WO2007036218A2

WO2007036218A2 - Türfeststellvorrichtung

Info

Publication number: WO2007036218A2
Application number: PCT/DE2006/001715
Authority: WO
Inventors: Valerij Scherer; Gundolf Heinrichs
Original assignee: Edscha AG
Current assignee: Edscha AG
Priority date: 2005-09-30
Filing date: 2006-09-28
Publication date: 2007-04-05
Anticipated expiration: 2008-03-30
Also published as: WO2007036218A3; DE102005046868A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Türfeststellvorrichtung, umfassend eine Türhaltestange, einen mit der Türhaltestange zusammenwirkenden Bremskörper, der eine bezüglich der Türhaltestange einstellbare Bremskraft aufweist, und eine Stellvorrichtung (18), die die Stellung der Türhaltestange erfaßt und die Bremskraft des Bremskörpers bezüglich der Türhaltestange ansteuert. Die Aufgabe, eine Türfeststellvorrichtung anzugeben, die einfach gebaut und leicht bedienbar ist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Türhaltestange ein definiertes Magnetfeld (12) aufweist, und daß eine Induktionsspule (11) vorgesehen ist, die das Magnetfeld (12) der Türhaltestange erfaßt.

Description

Türfeststellvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Türfeststellvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Türfeststellvorrichtungen sind insbesondere für Kraftwagentüren bekannt. In der Praxis treten Schwierigkeiten auf, wenn sicherzustellen ist, daß die Tür in einer Zwischenstellung zwischen einer vollständig geöffneten und einer vollständig geschlossenen Stellung angehalten und in der Zwischenstellung festgestellt werden kann, so daß ein Bediener die Tür in der Zwischenstellen zwar leicht weiterbewegen kann, die Tür aber gegen äußere Krafteinwirkungen anderer Art, z. B. Windstöße oder Erschütterungen, sicher gehalten ist.

DE 196 22 110 A1 beschreibt einen eine Türfeststellvorrichtung mit einem stufenlos verstellbaren Türfeststeller, die eine Türhaltestange und einen als konischen, die Türhaltestange abschnittsweise umgebenden Spannbacken umfaßt, wobei der Spannbacken von einer Feder umgeben ist. Durch ein Längen der Feder verringert diese ihren Querschnitt und drückt den Spannbacken gegen die Türhaltestange. Für das Längen bzw. Lösen der Feder ist ein Elektromagnet vorgesehen, der die Feder umgibt und zu dessen Aktivierung ein Kontakt geschlossen wird. Nachteilig ist, daß der Spannbacken die Türhaltestange über einen großen Längenbereich beruht und damit eine auf den Spannbacken abgestimmte Geometrie für die Türhaltestange erfordert. Nachteilig ist weiter, daß der Aufbau einen hohen Platz beansprucht. Nachteilig ist weiter, daß das Freigeben des Spannbackens das Betätigen des Kontaktes erfordert, was von Hand auszuführen ist, so daß der Bedienkomfort einschränkt ist.

DE 199 01 263 A1 beschreibt ein Türscharnier mit einem ersten Türscharnierteil und einem zweiten, an dem ersten schwenkbeweglich angeordneten Türscharnierteil und einer Festsetzeinheit, wobei die Festsetzeinheit ein als Außenlamellen ausgebildetes, an einem von der ersten Türteil und dem zweiten Türteil angeordnetes erstes Bremselement aufweist, daß mit einem zweiten, an dem anderen von dem ersten Türteil und dem zweiten Türteil ausgebildeten zweiten Bremselement in Eingriff kommt, wobei das zweite Bremselement als Innenlamellen ausgebildet ist. Zum Festlegen des Türscharniers greifen die Außenlamellen mit den Innenlamellen zusammen, wozu diese ständig mit einer Kraft durch eine Feder beaufschlagt sind. Weiter ist eine mechanische Schalteinheit vorgesehen, die das erste Bremselement und das zweite Bremselement zwischen einem Kopplungszustand und einem Trennzustand schaltet, wobei die mechanische Schalteinheit zu einer elektrisch betätigbaren Stellvorrichtung ausgebaut ist. Nachteilig ist, daß die den Eingriff der beiden Bremselemente steuernde Kraft rein mechanisch aus der Stellung der beiden Türscharnierteile abgeleitet ist, so daß ein Bediener zusätzlich Kraft aufbringen muß, um die Haftreibung beider Bremselemente miteinander zu überwinden. Ungünstig ist weiter, daß Stellvorrichtung insgesamt einen großen Platz beansprucht und aufwendig ausgebaut ist.

EP 0 326 823 A1 beschreibt eine Türfeststellvorrichtung für Kraftfahrzeugtüren, wobei die Türfeststellvorrichtung eine Türhaltestange und einen mit der

Türhaltestange zusammenwirkenden Bremskörper aufweist. Der Bremskörper weist einen mit einer Seite der Türhaltestange zusammenwirkenden Mitnehmer auf, der mit einem als Pendelkörper ausgebildeten Element formschlüssig verbunden ist, wobei der Pendelkörper in einem Haltegehäuse verschwenkbar angebracht ist. Bei Bedienung der Tür ist der Mitnehmer ständig mit der

Türhaltestange in Berührung und erfährt aufgrund der sich ändernden Stellung des Pendelkörpers eine von der Stellung der Tür abhängige Bremskraft bezüglich der Türhaltestange. Nachteilig ist, daß die Bremskraft nicht einstellbar ist, so daß der Bediener in jeder Stellung der Tür auch die Bremskraft des Bremskörpers überwinden muß. Nachteilig ist ferner, daß die

Bremskraft entlang der Türhaltestange variiiert und damit für verschiedene

Stellungen der Tür unterschiedlich ist. Ungünstig ist ebenfalls, daß die Kraftfahrzeugtür in die Ausgangsstellung zurückzuschwenken ist, um ein Haltemoment erneut aufzubauen.

DE 202 06 861 U1 beschreibt eine Türfeststellvorrichtung, die als Türscharnier mit einem ersten Türscharnierteil und einem zweiten, mit dem ersten Türscharnierteil schwenkbeweglich verbundenen Türscharnierteil ausgebildet ist. Innerhalb eines Haltergehäuses ist eine Bremsbahn vorgesehen, die mit einem Bremskörper zusammenwirkt, der mittels einer Stellvorrichtung, die die Stellung der Türhaltestange erfaßt und die Bremskraft des Bremskörpers bezüglich der Türhaltestange ansteuert. Die Stellvorrichtung umfaßt ein passives, ohne elektrische Fremdversorgung ausgebildetes Generatorelement nach Art eines elektrischen Kondensators, der durch die Relativbewegung des Bremskörpers und der Bremsbahn aufgeladen wird. Zum Lösen des festgelegten Bremskörpers ist erforderlich, das Türscharnier leicht zu bewegen, wozu elastische Kupplungsmittel zu beiden Enden der Bremsbahn vorgesehen sind. Nachteilig ist, daß der Aufbau aufgrund des Kondensatorelementes baulich umfangreich und schwer wird. Nachteilig ist ferner, daß ein Bediener zusätzliche Kraft aufbringen muß, um den Kondensator des Generators aufzuladen.

DE 44 25 799 A1 beschreibt eine Türfeststellvorrichtung mit einer Türhaltestange, einen mit der Türhaltestange zusammenwirkenden Bremskörper, der von einer Steuerschaltung derart angetrieben ist, daß er eine bezüglich der Türhaltestange einstellbare Bremskraft aufweist, wobei die Steuerschaltung die Stellung der Türhaltestange erfaßt. Die Steuerschaltung wird von Impulsen einer Schalteinrichtung versorgt, wobei die Schalteinrichtung eine Impulsgeberscheibe und einen Impulserzeuger umfaßt. Die Impulsgeberscheibe ist beabstandet von der Türhaltestange angeordnet und wird mit dieser synchron angetrieben. Nachteilig ist, daß der Aufbau einen großen Raum einnimmt und viele Einzelteile umfaßt. Nachteilig ist weiter, daß die erzeugten Impulse erst umgewandelt werden müssen, bis diese elektronisch verarbeitbar sind. Es ist weiter ungünstig, daß der Bediener zusätzlich Kraft aufwenden muß, um auch die Impulsgeberscheibe antreiben und damit die Stellvorrichtung überhaupt aktivieren zu können.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Türfeststellvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, die einfach gebaut und leicht bedienbar ist.

Diese Aufgabe wird für die genannte Türfeststellvorrichtung erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weist eine Türhaltestange ein definiertes Magnetfeld auf und wird das Magnetfeld relativ zu einer Induktionsspule derart bewegt, daß ein die Induktionsspule durchsetzender magnetischer Fluß einer zeitlichen Änderung unterliegt, wird eine der zeitlichen Änderung des magnetischen Flusses entsprechende Spannung induziert, die einfach erfaßbar ist und ohne weitere Umwandlung für eine Auswertung zur Verfügung steht.

Die zeitliche Änderung des die Induktionsspule durchsetzenden magnetischen Flusses kann aufgrund eines entlang der Türhaltestange inhomogenen Magnetfeldes beruhen, bzw. - alternativ oder ergänzend hierzu - auf der Bewegung des Magnetfeldes mit einer durch den Bediener bestimmten Geschwindigkeit.

Es ist damit möglich, neben der Stellung der Türhaltestange auch die Geschwindigkeit der Türhaltestange zu erfassen und die Bremskraft umso stärker anzusteuern, je schneller die Türhaltestange bewegt wird. Insbesondere lassen sich zwei Informationen, die Stellung der Türhaltestange und die Geschwindigkeit der Türhaltestange, zur Ansteuerung des Bremskörpers heranziehen.

Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, daß die Erfassung des Magnetfeldes berührungslos und geräuschlos erfolgt, wobei sich als zusätzlich vorteilhaft erweist, daß ein Bediener keine weitere Kraft aufwenden muß, um die Stellvorrichtung zu erzeugen bzw. zu aktivieren. Es erweist sich weiter als günstig, daß die Türfeststellvorrichtung unabhängig von Toleranzen ist, insbesondere, wenn ein Freiraum zwischen der Türhaltestange und der Induktionsspule gelassen ist, wobei der Freiraum so bemessen ist, daß der die Induktionsspule durchsetzende magnetische Fluß im wesentlichen unverändert bleibt, wenn die relative Stellung der Türhaltestange zu der Induktionsspule leichten Änderungen unterliegt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Türhaltestange ein metallisches Bestandteil mit einer Permanentmagnetisierung umfaßt, wobei die Permanentmagnetisierung ein definiertes, dauerhaftes und gegenüber Störfeldem deutlich abgegrenzten Magnetfeld bietet. Da Türhaltestangen Metallzuschnitte aus beispielsweise Stahl umfassen und Stahl magnesierbar ist, ist eine Permanentmagnetisierung einfach herzustellen.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann das definierte Magnetfeld der Türhaltestange durch einen Permanentmagnet hervorgerufen werden, der an der Türhaltestange befestigt ist, was insbesondere für den Fall, daß die Türhaltestange keinen leicht magnetisierbaren Materialzuschnitt umfaßt, ermöglicht, das definierte Magnetfeld zu erhalten. Ein einzelner Permanentmagnet, der sich über nur einen Abschnitt der Türhaltestange erstreckt, ermöglicht dabei, einzelne Abschnitte der Türhaltestange als Haltestellungen zu markieren. Alternativ oder ergänzend hierzu kann vorgesehen sein, magnetisiertes Pulver, beispielsweise Eisenspäne, der Türhaltestange zuzuordnen, beispielsweise mit Kunststoff zu umgießen, wobei - um ein entlang der Türhaltestange inhomogenes Magnetfeld zu erhalten - die Dichte der Eisenspäne bzw. des magnetisierten Pulvers variiert, beispielsweise in eine Richtung hin stetig abnimmt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß der Bremskörper in einem Haltergehäuse geführt ist und daß die Induktionsspule an dem Haltergehäuse befestigt ist, so daß sich der Vorteil ergibt, die Induktionsspule sicher und fest anbringen zukönnen und die Induktionsspule keinen wesentlichen Platz beansprucht. Vorzugsweise ist vorgesehen, die von dem Magnetfeld der Türhaltestange in der Induktionsspule hervorgerufene Spannungssignal als Signal zur Steuerung des Bremskörpers vorzusehen, um die Stellvorrichtung sowohl von der Stellung der Türhaltestange als auch von der Geschwindigkeit der Türhaltestange abhängig die Bremskraft des Bremskörpers bezüglich der Türhaltestange ansteuern zu lassen.

Insbesondere ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Stellvorrichtung einen Transistor mit einem Emitter umfaßt, und daß die in der Induktionsspule hervorgerufene Spannung über dem Emitter abfällt, so daß der Transistor insgesamt nur dann leitfähig ist (und eine elektrische Leistungsaufnahme erfolgt), wenn eine Spannung induziert wurde, also wenn das Magnetfeld sich deutlich geändert hat, beispielsweise, wenn der Bediener einen Stillstand der Türhaltestange durch ein Festhalten der Tür hervorgerufen hat. In dem anderen

Fall, bei bewegter Tür, wird keine deutliche Spannung induziert, so daß der

Transistor sperrt und eine elektrische Leistungsaufnahme, beispielsweise über einer Autobatterie, nicht erfolgt. Insgesamt wird die Autobatterie nur dann beansprucht, wenn der Bremskörper mit hoher Kraft an der Türhaltestange anliegen soll, so daß die Autobatterie nur selten beansprucht wird.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend mit Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Türfeststellvorrichtung näher beschreiben und erläutert.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Türhaltestange und einer Induktionsspule eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Türfeststellvorrichtung. Fig. 2 zeigt ein schematisches Schaltbild einer Türfeststellvorrichtung nach Fig. 1.

Fig. 1 zeigt eine Türhaltestange 1 einer nicht weiter dargestellten Türfeststellvorrichtung. Die Türhaltestange 1 weist an einem ersten Ende 2 ein

Lagerauge 3 sowie an einem zweiten Ende 4 eine T-förmige Verbreiterung auf, die als ein Endanschlag vorgesehen ist. In einer montierten Stellung durchsetzt die Türhaltestange 1 ein nicht dargestelltes Haltergehäuse. Mit einer Wirkfläche

5 der Türhaltestange 1 wirken nicht dargestellte Bremskörper zusammen, wobei die Bremskraft der Bremskörper, beispielsweise der von den

Bremskörpern auf die Wirkfläche 5 ausgeübte Anpreßdruck, über eine

Stellvorrichtung einstellbar ist.

Die Bremskörper können als bezüglich der Türhaltestange 1 beweglich geführte Elemente ausgebildet sein, die - wenn sie nicht mit der Türhaltestange 1 zusammenwirken und die Tür damit frei beweglich machen sollen - entweder nicht gegen die Türhaltestange 1 federbeaufschlagt oder außer Anlage mit der

Wirkfläche 5 der Türhaltestange 1 gehalten sein sollen. Alternativ hierzu können die Bremskörper beispielsweise als Walzen ausgebildet sein, die auf der Wirkfläche 5 abrollen können. In einer Bremsstellung kann das Rollen der

Walzen unterbunden bzw. behindert werden, so daß eine Gleitreibung anstelle einer Rollreibung auftritt, die Walzen aber immer noch in Kontakt mit der

Wirkfläche 5 der Türhaltestange 1 bleiben. Alternativ zu einer rollenden Walze kann ein Formstück ständig mit einstellbarem Anpreßdruck gegen die Wirkfläche 5 der Türhaltestange 1 gedrückt werden, so daß es nicht zwingend erforderlich ist, daß der Bremskörper gegenüber der Türhaltestange 1 beweglich ist.

In das Korpus der Türhaltestange 1 eingeführt sind vier Permanentmagnete 6, 7, 8 und 9, die an einer Seitenfläche 10 der Türhaltestange 1 noch sichtbar sind. Die Permanentmagnete 6 bis 9 bewirken ein entlang der im wesentlichen geradlinigen Türhaltestange 1 definiertes Magnetfeld, und zwar derart, daß jeweils ein Nordpol des Permanentmagnetes 6 bis 9 in Richtung auf das zweite Ende 4 der Türhaltestange 1 zeigt. Das resultierende Gesamtmagnetfeld der Türhaltestange 1 ist damit im wesentlichen entlang der Türhaltestange 1 gerichtet und eine im wesentlichen Abfolge von Nord- und Südpolen, die aufgrund des gleichmäßigen Abstandes der Permanentmagnete 6 bis 9 untereinander annähernd periodisch ist.

Die Türfeststellvorrichtung umfaßt weiter eine an dem nicht dargestellten Haltergehäuse befestigte Induktionsspule 11 mit fünf Windungen, wobei die Türhaltestange 1 im wesentlichen entlang einer Achse der zylindrischen Induktionsspule 11 ausgerichtet ist. Das Magnetfeld der Permanentmagnete 6 bis 9 durchsetzt den von der Induktionsspule 11 umgrenzten Bereich und stellt einen magnetischen Fluß dar, dessen zeitliche Änderung an den Enden 11a bzw. 11 b der Induktionsspule eine Induktionsspannung hervorruft.

Öffnet oder schließt ein Bediener die nicht dargestellte Kraftfahrzeugtür, wird die Türhaltestange 1 durch das nicht dargestellte Haltergehäuse mit der Induktionsspule 11 geführt, wobei das durch die Induktionsspule 11 durchgeführte definierte Magnetfeld der Türhaltestange 1 , das durch die Stärke und Anordnung der Permanentmagnete 6 bis 9 bestimmt ist, an jeder Stelle zwischen den Enden 11a und 11b der Induktionsspule 11 eine Spannung induziert.

Fig. 2 zeigt schematisch die Induktionsspule 11 , wobei das der nicht dargestellten Türhaltestange 1 zugeordnete definierte Magnetfeld 12 der Übersichtlichkeit wegen neben der Induktionsspule 11 dargestellt ist. Die von dem Magnetfeld 12 in der Induktionsspule 11 zwischen den Enden 11a und 11b induzierte Spannung fällt über einem Emitter 13 eines Transistors 14 ab, wobei der Transistor 14 einen Stromkreis 15 steuert, der eine Spannungsquelle 16, insbesondere den Akku einer Autobatterie, umfaßt. Ein Arbeitswiderstand 17 ist dazu vorgesehen, einen nicht dargestellten Motor zu schalten, der die Kraft, mit der die nicht dargestellten Bremskörper an die Türhaltestange 1 gedrückt werden, ansteuert. Die Erfindung funktioniert nun wie folgt:

Durchsetzt, ausgehend von Fig. 2, das Magnetfeld 12 der Türhaltestange 1 die Induktionsspule 11 , wird zwischen den Enden 11a und 11b eine Spannung induziert, die vorzeichenbehaftet ist, in Abhängigkeit davon, ob der magnetische Fluß durch die Induktionsspule zu- oder abnimmt. Die induzierte Spannung, die ggf. durch einen nicht dargestellten Gleichrichter, zum Beispiel eine Diode, vorzeichenbereinigt sein kann, fällt dann über dem Emitter 13 des Transistors 14 ab. Ist das Vorzeichen und der Betrag der induzierten, über dem Emitter 13 abfallenden Spannung passend, wird der Transistor 14 in Durchlaßrichtung geschaltet, und die Spannung der Spannungsquelle 16 fällt im wesentlichen über dem Arbeitswiderstand 17 ab, so daß der nicht dargestellte Motor den Bremskörper bezüglich der Türhaltestange 1 beaufschlagen kann. Der Transistor 14, die Spannugsquelle 16 und der Stromkreis 15 mit dem Arbeitswiderstand 17 sind damit Bestandteile einer Stellvorrichtung 18, die die Bremskraft der Bremskörper bezüglich der Türhaltestange 1 in Abhängigkeit der erfaßten Stellung der Türhaltestange 1 ansteuert.

Das Magnetfeld 12 der in Fig. 1 dargestellten Türhaltestange 1 wird durch die vier in Richtung der Türhaltestange 1 ausgerichteten Permanentmagnete 6 bis 9 bestimmt, deren jeweiliger Nordpol auf das zweite Ende 4 der Türhaltestange 1 gerichtet ist. Das resultierende Magnetfeld 12 der in Fig. 1 dargestellten Türhaltestange 1 ist damit im wesentlichen einen geradlinige Abfolge von Nord- und Südpolen. Durchsetzt die in Fig. 1 dargestellte Türhaltestange 1 die Induktionsspule 11 in einer vorgegebenen Richtung, beispielsweise in Öffnungsrichtung der Tür, bewirken die Nordpole und die Südpole jeweils betragsmäßig vergleichbare, aber vorzeichenmäßig entgegengesetzte Spannungen in der Induktionsspule 11. Mittels eines nicht dargestellten Gleichrichters können die Spannungsimpuls vorzeichenmäßig gleichgerichtet und der Transistor 14 in Fig. 2 mit der nachgeschalteten Stellvorrichtung 18 betätigt werden. Damit folgt, daß durch die Stellungen der Permanentmagnete 6 bis 9 entlang der Türhaltestange 1 Haltepositionen für die Tür vorgegeben werden. Wird die Türhaltestange 1 schnell bewegt, ändert sich der die Induktionsspule 11 durchsetzende magnetische Fluß ebenfalls zeitlich stark und es wird eine hohe Spannung induziert, die über dem Emitter 13 abfällt, so daß der Stromkreis 15 vollständig freigegeben wird und der über den Arbeitswiderstand 17 betätigte Motor für die Bremskörper auf diese eine starke Kraft überträgt, so daß bei besonders schneller Bewegung ein starkes Haltemoment resultiert.

Zu beachten ist, daß eine zeitliche Änderung des die Induktionsspule 11 durchsetzenden magnetischen Flusses erforderlich ist. Entlang der Längserstreckung eines jeden der Permanentmagnete 6 bis 9 ist das Magnetfeld annähernd homogen und ändert sich der magnetische Fluß nur wenig. Eine starke Änderung des magnetischen Flusses tritt nur dann auf, wenn einer der beiden Pole eines der Permanentmagneten 6 bis 9 die Induktionsspule 11 durchsetzt.

Zu beachten ist ebenfalls, daß einen wesentliche Änderung des magnetischen Flusses durch die Induktionsspule 11 dann nicht auftritt, wenn das Magnetfeld 12, in einer durch die Induktionsspule 11 definierten Ebene liegt, beispielsweise, wenn im Fall der in Fig. 1 dargestellten Anordnung die Permanentmagnete 6 bis 9 senkrecht zu der Achse der Induktionsspule 11 bzw. senkrecht zu der Richtung der Türhaltestange 1 angeordnet sind. In diesem Fall treten Nordpol und Südpol eines der Permanentmagnete 6 bis 9 gleichzeitig durch die Induktionsspule 11 und bewirken keine Änderung des magnetischen Flusses durch die Induktionsspule 11 , so daß die Stellvorrichtung 18 für die Bremskörper in diesem Fall nicht anspricht.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel bewirkten die Permanentmagnete 6 bis 9 ein entlang der Richtung der Türhaltestange 1 annähernd periodisches und damit inhomogenes Magnetfeld 12. Es versteht sich, daß auch ein homogenes Magnetfeld vorgesehen sein kann, beispielsweise wenn die Türhaltestange ein magnetisiertes Stahlteil umfaßt, so daß ein Nordpol des Stahlteils mit einem ersten Ende und ein Südpol des Stahlteils mit einem zweiten Ende der Türhaltestange annähernd zusammenfallen, wobei entlang der Längserstreckung der Türhaltestange ein im wesentlichen konstantes Magnetfeld auftritt. Wird eine derartige Türhaltestange durch eine Induktionsspule bewegt, werden nur dann Spannungen induziert, wenn eines der beiden Enden der Türhaltestange sich der Induktionsspule nähert. Eine Steuereinrichtung liefert dann insbesondere für die beiden Endanschläge der Türhaltestange starke Hältemomente.

Es versteht sich, daß das Magnetfeld einer Türhaltestange auch als Überlagerung eines homogenen und eines inhomogenen Magnetfeldes ausgebildet sein kann.

Alternativ zu dem vorstehend beschriebenen, entlang der Richtung der Türhaltestange 1 annähernd periodischen Magnetfeld kann ein inhomogenes Magnetfeld auch in eine Richtung stetig abfallendes Feld ausgebildet sein. Eine derartige Ausbildung ist insbesondere dann bevorzugt, wenn das Magnetfeld entlang der Richtung der Türhaltestange annähernd linear abfällt, so daß die Änderung des die Induktionsspule durchsetzenden magnetischen Flusses eine annähernd lineare Funktion der Geschwindigkeit wird, mit der die Türhaltestange durch die Induktionsspule bewegt wird bzw. mit der die Tür geschlossen oder geöffnet wird. Vorausgesetzt, die Stellvorrichtung reagiert zumindest annähernd linear, wird dann die Bremskraft der Bremskörper zu der Geschwindigkeit der Tür ebenfalls annähernd linear und das von dem Bediener der Tür empfundene Widerstandsmoment der Tür gut einschätzbar.

Ein entlang der Türhaltestange zumindest stetig abfallendes Magnetfeld kann dabei derart ausgebildet sein, daß - ausgehend von Stabmagneten unterschiedlicher Länge - diese Stabmagnete so gebündet werden, daß die Nordpole miteinander ausgerichtet sind und einen gemeinsamen Nordpol bilden, während die jeweiligen Südpole in unterschiedlichem Abstand zu dem gemeinsamen Nordpol angeordnet sind. Ein derartiges Bündel von Stabmagneten kann dann - beispielsweise mit Kunststoff umgössen - eine Türhaltestange mit inhomogenen Magnetfeld, ggf. sogar mit linear in Richtung der Türhaltestange zunehmenden Magnetfeld sein. Alternativ oder ergänzend hierzu kann vorgesehen sein, das Magnetfeld als Überlagerung vieler kleiner Magnete, beispielsweise von ausgerichteten Eisenspänen, auszubilden, und die Flächen- oder Volumendichte der Eisenspäne entlang der Richtung der Türhaltestange variieren zu lassen.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel war zwischen der Türhaltestange 1 und der Induktionsspule 11 ein derart großer Freiraum gelassen, daß das Magnetfeld 12 der Türhaltestange 1 in jeder Stellung der Türhaltestange 1 die Induktionsspule 11 nahezu vollständig durchsetzt und äußerhalb der Induktionsspule 11 nur Streufelder auftreten, die nicht zu der Auswertung in der Stellvorrichtung 18 herangezogen werden können. Es versteht sich aber, daß die Türhaltestange 1 und die Induktionsspule 11 so beabstandet sein können, daß das Magnetfeld 12 der Türhaltestange 1 die Induktionsspule 11 ggf. in Abhängigkeit von der Stellung der Türhaltestange 1 nur teilweise durchsetzt. Beispielsweise kann ein entlang der Türhaltestange 1 homogenes Magnetfeld vorliegen und die Türhaltestange gegenüber der Achse der Induktionsspule geneigt angeordnet sein, so daß in den beiden Endstellungen der Türhaltestange beide Pole des Magnetfeldes einen nur partiellen Fluß durch die Induktionsspule ergeben, aber in einer Zwischenstellung das Magnetfeld die Induktionsspule nahezu vollständig durchsetzt. Auf diese Weise ist es möglich, auch bei einem entlang der Richtung der Türhaltestange homogenen Magnetfeld einen sich über den gesamten Bewegungsbereich der Türhaltestange stetig ändernden magnetischen Fluß durch die Induktionsspule zu erhalten, wobei der magnetische Fluß durch die Induktionsspule dann die aktuelle Stellung der Türhaltestange charakterisiert. Anstelle einer schrägen Anordnung der Türhaltestange relativ zu der Achse der Induktionsspule kann auch vorgesehen sein, daß das Magnetfeld einen Winkel mit der Richtung der Türhaltestange einschließt und die Türhaltestange selbst mit der Achse der Induktionsspule ausgerichtet ist. Das Magnetfeld, das einen Winkel mit der Türhaltestange einschließt, kann beispielsweise derart gebildet sein, daß ein einzelner Stabmagnet unter einem Winkel zu der Richtung der Türhaltestange angeordnet ist oder - ausgehend von dem in Fig. 1 dargestellten Beispiel mit vier einzelnen Permanentmagneten 6 bis 9 - daß das Magnetfeld als Überlagerung von Einzelfeldern von Permanentmagneten ausgebildet ist, wobei benachbarte Permanentmagnete einen mit der Richtung der Türhaltestange zunehmenden Winkel einschließen.

Ein entlang der Richtung der Türhaltestange die Induktionsspule durchsetzender, sich ändernder magnetischer Fluß kann auch derart bewirkt werden, daß - abweichend von dem Ausführungsbeispiel in Fig. 1 mit einer räumlichen festen Induktionsspule 11 - die Induktionsspule relativ zu dem Magnetfeld bewegt wird, ggf. synchron mit der sich bewegenden Türhaltestange. Die Induktionsspule kann beispielsweise senkrecht zu der Bewegungsrichtung der Türhaltestange bewegt werden oder alternativ hierzu sich gegenüber der Türhaltestange leicht drehen, wobei insbesondere die Drehbewegung der Induktionsspule von der Drehung der Tür selbst abgeleitet sein kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE

1. Türfeststellvorrichtung, umfassend eine Türhaltestange (1), einen mit der Türhaltestange (1) zusammenwirkenden Bremskörper, der eine bezüglich der Türhaltestange (1) einstellbare Bremskraft aufweist, und eine Stellvorrichtung (18), die die Stellung der Türhaltestange (1) erfaßt und die Bremskraft des Bremskörpers bezüglich der Türhaltestange (1) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, daß die Türhaltestange (1) ein definiertes Magnetfeld (12) aufweist, und daß eine Induktionsspule (11) vorgesehen ist, die das Magnetfeld (12) der Türhaltestange (1) erfaßt.

2. Türfeststellvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Türhaltestange (1) ein metallisches Bestandteil umfaßt, und das das metallische Teil eine Permanentmagnetisierung aufweist.

3. Türfeststellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Türhaltestange (1) ein Permanentmagnet (6, 7, 8, 9) befestigt ist.

4. Türfeststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremskörper in einem Haltegehäuse geführt ist, und daß die Induktionsspule (11) an dem Haltegehäuse befestigt ist.

5. Türfeststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Induktionsspule (11) eine durch das Magnetfeld (12) der Türhaltestange (1) induzierte Spannung als Signal liefet, und daß die Stellvorrichtung (18) den Bremskörper in Abhängigkeit von der induzierten Spannung steuert.

6. Türfeststellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtung (18) einen Transistor (14) mit einem Emitter (13) umfaßt, und daß die induzierte Spannung über dem Emitter (13) des Transistors (14) abfällt.