WO2009149575A1

WO2009149575A1 - Saugnippeleinheit

Info

Publication number: WO2009149575A1
Application number: PCT/CH2009/000194
Authority: WO
Inventors: Erich Pfenniger; Mario Rigert; Peter Vischer; Leon Mitoulas
Original assignee: Medela Holding AG
Current assignee: Medela Holding AG
Priority date: 2008-06-12
Filing date: 2009-06-09
Publication date: 2009-12-17
Anticipated expiration: 2010-12-12
Also published as: US8322546B2; KR101644420B1; AU2009257122B2; TWI546072B; JP5513493B2; JP2011522640A; TWI532477B; AU2009257121B2; ES2661900T3; US20140061147A1; RU2010154176A; BRPI0909882B8; PL2808007T3; PL2293758T3; MX2010013457A; US8371462B2; EP2293759B1; BRPI0909900A2; HK1153121A1; US20090314737A1

Abstract

Die Saugnippeleinheit zum Saugen einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter weist einen Saugnippel (4) und einen Durchflussbegrenzer mit einer Durchgangsöffnung (32) auf. Der Saugnippel (4) weist ein Mundstück (42) mit einer Saugöffnung (43) und einen am Mundstück (42) angeformten, sich gegenüber dem Mundstück (42) erweiternden Grundkörper (40) auf. Der Durchflussbegrenzer bestimmt einen maximalen Durchfluss der vom Flüssigkeitsbehälter durch die Saugöffnung (43) fliessenden Flüssigkeit. Erfindungsgemäss ist der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks (42) angeordnet ist und die Saugöffnung (43) weist eine grössere Querschnittsfläche auf als die Durchgangsöffnung (32) des Durchflussbegrenzers. Die Saugnippeleinheit ermöglicht ein möglichst naturgetreues Saugen, indem das Mundstück (42) sehr stark deformiert werden kann, ohne dass die Durchflussbegrenzung wesentlich davon beeinträchtigt wird.

Description

Saugnippeleinheit

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Saugnippeleinheit gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie einen Saugnippel gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 14.

Stand der Technik

Idealerweise trinkt ein Säugling von der Mutterbrust. Es gibt jedoch verschiedene Gründe, weshalb dies nicht immer möglich ist. Seit vielen Jahren wird deshalb versucht, Saugnippel für Babyflaschen zu entwickeln, welche dem Säugling ein möglichst der Natur nachempfundenes Saugen ermöglichen. Der Säugling soll möglichst ohne Ver- wirrung zwischen Mutterbrust und Saugflasche hin und her wechseln können. Dabei wird unter anderem Wert darauf gelegt, dass der Säugling den Milchfluss nicht ungewollt unterbrechen kann, indem er das Mundstück des Saugnippels zu fest zusammen- presst. In den Anfängen der gezielten Entwicklung von Saugnippeln stand zudem im Vordergrund, dass der Saugnippel keine bleibenden Schäden im Babymund verursacht. Des weiteren soll verhindert werden, dass ein allzu gierig trinkendes Baby sich verschluckt. Deshalb wird im Stand der Technik vorgeschlagen, entweder kleine Saugöffnungen oder Durchflussbegrenzer zu verwenden.

EP 1 532 957 offenbart beispielsweise einen Saugnippel mit einer grossen Saugöffnung und einem im Mundstück angeordneten Durchflussbegrenzer. Auch in US 5 101 991 und BE 3 81523 ragen die Durchflussbegrenzer in das Mundstück hinein. EP 0 384 394 beschreibt einen Saugnippel mit einem ersten Durchflussbegrenzer mit einer grossen Öffnung und einer Saugöffnung als zweiten Durchflussbegrenzer mit einem kleineren Querschnitt.

In WO 99/22693 ist ein Saugnippel mit einem Ventil, aber ohne Durchflussbegrenzer mit definierter Querschnittsfläche vorhanden.

In WO 2007/137440, WO 2007/137436 und WO 2007/137885 sind relativ steife, kaum verformbare Mundstücke gezeigt.

WO 03/013419 beschreibt eine relativ kleine Säugöffnung sowie eine grossere Durchgangsöffnung ausserhalb des Mundstücks. Dabei ist die Durchgangsöffnung mit einem Rückschlagventil versehen.

US 5 791 503 zeigt eine relativ komplexe Saugnippeleinheit mit einem Rückschlagventil.

Darstellung der Erfindung

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Saugnippeleinheit zu schaffen, welche ein möglichst naturgetreues Saugen ermöglicht.

Diese Aufgabe löst eine Saugnippeleinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie ein Saugnippel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14.

Die erfindungsgemässe Saugnippeleinheit zum Saugen einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter weist einen Saugnippel und einen Durchflussbegrenzer mit einer Durchgangsöffnung auf. Der Saugnippel weist ein Mundstück mit einer Säugöffnung, aus welcher Flüssigkeit aus dem Mundstück nach aussen austritt, und einen am Mundstück angeformten, sich gegenüber dem Mundstück erweiternden Grundkörper auf. Der Durchflussbegrenzer bestimmt einen maximalen Durchfluss der vom Flüssigkeitsbehäl- ter durch die Saugöffnung fliessenden Flüssigkeit. Erfϊndungsgemäss ist der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks angeordnet, und die Säugöffnung weist eine grossere Querschnittsfläche auf als die Durchgangsöffnung des Durchflussbegrenzers.

Dank der grossen Öffnung lässt sich das Mundstück, auch Nippel genannt, während des Saugvorgangs gut verformen und es passt sich optimal den Mund- und Zungenbewegungen des Säuglings an. Der Säugling erhält im Mund ein ähnliches Gefühl wie wenn er an einem natürlichen Nippel einer Mutterbrust saugen würde. Das Mundstück ist biegeweich ausgebildet und im bestimmungsgemässen Gebrauch ragen vorzugsweise keine das Mundstück über einen wesentlichen Teil seiner Länge versteifende Teile in dieses hinein. Im bestimmungsgemässen Gebrauch ist das Mundstück deshalb vorzugsweise deformierbar ausgebildet.

Vorzugsweise ist zwischen Saugöffnung und Durchflussbegrenzer ein Milchkanal vor- handen, welcher ebenfalls mindestens einen gleich grossen Durchmesser aufweist wie der Durchmesser der Saugöffnung. Sind mehrere Milchkanäle vorhanden, so weisen sie mindestens gemeinsam über ihre gesamte Länge eine Durchflussöffnung auf, welche grösser ist als diejenige des Durchflussbegrenzers und welche vorzugsweise mindestens dem Durchmesser der Säugöffnung entspricht. Vorzugsweise ist der innere Durchmes- ser des Milchkanals über seine gesamte Länge annähernd gleich gross wie die Saugöffnung. Im Bereich zwischen Durchflussbegrenzer und Saugöffnung ist keine weitere Durchflussbegrenzung vorhanden, welche den Durchfluss stärker oder auch nur annähernd gleich begrenzen würde wie der erst genannte Durchflussbegrenzer.

Vorzugsweise ist jedoch lediglich ein einziger Milchkanal im Mundstück vorhanden, so dass das Mundstück möglichst flexibel ausgebildet ist.

Der gesamte Querschnittsfläche der Saugöffnung ist um ein Vielfaches grösser als die gesamten Querschnittsfläche der Durchlassöffnung des Durchflussbegrenzers. Typische Durchmesser für die Saugöffnung betragen 3 bis 8 mm und für den Durchflussbegrenzer 0.2 .bis 0.7 mm. Das Mundstück kann über seine gesamte Länge dieselbe Weichheit und Flexibilität aufweisen. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird es jedoch zum Grundkörper hin härter und/oder steifer. Je nach Ausführungsform geschieht dies kontinuierlich oder stufenweise. Diese Veränderung kann beispielweise durch Verstärkung der Wanddicke erfolgen.

Die Säugöffnung und/oder der daran angrenzende Milchkanal können einen runden, ovalen oder elliptischen Querschnitt aufweisen. Sie können rotations- oder spiegelsymmetrisch ausgebildet sein. Sie können jedoch auch eine asymmetrische Form aufweisen. Dasselbe gilt für die äussere Form des Mundstücks. Es kann beispielsweise über seine gesamte Länge einen runden Querschnitt aufweisen oder insbesondere eine zahngerechte Form (Dentalform genannt) aufweisen.

Der Durchflussbegrenzer kann im Saugnippel selber angeformt sein oder er kann sich in einem anderen separaten Teil der Saugnippeleinheit befinden. Der Durchflussbegrenzer ist jedoch ausserhalb des Mundstücks angeordnet, d.h. ausserhalb desjenigen Teils, welches im bestimmungsgemässen Gebrauch vom Säugling in den Mund genommen wird. Dadurch kann der Säugling durch mechanischen Druck oder Zug, verursacht durch seine Lippen- und Mundbewegungen, den Durchflussbegrenzer nicht beeinflussen.

Die erfindungsgemässe Saugnippeleinheit trennt somit die Funktionen:

- möglichst naturgetreues Anpassen und Verformen des Mundstücks und

- Begrenzen des Durchflusses, damit sich der Säugling nicht verschluckt.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Saugnippeleinheit zu schaffen, welche auch bei Verwendung eines Ventils in der Saugnippeleinheit ein möglichst naturgetreues Saugen ermöglicht.

Diese Aufgabe löst eine Saugnippeleinheit zum Saugen einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter. Sie weist einen Saugnippel und einen Durchflussbegrenzer mit einer Durchgangsöffnung auf. Der Saugnippel weist ein Mundstück mit einer Saugöffnung und einen am Mundstück angeformten, sich gegenüber dem Mundstück erwei- ternden Grundkörper auf. Der Durchflussbegrenzer bestimmt einen maximalen Durch- fluss der vom Flüssigkeitsbehälter aus der Saugöffnung fliessenden Flüssigkeit. Erfin- dungsgemäss ist der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks angeordnet und die Saugnippeleinheit weist ein Einwegventil auf, welches ausserhalb des Mundstücks angeordnet ist, wobei der Durchflussbegrenzer im Einwegventil oder in einem benachbarten Bereich dazu angeordnet ist. Eine grosse Saugöffnung ist hier ebenfalls von Vorteil, aber nicht zwingend notwendig. Ebenso kann das Mundstück in diesem Fall Verstärkungselemente, wie beispielsweise Rippen, aufweisen. Vorzugsweise ist es jedoch einwandig und/oder unverstärkt ausgebildet.

In dieser Saugeinheit liegt nur Atmosphärendruck oder Unterdruck vor. Es entsteht kein Überdruck. Die Milch spritzt somit nicht in den Mund des Säuglings, sondern fliesst entsprechend dem vom Säugling angelegten Vakuum in dessen Mund. Der Milchfluss erfolgt dabei annähernd proportional zu dem vom Säugling angelegten Vakuum.

Diese Saugnippeleinheit ermöglicht ein Saugen, welches rein vakuumgesteuert ist und von der übrigen, insbesondere der peristaltischen Bewegung der Zunge weitgehend unabhängig erfolgt. Bewegt sich der hintere Bereich der Zunge zum oberen Gaumen hin, so soll keine Milch fliessen. Bewegt sich dieser hintere Bereich vom oberen Gaumen weg, so fliesst die Milch.

Die erfϊndungsgemässe Saugnippeleinheit berücksichtigt die Erkenntnis, dass das Baby beim Saugen nicht zwischen Vakuum und Atmosphärendruck hin und her wechselt. Es behält vielmehr während des ganzen Saugvorgangs ein Basisvakuum bei. Im Gegensatz zu den Anordnungen gemäss dem Stand der Technik schliesst nun das Ventil bei Erreichen diese Basisvakuums. Steigt der Absolutwert des angelegten Vakuums über dieses Basisvakuum, so öffnet das Ventil und die Milch oder Flüssigkeit kann fliessen. Das Baby kann somit trotz Beibehaltung des Basisvakuums eine Pause einlegen, Luft holen oder sich erholen und neue Kraft sammeln, wie dies auch an der Mutterbrust geschieht. Vorzugsweise öffnet die erfϊndungsgemässe Vorrichtung bereits bei einem kleinen Unterdruck von 1 bis 90 mmHg, vorzugsweise 20 bis 70 mmHg. Noch bevorzugtere Werte liegen zwischen 20 bis 30 mmHg bzw. 5 bis 30 mmHg. Diese Werte liegen in ihrem Absolutbetrag knapp oberhalb einem typischen Basisvakuum eines Babys.

Das Ventil hat jedoch während des Saugvorgangs keinen weiteren Einfluss auf den Milchfluss. Der Öffnungsgrad und die Funktionsweise des Ventils beeinflussen den Milchfluss durch die Saugöffnung nicht.

Da das Rückschlagventil und der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks angeordnet sind, beeinflusst eine allfällige Verformung des Mundstücks die Funktionsweise des Rückschlagventils nicht. Das Baby kann somit durch mechanischen Druck und/oder Zug keinen Einfluss auf das Rückschlagventil ausüben.

In einer ersten Ausführungsform überdeckt das Rückschlagventil die Durchgangsöffnung des Durchflussbegrenzers. In einer bevorzugten Ausführungsform überdeckt das Rückschlagventil jedoch nicht die relativ kleine Durchgangsöffnung des Durchfluss- begrenzers sondern eine grossere Öffnung. Diese Öffnung ist vorzugsweise in Fliessrichtung der Flüssigkeit vor dem Durchflussbegrenzer angeordnet, d.h. also zum Flüssigkeitsbehälter hin gerichtet. Sie kann jedoch auch in Fliessrichtung nachfolgend dem Durchflussbegrenzer angeordnet sein.

In anderen, hier nicht dargestellten Ausführungsformen befindet sich die Öffnung des Durchflussbegrenzers im steif ausgebildeten Ventilsitz, d.h. hier im Basisteil. Dabei kann diese Öffnung von der Ventilmembran überdeckt und geschlossen werden. Sie kann jedoch auch benachbart angeordnet sein und in das Totvolumen führen.

In einer weiteren Ausführungsform kann die Öffnung des Durchflussbegrenzers in der Ventilmembran angeordnet sein und durch dichtende Auflage der Membran auf den Ventilsitz geschlossen werden. In diesem Fall ist die Ausflussöffnung benachbart dazu im Ventilsitz angeordnet und wird von der Membran nicht geschlossen sondern führt in das Totvolumen. Die Ausflussöffnung kann dabei gleich gross oder grösser ausgebildet sein als die Öffnung des Durchflussbegrenzers.

Der Durchflussbegrenzer kann somit im, über oder unterhalb der Ventilmembran ange- ordnet sein.

Da das Ventil und der Durchflussbegrenzer bzw. die Auslassöffnung und das Ventil benachbart zueinander angeordnet sind, ist das Totvolumen, in welchem ebenfalls ein Vakuum erzeugt werden muss, minimiert. Das Ventil bzw. der Sauger funktioniert auch bei geringen Durchflussmengen einwandfrei.

Vorzugsweise ist das Ventil einfach zerlegbar und die Saugnippeleinheit deshalb einfach zu reinigen. Wird eine Membran verwendet, so lässt sich diese durch Klemmung zwischen Einzelteilen halten.

Anstelle einer eingeklemmten Membran mit oder ohne wohldefiniertem Öffnungsquerschnitt lässt sich auch ein Schirmventil, ein Schnabelventil oder eine geschlitzte Membran verwenden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Saugöffnung eine grossere Querschnittfläche auf als die Durchgangsöffnung des Durchflussbegrenzers. Vorzugsweise weist der Milchkanal zwischen Durchflussbegrenzer und Saugöffnung über seine gesamte Länge eine Querschnittsfläche auf, welche grösser als diejenige der Durchgangs- Öffnung ist und vorzugsweise mindestens der Grosse der Querschnittsfläche der Saugöffnung entspricht. Alternativ kann in Kombination mit dem Rückschlagventil die Saugöffnung auch eine gleich grosse Querschnittsfläche aufweisen wie der Durchflussbegrenzer. Dasselbe gilt für den Milchkanal.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor. Insbesondere lassen sich die Merkmale der abhängigen Patentansprüche auch ohne das Merkmal der grossen Saugöffnung in der Saugnippeleinheit gemäss Anspruch 15 verwirklichen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand eines bevorzugten Ausfuhrungsbeispiels, welches in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt ist, erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine erfϊndungsgemässe Saugnippeleinheit in einer zweiten Ausfuhrungsform und in geschlossener Ventilstellung;

Figur 2 die Saugnippeleinheit gemäss Figur 1 mit offenem Ventil; Figur 3 einen Längsschnitt durch den Saugnippel gemäss Figur 1 bei Nicht- gebrauch; Figur 4 einen Querschnitt senkrecht zur Längsachse des Saugnippels durch einen oberen Bereich des Saugnippels gemäss Figur 3;

Figur 5 einen Längsschnitt durch den Saugnippel gemäss Figur 1 bei einem bestimmungsgemässen Gebrauch;

Figur 6 einen Querschnitt senkrecht zur Längsachse des Saugnippels durch einen oberen Bereich des Saugnippels gemäss Figur 5; Figur 7 eine graphische Darstellung der Funktionsweise eines Ventil gemäss dem Stand der Technik und Figur 8 eine graphische Darstellung der Funktionsweise des Ventils gemäss der Erfindung in Abhängigkeit des Saugverhaltens eines Säuglings.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In den Figuren 1 bis 6 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Saugnippeleinheit dargestellt.

Auf einem mit einem Aussengewinde versehenen Hals 11 einer Babymilchflasche 1 oder eines anderen Flüssigkeitsbehälters ist eine erfindungsgemässe Saugnippeleinheit 2, 3, 4 aufgeschraubt (Figuren 1 und 2). Die Saugnippeleinheit 2, 3,4 besteht im Wesentlichen aus drei Teilen: einem Basisteil 2, einem Aufnahmekopf 3 und einem Saug- körper oder Saugnippel 4. Das Basisteil 2 besteht vorzugsweise aus Polypropylen (PP) oder einem Polyamid, der Aufnahmekopf 3 aus einer Kombination von PP oder einem Polyamid mit Silikon, Kautschuk oder TPE. Für den Saugnippel 4 wird vorzugsweise Silikon, ein Kunststoff auf Silikonbasis, Kautschuk oder TPE verwendet.

Das Basisteil 2 ist formstabil ausgebildet. Es besteht im Wesentlichen aus einem Ringkörper 20 und einem daran angeformten Kegelstumpf 25. Zentrisch im Kegelstumpf 25 ist als Eingangsöffnung der Einheit eine Ausflussöffnung 24 vorhanden, welche den Behälterinnenraum des Behälters 1 nach aussen, d.h. zum Saugnippel hin, verbindet. Der Kegelstumpf 25 überragt den Ringkörper 20 und erstreckt sich nach oben zum Aufnahmekopf 3 hin. Die Ausflussöffnung 24 ist vorzugsweise im obersten Bereich, vorzugsweise in der abgeflachten Spitze, angeordnet. Diese Spitze weist eine obere Dichtkante 240 auf. Im Innern dieser Dichtkante 240, um die Ausflussöffnung 24 herum, befindet sich eine plane Fläche 241.

Auf der dem Behälterhals 11 abgewandten Oberseite des Basisrings 2 ist eine umlaufende äussere Dichtkante 27 vorhanden, welche nach oben vorsteht. Diese ist vorzugsweise durch den obersten Umfangsrand des Basisrings 2 gebildet. Ihr radial nach innen anschliessend folgt eine umlaufende, plane und vertieft angeordnete äussere Dichtfläche 270.

Anschliessend oder beabstandet zur äusseren Dichtfläche 270 ist eine innere umlaufende Dichtkante 28 vorhanden, welche ebenfalls nach oben vorsteht. Vorzugsweise ist die Dichtkante 28 von mindestens einer Belüftungsöffhung 281 unterbrochen, welche nach aussen führt. Der Weg nach aussen kann beispielsweise über eine nicht dichte Gewindeverbindung mit der Milchflasche 1 fuhren. In einer Flanke des inneren Kegelstumpfes 25 ist vorzugsweise ein Belüftungsventil oder eine Belüftungsöffnung 23 angeordnet.

Dieses Basisteil 2 lässt sich auf den Behälterhals 11 aufsetzen, ohne dass es jedoch be- reits relativ zu ihm lagefixiert, insbesondere verdrehgesichert ist. Dabei ist ein unterer

Anschlag 29 vorhanden, welcher begrenzt, wie weit der Behälterhals 11 das Basisteil 2 durchsetzen kann, d.h. wie weit das Basisteil 2 auf dem Behälterhals 11 nach unten rut- sehen kann. In den hier dargestellten Beispielen ist der Anschlag eine innere Auflagefläche 29 im oberen Bereich des Basisrings 2. Andere Arten von Anschlägen 29, wie beispielsweise vorstehende Nasen oder Rippen, sind auch möglich.

Der Aufhahmekopf 3 ist ebenfalls ringförmig und vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildet. Der Aufnahmekopf 3 besteht im Wesentlichen aus zwei Bereichen. Der untere Bereich wird hier durch mehrere Steckelemente 30 gebildet, welche gleichmässig über den Umfang verteilte Abschnitte eines gemeinsamen Mantels bilden. Die Steckelemente 30 bilden auf ihrer Innenseite ein gemeinsames Innengewinde 301. Anstelle eines Innengewindes kann auch ein Aussengewinde vorhanden sein, falls der Trinkbehälter 1 mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist.

Die Steckelemente 30 lassen sich in Schlitze 21 des Basisteils 2 einstecken. Einrastrippen am Basisteil und am Aufhahmekopf verhindern ein Herausfallen des Aufnahme- kopfes 3 aus dem Basisteil.

Der obere Bereich des Aufhahmekopfes 3 ist vorzugsweise aus einem weicheren Material als der untere gefertigt. Er kann im peripheren Bereich beliebig geformt sein. Vorzugsweise weist er periphere Stützkörper bzw. -strukturen, hier Stützkissen 341 auf, welche mit dem nachfolgend beschriebenen Saugkörper oder Saugnippel 4 zusammenwirken. Diese Stützstrukturen können auch aus einem harten Material gebildet sein.

Der Aufhahmekopf 3 weist eine vorstehende umlaufende Befestigungskante 31 mit einer peripher umlaufenden äusseren Dichtfläche 310 auf. Sie ist plan ausgebildet und verläuft annähernd senkrecht zur Längsmittelachse des Aufnahmekopfes 3.

Am Aufnahmekopf 3 ist eine in sich geschlossene Ventilmembran 37 angeformt. Sie überdeckt die Ausflussöffnung 24 des Basisteils 2. Die Ventilmembran 37 weist in ihrem peripheren Bereich, welcher nicht mehr die Ausflussöffnung 24 überdeckt, eine kleine Öffnung, die Durchgangsöffhung 32 auf. Diese Durchgangsöffhung 32 befindet sich über der inneren Fläche 241 des Basisrings 2. Die Ventilmembran 37 ist vorzugsweise einstückig am Aufnahmekopf 3 angeformt. Entweder ist nur sie selber aus einem weichen Material gebildet und der restliche Kopf 3 besteht aus einem harten Material. Sie kann jedoch beispielsweise auch einstückig gemeinsam mit weichen Stützstrukturen 341 geformt sein und am harten Teil des Auf- nahmekopfes 3 aufgeklebt, mit diesem verschweisst oder auf ihm aufgespritzt sein.

Die Ventilmembran 37 ist von einem aufstehenden und umlaufenden Kragen 39 umgeben, welcher ebenfalls aus hartem oder weichem Material einstückig mit dem restlichen Aufnahmekopf 3 gebildet sein kann. Dieser Kragen 39 weist vorzugsweise umlaufende äussere Rippen auf, welche hier nicht dargestellt sind.

Der Saugnippel 4 weist einen kegelstumpfförmigen, halbkugelförmigen oder kalotten- förmigen Grundkörper 40 und ein daran einstückig angeformtes Mundstück 42 mit einem Flüssigkeits- oder Milchkanal 48 auf. Dieser wird im folgenden auch Saugkanal genannt. Das Mundstück 42 ist in seinem äusseren Umfang gegenüber dem Grundkörper 40 verjüngt, bzw. dieser ist gegenüber dem Mundstück in seinem äusseren Umfang erweitert. Es weist ein freies Ende auf. Das Mundstück 42 ist vorzugsweise in bekannter Weise hohlzylinderfÖrmig oder als Kegelstumpf ausgebildet. Es bildet vorzugsweise einen dünnwandigen Hohlkörper mit einer Eingangsöffnung und einer Saugöffnung 43. Es ist biegeweich und/oder flexibel verformbar ausgebildet. Vorzugsweise ist es einwandig ausgebildet. Auch wenn sie doppelwandig ausgeführt ist, sollte sie möglichst biegeweich und flexibel sein, beispielsweise indem sie dünne Wände aufweist. Das Mundstück 42 kann jedoch auch mit Innenstrukturen versehen sein, wie beispielsweise radiale oder axiale Rippen, Noppen und Dellen.

Im Mundstück 42, vorzugsweise in der obersten Spitze, ist die Saugöffnung 43 vorhanden. Diese Saugöffnung 43 ist im montierten Zustand über die Durchgangsöffnung 32 und die Durchflussöffnung 24 mit dem Behälterinnenraum verbunden, so dass das Baby durch diese Öffnung sein Getränk, z.B. Tee, Wasser oder Milch, trinken kann. Die Saugöffnung 43 ist vorzugsweise von einem umlaufenden, nach innen gerichteten Flansch 430 umgeben. Dieser gibt dem freien Ende des Mundstücks 42 Stabilität. Zudem ist dadurch der äusserste Rand des Materials, da nach innen gebogen, vor mechani- sehen Einwirkungen besser geschützt.

Als Verlängerung des Mundstücks 42, jedoch bereits in den Grundkörper 40 hineinragend, ist eine zum Aufhahmekopf 3 hin ragende Schürze 46 vorhanden. An der Schürze 46 ist vorzugsweise ein nach innen ragender Flansch 460 angeformt.

Der Grundkörper 40 ist mit seinem unteren Rand nach innen gebogen, so dass ein radial nach innen gerichteter Flansch 41 entsteht. Der Saugnippel 4 lässt sich mit seinem Grundkörper 40 über den Aufnahmekopf 3 stülpen. Dabei wird die Schürze 46 über den Kragen 39 gestülpt, so dass der Flansch 460 der Schürze 46 die Rippe des Kragens hintergreift und dichtend anliegt. Der Flansch 41 des Grundkörpers 40 hintergreift die vorstehende Kante zwischen oberem und unterem Bereich des Aufnahmekopfes 3 und liegt flach und dichtend an der äusseren Dichtfläche 310 desselben an.

Der Saugnippel 4 lässt sich somit auf den Aufnahmekopf 3 aufstecken bzw. teilweise über ihn stülpen. Anschliessend lässt sich der Aufnahmekopf 3 in das Basisteil 2 einstecken. Der Aufhahmekopf 3 lässt sich in das Basisteil 2 stecken, wenn dieses frei ist, aber auch, wenn es sich bereits auf dem Behälterhals 1 befindet. Da das Basisteil 2 sich in axialer Richtung bezüglich des Aufnahmekopfes 2 noch leicht verschieben lässt, kann der Saugnippel 4 wahlweise auch erst bei zusammengestecktem Aufnahmekopf 3 und Basisteil 2 über ersteren gestülpt werden.

Durch Drehen des Basisteils 2 oder des Aufnahmekopfes 3 auf dem Behälterhals 11 greifen die zwei Gewinde, Aussengewinde 12 und Innengewinde 301, ineinander. Der Aufnahmekopf 3 läuft dem Gewinde entlang nach unten. Mit ihm wird das Basisteil hinuntergezogen bis zu seinem unteren Anschlag. Basisteil 2 und Aufnahmekopf 3 sind nun auf dem Behälter 1 befestigt und relativ zueinander verdrehgesichert. Dadurch wird nun die äussere Dichtfläche 270 des Basisteils 2 relativ zur äusseren Dichtfläche 310 des Aufnahmekopfes 3 gedrückt. Sie klemmen dabei den Flansch 41 des Saugnippels 4 ein und sorgen somit für eine flüssigkeits- und luftdichte Verbindung zwischen Saugnippel 4, Aufnahmekopf 3 und Basisteil 2. Je nach Ausgestaltung kann auch ein anders geformter unterer Rand 41 des Saugnippels 4 zwischen den zwei Teilen 2, 3 dichtend eingeklemmt werden.

Die Ventilmembran 37 bildet ein Rückschlagventil, welches über ein Ringgelenk oder - Scharnier 370 mit dem restlichen Aufnahmekopf verbunden ist. Die ausserhalb dieses Ringgelenks 370 angeordnete Durchgangsöffnung 32 bildet einen Durchflussbegrenzer. Dieser Durchflussbegrenzer 32 weist eine kleinere Querschnittsfläche auf als die nachfolgenden Bereiche, welche von der Flüssigkeit durchflössen werden. Insbesondere der Milch- oder Zentralkanal 48 und die Saugöffnung 43 weisen eine grossere Querschnittsfläche auf. Der Saugkanal 48 kann jedoch eine oder mehrere Verengungen beabstandet zur Saugöffnung 43 aufweisen. Wie in den Figuren erkennbar ist, ist die Durchgangsöffnung 32 und das Rückschlagventil 37 ausserhalb des Mundstücks 42 angeordnet.

In Figur 1 ist das Rückschlagventil 37 geschlossen. Durch die Ausflussöffnung 24 kann keine Flüssigkeit in den Saugnippel 4 gelangen. Das Totvolumen zwischen Ausfluss- Öffnung 24 und Durchgangsöffnung 32 ist relativ klein.

In Figur 2 ist das Rückschlagventil 37 geöffnet und gibt die relativ grosse Ausflussöffnung 24 frei. Flüssigkeit kann durch diese Auslassöffnung 24 zur Durchgangsöffnung 32 und so in das Mundstück 42 gelangen.

Vorzugsweise weist die Saugöffnung 43 und in einer bevorzugten Ausführungsform auch der Milchkanal 48 eine Querschnittsfläche auf, welche ein Vielfaches der Quer- schnittsfläche der Durchgangsöffnung 32 beträgt. Typischerweise ist die Querschnittsfläche der Saugöffnung 43 mehr als 10-mal, insbesondere mehr als 50-mal und vor- zugsweise mehr als 100-mal grösser als diejenige der Durchgangsöffnung 32. Vorzugsweise weist der gesamte im Mundstück 42 verlaufende Bereich des Saugkanals 48 eine um die oben angegebenen Faktoren grossere Querschnittsfläche auf. Typische Durchmesser der Saugöffnung 43 liegen bei 7 mm und der Durchgangsöffnung bei 0.25 bis 0.7 mm.

Vorzugsweise weist die Saugöffnung 43 bzw. der Saugkanal 48 im oberen Bereich einen runden Querschnitt auf, wie dies in der Figur 4 erkennbar ist. Da das Mundstück 42 relativ weich ausgebildet ist, wird es im bestimmungsgemässen Gebrauch verformt und die Saugöffnung 43 bzw. der Saugkanal 48 im benachbarten Bereich kann beispielsweise eine ovale Form annehmen, wie dies in Figur 6 dargestellt ist.

Das Mundstück 42 kann beliebig geformt sein, solange es flexibel und biegeweich bleibt. Wie insbesondere in der Figur 3 erkennbar ist, kann die Wandung des Mundstücks 42 zum Kopfteil 3 hin in ihrer Dicke zunehmen. Dies erfolgt hier stufenweise. Typische Wandstärken sind: tl circa 0.5 mm, t2 circa 1.5 mm, t3 und t4 circa 2.0 mm. Andere Masse sind jedoch möglich. Vorzugsweise ist im Mundstück 42 eine Verjün- gung 420 im inneren Durchmesser vorhanden, so dass im Bereich der Saugöffnung 43 ein sich verformender Hohlraum 421 gebildet ist. Wie in den Figuren 3 bis 6 erkennbar ist, verformt sich der Querschnitt dieses Hohlraums 421 im bestimmungsgemässen Gebrauch, wobei die Verformung vom Baby und dem Saugvorgang abhängt. Der Hohlraum 421 kann insbesondere länger, aber schmaler werden und von einem runden Quer- schnitt in einen ovalen Querschnitt wechseln. Die Form des Saugnippels kann sich während des Saugvorgangs verändern.

Weitere Variationen des hier dargestellten Beispiels sind innerhalb der erfindungsge- mässen Lehre möglich. Einige Beispiele sind nachfolgend gegeben: In diesem Beispiel ist sowohl der Durchflussbegrenzer wie auch das Rückschlagventil vorhanden. In einer einfacheren, hier nicht dargestellten Ausführungsform ist jedoch kein Rückschlagventil vorhanden, sondern lediglich die den Durchflussbegrenzer bildende Durchgangsöffnung 32. Diese kann zentral oder azentrisch im Kopfteil 3 angeordnet sein. Des weiteren können mehrere Durchgangsöffnungen vorhanden sein, solange sie gemeinsam eine Querschnittsfläche für den Durchfluss der Flüssigkeit aufweisen, wobei diese Fläche kleiner ist als die Querschnittsfläche der Saugöffnung 43. Die als Durchflussbegrenzer dienende Durchgangsöffnung kann auch im Basisteil 2 angeordnet sein.

Anstelle der nur einen Durchgangsöffnung 32 können mehrere Durchgangsöffnungen verteilt über den peripheren Umfang der Membran angeordnet sein. Der Bereich um die mindestens eine Durchgangsöffnung kann auch aus hartem Material gebildet sein und der weiche Teil der Membran daran angrenzend angeformt sein. Des weiteren kann an- stelle der hier beschriebenen mehrteiligen Saugnippeleinheit auch eine anders geformte Saugnippeleinheit mit der erfindungsgemässen Anordnung von grosser Saugöffnung und zurückversetzter Durchgangsöffnung vorhanden sein. Beispielsweise kann der Flüssigkeitsbehälter mit der Ausflussöffhung 24 versehen sein, welche von der Memb- ran verschlossen wird. Des weiteren kann die Ausflussöffnung 24 so klein gewählt sein, dass sie selber die Durchgangsöffnung und somit den Durchflussbegrenzer bildet. Auch der Saugnippel 4 kann auf andere Art und Weise befestigt sein. Beispielsweise kann die Schürze 46 in den Kragen 39 hineingesteckt sein. Anstelle des Flansches 41 des Grundkörpers 40 können auch andere Befestigungsarten gewählt sein. Beispielsweise kann der Sauger direkten Kontakt mit dem Flüssigkeitsbehälter aufweisen. Beispielsweise lässt sich die erfindungsgemässe Lehre auch auf die eingangs erwähnten Saugnippel, beispielsweise gemäss EP 1 532 957, anwenden.

Anhand der Figur 8 ist die Funktionsweise der erfindungsgemässen Vorrichtung er- kennbar. In gestrichelter Linie ist das Volumen 5, d.h. das Integral der Volumenstromkurve, der gesaugten Flüssigkeit in ml (Milliliter) als Funktion der Zeit in Sekunden s dargestellt. Die Kurve 6 ist der Volumenstrom in ml/s in Funktion der Zeit in Sekunden. Das Bezugszeichen 7 zeigt die physiologische Vakuumkurve des Babys, wobei das Vakuum in mmHg und die Zeit ebenfalls in Sekunden angegeben ist. 8 bezeichnet die Aus- löseschwelle des Ventils, welche vorzugsweise bei 20 bis 30 mmHg liegt. Wie in der Figur 8 erkennbar ist, fliesst in den Phasen, in welchen der Absolutwert des vom Baby erzeugten Vakuums unter dieser Auslöseschwelle liegt, keine Milch. Diese Phasen sind in der Figur mit A bezeichnet. Genügt das angelegte Vakuum, um das Ventil zu öffnen, so fliesst Milch. Dies sind die Phasen B. Die Saugnippeleinheit schliesst und öffnet sich somit zyklisch mit dem Saugrhythmus des Babys.

Im Gegensatz dazu zeigt Figur 7 das Verhalten einer Saugnippeleinheit gemäss dem Stand der Technik. Gleiche Kurven sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Der Milchfluss wird nicht unterbrochen und ein kontinuierlicher Milchfluss wird erzeugt. Das Baby kann sich zwischendurch nicht erholen, sondern muss stetig Milch schlucken, selbst wenn es nur das Basisvakuum aufrecht erhält. Dies entspricht nicht der Situation an der Mutterbrust. Anstelle der oben beschriebenen Saugnippel lassen sich hier auch andere Saugnippel verwenden. Beispielsweise kann der radial nach innen gerichtete Flansch des Grundkörpers mit der Öffhungsebene des Grundkörpers fluchten oder er kann auch in einem Winkel nach unten aus der Öffnung des Grundkörpers hinaus gerichtet sein.

Des Weiteren kann anstelle des Saugkanals oder der Schürze auch ein anders geformtes inneres Verbindungsmittel vorhanden sein. Beispielsweise kann ein Saugkanal einen radial nach aussen ragenden Flansch aufweisen, welcher eine entsprechend geformte Aufnahme der Aufnahmeeinheit, insbesondere des Aufnahmekopfes, hintergreift.

Das freie Ende des Milch- oder Saugkanals muss nicht zwingend in den Grundkörper hineinragen. Es ist auch möglich, dass der Saugkanal mit dem zum Grundkörper hin gerichteten Ende des Mundstücks endet. Dieses freie Ende des Saugkanals ist dabei so geformt, dass es eine dichtende, vorzugsweise steckbare Verbindung mit der Aufhah- meeinheit ermöglicht, beispielsweise durch Vorsehung geeigneter Dichtmittel am oder im Saugkanal. Insbesondere kann dieser Endbereich des Saugkanals als Konus ausgebildet sein, welcher die Aufnahmeeinheit unter Vorspannung aufnimmt.

Beispielsweise kann ferner das Mundstück und/oder der Saugkanal mit Innenstrukturen, beispielsweise radiale oder axiale Rillen, Rippen, Dellen oder Noppen versehen sein. Der Saugkanal kann auch auf seiner Aussenseite mit derartigen Innenstrukturen versehen sein. Auch die äussere und innere Oberfläche des Grundkörpers kann plan oder strukturiert ausgebildet sein.

Das Mundstück kann über seine gesamte Länge doppelwandig ausgeführt sein, wobei die zwei Wände beabstandet zueinander verlaufen und entweder im Bereich des Mundstücks miteinander verbunden sind oder die innere Wand frei endet. Die innere Wand bildet dabei den Saugkanal.

Das Mundstück und/oder der Saugkanal können innen und/oder aussen beispielsweise hohlzylinderfbrmig oder kegelstumpfformig ausgebildet sein. Die Saugöffnung kann relativ gross oder klein gewählt sein. Die Säugöffnung kann insbesondere annähernd dieselbe Querschnittsfläche aufweisen wie der Saugkanal über seine gesamte Länge. Die Säugöffnung kann auch eine kleinere Querschnittsfläche aufweisen als der Saugkanal. Diese Varianten lassen sich beliebig miteinander kombinieren.

Die erfindungsgemässe Saugnippeleinheit ermöglicht ein möglichst naturgetreues Saugen, indem das Mundstück sehr stark deformiert werden kann, ohne dass die Durchflussbegrenzung wesentlich davon beeinträchtigt wird.

Bezugszeichenliste

1 Behälter

11 Behälterhals

2 Basisteil

20 Ringkörper

21 Schlitz

23 Belüftungsventil

24 Ausflussöffnung

240 obere Dichtkante

241 plane Fläche

25 innerer Kegelstumpf

27 äussere Dichtkante

270 äussere Dichtfläche

28 innere Dichtkante

281 Belüftungsöffnung

29 unterer Anschlag

3 Aufnahmekopf

30 Steckelemente

301 Innengewinde

310 äussere Dichtfläche

32 Durchgangsöffnung

341 Stützkissen

35 Kegelstumpf

37 Ventilmembran

370 Scharnier

38 Belüftungsventil

39 Kragen

Saugnippel 40 Grundkörper

41 Flansch

42 Mundstück

420 Verjüngung

421 Hohlraum

43 Saugöffnung

430 Flansch

46 Schürze

460 Flansch 48 Milchkanal/Saugkanal

5 Volumenkurve

6 Volumenstromkurve

7 Vakuumkurve des Babys 8 Auslöseschwelle des Ventils

ti bis t₄ Wanddicke

A Milchfluss unterbrochen

B Milch fliesst

Claims

Patentansprüche

1. Saugnippeleinheit zum Saugen einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter (1), wobei die Saugnippeleinheit einen Saugnippel (4) und einen Durchflussbegrenzer mit einer Durchgangsöffnung (32) aufweist, wobei der Saugnippel (4) ein Mundstück (42) und einen am Mundstück (42) angeformten, sich gegenüber dem Mundstück (42) erweiternden Grundkörper (40) aufweist, wobei im Mundstück (42) eine Saugöffnung (43) vorhanden ist, und wobei der Durchflussbegren- zer einen maximalen Durchfluss der vom Flüssigkeitsbehälter durch die Saugöffnung (43) fliessenden Flüssigkeit bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks (42) angeordnet ist und dass die Säugöffnung (43) eine grossere Querschnittsfläche aufweist als die Durchgangsöffhung (32) des Durchflussbegrenzers.

2. Saugnippeleinheit nach Anspruch 1, wobei die Saugnippeleinheit einen Aufnahmekopf (3) aufweist zur Aufnahme des Saugnippels (4) und wobei der Durchflussbegrenzer im Aufnahmekopf (3) angeordnet ist.

3. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei sie ein Einwegventil (37) aufweist, welches ausserhalb des Mundstücks (42) angeordnet ist, und wobei der Durchflussbegrenzer im Einwegventil oder in einem benachbarten Bereich dazu angeordnet ist.

4. Saugnippeleinheit nach Anspruch 3, wobei die Saugnippeleinheit eine Ausflussöffnung (24) aufweist, welche in Fliessrichtung der Flüssigkeit zur Saugöffnung (43) hin vor dem Durchflussbegrenzer angeordnet ist und welche einen grosseren Durchmesser aufweist als die Durchgangsöffnung (32) des Durchflussbegrenzers, und wobei das Einwegventil (37) diese Ausflussöffhung (24) verschliesst bzw. freigibt.

5. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei das Einwegventil (37) ein Membranventil ist.

6. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei zwischen Durch- flussbegrenzer und Saugöffnung (43) mindestens ein Saugkanal (48) verläuft, welcher über seine gesamte Länge einen grosseren Durchmesser als der Durchflussbegrenzer aufweist.

7. Saugnippeleinheit nach Anspruch 6, wobei die Säugöffnung (43) annähernd den- selben oder einen grosseren Durchmesser aufweist als der Saugkanal (48).

8. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 6 oder 7, wobei der Saugkanal (48) beabstandet zur Saugöffnung (43) eine Verengung aufweist.

9. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Verhältnis der Durchgangsöffnung (32) zur Saugöffnung (43) annähernd 1:10 ist.

10. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Saugöffnung (43) und/oder der im Mundstück verlaufende Saugkanal (48) einen Durchmesser von 3 bis 8 mm und die Durchgangsöffnung (32) des Durchflussbegrenzers einen

Durchmesser von 0.2 bis 0.7 mm aufweist.

11. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Mundstück (42) einwandig oder doppelwandig ausgebildet ist.

12. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei das Mundstück (42) von einem die Säugöffnung (43) aufweisenden freien Ende zum Grundkörper (40) hin kontinuierlich oder stufenweise steifer ausgebildet ist.

13. Saugnippel zur Verwendung in einer Saugnippeleinheit gemäss einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Saugnippel (4) eine Saugöffnung (43) aufweist, deren Durchmesser grösser ist als ein in der Saugnippeleinheit vorhandener, bei be- stimmungsgemässen Gebrauch den maximalen Durchfluss durch die Säugöffnung (43) bestimmenden Durchflussbegrenzer.

14. Saugnippeleinheit zum Saugen einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter, wobei die Saugnippeleinheit einen Saugnippel (4) und einen Durchflussbegrenzer mit einer Durchgangsöffnung (32) aufweist, wobei der Saugnippel (4) ein Mundstück (42) und einen am Mundstück (42) angeformten, sich gegenüber dem Mundstück (42) erweiternden Grundkörper (40) aufweist, wobei im Mundstück

(42) eine Saugöffnung (43) vorhanden ist, und wobei der Durchflussbegrenzer ei- nen maximalen Durchfluss der vom Flüssigkeitsbehälter durch die Saugöffnung

(43) fliessenden Flüssigkeit bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks (42) angeordnet ist und dass die Saugnippeleinheit ein Einwegventil (37) aufweist, welches ausserhalb des Mundstücks (42) angeordnet ist, wobei der Durchflussbegrenzer im Einwegventil oder in einem benachbarten Bereich dazu angeordnet ist.