Kältegerät mit unterteiltem Innenraum
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, das einen Innenraum umschließt, der durch eine Zwischenwand in einen oberen und einen unteren Bereich unterteilt ist. Bei vielen Haushaltskühlschränken ist eine solche Zwischenwand durch einen untersten Kühlgutträger, insbesondere eine Glasplatte, gebildet, die ein bodennahes Fach vom Rest des Innenraums abtrennt. Da im Allgemeinen ein an einer Innenwand eines solchen Kühlschranks angebrachter Verdampfer nicht bis hinunter in das von der Glasplatte abgetrennte Fach reicht, und die Glasplatte an dem Verdampfer abgekühlte Luft weitgehend von dem Fach fernhält, ist dieses im normalerweise wärmer als der Rest des Innenraums und dadurch besonders geeignet für die Lagerung von frischem Gemüse und anderen gegen zu tiefe Lagertemperaturen empfindlichen Kühlgütern.
In DE 19652032 A1 ist ein Kältegerät des oben beschriebenen Typs offenbart, bei dem an die Glasplatte an ihrem hinteren, der vom Verdampfer gekühlten Innenwand zugewandten Rand eine Regeleinrichtung angefügt ist, die eine Mehrzahl von ortsfesten Löchern und eine Mehrzahl von komplementären, an einem Schieber verschiebbaren Löchern aufweist, die gemeinsam einen Durchgang mit veränderbarem Querschnitt bilden. Dieser Durchgang s oll e inen d osierten Z ustrom von Kaltluft d urch d ie Regeleinrichtung i n d as unter der Glasplatte liegende Fach ermöglichen, damit in dem Fach auch tiefere Temperaturen eingestellt werden können als die, die sich ergeben würden, wenn die Regeleinrichtung geschlossen oder nicht vorhanden wäre.
Die Wirksamkeit dieser Regeleinrichtung erweist sich jedoch als begrenzt, denn abgekühlte Luft, die an der Innenwand abwärts strömt, fließt nur zu einem kleinen Teil durch den Durchgang, auch wenn dieser weit geöffnet ist. Der größte Teil strömt über die Glasplatte hinweg.
Um die Wirksamkeit der Regelvorrichtung zu verbessern, könnte man den freien Querschnitt des Durchgangs vergrößern. Eine entsprechende Vergrößerung der
Regelvorrichtung ginge jedoch zu Lasten der Stellfläche auf der Glasplatte und würde die Nutzung des Kühlschranks behindern.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät zu schaffen, das einen effektiveren Zustrom von Kaltluft zu einem abgetrennten unteren Bereich des Innenraums ermöglicht, ohne dabei die Staumöglichkeiten für das Kühlgut zu beeinträchtigen.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Der Kamin verstärkt die Strömung von in ihn eindringender Kaltluft in analoger Weise wie ein Hauskamin die von heißen Rauchgasen und führt so zu einem intensiveren Kaltluftstrom in den abgetrennten unteren Bereich.
Vorzugsweise ist der Durchgang zwischen einem unteren Abschnitt des Kamins und dem unteren B ereich d es I nnenraums gebildet. D ies h at g egenüber e inem m itten i m Kamin oder zwischen dem oberen Bereich und dem Kamin angeordneten Durchgang den Vorteil, dass auch bei geschlossenem Durchgang sich Kaltluft im Kamin sammeln kann, so dass beim Öffnen des Durchgangs die Luftströmung zuverlässig und schnell einsetzt.
Wenn die Trennwand einen Teil des Verdampfers überdeckt, so wird dadurch die Luft im Kamin stark gekühlt, was ebenfalls die Strömung fördert. Die von der Trennwand überdeckte Fläche umfasst vorzugsweise das untere Viertel des Verdampfers oder mehr.
Eine Ausdehnung des Kamins über die gesamte Breite des Verdampfers ermöglicht es, bei Einsetzen der Kühlwirkung des Verdampfers den Kamin schnell mit Kaltluft zu füllen und so die gewünschte Strömung schnell in Gang zu setzen.
Die Zwischenwand ist vorzugsweise eine Tragplatte oder ein Schubfach der Innenausstattung des Kältegeräts.
Um den Raumbedarf der den Kamin begrenzenden Trennwand zu minimieren, ist sie vorzugsweise im wesentlich vertikal angeordnet.
Um einen Zustrom von Kaltluft in den unteren Bereich an der darüber liegenden beweglichen Zwischenwand vorbei zu vermeiden, auch wenn diese nicht bis zum Anschlag eingeschoben ist, ist an der Trennwand vorzugsweise eine obere Krempe vorgesehen, die einen hinteren Randbereich der Zwischenwand übergreift.
Die Zwischenwand kann aus in unterschiedlicher Höhe liegenden Bodenabschnitten zusammengesetzt sein. Wenn der höhere Bodenabschnitt oberhalb des Durchgangs und der niedrige in Höhe des Durchgangs oder darunter liegt, kann im Bereich des höheren Bodenabschnitts ein stärkerer Luftstrom durch den Durchgang als am niedrigeren Bodenabschnitt resultieren. Dies kann ausgenutzt werden, indem der untere Bereich mit einer Querunterteilung versehen wird, so dass jeweils ein Teilbereich unter dem höheren und unter dem niedrigeren Bodenabschnitt liegt, wobei der schwächer mit Kaltluft versorgte, unter dem niedrigeren Bodenabschnitt liegende Teil sich besonders für die Lagerung von empfindlichem Kühlgut wie Gemüse und dergleichen eignet, während in dem stärker mit Kaltluft versorgten Teil z.B. Getränke untergebracht werden können. Entsprechend dieser Unterteilung ist vorzugsweise unter dem niedrigeren Bodenabschnitt ein hochwandiger Auszugskasten, insbesondere für Gemüse, dessen Wände bis knapp unter den niedrigeren Bodenabschnitt reichen, und unter den höheren Bodenabschnitt ein niedrigwandiger Auszugkasten angeordnet, der eine Entnahme von Getränkepackungen auch ohne Herausziehen des Kastens einfach durch Kippen über die niedrige Wand ermöglicht.
Zur Verankerung der Trennwand sind in den Wänden des Innenraums, vorzugsweise in den der vom Verdampfer gekühlten Wand benachbarten Wänden, Aussparungen gebildet, in welche federnde Rastvorsprünge der Trennwand eingreifen können. Des Weiteren kann die Trennwand sich in einer Kondenswasserablaufrinne abstützen, die herkömmlicherweise jeweils am unteren Rand der dem Verdampfer zugeordneten Innenwand des Innenraums ausgebildet ist. Um die Trennwand dabei gegen die Innenwand gedrückt zu halten, hat die Kondenswasserablaufrinne vorzugsweise einen im Schnitt quer zu der Innenwiderstand nach außen abschüssigen Querschnitt.
Um zu verhindern, dass Kaltluft zwischen einem unteren Rand der Trennwand und der Ablaufrinne hindurch in das abgetrennte Fach strömt, ist die Trennwand vorzugsweise mit einer Dichtlippe versehen, die unterhalb des Durchgangs an der vom Verdampfer
gekühlten Wand anliegt und so einen Luftdurchtritt jenseits des Durchgangs verhindert. Um dennoch einen Abfluss des sich an der gekühlten Wand bildenden Kondenswassers zu ermöglichen, hat die Dichtlippe einen zu einer tiefsten Stelle hin abschüssigen Verlauf und weist an dieser tiefsten Stelle einen Ausschnitt aus, durch welchen Kondenswasser in die Ablaufrinne abfließen kann.
Der Durchgang ist zweckmäßigerweise gebildet durch eine über die Breite der Trennwand regelmäßig verteilte Anordnung von ortsfesten Löchern und einen vor der Anordnung verschiebbaren, mit komplementären Löchern versehenen Schieber. Bei einer solchen Anordnung genügt eine geringe Bewegungsfreiheit des Schiebers entsprechend der Breite der Löcher, um von einem vollständig geöffneten Zustand des Durchgangs zu einem vollständig geschlossenen umzuschalten.
Um zu vermeiden, dass die Trennwand in ihrem oberen Bereich von dem Kühlgutträger oder evtl. durch von diesem nach hinten überstehendes Kühlgut gegen die gekühlte Wand gedrückt wird und so ein durch den Kamin abwärts zu dem Durchgang verlaufender Luftstrom blockiert wird, ist die Trennwand in ihrem oberen Bereich zweckmäßigerweise mit der gekühlten Wand zugewandten Abstandhaltern, vorzugsweise in Form von vertikalen Rippen, versehen.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts, mit weggelassener Tür;
Fig. 2 eine zweite Vorderansicht des Kältegeräts, wobei ein herausziehbarer
Fachboden, der das unterste Fach vom Rest des Innenraums abtrennt, weggelassen ist;
Fig. 3 eine perspektivische aufgeschnittene Ansicht des Kältegeräts;
Fig. 4 eine zweite aufgeschnittene Ansicht des Kältegeräts ohne Kühlgutträger;
Fig. 5 eine dritte aufgeschnittene Ansicht des Kältegeräts;
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Trennwand mit geöffnetem Durchgang;
Fig. 7 die Trennwand mit geschlossenem Durchgang; und
Fig. 8 die Trennwand, gesehen von ihrer der Rückwand des Kältegeräts zugewandten Seite.
Fig. 1 zeigt unter Weglassung der Tür eine Vorderansicht des wärmeisolierenden Gehäuses 1 eines Kältegeräts, das mit mehreren auf (nicht dargestellten) Teleskopschienen geführt herausziehbaren Kühlgutträgern 2, 3, 4 ausgestattet ist, die den Innenraum des Geräts in mehrere Fächer unterteilen. Die oberen Kühlgutträger 2 haben die Form von flachen Schubfächern oder Schalen, die sich durchgehend über die gesamte Breite des Innenraums 5 erstrecken. Der mittlere Träger 3, der eine Zwischenwand zwischen einem unteren Fach und dem darüberliegenden restlichen Innenraum des Kältegeräts bildet, ist aus zwei einteilig miteinander geformten Schalen 6, 7 zusammengesetzt, die jeweils Bodenabschnitte in unterschiedlichen Höhen aufweisen. Der unterste Kühlgutträger 4 ist ebenfalls zweigeteilt in ein niedrigwandiges Flaschenfach 8 unterhalb der höher gelegenen Schale 6 und ein Gemüsefach 9, dessen Wände sich bis knapp unterhalb der niedriger gelegenen Schale 7 des Kühlgutträgers 3 erstrecken.
Im oberen Bereich der Rückwand des Innenraums 5 ist wärmeisolationsseitig ein Verdampfer 15 - ein sogenannter Coldwall-Verdampfer - angebracht, der sich nach unten bis in Höhe des Bodens der unteren Schale 7 oder knapp darüber erstreckt. Dieser Verdampfer 15 kühlt wirksam die Fächer oberhalb der Kühlgutträger 2 und 3. Das Fach unterhalb des Kühlgutträgers 3 ist im wesentlichen nur durch Kaltluftzustrom aus darüber liegenden Fächern gekühlt.
Der gekühlten Rückwand des Innenbehälters 5 ist in Höhe des mittleren Kühlgutträgers 3 eine Trennwand 10 vorgeblendet, die besser in der Ansicht der Fig. 2 zu erkennen ist, in der der mittlere Kühlgutträger 3 fortgelassen ist. Sie teilt einen schmalen, sich über die gesamte Breite der Rückwand erstreckenden Kamin 35 (s. auch Fig. 3) vom Innenraum
ab. Ein oberer Rand 11 der Trennwand 10 weist einen gestuften Verlauf entsprechend der Kontur der Wände des Kühlgutträgers 3 auf. In Höhe des oberen Randes 11 verläuft die Trennwand 10 in einem Abstand von einigen Millimetern bis ca. 1 cm von der Rückwand des Innenbehälters 5. Im oberen Bereich der Rückwand gekühlte Luft kann daher in den Kamin 35 eindringen. In einem unteren Bereich der Trennwand 10 ist ein Durchgang 12 mit einstellbarem Querschnitt gebildet, durch den eine zum eingestellten Querschnitt proportionale Luftmenge zwischen der Rückwand und dem Kühlgutträger 3 hindurch in das unter diesem liegende Fach eindringen kann und dieses kühlt. Dadurch verdrängte Warmluft steigt zwischen der Tür des Kältegeräts und der Vorderkante des Trägers 3 in die höher liegenden Fächer auf.
Fig. 3 zeigt eine teilweise aufgeschnittene Ansicht des Gehäuses 1 , bei der bis auf einen türseitigen Rahmen 13 die Außenwände des Gehäuses 1 fortgelassen sind und ein Innenbehälter 14, der die Wände des Innenraums 5 bildet, halbiert g ezeigt ist. An der Rückwand des Innenbehälters 14 ist der bereits erwähnte Verdampfer 15 zu erkennen. Wie man in dieser Figur erkennt, erstreckt sich entlang des oberen Randes 11 der Zwischenwand eine horizontal in den Innenraum 5 hinein gerichtete Krempe 16, die zusammen mit einer parallel darunter verlaufenden Schulter 17 (siehe auch z.B. Fig. 6) eine breite Nut begrenzt, in die eine nach hinten vorspringende versteifende Krempe des Kühlgutträgers 3 eingreift. D ie Krempe 1 6 u nd die Schulter 1 7 bilden g emeinsam eine Labyrinthdichtung, die einen Zustrom von Kaltluft in das untere Fach zwischen dem Kühlgutträger 3 und der Trennwand 10 hindurch auch dann im wesentlichen unterbindet, wenn der Kühlgutträger 3 die Trennwand 10 nicht unmittelbar berührt.
Fig. 4 zeigt eine Ansicht des wie i n Fig. 3 teilweise aufgeschnittenen Gehäuses 1 aus einer rückwärtigen Richtung. Man erkennt hier eine Dichtlippe 18 in Form einer schräg abwärts verlaufenden flexiblen Schürze aus Gummi, die sich über die gesamte Breite der Trennwand 10 erstreckt und mit ihrem freien unteren Rand an der Rückwand 19 des Innenbehälters 14 knapp oberhalb einer Kondenswasserablaufrinne 20 anliegt. Wie bei herkömmlichen Kältegeräten verläuft die Kondenswasserablaufrinne 20 an der Rückwand 19 unterhalb des Verdampfers 15 abschüssig zu einem (nicht gezeigten) Sammelpunkt, an welchem eine Bohrung zur Ableitung des Kondenswassers aus dem Gehäuse 1 heraus gebildet ist. Ein im wesentlichen horizontal nach hinten verlaufender Vorsprung 21 der Dichtlippe 18 ist vorgesehen, um in den trichterförmigen Ansatz dieser Bohrung
einzugreifen u nd e inen Kaltluftstrom zwischen d er D ichtlippe 1 8 u nd d er R ückwand 1 9 hindurch in Höhe dieses Ansatzes zu verhindern, ohne dabei jedoch die Abiaufbohrung zu versperren.
Fig. 5 zeigt, wie die Trennwand 10 im Innenbehälter 14 befestigt ist. An ihrer rechten und linken Seitenflanke trägt die Trennwand 10 jeweils eine flexible Zunge 23, die sich ausgehend von der Seitenflanke zunächst horizontal von dieser fort und dann vertikal parallel zu ihr erstreckt und an ihrem freien Ende einen nach außen gerichteten Zapfen 24 (siehe auch Fig. 6, 8) trägt. Um die Zunge 23 mit einfachen Formwerkzeugen einteilig mit dem Körper der Trennwand 10 spritzen zu können, ist der Zapfen 24 nicht massiv oder hohl, sondern durch eine Mehrzahl von sich kreuzenden schmalen Wänden gebildet.
Beide Seitenwände 25 des Innenbehälters 14 weisen jeweils eine tiefgezogene Aussparung auf, in welche die Zapfen 24 eingreifen. Den Zapfen 24 gegenüber liegend an den Rückseiten der Zungen 23 geformte Greifhaken 26 können mit den Fingern gefasst werden, um die Zapfen aus den Aussparungen der Seitenwände herauszuziehen und so die Trennwand 10 zu entfernen.
Die Trennwand 10 ist in ihrer montierten Stellung zusätzlich durch eine Mehrzahl von Rippen 27 getragen, die von einer unteren Flanke der Trennwand 10 vorstehen und sich in der Kondenswasserablaufrinne 20 abstützen. Die Rippen 27 weisen jeweils eine komplementär zum insbesondere in Fig. 5 zu erkennenden Querschnitt der Rinne 20 abgeschrägte untere Kante auf, durch die die Trennwand 10 auch in ihrem mittleren Bereich gegen die Rückwand 19 gedrückt gehalten wird. Die Annäherung zwischen Trennwand 1 0 u nd R ückwand 1 9 i st b egrenzt durch a n d ie T rennwand 1 0 a ngeformte rippenförmige Abstandhalter 28, die in Fig. 8 gezeigt sind.
Die Fig. 6-8 zeigen insbesondere den Aufbau des Durchgangs 12. Über die gesamte Breite der Trennwand 10 erstreckt sich eine Anordnung von gleichmäßig beabstandeten vertikal langgestreckten ortsfesten Löchern 29, wie in Fig. 8 gezeigt. Oberhalb und unterhalb der Anordnung der Löcher 29 befinden sich jeweils drei horizontal langgestreckte Schütze 30. In diesen Schlitzen 30 sind Rasthaken 31 eines Schiebers 32 verrastet, der auf die Vorderseite der Trennwand 10 aufgestreckt ist. Die Breite der Rasthaken 31 ist geringer als die der Schlitze 30, der Kontakt der Rasthaken 31 mit den
seitlichen Rändern der Schlitze 30 begrenzt die horizontale Bewegungsfreiheit des Schiebers 32.
In den Fig. 6, 7 ist der Schieber jeweils horizontal geschnitten dargestellt. Er weist eine Mehrzahl von in Form und Anordnung zu den Löchern 29 komplementären beweglichen Löchern 33 auf. In deren Darstellung der Fig. 6 befindet sich der Schieber 32 in einer linken Anschlagstellung, i n d er d ie Löcher 29, 32 j eweils kongruent voreinander l iegen und einen maximalen Durchschluss an Kaltluft erlauben. In der in Fig. 7 gezeigten rechten Anschlagstellung des Schiebers 32, die gegenüber der Stellung der Fig. 6 um einen halben Lochabstand versetzt ist, sind die Löcher 29, 32 verschlossen und ein Luftaustausch findet nicht statt.
Mit Hilfe eines vorspringenden Greifabschnitts 34 kann ein Benutzer den Schieber 32 in einer der gezeigten Stellungen oder einer beliebigen Zwischenstellung platzieren, um so den Kaltluftzustrom in das untere Fach stufenlos einzustellen. Der Greifabschnitt 34 ist oberhalb des Flaschenfachs 8 platziert, um einen Zugriff zu ermöglichen, ohne dass hierfür der Kühlgutträger 4 herausgezogen werden muss.