LATTENROSTVERSTELLEINRICHTUNG
Die Erfindung betrifft eine VerStelleinrichtung für einen Lattenrost mit mindestens einem schwenkbaren Teil als Kopf-, Mittel- oder Fußteil, mit jeweils einer Stellmutter, einer Stellspindel, einem elektromotorischen Stelltrieb und einer Welle mit einem Schwenkarm, die durch Drehung den jeweils schwenkbaren Teil des Lattenrostes über eine Gestängevorrichtung schwenkt, wobei am Schwenkarm mindestens ein parallel zur Welle gerichteter Mitnehmer vorhanden ist, der in eine Gabel eingreift.
Die Erfindung betrifft ferner eine derartige VerStelleinrichtung für einen Lattenrost, die zusätzlich das Merkmal aufweist, dass die Stellmutter, die Stellspindel und der elektromotorische Stelltrieb um eine zur Welle parallele, im Bereich des Stelltriebs befindliche Achse schwenkbar gelagert sind.
Eine Lattenrostverstelleinrichtung mit im Betrieb schwenkender Stellspindel und Stelltrieb ist aus dem Gebrauchsmuster DE 87 11 567 U1 bekannt. Der VerStellantrieb besteht aus einem Motor, einem Getriebe und einem Aufnahmeflansch, der eine Spindel aufnimmt und mittels eines Verbindungsstückes mit dem Getriebe verbunden ist. Die Spindel trägt an ihrem äußeren Ende eine im Eingriff befindliche Mutter, die mit einem leicht entfernbaren Bolzen, der in eine Bohrung ihres Kopfteils eingelassen ist, über einen Hebelarm mit einer Welle verbunden ist. Die Welle ist mit einem Bügel drehfest verbunden. Dieser Bügel steuert den schwenkbaren Teil des Lattenrostes aufgrund der Drehung der Welle. Damit der Abstand zwischen Welle und Stelltrieb immer konstant ist und dazwischen frei schwenken kann, sind zwischen der Welle und dem Anschlussflansch je zwei parallel verlaufende Schubstücke angeordnet. Die Schubstücke sind mit dem Anschlussflansch mittels in radialer Richtung verlaufender Zapfen verbunden. Somit
kann der Hebelarm, der mit der Mutter gelenkig verbunden ist, im Betrieb ein- und ausschwenken. Der Hebelarm ragt nach oben und wird beim Hochschwenken des schwenkbaren Teils des Lattenrosts auf Zug beansprucht.
In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Spindeltrieb eine Lose auf. Die Mutter nimmt mittels zwei axialer Führungen einen U-förmigen Bügel als Lose auf, der einen Quersteg hat. Die beiden Schenkelenden des U-förmigen Bügels sind über einen Bolzen mit dem auf der Welle befestigten Hebelarm gelenkig verbunden. Ein Schwenken des Kopf- bzw. Fußteils wird dadurch erzeugt, dass die Mutter an dem Quersteg des U-förmigen Bügels anliegt und mittels Zugbeanspruchung axial durch Drehung der Spindel verschoben wird. Die Lose hat den Vorteil, dass sich beim Absenken der beweglichen Teile des Lattenrostes keine zusätzliche Kraft auf die Hebelarme auswirkt. Der Quersteg liegt aufgrund der Gewichtskraft des schwenkbaren Teils an der Mutter an. Ein Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, dass der schwenkbare Teil jederzeit manuell nach oben geschwenkt werden kann. Somit können Einklemmungen und Verlet- zungen von Personen verhindert werden. Jedoch ist die manuelle Schwenkbarkeit umso geringer, je mehr das Lattenrostteil geschwenkt ist. Die Mechanik ist insgesamt aufwendig. Wegen des U-Bügels ist die Mechanik bei Drehrichtungsumkehr der Spindel auch leicht instabil. Dies kann zu schnellerem Verschleiß führen.
Eine weitere Lattenrostverstelleinrichtung ist aus der Patentschrift DE 38 42 078 42 C2 bekannt. Die VerStelleinrichtung weist eine verdrehungssicher und längs verschiebbar in einem Gehäuse, geführte Führungsmutter auf. Die Führungsmutter befindet sich im Eingriff mit einer Schubspindel. Die Schubspindel verläuft in Längsrichtung des Gehäuses. Die Mutter ist mit dem Halteschenkel eines rechtwinkligen Schubstückes fest verbunden. Die der Schubspindel abgewand- ten Seite des Schubstückes wirkt als Druckschenkel und beaufschlagt das Ende eines Steuerhebels, der mit der Welle verbunden ist, mit einem Gegendruck. Der Druckschenkel des Schubstücks und der Steuerhebel sind nicht miteinander fest verbunden. Die Drehung der Welle erfolgt hier durch Druck gegen den Steuerhebel. Der Druck auf das Schubstück ist die Gewichtskraft des schwenkbaren Lattenrostteils.
Nachteilig an dieser Ausführungsform ist, dass die Montage von Druckschenkel zu Steuerhebel und der folgende Betrieb im Wesentlichen eine sehr genaue geometrische Abstimmung aufgrund ihrer Mechanik erfordert. Erfolgt der Kontakt zwischen diesen beiden Bauteilen nicht
mittig zentriert, so wird der Druckschenkel einseitig belastet. Dies führt zum Verkanten des Druckschenkels und damit zur Beeinträchtigung der Funktion sowie zu einem Verschleiß des Druckschenkels bei wechselnder Belastung. In dieser Variante besteht auch die Möglichkeit Verletzungen von Personen durch Einklemmen zu verhindern, da keine zusätzliche Kraft das schwenkbare Teil des Lattenrostes beim Absenken nach unten wirkt. Es besteht nur die Gewichtskraft des Lattenrostteils. Jedoch gibt es keinen festen Anschlag für das manuelle Schwenken des Lattenrostteils, so dass beim manuellen Heben des Lattenrostteils zum Beispiel beim Transport das Lattenrostteil Undefiniert stark geschwenkt werden kann. Eine stabil, geschwenkte Lage ist nicht vorhanden.
A u f a b e der Erfindung ist es, eine VerStelleinrichtung für einen Lattenrost zu verbessern, zu vereinfachen, möglichst verschleißarm zu gestalten, die zudem stabile Zustände beim manuellen Schwenken des schwenkbaren Teils aufweist.
Diese Aufgabe der eingangs bezeichneten VerStelleinrichtung wird dadurch gelöst, dass die Gabel und die Stellspindel in einer ortsfesten geraden Linie geführt sind, dass die Stellmutter ortsfest angeordnet ist, dass die Stellspindel in axialer Richtung durch Drehung der Stellmutter verschiebbar ist und dass in zumindest einem Schenkel der Gabel eine Ausnehmung als Steuerfläche für den als Läufer eingesetzten Mitnehmer ausgebildet ist.
Die VerStelleinrichtung besteht somit aus wenigen, einfach anzuordnenden Bauteilen. Der Stelltrieb und die Stellspindel sowie die Stellmutter befinden sich in einer linearen Anordnung, die nicht geschwenkt werden muss. Die Bauteile können leicht montiert werden. Eine problematische Verschiebung bzw. Verdrehung der Mechanik kann nicht auftreten. Der Kraftfluss ist geradlinig und erzeugt keine zusätzlichen Drehmomente.
Bevorzugt ist die Ausnehmung für die Steuerfläche als Langloch ausgebildet. Die Ausnehmung kann auch lediglich eine Nut sein. Vorteilhaft an dieser Anordnung ist, dass eine komplizierte Schwenkaufhängung des Stelltriebs, der Stellspindel und der Stellmutter gemäß dem Stand der Technik vermieden werden kann.
Vorzugsweise ist das Langloch bogenförmig, insbesondere konkav zur Gabel-Stellspindel- Anordnung ausgebildet. Dadurch wird die Kraftauslegung in dem Gabelkopf optimiert und der Winkel beim Bewegungsanlauf ist für den Läufer und den Schwenkarm günstiger.
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Ausnehmung zusätzlich eine Sicherheitsfreilauffläche auf, in der der Läufer durch manuelle Betätigung des schwenkbaren Teils bis zu einem definierten Abschnitt frei schwenkbar ist. Ein Quetschen beim Absenken des schwenkbaren Teils und Einklemmen sowie Verletzungen von Personen werden dadurch verhindert. Trotzdem besteht die Möglichkeit, den schwenkbaren Teil nur bis zu einem definierten Schwenkwinkel zu bewegen, der Lattenrost bleibt dadurch ab diesem Winkel stabil und damit handhabbar. Der manuelle Schwenkwinkel kann für jede Position werkseitig durch dafür ange- passte Abschnitte in der Ausnehmung der Gabel definiert werden.
Die Aufgabe für eine VerStelleinrichtung für einen Lattenrost mit schwenkbar gelagerter Stell- mutter, Stellspindel und elektromotorischem Stelltrieb, um eine zur Welle parallele, im Bereich des Stelltriebs befindlichen Achse wird dadurch gelöst, dass die Stellmutter ortsfest angeordnet ist, dass die Stellspindel in axiale Richtung durch die Drehung der Stellmutter verschiebbar ist, dass in zumindest einem Schenkel der Gabel eine Ausnehmung als Sicherheitsfreilauffläche für den als Läufer eingesetzten Mitnehmer ausgebildet ist, in der der Läufer durch manuelle Betäti- gung des schwenkbaren Teils bis zu einem definierten Abschnitt frei schwenkbar ist.
Eine derartige Versteileinrichtung ist einfach aufgebaut und besteht aus wenigen einfachen und leichteren Komponenten. Da die Gabel verdrehsicher geführt wird besteht keine Torsionsgefahr, die zu einem höheren Verschleiß führt. Die Gabel kann aus leichtem, hochfestem Kunststoff hergestellt werden. Aufgrund der heutigen computerunterstützten Fertigungsmethoden können die definierten Abschnitte in der Ausnehmung relativ einfach erzeugt werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Läufer als Bolzen ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass der Läufer aus einfachen Mitteln geschaffen werden kann.
Vorteilhafter Weise ist auf den Bolzen eine Laufhülse gesteckt. Dies dient verbesserten Laufeigenschaften und Verschleißreduzierung. Die Laufhülse kann auch ein Kugellager sein.
In einer zweckmäßigen Ausführungsform hat die Freilauffläche zumindest eine Umlauffläche, die dem Radius zwischen Läufer und Welle entspricht. Dadurch wird der Gabelkopf den Anforderungen gerecht optimiert und ökonomisch ausgelegt.
In einer bevorzugten Weiterbildung ist die Gabel in einer Schiene geführt. Dies hat den Vorteil, dass auf aufwendige Linearführungen verzichtet werden kann. Die Schiene, wie auch die Gabel kann aus einem nach dem Stand der Technik bekannten Hartkunststoff geformt sein.
Vorzugsweise ist vor zumindest einer Stirnseite des Läufers die Schienenführung der Schiene angeordnet. Somit kann auf aufwendige Halterungen des Läufers verzichtet werden. Der Läufer zentriert sich von selbst.
Vorzugsweise ist als Wirkverbindung zwischen Stellmutter und elektromotorischem Stelltrieb ein Schneckengetriebe vorhanden. Dadurch wird eine zusätzliche automatische Feststellbremse eingebaut, die ein Verstellen des Schwenkwinkels nicht erlaubt. Die Zugbelastung der Stellmutter wirkt somit nicht auf den elektromotorischen Stelltrieb.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist die VerStelleinrichtung mindestens zum Teil mit einer Abdeckung versehen, die als Stapelhilfe Lagerungsausnehmungen an der dem Lattenrost abgewandten Seite, im Bereich der Welle zum Aufnehmen einer Welle eines gleichartigen Lattenrostes aufweist. Eine sachgerechte Lagerung und Transportierung von Lattenrosten mit einer erfindungsgemäßen Versteileinrichtung sind somit möglich.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungs- beispieles weiter erläutert. Es zeigen schematisch:
Figur 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Lattenrostverstelleinrichtung, und Figur 2 eine Draufsicht auf die Lattenrostverstelleinrichtung entlang einer Schnittlinie B-B.
Die Lattenrostverstelleinrichtung gemäß Fig. 1 und 2 ist über eine Gestänge, zu welcher ein Schwenkhebel 6 gehört, in der Weise mit einem vertikal verschwenkbaren Teil eines Lattenrostteil ( nicht dargestellt), beispielsweise einem Kopf- oder Fußteil eines Lattenrostes, verbunden, dass durch eine vertikale Auslenkung des Schwenkhebels 6 eine Schwenkbewegung des
Lattenrostes erfolgt. Der Schwenkhebel 6 befindet drehfest an einer horizontalen Welle 4, welche ferner antriebsseitig einen drehfest angeordneten Schwenkarm 5 aufweist. Eine Auslenkung des Schwenkarms 5 bewirkt über die Welle 4 und den Schwenkhebel 6 eine Winkelverstellung des damit verbundenen Lattenrostteils.
Ferner befindet sich auf der Welle 4 drehfest ein Schwenkarm5, welcher von einem Antriebtrieb zur Verdrehung der Welle 6 beaufschlagt wird.. Der Antrieb umfasst einen Stelltrieb 3, der beispielsweise als Elektromotor ausgebildet ist, eine Stellspindel 2 und eine Stellmutter 1 .
Die Stellmutter 1 ist über Lagerungen in einem Gehäuse ortsfest montiert und über ein Schneckengetriebe in der Weise mit dem Stelltrieb 3 verbunden, dass der Stelltrieb 3 die Stellmutter 1 in Rotation versetzt. Die Stellspindel 2 ist axial verschiebbaren gelagert und steht mit der Stellmutter 1 in der Weise in Eingriff, dass durch eine Drehbewegung der Stellmutter 1 die Stellspindel 2 in axialer Richtung verschoben wird.
Am freien Ende der Stellspindel 2 ist eine Gabel 8 mit zwei Schenkeln 9 angeordnet, auf weiche die axiale Verschiebung der Stellspindel 2 übertragen wird. In den beiden Schenkeln 9 sind jeweils Ausnehmungen 10 mit Steuerflächen 13 vorhanden, die mit dem Schwenkarm 5 in der Weise zusammenwirken. Dabei läuft das freie Ende des Schwenkarms 5 entlang der Steuerflä- chen 13, was zu einer Auslenkung des Schwenkarms 5 und damit zu einer Drehbewegung der Welle 4 führt. Am Schwenkarm 5 ist ein parallel zur Welle 4 gerichteter Mitnehmer als Läufer 7 eingepasst, der mit der Steuerfläche 13 in Eingriff steht. Eine Schiene 16 führt die Gabel 8 in einer horizontalen Linie.
Die Steuerfläche 13 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel konkav ausgeformt, um den Ablauf des Läufers 7 zu erleichtern. Der Läufer 7 ist hier als Bolzen 1 1 ausgebildet und trägt eine aufgesteckte Laufhülse 12. Wenn sich der Läufer 7 entlang der Steuerfläche 13 bei axialer Verschiebung der Gabel 8 bewegt, wird dadurch der Schwenkarm 5 bewegt, der aufgrund seiner mit der Welle 4 drehfesten Anordnung die Gestängevorrichtung 6 zum Schwenken des Latten- rostteils auslenkt.
Der Läufer 7 kann sich zusätzlich innerhalb der Ausnehmung 10 in einer Sicherheitsfreilauffläche 14 frei bewegen. Die Sicherheitsfrei lauffläche 14 bestimmt aufgrund ihrer gewählten Geo-
metrie zu jeder Gabelposition einen speziellen frei schwenkbaren Winkel. Es gibt eine minimale Umlauffläche 15, die dem Radius zwischen Läufer und Welle entspricht. Die zwei möglichen Umlaufflächen 15 ergeben sich jeweils in den zwei Extrempositionen der Gabel 8. Aufgrund der Sicherheitsfreilauffläche 14 kann der Schwenkhebel unabhängig von der Stellung der Stellspindel nach oben verschwenkt werden, das heißt, der Schwenkhebel 6 ist in dieser Richtung vom Antrieb nicht zwangsgesteuert, sondern entkoppelbar. Durch diese Entkopplung wird erreicht, dass der vom Schwenkhebel 6 angehobene Lattenrostteil bei einer Bewegung nach unten in die Horizontale nicht wie eine Schere zwangsweise nach unten bewegt wird, sondern beim Auftreten eines Hindernisses angehalten wird, auch wenn sich die Gabel 8 weiterbewegt. Dies dient als Sicherung gegen ein eventuelles Einquetschen eines Gegenstandes oder eines Körperteils. Der maximale Freilauf ist so bemessen, dass sich die Stellspindel 2zwischen ihrer maximal eingefahrenen Stellung, in welcher der zugehörige Lattenrostteil sich in seiner am weitesten abgewinkelten Stellung befindet, in seine maximal ausgefahrene Stellung bewegen kann, und der Lattenrostteil dabei jederzeit in seiner aktuellen Winkelstellung verbleben kann, wenn sich ein Hindernis in seinem Weg befindet.
Da sich die beiden Läufer 7 in die Ausnehmungen 10 erstrecken, bilden sie eine Sicherung gegen ein Lösen des Schwenkarms 5 aus der Gabel 8, falls die Vorrichtung unsachgemäß bedient werden sollte.
Die VerStelleinrichtung ist mit einer Abdeckung 17 überdeckt. Die Abdeckung 1 7 umgreift im verschlossenen Zustand die Welle 4 und ist somit abstützend an der Welle angeordnet. Sie kann auch hängend angeordnet sein. An der dem Lattenrost abgewandten Seite befinden sich Lagerungsausnehmungen 18 als Stapelhilfe vertikal unter der Welle 4 zum Aufnehmen der Welle 4 eines anderen Lattenrosts. Dadurch können zwei Lattenroste einfach aufeinander gestapelt werden, indem die Unterseiten der Lattenroste gegenüberliegend positioniert sind. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Abdeckung nicht zentriert an der längs verlaufenden Mittelachse des Lattenrosts angeordnet ist, sondern zu einer Seite versetzt ist, so dass als komplementäres Gegenstück die Lagerungsausnehmungen 18 des anderen Lattenrosts der Welle 4 aufgenom- men werden kann. Sind die Lagerungsausnehmungen dagegen zentriert zur Mittelachse angeordnet, so muss die Lagerung des anderen Lattenrosts versetzt erfolgen. Die Lagerungsausneh- mung 18 ist hier in Form eines Halbkreises dargestellt.
In Figur 2 ist die Schiene 16 als Linearführung der Gabel 8 veranschaulicht. Vorteilhafterweise befindet deckt die Schiene 16 die Ausnehmungen 10 nach außen ab und liegt vor der Stirnseite der Bolzen 11. Dadurch werden der Bolzen 11 mit den Laufhülsen 12 zentriert und ein Lösen aus dem Schwenkarm 5 wird vermieden. Aus der Draufsicht ist ferner entnehmbar, dass die Welle 4 mit zwei Schwenkhebeln versehen ist.
Die in den Abbildungen dargestellte Vorrichtung ist zum Verstellen eines Lattenrostteils vorgesehen. Wenn daher sowohl ein Kopf- als auch ein Fußteil verstellbar sein sollen, müssen zwei der artige Vorrichtungen in spiegelbildlicher Anordnung vorhanden sein. Beide Vorrichtungen wer- den dabei von einem einzigen, gemeinsamen Gehäuse abgedeckt und gehalten.