WO2016051348A1

WO2016051348A1 - Befüllbarer verschluss mit druckknopf und barriereschicht zum entleeren

Info

Publication number: WO2016051348A1
Application number: PCT/IB2015/057473
Authority: WO
Inventors: Fritz Seelhofer
Original assignee: BEVASWISS AG
Current assignee: BEVASWISS AG
Priority date: 2014-09-30
Filing date: 2015-09-30
Publication date: 2016-04-07
Anticipated expiration: 2017-03-30
Also published as: EP3201098A1

Abstract

Der befüllbare Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren besteht aus einer auf den Gewindestutzen eines Behälters aufschraubbaren Verschlusskappe, welche in ihrem Inneren eine Kuppel (3) bildet, die an ihrem unteren Rand über die dortige lichte Weite der Kuppel (3) mit einer dieselbe überspannenden Verbundscheibe (5) verschlossen ist. Die Verbundscheibe (5) ist von innerhalb der Kuppel (3) aufstech- und aufschneidbar, indem im Innern der Kuppel (3) an ihrem Zenit eine Öffnungsvorrichtung (2) angeordnet ist, welche hier vier radial von ihrem Zentrum abstehende Arme (9) mit je einem nach unten gerichteten Stechorgan bildet. Das Stech- und Schneidorgan besteht aus vier Armen (9) mit nach unten ragenden Stechdornen (23) und Zähnen (10), die knapp über der aufgesiegelten Verbundscheibe (5) enden. Durch Niederdrücken und dabei Deformieren der Kuppel (3) wird das Stech- und Schneidorgan vollständig durch die Verbundscheibe (5) gedrückt. Dabei wird die Verbundscheibe (5) zunächst von den Stechdornen (23) an vier Punkten aufgestochen und von den Zähnen hernach radial gegen das Zentrum hin sauber und kontrolliert aufgeschnitten und hernach wird die Verbundscheibe offen gehalten.

Description

Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf und

Barriereschicht zum Entleeren

[0001] Diese Erfindung betrifft einen befüllbaren Verschluss, der mittels eines Druckknopfes entleerbar ist, sodass eine im Innern des Verschlusses untergebrachte Flüssigkeit oder ein darin untergebrachtes Schüttgut durch Druck auf den Druckknopf in den Behälter entleert wird, mit dem der Verschluss ausgerüstet ist.

[0002] Viele Getränke werden heute schon durch Mischen eines Konzentrates mit Wasser erzeugt. Anstatt das fertige Gemisch zu distribuieren, wäre es vorteilhaft, wenn die Flaschenabfüller an ihrem Standort bloss Wasser abfüllen könnten, und das Konzentrat erst beim Konsumenten durch das erstmalige Öffnen der Flasche dem Wasser in der Flasche zugegeben würde und dann mit ihm gemischt würde. Für viele Zusatzstoff, die etwa Vitamine enthalten, ist die sauerstoffdichte Aufbewahrung bis zum Trinken das sogar unabdingbar, wenn die Wirkung der Vitamine erhalten bleiben soll. Das Gleiche gilt auch für entsprechend Schüttgüter mit Vitaminen wie Brausepulver und Ähnliches.

[0003] Eine bekannte Lösung für ein Zudosieren einer separaten Flüssigkeit ist ein Kunststoff-Dosierverschluss mit zugehörigem Behälterhals, zum Aufsetzen auf einen Behälterstutzen. Dieser Dosierverschluss besteht aus einer Gewindekappe, einer separat befüllbaren und mit einer Folie verschliessbaren bzw. nach Befüllung verschlossenen Kapsel im Innern und einem zugehörigen Behälterhals. Die Kapsel ist mit ihrer Schliessfolie nach unten gerichtet innerhalb des Behälterhalses gehalten. Bei auf den Behälterstutzen aufgesetzter Gewindekappe ragt die Kapsel in das Innere des Behälterhalses, und es ist eine Stech- und Schneideeinrichtung am unteren Rand des Behälterhalses vorhanden, mittels derer die Schliessfolie am unteren Ende der Kapsel beim erstmaligen Öffnen des Kunststoff- Dosierverschlusses von unten öffnenbar ist, sodass die in der Kapsel enthaltene Substanz in den Behälter fällt. Die Gewindekappe wird beim Drehen im Gegenuhrzeigersinn - also in Löserichtung - zunächst auf dem Behälterhals nach unten verschoben, wodurch die Folie der Kapsel über eine Stech- und Schneideeinrichtung gedrückt und somit von unten aufgeschnitten wird, während die Gewindekappe auf dem Behälterhals einen Anschlag findet. Bei weiterem Drehen der Gewindekappe in Löserichtung nimmt diese den Behälterhals mit, der seinerseits mit einem Gewinde auf dem Behälterstutzen sitzt, wobei aber dieses Weiterdrehen ein grösseres Drehmoment zum Losschrauben erfordert. Wird also die Gewindekappe weitergedreht, so nimmt sie den Behälterhals und die darin liegende nun leere Kapsel mit und der ganze Verschluss wird vom Behälterstutzen weggeschraubt. Der Nachteil dieser Lösung besteht aber darin, dass sie in der Konstruktion und Ausführung aufwändig ist, werden doch links- und rechtsläufige Gewinde benötigt, damit beim Losschrauben der Gewindekappe im Gegenuhrzeigersinn diese zunächst nach abwärts bewegt wird, und beim Weiterdrehen mittels eines anderen Gewindes dann aufwärts bewegt wird. Die Herstellung solcher mehrteiligen Verschlüsse ist meistens kompliziert und kostspielig, weil die einzelnen Verschlussteile unterschiedliche, oftmals sogar gegensätzliche funktionelle Anforderungen stellen. Auch die Montage solcher Verschlüsse ist nicht unproblematisch.

[0004] Weitere bekannte Lösungen arbeiten mit einer aus dem Verschluss selbst auf seiner Unterseite gebildeten gewölbeartigen Kapsel, die unten von einer Barriereschicht verschlossen ist. Zum Öffnen kann die Kapsel niedergedrückt werden, wodurch ein Schneidorgan die Barriereschicht von unten her und von einer Randseite her durchsticht, oder mittels eines in ihrem Innern angeordneten Stempels zum Aufplatzen bringt. Stets aber erfolgt das Öffnen der Barriereschicht bis zu einem gewissen Grad unkontrolliert. Entweder wird sie bloss von einer Seite her aufgeschnitten, sodass oftmals ein Teil des Kapselinhalts nicht ausfliesst oder ausgeschüttet wird, oder aber sie wird zunächst vom Stempel bzw. Öffnungsorgan von innen gespannt und schliesslich platzt sie an der gerade schwächsten Stelle, wodurch die entstandene Öffnung nicht regelmässig und definiert ist, sondern zufällig entsteht und ebenfalls keine zuverlässige Entleerung sicherstellt.

[0005] Herkömmliche Verschlüsse zum Zudosieren einer separaten Flüssigkeit oder Substanz sind oftmals nicht oder nicht genügend sauerstoffdicht oder wasserdampfdicht und daher ist die Art der befüllbaren Substanz oder Flüssigkeit auf solche eingeschränkt, deren Konsistenz unter Anwesenheit von Sauerstoff oder Wasserdampf nicht verändert wird. Gerade bei kostengünstigen Verschlüssen ist die Sauerstoffdurchlässigkeit und Dampfdurchlässigkeit zu hoch und daher kann auch der Behälterinhalt nicht lange in seiner ursprünglichen Qualität gelagert werden, was dessen Wert senkt, sowohl für den Anbieter als auch für Konsumenten.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen befüllbaren Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren zu schaffen, der einfach konstruiert ist, einfach zu montieren ist und daher auch kostengünstig herstellbar ist, und der mit einfachster Manipulation ein kontrolliertes Öffnen der Barriereschicht an definierten Stellen, ein hernach kontrolliertes Aufschneiden derselben und somit ein sicheres Entleeren des als Kapsel ausgebildeten Druckknopfes sicherstellt. Des Weiteren ist es die Aufgabe der Erfindung, einen befüllbaren Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren zu schaffen, welcher zudem eine Sauerstoff- und wasserdampfdichte Kapsel aufweist.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst von einem befüllbaren Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren, der Verschluss bestehend aus einer auf den Gewindestutzen eines Behälters aufschraubbaren Verschlusskappe, welche in ihrem Inneren eine Kuppel bildet, die an ihrem unteren Rand über die dortige lichte Weite der Kuppel mit einer dieselbe überspannenden Verbundscheibe verschlossen ist, und der sich dadurch auszeichnet, dass die Kuppel mindestens eine nach innen eingelassene Nuten aufweist, die oben in an einer Fingerdelle endet, wobei die Nut beim Niederdrücken der Kuppel als Falthilfe zu wirken bestimmt ist, sodass sie von oben gesehen aus einer anfänglich konvexen Form in eine konkave Form drückbar ist, und dass im Innern der Kuppel an ihrem Zenit eine gesondert gefertigte Öffnungsvorrichtung von unten einklick- oder einschraubbar ist, sodass die Verbundscheibe von innerhalb der Kuppel durch Niederdrücken derselben durch die Öffnungsvorrichtung öffnenbar ist.

[0008] In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel dieses befüllbaren Verschlusses mit Druckknopf zum Entleeren dargestellt. Anhand dieser Figuren wird der Verschluss nachfolgend beschrieben und seine Funktion wird erklärt.

Es zeigt:

Figur 1 : Den Verschluss in einer perspektivischen Ansicht von oben;

Figur 2: Die kuppeiförmige Kapsel des Verschlusses von schräg unten gesehen;

Figur 3: Den Verschluss in einer perspektivischen Ansicht von unten, mit einer

Verbundscheibe auf dem unteren Kapselrand, zum Sauerstoff- und wasserdampfdichten Verschliessen der Kapsel;

Figur 4: Den Verschluss in einer perspektivischen Ansicht von unten, ohne

Verbundscheibe, zum Gewähren des Einblicks in die vom Verschluss gebildete kuppeiförmige Kapsel;

Figur 5: Einen diametrischen Schnitt durch den Verschluss vor dem Einsetzen der Öffnungsvorrichtung, hier in Form eines Stech- und Schneidorgans, vor dessen Einsetzen in die Unterseite der von der Kapsel gebildeten Kuppel; Einen diametrischen Schnitt durch den Verschluss nach dem Einsetzen der Öffnungsvorrichtung, hier in Form eines Stech- und Schneidorgans, mit angedeuteter Durchmesserlinie der Verbundscheibe zum Sauerstoff- und wasserdampfdichten Verschliessen der Kapsel;

Figur 7: Den Verschluss in einer perspektivischen Ansicht von unten, ohne

Figur 8: Eine Öffnungsvorrichtung gesondert dargestellt, mit Schneidkanten statt Zähnen, und Stechdornen an den radialen Enden der Schneidkanten, und mit einem Korb mit Stösseln zwischen den Schneidkanten;

Figur 9: Eine Öffnungsvorrichtung gesondert dargestellt, mit Schneidkanten und mittigen Stechdornen, und mit einem Korb mit Stösseln zwischen den Schneidkanten.

[0009] In Figur 1 sieht man den Verschluss in einer perspektivischen Ansicht von oben. Er bildet eine Verschlusskappe 1 mit einer Rändelung 18 an seiner Aussenseite für einen besseren Griff, und mit einem Innengewinde auf seiner Innenseite, sodass er auf übliche Behälter- und Flaschenstutzen mit Aussengewinde aufschraubbar ist. In seinem Zentrum ist eine Kuppel 3 ausgebildet. Im Zentrum dieser Kuppel 3 ist eine kleine Fingerdelle 4 als Mulde zur Aufnahme einer Fingerbeere ausgeformt. In der Mitte der Fingerdelle 4 auf der Oberseite der Kuppel 3 befindet sich der Anspritzpunkt 22 für die Füllung des entsprechenden Spritzwerkzeuges. Es sind im gezeigten Beispiel längs des Grosskreises der Kuppel 3 drei Nuten 19 ausgeformt, die beim Niederdrücken der Kuppel 3 durch Pressen auf die Fingerdelle 4 als Falthilfen wirken. Diese Nuten 19 wirken als zusammenschiebbare bzw. verschliessbare Nuten, wenn die Kuppel 3 niedergedrückt wird. Das reduziert die nötige Kraft, um die Kuppel 3 niederzudrücken. Die Nuten 19 sind nicht durch Ausnehmungen aus dem Material gebildet, sondern werden durch entsprechende Ausformung des Kuppelmaterials geformt, sodass das Kuppelmaterial überall gleich stark ist, ca. 0.2mm stark. Diese Nuten 19 können als Alternative auch so gestaltet sein, dass sie die Kuppel 3 auf unterschiedlichen Höhen ringförmig umschliessen, und beim Niederdrücken als Nuten schliessbar sind, zur Reduktion des Kraftaufwandes für das Niederdrücken der Kuppel 3. Als noch weitere Alternative kann auch eine einzelne Nut 19 vom Zenit aus die Kuppel 3 spiralförmig nach unten führend umschliessen. Beim Niederdrücken wird diese Nut 19 dann verschlossen, was den Kraftaufwand für das Niederdrücken der Kuppel 3 wiederum reduziert.

[0010] Gemäss Figur 2 bildet die Kuppel 3 in der gestürzten Lage eine Schale, die mit einer Substanz befüllbar ist. Die Innenseite der Kuppel 3 kann mit einer im Plasmaverfahren unter vakuumnaher Atmosphäre aufgedampften spiegelglatten Beschichtung aus Metall oder Quarzglas (Siliziumdioxid) von 60nm bis 80nm Schichtdicke versehen sein, sodass sie eine Sauerstoff- und wasserdampfdichte Barriere bildet. Alternativ zur Auftragung einer Sperrschicht auf das Kunststoff- Material mittels eines Beschichtungsverfahrens kann eine Sauerstoffbarriere und Wasserdampf barriere direkt ins Kunststoff-Material eingespritzt werden, etwa in einem Zweikomponenten (2K)-Spritzgiessverfahren.

[0011] In Figur 3 ist der Verschluss in einer perspektivischen Ansicht von unten gezeigt. In dieser Ansicht erkennt man das Innengewinde 6 an der Innenwand der Verschlusskappe 1 . Die Rippen 7 gehören zu einem über einige feine Materialbrücken oder über eine dünne zerreissbare Folie angeformten Garantieband 8. Beim erstmaligen Aufschrauben des Verschlusses über einen Gewindestutzen schnappen diese Rippen 7 hinter einer umlaufenden Auskragung am Behälterstutzen ein, und fortan kann der Verschluss nur noch unter Bruch der Materialbrücken oder der Folie vom Behälterstutzen weggeschraubt werden, während das Garantieband 8 am Behälterstutzen hängen bleibt. Nach dem Befüllen des Verschlusses in gestürzter Lage in die dann als Schale wirkende Kuppel 3 wird diese Schale mit einer Verbundscheibe 5 verschlossen. Hierzu wird eine Sauerstoff- und wasserdampfdichte Verbundscheibe 5 auf den unteren Auflagerand 16 der Kuppel 3 aufgeschweisst, das heisst sie wird in gestürzter Lage der Kuppel 3 selbstverständlich von oben an diesen Rand 16 angefügt und mit ihm verschweisst. Die Verbundscheibe 5 ist dreischichtig ausgeführt: Die Feuchtigkeitsbarriere, vorzugsweise eine Aluminiumschicht, wird von oben wie von unten dicht von einer Schutzschicht umgeben. Dabei besteht die obere Schicht typischerweise aus einem Schutzlack für die Aluminiumschicht oder einem steifen Material. Die unterste Schicht der Verbundscheibe 5 besteht vorzugsweise aus Verschlussmaterial, etwa Polyethylen. Dabei umgeben diese beiden Schutzschichten die Feuchtigkeitsbarriere gerade so, dass diese luftdicht isoliert wird, nämlich dadurch, dass die Barriereschicht an den Randbereichen durch die luftdichte Verbindung des umgebenden Auflagerandes 16 mit der aus dem Verschlussmaterial bestehenden untersten Schicht der Verbundscheibe 5 eingesiegelt wird.

[0012] In Figur 4 ist der Verschluss in einer perspektivischen Ansicht von unten dargestellt, ohne Verbundscheibe 5, zum Gewähren des Einblicks in das Innere der Kuppel 3, welche nach dem Befüllen und Verschliessen mit der Verbundscheibe 5 eine hermetisch geschlossene Kapsel bildet. Im Zentrum dieser Kuppel 3 ist eine Öffnungsvorrichtung eingebaut. Im gezeigten Beispiel besteht die Öffnungsvorrichtung 2 aus einem Stech- und Schneidorgan. Dieses ist im gezeigten Beispiel so gestaltet, dass es zwei diametrale Arme 9 aufweist, die sich in der Mitte kreuzen, sodass ein Kreuz gebildet wird, dessen vier Arme 9 radial nach aussen abstehen. Je ein einzelner Stechdorn 23 ist in dieser Ausführung am äusseren Ende des zugehörigen Armes 9 nach unten ragend ausgeformt. Die Unterseiten der Arme 9 sind in diesem Fall als durchgehende Schneidkanten 17 ausgeführt, die gegenüber der Ebene der aufzusiegelnden Verbundscheibe schiefwinklig verlaufen, zum Erzeugen einer Schneidebewegung. Alternativ kann das Stech- und Schneidorgan auch dreiarmig ausgeführt sein, aber auch fünf- oder mehrarmige Ausführungen mit noch mehr Armen sind denkbar.

[0013] Figur 5 zeigt eine alternatives Stech- und Schneidorgan des Verschlusses in einem diametralen Schnitt gezeigt, sodass die Sicht auf die innere Konstruktion freigegeben ist. Die Öffnungsvorrichtung 2 mit dem Stech- und Schneidorgan, hier mit einer Reihe von Zähnen 10 anstelle von durchgehenden Schneidkanten, ist ein gesondertes Spritzteil und wird im Zuge der Montage von unten in die Unterseite des Zenits der Kuppel 3 eingesteckt und dabei eingeklickt. Entsprechend weist die Kuppel 3 im Innern an ihrem Zenit eine Aufnahmehülse 13 mit Rückhaltemitteln auf, hier in Form einer im Innern der Aufnahmehülse 13 umlaufenden Nut 15. Die Öffnungsvorrichtung 2 kann dann von unten mit einem Zapfen oder Hohlzapfen 12 in diese Aufnahmehülse 13 gesteckt werden, worin die umlaufenden Wulste 14 am Zapfen 12 in die Nut 15 einklicken. Die Arme 9 des Stech- und Schneidorgans sind auf der Oberseite mit einem sie verbindenden Verstärkungsring 1 1 , der oben horizontal liegend vier Speichen bildet, einstückig verbunden, um die Arme 9 für das Aufschneiden widerstandsfähiger zu machen und die Stabilität des ganzen Stech- und Schneidorgans zu erhöhen. Die Speichen dieses Rings drücken beim Niederdrücken der Kuppel und damit des Stech- und Schneidorgans von oben auf die Arme 9 des Stech- und Schneidorgans und erhöhen somit dessen Stech- und Schneidkraft.

[0014] Wie man anhand von Figur 6 erkennt, wo auch noch die Verbundscheibe 5 angedeutet ist, sind die Arme 9 an ihrer Unterseite so gestaltet, dass sie mit den Spitzen ihrer Zähne 10 schiefwinklig zur horizontalen Schnittlinie verlaufen und bei genügender Senkung der Kuppel 3 und damit des Stech- und Schneidorgans als sich zur Verbundscheibe 5 bewegende Schneidekanten wirken. Ausgehend vom Punkt des Anstichs der Verbundscheibe 5 durch den jeweilige Stechdorn 23 nahe am Auflagerand 16 schneiden sie die Verbundscheibe 5 in radialer Richtung nach innen auf.

[0015] Die Figur 7 zeigt eine alternative Ausführung des Verschlusses, mit eine Öffnungsvorrichtung in Form eines Stech- und Schneidorgans mit Verstärkungsring 1 1 , ab welchem zusätzliche Stössel 20 nach unten ragen. Beim Niederdrücken der Kuppel 3 drücken die Stösselenden auf die auszuschneidenden Kreissegmente der Verbundscheibe und halten sie während des Schneides gespannt, was das Schneiden erleichtert und nach erfolgtem radialen Schneiden schwenken sie die entstandenen Kreissegmente, die nur noch längs des Kreisrandes am Rand 16 gehalten werden, dauerhaft nach unten, sodass der Durchgang freigegeben wird.

[0016] Die Figur 8 zeigt eine alternative Öffnungsvorrichtung in Form eines Stech- und Schneidorgans, das ebenfalls solche Stössel 20 aufweist. Hierzu ist über den Armen 9 mit den Stechdornen 23 und den hier Schneidkanten 17 anstelle der Zähne 10 ein Verstärkungskreuz 24 angeformt, dessen Arme um 45° verdreht zu den Armen 9 des Stech- und Schneidvorrichtung ausgerichtet sind. Ab den Enden der Kreuzbalken ragt je ein Stössel 20 nach unten und endet oberhalb der Stechdorne 23, sodass gewissermassen ein nach unten offener Korb gebildet wird. Gleichzeitig sind Rippen 21 zwischen diesem Verstärkungskreuz 24 und den Armen 9 eingebaut, zur Übertragung der Kraft des Niederdrückens auf die Arme 9. Beim Niederdrücken der Kuppel 3 wird die Verbundscheibe zunächst an vier Punkten nahe am Rand 16 und verteilt um den Umfang der Verbundscheibe 5 sauber angestochen, und ab diesen Punkten erfolgt bei weiteren Niederdrücken der Kuppel das kontrollierte und zwanghaft bewirkte saubere radiale Aufschneiden durch die Schneidkanten 17 gegen das Zentrum der Verbundscheibe 5 hin. Gleichzeitig drücken die Stösselenden auf die auszuschneidenden Kreissegmente der Verbundscheibe und halten sie während des Schneides gespannt, was das Schneiden erleichtert und nach erfolgtem radialen Schneiden schwenken sie die entstandenen Kreissegmente, die nur noch längs des Kreisrandes am Rand 16 gehalten werden, dauerhaft nach unten, sodass der Durchgang freigegeben wird.

[0017] Die Figur 9 zeigt eine weitere Ausführung der Öffnungsvorrichtung. Anstelle von über die ganzen Armlängen durchgehende Schneidkanten sind hier zwei gegenteilig geneigte Schneidkanten 17 ausgeformt, und zwischen denselben ragt der Stechdorn 23 mittig auf den Armen 9 angeordnet nach unten. Damit wird die Verbundscheibe 5 an vier Punkten auf halbem Radius angestochen. Bei weiterem Niederdrücken des Stech- und Schneidorgans wird die Verbundscheibe 5 mit vier radialen Schnitten, sowohl gegen aussen wie auch gegen innen ganz kontrolliert und sauber aufgeschnitten, sodass letztlich vier Kreissegmente erzeugt werden, die zuletzt noch über ein kleines Stück Folie im Zentrum zusammengehalten werden. Mit dem letzten Stück Weg des Stech- und Schneidorgans beim Niederdrücken wird auch dieses letzte Stück zertrennt, und die Stössel 20 setzen im jeweiligen Schwerpunkt der vier Lappen an und drücken sie nach unten und halten sie in dieser abgeschwenkten Lage fest.

[0018] Bei vollständig niedergedrückter Kuppel 3 ist die Verbundscheibe 5 somit sauber geöffnet, durch vier frei ab dem Rand 16 sich erstreckende lose Kreissegmente, die durch die Stössel 20 seitlich verdrängt werden und den Durchgang von der Kapsel in den Behälter freigeben, sodass der Inhalt der Kapsel vollständig und ohne Zurückhalten irgendwelcher Reste in den Behälter fällt.

[0019] Anstelle der Arme 9 mit Stechdornen und Schneidkanten oder Zähnen kann die Öffnungsvorrichtung 2 bloss aus einem Verstärkungskreuz 24 besten, ab welchem mehrere Stössel 20 nach unten ragen, und diese wirken als reine Drückervorrichtung. Es sind dabei mindestens drei Stössel 20 nötig, besser aber vier. Die obere Schutzschicht der Verbundscheibe 5 ist bei dieser Ausführung des Verschlusses vorgeschwächt. Die Schwächungslinien sind jeweils entlang der Winkelhalbierenden zwischen den Stösseln geführt. Schwächungslinien werden etwa im kiss cut Verfahren erstellt, das sich im Fall der dreischichtigen Verbundscheibe 5 als besonders geeignet erweist, da unterliegende Schichten intakt bleiben und nur die obere Schicht kontrolliert durchstochen wird. Damit ist die sauerstoffdichte Abdichtung des Kapselinhalts sichergestellt. Die Stössel 20 liegen bei genügendem Druck auf die Kuppel 3 im Schwerpunkt der durch die Schwächungslinien gebildeten Verbundschicht-Lappen auf und drücken diese somit gegen unten auf. Die Stössel 20 können eine bei Druck unnachgiebige Form einnehmen, oder aber bei Aufliegen auf die Verbundscheibe 5 und anhaltendem Druck von oben so verformbar sein, dass sie infolge des Widerstands durch die Verbundscheibe 5 mit einer grösseren Auflageflächen auf dieselbe drücken, womit die Verbundscheibe-Lappen bei anhaltendem Druck stärker nachgeben. Ein solcher Stössel 20 hat etwa die Form eines Hahnenfusses, der bei Kontakt mit der Verbundscheibe 5 unter fortwährendem Druck platt gedrückt und mit dem letzten Stück Weg des Drückervorrichtung die Lappen der Verbundscheibe 5 entlang der Schwächungslinie aufdrückt bzw. diese zum Aufplatzen bringt, und bei vollständig niedergedrückter Kuppel 3 diese seitlich vollkommen verdrängt. Der Kapselinhalt fällt sodann durch die hindernisfreie Öffnung in den Behälter. Ziffernverzeichnis

1 Verschlusskappe

2 Öffnungsvorrichtung - Stech- und Schneidorgan

3 Kuppel

4 Fingerdelle

5 Verbundscheibe

6 Innengewinde Verschlusskappe

7 Rippen an Garantieband

8 Garantieband

9 Arme der Öffnungsvorrichtung

10 Zähne zum Aufschneiden

1 1 Verstärkungsring an Öffnungsvorrichtung

12 Hülse ob an Öffnungsvorrichtung

13 Hülse am inneren Zenit der Kuppel

14 Wulst an Hülse 12

15 Nut an Hülse 13

16 Auflagerand für Siegelfolie

17 Schneidkante an Arm

18 Rändelung an Verschlusskappe

19 Nuten an Kuppel als Falthilfen

20 Stössel an Öffnungsvorrichtung

21 Verstärkungsrippen an Öffnungsvorrichtung

22 Anspritzpunkt oben auf Kuppel

23 Stechdorne

24 Verstärkungskreuz

Claims

Patentansprüche

1 . Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren, der Verschluss bestehend aus einer auf den Gewindestutzen eines Behälters aufschraubbaren Verschlusskappe (1 ), welche in ihrem Inneren eine Kuppel (3) bildet, die an ihrem unteren Rand (16) über die dortige lichte Weite der Kuppel (3) mit einer dieselbe überspannenden Verbundscheibe (5) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppel (3) mindestens eine nach innen eingelassene Nuten aufweist, die oben in an einer Fingerdelle endet, wobei die Nut beim Niederdrücken der Kuppel als Falthilfe zu wirken bestimmt ist, sodass sie von oben gesehen aus einer anfänglich konvexen Form in eine konkave Form drückbar ist, und dass im Innern der Kuppel (3) an ihrem Zenit eine gesondert gefertigte Öffnungsvorrichtung (2) von unten einklick- oder einschraubbar ist, sodass die Verbundscheibe (5) von innerhalb der Kuppel (3) durch Niederdrücken derselben durch die Öffnungsvorrichtung (2) öffnenbar ist.

2. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppel (3) längs mehrerer Grosskreise ausgebildete, nach innen eingelassene Nuten aufweist, die oben in an einer Fingerdelle enden, wobei die Nuten beim Niederdrücken der Kuppel als Falthilfen zu wirken bestimmt sind, und dass im Innern der Kuppel (3) an ihrem Zenit eine Öffnungsvorrichtung (2) von unten einklick- oder einschraubbar ist, sodass die Verbundscheibe (5) von innerhalb der Kuppel (3) durch Niederdrücken derselben durch die Öffnungsvorrichtung (2) aufstechbar und aufschneidbar oder aufdrückbar ist.

3. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppel (3) mehrere konzentrisch um sie umlaufende eingelassene Nuten aufweist, wobei diese Nuten beim Niederdrücken der Kuppel als Falthilfen zu wirken bestimmt sind.

4. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppel (3) eine spiralförmig ab ihrer Zenit nach unten verlaufende eingelassene Nut aufweist, wobei diese Nut beim Niederdrücken der Kuppel als Falthilfen zu wirken bestimmt ist.

5. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsvorrichtung (2) als Stech- und Schneidorgan ausgeführt ist, bestehend aus wenigstens drei radial von ihrem Zentrum abstehenden Arme (9) mit jeweils mindestens einem nach unten gerichteten Stechdorn (23) und nach unten gerichteten Zähnen (10) oder nach unten gerichteter Schneidkante (17), wobei diese oberhalb der Verbundscheibe (5) enden, und diese Stech- und Schneidorgan durch Niederdrücken der Kuppel (3) und Deformieren ihrer Wandung vollständig durch die Verbundscheibe (5) drückbar ist, sodass die Verbundscheibe (5) vom Stech- und Schneidorgan gleichzeitig kontrolliert und gezielt zunächst von den Stechdornen (23) aufstechbar und hernach von den Zähnen (10) oder Schneidkanten (17) in radialer Richtung aufschneidbar ist.

6. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsvorrichtung (2) zusätzlich zwischen den Armen (9) angeordnete, nach unten ragende Stössel (20) aufweist, sodass die nach dem Aufstechen und radialen Aufschneiden der Verbundscheibe (5) entstehenden Kreissegmente der Verbundscheibe (5) bei weiterem Niederdrücken der Öffnungsvorrichtung von den Stösseln (20) nach unten schwenkbar sind.

7. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsvorrichtung ein Stech- und Schneidorgan aus vier radial von seinem Zentrum abstehende Arme (9) bildet, mit je einem nach unten gerichteten Stechdorn (23) an diesen Armen (9), und nach unten gerichteten Schneidkanten (17) oder Zähnen (10), und dass diese Arme (9) an ihrem oberen Rand in einem konzentrisch zu ihrem Zentrum angeordneten Verstärkungsring (1 1 ) gehalten sind.

8. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die nach unten gerichteten Stechdorne (23) je am Ende eines Armes (9) angeordnet sind, und die Schneidkante (17) oder die Spitzen der Zähne (10) schiefwinklig zur Ebene der Verbundscheibe (5) verlaufen.

9. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsvorrichtung (2) einzig mindestens drei über ihren Umfang verteilt angeordnete von oben nach unten wirkende Stössel (20) aufweist, welche beim Niederdrücken der Kuppel (3) und der Öffnungsvorrichtung (2) nach unten durch die Verbundscheibe (5) drückbar sind, sodass dieselbe längs vorgeschwächter Linien an der Verbundscheibe (5) aufplatzt und die entstandenen Kreissegmente der Verbundscheibe (5) von den Stösseln (20) nach unten klappbar sind.

10. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppel (3) in ihrem Zentrum von oben gesehen eine konkave Fingerdelle (4) bildet, zur Aufnahme der Fingerbeere zum Niederdrücken der Kuppel (3).

1 1 . Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der Kuppel mit einer im Plasmaverfahren unter vakuumnaher Atmosphäre aufgedampften spiegelglatten Beschichtung aus Metall oder Quarzglas (Siliziumdioxid) von 60nm bis 80nm Schichtdicke versehen ist, und dass sie nach Befüllung mit einer sauerstoffdichten Verbundscheibe (5) dichtend verschliessbar ist. Befüllbarer Verschluss mit Druckknopf zum Entleeren nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der Kuppel mit einer durch ein Zweikomponenten (2K)-Spritzgiessverfahren eingespritzten spiegelglatten Beschichtung aus Metall oder Quarzglas (Siliziumdioxid) von 60nm bis 80nm Schichtdicke versehen ist, und dass sie nach Befüllung mit einer sauerstoffdichten Verbundscheibe (5) dichtend verschliessbar ist.