Vorrichtung zur Aufnahme von Getränkebehältern für
Kraftfahrzeuge
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Aufnahme von Behältern zur Aufnahme von Abfall, Gegenständen und/oder Getränkebehältern für Kraftfahrzeuge, die in eine im Fahrzeug vorgesehene, dem Behälter angepasste Ausnehmung einsetzbar und/oder mit dieser sicherbar ist, wobei der Behälter aus zumindest zwei miteinander lösbar verbindbaren Behälterteilen besteht.
Es ist bereits eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Abf llbehälters bekannt (G 94 13 069.8 Ul) , der aus einem Behälterunterteil und einem Behälteroberteil besteht, in dem eine verschwenkbare Verschlussklappe aufgenommen ist. Der Behälteroberteil wird über entsprechende Rastelemente mit dem unteren Behälterteil verbunden. Der untere Behälterteil weist eine flach ausgebildete Rückwand auf, an der eine Haltervorrichtung bzw. ein Rastbolzen vorgesehen ist, der in entsprechende am Fahrzeug vorgesehene, mit Abstand zueinander angeordnete Rastelemente einsetzbar ist. Hierzu wird der untere Behälterteil mit seinem Rastbolzen von oben in die am Fahrzeug vorgesehenen Rastelemente eingeschoben und dort gesichert . Der Behälterteil dient lediglich zur Aufnahme von Abfall.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Behälter derart auszubilden und anzuordnen, dass er als Abf llbehälter ohne weiteres universell einsetzbar und in am Fahrzeug vorgesehene
Vertiefungen, die auch zur Aufnahme von Getränkebehältern dienen können, einsetzbar ist.
Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass zumindest der untere Behälterteil an seiner Außenseite ein oder mehrere konkav und/oder konvex ausgebildete Rastelemente aufweist, die mit Bezug auf die Längsachse des Behälters in etwa parallel verlaufen und auf entsprechende konvex oder konkav ausgebildete Gegenstücke einsetzbar oder aufschiebbar und/oder mit diesen verrastbar sind, wobei die Gegenstücke in einer im Fahrzeug vorgesehenen Aussparung oder Ausnehmung vorgesehen sind.
Die im Fahrzeug vorgesehene Vertiefung bzw. Aussparung dient normalerweise zur Aufnahme von Getränkebehältern oder Flaschen, die mit entsprechenden Vertiefungen ausgestattet sind, wobei die Vertiefungen mit den in der Aussparung vorgesehenen Gegenstücken verrastbar sind. Anstelle der Getränkeflaschen kann nun in vorteilhafter Weise ein Abfallbehälter ohne weiteres auf gleiche Weise eingesetzt werden, da er hierzu der Form einer üblichen Flasche nachgebildet is . Die an dem Behälter vorgesehenen Vertiefungen dienen als Rastelemente zwischen dem Behälter und der Vertiefung in der Aussparung. Auf diese Weise ist die Aussparung vielseitig verwendbar.
Hierzu ist es vorteilhaft, dass zumindest zwei mit Abstand zueinander angeordnete konvexe und/oder konkave Rastelemente oder Aussparungen im Behälterunterteil " und/oder im Behälteroberteil vorgesehen sind, die in ihrer Formgebung den Erhebungen oder Vertiefungen eines sonst in die Ausnehmung einführbaren Getränkebehälters entsprechen.
Eine zusätzliche Möglichkeit ist gemäß einer Weiterbildung, dass zumindest der untere Behälterteil eine derart . dünne Wandstärke aufweist, dass er zur Aufnahme eines
Getränkebehälters dienen kann, der sonst in die Ausnehmung einsetzbar ist. Da der untere Behälterteil eine sehr dünne, beispielsweise aus Kunststoff oder Leichtmetall hergestellte Wand aufweist, lässt er sich ohne weiteres in die im Fahrzeug vorgesehene Öffnung einsetzen. Entfernt man nun das am Behälter vorgesehene Oberteil, so kann anschließend auch in dem Behälter eine entsprechende mit einer Aussparung oder einem Gegenstück vorgesehene Getränkeflasche eingesetzt und mit dem Behälter und somit auch mit der Aussparung im Behälter verrastet werden.
Ferner ist es vorteilhaft, dass der Behälteroberteil mit einer nach innen verschwenkbaren und/oder versenkbaren Verschlussklappe ausgestattet ist, die in ihrer Schließstellung mit der Mittelachse des Behälters einen Winkel α einschließt, der zwischen 10° und 50° groß ist.
Vorteilhaft ist es hierzu auch, dass der obere und der untere Behälterteil je zwei diametral gegenüberliegende Aussparungen aufweist, wobei die untere Vertiefung zumindest von einem oberen und zwei parallel zueinander verlaufenden Seitenteilen derart begrenzt wird, dass die untere Aussparung in Achsrichtung des Behälters auf das in der Ausnehmung vorgesehene Gegenstück aufsetzbar ist.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung ist schließlich vorgesehen, dass die untere Aussparung im Bereich ihres unteren Endes offen ausgebildet ist.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind in den Patentansprüchen und in der Beschreibung erläutert und in den Figuren dargestellt.
Dabei zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Behälters, der aus einem Ober- und einem Unterteil besteht;
Figur 2 eine schematische Darstellung der
Seitentür eines Kraftfahrzeuges mit der Ausnehmung zur Aufnahme des Abfallbehälters .
In der Zeichnung ist mit 1 eine Vorrichtung zur Aufnahme von Behältern 2 bezeichnet, die in Figur 1 schematisch angedeutet ist .
Der Behälter 2 kann auch derart ausgebildet sein, dass er nicht nur als Abfallbehälter oder zur Aufnahme von Gegenständen dient, sondern dass auch in diesen entsprechende Getränkebehälter eingesetzt werden können. Der Behälter 2 wird hierzu in eine entsprechende Ausnehmung 3 gemäß Pfeil 14 eingesetzt, die in einer im Fahrzeugseitenteil bzw. in einem Seitenteil 15 einer Fahrzeugtüre vorgesehen ist. Die Aussparung 3 ist, wie aus Figur 2 hervorgeht, genau der Außenkontur des Abfallbehälters 2 nachgebildet. Diese Kontur entspricht z. B. der Außenkontur einer Getränkeflasche oder einer Colaflasche. Damit die Aussparung 3 vielseitig eingesetzt werden kann, ist der Behälter 2 hierzu an die Aussparung bzw. Ausnehmung 3 angepasst .
Der Behälter 2 besteht aus einem Behälterunterteil 5 und einem
Behälteroberteil 4. Die beiden Behälterteile 4 und 5 sind über in der Zeichnung nur angedeutete Gewindeteile 16 miteinander verschraubt .
Der Behälteroberteil 4 ist nach einer Seite hin mit einer geneigt verlaufenden Oberseite versehen, die mit Bezug auf eine Mittelachse 7 des Behälters einen Winkel α zwischen 10° und 50° einschließen kann. Im Ausführungsbeispiel ist der Winkel α ca. 30° bis 35° groß. In der Oberseite 17 des Behälters ist eine verschwenkbar angeordnete Verschlussklappe 8 aufgenommen, die durch die Bedienungsperson in den Behälter hineingeschwenkt werden kann, wenn dieser mit Abfall gefüllt werden soll. Der Behälteroberteil 4 weist zwei diametral gegenüberliegende Aussparungen 9 auf, die als Griffmulden dienen, wenn der Behälteroberteil 4 auf das Behälterunterteil 5 aufgeschraubt bzw. von diesem abgeschraubt werden soll.
Der Behälterunterteil 5 ist im Ausführungsbeispiel zylinderförmig ausgebildet. Er kann jedoch jede andere Form aufweisen bzw. einer entsprechenden Flaschenform angepasst werden. Der Behälterunterteil 5 weist ebenfalls zwei diametral gegenüberliegende, in etwa U-förmig ausgebildete Aussparungen 6 auf, die durch Seitenteile 11 und 12 und ein oberes Seitenteil 10 begrenzt werden. Die Seitenteile 10 bis 12 sind mit . Bezug auf die Oberfläche der- Aussparung 6 geneigt verlaufend angeordnet. Nach unten, mit Bezug auf die Bewegungsrichtung gemäß Pfeil 14, ist die Aussparung 6 offen ausgebildet, so dass sie auf ein entsprechendes Gegenstück 13, das im Ausführungsbeispiel konvex ausgebildet ist, aufschiebbar ist. Die ebenfalls diametral gegenüberliegenden Gegenstücke 13 in der Ausnehmung 3 dienen als Rastelemente, so dass der Behälter ' zumindest drehsicher in der Ausnehmung 3 aufgenommen wird und immer die gleiche Position beibehält. Zusätzlich können federbelastete Arretierungselemente in der Ausnehmung 3 vorgesehen werden, die mit entsprechenden Arretierungselementen oder Rastelementen zusammenwirken, so dass der Behälter 2 auch in Bewegungsrichtung gemäß Pfeil 14 gesichert ist .
Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 und 2 sind die Gegenstücke 13- konvex ausgebildet und der Formgebung oder der Vertiefung der Aussparung 6 entsprechend angepasst, so dass man einen rüttelfreien Sitz für den Behälter 2 in der Ausnehmung 3 erhält. Anstelle der Vertiefung 6 kann auch ein konvex ausgebildetes Rastelement am Behälter 2 vorgesehen werden, das mit einem konkav ausgebildeten Gegenstück in der Ausnehmung 3 zusammenwirkt, wenn der Behälter gemäß Figur 1 in die Ausnehmung 3 eingefügt worden ist .
Der Behälterteil 5 kann mit einer derart dünnen Wandstärke versehen sein, dass er noch ausreichend Platz zur Aufnahme eines Getränkebehälters bieten kann, der der Formgebung des Innenteils des Behälters angepasst ist . Auf diese Weise kann der Behälter so stets in der Ausnehmung 3 verbleiben und es muss hierzu lediglich der Behälteroberteil 4 entfernt werden, um einen Getränkebehälter in das Innere des Abfallbehälters 5 einsetzen zu können.
Da zumindest der Behälterunterteil 5 in der Formgebung an einen Getränkebehälter angepasst ist, lässt er sich -ohne weiteres in der Ausnehmung 3 einsetzen und dort verrasten.
Bezugszeichenliste
Vorrichtung zur Aufnahme von Behältern Behälter Ausnehmung oberer Behälterteil unterer Behälterteil Aussparung, konkaves oder konvexes Rastelement Längsachse, Mittelachse Verschlussklappe Aussparung, konkaves oder konvexes Rastelement Seitenteil Seitenteil Seitenteil Gegenstück Pfeil Fahrzeugtür bzw. Seitenteil eines Fahrzeugs Gewindeteil Oberseite