WO2014079414A1

WO2014079414A1 - Scharnier

Info

Publication number: WO2014079414A1
Application number: PCT/DE2013/100374
Authority: WO
Inventors: David Gerber
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2012-11-26
Filing date: 2013-10-31
Publication date: 2014-05-30
Anticipated expiration: 2015-05-26
Also published as: DE202012104583U1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Scharniergelenk, insbesondere zur gelenkigen Verbindung eines Tür- oder Torblatts mit einem Türrahmen oder Torpfosten, das sich gegenüber dem Stand der Technik dadurch auszeichnet, dass die gelenkige Verbindung so ausgebildet ist, dass das angelenkte Tür- oder Torblatt sowohl in seiner Höhe als auch in seinem Abstand zum Türrahmen oder Torpfosten und in seiner Relativposition gegenüber dem Türrahmen oder Torpfosten justierbar ist. Dies gelingt dadurch, dass die mit dem Tür- oder Torblatt verbundene Scharnierhülse (5) über eine Versteilschraube (10) höhenverstellbar gegenüber dem Anschlagpunkt befestigt ist und überdies die Scharnierhülse (5) mittels eines Gewindestutzens (12), der durch das Langloch (13) eines mit dem Tür- oder Torblatt verbundenen Befestigungsriegels (14) geführt ist, wobei der Gewindestutzen (12) in dem Langloch (13) mittels einer Mutter-Kontermutter-Verbindung (15, 16) gesichert ist, sowohl der Abstand des Tür- oder Torblattes als auch dessen Relativposition gegenüber einem Türrahmen oder Torpfosten verstellbar ist.

Description

S C H A R N I E R

Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere ein Türscharnier.

Ein Scharnier verbindet zwei Ebenen an einer Kante beweglich. Scharniere werden als Gelenk immer dort eingesetzt, wo zwei bewegliche Teile miteinander verbunden werden sollen, wobei bei einem Türscharnier oder einem Torscharnier eine bewegliche Tür an einem Rahmen oder einem Torpfosten einseitig ange- schlagen wird, sodass die Tür in dem Rahmen an der einen Rahmenseite bzw. das Tor an dem Torpfosten beweglich angelenkt ist. Ein solches Scharnier muss die Last des beweglichen Teils und die Kraft der Drehbewegung des beweglichen Teils aufnehmen. Ein Türscharnier besteht gewöhnlicher Weise aus einem Scharnierstift und mindestens einer Scharnierbuchse, wobei zumindest der Scharnierstift drehfest mit dem Türrahmen verbunden ist und die Scharnierbuchse mit dem Türblatt verbunden ist, wobei die Scharnierbuchse auf dem Scharnierstift verdrehbar aufsitzt. Dabei wäre es wünschenswert, wenn die Scharniere eine Verstellmöglichkeit zur Justierung der angelenkten Tür oder des angelenkten Tores bieten, zum einen um die Relativposition der Tür oder des Tores zum Türrahmen oder Torpfosten dahingehend sicherzustellen, dass die vertikale Kante des Türblatts bzw. Tores parallel zum Türrahmen bzw. Torpfosten, also in der Regel lotrecht, ausgerichtet ist. Dar- über hinaus ist es wünschenswert, über eine Einstellmöglichkeit zu verfügen, um den Abstand der Tür oder des Torpfostens gegenüber dem angrenzenden Boden einstellen zu können. In vielen Fällen wird dies dadurch gelöst, dass zwischen zwei Scharnierbuchsen, in denen der Scharnierstift aufgenommen ist, Einlegringe positioniert werden, um somit die angeschlagene Tür oder das Tor relativ zum Boden anzuheben. Es versteht sich, dass eine derartige Nachjustierung einigermaßen umständlich ist und im Übrigen nur begrenzte Verstellmöglichkeiten bietet. Hinzu kommt, dass die vorbekannten Verstellmöglichkeiten lediglich eine Höhenverstellung des Türblatts gegenüber einem Türrahmen bzw. eines Tors gegenüber einem Torpfosten betreffen. Es besteht aber durchaus auch Bedarf, den Abstand zwischen Tür und Türrahmen bzw. Tor und Torpfosten in horizontaler Richtung zu justieren bzw. nachzujustieren, um insoweit den Gelenkspalt bzw. den Türspalt zu verbreitern oder zu verengen. Es sind sogar Anwendungen denkbar, in denen auch eine Verstellmöglichkeit in einer dritten Dimension wünschenswert ist, also eine Verstellmöglichkeit benötigt wird, um die Lage der Tür im Türrahmen insgesamt derart zu verstellen, dass die Tür weiter in den Rahmen hineingerückt bzw. weiter herausgerückt werden kann oder beispielsweise ein Tor an einem Torpfosten so justiert wird, dass es mit diesem vorder- oder hinterseitig abschließt oder in der einen oder anderen Richtung vorspringt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Scharnier zu schaffen, das zusätzlich zu der bereits bekannten Möglichkeit der Höhenverstellung einer angelenkten Tür oder eines angelenkten Tors zumindest die Möglichkeit bietet, die Tür oder das Tor auch in horizontaler Richtung relativ zur Anschlagseite der Tür oder des Tores zu verstellen. Diese Aufgabe wird durch ein Scharnier gemäß Anspruch 1 gelöst, wobei die Ansprüche 2 bis 5 vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung betreffen.

Gemäß Anspruch 1 betrifft auch das erfindungsgemäße Scharnier zunächst ein Scharnier mit einem fest montierten Scharnierstift, auf den verdrehbar eine Schar- nierhülse aufgesetzt ist. Allerdings ist diese Scharnierhülse höhenverstellbar aufgesetzt, sodass ein angelenktes Tür- oder Torblatt höhenverstellbar beweglich befestigt ist. Außerdem ist die Scharnierhülse mit dem angelenkten Tür- oder Torblatt über einen Gewindestutzen verbunden, der durch ein Durchgangsloch eines mit der Tür oder dem Torblatt verbundenen Befestigungsriegels geführt ist, wobei der Gewindestutzen mittels einer Mutter- Kontermutter-Verbindung in seiner Relativposition in dem Durchgangsloch festlegbar ist, sodass hierdurch gleichzeitig auch die Relativposition des Tür- oder Torblatts zur Scharnierhülse und damit auch zu dem jeweils angrenzenden Türrahmen oder Torpfosten festgelegt ist. Das erfindungsgemäße Scharnier ist also nicht nur höhenverstellbar, sondern auch seitenverstellbar, sodass eine zweidimensionale Verstellmöglichkeit des angelenkten Tür- oder Torblatts gegeben ist. In vorteilhafter Weiterbildung ist der Gewindestutzen durch ein Langloch des mit der Tür oder dem Torblatt fest verbundenen Befestigungsriegels geführt. Der Gewindestutzen ist in dem Langloch entlang dessen Längserstreckung beweglich bzw. die/das mit dem Befestigungsriegel fest verbundene Tür/Torblatt ist in einer ebenfalls horizontalen, aber orthogonal zur Tür- bzw. Torblattebene verlaufenden Achse gegenüber der Scharnierhülse und damit auch gegenüber dem Türrahmen oder Torpfosten beweglich, um schließlich in der Einbaulage in der gewünschten Relativanordnung zum Türrahmen bzw. Torpfosten mittels der bereits erwähnten Mutter-Kontermutter-Verbindung fixiert zu werden. Durch die Ausbildung des Langlochs im Befestigungsriegel wird eine Verstellmöglichkeit in einer dritten Ach- se für das erfindungsgemäße Scharnier realisiert.

In konkreter Ausgestaltung wird die Höhenverstellbarkeit der auf dem Scharnierstift aufgenommenen Scharnierhülse dadurch realisiert, dass die obere Abdeckung der Scharnierhülse eine konzentrisch angeordnete Gewindebohrung be- sitzt, durch die eine Versteilschraube geführt ist, die zumindest mittelbar auf dem Scharnierstift aufsitzt, sodass durch die Verstellung der Versteilschraube der Abstand der Scharnierhülse gegenüber dem Scharnierstift verstellbar ist, mithin das Tür- oder Torblatt höhenverstellbar angelenkt ist. In de Einbaulage kann die Versteilschraube mit einer Fixierungsmutter gesichert werden.

In abermals vorteilhafter Ausgestaltung ist die Versteilschraube innerhalb der Scharnierhülse unter Zwischenlage einer Kugel auf dem Scharnierstift aufgesetzt, sodass die Versteilschraube kugelgelagert ist. Hierdurch wird zum einen eine deutlich verbesserte Beweglichkeit des Scharniergelenks erreicht und zum anderen auch der Verschleiß innerhalb des Scharniers durch Abrieb erheblich reduziert. Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen nur schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Das Ausführungsbeispiel stellt lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung dar, wobei sich der Schutzbereich der Erfindung ausschließlich aus dem Umfang der Schutzansprüche und deren Kombination ergibt.

Es zeigen Figur 1 : ein Scharnier in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 2: das in Fig. 1 gezeigte Scharnier in einer Querschnittansicht und Figur 3: das in Fig. 1 und 2 gezeigte Scharnier in einer Draufsicht.

Gemäß der Darstellung in Fig. 1 besitzt das Scharnier 1 zunächst einen Scharnierstift 3, der mit einer Montageplatte 2 zur Ausbildung einer untrennbaren Verbindung mit einem Türrahmen oder einem Torpofosten verbunden ist. Die Montageplatte 2 kann mit einem Türrahmen oder Torpfosten mittels Schraubverbindung, Schweißverbindung oder auf jede beliebige sonstige Weise dauerhaft verbunden werden. Auf einem Stiftabschnitt 4 des Scharnierstiftes 3 ist eine Scharnierhülse 5 verdrehbar aufgesteckt. Oberseitig ist die Scharnierhülse 5 mit einer Abdeckung 6 verschlossen, die jedoch mit einer konzentrisch angeordneten Gewindebohrung 7 versehen ist, durch die eine Versteilschraube 10 geführt ist, die in ihrer Relativpo- sition zur Scharnierhülse 5 verstellbar ist und in der jeweiligen Einbaulage mittels einer Fixierungsmutter 1 1 gesichert werden kann.

In einem zur Längserstreckung der Scharnierhülse 5 im Wesentlichen rechten Winkel ist an die Scharnierhülse 5 ein Gewindestutzen 1 2, etwa mittels einer Schweißverbindung, angeschlossen. Der Gewindestutzen 12 ist durch ein Langloch 13 eines Befestigungsriegels 14 geführt, der seinerseits fest mit einem Türoder Torblatt verbunden ist. Dabei kann der Gewindestutzen 12 in seiner Relativ- Position zum Befestigungsriegel 14 mittels einer an sich herkömmlichen Mutter- Kontermutter-Verbindung 15, 16 gesichert werden.

Nachdem der Scharnierstift 3 über die Montageplatte 2 fest an einem Türrahmen oder Torpfosten angeschlagen ist und die Scharnierhülse 5 über den fixierten Gewindestutzen 12 fest mit einem Tür- oder Torblatt verbunden ist, kann über die Versteilschraube 10, die zumindest mittelbar auf dem Stiftabschnitt 4 des Scharnierstiftes 3 aufsitzt - wie etwa aus Fig. 2 ersichtlich - die Scharnierhülse 5 gegenüber dem Scharnierstift 3 angehoben werden und damit ein mit der Scharnierhülse 5 verbundenes Tür- oder Torblatt in der Höhe justiert werden.

Darüber hinaus wird über die Fixierung des Gewindestutzens 12 relativ zu dem Befestigungsriegel 14, der mit dem Tür- oder Torblatt fest verbunden ist, der Abstand zwischen dem Tür- oder Torblatt zum Anschlag des Scharniers 1 , also ei- nem Türrahmen oder Torpfosten, festgelegt. Auch dieser Abstand kann über die Mutter-Kontermutter-Verbindung 15, 16 verstellt werden, sodass schon gemäß der Darstellung in Fig. 1 eine zweidimensionale Verstellmöglichkeit, etwa im Sinne einer x-, y-Achse, gegeben ist. Die beiden Achsen sind in Fig. 1 als Hilfslinien eingetragen.

Wie ebenfalls aus Fig. 1 ersichtlich, ist allerdings der Gewindestutzen 12 durch ein Langloch 13 des Befestigungsriegels 14 geführt, sodass sich eine zusätzliche Verstellmöglichkeit für das Scharnieregelenk in Richtung der Längserstreckung des Langlochs 13 und damit in einer zu den vorstehend erwähnten x-, y-Achsen ebenfalls orthogonalen z-Achse ergibt, sodass das Scharniergelenk insgesamt dreidimensional verstellbar ist. Auch die z-Achse ist in Fig. 1 dargestellt.

In konkreter Ausgestaltung bedeutet dies, dass ein über das Scharnier 1 angelenktes Tür- oder Torblatt nicht nur in seiner Höhe und in seinem Abstand relativ zu einem Türrahmen oder Torpfosten verstellbar ist, sondern zusätzlich auch dahingehend, dass das Tür- oder Torblatt so eingestellt werden kann, dass es beispielsweise vorderseitig oder hinterseitig plan mit dem Türrahmen oder Torpfosten abschließt, bzw. auch je nach Einbaulage des Gewindestutzens 12 in dem Langloch 13 gegenüber den genannten Relativpositionen versetzt angeordnet sein kann.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, umfasst der Scharnierstift 3 einen Stiftabschnitt 4 sowie einen Bolzenabschnitt 17, der fest mit der Montageplatte 2 verbunden ist. Auf den Stiftabschnitt 4 des Scharnierstiftes 3 ist, wie bereits erwähnt, die Scharnierhülse 5 drehbeweglich aufgesteckt.

Wie ebenfalls bereits erwähnt, ist die obere Abdeckung 6 der Scharnierhülse 5 mit einer konzentrisch angeordneten Gewindebohrung 7 versehen, durch die die Ver- stellschraube 10 gesteckt ist. Gemäß der Ausführung in Fig. 2 sitzt die Versteilschraube 10 aber nicht unmittelbar auf dem Stiftabschnitt 4 auf, sondern vielmehr unter Zwischenlage einer Kugel 20, sodass die Versteilschraube 10 und damit auch die höhenverstellbare Scharnierhülse 5 kugelgelagert und dementsprechend leichter verdrehbar ist. Wie aus Fig. 2 gut ersichtlich, kann die Scharnierhülse 5 durch Hineindrehen der Versteilschraube 10 weiter angehoben werden und in dieser Relativposition mittels der Fixierungsmutter 1 1 gesichert werden.

Fig. 3 zeigt noch einmal in einer Draufsicht insbesondere die Möglichkeit, den Abstand zwischen einem über das Scharnier angelenkten Türblatt oder Torpfosten relativ zum Anschlag des Scharniers 1 , also der Montageplatte 2, dadurch zu verändern, dass mittels der Mutter-Kontermutter-Verbindung 15, 16 ein über den Befestigungsriegel 14 angelenktes Tür- oder Torblatt weiter abgerückt oder näher herangerückt wird.

Vorstehend ist somit ein robustes Scharniergelenk beschrieben, das durch die Kugellagerung der Scharnierhülse 5 gleichwohl leicht beweglich ist und gegenüber herkömmlichen Scharnieren den Vorteil einer dreidimensionalen Verstellmöglichkeit bietet. BEZUGSZE ICH EN LISTE

Scharnier

Montageplatte

Scharnierstift

Stiftabschnitt

Scharnierhülse

obere Abdeckung

Gewindebohrung

Versteilschraube

Fixierungsmutter

Gewindestutzen

Langloch

Befestigungsriegel

Mutter

Kontermutter

Bolzenabschnitt

Kugel

Claims

P A T E N T A N S P R Ü C H E

1 . Scharnier (1 ) mit einem an einem Anschlag fest montierten Scharnierstift (3), wobei auf einem Stiftabschnitt (4) des Scharnierstifts (3) eine Scharnierhülse (5) höhenverstellbar verschwenkbar aufgesetzt ist, wobei diese Scharnierhülse (5) mit einem in Richtung eines angelenkten Tür- oder Torblattes vorspringenden Gewindestutzens (12) verbunden ist, der durch ein Durchgangsloch (13) eines Befestigungsriegels (14) geführt ist, wobei dieser Befestigungsriegel (14) mit dem Tür- oder Torblatt verbunden ist und der Gewindestutzen (12) mittels einer Mutter (15) und Kontermutter (16) beidseits verstellbar in seiner Relativlage zum Befestigungsriegel (14) fixiert ist.

2. Scharnier (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangsloch (13) des Befestigungsriegels (14) als Langloch ausgebildet ist, dessen Längserstreckung orthogonal zur Längserstreckung des Gewindestutzens (12) ausgerichtet ist.

3. Scharnier (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellbarkeit der Scharnierhülse (5) derart realisiert ist, dass die obere Abdeckung (6) der Scharnierhülse (5) eine konzentrisch angeordnete Gewindebohrung (7) aufweist, durch die eine Versteilschraube (10) geführt ist, die in der Einbaulage zumindest mittelbar auf dem Scharnierstift (3) derart aufsitzt, dass durch die Verstellung der Versteilschraube (10) die Scharnierhülse (5) relativ zum fest montierten Scharnierstift (3) höhenverstellbar ist.

4. Scharnier (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteilschraube (10) mittels einer Fixierungsmutter (1 1 ) in der jeweiligen Einbaulage fixierbar ist.

5. Scharnier (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteilschraube (10) derart kugelgelagert ist, dass die Versteilschraube (10) in der Einbaulage auf einer in der Scharnierhülse (5) aufgenommenen Kugel (20) aufsitzt, die formschlüssig in einer stirnseitigen Ausnehmung des Scharnierstiftes (3) verdrehbar aufgenommen ist.