WO2009115293A1

WO2009115293A1 - Ölwanne sowie verschlusselement für eine ölwanne

Info

Publication number: WO2009115293A1
Application number: PCT/EP2009/001955
Authority: WO
Inventors: Ernst Opel; Frank Mertens
Original assignee: Rehau AG and Co
Current assignee: Rehau Automotive SE and Co KG
Priority date: 2008-03-18
Filing date: 2009-03-17
Publication date: 2009-09-24
Anticipated expiration: 2010-09-18
Also published as: DE102008014688A1; DE102008014688B4

Abstract

Eine Ölwanne hat eine Ablassöffnung in einem Ölwannen-Bodenbereich und ein Verschlusselement (1) für die Ablassöffnung. Das Verschlusselement (1) hat einen Kunststoff-Verschlussstopfen (2) mit einer Umfangsnut (5). Diese ist derart komplementär zu einer die Ablassöffnung definierenden Umfangswand ausgebildet, dass das Verschlusselement (1) in einer Verschlussstellung im Bereich der Umfangsnut (5) gegen die Umfangswand abdichtet und so die Ablassöffnung dicht verschließt. Es resultiert eine Ölwanne, bei der ein dichter und gleichzeitig bequem montier- und demontierbarer Verschluss der Ablassöffnung gewährleistet ist.

Description

Ölwanne sowie Verschlusselement für eine Ölwanne

Die Erfindung betrifft eine Ölwanne nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung ein Verschlusselement für eine derartige Ölwanne.

Ölwannen mit Ablassöffnungen, die über ein Verschlusselement verschlossen werden, sind durch offenkundige Vorbenutzung sowie durch die DE 83 23 945 Ul, die US 3 623 628 A, die US 5 944 057 A, die US 4 736 865 A, die US 3 489 312 A, die DE 1 989 242 U, die DE 38 05 238 C2, die US 4 503 934 A, die DE 101 24 864 B4, die DE 201 20 432 Ul, die DE 20 2006 013 626 Ul, die EP 0 358 896 Bl, die EP l 321 636 Bl, die EP l 811 142 A2, die FR 2 624 578 B l, die FR 2 681 904 Bl, die GB 2 213 212 B, die GB 2 259 959 B, die US 6 863 156 B2, die US 2002/0194952 Al, die US 2007/0170390 Al, die DE 42 21 760 C2, die DE 38 31 308 Cl und die DE 38 38 250 Cl als Bauteile in Kraftfahrzeugen bekannt. Das Verschlusselement ist in der Regel als Ablassschraube ausgeführt. Beim Ölablass verliert die Ablassschraube in der Regel sofort nach dem ersten Lösen aus einer festgezogenen Ver- Schlussstellung ihre dichtende Wirkung gegenüber der ihr zugewandten Umfangswand der Ablassöffnung, so dass während des weiteren Lösens der Ablassschraube bereits Öl austritt, was unangenehm ist.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ölwanne der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein dichter und gleichzeitig bequem montier- und demontierbarer Verschluss der Ablassöffnung gewährleistet ist. Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Ölwanne mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass das Verschlusselement einen die Ablassöffnung dicht verschließenden elastomeren Verschlussstopfen aufweisen kann. Zum Ölablass kann dieser elastomere Verschlussstopfen schnell entfernt werden, so dass eine unerwünschte Zwischenposition, bei der das Verschlusselement nicht mehr abdichtet, aber dennoch mit dem Ölwannen-Bodenbereich noch verbunden ist, vermieden ist. Das Ver- Schlusselement kann bei metallischen Ölwannenbehältern, aber auch bei Kunststoffölwannenbehältern zum Einsatz kommen. Zum Anbringen des elastomeren Verschlussstopfens wird dieser einfach in die Ablassöffnung eingedrückt, bis die Umfangsnut mit der Umfangswand der Ablassöffnung verrastet. Ein definiertes Anzugsmoment, wie dies bei Ölablassschrauben notwendig ist, muss hierbei nicht beachtet werden. Das erfindungsgemäße Verschlusselement dichtet unter Nutzung einer radialen Kraft, die von der Umfangsnut auf die Umfangswand der Ablassöffnung wirkt. Im Unterschied hierzu dichten Verschlusselemente des Standes der Technik in aller Regel unter Nutzung einer axial, also beispielsweise in Schraubrichtung, wirkenden Verpressung mit dem Ölwannen-Bodenbereich. Das Entfallen der Notwendigkeit eines definierten Anzugsmomentes ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Bodenbereich der Ölwanne aus Kunststoff gefertigt ist, da auf ein aufwendiges Insert im Bodenbereich zur Aufnahme einer mit entsprechendem Anzugsmoment einzuschraubenden Ablass- schraube verzichtet werden kann. Als Material für den Verschlussstopfen kann insbesondere ein polymeres Elastomer, beispielsweise ein Gummi, zum Einsatz kommen. Zusätzlich zur radialen Kraft, die zur Erzeugung der dichtenden Wirkung des Verschlusselements genutzt wird, kann unterstützend auch eine axiale Kraft genutzt werden, die von Seitenwänden der Um- fangsnut des Verschlussstopfens in axialer Richtung auf diesen zugewandte Kantenbereiche der Umfangswand im Ölwannen-Bodenbereich ausgeübt wird. Hierzu kann die Umfangsnut mit einer Breite ausgeführt werden, die verglichen mit der Wandstärke der die Ablassöffnung definierenden Um- fangswand ein gezieltes Untermaß aufweist. Die Umfangsnut des elastome- ren Verschlussstopfens ist dann enger als die in dieser aufgenommene Umfangswand, so dass die gewünschte unterstützende axiale Dichtkraft erzeugt wird. Grundsätzlich kann mit dem Verschlusselement nicht nur eine Ölwanne dicht verschlossen werden, sondern auch ein sonstiger Ölbehälter oder auch ein ölführender Abschnitt eines Ölkreislaufs.

Materialien des elastomeren Verschlussstopfens sowie gegebenenfalls, falls das Verschlusselement mehrteilig ist, auch weiterer Komponenten des Verschlusselements nach Anspruch 2 haben sich zur Erzielung einer guten Dichtwirkung als besonders geeignet herausgestellt. Dabei haben bestimmte dieser Materialien je nach der Art der Ölfüllung der Ölwanne besondere Vorteile. Prinzipiell kann der Verschlussstopfen auch aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE), einem Silikon-Kautschuk (SiK) oder einem Naturkautschuk mit entsprechender Temperaturbeständigkeit gefertigt wer- den. Diese Materialien sind insbesondere hochtemperaturfest, beispielsweise bis hin zu Temperaturen von 150° C oder bis hin zu Temperaturen von 170° C, ausgeführt. Beispiele für einsetzbare thermoplastische Elastomere sind TPE-V (vernetzte thermoplastische Elastomere) und TPE-E (thermoplastische Copolyester). Der Ölwannenbehälter kann insbesondere aus ei- nem thermoplastischen Kunststoff gefertigt sein. Andere Materialvarianten für den Ölwannenbehälter sind Stahl oder Aluminium.

Eine Verliersicherung nach Anspruch 3 sichert das Verschlusselement in der dichtenden Verschlussstellung. Die Verliersicherung kann aus dem gleichen Material sein wie der elastomere Verschlussstopfen. Die Verliersicherung kann auch aus einem thermoplastischen Kunststoff, beispielsweise aus Polyamid, insbesondere aus PA6 oder PA66, und noch mehr bevorzugt aus glasfaserverstärktem Polyamid, insbesondere aus PA6 GF 30 oder PA66 GF 30, gefertigt sein.

Eine Verliersicherung nach Anspruch 4 erlaubt bei nicht eingeschraubtem Gewindestift eine bequeme Montage/Demontage des Verschlusselements in der Ablassöffnung. Der elastomere Verschlussstopfen ist dabei relativ zur Ablassöffnung insbesondere so dimensioniert, dass auch bei nicht eingeschraubtem Gewindestift eine dichtende Wirkung des elastomeren Verschlussstopfens in der Ablassöffnung gegeben ist. Der Gewindestift kann dann in den elastomeren Verschlussstopfen bei der Montage eingeschraubt und bei der Demontage aus diesem herausgeschraubt werden, ohne dass dabei eine dichtende Wirkung des elastomeren Verschlussstopfens verloren geht. Beim Einschrauben des Gewindestifts muss nicht auf ein Anzugsmoment geachtet werden. Der Gewindestift kann eine zu einem entsprechenden Werkzeug komplementäre Angriffsfläche aufweisen, damit er in einfacher Weise in den Verschlussstopfen eingeschraubt bzw. aus diesem herausgeschraubt werden kann. Eine in den Verschlussstopfen einzuschraubende Verliersicherung kann auch so gestaltet sein, dass sie auch in einer Stellung, in der sie zu einer Verliersicherung des Verschlussstopfens nicht beiträgt, unverlierbar in diesem eingeschraubt verbleibt. Dies kann beispielsweise über eine entsprechende Länge eines Gewindes, in das die Verliersicherung einzuschrauben ist, gewährleistet werden. Ein derartiger Gewindestift kann auch rein die Funktion einer Demontageerleichterung des Stopfens der Verliersicherung haben. In diesem Falle muss keine zusätzliche Erzeugung einer radialen Anpresskraft durch den Gewindestift vorliegen. Ein Stopfen nach Anspruch 5 ist eine besonders einfach zu montierende Verliersicherung. Der Außendurchmesser des Stopfens ist insbesondere größer als der Innendurchmesser der Stopfenaufnahme, so dass hierdurch eine radiale Vorspannung der Verliersicherung gegeben ist. Der Stopfen unterstützt dann die radiale Anpresskraft, die die Umfangsnut gegen die Umfangswand der Ablassöffnung ausübt.

Ein Federelement nach Anspruch 6 und eine Hülse nach Anspruch 7 sind weitere Varianten einer Verliersicherung.

Ein Durchmesserverhältnis nach Anspruch 8 fuhrt wiederum zu einer radialen Vorspannwirkung der Verliersicherung.

Entsprechendes gilt für ein Durchmesserverhältnis nach Anspruch 9.

Materialübereinstimmungen nach Anspruch 10 führen zu einem gleichmäßigen thermischen Verhalten der Ölwanne im Bereich der Ablassöffnung. Auf diese Weise ist auch bei großen Temperaturschwankungen, wie diese bei Kraftfahrzeugen auftreten, eine sichere Abdichtung der Ölablassöff- nung durch das Verschlusselement gewährleistet.

Ein Magnetkörper nach Anspruch 11 ermöglicht es, Späne oder andere Metallelemente, die sich im Ölwannenbehälter ansammeln, im Bereich der Ablassöffnung zu halten, so dass sie beim Ölablassen sicher aus der Ölwanne herausgespült werden. Der Magnetkörper kann Teil des Verschlussstopfens oder, falls diese vorgesehen ist, Teil der Verliersicherung sein. Der Magnetkörper kann auch ein separates Bauteil des Verschlusselements darstellen. Schließlich ist es möglich, den Verschlussstopfen oder bei- spielsweise auch die Verliersicherung zumindest teilweise aus einem magnetischen Werkstoff zu fertigen.

Eine Ausführung des Verschlusselements nach Anspruch 12 kann so ge- staltet sein, dass der Magnetkörper mit dem Öl nicht in Kontakt kommt. Die magnetische Wirkung des Magnetkörpers erfolgt dann durch das Material des elastomeren Verschlussstopfens hindurch.

Eine Ausfuhrung nach Anspruch 13 kommt mit einem relativ kleinen Magnetkörper aus .

Ein Magnetkörper nach Anspruch 14 muss keine besonders starke magnetische Wirkung haben.

Eine Gestaltung der Umfangswand des Ölwannenbehälters nach Anspruch 15 führt zu einem guten Formschluss der Umfangswand in der Umfangsnut des elastomeren Verschlussstopfens.

Die Vorteile eines Verschlusselements nach Anspruch 16 entsprechen de- nen, die vorstehend im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Öl- wanne diskutiert wurden. Das erfindungsgemäße Verschlusselement ist nicht auf eine Anwendung im Zusammenhang mit einer Ölwanne beschränkt, sondern kann auch zum Verschließen einer Ablassöffnung in einem sonstigen Ölbehälter oder in einen ölführenden Abschnitt eines Öl- kreislaufs dienen.

Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen: Fig. 1 einen Kunststoff- Verschlussstopfen eines Verschlusselements für eine Ablassöffnung einer Ölwanne in einer eine Rotationssymmetrieachse des Kunststoff- Verschlussstopfens enthaltenden Schnittdarstellung;

Fig. 2 eine Verliersicherung des Verschlusselements in einer zu Fig. 1 ähnlichen Schnittdarstellung;

Fig. 3 eine weitere Ausführung eines Verschlusselements mit einem Kunststoffstopfen und einem über einen Verschlussstopfen gesicherten Magneten in einer zu Fig. 1 ähnlichen Schnittdarstellung;

Fig. 4 eine weitere Ausführung eines Verschlusselements mit einem

Magnetstift in einer zu Fig. 1 ähnlichen Schnittdarstellung;

Fig. 5 eine weitere Ausführung eines Verschlusselements in einer zu Fig. 1 ähnlichen Schnittdarstellung;

Fig. 6 eine weitere Ausführung eines Verschlusselements in einer zu Fig. 1 ähnlichen Schnittdarstellung;

Fig. 7 eine weitere Ausführung eines Verschlusselements in einer zu Fig. 1 ähnlichen Schnittdarstellung, wobei zusätzlich ein Ausschnitt einer mit dem Verschlusselement verschlossenen Ölwanne dargestellt ist.

Ein mehrteiliges Verschlusselement, von dem Teile einer ersten Ausführung in den Fig. 1 und 2 dargestellt sind, dient zum Verschließen einer Ablassöffnung, die in einem Bodenbereich einer in den Fig. 1 und 2 nicht dar- gestellten Ölwanne angeordnet ist. Fig. 1 zeigt hierbei einen Kunststoff- Verschlussstopfen 2 des Verschlusselements 1. Fig. 2 zeigt eine Hülse 3 einer Verliersicherung 4 des Verschlusselements 1.

Der Kunststoff- Verschlussstopfen 2 hat eine Umfangsnut 5, die derart komplementär zu einer die Ablassöffnung der Ölwanne definierenden Um- fangswand ausgebildet ist, dass das Verschlusselement 1 in einer Verschlussstellung im Bereich der Umfangsnut 5 gegen diese Umfangswand abdichtet, so dass die Ablassöffnung dicht verschlossen ist. In der Fig. 1 nach unten schließt sich an die Umfangsnut 5 ein Umfangsbund 6 des Kunststoff-Stutzens an. In der Fig. 1 nach oben schließt sich an die Umfangsnut 5 ein sich konisch verjüngender Führungsabschnitt 7 des Kunststoff-Stutzens an.

Der Kunststoff- Verschlussstopfen 2 ist aus Acrylatkautschuk (ACM). Auch andere Materialien für den Kunststoff- Verschlussstopfen 2, insbesondere abgestimmt auf die Art des Öls, welches in der Ölwanne vorliegt, sind möglich. Weitere mögliche Materialien für den Kunststoff- Verschlussstopfen 2 sind: Ethylen-Acrylatkautschuk (AEM), Ethylenoxid- Epichlorhydrin-Kautschuk (ECO), Fluor-Polymer-Kautschuk (FPM), Fluor-Silikon-Kautschuk (FVMQ) und Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR). Auch die Verliersicherung 4 kann aus einem dieser Materialien ausgeführt sein.

In der Verschlussstellung ist die Umfangsnut 5 radial gegen die Umfangswand der Ölwanne vorgespannt. Zur Unterstützung dieser Vorspannung dient die in der Fig. 2 dargestellte Verliersicherung 4. Diese umfasst die Hülse 3, die eine äußere Mantelwand 8 aufweist, deren Außendurchmesser komplementär zu einem Innendurchmesser einer korrespondierenden Hül- senaufnahme 9 im Kunststoff- Verschlussstopfen 2 ausgeführt ist. Ferner hat die Hülse 3 ein Innengewinde 10. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein M5 -Gewinde handeln. In der Verschlussstellung des Verschlusselements 1 ist in das Innengewinde 10 ein Gewindestift 11 eingeschraubt, der in der Fig. 2 gestrichelt und gebrochen angedeutet ist. Der Gewindestift 11 ist ebenfalls Teil der Verliersicherung 4. Der Gewindestift 11 dient primär als Demontagehilfe für die Hülse 3 aus der Hülsenaufnahme 9. Ferner dient der Gewindestift 11 auch zur Versiegelung der Hülsenaufnahme 9, so dass sich dort keine Verschmutzung ansammeln kann.

Der Außendurchmesser der Hülse 3 ist geringfügig größer als der Innendurchmesser der Hülsenaufhahme 9. Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 beträgt der Außendurchmesser der Hülse 3 8,0 mm und der Innendurchmesser der Hülsenaufnahme 9 7,2 mm. Dies führt dazu, dass die Hülse 3 nach dem Einführen in die Hülsenaufnahme 9 in radialer Richtung in Bezug auf eine zentrale Rotationssymmetrieachse 12 des Kunststoff- Verschlussstopfens 2 und der Hülse 3 komprimiert ist. Dies führt wiederum dazu, dass das Innengewinde 10 ein etwas kleineres Maß aufweist als das hierzu im entspannten Zustand der Hülse 3 komplementär ausgeführte Au- ßengewinde des Gewindestifts 11. Wenn der Gewindestift 11 in die in der Hülsenaufnahme 9 aufgenommene Hülse 3 eingeschraubt wird, wird somit eine in Bezug auf die Rotationssymmetrieachse 12 radiale Spannung nach außen erzeugt. Hierdurch wird die Vorspannkraft der Verliersicherung 4 erzeugt, mit der die Umfangsnut 5 radial gegen die Umfangswand der Ab- lassöffnung der Ölwanne vorgespannt ist.

Bei einer nicht dargestellten Ausführung kann die Hülsenaufnahme 9 des Kunststoff- Verschlussstopfens 2 selbst mit einem Innengewinde entsprechend dem Innengewinde 10 der Hülse 3 ausgeführt sein. Der Kunststoff- Verschlussstopfen 2 vereint dann die Funktionen des Kunststoff- Verschlussstopfens 2 nach Fig. 1 und der Hülse 3 nach Fig. 2, stellt also gleichzeitig ein Teil der Verliersicherung 4 dar. Bei dieser nicht dargestellten Ausführung ist der Innendurchmesser des Innengewindes der Hülsen- aufnähme 9 etwas kleiner als der Außendurchmesser des Gewindestifts 11 , so dass beim Einschrauben des Gewindestifts 11 wiederum eine radiale Vorspannung erzeugt wird, die die Umfangsnut 5 radial gegen die Um- fangswand der Ablassöffnung der Ölwanne vorspannt.

Einzelne Bauelemente des Verschlusselements 1, also der Kunststoff- Verschlussstopfen 2 und/oder die Hülse 3 und/oder der Gewindestift 11 können aus dem gleichen Material hergestellt sein.

Die Shore-Härte A des Materials des Verschlussstopfens 2 liegt in einem Bereich zwischen 30 und 90, bevorzugt in einem Bereich zwischen 40 und 60 und mehr bevorzugt in einem Bereich zwischen 45 und 55. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel hat das Material des Kunststoff- Verschlussstopfens 2 eine Shore-Härte A von 50.

Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführung eines Verschlusselements 1 für die Ablassöffnung der Ölwanne. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.

Anstelle der Hülse 3 und des Gewindestifts 1 1 der Ausführung nach den Fig. 1 und 2 hat das Verschlusselement 1 nach Fig. 3 eine Verliersicherung 13 in Form eines Sicherungsstopfens. Dieser hat eine zylindrische Form und ist in eine Stopfenaufnahme 14 des Kunststoff- Verschlussstopfens 2 eingesteckt. Der Außendurchmesser des nicht eingesteckten Sicherungsstopfens 13 ist etwas größer als der Innendurchmesser der Stopfenaufnahme 14, so dass bei in die Verschlussstellung nach Fig. 3 eingestecktem Sicherungsstopfen 13 eine radiale Vorspannung der Umfangsnut 5 gegen die Umfangswand der Ölwanne resultiert, wie vorstehend im Zusammenhang mit der Ausführung nach den Fig. 1 und 2 erläutert.

Die Stopfenaufnahme 14 ist als Sackausnehmung ausgeführt. Zwischen dem Boden der Stopfenaufnahme 14 und dem Sicherungsstopfen 13 ist ein Magnetkörper 15 in Form einer Magnetscheibe eingelegt. Der Magnetkörper 15 wird durch den Sicherungsstopfen 13 in der Stopfenaufnahme 14 gesichert. Der Außendurchmesser des Magnetkörpers 15 entspricht dem Innendurchmesser der Stopfenaufnahme 14. Bei in die Ablassöffnung eingestecktem Verschlusselement 1 nach Fig. 3 sorgt der Magnetkörper 15 dafür, dass sich metallischer Abrieb in der Ölwanne am Verschlusselement 1 sammelt.

In der in der Fig. 3 dargestellten Verschlussstellung fluchtet ein von der Magnetscheibe 15 abgewandtes Ende des Sicherungsstopfens 13 mit der Außenwand des Umfangsbundes 6.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführung eines Verschlusselements 1 für die Ablassöffnung der Ölwanne. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Ausführungen nach den Fig. 1 bis 3 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.

Anstelle des Sicherungsstopfens 13 und der Magnetscheibe 15 hat das Verschlusselement 1 nach Fig. 4 einen zylindrischen Magnetstift 16 als Mag- netkörper. Der Außendurchmesser des Magnetstifts 16 ist etwas größer als der Innendurchmesser einer Magnetstiftaufnahme 17 des Kunststoff- Verschlussstopfens 2. Bei der Ausführung nach Fig. 4 hat der Kunststoff- Verschlussstopfen 2 die gleiche Raumform wie bei der Ausführung nach Fig. 3.

Der Magnetstift 16 vereint daher die Funktionen des Sicherungsstopfens 13 einerseits und des Magnetkörpers 15 andererseits bei der Ausführung nach Fig. 3.

Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführung eines Verschlusselements 1 für die Ablassöffnung der Ölwanne. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Ein- zelnen diskutiert.

Das Verschlusselement 1 nach Fig. 5 unterscheidet sich von demjenigen nach Fig. 4 dadurch, dass anstelle des Magnetstifts 16 ein Sicherungsstopfen 18 eingesetzt ist. Der Sicherungsstopfen 18 unterscheidet sich vom Sicherungsstopfen 13 der Ausführung nach Fig. 3 dadurch, dass er die gesamte Stopfenaufnahme 14 im Kunststoff- Verschlussstopfen 2 ausfüllt.

Als Magnetkörper hat das Verschlusselement 1 nach Fig. 5 einen magnetischen Blechabschnitt 19, der die Form einer umgedrehten Schale hat und auf den Führungsabschnitt 7 des Kunststoff- Verschlussstopfens 2 komplementär zu diesem ausgeformt aufgesetzt ist. Der Blechabschnitt 19 ist über eine in der Fig. 5 nicht dargestellte Verzahnung mit dem Führungsabschnitt 7 des Verschlussstopfens 2 verrastet. Alternativ oder zusätzlich kann der Blechabschnitt 19 an den Führungsabschnitt 7 des Verschlussstopfens 2 auch anvulkanisiert sein. In diesem Fall wird der Blechabschnitt 19 mit einem 2-Komponenten-Primer als Haftvermittler beschichtet und fest mit dem Führungsabschnitt 7 des Verschlussstopfens 2 verbunden.

Der Sicherungsstopfen 18 dient als Verliersicherung des Verschlusselements 1 nach Fig. 5 entsprechend dem, was vorstehend zur Verliersicherung der Ausführungen nach den Fig. 1 bis 4 erläutert wurde. Die Funktion des magnetischen Blechabschnitts 19 entspricht derjenigen der vorstehend diskutierten Magnetkörper.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführung eines Verschlusselements 1 für die Ablassöffnung der Ölwanne. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 5 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Ein- zelnen diskutiert.

Das Verschlusselement 1 nach Fig. 6 hat als Verliersicherung ein domför- miges Federstahlblech 20. Letzteres stellt ein Federelement dar, das in eine komplementär hierzu ausgeführte Federaufnahme 21 des Kunststoff- Ver- schlussstopfen 2 eingeführt ist, die anstelle der Stopfenaufnahme 14 der Ausführung nach Fig. 5 in den Kunststoff- Verschlussstopfen 2 eingeformt ist.

Das Federstahlblech 20 läuft in einen in der Fig. 6 horizontalen Federbund 21a aus, der auf dem Umfangsbund 6 des Kunststoff- Verschlussstopfens 2 aufliegt und den gleichen Außendurchmesser aufweist wie dieser. Das Federstahlblech 20 kann auch aus magnetischem Material gefertigt sein. In diesem Fall führt der Magnetismus des Federstahlblechs 20 dazu, dass sich in der Ölwanne gegebenenfalls vorhandene Metallspäne im Bereich des Verschlussstopfens 2 sammeln.

Das Federelement 20 übt in der in der Fig. 6 dargestellten Verschlussstel- lung eine bezüglich der Rotationssymmetrieachse 12 radiale Kraft auf die Umfangsnut 5 aus und spannt diese in der Verschlussstellung radial gegen die Umfangswand der Ablassöffnung der Ölwanne vor.

Als Magnetkörper hat das Verschlusselement 1 nach Fig. 6 einen führen- den Magnetabschnitt 22, der auf den Führungsabschnitt 7 des Kunststoff- Verschlussstopfens 2 aufgesetzt ist. Der Magnetabschnitt 22 kann an den Führungsabschnitt 7 des Verschlussstopfens 2 anvulkanisiert sein, wie dies vorstehend bei der Ausfuhrung nach Fig. 5 erläutert wurde. Alternativ oder zusätzlich ist auch eine formschlüssige Verbindung des Magnetabschnitts 22 am Verschlussstopfen 2 möglich, beispielsweise eine Verrastung. Die Funktion des Magnetabschnitts 22 entspricht derjenigen der vorstehend diskutierten Magnetkörper. Soweit bei der Ausführung nach Fig. 6 ein magnetisches Federstahlblech 20 eingesetzt ist, kann auf den Magnetabschnitt 22 auch verzichtet werden.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführung eines Verschlusselements für die Ablassöffnung der Ölwanne. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Ausführungen der Fig. 1 bis 6 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.

Neben dem Verschlusselement 1 ist in der Fig. 7 ein Abschnitt eines Bodenbereichs 23 der Ölwanne 24 mit der Ablassöffnung 25 dargestellt. Die Umfangswand 26 der Ablassöffnung 25 ist vom Inneren 27 der Ölwanne 24 weg um 90° umgebogen. Ein umlaufender Rand 28 der Umfangswand 26 ist in der in der Fig. 7 dargestellten Verschlussstellung des Verschlusselements 1 mit einer Umfangsstufe 29 zwischen der Umfangsnut 5 und dem Führungsabschnitt 7 verrastet. Dadurch, dass die Umfangswand um 90° zum Inneren 27 der Ölwanne 24 umgebogen ist, ergibt sich ein Widerhakeneffekt, der das Verschlusselement 1 nach Fig. 7 gegen ein ungewolltes Herausfallen aus der Ablassöffnung 25 sichert.

Das Verschlusselement 1 nach Fig. 7 entspricht demjenigen nach Fig. 3 mit dem Unterschied, dass die Breite der Umfangsnut 5 bei der Ausführung nach Fig. 7 in etwa doppelt so groß ist wie bei der Ausführung nach Fig. 3.

Bei der Montage des Verschlussstopfens 2 nach Fig. 7 in die Ablassöffnung 25 ist der Sicherungsstopfen 13 zunächst aus der Stopfenaufnahme 14 herausgenommen. Der Verschlussstopfen 2 wird mit dem Führungsabschnitt 7 auf der Ablassöffnung 25 aufgesetzt. Mit einem Montagedorn, der in die Stopfenaufhahme 14 eingeführt wird, wird dann der Führungsabschnitt 7 durch die Ablassöffnung 25 hindurchgedrückt. Dabei wird mit dem Montagedorn eine zum Inneren 27 der Ölwanne 24 hin gerichtete Druckkraft auf die Bodenwand der Stopfenaufnahme 14 ausgeübt, was wiederum dazu führt, dass sich die Mantelwand der Stopfenaufnahme 14 in axialer Richtung aufgrund der elastomeren Eigenschaften des Verschlussstopfens 2 längt. Dies fuhrt dazu, dass sich der Außendurchmesser des Führungsabschnitts 7 soweit reduziert, dass er kleiner wird als der Innendurch- messer der Ablassöffnung 25. Der Führungsabschnitt 7 kann dann durch die Ablassöffnung 25 hindurchrutschen, bis der Umfangsbund 6 in Anlage an den Bodenbereich 23 der Ölwanne 24 kommt. Der Montagedorn kann dann aus der Stopfenaufnahme 14 entnommen werden, wobei sich die Längung des Führungsabschnitts 7 zurückstellt und die Umfangsstufe 29 den Rand 28 hintergreift. Der Außendurchmesser der Umfangsnut 5 ist dann wieder vergrößert, so dass diese eine radiale Dichtkraft auf die Innenwand der Ablassöffnung 25 ausübt. Abschließend wird die Verliersicherung 13 in die Stopfenaufnahme 14 eingesetzt.

Die Montage der anderen Ausführungen des Verschlusselements 1 erfolgt entsprechend.

Claims

Patentansprüche

1. Ölwanne (24) mit einer Ablassöffhung (25) in einem Ölwannen-Bodenbereich (23), mit einem Verschlusselement (1) für die Ablassöffnung (25), dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (1) einen elastomeren Verschlussstopfen (2) mit einer Umfangsnut (5) aufweist, die derart komplementär zu einer die Ablassöffnung (25) definierenden Umfangswand (26) ausgebildet ist, dass das Verschlusselement (1) in einer Verschlussstellung im Bereich der Umfangsnut (5) gegen die Umfangswand (26) abdichtet und so die Ablassöffhung (25) dicht verschließt.

2. Ölwanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff-Verschlussstopfen (2) aus einem Elastomer aus mindestens einem der Materialien der folgenden Gruppe ausgeführt ist:

Acrylkautschuk, insbesondere Acrylatkautschuk (ACM) oder Ethylen-Acrylatkautschuk (AEM), - Ethylenoxid-Epichlorhydrin-Kautschuk (ECO),

Fluor-Polymer-Kautschuk (FPM), - Fluor-Silikon-Kautschuk (FVMQ), Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR), hydrierter Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (FfNBR).

3. Ölwanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (1) eine Verliersicherung (4) aufweist, die die Umfangsnut (5) radial gegen die Umfangswand (26) vorspannt.

4. Ölwanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verliersicherung (4) einen Gewindestift (11) aufweist, der in der Verschlussstellung in ein Innengewinde (10) des Kunststoff- Verschlussstopfens (2) eingeschraubt ist.

5. Ölwanne nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verliersicherung (4) einen Stopfen (3; 13; 18) aufweist, der in der Verschlussstellung in eine Stopfenaufnahme (14) des Kunststoff- Verschlussstopfens (2) eingesteckt ist.

6. Ölwanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verliersicherung (4) ein Federelement (20) aufweist, das in der Verschlussstellung in eine Federaufhahme (21) des Kunststoff- Verschlussstopfens (2) eingeführt ist.

7. Ölwanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verliersicherung (4) eine Hülse (3) umfasst, die aufweist eine Mantelwand (8), die komplementär zu einer Hülsenaufnahme (9) im Kunststoff- Verschlussstopfen (2) ausgeführt ist, - ein Innengewinde (10), in das ein Gewindestift (11) in der Verschlussstellung eingeschraubt ist.

8. Ölwanne nach Anspruch 4 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Innengewindes (10) kleiner ist als der Außen- durchmesser des Gewindestifts (11).

9. Ölwanne nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser der Mantelwand (8) größer ist als der Innendurchmesser der Hülsenaufnahme (9).

10. Ölwanne nach einem der Ansprüche 4 oder 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestift (11) und/oder die Hülse (3) aus dem gleichen Material ausgeführt sind wie der Ölwannen-Bodenbereich (23).

11. Ölwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (1) einen Magnetkörper (15; 16; 19; 22) aufweist.

12. Ölwanne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkörper (15; 16) als Einsatz in einer Ausnehmung (14; 17) des Kunststoff- Verschlussstopfens (2) ausgeführt ist.

13. Ölwanne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Mag- netkörper (15) von einem Sicherungsstopfen (13) gesichert ist.

14. Ölwanne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkörper (19; 22) auf einen Führungsabschnitt (7) des Kunststoff- Verschlussstopfens (2) aufgesetzt ist.

15. Ölwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (26) der Ablassöffnung (25) der Ölwanne (24) zum Äußeren der Ölwanne (24) hin um 90° umgebogen ist.

16. Verschlusselement (1) für eine Ölwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 15.