WO2011098218A1

WO2011098218A1 - Ventileinrichtung für ein medium sowie airbag für einen kraftwagen

Info

Publication number: WO2011098218A1
Application number: PCT/EP2011/000355
Authority: WO
Inventors: Ralf Bogenrieder; Christian Burczyk; Andreas Hirth; Lutz Quarg; Friedrich Reiter; Thomas Stegmaier
Original assignee: Daimler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2010-02-13
Filing date: 2011-01-27
Publication date: 2011-08-18
Anticipated expiration: 2012-08-13
Also published as: US20130049337A1; DE102010007881A1; US8864169B2

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (10) für ein Medium, insbesondere für ein gasförmiges Medium eines Airbags, mit einer zumindest bereichsweise in Bezug auf das Medium durchlässigen Textillage (16), insbesondere einem Gewebe (16), und mit zumindest einer Folie (18), welche die Textillage (16) zumindest in einem Bereich überdeckt und durch welche wenigstens ein Durchtrittsbereich (26a-l, 36a-g) der Ventileinrichtung (10) gebildet ist, welcher in einer Schließstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest im Wesentlichen geschlossen und in einer zumindest temporären Durchlassstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest bereichsweise geöffnet ist.

Description

Ventileinrichtung für ein Medium sowie Airbag für einen Kraftwagen

Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung für ein Medium sowie einen Airbag für einen Kraftwagen.

Aus dem Serienkraftwagenbau sind Schutzeinrichtungen bekannt, welche Luftsäcke, so genannte Airbags, umfassen, die zumindest ein in seinem Volumen veränderbares Behältnis für Luft darstellen. Im Falle eines Aufpralls des Kraftwagens auf eine Barriere werden sie mittels einer Gasentladung in sehr kurzer Zeit aufgeblasen.

Dies dient dem Zweck, Insassen des Kraftwagens vor einem Aufprall auf Bauteile in einem Fahrgastraum des Kraftwagens zu schützen. Dieses Aufblasen und damit die Schutzfunktion muss dabei innerhalb sehr kurzer Zeit zur Verfügung stehen, da bei einem solchen Aufprall besonders wenig Zeit für das Aufblasen gegeben ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ventileinrichtung für ein Medium sowie einen Airbag, insbesondere einen Luftsack, bereitzustellen, welche ein besonders schnelles und effizientes Durchströmen bzw. Einströmen des Mediums ermöglichen. Diese Aufgabe wird durch eine Ventileinrichtung für ein Medium mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch einen Airbag mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen und nicht-trivialen

Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Eine erfindungsgemäße Ventileinrichtung für ein Medium, insbesondere für ein gasförmiges Medium eines Airbags, insbesondere eines Luftsacks, umfasst eine zumindest bereichsweise in Bezug auf das Medium durchlässige Textillage, insbesondere ein Gewebe, sowie zumindest eine Folie, welche die Textillage zumindest in einem Bereich überdeckt. Durch die Folie ist wenigstens ein Durchtrittsbereich der

Ventileinrichtung gebildet, welcher in einer Schließstellung der Ventileinrichtung zumindest im Wesentlichen geschlossen ist und ein Durchströmen des Mediums durch die Ventileinrichtung zumindest im Wesentlichen verhindert. In einer zumindest temporären Durchlassstellung der Ventileinrichtung ist der Durchtrittsbereich zumindest bereichsweise geöffnet und ermöglicht ein Durchströmen des Mediums durch die

Ventileinrichtung.

Eine so dargestellte Ventilfunktion der Ventileinrichtung und insbesondere der Folie ermöglicht ein besonders gutes, schnelles und effizientes Durchströmen der

Ventileinrichtung mit einer großen Menge bzw. Masse von Medium in besonders kurzer Zeit, was im Falle eines Einsatzes der Ventileinrichtung bei dem Airbag von großem Vorteil ist, da ein solcher Airbag in besonders kurzer Zeit mit einer bestimmten Menge des Mediums, insbesondere Luft, beaufschlagt werden muss, um eine hohe und schnelle Volumenvergrößerung zum Schutz von Insassen eines Kraftwagens mit einem solchen Airbag zu gewährleisten. Die erfindungsgemäße Ventileinrichtung ist aber auch bei jedweden anderweitigen Anwendungen einsetzbar, bei welcher eine Ventilfunktion erwünscht ist.

Neben dieser sehr guten Funktionalität der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung birgt sie weiterhin den Vorteil, dass sie ein nur sehr geringes Gewicht sowie nur ein geringes Packvolumen aufweist. Dies ist der Fall, da die Folie sowie die Textillage nur äußerst dünn sowie leicht in ihrem jeweiligen Gewicht sind. Auch die Kosten der

erfindungsgemäßen Ventileinrichtung sind als äußerst gering einzustufen, da sowohl die Folie als auch die Textillage als Meterware zeit- und kostengünstig in ihrer jeweiligen Herstellung sind.

An dieser Stelle sein angemerkt, dass die Folie in Bezug auf das Medium, welches beispielsweise Luft ist, zumindest im Wesentlichen undurchlässig für dieses ist. So ist das Medium lediglich über den Durchtrittsbereich durch die Ventileinrichtung strömbar, während es in anderen Bereichen als den Durchtrittsbereich die Ventileinrichtung nicht durchströmen kann, da es im Wesentlichen von der Folie daran gehindert wird.

Die erfindungsgemäße Ventileinrichtung ist dabei in Schutzeinrichtungen mit zumindest einem Luftsack, einem so genannten Airbag, einsetzbar, wobei der Airbag beispielsweise als großer, zusammenhängender Luftsack ausgebildet ist, welcher in einem

aufgeblasenen Zustand ein bestimmtes, wünschenswerterweise großes Volumen im Innenraum des Kraftwagens einnimmt. Bei einem solchen Anwendungsfall dient die Ventileinrichtung dazu, bei einem Aufblasen, also einer Volumenvergrößerung, des Luftsacks eine gewünschte Masse bzw. Menge von Luft in der Durchlassstellung in den Luftsack einströmen zu lassen. Ist der Luftsack aufgeblasen und prallt ein Insasse auf diesen auf, so hält die Ventileinrichtung in ihrer Schließstellung die Luft zumindest im Wesentlichen in dem Luftsack und verhindert ein Ausströmen und/oder ein allzu schnelles Ausströmen des Mediums aus dem Luftsack, um eine bestimmte und gewünschte Stützung durch den Luftsack zu ermöglichen.

Ebenso ist die erfindungsgemäße Ventileinrichtung bei einem so genannten Fachwerkbag einsetzbar, welcher beispielsweise eine aus mehreren, in ihrem jeweiligen Volumen veränderbaren Röhrenelementen gebildete Fachwerkstruktur aufweist, die im Falle einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung des Kraftwagens aufgeblasen wird und ebenso ein bestimmtes Volumen im Innenraum des Kraftwagens einnimmt. Ein solcher Fachwerkbag ist gegenüber dem erstgenannten, zusammenhängenden Luftsack insofern

vorteilbehaftet, als die Fachwerkstruktur ein ebenso großes Volumen im Innenraum einnehmen und somit mindestens eine ebenso gute Stützfunktion wie der erstgenannte Luftsack bieten kann, jedoch ein kleineres Gesamtvolumen aufweist, welches mit dem Medium beaufschlagt, also aufgeblasen, werden muss. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass einzelne Volumina der Röhrenelemente in Summe kleiner sein können als ein Volumen des großen, zusammenhängenden Luftsacks, der Fachwerkbag aber infolge der durch die Röhrenelemente gebildeten Fachwerkstruktur trotzdem zumindest ein gleiches Volumen wie der zusammenhängende Luftsack in dem Innenraum einnehmen und somit die gleiche Stützfunktion und Schutzfunktion für die Insassen bieten kann.

Die Fachwerkstruktur ist dabei beispielsweise mit einer Hülle, insbesondere einem Gewebe verkleidet zur Verbesserung der Stützfunktion, wodurch durch die

Fachwerkstruktur und die Hülle ein Innenraum des Fachwerkbags gebildet ist, welcher mit einem Medium, beispielsweise Luft und insbesondere Umgebungsluft, gefüllt ist, um die Stützfunktion des Fachwerkbags weiter zu verbessern. Die genannte Hülle des

Fachwerkbags ist dabei vorteilhafterweise zumindest bereichsweise durch die

erfindungsgemäße Ventileinrichtung gebildet, die es somit ermöglicht, den durch die Fachwerkstruktur sowie die Hülle begrenzten Innenraum in kurzer Zeit mit einer großen Menge von Medium, insbesondere Umgebungsluft, zu befüllen. Somit ist der Innenraum analog zu dem großen, zusammenhängenden und erstgenannten Luftsack anzusehen und bietet zumindest die gleiche Stütz- und Schutzfunktion wie dieser, allerdings kann der Fachwerkbag diese in kürzerer Zeit zur Verfügung stellen. Dies bedeutet im

Umkehrschluss, dass er in gleicher Zeit ein größeres Volumen als der erstgenannte, zusammenhängende Luftsack einnehmen kann und damit eine verbesserte Stütz- und Schutzfunktion aufweist. Doch auch bei dem großen zusammenhängenden Luftsack, welcher zumindest bereichsweise durch die Ventileinrichtung gebildet ist, ist durch die erfindungsgemäße Ventileinrichtung der Vorteil geschaffen, dass der große,

zusammenhängende Luftsack in besonders kurzer Zeit mit einer besonders hohen Masse bzw. Menge des Mediums beaufschlagt werden kann.

Vor diesem Hintergrund ist ersichtlich, dass die erfindungsgemäße Ventileinrichtung besonders einfach und damit kostengünstig in den Luftsack sowie den Fachwerkbag zu integrieren ist und zudem eine homogene Oberfläche bildet, welche beim Aufprall eines Insassen auf diese ein Verletzungsrisiko des Insassen, insbesondere in seinem

Kopfbereich, vermeidet oder zumindest reduziert.

Der angeführte Durchtrittsbereich ist bei einer Ausführungsform der Erfindung als zumindest eine Durchtrittsöffnung der Folie ausgebildet, die beispielsweise durch eine Perforation gebildet ist. Eine solche Perforation ist beispielsweise bei der Herstellung der Folie durch eine Nadelwalze darstellbar, die eine Mehrzahl von derartigen Perforationen in der Folie ausbildet, was eine besonders kostengünstige Herstellung sowie

Ermöglichung der sehr effizienten und sehr guten Ventilfunktion der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung bedeutet.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens ein zu der zumindest einen Durchtrittsöffnung der Folie korrespondierendes Klappenelement vorgesehen, welches die zumindest eine Durchtrittsöffnung in der zumindest temporären

Durchlassstellung der Ventileinrichtung zumindest bereichsweise freigibt und in der Schließstellung der Ventileinrichtung zumindest bereichsweise verschließt. Das

Klappenelement ist dabei vorteilhafterweise einstückig mit der Folie ausgebildet, was eine geringe Teilanzahl und damit ein geringes Gewicht sowie geringe Kosten der

Ventileinrichtung bedeutet.

Alternativ oder zusätzlich kann bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorgesehen sein, dass der Durchtrittsbereich durch zumindest einen in der

Durchlassstellung von der Textillage abhebbarer Folienbereich gebildet ist. Zur

Verbesserung der Dichtigkeit in der Schließstellung ist dieser bei einer Ausführungsform durch zumindest zwei sich in der Schließstellung der Ventileinrichtung überlappende Folienbereiche verschlossen. Dies bedeutet also, dass die Folie zumindest zwei sich überlappende Bereiche aufweist, die wiederum einen Bereich der Textillage überdecken. Die sich überlappenden Folienbereiche geben den Bereich der Textillage in der Durchlassstellung der Ventileinrichtung zumindest bereichsweise frei und verschließen ihn zumindest im Wesentlichen in der Schließstellung der Ventileinrichtung. Dies ermöglicht einerseits ein besonders effizientes und sehr gutes Durchströmen der Ventileinrichtung von dem Medium und andererseits ein besonders effizientes und effektives Verhindern und Verschließen dieses Durchströmens in entsprechend entgegengesetzter Strömungsrichtung des Mediums.

Zur Erfindung gehört auch ein Airbag für einen Kraftwagen mit zumindest einer erfindungsgemäßen Ventileinrichtung. Vorteilhafte Ausgestaltungen der

erfindungsgemäßen Ventileinrichtung sind als vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Airbags und umgekehrt anzusehen. Wie bereits in Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung ausgeführt, ist der erfindungsgemäße Airbag in besonders kurzer Zeit mit einer besonders großen Masse bzw. Menge von Medium beaufschlagbar und damit in besonders kurzer Zeit in seinem Volumen vergrößerbar zur Darstellung einer sehr guten Stütz- und damit Schutzfunktion für Insassen des Kraftwagens. Dies gilt sowohl für den Fall, dass der Airbag als großer, zusammenhängender Luftsack oder als ausgeführter Fachwerkbag oder aber auch in beliebig anderweitiger Ausgestaltung ausgebildet ist.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Die Zeichnungen zeigen in:

Fig. 1 eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Ventileinrichtung;

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung; Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung;

Fig. 4 eine schematische Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Ventileinrichtung;

Fig. 5 ausschnittsweise eine schematische Draufsicht auf eine Außenseite der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung gemäß den vorhergehenden

Figuren;

Fig. 6 ausschnittsweise eine schematische Draufsicht auf eine Innenseite der

Ventileinrichtung gemäß Fig. 3; und

Fig. 7 ausschnittsweise eine schematische Perspektivansicht einer Innenseite der

Ventileinrichtung gemäß Fig. 4.

Die Fig. 1 zeigt eine Ventileinrichtung 10 für Luft eines Airbags, welche bei einer

Volumenvergrößerung des Airbags, insbesondere bei einem Aufblasen desselbigen, im Falle einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung eines Kraftwagens mit dem Airbag in Richtung gemäß Richtungspfeilen 12 und 14 in den Airbag hineinströmt.

Die Ventileinrichtung 10 weist eine für luftdurchlässige Textillage in Form eines Gewebes 16 auf, das aus einer Mehrzahl von miteinander verwebten Fäden gebildet ist. Des Weiteren weist die Ventileinrichtung 10 eine Folie 18 auf, die in Bereichen 20, 22 und 24 mit dem Gewebe 16 verbunden, beispielsweise verklebt und/oder vernäht, ist. Das Gewebe 16 fungiert dabei als Stützgewebe zur Gewährleistung einer gewissen

Formerhaltung und Stabilität der Ventileinrichtung 10.

Um ein Durchströmen der Ventileinrichtung 10 in einer Durchlassstellung und damit das Einströmen der Luft in den Airbag zu ermöglichen, weist die Folie Durchtrittsbereiche in Form von Durchtrittsöffnungen 26a-l auf, welche in der Durchlassstellung der

Ventileinrichtung 10 zumindest bereichsweise geöffnet und in einer Schließstellung der Ventileinrichtung 10 zumindest im Wesentlichen geschlossen sind, wodurch ein

Ausströmen bzw. ein allzu schnelles Ausströmen der Luft aus dem Airbag hinaus verhindert ist, um eine erwünschte und bestimmte Standzeit des Airbags zum Abstützen von Insassen des Kraftwagens zu gewährleisten. Die Durchtrittsöffnungen 26a-l werden dabei beispielsweise vor dem Verbinden der beispielsweise zumindest im Wesentlichen aus Silikon gebildeten Folie 18 mit dem stützenden Gewebe 16 mittels einer Nadelwalze ausgebildet, welche die Folie 18 perforiert. Die Folie 18 kann dabei zumindest im Wesentlichen aus Polyester-Polyurethan- und/oder einem Fluorpolymer ausgebildet sein und eine Dicke in einem Bereich von einschließlich 25 pm bis 300 pm aufweisen. Die Folie 18 wird beispielsweise in Streifen von ca. 19 cm Breite hergestellt und in entsprechenden Randbereichen mit dem Gewebe 16 verbunden, beispielsweise vernäht.

Wie der Fig. 1 zu entnehmen ist, hebt sich bei Aktivierung und Entfaltung des Airbags durch die gemäß den Richtungspfeilen 12 und 14 einströmende Luft die Folie 18 in von den Bereichen 20, 22 und 24 verschiedenen Bereichen, in welchen die Folie 18 nicht mit dem Gewebe 16 verbunden ist, von dem Gewebe 16 ab und dehnt sich. Dies führt dazu, dass sich die Durchtrittsöffnungen 26a-l weiten und öffnen und somit ein Einströmen von einer großen Menge bzw. Masse von Luft in den Airbag in kurzer Zeit ermöglichen.

An dieser Stelle sei angemerkt, dass der besagte Airbag beispielsweise als großer Luftsack ausgebildet ist, welcher zumindest bereichsweise durch die Ventileinrichtung 10 gebildet ist. Ist der Airbag aufgeblasen und taucht ein Insasse in den Airbag und damit in die Ventileinrichtung 10 von einer Außenseite 28 der Ventileinrichtung 10 in Richtung gemäß den Richtungspfeilen 12 ein, so legt sich die Folie 18 an das Gewebe 16 an, weswegen sich die Folie 18 weniger als beim Einströmen der Luft in den Airbag und damit bei Durchströmen der Ventileinrichtung 10 dehnt. Somit stellt auch das Gewebe 16 eine Rückschlagfunktion der Ventileinrichtung 10 dar, da bei dem Eintauchen ein Ausströmen bzw. ein allzu schnelles Ausströmen der Luft aus dem Airbag hinaus verhindert ist, was eine sehr gute Standzeit und damit Stützfunktion des Airbags gewährleistet. Dies wird weiterhin dadurch unterstützt, dass die auf einer Innenseite 30 der Ventileinrichtung 10 und damit des Airbags angeordneten und von der Außenseite 28 wegweisenden und durch Perforationen gebildeten Durchtrittsöffnungen 26a-l nach innen zeigen und somit ein Abdichten unterstützen, da sie durch den steigenden Innendruck im Airbag

zusammengedrückt werden. Dieses Zusammendrücken ist dadurch realisiert, dass die Durchtrittsöffnungen 26a-l jeweils eine Auskragung 32a-l aufweisen, welche von dem Gewebe 16 weg und damit in Strömungsrichtung der Luft gemäß den Richtungspfeilen 12 und 14 beim Einströmen der Luft weisen. Die Fig. 2 zeigt eine alternative Ausführungsform der Ventileinrichtung 10, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente bezeichnen. Die Auskragungen 32a-k der

Durchtrittsöffnungen 26a-k sind nun als im Wesentlichen röhrenförmige Auskragungen ausgebildet, die jeweils einen sich verjüngenden Bereich aufweisen, welcher sich ausgehend von dem Gewebe 16 in Richtung der Innenseite 30 verjüngt, wodurch also die Auskragungen 32a-k bereichsweise konisch ausgebildet sind.

Zur Darstellung eines solchen Flächengebildes ist die Folie 18 beispielsweise als thermoplastische Elastomerfolie ausgebildet und tief gezogen. Ebenso möglich ist ihre Herstellung durch ein Kunststoff-Gussverfahren.

Auch bei der Ventileinrichtung 10 gemäß Fig. 2 ist die Folie 18 in Bereichen 20, 20', 20", 20'", 22, 22', 22", 22"', 24, 24', 24" und 24"' mit dem Gewebe 16 beispielsweise durch Verkleben und/oder Vernähen verbunden. Im Übrigen gilt für die Ventileinrichtung 10 gemäß Fig. 2 das zur Ventileinrichtung 10 gemäß Fig. 1 Gesagte analog. Somit ermöglicht auch die Ventileinrichtung 10 gemäß Fig. 2 ein besonders schnelles Öffnen und Schließen und damit ein Durchströmen der Ventileinrichtung 10 bzw. ein Einströmen der Luft in den Airbag mit einer hohen Menge bzw. Masse in einer kurzen Zeit, da die Ventileinrichtungen 10 eine besonders niedrige Wandrauhigkeit der Durchtrittsöffnungen 26a-l aufweisen, welche einen Einfluss auf einen Druckverlustbeiwert hat. Dies ermöglicht einen besonders hohen Volumenstrom beim Durchströmen bzw. Einströmen der Luft sowie eine sehr gute Abdichtung bei Belastung des Gewebes 16 durch den Insassen infolge des ausgeführten Eintauchens.

Die Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Ventileinrichtung 10, wobei in der Fig. 3 die Folie 18 schematisch dargestellt ist. Die Folie 18 ist dabei in dem schraffierten Bereich 20 mit dem in der Fig. 3 nicht dargestellten Gewebe 16 verklebt. Eine Verbindung der Folie 18 mit dem Gewebe 16 durch Nähen ist ebenso möglich. Die die

Durchtrittsöffnungen 26a-j der Folie 18 sind nun von jeweils einem Klappenelement 34a-j überdeckt, welche durch die Folie 18 und damit einstückig mit der Folie 18 durch entsprechende, klappenförmige Perforationen der Folie 18 ausgebildet sind. Die bogenförmigen Klappenelemente 34a-j werden beispielsweise durch Stanzen hergestellt. Die Durchtrittsöffnungen 26a-j überdeckenden Klappenelemente 34a-j sind dabei mit dem Gewebe 16 nicht verklebt und nicht anderweitig verbunden, so dass sie die

Durchtrittsöffnungen 26a-j in der Durchlassstellung der Ventileinrichtung 10 freigeben und ein Durchströmen der Ventileinrichtung 10 von Luft und damit ein Einströmen derselbigen in den Airbag erlauben und ein Ausströmen der Luft in der Schließstellung der Ventileinrichtung 10 zumindest im Wesentlichen verhindern. Im Übrigen gilt das zu den Ventileinrichtungen 10 gemäß den vorhergehenden Figuren Gesagte für die

Ventileinrichtung 10 gemäß Fig. 3 analog.

Die Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Ventileinrichtung 10, wobei ein

Durchströmen der Ventileinrichtung 10 von Luft und damit ein Einströmen der Luft in den Airbag über Durchtrittsbereiche 36a-g gewährleistet. Die Ventileinrichtung 10 gemäß Fig. 4 weist nun eine Mehrzahl von Folienstreifen 40a-f auf, wie jeweils eine bestimmte Streifenbreite 38a-f aufweist. Die Folienstreifen 40a-f können somit als jeweilige, einzelne Folien angesehen werden, die in schraffierten Bereichen 20, 20', 22, 22', 24 und 24' mit dem Gewebe 16 verbunden, beispielsweise verklebt, sind. In den Durchtrittsbereichen 36a-g sind die Folienstreifen 40a-f nicht mit dem Gewebe 16 verbunden und ermöglichen somit in der Durchlassstellung der Ventileinrichtungen 10 ein Durchströmen der

Ventileinrichtung 10 von Luft und damit ein Einströmen derselbigen in den Airbag.

Dadurch, dass die Folienstreifen 40a und 40b im Durchtrittsbereich 36b, die Folienstreifen 40b und 40c im Durchtrittsbereich 36c, die Folienstreifen 40c und 40d im

Durchtrittsbereich 36d, die Folienstreifen 40d und 40e im Durchtrittsbereich 36e und die Folienstreifen 40e und 40f im Durchtrittsbereich 36f einander überlappen, ist eine

Dichtigkeit dieser Durchtrittsbereiche 36b-f in der Schließstellung der Ventileinrichtung 10 erhöht und damit ein Durchströmen der Luft und ein Ausströmen der Luft aus dem Airbag hinaus vermieden bzw. weiter eingeschränkt, was die Standzeit des Airbags verlängert.

Die Fig. 5 zeigt die Außenseite 28 der Ventileinrichtung 10 gemäß den vorhergehenden Fig., auf weiche der Insasse, insbesondere sein Kopf, den Airbag und damit das Gewebe 16 der Ventileinrichtung 10 kontaktiert.

Die Fig. 6 zeigt ausschnittsweise die Innenseite 30 der Ventileinrichtung 10 gemäß Fig. 3, wobei eine Mehrzahl von bogenförmigen Klappenelementen 34a-j zu sehen sind. Die Klappenelement 34a-j haben beispielsweise eine jeweilige Fläche von ca. 44 mm², woraus sich bei verschiedenen Mustern ein Öffnungsquerschnitt der Ventileinrichtung 10 von einschließlich 34 % bis einschließlich 44 % einer gesamten Fläche der

Ventileinrichtung 10 ergibt.

Die Fig. 7 zeigt die Innenseite 30 der Ventileinrichtung 10 gemäß Fig. 4, wobei die im Wesentlichen rechteckigen Folienstreifen 40a-c zu erkennen sind, die mit dem Gewebe 16 auf die ausgeführte Art und Weise verbunden sind.

Claims

Patentansprüche

Ventileinrichtung (10) für ein Medium, insbesondere für ein gasförmiges Medium eines Airbags, mit einer zumindest bereichsweise in Bezug auf das Medium durchlässigen Textillage (16), insbesondere einem Gewebe (16), und mit zumindest einer Folie (18), welche die Textillage (16) zumindest in einem Bereich überdeckt und durch welche wenigstens ein Durchtrittsbereich (26a-l, 36a-g) der

Ventileinrichtung (10) gebildet ist, welcher in einer Schließstellung der

Ventileinrichtung (10) zumindest im Wesentlichen geschlossen und in einer zumindest temporären Durchlassstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest bereichsweise geöffnet ist.

Ventileinrichtung (10) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der wenigstens eine Durchtrittsbereich (26a-l, 36a-g) als zumindest eine

Durchtrittsöffnung (26a-l) der Folie (18) ausgebildet ist.

Ventileinrichtung (10) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die zumindest eine Durchtrittsöffnung (26a-l) der Folie (18) durch eine Perforation ausgebildet ist.

Ventileinrichtung (10) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Perforation zumindest bereichsweise eine Auskragung (32a-l) in einem

Randbereich der Durchtrittssöffnung (26a-l) aufweist, welche von der Textillage (16) weg weist.

5. Ventileinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Folie (18) in dem die Textillage (16) überdeckenden Bereich über voneinander beabstandete Verbindungsbereiche (20, 20', 20", 20"', 22, 22', 22", 22"', 24. 24', 24", 24"') mit der Textillage (16) verbunden, insbesondere verklebt und/oder vernäht, ist.

6. Ventileinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

in einem Randbereich der zumindest einen Durchtrittsöffnung (26a-l) zumindest eine in Umfangsrichtung der zumindest einen Durchtrittsöffnung (26a-l) zumindest bereichsweise umlaufende zumindest im Wesentlichen röhrenförmige Auskragung (32a-l) vorgesehen ist.

7. Ventileinrichtung (10) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Auskragung (32a-l) einen sich verjüngenden Bereich aufweist.

8. Ventileinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens ein zu der zumindest einen Durchtrittsöffnung (26a-l)

korrespondierendes Klappenelement (34a-j) vorgesehen ist, welches die zumindest eine Durchtrittsöffnung (26a-l) in der zumindest temporären Durchlassstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest bereichsweise freigibt und in der Schließstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest bereichsweise verschließt.

9. Ventileinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Durchtrittsbereich (26a-l, 36a-g) durch zumindest einen in der Durchlassstellung von der Textillage (16) abhebbaren Folienbereich gebildet ist.

10. Airbag für einen Kraftwagen mit zumindest einer Ventileinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.