Dosiervorrichtung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung mit Skala für ein Verabreichungsgerät, insbesondere ein Injektions-, Infusions-, oder Inhalationsgerät.
Bei den vorgenannten Geräten ist es möglich, unterschiedliche Dosisgrößen einzustellen. Wünschenswert ist es hierbei, dass die eingestellte Dosis von dem Gerät ablesbar ist. Hierzu kann eine Skala an dem Gerät angebracht werden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Dosiervorrichtung mit Skala zu schaffen, die einen kompakten Aufbau der vorgenannten Geräte erlaubt.
Vorgenannte Aufgabe wird durch die Ansprüche 1 und 11 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den Unteransprüchen hervor.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird vorzugsweise eine Dosiervorrichtung für ein Injektionsgerät geschaffen, um eine Substanz dosiert verabreichen zu können. Bei der Substanz handelt es sich insbesondere um eine medizinische Substanz oder ein Medikament, das sich insbesondere in einem fluiden, insbesondere flüssigen Zustand befindet. Bei der medizinischen Substanz kann es sich beispielsweise um Insulin handeln.
Die Dosiervorrichtung umfasst vorzugsweise eine Dosiseinstelleinrichtung zum Einstellen der zu verabreichenden Dosis der Substanz. Die Dosis wird vorzugsweise durch eine erste Drehbewegung eingestellt, die dann einen Ausschütthub festlegt, der von einer Antriebsvorrichtung bewirkt wird. Die Antriebsvorrichtung wirkt zum Ausschütten auf eine Abtriebs Vorrichtung. Diese Abtriebsvorrichtung umfasst eine Hubeinstellhülse, die auf den Kolben einer Ampulle wirkt, um die vorgegebene Dosis auszuschütten. Die Dosiseinstelleinrichtung umfasst beispielsweise eine Achsenstange und die Hubeinstellhülse,
wobei die erste Drehbewegung eine Drehung der Achsenstange bewirkt. Diese Drehbewegung wird dann beispielsweise über ein Außengewinde der Achsenstange, das in ein Innengewinde der Hubeinstellhülse eingreift, umgesetzt. Die Hubeinstellhülse ist dabei vorzugsweise so gelagert, dass sie sich nicht drehen kann und somit bei Drehung des Innengewindes eine translatorische Bewegung in Längsrichtung durchführt. Durch Verschiebung der Hubeinstellhülse in Längsrichtung erfolgt dann die Dosiseinstellung, da die Hubeinstellhülse auf den Kolben wirkt und einen vorgegebenen Ausschütthub in Längsrichtung bzw. Achsrichtung zurücklegt, ungeachtet, von welcher Position aus die Hubeinstellhülse startet. Auf diese Art und Weise wird je nach Stellung der Hubeinstellhülse in Achsrichtung, die durch die Dosiervorrichtung festgelegt wurde, eine unterschiedliche Menge an Fluid ausgeschüttet. Wurde durch die Dosiervorrichtung die Hubeinstellhülse dem Kolben angenähert, bevor der Ausschütthub vorgegebener Länge ausgeführt wird, so wird mehr Flüssigkeit ausgeschüttet, als im nichtangenäherten Zustand.
Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung umfasst weiterhin vorzugsweise eine drehbare Skala zum Ablesen der eingestellten Dosis. Diese Skala ist durch eine zweite Drehbewegung drehbar. Die zweite Drehbewegung ist vorzugsweise mit der ersten Drehbewegung gekoppelt, unterscheidet sich aber vorzugsweise in ihrer Geschwindigkeit von der ersten. Insbesondere ist die zweite Drehbewegung langsamer als die erste Drehbewegung. Dies bedeutet, wenn zum Beispiel händisch eine erste Drehbewegung um einen ersten Winkel bewirkt wird, hat dies aufgrund der Kopplung eine zweite Drehbewegung um einen zweiten Winkel zur Folge, der kleiner als der erste Winkel ist. Vorzugsweise ist die Untersetzung so, dass die Drehzahl der Skala um mehr als einen Faktor 2, 4, 6, 8, 10 oder 20 kleiner ist als die Drehzahl der ersten Drehbewegung, mit der die Dosiseinstellung erfolgt. Auf diese Art und Weise kann die Skala sehr kompakt gestaltet werden. Insbesondere ist es möglich, mit einer einzigen Skalaumdrehung den gesamten Umfang der möglichen Dosiermengen abzudecken. Dies erlaubt eine besonders kompakte Gestaltung der Dosiervorrichtung, da dann eine translatorische und damit raumeinnehmende Bewegung der Skala, um auch die größeren Dosiermengen anzuzeigen, nicht erforderlich ist.
Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung so gestaltet, dass die Drehachsen der Dosiseinstellvorrichtung und der Skala parallel zueinander verlaufen oder identisch sind, um die Kompaktheit der Skala zu steigern. Insbesondere sind die Drehachsen so gestaltet, dass sie identisch sind oder eine Drehachse sich um die andere dreht.
Die Erfinder haben herausgefunden, dass eine besonders kompakte Gestaltung der Dosiervorrichtung durch ein Differentialgetriebe erzielbar ist, insbesondere ein Kurven- scheibengetriebe, insbesondere Zykloiden-Kurvenscheiben-Getriebe oder sogenanntes Harmonikdrive. Bei derartigen Getrieben verlaufen die Drehbewegungen ineinander, was eine erhöhte Kompaktheit ermöglicht. Dennoch kann ein hohes Untersetzungsverhältnis erzielt werden, um somit eine translatorische Bewegung der Skala überflüssig zu machen. Vorzugsweise ist eine ringförmige Zyklusscheibe vorgesehen, deren Drehbewegung die zweite Drehbewegung darstellt. Der kreisförmige Innenumfang der Zyklusscheibe ist mit einem Exzenter in Kontakt, der sich mit der ersten Drehbewegung dreht und vorzugsweise sowohl mit einem Einstellring als auch mit der Drehbewegung der Dosierstange gekoppelt ist, so dass eine Drehung des Einstellrings mit der ersten Drehbewegung eine Drehung der Dosierstange ebenfalls mit der ersten Drehbewegung bewirkt. Aufgrund des Kontakts zwischen dem Exzenter und dem Innenumfang der Zyklusscheibe wird die Zyklusscheibe mit ihrer Zykloiden-Aussenverzahnung an einer vorzugsweise ebenfalls zykloidenförmigen Innenverzahnung eines die Zyklusscheibe umgebenden Rings abgewälzt. Dabei bestimmt die Zahl der Zykloiden-Zähne ZI der Zykloi- denscheibe und die Zahl Z2 der Zykloiden-Innenzähne des äußeren Rings das Untersetzungsverhältnis i gemäß der folgenden Formel: i = (Z2 - Zl)/Z2.
Vorzugsweise ist die Skala der Dosiervorrichtung so gestaltet, dass sie keine translatorische Bewegung entlang der Längsachse erfährt, sondern bei Durchfuhren der zweiten Drehbewegung bei einer vorgegebenen Längsposition oder axialen Position der Drehachse der Skala oder in einem vorgegebenen Längsabschnitt der Dosiervorrichtung verbleibt bzw. ohne Längsbewegung verharrt.
Der Einstellring und die Skala sind vorzugsweise konzentrisch angeordnet, um eine noch weitergehende kompakte Struktur der Dosiervorrichtung zu erzielen. Dies ermöglicht auch die Platzierung eines Primeknopfes am hinteren Ende der Dosiervorrichtung, also dem Auslassende eines Injektionsgeräts entgegengesetzten Ende. Dieser Primeknopf kann dann vorzugsweise so platziert werden, dass er auf die Hubeinstellstange der Dosiseinstelleinrichtung wirkt. Besonders vorzugsweise ist der Primeknopf so angeordnet, dass er durch das Gehäuse geschützt ist und nur seine Betätigungsfläche freiliegt. Dadurch kann ein unbeabsichtigtes Primen bei zum Beispiel Herunterfallen des Gerätes verhindert werden. Vorzugsweise umgibt der Einstellring die Skala und ist direkt oder einstückig mit der ersten Drehachse der ersten Drehbewegung verbunden. Die Verbindung verläuft vorzugsweise radial hinter der Skala von außen nach innen in Richtung auf die Drehachse. „Hinter" wird in dieser Anmeldung in dem Sinne gebraucht, dass das vordere Ende (distale Ende) des Injektionsgeräts dem Ausspritzen eines Fluids dient. Diesem vorderen Ende in Längsrichtung des Injektionsgeräts entgegengesetzt ist das hintere Ende (proxi- ale Ende), an dem vorzugsweise die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung anbringbar oder angebracht ist.
Vorzugsweise ist der Einstellring transparent oder zumindest an den Stellen transparent, an denen er die Skala für einen Betrachter verdecken würde. Der Einstellring ist also insbesondere zumindest im gleichen Längsabschnitt der Dosiervorrichtung transparent, in dem sich auch die Skala befindet. Insbesondere kann in dem transparenten Teil des Einstellrings eine Vergrößerungslinse vorgesehen sein, um die Ablesbarkeit der Skala zu verbessern, die aufgrund der Untersetzung besonders eng strichliert oder beschriftet ausgebildet sein kann.
Die vorliegende Erfindung ist auch auf ein Verabreichungsgerät zur Verabreichung eines fluiden Produkts für vorzugsweise medizinische, einschließlich tiermedizinische, therapeutische, diagnostische, pharmazeutische und/oder kosmetische Anwendungen gerichtet. Injektionsgeräte, insbesondere Injektionspens und auch Inhalationsgeräte sind bevorzugte Beispiele von Verabreichungsgeräten.
Die erfindungsgemäßen Verabreichungsgeräte umfassen insbesondere die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung, um die Substanz dosiert zu verabreichen.
Die Achsen der ersten und/oder zweiten Drehbewegung stimmen vorzugsweise mit der Längsachse des Verabreichungsgeräts überein oder verlaufen vorzugsweise zumindest parallel zur Längsachse des Verabreichungsgeräts, um eine kompakte Struktur zu erzielen.
Fig. 2 zeigt eine mögliche Ausführungsform eines vorderen Endes eines Verabreichungsgerätes.
Im Folgenden wird eine Ausführungsform der Erfindung beschrieben.
Figur la zeigt einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Dosiervorrichtung und Figur 1b zeigt einen Querschnitt durch ein Zykloidengetriebe 40, das bei der Ausführungsform gemäß Figur la Anwendung findet.
Die Dosiseinstelleinrichtung 10 umfasst einen Einstellring 10a. Von diesem Einstellring 10a steht eine Brücke 10b vor. Diese Brücke 10b verläuft radial nach innen, insbesondere senkrecht zum Einsteilring, in Richtung auf die Längsachse 22 und des Gerätes 20. Bevor die Brücke 10b die Längsachse 22 erreicht, trifft sie auf die Exzenterhülse 10c. Diese Hülse 10c rotiert exzentrisch um die Achse 22 des Injektionsgeräts und die dazu identische Achse 22 der Dosiervorrichtung 100, die in Figur la den angezeigten rechten Abschnitt des Injektionsgerätes 200 einnimmt.
Figur lb zeigt einen Querschnitt durch das Zykloidengetriebe 40, das in der Dosiervorrichtung zum Einsatz kommt. Die Exzenterhülse 10c umgibt die Längsachse 22 der Achsenstange 24, die um die Längsachse 22 drehbar ist.
Bei Drehen der Exzenterhülse 10c dreht sich die formschlüssig mit der Exzenterhülse verbundene Achsenstange 24 mit. Das rechte Ende in Figur la ist das hintere Ende, das
dem Ende entgegengesetzt liegt, an dem das Injektionsgerät ein Produkt oder Fluid ausstößt. Das ausstoßende Ende (in Figur la nicht gezeigt) ist das vordere Ende.
Die Achsenstange 24 geht in Richtung auf das vordere Ende in einen im Durchmesser kleineren Abschnitt 24a über. Dieser kleinere Abschnitt 24a weist vorzugsweise ein Außengewinde auf, das mit dem Innengewinde einer Hubeinstellhülse 26 im Eingriff ist. Die Hubeinstellhülse ist vorzugsweise drehsicher gelagert, dreht sich also nicht mit der Achsenstange 24 mit. Bei Drehung der Achsenstange 24 wandert also die Hubeinstellhülse 26 nach vorne oder nach hinten. Auf diese Art und Weise wird der Hub eingestellt, der beim Betätigen oder Auslösen des Injektionsgerätes auf einen Kolben 110 (siehe Fig. 2) wirkt, der ein Fluid aus einem Reservoir 120 am vorderen Ende des Injektionsgeräts herausdrückt.
Die in Fig. 2 gezeigte Nadelanordnung 150 kann auf das vordere Ende 132 der Ampulle 130 aufgesteckt werden, nachdem die Nadelanordnung 150 umgedreht wurde. Ist das Injektionsgerät dann Betriebsbereit, so kann eine Einrastung (nicht gezeigt) einer Vorschubhülse 32 in dem Gehäuse 210 gelöst werden. Dies führt dann dazu, dass eine Einstechfeder 112 die Vorschubhülse 132 nach vorne treibt. Die Vorschubhülse 32 wirkt auf die Ampulle 130 und schiebt diese zusammen mit der Nadel aus dem vorderen Ende 210a des Gehäuses 210 heraus, um den Einstechvorgang durchzuführen.
Die Vorschubhülse 32 nimmt dabei über die Kante 32a die Hubeinstellhülse 26 mit. Ist ein vorgesehener Anschlage 132 für die Vorwärtsbewegung der Ampulle erreicht, so wird eine Einrastung einer Ausstoßhülse 34 gelöst. Diese Ausstoßhülse 34 wird durch die Feder 36 in Vorwärtsrichtung getrieben. Die Ausstoßhülse 36 ist an Ihrem vorderen Ende mit einem Rastelement 37 verbunden. Das Rastelement 37 ist so ausgebildet, dass es bei einer Vorwärtsbewegung der Ausstoßhülse 36 die Hubeinstellhülse 26 in Vorwärtsrichtung mitnimmt. Die Ausstoßhülse 36 rastet nach dem Zurücklegen eines vorbestimmten Weges in eine in der Vorschubhülse 32 vorgesehenen Einrastelle (nicht gezeigt) ein, die sich an einer dem vorbestimmten Weg entsprechenden Stelle befindet. Nach dem Einstechvorgang legt somit das Rastelement 37 eine vordefinierten Weg in Längsrichtung
zurück, der ein Ausschütten bewirkt. Das Rastelement 37 ist so ausgebildet, dass es ratschenartig eine Relativbewegung der Hubeinstellhülse 26 relativ zum Rastelement 37 zulässt, wenn das Rastelement 37 ortsfest ist und die Hubeinstellhülse in Vorwärtsrichtung durch die Dosiereinrichtung bewegt wird, also wenn die Hubeinstellhülse 26 relativ zum Rastelement 37 nach vorne bewegt wird. Möchte sich aber das Rastelement 37 aufgrund der Federwirkung der Feder 36 relativ zur Hubeinstellhülse nach vorne bewegen, so nimmt sie aufgrund der Ausgestaltung der Rasterung die Hubeinstellhülse 26 mit.
Auf diese Art und Weise wird erreicht, dass die Hubeinstellhülse 26 immer eine gleichlange Hubbewegung nach vorne ausführt, ungeachtet welchen Abstand sie relativ vom Kolben 110 hat. So wird der Kolben 110 in Abhängigkeit von der Längsstellung der Hubeinstellstange unterschiedlich weit nach vorne bewegt, so dass eine unterschiedliche Ausschüttdosis bewirkt wird.
Wie oben dargestellt wurde, erfolgt also durch Drehen des Einstellrings 10a eine Hubeinstellung mittels der Hubeinstellhülse 26.
Wird nun die Exzenterhülse 10c um die Längsachse 22 gedreht, so nimmt sie nicht nur die Achsenstange 24 1 : 1 mit, sondern drückt mit dem Teil des Außenumfangs, der von der Längsachse am weitesten entfernt ist, gegen den Innenumfang einer Zykloidenscheibe 42. Dieser Innenumfang ist vorzugsweise kreisförmig. Die Zykloidenscheibe wälzt mit ihrem zykloidenförmigen Außenumfang an einem Innenumfang eines Ringes 44 ab, während die Exzenterhülse 10c gedreht wird und dabei mit dem exzentrischen Punkt des Außenumfangs entlang dem Innenumfang der Zykloidenscheibe 42 wandert. Auf diese Art und Weise werden nach und nach die vorstehenden Zykloidenabschnitte in der Zykloidenscheibe 42 in entsprechend geformte zykloidenförmige Ausbuchtungen des Rings 44 gedrückt. In Figur lb sind gerade die Zykloidenabschnitte 42a und 42b der Zykloidenscheibe 42 vollständig in einer entsprechenden Ausbuchtung des Rings 44 eingepasst. Bewegt sich die Exzenterhülse 10c in Figur lb entgegen dem Uhrzeigersinn, so wird als nächstes der Zykloidenabschnitt 42c in eine entsprechende Ausbuchtung hineingewälzt. Diese Abwälzbewegung der Zykloidenscheibe bewirkt eine Drehung der Zykloidenschei-
be, die aber erheblich langsamer ist als die Drehung der Exzenterhülse. Das Untersetzungsverhältnis i berechnet sich zu i = (Z2-Zl)/Z2, wobei Z2 die Anzahl der zykloide- nartigen Ausbuchtungen im Ring 44 ist und ZI die Anzahl der passenden Zykloidenabschnitte der Zykloidenscheibe 42 ist.
Die Zykloidenscheibe 42 wird bei der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung eingesetzt, wie in Figur la zu sehen ist. Sie taumelt um die Längsachse 22 mit dem zuvor beschriebenen Übersetzungsverhältnis. In der Figur la befindet sich die Zykloidenscheibe 42 am oberen Ende in Kontakt mit dem Gehäuseabschnitt 210a des Gehäuses 210 der Dosiervorrichtung. Dieses Gehäuse 210 wird vorzugsweise auch als Gehäuse für zumindest einen Teil des Injektionsgeräts verwendet. Am entgegengesetzten, unteren Ende von Figur la ist die Zykloidenscheibe 42 von dem Gehäuseabschnitt 210b beabstandet. Die Situation entspricht also der in Figur lb gezeigten, bei der die Zykloidenscheibe 42 in ihrer oberen Stellung ist und unten von dem Ring 44 beabstandet ist.
Der Außenumfang der Zykloidenscheibe 42 in Figur la weist also ebenfalls vorzugsweise die zykloidenförmigen Kurvenabschnitte am Außenumfang auf. Der Iαnenumfang des Gehäuses 210 im Längsabschnittbereich der Zykloidenscheibe 42, also dem Bereich, in dem die Zykloidenscheibe sich taumelnd am Innenumfang des Gehäuses 210 abwälzt (insbesondere bei 210a und 210b) weist die dazu passenden zykloidenartigen Vertiefungen auf, ist also wie der bereits in Zusammenhang mit Figur lb diskutierte Ring 44 ausgebildet.
In der Zykloidenscheibe 42 befinden sich zumindest zwei Ausnehmungen (nicht gezeigt, in denen sich Mitnehmerstifte 52 befinden), die mit der Skala 60 fest verbunden sind. Die Skala 60 dreht sich um die Längsachse 22 bevorzugt ohne eine exzentrische Bewegung durchzuführen. Die bei der Drehbewegung durchlaufene Bahn wird vorzugsweise durch die Innenwandung des Gehäuses 210, die dem Ring 44 entspricht, vorgegeben. Die Skala 60 ist vorzugsweise wie ein Zylindermantel ausgebildet, von dem aus radial nach innen ein Steg 60a verläuft, der fest mit den Mitnehmerstiften 52 verbunden ist. Um die Skala betrachten zu können ist vorzugsweise im Gehäuse, neben dem Abschnitt 210a,
eine Ausnehmung 65 oder ein Fenster vorgesehen, durch die bzw. das die Skala abgelesen werden kann. Die Mitnehmerstifte 52 sind in die zuvor erwähnte Ausnehmung in der Zykloidenscheibe mit einem Spiel eingepasst, so dass sie bei der Drehbewegung der Zykloidenscheibe mitgenommen werden, aber der exzentrischen Drehbewegung der Zykloidenscheibe um die Längsachse 22 nicht folgen müssen. Dadurch wird eine nichtexzentrische Bewegung der Skala 60 um die Längsachse 22 bewirkt, die entsprechend dem Untersetzungsverhältnis i im Vergleich zur Drehbewegung der Achsenstange 24 verlangsamt ist.
Insgesamt wird eine Dosiervorrichtung erzielt, die eine Dosierverstellung im weiten Umfang erlaubt, während die Skala kompakt gestaltet werden kann, da keine Längsbewegung der Skala zur Anzeige eines zweiten Dosisbereiches notwendig ist.
Ein Primingknopf 70 ist vorzugsweise am hinteren Ende des Injektionsgeräts angebracht und wird so gestaltet, dass er in Richtung der Längsachse zum vorderen Ende hin eingedrückt werden kann, um einen Priminghub durchzuführen, der zum Beispiel der Entlüftung des Injektionsgeräts dient. Vorzugsweise sind hierzu in der Dosiseinstelleinrichtung eine hülsenförmige Vertiefung lOd ausgebildet, in dem eine entsprechende symmetrisch zur Längsachse verlaufende Hülse 70d des Primingknopfes 70 geführt wird. Diese Hülse 70d umgibt vorzugsweise die Achsenstange 24, wobei der Primingknopf 70 die Achsenstange 24 nach hinten hin abschließt, um so bei einer Bewegung des Primingknopfes 70 nach vorne die Achsenstange 24 nach vorne zu schieben, um den Priminghub zu bewirken. Weiter ist der Primingknopf vorzugsweise in den Einstellring oder dem Gehäuse so eingepasst, dass er nicht nach hinten vorsteht, aber dennoch betätigbar ist, indem beispielsweise zumindest ein Teil seiner Betätigungsfläche freiliegt.