WO2015185627A1

WO2015185627A1 - Refrigeration appliance comprising an evaporator

Info

Publication number: WO2015185627A1
Application number: PCT/EP2015/062379
Authority: WO
Inventors: Andreas BABUCKE
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2014-06-05
Filing date: 2015-06-03
Publication date: 2015-12-10
Anticipated expiration: 2016-12-05
Also published as: DE102014210679A1; CN206496548U

Abstract

The present invention relates to a refrigeration appliance comprising an inner container (101) for refrigerated products and an evaporator tube (103) for carrying a refrigerant, horizontal sections of said tube being wound around the inner container (101). The inner container (101) comprises deflection lugs (107) on which a bend (109) of the evaporator tube (103) is guided between the horizontal tube sections.

Description

Kältegerät mit einem Verdampfer Refrigeration device with an evaporator

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Innenbehälter für Kühlgut und einem Verdampferrohr zum Führen eines Kältemittels, das um den Innenbehälter gewickelt ist. The present invention relates to a refrigerator having an inner container for refrigerated goods and an evaporator tube for guiding a refrigerant which is wound around the inner container.

In Kältegeräten können Wickelrohrverdampfer verwendet werden, die ein Verdampferrohr umfassen, das um einen Innenbehälter gewickelt ist. In den Wickelrohrverdampfern, auch Wrap-Around-Verdampfer genannt, können in den Verdampferrohren jedoch Senken entstehen, in denen sich ein Kältemittel sammelt. Dadurch verdampft das Kältemittel hauptsächlich in den am Fachboden befindlichen Rohrabschnitten und die Verdampferfläche wird nur unzureichend genutzt. Dadurch kann eine Effizienz des Gerätes beeinträchtigt werden. In refrigerators, coiled-tube evaporators may be used, which comprise an evaporator tube which is wound around an inner container. In the Wickelrohrverdampfern, also called wrap-around evaporator, but sinks can occur in the evaporator tubes, in which a refrigerant collects. As a result, the refrigerant evaporates mainly in the pipe sections located on the shelf and the evaporator surface is used only inadequate. This can affect the efficiency of the device.

Die Druckschrift CN 201867010 beschreibt einen Kühlbehälter mit einem integrierten Wickelrohrverdampfer, der vertikale Rohrabschnitte umfasst. The publication CN 201867010 describes a cooling container with an integrated winding tube evaporator comprising vertical pipe sections.

Die Druckschrift DE 2008 021 104 beschreibt einen Wickelverdampfer, dem ein im Gefrierfach befindlicher Verdampfer vorgelagert ist. Die Druckschrift DE 201 1 088 656 beschreibt eine Kombination aus statischem Wickelverdampfer und dynamischem Nofrost-Verdampfer. The document DE 2008 021 104 describes a winding evaporator, which is preceded by an evaporator located in the freezer compartment. The document DE 201 1 088 656 describes a combination of static winding evaporator and dynamic Nofrost evaporator.

Die Druckschriften DE 2010 028 526 und DE 2010 028 527 beschreiben einen Wärmeübergang zwischen einer Wand und einem Rohr eines Wickelverdampfers mittels einer separaten Wärmeleitplatte oder einer graphithaltigen Wärmeleitschicht. The publications DE 2010 028 526 and DE 2010 028 527 describe a heat transfer between a wall and a tube of a coil evaporator by means of a separate heat conducting plate or a graphite-containing heat conducting layer.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Kältegerät anzugeben, bei dem eine gleichmäßige Verteilung eines Kältemittels in einem Verdampfer erfolgt. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche. It is the object underlying the invention to provide a refrigeration device in which a uniform distribution of a refrigerant takes place in an evaporator. This object is achieved by the subject matter having the features of the independent claim. Advantageous embodiments of the invention are the subject of the figures, the description and the dependent claims.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Kältegerät mit einem Innenbehälter für Kühlgut und einem Verdampferrohr zum Führen eines Kältemittels gelöst, das mit horizontalen Rohrabschnitten um den Innenbehälter gewickelt ist, bei dem der Innenbehälter Umlenknasen umfasst, an denen eine Biegung des Verdampferrohrs zwischen den horizontalen Rohrabschnitten geführt wird. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine präzise Installation des Verdampferrohrs erzielt wird, bei der sich flüssiges Kältemittel nicht in den Bögen des Verdampfers sammelt. According to one aspect of the invention, the object is achieved by a refrigeration device having an inner container for refrigerated goods and an evaporator tube for guiding a refrigerant, which is wound around the inner container with horizontal tube sections, in which the inner container comprises deflection lugs, at which a bend of the evaporator tube is guided between the horizontal tube sections. Thereby, for example, the technical advantage is achieved that a precise installation of the evaporator tube is achieved in which liquid refrigerant does not accumulate in the sheets of the evaporator.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank. A refrigeration appliance is understood in particular to mean a domestic refrigeration appliance, that is to say a refrigeration appliance which is used for household management or in the gastronomy sector, and in particular for storing food and / or drinks at specific temperatures, such as, for example, a refrigerator, a freezer, a refrigerated freezer combination, a freezer or a wine fridge.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes sind die Umlenknasen durch ein Aufsatzteil zum Aufsetzen auf den Innenbehälter gebildet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Kältegerät mit den Umlenknasen auf einfache Weise hergestellt werden kann und ein gegenseitiges Ausrichten der Umlenknasen entfällt. In an advantageous embodiment of the refrigerator, the Umlenknasen are formed by an attachment for placing on the inner container. As a result, for example, the technical advantage is achieved that the refrigeration device with the Umlenknasen can be made in a simple manner and a mutual alignment of the Umlenknasen deleted.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst der Innenbehälter eine Vertiefung zum Einsetzen des Aufsatzteils. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Aufsatzteil mit einer hohen Passgenauigkeit montiert werden kann und die Aufsatzteile am Innenbehälter haften, wenn das Verdampferrohr um diese gebogen wird. In a further advantageous embodiment of the refrigeration device, the inner container comprises a recess for inserting the attachment part. As a result, for example, the technical advantage is achieved that the attachment can be mounted with a high accuracy of fit and the attachment parts adhere to the inner container when the evaporator tube is bent around them.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist die Vertiefung im Wesentlichen rechteckförmig. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich das Aufsatzteil in zwei Montagerichtungen einsetzen lässt. In a further advantageous embodiment of the refrigeration device, the depression is substantially rectangular. As a result, the technical advantage is achieved, for example, that the attachment can be used in two assembly directions.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist das Aufsatzteil an einer Seitenwand des Innenbehälters befestigt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Verdampferrohr mit den horizontalen Rohrabschnitten an einer Außenseite der Seitenwände befestigt werden kann. In a further advantageous embodiment of the refrigerator, the attachment is attached to a side wall of the inner container. As a result, for example, the technical advantage is achieved that the evaporator tube can be attached to the horizontal pipe sections on an outer side of the side walls.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist das Aufsatzteil an einem Boden und/oder einer Decke des Innenbehälters befestigt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich die Verdampferoberfläche vergrößert und somit der thermische Kontakt zwischen Verdampfer und Kühlfach verbessert. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist das Aufsatzteil aus einem thermisch leitfähigen Material gebildet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein thermischer Kontakt zu dem Innenbehälter verbessert wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfasst der Innenbehälter ein erstes Aufsatzteil an einer Seitenwand und ein zweites Aufsatzteil an einer gegenüberliegenden Seitenwand. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Verdampferrohr an beiden Seiten des Innenbehälters befestigt ist und die horizontalen Rohrabschnitte mit einer hohen Genauigkeit angeordnet werden können. In a further advantageous embodiment of the refrigeration device, the attachment is attached to a floor and / or a ceiling of the inner container. As a result, for example, the technical advantage is achieved that increases the evaporator surface and thus improves the thermal contact between the evaporator and the refrigerator compartment. In a further advantageous embodiment of the refrigeration device, the attachment part is formed from a thermally conductive material. Thereby, for example, the technical advantage is achieved that a thermal contact is improved to the inner container. In a further advantageous embodiment of the refrigeration device, the inner container comprises a first attachment part on a side wall and a second attachment part on an opposite side wall. Thereby, for example, the technical advantage is achieved that the evaporator tube is fixed to both sides of the inner container and the horizontal pipe sections can be arranged with high accuracy.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes sind das erste Aufsatzteil und das zweite Aufsatzteil identisch geformt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich der Aufwand bei der Herstellung des Kältegerätes reduziert. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist das Aufsatzteil auf den Innenbehälter geklebt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich das Aufsatzteil schnell und zuverlässig an dem Innenbehälter befestigen lässt. In a further advantageous embodiment of the refrigeration device, the first attachment part and the second attachment part are identically shaped. As a result, the technical advantage is achieved, for example, that reduces the cost of manufacturing the refrigerator. In a further advantageous embodiment of the refrigerator, the attachment is glued to the inner container. As a result, for example, the technical advantage is achieved that the attachment can be quickly and reliably attached to the inner container.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes sind die Umlenknasen durch ein Tiefziehen des Innenbehälters gebildet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Umlenknasen ein integraler Bestandteil des Innenbehälters sind. In a further advantageous embodiment of the refrigerator, the Umlenknasen are formed by deep drawing of the inner container. As a result, for example, the technical advantage is achieved that the Umlenknasen are an integral part of the inner container.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes sind die Umlenknasen durch halbkreisförmige Scheiben gebildet, die an dem Innenbehälter befestigt oder tiefgezogen sind. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Umlenknasen mit einem geringen Materialeinsatz gebildet werden. In a further advantageous embodiment of the refrigerator, the Umlenknasen are formed by semi-circular discs which are attached to the inner container or deep drawn. As a result, for example, the technical advantage is achieved that the Umlenknasen be formed with a low material usage.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfassen die Umlenknasen Überhänge, die das Verdampferrohr an eine Wand des Innenbehälters drücken. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich der Wärmeübergang im Bereich der Biegung verbessert. In a further advantageous embodiment of the refrigerator, the Umlenknasen include overhangs that press the evaporator tube to a wall of the inner container. As a result, for example, the technical advantage is achieved that improves the heat transfer in the region of the bend.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes umfassen die Umlenknasen eine rillenförmige Vertiefung zum Einlegen des Verdampferrohrs. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Biegung mit einer hohen Präzision geführt werden kann. In a further advantageous embodiment of the refrigeration device, the deflection lugs comprise a groove-shaped depression for inserting the evaporator tube. Thereby For example, the technical advantage is achieved that the bend can be performed with high precision.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes ist eine Umlenknase halbkreisförmig oder kreissegmentförmig. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein gleichmäßiger Krümmungsradius der Biegung erreicht wird und das Verdampferrohr mit geringem Materialeinsatz um einen beliebigen Winkel umgelenkt werden kann. In a further advantageous embodiment of the refrigerator, a Umlenknase is semicircular or circular segment-shaped. As a result, for example, the technical advantage is achieved that a uniform radius of curvature of the bend is achieved and the evaporator tube can be deflected with low material use by any angle.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegerätes läuft das Verdampferrohr mäanderförmig entlang der Wand um. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die wirksame Verdampferfläche erhöht wird. In a further advantageous embodiment of the refrigeration device, the evaporator tube runs meandering along the wall. As a result, for example, the technical advantage is achieved that the effective evaporator surface is increased.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden Folgenden näher beschrieben. Embodiments of the invention are illustrated in the drawings and will be described in more detail below.

Es zeigen: Show it:

Fig. 1 eine Ansicht eines Kältegerätes; Fig. 1 is a view of a refrigerator;

Fig. 2 mehrere Ansichten eines Innenbehälters mit einem Verdampferrohr; 2 shows several views of an inner container with an evaporator tube.

Fig. 3A eine Ansicht eines Innenbehälters mit einem Verdampferrohr; 3A is a view of an inner container with an evaporator tube.

Fig. 3B eine Ansicht eines 5-seitig belegten Innenbehälters; und Fig. 3B is a view of a 5-sided occupied inner container; and

Fig. 4 eine vergrößerte Querschnittsansicht durch eine Umlenknase. Fig. 4 is an enlarged cross-sectional view through a Umlenknase.

Fig. 1 zeigt einen Kühlschrank stellvertretend für ein Kältegerät 100 mit einer oberen Kühlschranktür 1 17 für ein Kühlfach und einer unteren Kühlschranktür 1 19 für ein Gefrierfach. Der Kühlschrank dient beispielsweise zur Kühlung von Lebensmitteln und umfasst einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer, einem Verdichter, einem Verflüssiger und einem Drosselorgan. Der Verdampfer ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. der Luft im Inneren des Kühlschranks, verdampft. Fig. 1 shows a refrigerator representative of a refrigerator 100 with an upper refrigerator door 1 17 for a refrigerator compartment and a lower refrigerator door 1 19 for a freezer. The refrigerator is used for example for cooling food and includes a refrigerant circuit with an evaporator, a compressor, a condenser and a throttle body. The evaporator is a heat exchanger in which after expansion the liquid refrigerant is absorbed by heat absorption from the medium to be cooled, i. the air inside the refrigerator, evaporates.

Der Verdichter ist ein mechanisch betriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt. Der Verflüssiger ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird. Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverengung. The compressor is a mechanically operated component that draws refrigerant vapor from the evaporator and expels it at a higher pressure to the condenser. The condenser is a heat exchanger, in which after compression, the evaporated refrigerant by heat to an external cooling medium, ie the ambient air, is liquefied. The throttle body is a device for the continuous reduction of the pressure by cross-sectional constriction.

Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluids Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluids Wärme abgibt, wobei üblicherweise Phasenwechsel des Fluids inbegriffen sind. The refrigerant is a fluid used for heat transfer in the cryogenic system which absorbs heat at low temperatures and low pressure of the fluid and releases heat at higher temperature and pressure of the fluid, usually including phase changes of the fluid.

Twin-Kreisläufe mit zwei abwechselnd betriebenen, parallelen Verdampfern mit Rückschlagventil erzielen im Kühlfachbetrieb eine Verdampfungstemperatur oberhalb der Gefrierfachtemperatur. Da beim Umschalten von Gefrier- auf Kühlfachbetrieb der Kühlfachverdampfer ausschließlich mit gasförmigem Kältemittel gefüllt ist, wird oftmals vor dem Betrieb des Kühlfachs ein Umpumpen von Kältemittel aus dem Gefrierfachverdampfer in den Verflüssiger durchgeführt (Kältemittelmanagement). Allerdings existieren auch andere Möglichkeiten des Kältemittelmanagements. Twin circuits with two alternately operated, parallel evaporators with non-return valve achieve an evaporating temperature above the freezer compartment temperature in the refrigerator compartment operation. Since the refrigerator compartment evaporator is filled exclusively with gaseous refrigerant when switching over from freezer to refrigerated compartment operation, recirculation of refrigerant from the freezer compartment evaporator to the condenser is often carried out before the refrigeration compartment is operated (refrigerant management). However, there are other possibilities of refrigerant management.

Bei statischen Kältegeräten 100 wird für das Gefrierfach häufig ein Wickelverdampfer (Engl. Wrap-Around-Evaporator) verwendet. Der Wickelverdampfer umfasst ein Verdampferrohr, das um einen Innenbehälter als Kühlgutbehälter gewickelt ist. Der Innenbehälter wird dadurch von vier Seiten gekühlt. Aus hygienischen und optischen Gesichtspunkten ist es dabei vorteilhaft, dass der Verdampfer im Innenraum nicht sichtbar ist und keinen Kontakt zum Innenraum hat. Gegenüber eingeschäumten Rollbond- oder Tube-on-sheet- Verdampfern ist ein Wickelverdampfer relativ einfach realisierbar. In static refrigerators 100, a coil evaporator (Engl. Wrap-Around Evaporator) is often used for the freezer. The winding evaporator comprises an evaporator tube, which is wound around an inner container as Kühlgutbehälter. The inner container is thereby cooled from four sides. From a hygienic and optical point of view, it is advantageous that the evaporator is not visible in the interior and has no contact with the interior. Compared with foamed-in rollbond or tube-on-sheet evaporators, a coil evaporator is relatively easy to implement.

Durch eine Biegung des Verdampferrohrs kann sich eine Mehrzahl an Siphons ergeben, an denen sich aufgrund der Schwerkraft flüssiges Kältemittel in den unten liegenden Bögen des Verdampfers sammelt. Dadurch verdampft das Kältemittel hauptsächlich in den am Fachboden befindlichen Rohrabschnitten und die Verdampferfläche wird nur unzureichend genutzt. Fig. 2 zeigt eine Seiten-, Vorder- und Aufsicht des Aufbaus und die dazugehörige Rohrführung an einem Innenbehälter 101 mit einem umlaufenden Verdampferrohr 103 eines Kältegerätes 100. Der Wickelverdampfer umfasst ein Verdampferrohr 103, das um den Innenbehälter 101 als Kühlgutbehälter gewickelt ist. Der Innenbehälter 101 wird dadurch von vier Seiten gekühlt. Bei dem Kältegerät 100 ist die Kältegerätetür an einer Vorderseite angeordnet, so dass der derzeitige Wickelverdampfer neben den beiden Seitenwänden die Ober- und die Unterseite des Kühlfachs umfasst. Das Verdampferrohr 103 weist horizontale Rohrabschnitte 103-1 und 103-2 auf. A bend in the evaporator tube may result in a plurality of siphons at which liquid refrigerant collects in the underlying bends of the evaporator due to gravity. As a result, the refrigerant evaporates mainly in the pipe sections located on the shelf and the evaporator surface is used only inadequate. Fig. 2 shows a side, front and top view of the structure and the associated pipe guide to an inner container 101 with a rotating evaporator tube 103 of a refrigerator 100. The winding evaporator comprises an evaporator tube 103 which is wound around the inner container 101 as Kühlgutbehälter. The inner container 101 is thereby cooled from four sides. In the refrigeration device 100, the refrigerator door is arranged on a front side, so that the current winding evaporator next to the two side walls of the Upper and underside of the refrigerator compartment includes. The evaporator tube 103 has horizontal pipe sections 103-1 and 103-2.

Auf dem neuen Innenbehälter 101 sind gegenüber dem Stand der Technik scheibenförmige Umlenknasen 107 ohne Rand tiefgezogen, an denen eine Biegung 109 des Verdampferrohrs 103 zwischen den horizontalen Rohrabschnitten 103-1 und 103-2 geführt ist. An den Umlenknasen 107 wird das Verdampferrohr 103 des Wickelverdampfers um 180° gebogen, so dass die Türöffnung nicht versperrt wird. Durch die präzise Montage des Verdampferrohrs 103 durch die Umlenknasen 107 ergibt sich ein stetig fallender Rohrverlauf ohne Senken, in denen sich das Kältemittel sammeln könnte. On the new inner container 101 disc-shaped deflection lugs 107 are deep-drawn without edge over the prior art, at which a bend 109 of the evaporator tube 103 is guided between the horizontal pipe sections 103-1 and 103-2. At the Umlenknasen 107, the evaporator tube 103 of the winding evaporator is bent by 180 °, so that the door opening is not blocked. Due to the precise mounting of the evaporator tube 103 through the Umlenknasen 107 results in a steadily falling pipe without sinks, in which the refrigerant could collect.

Die Umlenknasen 107 sind integraler Bestandteil des Innenbehälters 101 , indem diese durch Tiefziehen des Innenbehälters 101 nach außen gewölbt werden. An der gegenüberliegenden Innenseite des Innenbehälters 101 kann ein Leuchtmittel 127 oder eine Lichtleiste angeordnet sein, die die tiefgezogenen Vertiefungen verdeckt. The Umlenknasen 107 are an integral part of the inner container 101 by these are curved by deep drawing of the inner container 101 to the outside. On the opposite inner side of the inner container 101, a light source 127 or a light strip can be arranged, which covers the deep-drawn depressions.

Fig. 3A zeigt eine Ansicht eines Innenbehälters 101 mit einem umlaufenden Verdampferrohr 103, bei dem drei Seiten des Innenbehälters 101 als Verdampferfläche genutzt werden, nämlich die beiden Seitenwände und die Rückwand. Die Umlenknasen 107 sind als separat aufsetzbare Aufsatzteile 105 mit mehreren Umlenknasen 107 gebildet, die an der Außenseite des Innenbehälters 101 befestigt sind. Der Innenbehälter 101 umfasst beispielsweise ein erstes Aufsatzteil 105-1 an einer Seitenwand und ein zweites Aufsatzteil 105-2 an einer gegenüberliegenden Seitenwand. 3A shows a view of an inner container 101 with a circulating evaporator tube 103, in which three sides of the inner container 101 are used as the evaporator surface, namely the two side walls and the rear wall. The Umlenknasen 107 are formed as separately attachable attachment parts 105 with a plurality Umlenknasen 107, which are attached to the outside of the inner container 101. The inner container 101 comprises, for example, a first attachment part 105-1 on one side wall and a second attachment part 105-2 on an opposite side wall.

Das Aufsatzteil 105 mit den Umlenknasen 107 ermöglicht einen horizontalen Rohrverlauf bei Kältegeräten 100 mit nach vorne aufgehender Tür. Der Innenbehälter 101 weist im Vorderbereich der Seitenwände jeweils eine längliche Vertiefung 1 13 auf, die das Aufsatzteil 105 mit den hervorstehenden Umlenknasen 107 aufnimmt. The attachment part 105 with the Umlenknasen 107 allows a horizontal pipe run in refrigerators 100 with rising front door. The inner container 101 has in the front region of the side walls in each case an elongated recess 1 13, which receives the attachment part 105 with the protruding Umlenknasen 107.

Durch die Anordnung mehrerer Umlenknasen 107 auf einem einzigen Aufsatzteil 105 reduzieren sich die Bauteilanzahl und der Montageaufwand. Die resultierenden Einbuchtungen auf der Innenseite des Innenbehälters 101 reichen geringfügig in den Innenraum und können beispielsweise als Auszugsperre für Schubladen dienen, wenn diese an ihrer Rückseite entsprechende Ausbuchtungen aufweisen. Fig. 3B zeigt eine Ansicht eines Innenbehälters 101 mit einem umlaufenden Verdampferrohr 103, bei dem alle fünf Seiten des Innenbehälters 101 als Verdampferfläche genutzt werden. Die Aufsatzteile 105 mit den Umlenknasen 107 sind ebenfalls an drei Seiten des Innenbehälters 101 in den zusätzlichen Vertiefungen 1 17 eingesetzt. Die zusätzlichen Aufsatzteile 121 sind in den Vertiefungen 123 an der Ober- und Unterseite des Innenbehälters 101 eingesetzt. Die Umlenknase 125 ist kreissegmentförmig gebildet. By arranging a plurality of Umlenknasen 107 on a single attachment part 105, the number of components and the assembly costs are reduced. The resulting recesses on the inside of the inner container 101 extend slightly into the interior and can serve, for example, as a pull-out barrier for drawers, if they have corresponding bulges on their rear side. 3B shows a view of an inner container 101 with a circulating evaporator tube 103, in which all five sides of the inner container 101 are used as the evaporator surface. The top parts 105 with the Umlenknasen 107 are also used on three sides of the inner container 101 in the additional recesses 17 1. The additional attachment parts 121 are inserted in the recesses 123 on the top and bottom of the inner container 101. The Umlenknase 125 is formed circular segment.

Die Einspritzung des Kältemittels erfolgt an der Oberseite des Innenbehälters 101 und verläuft dort mäanderförmig bis zur Vorderkante. Von dort wird das Verdampferrohr 103 auf die linke Behälterseite umgelenkt und verläuft auf den beiden Seitenwänden und der Rückwand nach unten. Die Umlenkung zum Fachboden erfolgt dann analog zur Oberseite. The injection of the refrigerant takes place at the top of the inner container 101 and runs there meandering to the front edge. From there, the evaporator tube 103 is deflected to the left side of the container and extends on the two side walls and the rear wall down. The deflection to the shelf is then analogous to the top.

Die Aufsatzteile 105 an der linken und rechten Seitenwand sind identische Bauteile, die gedreht zueinander aufgebracht sind. Dies ist bei den Aufsatzteilen 121 an der Ober- und Unterseite des Innenbehälters 101 ebenso der Fall, so dass die Komplexität nur geringfügig steigt. Die Aufsatzteile 105 können beispielsweise aus Kunststoffspritzguss hergestellt sein und in die Vertiefungen 1 13 des Innenbehälters 101 geklebt werden. Das Wickeln des Verdampferrohrs 104 kann mittels eines Roboterarms erfolgen. Im Bereich der Vertiefungen 1 13 oder vor den Vertiefungen 1 13 kann ein Leuchtmittel 127 zur Innenbeleuchtung angeordnet sein. Die Umlenknasen 107 können jedoch auch durch halbkreisförmige Scheiben gebildet werden, die einzeln an dem Innenbehälter 101 befestigt werden. The attachments 105 on the left and right sidewalls are identical components that are rotated relative to each other. This is also the case with the attachment parts 121 at the top and bottom of the inner container 101, so that the complexity increases only slightly. The attachment parts 105 may be made, for example, from plastic injection molding and glued into the recesses 1 13 of the inner container 101. The winding of the evaporator tube 104 can be done by means of a robot arm. In the region of the recesses 1 13 or in front of the recesses 1 13, a light source 127 may be arranged to the interior lighting. However, the Umlenknasen 107 can also be formed by semicircular discs, which are individually attached to the inner container 101.

Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht durch eine Umlenknase 107 mit einer Rohrbiegung an einer Wand des Innenbehälters 101 . Durch einen schräg nach oben verlaufenden Überhang 1 1 1 der Umlenknase 107 wird ein besserer Kontakt des Verdampferrohrs 103 mit dem Innenbehälter 101 erzielt. Die Überhänge 1 1 1 drücken das Verdampferrohr 103 an die Behälterwand. Dies ist insbesondere an Ober- und Unterseite relevant, da dort das Verdampferrohr 103 innerhalb einer Ebene verläuft. Zwischen dem Verdampferrohr 103 und der Wand des Innenbehälters 103 ist eine wärmeleitende Masse 1 15 für einen besseren thermischen Kontakt angeordnet, beispielsweise eine Butylschicht. 4 shows an enlarged cross-sectional view through a deflection nose 107 with a pipe bend on a wall of the inner container 101. By an obliquely upwardly extending overhang 1 1 1 of Umlenknase 107 a better contact of the evaporator tube 103 is achieved with the inner container 101. The overhangs 1 1 1 press the evaporator tube 103 to the container wall. This is particularly relevant at the top and bottom, since there runs the evaporator tube 103 within a plane. Between the evaporator tube 103 and the wall of the inner container 103, a heat-conductive mass 1 15 is arranged for a better thermal contact, for example, a butyl layer.

Die Umlenknasen 107 können Leuchten, wie beispielsweise LEDs, für die Beleuchtung des Innenraums enthalten. Des Weiteren können die Vertiefungen 1 13 nicht eben geformt sein und somit als Halter für Glasplatten / Zwischenböden dienen. Die beschriebene Ausführung eines Wickelverdampfers hat den Vorteil einer gleichmäßigen Kältemittelverteilung aufgrund durchgehend horizontal oder leicht abfallend verlaufender Verdampferrohre 103. Dadurch wird die wirksame Verdampfungsfläche vergrößert und die Verdampfungstemperatur angehoben. Alternativ können für eine noch größere Verdampferfläche alle fünf Seiten des Innenbehälters 101 mit Verdampferrohren 103 belegt werden. Durch den Wegfall von Siphons, in denen sich das Kältemittel sammelt, ist der Wickelverdampfer auch für Twin-Kreisläufe mit Kältemittelmanagement besser einsetzbar. The Umlenknasen 107 may include lights, such as LEDs, for the illumination of the interior. Furthermore, the recesses 1 13 may not be flat and thus serve as a holder for glass plates / shelves. The described embodiment of a coil evaporator has the advantage of a uniform refrigerant distribution due to continuous horizontal or slightly sloping evaporator tubes 103. This increases the effective evaporation area and increases the evaporation temperature. Alternatively, all five sides of the inner container 101 can be covered with evaporator tubes 103 for an even larger evaporator surface. By eliminating siphons in which the refrigerant collects, the winding evaporator is also better for use with twin circuits with refrigerant management.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren. All of the features explained and shown in connection with individual embodiments of the invention may be provided in different combinations in the article according to the invention in order to simultaneously realize their advantageous effects.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. The scope of the present invention is given by the claims and is not limited by the features illustrated in the specification or shown in the figures.

BEZUGSZEICHENLISTE LIST OF REFERENCE NUMBERS

100 Kältegerät 100 refrigeration unit

101 Innenbehälter 101 inner container

103 Verdampferrohr 103 evaporator tube

103-1 Rohrabschnitt 103-1 pipe section

103-2 Rohrabschnitt 103-2 pipe section

105 Aufsatzteil 105 attachment

105-1 Aufsatzteil 105-1 attachment

105-2 Aufsatzteil 105-2 attachment

107 Umlenknase 107 deflection nose

109 Biegung 109 Bend

1 1 1 Überhang 1 1 1 overhang

1 13 Vertiefung 1 13 deepening

1 15 Wärmeleitmaterial 1 15 heat conduction material

117 Kühlschranktür 117 refrigerator door

1 19 Kühlschranktür 1 19 Refrigerator door

121 Aufsatzteil 121 attachment

123 Vertiefung 123 deepening

125 Umlenknase 125 deflection nose

127 Leuchtmittel 127 bulbs

Claims

1 . Refrigerating appliance (100) having an inner container (101) for refrigerated goods and an evaporator tube (103) for guiding a refrigerant, which is wound around the inner container (101) with horizontal tube sections (103-1, 103-2), characterized in that the Inner container (101) Umlenknasen (107), at which a bend (109) of the evaporator tube (103) between the horizontal pipe sections (103-1, 103-2) is guided.

2. Refrigerating appliance (100) according to claim 1, characterized in that the Umlenknasen (107) by an attachment part (105, 121) for placing on the inner container (101) are formed.

3. Refrigerating appliance (100) according to claim 2, characterized in that the inner container (101) comprises a recess (1 13, 123) for inserting the attachment part (105,121).

4. Refrigerating appliance (100) according to claim 3, characterized in that the recess (1 13) is substantially rectangular.

5. Refrigerating appliance (100) according to one of claims 2 to 4, characterized in that the attachment part (105) on a side wall of the inner container (101) is attached.

6. Refrigerating appliance (100) according to one of claims 2 to 5, characterized in that the attachment part (121) on a bottom and / or a ceiling of the inner container (101) is attached.

7. Refrigerating appliance (100) according to one of claims 2 to 6, characterized in that the attachment part (105, 121) is formed of a thermally conductive material.

8. Refrigerating appliance (100) according to one of claims 2 to 7, characterized in that the inner container (101) has a first attachment part (105-1) on a side wall and a second

Attachment (105-2) comprises on an opposite side wall.

9. Refrigerating appliance (100) according to claim 8, characterized in that the first attachment part (105-1) and the second attachment part (105-2) are identically shaped.

10. Refrigerating appliance (100) according to one of claims 2 to 9, characterized in that the attachment part (105, 121) is glued to the inner container (101).

1 1. Refrigerating appliance (100) according to claim 1, characterized in that the Umlenknasen (107) by deep drawing of the inner container (101) are formed.

12. Refrigerating appliance (100) according to claim 1, characterized in that the Umlenknasen (107) are formed by semicircular discs which are attached to the inner container (101) or deep drawn.

13. Refrigerating appliance (100) according to any one of the preceding claims, characterized in that the Umlenknasen (107) overhangs (1 1 1) which press the evaporator tube (103) against a wall of the inner container (101).

14. Refrigerating appliance (100) according to any one of the preceding claims, characterized in that the Umlenknasen (107) comprise a groove-shaped recess for insertion of the evaporator tube (103).

15. Refrigerating appliance (100) according to one of the preceding claims, characterized in that a Umlenknase (107) is semicircular or circular segment-shaped.