WO2011116740A1

WO2011116740A1 - Doppelkupplung

Info

Publication number: WO2011116740A1
Application number: PCT/DE2011/000216
Authority: WO
Inventors: Florian Krebs; René Daikeler; Heiko Madlinger
Original assignee: Schaeffler Technologies AG and Co KG
Current assignee: Schaeffler Technologies AG and Co KG
Priority date: 2010-03-25
Filing date: 2011-03-03
Publication date: 2011-09-29
Anticipated expiration: 2012-09-25
Also published as: DE112011101026A5; CN102939472A; CN102939472B; DE102011012896A1; DE112011101026B4

Abstract

Eine Doppelkupplung zum Kuppeln einer motorseitigen Eingangswelle mit einer ersten getriebeseitigen Ausgangswelle und/oder einer zweiten getriebeseitigen Ausgangswelle weist eine erste Kupplung (12) auf, die eine relativ zu einer ersten Gegenplatte (18) axial bewegbare erste Anpressplatte (16) zum Kuppeln einer mit der ersten Ausgangswelle verbundenen ersten Kupplungsscheibe (20) aufweist. Ferner weist die Doppelkupplung eine zweite Kupplung (14) auf, die eine relativ zu einer zweiten Gegenplatte (28) axial bewegbare zweite Anpressplatte (26) zum Kuppeln einer mit der zweiten Ausgangswelle verbundenen zweiten Kupplungsscheibe (30) aufweist. Mit der ersten Gegenplatte (18) und der zweiten Gegenplatte (28) ist ein Kupplungsdeckel (42) verbunden. Ferner ist eine Betätigungseinrichtung (32) zum Bewegen der ersten Anpressplatte (16) und/oder der zweiten Anpressplatte (26) vorgesehen, wobei zwischen der Betätigungseinrichtung (32) und dem Kupplungsdeckel (42) ein Deckellager (46) angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind das Deckellager (46) und der Kupplungsdeckel (42) derart ausgestaltet, dass das Deckellager (42) in Richtung auf die Antriebswelle zu in den Kupplungsdeckel (42) einbringbar ist. Zusätzlich ist das Deckellager (46) mit dem Kupplungsdeckel (42) über ein Arretierelement (48) zur Arretierung des Deckellagers (46) mit dem Kupplungsdeckel (42) derart verbunden, dass über das Arretierelement (48) Betätigungskräfte der Betätigungseinrichtung (32) an den Kupplungsdeckel (42) ableitbar sind. Dadurch kann zu Wartungs- und Einstellungszwecken die Betätigungseinrichtung (32) möglichst spät montiert und/oder nachträglich demontiert werden, so dass die Montage und/oder Demontage vereinfacht ist.

Description

Doppelkupplung

Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung, mit dessen Hilfe eine motorseitige Eingangswelle mit zwei verschiedenen getriebeseitigen koaxial zueinander angeordneten Ausgangswellen im Wesentlichen zugkraftunterbrechungsfrei gekuppelt werden kann.

Aus DE 101 55 458 A1 ist eine Doppelkupplung bekannt, mit dessen Hilfe eine motorseitige Eingangswelle mit einer ersten getriebeseitigen Ausgangswelle und/oder einer zweiten getriebeseitigen Ausgangswelle gekuppelt werden kann. Die Doppelkupplung weist eine erste Kupplung und eine zweite Kupplung auf, die jeweils eine relativ zu einer ersten Gegenplatte axial bewegbare Anpressplatte zum Kuppeln einer mit der jeweiligen Ausgangswelle verbundenen Kupplungsscheibe aufweist. Die Anpressplatten werden mit Hilfe einer Betätigungseinrichtung betätigt, die innerhalb der Doppelkupplung einen mit der jeweiligen Anpressplatte verbundenen Betätigungstopf verschwenkt, um die jeweilige Anpressplatte auf die zugehörige Gegenplatte zu zu bewegen. Die Gegenplatten sind mit einem Kupplungsdeckel verschraubt, wobei der Kupplungsdeckel über ein Deckellager an der Betätigungseinrichtung abgestützt ist. Der Kupplungsdeckel ist im Bereich des Deckellagers in Richtung des Getriebes tiefgezogen, wobei an dem in axialer Richtung verlaufenden tiefgezogene Bereich des Kupplungsdeckels ein nach radial innen abstehender Ansatz vorgesehen ist, um das Deckellager verliersicher mit dem Kupplungsdeckel zu verbinden.

Es besteht ein ständiges Bedürfnis, dass Doppelkupplungen montagefreundlich montiert und/oder demontiert werden können, um beispielsweise innerhalb der Doppelkupplung vorzunehmende Einstellungen zu erleichtern.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Doppelkupplung zu schaffen, mit dessen Hilfe eine Montage und/oder Demontage der Doppelkupplung vereinfacht werden kann.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Doppelkupplung zum Kuppeln einer motorseitigen Eingangswelle mit einer ersten getriebeseitigen Ausgangswelle und/oder einer zweiten getriebeseitigen Ausgangswelle weist eine erste Kupplung auf, die eine relativ zu einer ersten Gegenplatte axial bewegbare erste Anpressplatte zum Kuppeln einer mit der ersten Ausgangwelle verbundenen ersten Kupplungsscheibe aufweist. Ferner weist die Doppelkupplung eine zweite Kupplung auf, die eine relativ zu einer zweiten Gegenplatte axial bewegbare zweite Anpressplatte zum Kuppeln einer mit der zweiten Ausgangswelle verbundenen zweiten Kupplungsscheibe aufweist. Mit der ersten Gegenplatte und der zweiten Gegenplatte ist ein Kupplungsdeckel verbunden. Ferner ist eine Betätigungseinrichtung zum axialen Bewegen der ersten Anpressplatte und/oder der zweiten Anpressplatte vorgesehen, wobei zwischen der Betätigungseinrichtung und dem Kupplungsdeckel ein Deckellager angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind das Deckellager und der Kupplungsdeckel derart ausgestaltet, dass das Deckellager in Richtung auf die Antriebswelle zu in den Kupplungsdeckel einbringbar ist, und das Deckellager ist mit dem Kupplungsdeckel über ein Arretierelement zur Arretierung des Deckellagers mit dem Kupplungsdeckel derart verbunden, dass über das Arretierelement Betätigungskräfte der Betätigungseinrichtung an den Kupplungsdeckel ableitbar sind.

Dadurch, dass das Deckellager und damit die Betätigungseinrichtung von außerhalb der Doppelkupplung in die Doppelkupplung eingebracht, insbesondere nachträglich eingeschoben werden kann, ist es möglich, die Betätigungseinrichtung unabhängig von den übrigen Bauteilen zu montieren oder zu demontieren. Dadurch ist es insbesondere möglich, die Betätigungstöpfe nachträglich einzustellen, indem die Betätigungstöpfe beispielsweise innerhalb der Doppelkupplung nach der Montage nachträglich plastisch verformt werden. Für derartige Einstel- lungs- und Wartungsarbeiten ist es nicht erforderlich, die gesamte Doppelkupplung zu demontieren, sondern lediglich die Betätigungseinrichtung zu einem deutlich späteren Zeitpunkt zu montieren, oder die Betätigungseinrichtung nachträglich aus den Kupplungsdeckel heraus zu ziehen. Dadurch kann zu Wartungs- und Einstellungszwecken die Betätigungseinrichtung möglichst spät montiert und/oder nachträglich demontiert werden, so dass die Montage und/oder Demontage vereinfacht ist. Durch das Arretierelement wird sichergestellt, dass das Deckellager und/oder die Betätigungseinrichtung in ihre Lage relativ zum Kupplungsdeckel in axialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung fest positioniert beziehungsweise fixiert werden kann. Das Arretierelement ist hierbei so stabil ausgestaltet, dass die beim Betätigen der Betätigungstöpfe auftretenden Kräfte von der Betätigungseinrichtung über das Arretierelement an den Kupplungsdeckel abgetragen werden können. Das Arretierelement ist insbesondere derart ausgestaltet, dass das Arretierelement sämtliche Betätigungskräfte der Betätigungseinrichtung abtragen kann, so dass es nicht erforderlich ist, einen Reibschluss zwischen dem Deckellager und dem Kupplungsdeckel, beispielsweise aufgrund eines Presssitzes, berücksichtigen zu müssen. Es ist aber möglich, zusätzlich das Deckellager in den Kupplungsdeckel einzupressen, um eine besonders stabile Verbindung für die erforderliche Kraftübertragung zwi- schen dem Deckellager und dem Kupplungsdeckel zu erreichen. Die Doppelkupplung weist dadurch eine wartungs- und montagefreundliche ontierbarkeit beziehungsweise Demontier- barkeit auf, ohne die sichere Abtragung auftretender Kräfte zu beeinträchtigen. Gleichzeitig wird der Bauraum der Doppelkupplung nicht wesentlich erhöht.

Die jeweilige Kupplungsscheibe kann über eine Verzahnung mit der jeweiligen Ausgangswelle drehfest, aber axial beweglich verbunden sein. Die erste Gegenplatte und/oder die zweite Gegenplatte können als separates Bauteil von einer radial äußeren Gehäusewand nach radial innen abstehen. Die erste Gegenplatte und die zweite Gegenplatte können lösbar mit dem Kupplungsdeckel verbunden sein. Es ist auch möglich, dass die erste Gegenplatte oder die zweite Gegenplatte von dem Kupplungsdeckel und/oder einem dem Kupplungsdeckel axial gegenüberliegenden Bauteil, insbesondere einstückig ausgebildet ist. Beispielsweise kann einer der Gegenplatten durch eine mit der motorseitigen Eingangswelle verbundene Schwungscheibe und/oder einem Ausgangsflansch eines mit der Eingangswelle verbundenen Zweimassenschwungrads ausgebildet sein. Die Kupplungsscheibe kann insbesondere an voneinander wegweisenden axialen Stirnflächen jeweils einen Reibbelag aufweisen, um sowohl mit der Gegenplatte als auch mit der Anpressplatte beim Kuppeln einen reibschlüssigen Kontakt herbeizuführen, wobei die jeweilige Gegenplatte und/oder die jeweilige Anpressplatte ebenfalls einen Reibbelag aufweisen kann oder auch nicht. Die jeweiligen Anpressplatten und Gegenplatten sind insbesondere als separate funktionell getrennte Bauteile ausgestaltet, so dass für die Doppelkupplung ein sog.„Vier-Platten-Design" möglich ist, ohne den Bauraum signifikant zu erhöhen. Die Doppelkupplung kann insbesondere mit einem motorseitig vorgelagerten und/oder getriebeseitig nachgelagerten Schwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad und/oder Fliehkraftpendel und/oder Massependel direkt oder indirekt verbunden sein. Ferner kann die jeweilige Kupplungsscheibe gedämpft sein. Besonders bevorzugt ist die Doppelkupplung als trockene direkt betätigte Doppelkupplung ausgestaltet, das heißt, die Betätigungstöpfe werden nicht mit Hilfe hierfür vorgesehener Bauteile verschwenkt, um die Anpressplatten axial zu bewegen.

Insbesondere ist der Kupplungsdeckel aus einer Platte mit einer definierten Nenndicke herstellbar, wobei der Kupplungsdeckel maximal mit der Nenndicke an dem Deckellager anliegt. Der Kupplungsdeckel kann dadurch stumpf an dem Deckellager anliegen oder sogar über einen Spalt zu dem Deckellager beabstandet angeordnet sein. Da die von der Betätigungseinrichtung aufgebrachten Kräfte über das Arretierelement abgetragen werden können, ist ein direkter Kraftfluss zwischen dem Deckellager und dem Kupplungsdeckel nicht erforderlich, so dass das Deckellager mit einer Spielpassung, insbesondere H7/h6 oder H8/h9 in dem Kupplungsdeckel eingesetzt sein kann. Insbesondere ist es nicht erforderlich, den Kupplungsdeckel im Bereich des Deckellagers durch Tiefziehen umzubiegen und/oder in axialer Richtung zu verlängern, die Herstellung des Kupplungsdeckels im Bereich des Deckellagers kann dadurch stark vereinfacht werden. Gleichzeitig kann der Baurum des Kupplungsdeckels in axialer Richtung verringert werden.

Vorzugsweise weist der Kupplungsdeckel eine Lageröffnung zur Aufnahme des Deckellagers auf, wobei die Lageröffnung derart ausgestaltet ist, dass die Lageröffnung bei einer Beschränkung ausschließlich aus Stanz- und/oder Drehvorgänge herstellbar ist. Die Lageröffnung kann beispielsweise dadurch hergestellt werden, dass eine zentrale Öffnung in den Kupplungsdeckel gestanzt wird, die gegebenenfalls anschließend noch einmal spanend, beispielsweise durch Drehen, bearbeitet wird. Ferner ist es möglich, beispielsweise von der Lageröffnung nach radial außen verlaufende Schlitze in Kupplungsdeckel zu stanzen, so dass sich Laschen ausbilden, die etwas in axialer Richtung aus der Ebene des Kupplungsdeckels herausgebogen werden können, um zwischen dem Kupplungsdeckel und dem Deckellager Anlageflächen auf unterschiedlichen axialen Niveaus auszubilden. Dadurch wird die Kippsteifigkeit zwischen dem Deckellager und dem Kupplungsdeckel erhöht. Nach der Herstellung der Lageröffnung mit dem endgültigen Nenndurchmesser durch Stanzen und/oder Drehen ist ein Tiefziehen nicht erforderlich. Gegebenenfalls erfolgen danach nur noch geringfügige spanlose Biegeverfahren, die weniger als 50 Volumen-% des Gefüges des heraus gebogenen Teils des Kupplungsdeckels verändern.

Besonders bevorzugt weist das Arretierelement eine in radialer Richtung veränderbare Erstreckung auf, wobei das Arretierelement insbesondere als Sicherungsring ausgestaltet ist. Durch die Veränderbarkeit des Arretierelements in radialer Richtung ist es möglich, das Arretierelement auf einem geringeren Durchmesser in den Kupplungsdeckel einzusetzen und danach auf einen größeren Durchmesser zu bringen, so dass das Arretierelement verliersicher in dem Kupplungsdeckel gehalten werden kann. Gleichzeitig kann sich das Arretierelement soweit nach radial innen erstrecken, dass das Arretierelement ebenfalls an dem Deckellager anschlagen kann. Dadurch können die Betätigungseinrichtung und das Deckellager verliersicher mit dem Kupplungsdeckel verbunden sein. Dadurch, dass sowohl das Deckellager als auch der Kupplungsdeckel an dem Arretierelement anschlagen können, wenn die Betätigungseinrichtung eine Betätigungskraft zum axialen Bewegen einer Anpressplatte erzeugt, wird eine ausreichende Kraftflusskapazität von der Betätigungseinrichtung über das Arretierelement zum Kupplungsdeckel geschaffen. Insbesondere ist eine Lasche zur axialen Bewegungsbegrenzung des Arretierelements zwischen der Lasche und dem Kupplungsdeckel vorgesehen, wobei die Lasche insbesondere durch den Kupplungsdeckel, vorzugsweise durch Stanzen und Biegen, ausgebildet ist. Durch die Lasche kann beispielsweise zwischen dem Kupplungsdeckel und der Lasche eine Tasche ausgebildet werden, in die das Arretierelement eingesetzt sein kann. Das Arretierelement ist dadurch in seiner Bewegung in axialer Richtung begrenzt oder sogar in axialer Richtung im Wesentlichen unbeweglich fixiert. Der Teil des Arretierelements, der nicht in der Tasche angeordnet ist, kann für das Deckelager einen Anschlag ausbilden, durch den das Deckellager verliersicher mit dem Kupplungsdeckel verbunden ist. Die Lasche kann als zusätzliches Bauteil mit dem Kupplungsdeckel lösbar oder unlösbar verbunden sein. Die zusätzliche Lasche kann beispielsweise durch Schweißen, Löten, Vernieten, Verschrauben und/oder Verstiften mit dem Kupplungsdeckel verbunden sein. Die Lasche kann aber auch durch den Kupplungsdeckel selber ausgebildet werden, indem ein entsprechender Teilbereich des Kupplungsdeckels beispielsweise ausgestanzt und aus der Ebene des Kupplungsdeckels herausgebogen wird. Das Arretierelement weist in Umfangsrichtung insbesondere eine größere Erstreckung auf, als die einzelne Lasche, so dass das Arretierelement sicher zwischen der Lasche und dem Kupplungsdeckel positioniert sein kann.

Besonders bevorzugt ist die Lasche zum Festklemmen des Arretierelements axial bewegbar. Die Lasche kann beispielsweise mit Hilfe einer Schraube ihren Abstand zu dem Kupplungsdeckel verändern, so dass ein zwischen dem Kupplungsdeckel und der Lasche angeordnetes Arretierelement im Wesentlichen ohne axiales Spiel verklemmt werden kann. Dies führt zu einer axialen Fixierung des Arretierelements mit dem Kupplungsdeckel und/oder führt zu einer in axialer Richtung im Wesentlichen spielfreien angestellten Lagerung des Deckellagers. Ferner kann durch eine hinreichend hohe Klemmkraft auch ein Verdrehen des Arretierelements in Umfangsrichtung vermieden werden.

Vorzugsweise liegt das Arretierelement sowohl an einer getriebeseitigen Stirnfläche des Kupplungsdeckels als auch an einer motorseitigen Stirnfläche des Kupplungsdeckels an, wobei der Kupplungsdeckel insbesondere sich in axialer Richtung erstreckende Wellen aufweist. Die Wellen können im Umfangsrichtung betrachtet sich abwechselnde Wellenberge und Wellentäler aufweisen, wobei die Maxima der Wellenberge und Wellentäter in axialer Richtung aus der Ebenen des Kupplungsdeckels herausgeboden sein können. Eine an einem der Wellenberge und/oder Wellentäler anliegende Tangente kann im Wesentlichen orthogonal zur radialen Richtung verlaufen. Dadurch, dass das Arretierelement sowohl an der motorseitigen, als auch an der getriebeseitigen Stirnseite des Kupplungsdeckels anliegen kann, kann der Kupplungsdeckel von dem Arretierelement sicher aufgenommen und/oder verklemmt werden. Wenn der Kupplungsdeckel in Umfangsrichtung gewellt ist, so dass ein Teil des Kupplungsdeckels stärker in Richtung des Motors und der andere Teile stärker in Richtung des Getriebes aus der Ebene des Kupplungsdeckels herausgebogen sind, kann das Arretierelement im Wesentlichen ringförmig ausgestaltet sein. Das Arretierelement kann in diesem Fall insbesondere radial abstehende Befestigungsansätze aufweisen, die in den heraus gebogenen Bereichen der Wellen an dem Kupplungsdeckel anliegen können. Die Befestigungsansätze können insbesondere in einer Ebene angeordnet sein.

In einer weiteren Ausführungsform weist das Deckellager und/oder der Kupplungsdeckel einen in radialer Richtung abstehenden Ansatz auf, wobei der Ansatz mit Hilfe des Arretierelements mit dem Kupplungsdeckel oder mit dem Deckellager, vorzugsweise lösbar verbunden ist. Beispielsweise kann das Deckellager ein an seinem getriebeseitigen Ende einen nach radial außen abstehenden Ansatz aufweisen, der als Anschlag dient, wenn das Deckellager in den Kupplungsdeckel eingeschoben wird. Dieser Ansatz kann beispielsweise durch Rändeln oder Bördeln mit dem Kupplungsdeckel verbunden werden. Ferner ist es möglich, den Ansatz mit dem Kupplungsdeckel zu verschrauben oder zu vernieten. In diesem Fall kann das Arretierelement beispielsweise als Schraube oder Vernietung ausgeführt sein. Entsprechend kann der Kupplungsdeckel einen motorseitig nach radial innen abstehenden Ansatz aufweisen, an dem das Deckellager und/oder die Betätigungseinrichtung beim Einschieben der Betätigungseinrichtung in den Kupplungsdeckel anschlagen kann. Auch in diesem Fall kann das Arretierelement beispielsweise als Schraube, Vernietung oder sonstiges lösbares oder unlösbares Befestigungselement ausgeführt sein.

Vorzugsweise weist der Kupplungsdeckel und/oder das Deckellager eine Vertiefung zur formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Aufnahme des Arretierelements auf, wobei die Vertiefung insbesondere als Nut zur Aufnahme eines Sicherungsrings ausgestaltet ist. Beispielsweise kann durch die Vertiefung zwischen dem Kupplungsdeckel und dem Deckellager eine sich nach axial außen öffnende Schräge ausgebildet werden, in die als Arretierelement ein insbesondere ringförmiger Keil eingebracht werden kann, um das Deckellager mit dem Kupplungsdeckel reibschlüssig zu fixieren. Der Keil kann selbsthemmend sein oder mit Hilfe eines Sicherungselements, beispielsweise eines Sicherungsstifts gesichert werden. Die Vertiefung kann auch als Nut ausgeführt sein, so dass sich für das Arretierelement zwei Anschläge in axialer Richtung ergeben, durch die das Arretierelement verliersicher aufgenommen ist. Insbesondere ist es möglich, dass das Arretierelement als Ineinandergreifende in dem

Deckellager und in dem Kupplungsdeckel vorgesehene Gewinde ausgestaltet ist. Durch das Arretierelement in Form eines Gewindes zwischen dem Deckellager und dem Kupplungsdeckel kann das Deckellager in dem Kupplungsdeckel eingeschraubt und ausgeschraubt werden. Das Gewinde kann insbesondere selbsthemmend ausgestaltet sein. Die axiale Position des Deckellagers der Betätigungseinrichtung relativ zum Kupplungsdeckel kann dadurch genau eingestellt werden.

Besonders bevorzugt weist die Betätigungseinrichtung einen ersten Kolben zur axialen Bewegung der ersten Anpressplatte mit Hilfe eines ersten Betätigungstopfes und einen zweiten Kolben zur axialen Bewegung der zweiten Anpressplatte mit Hilfe eines zweiten Betätigungstopfes auf, wobei der Betätigungsweg des ersten Kolbens im Wesentlichen dem Verschiebeweg der ersten Anpressplatte entspricht und/oder der Betätigungsweg des zweiten Kolbens im Wesentlichen dem Verschiebeweg der zweiten Anpressplatte entspricht. Dadurch wird eine direkt betätigte übersetzungsfreie Kupplung ausgebildet. Ein Verschwenken des jeweiligen Betätigungstopfes findet nicht statt, so dass die entsprechenden Bauteile zum Ermöglichen eines Verschwenkens des jeweiligen Betätigungstopfs eingespart werden können. Unter der Annahme eines ideell starren Betätigungstopfs entspricht der Betätigungsweg des jeweiligen Kolbens genau dem Verschiebeweg der zugehörigen Anpressplatte. Der Verschiebeweg der jeweiligen Anpressplatte unterscheidet sich von dem Betätigungsweg des zugehörigen Kolbens somit lediglich, um die Wegestrecke in axialer Richtung, um die der zugehörige Betätigungstopf beim Betätigen der jeweiligen Kupplung elastisch gebogen wird. Die Doppelkupplung kann dadurch deutlich einfacher aufgebaut sein.

Vorzugsweise weist die Betätigungseinrichtung einen ersten ringförmigen Druckzylinder zum Bewegen der ersten Anpressplatte und einen zweiten ringförmigen Druckzylinder zum Bewegen der zweiten Anpressplatte auf, wobei der erste Druckzylinder und der zweite Druckzylinder koaxial zueinander angeordnet sind. Durch die koaxiale Anordnung der ringförmig ausgestalteten Druckzylinder ergibt sich ein besonders kompakter und bauraumsparender Aufbau für die Betätigungseinrichtung.

Die Erfindung betrifft ferner einen Getriebestrang für ein Kraftfahrzeug mit einer motorseitigen Eingangswelle, einer ersten getriebeseitigen Ausgangswelle, einer zweiten getriebeseitigen Ausgangswelle und einer Doppelkupplung zum Kuppeln der Eingangswelle mit der ersten Ausgangswelle und/oder der zweiten Ausgangswelle, wobei die Doppelkupplung, wie vorste- hend beschrieben, aus- und weitergebildet sein kann. Durch die Doppelkupplung kann zu Wartungs- und Einstellungszwecken die Betätigungseinrichtung möglichst spät montiert und/oder nachträglich demontiert werden, so dass die Montage und/oder Demontage vereinfacht ist.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele exemplarisch erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Schnittansicht einer Doppelkupplung in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2: eine schematische Schnittansicht einer Doppelkupplung in einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 3: eine schematische Detailansicht der Doppelkupplung aus Fig. 2,

Fig. 4: eine schematische Schnittansicht einer Doppelkupplung in einer dritten Ausführungsform,

Fig. 5: eine schematische Schnittansicht einer Doppelkupplung in einer vierten Ausführungsform,

Fig. 6: eine schematische Schnittansicht einer Doppelkupplung in einer fünften Ausführungsform,

Fig. 7 eine schematische Schnittansicht einer Doppelkupplung in einer sechsten Ausführungsform,

Fig. 8 eine schematische Schnittansicht einer Doppelkupplung einer siebten Ausführungs- form und

Fig. 9 eine schematische Schnittansicht einer Doppelkupplung in einer achten Ausführungsform. Die in Fig. 1 dargestellte Doppelkupplung 10 weist eine erste Kupplung 12 und eine zweite Kupplung 14 auf. Die erste Kupplung 12 weist eine erste Anpressplatte 16 auf, die zu einer ersten Gegenplatte 18 axial bewegbar ist, um eine zwischen der ersten Anpressplatte 16 und der ersten Gegenplatte 18 angeordnete Kupplungsscheibe 20 zu kuppeln. Die erste Kupplungsscheibe 20 weist Reibbeläge 22 auf, über die der Reibschluss zwischen der ersten Gegenplatte 18 und der Kupplungsscheibe 20 sowie zwischen der ersten Anpressplatte 16 und der Kupplungsscheibe 20 hergestellt werden kann. Die erste Kupplungsscheibe 20 kann über eine Verzahnung 24 mit einer nicht dargestellten ersten Ausgangswelle drehfest, aber axial verschiebbar verbunden sein. Entsprechend weist die zweite Kupplung 14 eine zweite Anpressplatte 26 auf, die zu einer zweiten Gegenplatte 28 axial verschiebbar ist, um eine zwischen der zweiten Anpressplatte 26 und der zweiten Gegenplatte 28 angeordnete zweite Kupplungsscheibe 30 über deren Reibbeläge 22 reibschlüssig zu kuppeln. Auch die zweite Kupplungsscheibe 30 kann über eine Verzahnung 24 mit einer nicht dargestellten zweiten Ausgangswelle drehfest, aber axial verschiebbar verbunden sein.

Um die erste Kupplung 12 und die zweite Kupplung 14 zu betätigen, ist eine Betätigungseinrichtung 32 vorgesehen, die einen ersten ringförmigen Druckzylinder 34 zum Ausrücken eines ersten Kolbens 35 aufweist, mit dessen Hilfe ein erster Betätigungstopf 36 rein axial bewegt werden kann, um die erste Anpressplatte 16 auf die erste Gegenplatte 18 zu zu bewegen. Entsprechend weist die Betätigungseinrichtung 32 ein koaxial innerhalb des ersten Druckzylinders 34 angeordneten zweiten Druckzylinder 38 zum Ausrücken eines zweiten Kolben 39 auf, mit dessen Hilfe ein zweiter Betätigungstopf 40 rein axial bewegt werden kann, um die zweite Anpressplatte 26 auf die zweite Gegenplatte 28 zu zu bewegen.

Mit der ersten Gegenplatte 18 und der zweiten Gegenplatte 28 ist ein Kupplungstopf 42 verbunden, der mit seiner radial nach innen weisenden durch Stanzen hergestellten Anlagefläche 44 an einem Deckellager 46 anliegt. Durch die Anlagefläche 44 wird eine Lageröffnung definiert, die das Deckellager 46 aufnimmt. Das Deckellager 46 und der Kupplungstopf 42 weisen in ihrem Kontaktbereich eine ebene Fläche auf, so dass das Deckellager 46 in den Kupplungsdeckel 42 von außen axial eingeschoben und wieder herausgezogen werden kann. Die axiale Fixierung des Deckellagers 46 mit dem Kupplungsdeckel 42 erfolgt mit Hilfe eines als Sicherungsring 48 ausgestaltetes Arretierelement, das von radial innen in eine Tasche 50 eingesetzt ist. Die in Umfangsrichtung und nach radial innen geöffnete Tasche 50 wird durch den Kupplungsdeckel 42 und einer mit dem Kupplungsdeckel 42 fest verbundenen zusätzlichen Lasche 52 ausgebildet. Der Sicherungsring 48 ist dadurch in axialer Richtung im Wesentlichen lagefixiert mit dem Kupplungsdeckel 42 verbunden und bildet gleichzeitig einen An- schlag in axialer Richtung für das Deckellager 46 aus, so dass das Deckellager 46 verliersicher in dem Kupplungsdeckel 42 eingebracht und in axialer Richtung vorzugsweise im Wesentlichen spielfrei bewegungsbegrenzt ist. Um die Betätigungseinrichtung 32 nachträglich schnell demontieren zu können, kann der Sicherungsring 48 entfernt werden und die Betätigungseinrichtung 32 zusammen mit dem Deckellager 46 aus der Doppelkupplung 10 herausgezogen werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Kupplungsdeckel 42 ferner eine durch Stanzen hergestellte Lasche 54 auf, die aus der Ebene des Kupplungsdeckels 42 etwas herausgebogen ist, um in axialer Richtung eine vergrößerte Anlagefläche 44 für den Kupplungsdeckel 42 auszubilden. Dadurch wird die Kippsteifigkeit erhöht. Die zusätzliche Lasche 52 kann beispielsweise über eine Nietverbindung, Schraubenverbindung, Lötverbindung, Schweißverbindung und andere lösbare oder unlösbare Verbindung mit dem Kupplungsdeckel 42 verbunden sein.

Bei der in Fig. 2 und Fig. 3 dargestellten Ausführungsform der Doppelkupplung 10 wurde anstelle der zusätzlichen Lasche 52 lediglich eine von dem Kupplungsdeckel 42 ausgebildete Lasche 54 vorgesehen. Diese Lasche 54 muss nicht notwendigerweise durch Stanzen hergestellt sein, sondern kann auch durch eine wellige Ausgestaltung des Kupplungsdeckels in Um- fangsrichtung ausgebildet werden, wobei die Lasche 54 durch die jeweils gebildete Welle 56 ausgebildet wird (Fig. 3). Das Arretierelement 48 muss sich nicht notwendigerweise über den gesamten oder im Wesentlichen den gesamten Umfang erstrecken, sondern kann sich auch über einen deutlich kleineren Winkelbereich erstrecken, der gerade mal groß genug ist, damit das Arretierelement 48 sowohl an einer motorseitigen Stirnseite 58 als auch an einer getrie- beseitigen Stirnseite 60 anliegen kann.

Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform der Doppelkupplung 10 weist das Deckellager 46 einen nach radial außen abstehenden Ansatz 62 auf, der an der motorseitigen Stirnseite 60 des Kupplungsdeckels 42 anliegt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Arretierelement als Verschraubung 64 ausgestaltet, über die der Ansatz 62 das Deckellager 46 mit dem Kupplungsdeckel 42 lösbar verschraubt ist.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform ist der Sicherungsring 48 in einer Nut 66 des Kupplungsdeckels 42 eingesetzt. Der Sicherungsring 48 kann dadurch ohne Laschen 54, 52 in axialer Richtung mit dem Kupplungsdeckel 42 fixiert sein. Die Nut 66 ist derart ausgestaltet, dass sie die beim Betätigen der Kupplungen 12, 14 auftretenden Betätigungskräfte der Betätigungseinrichtung 32 aufnehmen und über den Kupplungsdeckel 42 ableiten kann. Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform der Doppelkupplung 10 weist der Kupplungsdeckel 42 sowohl motorseitig als auch getriebeseitig herausgebogene Laschen 54 auf. Durch die Laschen 54 kann sowohl die Anlagefläche 44 erhöht werden, um die Kippsteifigkeit zu erhöhen, als auch der Sicherungsring 48 zwischen dem Kupplungsdeckel 42 und der getriebeseitig abstehenden Lasche 54 in seiner axialen Bewegung begrenzt werden.

Bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform der Doppelkupplung 10 weist der Kupplungsdeckel 42 eine nach radial innen abstehende Lasche 54 auf, die in Form einer Sicke ausgestellt ist. Die Lasche/Sicke 54 kann beispielsweise hergestellt werden, nachdem das Deckellager 46 in den Kupplungsdeckel 42 eingeschoben ist. Es ist aber auch möglich, dass, wie in Fig. 8 dargestellt, die Lasche/Sicke 54 rampenförmig ausgestaltet ist, so dass das Deckellager 46 an der rampenförmigen Lasche 54 entlang in den Kupplungsdeckel 42 eingeschoben werden kann. Nach dem Einschieben des Deckellagers 46 kann die rampenförmige Lasche 54 nach radial innen zurückschnappen und einen Anschlag gegen axiales Herausfallen des Deckellagers 46 ausbilden. Dadurch wird nach der Montage der Betätigungseinrichtung 32 und des Deckellagers 46 das Deckellager 46 verliersicher in dem Kupplungsdeckel 42 zurückgehalten.

Bei der in Fig. 9 dargestellten Ausführungsform der Doppelkupplung 10 weist sowohl der Kupplungsdeckel 42 als auch das Deckellager 46 eine nach außen geöffnete Vertiefung 68 auf, wodurch sich eine im Wesentlichen keilförmige Aussparung zwischen dem Kupplungsdeckel 42 und dem Deckellager 46 ergibt. In die Vertiefungen 68 ist als Arretierungselement ein insbesondere selbsthemmender Keil 70 eingepresst, so dass das Deckellager 46 in axialer Richtung mit dem Kupplungsdeckel 42 fixiert ist. Der Keil 70 kann insbesondere in Umfangs- richtung fortlaufend ausgestaltet sein und vorzugsweise ringförmig sein. Der Keil 70 kann gegebenenfalls mit einem Sicherungselement, beispielsweise einem Sicherungsstift gegen axiales Herausrutschen gesichert sein.

Das Deckellager 46 kann auch über ein Arretierelement in Form eines Bajonettverschlusses mit dem Kupplungsdeckel 42 verbunden sein. Hierzu kann beispielsweise ein vom Deckellager 46 abstehender Ansatz in eine entsprechende Aussparung des Kupplungsdeckels 42 eingesetzt werden und nach dem Einsetzen in Umfangsrichtung radial verdreht werden. Nach dem radialen Verdrehen kann die Betätigungseinrichtung 32 und/oder das Deckellager 46 mit dem Kupplungsdeckel 42, beispielsweise mit Hilfe eines Sicherungsstifts gegen Verdrehen gesichert werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Doppelkupplung 10, bei der im Vergleich zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der Doppelkupplung 10, das Deckellager 46 fest mit dem Kupplungsdeckel 42 verbunden ist und die vorstehend beschriebenen Befestigungsmöglichkeiten mit Hilfe des Arretiermittels zur axialen Befestigung der Betätigungseinrichtung 32 zwischen dem Deckellager 46 und der Betätigungseinrichtung 32 wirken. Die vorstehenden Erläuterungen gelten somit auch für die Betätigungseinrichtung 32 anstelle des Kupplungsdeckels 42, wobei die mechanische Ausgestaltung entsprechend kinematisch umgekehrt sein kann. Ferner können sämtliche beschriebenen Ausführungsformen auch miteinander kombiniert werden, so dass mehr als eine Befestigungsmögiichkeit, insbesondere mit verschieden ausgestalteten Arretierelementen, vorgesehen sein können.

Bei dem vorstehend beschriebenen Doppelkupplungsaggregat, insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit Lastschaltgetrieben (Parallelschaltgetriebe), wird die Schließkraft für die Kupplungen dabei über Aktuatoren, vorzugsweise ohne Hebelübersetzung, unmittelbar in die Kupplungen eingeleitet, wobei die Drucktöpfe als Zwischenelemente zwischen Anpreßplatten und Aktuatoren im wesentlichen starr oder mit einer definierten Elastizität ausgebildet sein können.

Bezuqszeichenliste Doppelkupplung

erste Kupplung

zweite Kupplung

erste Anpressplatte

erste Gegen platte

erste Kupplungsscheibe

Reibbelag

Verzahnung

zweite Anpressplatte

zweite Gegenplatte

zweite Kupplungsscheibe

Betätigungseinrichtung

erster Druckzylinder

erster Kolben

erster Betätigungstopf

zweiter Druckzylinder

zweiter Kolben

zweiter Betätigungstopf

Kupplungsdeckel

Anlagefläche

Deckellager

Sicherungsring

Tasche

zusätzliche Lasche

Lasche

Welle

motorseitige Stirnseite

getriebeseitige Stirnseite

Ansatz

Verschraubung

Nut

Vertiefung

Keil

Claims

Patentansprüche

1. Doppelkupplung zum Kuppeln einer motorseitigen Eingangswelle mit einer ersten getrie- beseitigen Ausgangswelle und/oder einer zweiten getriebeseitigen Ausgangswelle, mit einer ersten Kupplung (12), die eine relativ zu einer ersten Gegenplatte (18) axial bewegbare erste Anpressplatte (16) zum Kuppeln einer mit der ersten Ausgangswelle verbundenen ersten Kupplungsscheibe (20) aufweist,

einer zweiten Kupplung (14), die eine relativ zu einer zweiten Gegenplatte (28) axial bewegbare zweite Anpressplatte (26) zum Kuppeln einer mit der zweiten Ausgangswelle verbundenen zweiten Kupplungsscheibe (30) aufweist,

einen mit der ersten Gegenplatte (18) und der zweiten Gegenplatte (28) verbundenen Kupplungsdeckel (42),

einer Betätigungseinrichtung (32) zum axialen Bewegen der ersten Anpressplatte (16) und/oder der zweiten Anpressplatte (26) und

einem zwischen der Betätigungseinrichtung (32) und dem Kupplungsdeckel (42) angeordnetem Deckellager (46)

dadurch gekennzeichnet, dass

das Deckellager (46) und der Kupplungsdeckel (42) derart ausgestaltet sind, dass das Deckellager (46) in Richtung auf die Antriebswelle zu in den Kupplungsdeckel (42) einbringbar ist, und

das Deckellager (46) mit dem Kupplungsdeckel (42) über ein Arretierelement (48) zur Arretierung des Deckellagers (46) mit dem Kupplungsdeckel (42) derart verbunden ist, dass über das Arretierelement (48) Betätigungskräfte der Betätigungseinrichtung (3) an den Kupplungsdeckel (42) ableitbar sind.

2. Doppelkupplung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsdeckel (42) aus einer Platte mit einer definierten Nenndicke herstellbar ist, wobei der Kupplungsdeckel (42) maximal mit der Nenndicke an dem Deckellager (46) anliegt.

3. Doppelkupplung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsdeckel (42) eine Lageröffnung (44) zur Aufnahme des Deckellagers (46) aufweist, wobei die Lageröffnung (44) derart ausgestaltet ist, dass die Lageröffnung (44) bei einer Beschränkung ausschließlich auf Stanz- und/oder Drehvorgänge herstellbar ist.

4. Doppelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (48) eine in radialer Richtung veränderbare Erstreckung aufweist, wobei das Arretierelement (48) insbesondere als Sicherungsring (48) ausgestaltet ist.

5. Doppelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass eine Lasche (52, 54) zur axialen Bewegungsbegrenzung des Arretierelements (48) zwischen der Lasche (52, 54) und dem Kupplungsdeckel (42) vorgesehen ist, wobei die Lasche (54) insbesondere durch den Kupplungsdeckel (42), vorzugsweise durch Stanzen und Biegen, ausgebildet ist.

6. Doppelkupplung nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (52, 54) zum Festklemmen des Arretierelements (48) axial bewegbar ist.

7. Doppelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (48) sowohl an einer getriebeseitigen Stirnfläche (60) des Kupplungsdeckels (42) als auch an einer motorseitigen Stirnfläche (58) des Kupplungsdeckels (42) anliegt, wobei der Kupplungsdeckel (42) insbesondere sich in axialer Richtung erstreckende Wellen (56) aufweist.

8. Doppelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass das Deckellager (46) und/oder der Kupplungsdeckel (42) einen in radialer Richtung abstehenden Ansatz (62) aufweist, wobei der Ansatz (62) mit Hilfe des Arretierelements (48) mit dem Kupplungsdeckel (42) oder mit dem Deckellager (46) vorzugsweise lösbar verbunden ist.

9. Doppelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsdeckel (42) und/oder das Deckellager (46) eine Vertiefung (68) zur formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Aufnahme des Arretierelements (48, 70) aufweist, wobei die Vertiefung (68) insbesondere als Nut (66) zur Aufnahme eines Sicherungsrings (48) ausgestaltet ist.

10. Doppelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement als ineinandergreifende in dem Deckellager (46) und in dem Kupplungsdeckel (42) vorgesehene Gewinde ausgestaltet ist.