DREHZAHLDIFFERENZABHANGIGE HYDRAULISCHE
KUPPLUNG MIT STEUERVENTIL
Die Erfindung handelt von einer drehzahldifferenzabhängigen hydraulischen Kupplung, bestehend aus einem in einem raumfesten und ein Reservoir für eine Arbeitsflüssigkeit bildenden Gehäuse rotierenden Trieb- gehäuse, einer in diesem untergebrachten hydrostatischen Verdrängungsmaschine, einer Triebwelle, einer Reibungskupplung zur Verbindung der Triebwelle mit dem Triebgehäuse und einem Kolben zur Beaufschlagung der Reibungskupplung, wobei bei Auftreten einer Differenzdrehzahl zwischen dem Triebgehäuse und der Triebwelle in einem Druckraum ein Druck erzeugt wird, der eine Beaufschlagung der Reibungskupplung bewirkt, und wobei die hydrostatische Verdrängungsmaschine über eine erste und eine zweite Öffnung für die Zu- und Abfuhr von Arbeitsmedium und über eine dritte und vierte Öffnung für die Verbindung mit der Druckkammer verfugt. Dabei sind die erste und die zweite Öffnung jeweils über eine erste und zweite Dreheintragung, eine gehäusefeste erste und zweite Leitung und eine gehäusefeste Steuerventileinheit mit dem Reservoir strö- mungsverbunden.
Derartige Kupplungen finden in verschiedenen Konstellationen im Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen Verwendung, zur direkten Übertragung eines Drehmomentes oder zum Sperren eines verbundenen Differential- getriebes für den Antrieb der Räder einer Achse oder für die Verteilung des Antriebsmomentes zwischen zwei Achsen. Die hydrostatische Verdrängungsmaschine besteht beispielsweise aus einem Innenrotor und aus einem Außenrotor, genauso können aber auch hydrostatische Verdrängungsmaschinen anderer Bauart verwendet werden.
In jedem Falle fuhren bei Drehzahldifferenz zwei Teile (beispielsweise Antriebsgehäuse und Ausgangswelle) eine Relativbewegung aus und erzeugen so einen den Kolben der Reibungskupplung beaufschlagenden Druck. Eines der Probleme besteht darin, dass die Drehzahldifferenz so- wohl positiv als auch negativ sein kann, Saug- und Druckseite der Verdrängungsmaschine somit ihre Rollen vertauschen, beides aber zu einer Druckerhöhung in der Druckkammer führen muss.
Eine gattungsgemäße Kupplung ist beispielsweise aus der WO 01/27487 AI bekannt. Bei dieser fuhren von den Dreheintragungen erste und zweite Leitungen zu dem Reservoir, wobei in jeder der beiden Leitungen ein Steuerventil angeordnet ist. Die Ventileinheit besteht somit entweder aus zwei Ventilen oder aus einem Doppelventil. In jedem Fall ist die Abstimmung der beiden Ventile schwierig, im ersten Fall für die Steuerung, im zweiten Fall sind außerdem hohe Anforderungen an die Fertigungsgenauigkeit der Ventilteile zu stellen. Auf den Inhalt dieser WO 01/27487 AI wird hier in vollem Umfang Bezug genommen.
Dadurch, dass in der ersten und in der zweiten Leitung ein Ventil ist, ist kein direkter Zusammenhang zwischen Ventilstellung und von der Kupplung übertragenem Drehmoment gegeben, es gibt also keine direkte Drehmomentschnittstelle. Deshalb kann das Kupplungsmoment nicht direkt, sondern über eine Charakteristik eingestellt werden und es ist eine aufwändigere Steuerelektronik erforderlich, was die Ansprechzeit verlängert. Diese aber ist im Falle der Verwendung einer elektronischen Bremshilfe (ABS, insbesondere ESP, etc.) kritisch. Umgekehrt ist es bisweilen wünschenswert, die Kupplung auch ohne ausreichende Drehzahldifferenz sper- ren zu können.
Es ist daher Ziel der Erfindung, eine gattungsgemäße Kupplung dahingehend weiterzuentwickeln, daß eine feinfühlige, genaue und schnelle Steuerung und Anpassung der Charakteristik mit möglichst geringem Bau- und Regelaufwand gewährleistet ist.
Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, dass in der ersten und zweiten Leitung je ein erstes Rückschlagventil vorgesehen ist, dass von der ersten und von der zweiten Leitung jeweils zwischen der Dreheintragung und dem ersten Rückschlagventil über ein zweites Rückschlagventil eine dritte Leitung mit einer Steuerventileinheit vorgesehen ist, wobei die ersten Rückschlagventile so gepolt sind, dass sie öffnen, wenn der Druck auf der Seite des Reservoirs höher ist; und die zweiten Rückschlagventile so gepolt sind, dass sie öffnen, wenn der Druck auf der Seite der jeweiligen Dreheintragung höher ist. Die erfindungsgemäß angeordneten Rückschlagventile bilden eine hydraulische Gleichrichterschaltung. Dadurch können die beiden Steuerventile, eines für jede der beiden Leitungen,
durch ein einziges Steuerventil in nur einer einzigen zusätzlichen Leitung, eben der dritten Leitung, ersetzt werden.
Nebst der damit erzielten Vereinfachung und Verbilligung werden so auch erhebliche funktionelle Vorteile gewonnen: Die direkte Zuordnung von Steuerstrom und übertragenem Drehmoment vereinfacht die Steuerelektronik und verkürzt die Ansprechzeit. Nebstbei kann damit auch die Charakteristik der Kupplung den fahrdynamischen Erfordernissen gut angepasst werden. Die Charakteristik der Kupplung ist in einem Kennfeld darstellbar, in dem verschiedene Kurven die Beziehung zwischen Drehzahl beziehungsweise Drehzahldifferenz und übertragenem Drehmoment zeigen.
In einer bevorzugten Ausfuhrungsform ist die Steuerventileinheit ein proportional steuerbares Druckbegrenzungsventil (Anspruch 2) und sind die beiden zweiten Rückschlagventile zu einem doppeltwirkenden Rückschlagventil (auch unter dem Namen Shuttle- Ventil bekannt) zusammenge- fasst (Anspruch 3). Eine weitere Vereinfachung wird erreicht, wenn die erste und die zweite Leitung auf der dem Reservoir zugekehrten Seite zu einer einzigen Leitung vereinigt sind (Anspruch 4). Das wirkt sich auf der Kostenseite besonders aus, wenn die Rückschlagventile und die Steuerventileinheit zu einem im oder am Gehäuse vorgesehenen Ventilblock zusam- mengefasst sind (Anspruch 5).
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung (Anspruch 6), ist ein we- sentlich schnellerer Aufbau des an der Kupplung anliegenden Druckes erreichbar, im Extremfall sogar ein totales Sperren ohne auf eine Änderung der Differenzdrehzahl warten zu müssen.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Abbildungen beschrieben und erläutert. Es stellen dar: Fig. 1 : Ein Schema einer erfindungsgemäßen Kupplung, Fig. 2: ein Schema einer Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Kupplung,
Fig. 3 : ein Schema einer weitergebildeten Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Kupplung
In Fig. 1 ist die hydrostatische Verdrängungsmaschine mit lund deren vier Öffnungen sind mit 9,10,11 und 12 bezeichnet und zur Vereinfachung teilweise vereinigt. Von diesen besteht eine Verbindung zu einer Druckkammer 4, die über einen Kolben 5 eine nicht dargestellte Lamellenkupplung zusammenpresst, über Rückschlagventile beziehungsweise ein doppeltwirkendes Rückschlagventil 2. Über Filter 6,7 ist die Verbindung zu einem Reservoir 8 hergestellt. Die Öffnungen 9,10 sind über eine erste und eine zweite Dreheintragung 13,14 mit einem gehäusefesten, also nicht rotierenden, Ventilblock 15 verbunden. Bezüglich der konstruktiven Ausführung wird auf die WO 01/27487 AI verwiesen.
Im Ventilblock 15 ist eine erste Leitung 16 und eine zweite Leitung 17, die jeweils durch ein erstes Rückschlagventil 18,19 und über einen Filter 6,7 mit dem Ölreservoir 18 kommunizieren, und aus diesem Öl ansaugen. Die ersten Rückschlagventile 18,19 sind demnach so gepolt, dass sie für eine Strömung vom Ölreservoir 18 zu den Dreheintragungen 13,14 öffnen und eine Strömung in entgegengesetzter Richtung sperren. In der ersten und der zweiten Leitung ist jeweils zwischen dem ersten Rückschlagventil 18,19 und der Dreheintragung 13,14 eine Abzweigung 20,21 vorgesehen,
die sich in einem doppeltwirkenden Rückschlagventil 22 zu einer dritten Leitung 23 vereinigen.
In der dritten Leitung 23 ist eine Steuerventileinheit 25 vorgesehen. Sie ist hier als proportional steuerbares Druckbegrenzungsventil ausgebildet, das von einem nicht dargestellten elektronischen Steuergerät angesteuert wird. Mit der Polung der ersten Rückschlagventile 18,19 ist festgelegt, dass die dritte Leitung 23 unabhängig vom Drehsinn der Pumpe immer mit deren Druckseite in Verbindung steht. Mit der Steuerventileinheit 25 wird somit der Abfluss in das Ölreservoir 8 und damit direkt der Druck auf der Druckseite der Pumpe geregelt. Dieser ist gleichzeitig auch der auf den Kolben 5 wirkende Druck, der das von der Kupplung übertragene Drehmoment steuert. Dieses ist damit proportional dem anliegenden Steuerstrom.
Zur Beschreibung der Funktion sei zunächst angenommen, die hydrostatische Verdrängungsmaschine 1 drehe sich in einem Drehsinn und fördere in Richtung A. Dann entsteht auf deren Seite 10,12 ein Unterdruck, der das erste Rückschlagventil 19 in der zweiten Leitung 17 öffnet und gleichzeitig das doppeltwirkende Rückschlagventil 22 zur zweiten Leitung 17 hin schließt. Die zweite Leitung 17 wird so zur Saugleitung. Auf der Seite 9,11 der Pumpe 1 entsteht ein Überdruck, der das erste Rückschlagventil 18 in der ersten Leitung 16 schließt und das doppeltwirkende Rückschlagventil 22 zur dritten Leitung 23 hin öffnet. Damit gelangt der Druck zur Steuerventileinheit 25, die durch gesteuertes Öffnen den Druck im System auf den einzustellenden Druck absenkt.
Die Ausführungsform der Fig. 2 unterscheidet sich davon vor allem darin, dass anstelle des doppeltwirkenden Rückschlagventiles 22 der Fig. 1 zwei
gewöhnliche Rückschlagventile 28,29 vorgesehen sind. Sie sind so gepolt, dass sie jeweils die Strömung von der Dreheintragung 13,14 zum Ölreservoir 8 freigeben und die entgegengesetzte Strömungsrichtung sperren. Außerdem sind hier die erste und die zweite Leitung 30,31, zu einer ge- meinsamen Saugleitung 32 zusammengefasst und die Steuerventileinheit 35 ist von einem elektromotorischen Aktuator 36, wieder unter dem Kommando einer nicht dargestellten Steuereinheit, angesteuert.
Die Ausführungsform der Fig. 3 unterscheidet sich von den vorherigen da- durch, dass eine vierte Leitung 40 vorgesehen ist, in der eine fremdangetriebene (etwa von einem steuerbaren Elektromotor 42) Pumpe 41 und ein drittes Rückschlagventil 43 vorgesehen ist. Über diese Leitung kann zur Beschleunigung des Einkuppelns beziehungsweise zum Einkuppeln, bevor noch eine Drehzahldifferenz auftritt, der in der Druckkammer 4 herrschen- de Druck aufgebaut werden.