WO2012069339A1

WO2012069339A1 - Verbindungsbeschlag

Info

Publication number: WO2012069339A1
Application number: PCT/EP2011/070149
Authority: WO
Inventors: Heiko Boekhoff; Roman Herzog; Andreas Stuffel
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 2010-11-22
Filing date: 2011-11-15
Publication date: 2012-05-31
Anticipated expiration: 2013-05-22
Also published as: JP5932822B2; CN103220939A; EP2642891A1; EP2642891B1; RU2013127174A; AU2011333962A1; JP2014500076A; AU2011333962B2; KR101929064B1; RU2567714C2; TW201233912A; DE102010060722B4; ES2759493T3; CN103220939B; KR20130131356A; DE102010060722A1

Abstract

Ein Verbindungsbeschlag (1) zum lösbaren Befestigen eines plattenförmigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende (4), an einem hier zu winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgerichteten weiteren plattenförmigen Möbelteil, insbesondere einer Seitenwandzarge (8) eines Schubkastens (5), wobei der Verbindungsbeschlag eine Trageinrichtung (2) aufweist, die mit einem Widerlager versehen ist, das in lösbaren Eingriff mit einer Arretiereinrichtung (3) ist, wobei die Arretiereinrichtung folgende Merkmale aufweist: einen sich senkrecht zur Montagefläche (16) erstreckenden Montagebasisabschnitt (21), an dem ein von einer Feder (28) beaufschlagter Arretierhebel (22) beweglich angelenkt ist, der unter Federkraft aus einer Lösestellung in eine Verriegelungsstellung und gegen die Federkraft aus der Verriegelungsstellung zurück in die Lösestellung beweglich ist und welcher einen Hakenabschnitt (23) aufweist, der dazu dient, das korrespondierende Widerlager, vorzugsweise den Stift (13), in der Verriegelungsstellung an der Trageinrichtung (2) zu hintergreifen; wobei der Arretierhebel (22) mit einem Schwenklager (24) an den Montagebasisabschnitt (21) angelenkt ist, zeichnet sich durch eine weiterentwickelte Anordnung des Lösehebels an der Konstruktion aus.

Description

Verbindungsbeschlag

Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbeschlag zum lösbaren Befestigen eines plattenförmigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende, an einem hierzu winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgerichteten weiteren plattenförmigen Möbelteil, insbesondere einer Seitenwandzarge eines Schubkastens, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Ein gattungsgemäßer Verbindungsbeschlag ist aus der EP 0 066 893 B1 bekannt. Der dargestellte Verbindungsbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass er kompakt aufgebaut ist und dass mit ihm eine feste Verbindung zwischen zwei miteinander zu verbindenden plattenförmigen Möbelteilen realisierbar ist, die einfach durch ein in den Verbindungsbeschlag integrierten Lösehebel wieder lösbar ist. Vorteilhaft ist die Möglichkeit zu einem selbsttätigen Herstellen der Verbindung durch axiales Einschieben der korrespondierenden Trageinheit. Weniger vorteilhaft erscheint dagegen an diesem Stand der Technik die Federeigenschaft des montierten Systems, da Stöße auf den Verbindungsbereich relativ ungefedert aufgenommen werden, was im Extremfall zu Beschädigungen an den miteinander verbundenen Möbelteilen führen kann.

Ein Verbindungsbeschlag, der ebenfalls einen Verbindungsbeschlag mit„automati- scher Verriegelung" nach Art der EP 0 066 893 B1 nutzt, allerdings zum Lösen keinen integrierten Lösehebel sondern eine Aufnahme im Arretierhebel, der mit Hilfe eines separaten Werkzeugs, wie einem Schraubendreher, ein Rücksteilen erlaubt, ist zudem aus der EP 0 740 917 B1 bekannt. Dabei wird durch das axiale Einführen des Schraubendrehers in die Aufnahme beim Lösen ein Sperrglied aus dem Arretierhebel bewegt und erst danach kann durch Aufbringen einer Querkraft der Totpunkt des Löseweges überfahren werden. Hieran ist insbesondere nachteilig, dass zum Lösen der Frontblende stets ein Werkzeug bereitgehalten werden muß.

Die Erfindung hat ausgehend von der gattungsgemäßen EP 0 066 893 B1 die Aufgabe, den Verbindungsbeschlag weiter zu verbessern. Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 1 1 . Nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 ist der Basisabschnitt an einem Zargenadapter der Seitenzarge montiert oder daran ausgebildet und der manuell betätigbare Lösehebel ist am Verriegelungshebel und am Basisabschnitt angelenkt und erstreckt sich bis in einen Freiraum im Zargenadapter derart, dass er in dem Frei- räum von Hand von einem Nutzer betätigbar ist.

Der Gegenstand des Anspruchs 1 macht es möglich, auf ein Werkzeug wie einen Schraubendreher zum Lösen des Arretierhebels besonders vorteilhaft verzichten zu können, da der Lösehebel besonders praktisch in die Zargenkonstruktion platzsparend mit integriert ist. Dadurch kann die Betätigung des Lösehebels an beiden Seiten des Schubkastens, d.h. an beiden Seitenzargen, gleichzeitig erfolgen, so dass die Frontblende sicher und ohne Beschädigung von einem Nutzer gelöst werden kann. Die Erfindung schafft entsprechend auch einen Schubkasten mit zwei Seitenzargen, einer Frontblende und zwei der erfindungsgemäßen Verbindungsbeschläge. Dabei werden nach Varianten der Unteransprüche vorteilhaft weitere Funktionen in den Lösehebel integriert, was die Handhabungs- und Sicherheitseigenschaften des Verbindungsbeschlags weiter verbessert

So ist nach Anspruch 2 eine erste Kulisse im Montagebasisabschnitt ausgebildet, welche mit einer zweiten Kulisse im Arretierhebel in Überdeckung steht, wobei ein Stift beide Kulissen durchsetzt, der in beiden Kulissen beweglich ist. Dieses Merkmal macht auf besonders einfache Weise ein vorteilhaftes Zusammenspiel zwischen den Komponenten Arretierhebel und Montagebasisabschnitt möglich.

Nach Anspruch 3 ist die erste Kulisse eine bogenförmige Kulisse im Montagebasisabschnitt und die zweite Kulisse eine winkelförmige Kulisse im Arretierhebel, wobei ein überdrückbarer Totpunkt für den Stift durch die winkelförmige Kulisse gebildet wird. Derart kann die für die Funktion des Arretierens des Arretierhebels notwenige Mechanik auf besonders einfache und zuverlässige Weise in die Praxis umgesetzt werden.

Vorzugsweise ist der Stift - vorzugsweise in einer Öffnung - an dem Lösehebel an- geordnet, was es ermöglicht, den Lösehebel mit einfachen konstruktiven Mitteln mit in das Zusammenspiel der Kulissen am Arretierhebel und am Montagebasisabschnitt mit einzubeziehen.

Dabei ist es weiter vorteilhaft, wenn am Stift ein Kopf ausgebildet ist, so dass der Arretierhebel am Montagebasisabschnitt in dessen Kulisse geführt ist, wenn sich der Arretierhebel zwischen der Offenstellung und der Verriegelungsstellung bewegt.

Durch den Gegenstand des Anspruchs 1 1 , der als Weiterbildung der Ansprüche 1 bis 10, aber auch als selbstständige Erfindung zu betrachten ist, wird auf einfache Weise die Gefahr von Beschädigungen der Frontblende und womöglich der Schubkastenmechanik durch Stöße auf die Frontblende verringert, da sich der Verriegelungshebel der Schubkastenmechanik federnd im Bereich seiner Schwenklagerung bewegen kann.

Weiterhin ermöglicht der federnde Verbindungsbeschlag, dass die Frontblende - sofern diese entsprechend verschwenkbar ist, in ihrem Winkel zu dem weiteren platten- förmigen Möbelteil justiert werden kann, ohne die Verbindung während der Justage lösen zu müssen, da die Schwenklagerung die entsprechende Bewegung der Frontblende ausgleichen bzw. aufnehmen kann. Dies ist nicht möglich, wenn das

Schwenklager als jedenfalls im praktischen Sinne als vom Fachmann„spielfrei" zu betrachtendes Festlager ausgelegt ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entneh- men.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Verbindungsbeschlages mit einem als Arretiereinrichtung ausgebildeten ersten Beschlagteil, das auf einen Zar- genadapter aufgesetzt ist und mit einem als Trageinrichtung ausgebildeten zweiten Beschlagteil;

Fig. 2 eine perspektivische Sprengbildansicht der Arretiereinrichtung aus Fig.

1 ohne den zweiten Beschlagteil;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit mehreren Schubkästen, die sich im geschlossenen Zustand befinden; Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Möbels aus Fig. 3 mit einem Schubkasten in einem geöffneten Zustand;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von einem der Schubkästen aus Fig. 4;

Fig. 6 den Schubkasten aus Fig. 5 ohne Frontblende, aber mit Verbindungs- beschlag mit Arretiereinrichtung und Trageinrichtung;

Fig. 7 den Schubkasten aus Fig. 5 ohne Frontblende mit Arretiereinrichtung, jedoch ohne Trageinrichtung;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines Teils einer Zarge mit Arretiereinrichtung und Trageinrichtung bei teilausgeblendeter Zargenwand; Fig. 9 eine Rückansicht der Anordnung aus Fig. 1 ;

Fig. 10 eine Seitenansicht der Anordnung aus Fig. 1 zu Beginn des Einführens des Tragteils;

Fig. 1 1 - 15 Seitenansichten des Verbindungsbeschlages aus Fig. 1 ohne Zargenadapter beim Einführen der Trageinrichtung; welche nach Art zeit- lieh aufeinanderfolgender Momentaufnahmen Bewegungsabläufe beim

Montieren des Tragteils am Arretierteil veranschaulichen,

Fig. 15 die Arretiereinrichtung in Lösestellung ohne Trageinrichtung;

Fig. 16 eine Rückansicht der Fig. 12.

Jeder Verbindungsbeschlag 1 weist - siehe hierzu Fig. 1 - zwei miteinander in Ein- griff bringbare, korrespondierende - Funktionseinheiten auf: eine Trageinrichtung 2 und eine mit der Trageinrichtung 2 in lösbaren Eingriff bringbare Arretiereinrichtung 3.

Die Trageinrichtung 2 wird an einem ersten plattenformigen Möbelteil festgelegt, welches - siehe Fig. 3 - 5 - vorzugsweise als eine Frontblende 4 eines Schubkastens 5 ausgebildet ist. Dieser Schubkasten 5 ist in einen Möbelkorpus 6 eines Möbels 7 einsetzbar, in dem er verschieblich geführt ist, so dass er aus dem Möbelkorpus 6 in eine Offenstellung herausgezogen und wieder aus dieser heraus in eine Geschlossenstellung schiebbar ist (siehe Fig. 3 und 4. Die Arretiereinrichtung 3 (siehe Fig. 2 und 6 sowie 7 und 8) ist dagegen dazu ausgelegt, an einem zweiten plattenförmigen Möbelteil befestigt zu werden, welches vorzugsweise als Seitenzarge 8 des Schubkastens 5 ausgebildet ist. Die Plattenform der Seitenzarge wird hier durch eine metallische Doppelwandabdeckung 9 realisiert, welche über einen oder mehrere Zargenadapter 10 gesetzt ist und die in an sich bekannter Weise an dem einen oder den Zargenadaptern 10 arretierbar ist, beispielsweise mit Montagemitteln wie Schrauben oder Rastmitteln oder dgl.. Die Zargenadapter 10 dienen ferner zur Aufnahme eines Schubkastenbodens 1 1 (Fig. 6) an Montagekonturen 12 (Fig. 2) und zum Aufsetzen auf eine hier nicht dargestellte Schienenkonstruktion, mit welcher der Schubkasten am Möbelkorpus verschieblich geführt ist.

Jeder Schubkasten weist vorzugsweise zwei der Zargen 8 und zwei der Verbindungsbeschläge 1 auf, so dass die Frontblende 4 in zwei Bereichen über je eine der Trageinrichtungen 2 mit den korrespondierenden Arretiereinrichtungen 3 an den kor- respondierenden zwei Seitenzargen 8 verbindbar ist bzw. im montierten Zustand verbunden ist.

Der Aufbau der Trageinrichtung 2 ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung weitgehend beliebig. Sie muß allerdings zumindest an dem ersten plattenförmigen Möbelteil, beispielsweise der Frontblende 4, festlegbar sein und ein Widerlagerelement aufweisen, beispielsweise eine geeignete Ausnehmung oder einen in Einbaustellung sich horizontal erstreckenden Stift 13.

Die Arretiereinrichtung 3 weist eine Basiseinheit auf (siehe auch Fig. 2), vorzugsweise einen Basiswinkel 14, der mit einem Schenkel (Abschnitte 15a, b) auf einer in Einbaustellung oberen Montagefläche 16 des Zargenadapters 10 festgelegt ist, bei- spielsweise durch Schweißen. Dieses Festlegen könnte auch durch andere Verbindungsmittel wie Schrauben erfolgen, ferner könnte die Basiseinheit auch in den Zargenadapter 10 einstückig integriert werden (hier jeweils nicht dargestellt).

An dieser Stelle sei angemerkt, dass Begriffe wie„oben" und„unten" nicht generell einschränkend zu verstehen sind. Sie verstehen vielmehr auf die übliche Ein- und Aufbaubaulage eines Möbels, wie sie in Fig. 2 wiedergegeben ist. Der Schenkel (Fig. 2) ist hier in zwei Schenkelabschnitte 15a, b unterteilt, zwischen denen ein Freiraum besteht, um aus der Montagefläche 16 nach oben hervorstehende Konturen anderer, hier nicht weiter erläuterter Funktionselemente, zu ermöglichen. Die Montagefläche 16 weist im vorderen Teil, d.h. in Richtung zur Trageinrichtung 2 eine Öffnung 17 auf, durch welche noch zu erläuternde Funktionselemente der Arretiereinrichtung 3 in den Zargenadapter 10 vorstehen.

Der Zargenadapter 10 weist in einer Ansicht senkrecht zur Frontblendenebene im Wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt auf. Vorzugsweise ist er aus einem Blech gebogen, wobei die Montagefläche 16 von dem kürzeren Schenkel des U gebildet wird. Zusätzlich stehen zum Schubkastenboden 1 1 hin die Montagekonturen 12 von dem Zargenadapter 10 vor. Zwischen den beiden längeren Schenkeln 18, 19 des Zargenadapters ist ein Freiraum 20 ausgebildet. Dieser Freiraum 20 ist derart bemessen, dass ein Nutzer von unten mit seinen Fingern in ihn hinein greifen kann. Die Schenkelabschnitte 15a, b weisen einen sich senkrecht zur Montagefläche 16 erstreckenden Montagebasisabschnitt 21 auf. An dem Montagebasisabschnitt 21 ist ein Arretierhebel 22 beweglich angelenkt, der aus einer Lösestellung in eine Verriegelungsstellung beweglich ist.

Der Arretierhebel 22 liegt vorzugsweise stets vollständig innerhalb der Zarge, so dass sich kein Teil der Arretiereinrichtung 3 bis in die Frontblende 4 erstreckt.

Der Arretierhebel 22 weist einen Hakenabschnitt 23 auf, der dazu dient, das korrespondierende Widerlager, vorzugsweise den Stift 13, an der Trageinrichtung 2 zu hintergreifen. Der Arretierhebel 22 ist als einseitig gelagerter Hebel ausgebildet. Sein Schwenklager 24 liegt an seiner von der Frontblende 4 abgewandten Seite. Der Arre- tierhebel 22 ist in diesem Bereich an einer Öffnung 45 vorzugsweise von einem Stift 25 durchsetzt, der vorzugsweise eine langlochartige Öffnung 26 im Montagebasisabschnitt 21 durchgreift.

Die Öffnung 26 weist eine Abmessung auf, die jedenfalls in X-Richtung deutlich größer ist als der Durchmesser des Stiftes 25, so dass der Stift 25 mit Spiel die Öffnung 26 durchsetzt. Am Montagebasisabschnitt 21 und am Arretierhebel 22 sind Montagekonturen 27, 49 wie Haken ausgebildet, an welchen eine Feder, hier eine Schraubenfeder 28, mit ihren Enden, die Montagebögen bilden können, montiert ist. Die Schraubenfeder 28 liegt nahezu horizontal. Ihr eines Ende ist in montierter Stellung vorzugsweise ober- halb der Öffnung 26 in einer Aussparung 46 des Montagebasisabschnitts 21 festgelegt und ihr anderes Ende liegt vorzugsweise etwa mittig zwischen dem Stift 25 und dem Hakenabschnitt 23.

Derart zieht die Schraubenfeder 28 den Arretierhebel 22 in eine obere Verriegelungsstellung, in welcher, dann wenn der hakenförmige Abschnitt das Widerlager am Tragteil bzw. an der Trageinrichtung 2 hintergreift, das eine plattenförmige Bauteil an dem anderen festgelegt ist, also hier die Frontblende 4 an der einen Seitenzarge 8.

Durch die Lagerung des Stiftes 25 an der hinteren Laibung der vorzugsweise lang- lochartigen Öffnung 26 mit Spiel in der Öffnung 26 kann sich das Ende des Arretierhebels 22 mit dem Stift in der Öffnung 26 etwas verschieben, insbesondere in Rich- tung parallel der Seitenzarge 8 bzw. senkrecht zur Frontblende 4.

Dies ist besonders vorteilhaft, da durch die beschriebene Maßnahme verhindert wird, dass harte Stöße auf die Frontblende unmittelbar mit vollem Impuls auf die Seitenzarge 8 weitergeleitet werden. Dem Stoßimpuls wird vielmehr durch das Zusammenwirken aus dem Lagerspiel und der Feder 28 Bewegungsenergie entzogen. Da- mit verringert der erfindungsgemäße Verbindungsbeschlag 1 auf einfache Weise deutlich die Gefahr von Beschädigungen der Seitenzargenkonstruktion und der Befestigung der Frontblende 4 mit den Stiftabschnitten 42, 43 der Trageinrichtung 2 des Verbindungsbeschlags 1 .

Es ist vorteilhaft, wenn das Spiel im Schwenklager 24 in wenigstens einer Richtung, vorzugsweise in der Montagerichtung bzw. hier „X-Richtung" (Fig. 1 ) im Bereich von 0,3 bis 3 mm besonders vorzugsweise im Bereich von 0,5 bis 2 mm liegt. Das Spiel kann an der Öffnung 26 ausgebildet werden und/oder im Verbindungsbereich zwischen dem Stift 25 und dem Arretierhebel 22.

Zum Lösen des Arretierhebels 22 aus der Verbindungsstellung, wie sie Fig. 1 zeigt, dient ein in die Arretiereinrichtung 3 integrierter Lösehebel 29. Der Lösehebel 29 weist vorzugsweise in einer Seitenansicht eine L-Form auf. Er verfügt über einen Hebelarm 30 und einen Lösearm 31 , der winklig, hier nahezu rechtwinklig, zum Hebelarm 30 ausgerichtet ist. Der Lösearm 31 ist ferner in einer zur Seitenansicht senkrechten Ansicht (siehe hierzu auch Fig. 2) hier in sich gestuft ausge- bildet. Zwischen dem Hebelarm 30 und dem Lösearm 31 ist im von diesen Armen eingeschlossenen Winkel eine Steuerfläche 51 angeordnet, die in der Offenstellung der Arretiereinrichtung 3 nahezu senkrecht angeordnet ist.

Der Hebelarm 30 ist hier vorteilhaft mit seinem Ende an den Montagebasisabschnitt 21 , und zwar vorzugsweise zur Frontblende 4 bzw. zur Trageinrichtung 2 hin nahe zum Hakenabschnitt 23 mittels des Stiftes 32, der die entsprechenden Öffnungen 34 und 36 in dem Montagebasisabschnitt 21 bzw. in dem Lösehebel 29 durchsetzt, angelenkt. Im Montagebasisabschnitt 21 ist eine bogenförmige Kulisse 44 ausgebildet, welche mit einer winkelförmigen Kulisse 50 im Arretierhebel 22 so in Überdeckung steht, dass der Stift 33 beide Kulissen 44, 50 durchsetzt und in welchen der Stift 33 sich im Abstand um seinen Drehpunkt (der hier vorteilhaft im Bereich einer optional vorgesehenen, die Anordnung stabilisierenden Materialdopplung des Elementes 21 liegt), gebildet durch die Lagerung in den Öffnungen 34, 36 bewegt, wobei ein überdrückbarer Totpunkt durch die winkelförmige Kulisse 50 gebildet ist und wobei der Stift 33 in einer Öffnung 35 an dem Lösehebel 29 angeordnet ist. Ferner ist am Stift 33 ein Kopf 38 ausgebildet, so dass der Arretierhebel 22 sicher am Montagebasisabschnitt 21 in dessen Kulisse 44 geführt ist, wenn sich der Arretierhebel 22 zwischen der Offenstellung und der Verriegelungsstellung bewegt.

Der Lösearm 31 steht nach unten hin durch die Öffnung 17 in den Freiraum vor und kann dort mit einem Finger gegriffen werden. Beim Verrasten, d.h. beim Einführen der Trageinrichtung 2 wird durch den Stift 13 der Lösehebel 29 an der Steuerfläche 51 betätigt und damit der Stift 33 über die Totpunktlage der Kulisse 50 bewegt. Dadurch ist der Arretierhebel 22 freigegeben und schwenkt durch die Kraft der Schraubenfeder 28 nach oben, wobei der Stift 13 hintergriffen wird. Fig. 7 veranschaulicht noch, dass die Zargenabdeckung 9 eine seitliche Öffnung 48 aufweisen kann, um einen seitlichen Zugriff zur Blendenverstellung an der Trageinrichtung 2 zu ermöglichen.

Wird der Lösearm 31 in Richtung der Trageinrichtung 2 bzw. der Frontblende 4 ge- zogen, wird der Arretierhebel 22 gegen die Kraft der Feder 28 aus der Verriegelungsstellung bzw. seiner oberen Stellung in eine Offenstellung bzw. untere Stellung gezogen.

Vorzugsweise ist der Arretier- und Verriegelungshebel 22 durch den Stift 33 am Lösehebel 29 so weit schwenkbar, dass ein Totpunkt in der Kulisse 50 überwunden werden kann, so dass der Arretierhebel 22 nach einer entsprechenden Bewegung in dieser Position in einer Offenstellung verbleiben kann, was insbesondere die Erstmontage erleichtert, da derart die Trageinrichtung 2 mit der Frontblende 4 zunächst in eine Montageposition in der Arretiereinrichtung bringbar ist. Durch eine genügend große Kraft entgegen der Richtung X auf die Frontblende 4 wird sodann die Tragein- richtung 2 mittels des Stiftes 13 den Lösehebel 29 an der Steuerfläche 51 und damit den Stift 33 über die Totpunktlage der Kulisse 50 bewegen, so dass durch die Feder 28 der Arretierhebel 22 in seine Verriegelungsstellung gezogen wird, in welcher der Hakenabschnitt 23 das Widerlager - hier den Stift 13 - an der Trageinrichtung 2 hintergreift. Am freien unteren Ende des Lösehebels 29, also am Lösearm 31 , hier an einer Ab- kröpfung desselben, kann ein federnd selbsttätig rückstellbarer Kunststoffschuh 39 angebracht sein, welcher das Greifen des Lösehebels 29 angenehmer macht. Vorzugsweise realisiert dieser Kunststoffschuh 39 zudem eine Zusatzfunktion.

An dem Kunststoffschuh ist im Eckbereich zwischen Grifffläche 53 und Sicherungs- fläche 40 eine Gleitfläche 52 angeordnet, welche beim Ziehen des Lösearms 31 zunächst an einen Eckbereich 41 des Arretierhebels 22 anstößt und erst dann über diese Ecke 41 rutscht, wenn eine deutlich spürbare, genügend hohe Bedienkraft aufgebracht wird, d.h. der Kunsstoffschuh 39 entgegen seiner Federkraft verschwenkt ist. Da zum Überwinden des Eckbereiches 41 das Verschwenken des Kunststoffschuhs 39 erforderlich ist, wird bei Nichtbetätigung des Lösehebels 29 durch den Benutzer derart eine Zusatzsicherung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen des Arretierhebels 22 aus seiner Verriegelungsstellung z.B. durch reine Stoßbelastung auf die Frontblende 4 realisiert, wobei der Kunststoffschuh 39 in diesem Fall mit seiner Sicherungsfläche 40 an die Unterkante des Arretierhebels 22 anstößt, also den Lösehebel 29 nicht so- weit verschwenken kann, dass der gekoppelte Arretierhebel mit seinem Hakenabschnitt 23 den Stift 13 der Trageinrichtung 2 freigeben kann.

Besonders deutlich wird dieser Zusammenhang aus den Fig. 10 - 15 bzw. Fig. 1 , welche Seitenansichten des Verbindungsbeschlages aus Fig. 1 mit (Fig. 10, Fig. 1 ) und sodann ohne Zargenadapter (Fig. 1 1 , 12, 13, 14, 15) zeigen, wobei auch nach Art zeitlich aufeinander folgender Momentaufnahmen (Fig. 10, 1 1 , 12, 13, 14, 1 bzw. 15) die Bewegungsabläufe beim Montieren des Tragteils 2 in Richtung -X (siehe Fig. 1 ) am Arretierteil 3 veranschaulicht werden und insbesondere auch das vorstehend erläuterte Überasten des Kunststoffschuhs 39 an der Ecke 41 veranschaulicht ist.

Abschließend sei noch angemerkt, dass das Tragteil 2 hier mit einem oder mehreren dübelartigen Stiftabschnitt(en) 42, 43 in Öffnungen der Frontblende 4 festlegbar ist (klemmend und/oder klebend). Alternativ wäre es auch denkbar, das Tragteil 2 an einer Frontblende 4 auf andere Weise zu befestigen, so mittels Schrauben (hier nicht dargestellt). Diese Verbindung wird durch die zuvor beschriebene erfindungsgemäße Vorrichtung deutlich entlastet und damit die Gebrauchsdauer des Möbels erhöht.

Bezugszeichen

Verbindungsbeschlag 1

Trageinrichtung 2 Arretiereinrichtung 3

Frontblende 4

Schubkasten 5

Möbelkorpus 6

Möbel 7 Seitenzarge 8

Doppelwandabdeckung 9

Zargenadapter 10

Schubkastenboden 1 1

Montagekonturen 12 Stift 13

Basiswinkel 14

Schenkelabschnitte 15a, b

Montagefläche 16

Öffnung 17 Schenkel 18, 19

Freiraum 20

Montagebasisabschnitt 21

Arretierhebel 22

Hakenabschnitt 23 Schwenklager 24

Stift 25

Öffnung 26

Montagekontur 27

Schraubenfeder 28 Lösehebel 29

Hebelarm 30

Lösearm 31

Stifte 32, 33

Öffnungen 34 bis 37 Kopf 38

Kunststoffschuh 39

Sicherungsfläche 40 Eckbereich 41

Stiftabschnitte 42, 43

Kulisse 44

Öffnung 45

Aussparung 46

Öffnungen 47, 48

Montagekontur 49

Kulisse 50

Steuerfläche 51

Gleitfläche 52

Grifffläche 53

Claims

Ansprüche

Verbindungsbeschlag (1 ) zum lösbaren Befestigen eines plattenformigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende (4), an einem hier zu winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgerichteten weiteren plattenformigen Möbelteil, insbesondere einer Seitenwandzarge (8) eines Schubkastens (5), wobei der Verbindungsbeschlag eine Trageinrichtung (2) aufweist, die mit einem Widerlager versehen ist, das in lösbaren Eingriff mit einer Arretiereinrichtung (3) ist, wobei die Arretiereinrichtung folgende Merkmale aufweist: a. einen sich senkrecht zur Montagefläche (16) erstreckenden Montagebasisabschnitt (21 ), b. an dem ein von einer Feder (28) beaufschlagter Arretierhebel (22) beweglich angelenkt ist, der unter Federkraft aus einer Lösestellung in eine Verriegelungsstellung und gegen die Federkraft aus der Verriegelungsstellung zurück in die Lösestellung beweglich ist c. wobei der Arretierhebel ferner einen Hakenabschnitt (23) aufweist, der dazu dient, das korrespondierende Widerlager, vorzugsweise den Stift (13), in der Verriegelungsstellung an der Trageinrichtung (2) zu hintergreifen; d. wobei der Arretierhebel (22) mit einem Schwenklager (24) an den Montagebasisabschnitt (21 ) angelenkt ist, e. wobei ein manuell betätigbarer Lösehebel (29) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass f. der Basisabschnitt ferner an einem Zargenadapter (10) der Seitenzarge (10) montiert ist oder daran ausgebildet ist und dass der manuell betätigbare Lösehebel (29) am Verriegelungshebel (22) und am Basisabschnitt (21 ) angelenkt ist und sich bis in einen Freiraum (20) im Zargenadapter (10) erstreckt, so dass er in dem Freiraum (20) von Hand von einem Nutzer betätigbar ist.

2. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Kulisse (44) im Montagebasisabschnitt (21 ) ausgebildet ist, welche mit einer zweiten Kulisse (50) im Arretierhebel (22) in Überdeckung steht, wobei ein Stift (33) beide Kulissen (44, 50) durchsetzt, der in beiden Kulissen (44, 50) beweglich ist.

3. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kulisse eine bogenförmige Kulisse (44) im Montagebasisabschnitt (21 ) ist und dass die zweite Kulisse eine winkelförmige Kulisse (50) im Arretierhebel (22) ist, wobei ein überdrückbarer Totpunkt für den Stift (33) durch die winkelförmige Kulisse (50) gebildet ist.

4. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (33) - vorzugsweise in einer Öffnung (35) - an dem Lösehebel (29) angeordnet ist.

5. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Stift (33) ein Kopf (38) ausgebildet ist, so dass der Arretierhebel (22) am Montagebasisabschnitt (21 ) in dessen Kulisse (44) geführt ist, wenn sich der Arretierhebel (22) zwischen der Offenstellung und der Verriegelungsstellung bewegt.

6. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (3) als die Basiseinheit einen Basiswinkel (14) aufweist, der mit einem Montageschenkel auf einer in Einbaustellung oberen Montagefläche (16) eines Schenkels des Zargenadapters (10) montiert ist, wobei sich der Lösehebel (29) durch eine Öffnung (17) in der Montagefläche (16) bis in den Freiraum (20) im Zargenadapter (10) erstreckt.

7. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösearm (31 ) durch die Öffnung (17) in den Freiraum (20) vorsteht, so dass er dort mit einem Finger - vorzugsweise in montierter Stellung von unten - gegriffen werden kann.

8. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösehebel (29) einen Hebelarm (30) und einen Löse- arm (31 ) aufweist, der winklig, hier nahezu rechtwinklig, zum Hebelarm (30) ausgerichtet ist.

9. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hebelarm (30) und dem Lösearm (31 ) im eingeschlossenen Winkel eine Steuerfläche (51 ) angeordnet ist.

10. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (30) mit seinem einen Ende an den Montagebasisabschnitt (21 ), und zwar vorzugsweise zur Frontblende (4) bzw. zur Trageinrichtung (2) hin nahe zum Hakenabschnitt (23) angelenkt ist.

1 1 .Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche oder nach den Merkmalen a) bis d) des Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (24) ein Spiel aufweist, welches derart groß ist, dass der Arretierhebel (22) unter Federkraft in dem Schwenklager (22) in wenigstens einer Richtung, insbesondere parallel zu einer bzw. in einer Montagerichtung (-X) zur Montage der Trageinrichtung (2), an der Arretiereinrichtung (3) verschieblich ist.

12. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verschieblichkeit bzw. das Spiel wenigstens 0,2 mm, vorzugsweise wenigstens 0,3 mm, beträgt.

13. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierhebel (22) ein einseitig gelagerter Hebel ist und dass das Schwenklager (24) an dem von der Trageinrichtung (2) abgewandten Ende des Arretierhebels (22) liegt.

14. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Arretierhebel (22) zur Ausbildung des Schwenklagers

(24) von einem Stift (25) durchsetzt ist, der zudem eine fensterartige Öffnung (26) im Basisabschnitt (21 ) durchgreift, welche einen Durchmesser aufweist, der jedenfalls in einer Richtung, insbesondere in der Montagerichtung (-X) zwischen 0, 3 und 3 mm, vorzugsweise zwischen 0,5 mm und 2 mm Spiel aufweist.

15. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (26) als ein Langloch ausgebildet ist.

16. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise die gesamte Arretiereinrichtung und insbesondere deren Arretierhebel (22) in montierter Position stets vollständig innerhalb der Zargenabdeckung (9) liegt.

17. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Montagebasisabschnitt (21 ) und am Arretierhebel (22) Montagekonturen (27, 49) ausgebildet sind, an welchen die Feder (28) festgelegt ist.

18. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (28) derart angeordnet ist, dass sie so winklig zum Arretierhebel (22) liegt, dass sie diesen in seine Verriegelungsstellung zieht.

19. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierhebel (22) über Totpunkt in eine Offenstellung beweglich ist.

20. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende der Feder (28) in montierter Stellung oberhalb der Öffnung (26) festgelegt ist und dass ihr anderes Ende etwa mittig zwischen dem Schwenklager (24) und dem Hakenabschnitt (23) liegt.

21 .Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösearm (31 ) und der Arretierhebel (22) derart zusammenwirken, dass beim Bewegen des Arretierhebels (22) in seine Lösestellung aus der Verriegelungsstellung eine Zusatzsicherung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen des Arretierhebels realisiert ist.

22. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Lösearm (31 ) des Lösehebels (29) ein Schuh, vorzugsweise ein Kunststoffschuh (39) angebracht ist, wobei ferner an dem Schuh im Eckbereich zwischen Grifffläche (53) und Sicherungsfläche (40) ei- ne Gleitfläche (52) angeordnet ist, welche beim Ziehen des Lösearms (31 ) zunächst an einen Eckbereich (41 ) des Arretierhebels (22) anstößt und erst dann über diese Ecke (41 ) rutscht, wenn eine deutlich spürbare, genügend hohe Bedienkraft aufgebracht wird, d.h., wenn der Kunststoffschuh (39) ent- gegen seiner Federkraft verschwenkt ist.