WO2002000065A1

WO2002000065A1 - Möbelantrieb zum verstellen von teilen eines möbels relativ zueinander

Info

Publication number: WO2002000065A1
Application number: PCT/EP2001/007151
Authority: WO
Inventors: Eckhart Dewert
Original assignee: Cimosys AG; Cimosys Ltd
Current assignee: Cimosys AG; Cimosys Ltd
Priority date: 2000-06-29
Filing date: 2001-06-23
Publication date: 2002-01-03
Anticipated expiration: 2002-12-29
Also published as: AU2001269085A1; EP1294255B1; DE10031737A1; ATE347293T1; DE10031737C2; DE50111591D1; EP1294255A1; DE20022606U1

Abstract

Ein erfindungsgemässer Möbelantrieb (36) zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander weist ein erstes Teil und ein relativ zu dem ersten Teil verstellbares zweites Teil auf. Der erfindungsgemässe Möbelantrieb weist ferner ein seil-, band- oder kettenförmiges Zugmittel (44) auf, dessen erstes Ende (46) an einem der Teile festgelegt ist und dessen zweites Ende (57) zum Verstellen der Teile relativ zueinander mit Antriebsmitteln in Wirkungsverbindung steht, wobei das Zugmittel (44) nach Art eines Flaschenzuges abwechselnd über wenigstens eine dem ersten Teil zugeordnete Umlenkung und wenigstens eine dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkung geführt ist. Der erfindungsgemässe Möbelantrieb (36) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel ein linear bewegliches Antriebselement aufweisen, das mit dem Zugmittel (44) zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil in Wirkungsverbindung steht.

Description

Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander

Die Erfindung betrifft einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.

Durch DE 198 43 259 Cl ist ein verstellbarer Bett- lattenrost mit einem als Schwenkantrieb ausgebildeten

Möbelantrieb bekannt, der zum Verschwenken eines Stütz- teiles des Bettlattenrostes relativ zu dessen Rahmen dient. Der Möbelantrieb weist ein erstes Teil sowie ein als Schwenkhebel ausgebildetes, relativ zu dem ersten Teil verschwenkbares zweites Teil auf, das mit dem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung steht. Ferner weist der aus der Druckschrift bekannte Möbel- antrieb ein seil-, band- oder kettenförmiges Zugmittel auf, dessen erstes Ende an dem Schwenkhebel festgelegt ist und dessen zweites Ende an einer motorisch angetriebenen AufWickelvorrichtung festgelegt ist, die zum Aufwickeln des Zugmittels dient. Zum Verstellen des Stützteiles relativ zu dem Rahmen des Bettlattenrostes wickelt die Aufwiekel orrichtung das Zugmittel auf, wodurch der Schwenkhebel verschwenkt und eine Ver- schwenkung des Stützteiles relativ zu dem Rahmen des Bettlattenrostes bewirkt.

Ein Nachteil des bekannten Möbelantriebes besteht darin, daß bei konstantem Drehmoment des Motors, der die Auf iekel orrichtung antreibt, mit zunehmendem Wik- kelradius des Zugmittels auf der Welle der Au ickel- vorrichtung die auf das Stützteil ausübbare Kraft abnimmt . Durch DE 34 09 223 C2 ist ein Möbelantrieb bekannt, der zum Verschwenken einer relativ zu einem Rahmen verschwenkbaren Liegefläche einer Liege dient. Der aus dieser Druckschrift bekannte Möbelantrieb weist ein erstes Teil in Form eines Schwenklagers, das an dem

Rahmen der Liege angeordnet ist, sowie ein relativ zu dem ersten Teil verschwenkbares zweites Teil in Form eines zweiarmigen Schwenkhebels auf, dessen erster Arm mit der Liegefläche zum Verschwenken derselben in Wir- kungsverbindung steht. Der Möbelantrieb weist ein Zugmittel in Form eines Seilzuges auf, dessen erstes Ende an dem Rahmen der Liege festgelegt ist. Das Zugmittel ist nach Art eines Flaschenzuges über eine an dem zweiten Arm des zweiarmigen Schwenkhebels angeordnete Um- lenkrolle und eine an dem Rahmen der Liege angeordnete Umlenkrolle geführt, wobei sein zweites Ende an einer Welle einer motorisch angetriebenen Aufwickelvorrichtung festgelegt ist. Zum Verschwenken der Liegefläche relativ zu dem Rahmen der Liege wickelt die Aufwickel- Vorrichtung das Zugmittel auf, wodurch der Schwenkhebel um seine Schwenkachse verschwenkt und eine Verschwen- kung der Liegefläche bewirkt .

Auch bei diesem bekannten Möbelantrieb ist nachteilig, daß bei konstantem Drehmoment des Motors, der die AufWickelvorrichtung antreibt, mit zunehmendem Wik- kelradius des Zugmittels auf der Welle der Aufwickel- vorrichtung die auf die zu verschwenkende Liegefläche ausübbaren Kräfte abnehmen.

Durch FR 2 699 910 AI und das hierzu parallele US- Patent Nr. 5 528 948 ist ein Möbelantrieb der betreffenden Art bekannt, der ein erstes Teil und ein relativ zu dem ersten Teil linear verstellbares zweites Teil aufweist. Der bekannte Möbelantrieb weist ein seil-, band- oder kettenförmiges Zugmittel auf, dessen erstes Ende an dem ersten Teil festgelegt ist und das zum Verstellen der Teile relativ zueinander mit Antriebsmitteln in Wirkungsverbindung steht, wobei das Zugmittel nach Art eines Flaschenzuges abwechselnd über dem er- sten Teil zugeordnete Umlenkungen und dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkungen geführt ist . Die Antriebsmittel weisen eine motorisch angetriebene AufwiekelVorrichtung auf, an deren Welle das zweite Ende des Zugmittels festgelegt ist. Zum Verstellen des zweiten Teiles rela- tiv zum ersten Teil wickelt die AufwiekelVorrichtung das Zugmittel entgegen der Rückstellkraft von Federmitteln auf.

Auch bei diesem bekannten Möbelantrieb ist nachteilig, daß die auf das zweite Teil ausübbaren Kräfte mit zunehmendem Wickelradius des Zugmittels auf der Welle der AufwiekelVorrichtung abnehmen.

Ein ähnlicher Möbelantrieb ist auch durch FR 2 727 296 bekannt .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, mit dem sich über einen weiten Verstellbereich des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil hohe Kräfte auf das zweite Teil ausüben lassen und der einfach und damit kostengünstig herstellbar ist. Die Erfindung wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Lehre gelöst .

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, anstelle einer AufwiekelVorrichtung ein linear bewegliches Antriebselement vorzusehen, das mit dem Zugmittel zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil in Wirkungsverbindung steht .

Auf diese Weise ist vermieden, daß mit zunehmender Verstellung des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil die auf das zweite Teil ausübbaren Kräfte abneh- men. Es lassen sich somit über einen weiten Verstell- bereich gleichmäßig große Kräfte auf das zweite Teil ausüben.

Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Möbel- antrieb einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs besteht darin, daß er sehr kompakt im Aufbau, insbesondere sehr flach ist. Aufgrunddessen ist die Höhe beispielsweise eines mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb versehenen Lattenrostes nur geringfügig größer als die Höhe eines manuell verstellbaren Lattenrostes ohne Antrieb. Durch die flache Bauweise beeinträchtigt der erfindungsgemäße Möbelantrieb darüber hinaus das optische Erscheinungsbild eines mit einem solchen Antrieb versehenen Lattenrostes nur geringfügig-

Das erste Teil und das zweite Teil können durch Teile des Möbelantriebs gebildet sein. Beispielsweise kann das erste Teil durch ein Gehäuse des Möbelantriebs und das zweite Teil durch ein relativ zu dem Gehäuse verstellbares Teil gebildet sein. Zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander mittels des erfindungsgemäßen Möbelantriebs stehen das erste und das zweite Teil mit den relativ zueinander zu verstellenden Teilen des Möbels in geeigneter WirkungsVerbindung. Das erste Teil und das zweite Teil können jedoch auch unmittelbar durch Teile eines Möbels gebildet sein, an denen Bauteile des erfindungsgemäßen Möbelantriebs an- geordnet sind.

Das erste Ende des Zugmittels kan an einer beliebigen geeigneten Stelle des Möbelantriebs oder eines Möbels, das mit einem erfindungsgemäßen Mδbelantrieb versehen ist, festgelegt sein. Zweckmäßigerweise ist das erste Ende des Zugmittels an dem zweiten Teil festgelegt. Diese Ausfuhrungsform ist einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Auch das zweite Ende des Zugmittels kann an einer beliebigen geeigneten Stelle des Möbelantriebs oder eines Möbels, das mit einem erfindungsgemäßen Möbel- antrieb versehen ist, festgelegt sein. Zweckmäßigerweise ist das zweite Ende des Zugmittels an dem linear beweglichen Antriebselement festgelegt. Diese Ausfüh- rungsform ist einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Die Enden des Zugmittels können in beliebiger geeigneter Weise festgelegt sein, beispielsweise lösbar durch Festklemmen. Das linear bewegliche Antriebselement kann in beliebiger geeigneter Weise mit dem Zugmittel in Wirkungsverbindung stehen. Beispielsweise kann das Antriebselement an einer durch geeignete Umlenkungen gebildeten Schlaufe des Zugmittels anliegen und während der Verstellbewegung eine Druckkraft auf das Zugmittel ausüben, derart, daß das Zugmittel das zweite Teil relativ zu dem ersten Teil verstellt . Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß das linear bewegliche Antriebselement als Zugelement ausgebildet ist, das zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil eine Zugkraft auf das Zugmittel ausübt. Diese Ausfuhrungsform ist besonders einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das linear bewegliche Antriebselement eine Spindelmutter, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stellspindel gehalten ist. Diese Ausfuhrungsform ist robust und zum Aufbringen hoher Kräfte geeignet. Entsprechende Stellspindeln und Spin- delmuttern stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile, zur Verfügung, so daß der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebes einfach und damit kostengünstig gestaltet ist. Die lineare Bewegung des Antriebselementes kann auch eine näherungsweise lineare Bewegung oder eine abschnittsweise lineare Bewegung sein.

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist die Stellspindel zweckmäßigerweise als Gewindespindel aus- gebildet.

Gemäß einer anderen Ausfuhrungsform ist das linear bewegliche Antriebselement eine in ihrer Axialrichtung verstellbar gelagerte Spindel. Auch diese Ausführungsform ist einfach im Aufbau und robust. Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß zur Verstellung der Spindel eine ortsfeste, auf der Spindel angeordnete, drehantreibbare Spindelmutter vorgesehen ist. Da entsprechende Spindeln und Spindelmuttern als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung stehen, ist der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebes einfach und damit kostengünstig gestaltet.

Bei der vorgenannten Ausfuhrungsform ist die Spindel zweckmäßigerweise als Gewindespindel ausgebildet . Grundsätzlich ist es ausreichend, daß das Zugmittel nach Art. eines mindestens 2-strängigen Flaschenzuges über eine dem ersten Teil zugeordnete Umlenkung und eine dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkung geführt ist. Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung sieht jedoch vor, daß das Zugmittel nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschenzuges abwechselnd über dem ersten Teil zugeordnete Umlenkungen und dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkungen geführt ist. Bei dieser Ausfuhrungsform sind entsprechend der Anzahl der Strän- ge des Flaschenzuges hohe Untersetzungen erreichbar, so daß sich mit dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb auch unter Verwendung eines kleinen und damit kostengünstigen Motors große Kräfte aufbringen lassen. Mit dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb sind beliebige Verstellbewegungen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil erzielbar, beispielsweise Winkelbewegungen oder lineare Bewegungen. Eine Ausfuhrungsform sieht vor, daß das erste Teil relativ zu dem zweiten Teil verschwenkbar ist, derart, daß der Möbelantrieb als Schwenkantrieb ausgebildet ist. Diese Ausführungsform ist besonders gut zum Verstellen von Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln, beispielsweise in Form von Lattenrosten, geeignet, da die Stützteile dieser Stützeinrichtungen in der Regel verschwenkbar miteinander verbunden sind. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist jedoch beispielsweise auch für eine HδhenverStellung der gesamten Stützeinrichtung, beispielsweise bei Krankenhausbetten, geeignet. Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß eines der

Teile einen Schwenkhebel aufweist, dem wenigstens eine Umlenkung zugeordnet ist. Diese Ausfuhrungsform ist einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar. Der Schwenkhebel kann hierbei in beliebiger geeigneter Weise zum Verstellen eines zugeordneten Teiles eines Möbels mit diesem in Wirkungsverbindung stehen, beispielsweise über einen Verstellhebel.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mi «t dem Schwenkhebel sieht vor, daß der Schwenkhebel drehfest mit einer drehbar gelagerten

Welle verbindbar ist, die in Montageposition des Möbels mit einem Teil des Möbels zum Verstellen desselben in WirkungsVerbindung steht. Diese Ausführungsform ist einfach im Aufbau und besonders robust, so daß sich mit einem erfindungsgemäßen Mδbelantrieb gemäß dieser Ausführungsform besonders große Kräfte aufbringen lassen.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß der Schwenkhebel zur Bildung einer drehfesten Verbindung formschlüssig mit der Welle verbindbar ist. Diese Ausfuhrungsform ist besonders robust und zur Übertragung besonders großer Kräfte geeignet .

Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Schwenkhebel und der Welle sieht vor, daß die Welle einen unrunden Querschnitt aufweist und in Montageposition des Möbelantriebs formschlüssig in eine Ausnehmung des Schwenkhebels eingreift, die zum Querschnitt der Welle im wesentlichen komplementär geformt ist. Diese Ausfuhrungsform ist ebenfalls besonders einfach im Auf- bau sowie robust.

Gemäß einer anderen Weiterbildung ist die Ausnehmung des Schwenkhebels in Radialrichtung der Welle offen ausgebildet, wobei Verriegelungsmittel zum Verriegeln der Welle in der Ausnehmung vorgesehen sind. Dies erleichtert bei der Montage des erfindungsgemäßen Möbelantriebs das Einsetzen der Welle in die Ausnehmung. Durch die Verriegelungsmittel ist verhindert, daß sich die Welle während der Verstellbewegung aus der Ausnehmung löst . Eine andere Weiterbildung der Ausfuhrungsform mit dem Schwenkhebel sieht vor, daß dieser als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei jedem Hebelarm wenigstens eine Umlenkung zugeordnet ist. Auf diese Weise ist ein besonders kompakter Aufbau des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs erzielt.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann eine Umlenkung, die einem der Teile zugeordnet ist, an diesem Teil angeordnet sein. Auf diese Weise ergibt sich ein einfacher Aufbau. Eine Umlenkung, die einem Teil zugeordnet ist, kann jedoch auch an einem mit diesem Teil in Kraftübertragungsverbindung stehenden Zwischenteil angeordnet sein, wie dies eine andere Ausfuhrungsform vorsieht. Auf diese Weise ist die Kinematik des Möbelantriebs an die jeweiligen Anforderungen hinsichtlich des Raumbedarfes und der Anordnung der Bauteile des Möbelantriebs in weiten Grenzen anpaßbar.

Grundsätzlich können die Umlenkungen durch Achsen gebildet sein, um die das Zugmittel geführt ist. Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die Umlenkungen durch Umlenkrollen gebildet sind. Bei dieser Ausfuhrungsform ist die Reibung des Zugmittels an den Umlenkungen verringert, so daß der erfindungsgemäße Möbelantrieb reibungsarm arbeitet .

Weiterbildungen der Ausführungsformen, bei denen das Zugmittel nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschenzuges umgelenkt ist und die Umlenkungen als Umlenkrollen ausgebildet sind, sehen vor, daß die dem ersten Teil zugeordneten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind und/oder daß die dem zweiten Teil zugeordneten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind. Bei diesen Ausführungsformen bilden die dem ersten und dem zweiten Teil zugeordneten Umlenkrollen jeweils einen kompakten, platzsparenden Rollenblock.

Andere Weiterbildungen der Ausfuhrungsformen mit dem nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschen- zuges umgelenkten Zugmittel und den Umlenkrollen sehen vor, daß die dem ersten Teil zugeordneten Umlenkrollen zueinander parallele Drehachsen aufweisen und/oder daß die dem zweiten Teil zugeordneten Umlenkrollen zueinander parallele Drehachsen aufweisen. Bei diesen Aus- fuhrungsformen ergibt sich ein in Axialrichtung der Umlenkrollen besonders kompakter Aufbau.

Zweckmäßigerweise weisen die Antriebsmittel wenigstens einen Motor, insbesondere einen Elektromotor auf. Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß der Motor mit der Stellspindel über ein Getriebe in Antriebsverbindung steht . Bei dieser Ausfuhrungsform ist durch entsprechende Wahl des Getriebes die Orientierung der Abtriebswelle des Motors relativ zu der Stellspindel in weiten Grenzen wählbar.

Eine mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb versehene motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels ist im Anspruch 28 angegeben. Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung sieht vor, daß diese als Lattenrost ausgebildet ist.

Ein mit einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung versehenes Sitz- und/oder Liegemöbel ist im Anspruch 30 angegeben. Das erfindungsgemäße Möbel kann beispielsweise als Bett, Liege oder Sessel ausgebildet sein. Bei anderen Ausführungsformen kann das erfindungsgemäße Möbel beispielsweise als Sitz eines Kraftfahrzeuges ausgebildet sein. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausführungsbeispiele dargestellt sind.

Es zeigt: ^pig- 1 iⁿ schematischer Seitenansicht ein Aus- führungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes, wobei die Stützteile der Stützeinrichtung relativ zueinander nicht ver- stellt sind, Fig. 2 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die

Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, wobei die Stützteile der Stützeinrichtung relativ zueinander verstellt sind,

Fig. 3 in schematischer Seitenansicht ein erstes Ausführungsbeispiel eines als Doppelantrieb ausgebildeten erfindungsgemäßen Möbelantriebes, Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel eines als Doppelantrieb ausgebildeten erfindungsgemäßen Möbelantriebes, Fig. 5 in stark schematischer Darstellung eine Einzelheit eines dritten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbel- ^• antriebes in einer ersten Verstellage, Fig. 6 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 das Ausführungsbeis^°piel gemäß Fig. 5 in ei- ner zweiten Verstellage,

Fig. 7 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 eine Einzelheit eines vierten Ausführungsbei- spieles eines erfindungsgemäßen Möbel- antriebs in einer ersten Verstellage, Fig. 8 in gleicher Darstellung wie Fig. 7 das

Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 in einer zweiten Verstellage,

Fig. 9 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 eine Einzelheit eines fünften Ausführungsbei- spieles eines erfindungsgemäßen Möbel- antriebes in einer ersten Verstellage und Fig 10 in gleicher Darstellung wie Fig. 9 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 in ei- ner zweiten Verstellage.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 2 in Form eines Lattenrostes zum Abstützen einer in der Zeichnung nicht dargestellten Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise einer Matratze eines Bettes, dargestellt. Die Stützeinrichtung 2 weist mehrere relativ zueinander um zueinander parallele horizontale Schwenkachsen verschwenkbare Stützteile auf und dient zum Abstützen der in der Zeichnung nicht dargestellten Pol- sterung des Sitz- und/oder Liegemöbels.

Im einzelnen weist die Stützeinrichtung 2 ein mittleres Stützteil 4 auf, das an einer Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit einem Beinstützteil 6 verbunden ist, das an seiner dem mittleren Stützteil 4 abgewandten Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit einem Wadenstützteil 8 verbunden ist.

Das mittlere Stützteil 4 ist auf seiner dem Beinstützteil 6 abgewandten Seite gelenkig und um eine ho- rizontale Schwenkachse verschwenkbar mit einem Oberkörperstützteil 10 verbunden, das auf seiner dem mittleren Stützteil 4 abgewandten Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit einem Kopfstützteil 12 verbunden ist. Zum Verschwenken des Beinstützteiles 6 und des

Wadenstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ist ein Verstellhebel 14 vorgesehen, dessen eines Ende 16 an dem Wadenstützteil 8 angelenkt ist und dessen anderes Ende 18 drehfest mit einer um eine horizontale Drehachse an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen der Stützeinrichtung 2 drehbar gelagerten Welle 20 in Form einer Vierkantwelle verbunden ist.

Zum Verschwenken des Oberkörperstützteiles 10 und des KopfStützteiles 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ist ein weiterer Verstellhebel 22 vorgesehen, dessen eines Ende 23 drehfest mit einer um eine horizontale Drehachse an dem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen der Stützeinrichtung 2 drehbar gela- gerten Welle 24 in Form einer Vierkantwelle verbunden ist und dessen anderes Ende 26 mit einem Ende 28 eines weiteren Verstellhebels 30 verbunden ist, dessen dem Verstellhebel 22 abgewandtes Ende 32 gelenkig mit dem Kopfstützteil 12 verbunden ist. Fig. 2 zeigt die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1 in einer Position, in der die Stützteile 6, 8 und 10, 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt sind.

Zum Verschwenken der Stützteile 6, 8 und 10, 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 sind erfindungs- gemäße Möbelantriebe vorgesehen, die in einem gemeinsamen Gehäuse 34 unterhalb der Stützeinrichtung 2 aufgenommen sind. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 werden die in dem Gehäuse 34 angeordneten Möbelantriebe von den Wellen 20, 24 getragen, die ihrerseits drehbar an dem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen der Stützeinrichtung 2 gelagert sind. Das Gehäuse 34 kann jedoch beispielsweise auch an dem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen der Stützeinrichtung 2 befestigt sein. In dem Gehäuse 34 sind zwei erfindungsgemäße

Möbelantriebe 36, 36' aufgenommen.

Aufbau und Funktionsweise dieses Ausführungsbei- spieles des erfindungsgemäßen Möbelantriebes werden nachfolgend anhand des Möbelantriebes 36 näher erläu- tert . Der Möbelantrieb 36' ist entsprechend aufgebaut, wobei seine Bauteile mit Bezugszeichen versehen sind, die den Bezugszeichen der Bauteile des Möbelantriebs 36 entsprechen. In Fig. 3 sind die Möbelantriebe 36, 36' der Übersichtlichkeit halber ohne die Stützeinrichtung 2 dargestellt. Außerdem ist eine Hälfte des Gehäuses 34 weggelassen.

Der Möbelantrieb 36 weist ein erstes Teil, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch das Gehäuse 34 gebildet ist, sowie ein zweites Teil auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen Schwenkhebel 38 gebildet ist, der um eine Schwenkachse 40 schwenkbar an dem Gehäuse 34 gelagert ist. In Montageposition des Möbelantriebs 36 ist der Schwenkhebel 38 drehfest mit der in Fig. 3 nicht dargestellten drehbar gelagerten Welle 20 verbunden, die über den Verstellhebel 14 mit dem Wadenstützteil 8 zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht . Der Mδbelantrieb 36 bildet bei diesem Ausführungsbeispiel also einen Schwenkantrieb. '

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Schwenkhebel 38 in Montageposition zur Bildung einer drehfesten Verbindung formschlüssig mit der Welle 20 verbunden (vgl. Fig. 1) . Hierzu weist die Welle 20 einen unrunden Querschnitt in Form eines Vierkants auf und greift formschlüssig in eine Ausnehmung 42 des Schwenkhebels 38 ein, die zum Querschnitt der Welle 20 im wesentlichen komplementär geformt und in Radialrichtung der Welle 20 zur Seite offen ausgebildet ist.

Der Schwenkhebel 38 ist bei dem Ausführungsbeispiel als einarmiger Hebel ausgebildet .

Der Möbelantrieb 36 weist ferner ein flexibles Zugmittel auf, das bei dem Ausführungsbeispiel durch ein flexibles flaches Zugband 44 gebildet ist.

Das Zugband 44, dessen erstes Ende 45 an dem Schwenkhebel 38 festgelegt ist, ist nach Art eines Flaschenzuges abwechselnd über an dem ersten Teil, also dem Gehäuse 34, angeordnete Umlenkungen in Form von drehbar gelagerten Umlenkrollen 46, 48 und eine an dem zweiten Teil, also dem Schwenkhebel 38, angeordete Umlenkung in Form einer drehbar gelagerten Umlenkrolle 50 geführt . Der Möbelantrieb 36 weist ferner Antriebsmittel auf, die erfindungsgemäß ein linear bewegliches Antriebselement aufweisen, das mit dem Zugband 44 zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil in Wirkungsverbindung steht. Das linear bewegliche Antriebselement ist bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine Spindelmutter 52 gebildet, die verdrehsicher und in Axialrichtung in Richtung eines Doppelpfeiles 54 beweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel 56 gehalten ist . Das zweite Ende 57 des Zugbandes 44 ist an der Spindelmutter 52 festgelegt.

Die Gewindespindel 56 steht über ein Winkelgetriebe 58 mit einem Drehantrieb in Form eines Elektromotors 60 in Drehantriebsverbindung, dessen Abtriebswelle 62 in Fig. 3 in die Zeichenebene hinein verläuft und somit relativ zu der Gewindespindel 56 unter einem Winkel von 90° angeordnet ist. Der Elektromotor 60 ist an einer Innenwandung des Gehäuses 34 angeordnet und wird über eine nicht dargestellte Steuereinrichtung angesteuert. Die Gewindespindel 56 ist mittels eines Kugellagers 64 drehbar gelagert.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs 36 ist wie folgt:

In der in Fig. 1 dargestellten Verstellage des Beinstützteiles 6 und des Wadenstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 befindet sich die Spindelmutter 52 in Axialrichtung der Gewindespindel 56 im Bereich des dem Elektromotor 60 abgewandten Endes der Gewindespindel 56. Zum Verstellen des Beinstützteiles 6 und des Wadenstützteiles 8 in die in Fig. 2 dargestellte Verstellage treibt der Elektromotor 60 die Gewindespindel 56 derart an, daß sich die Spindelmutter 52, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Zugelement ausgebildet ist, in Fig. 3 nach rechts schraubt und hierbei eine Zugkraft nach rechts in Fig. 3 auf das Zugband 44 ausübt. Hierdurch verschwenkt der Schwenkhebel 38 um die Schwenkachse 40, so daß sich die Welle 20 um die Schwenkachse 42 dreht und über den Verstellhebel 14 das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt .

In der in Fig. 2 dargestellten Verstellage des Beinstützteiles 6 und des Wadenstützeiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 befindet sich die Spindelmut- ter 52 im Bereich des dem Motor 60 zugewandten Endes der Gewindespindel 56, wie in Fig. 3 dargestellt. Die Rückstellung in die in Fig. 1 dargestellte Verstellage erfolgt unter der Gewichtskraft der Stützteile 6, 8.

Mit dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb lassen sich während der gesamten Verstellbewegung, also auch am Ende der Verstellbewegung, große Kräfte aufbringen. Dadurch, daß das Zugband 44 nach Art eines Flaschenzuges umgelenkt ist, kann als Antrieb ein kleiner und damit kompakter Motor verwendet werden. Der erfindungs- gemäße Möbelantrieb 36 ist darüber hinaus einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Der weitere Möbelantrieb 36' ist in entsprechender Weise aufgebaut und dient zur Verstellung der Stützteile 10, 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 6, wo- bei noch eine zusätzliche Umlenkrolle 66 vorgesehen ist, um eine parallele Anordnung der Gewindespindeln 56 und 56' zu ermöglichen, so daß ein kompakter Aufbau des durch die Möbelantriebe 36 und 36' gebildeten Doppel- antriebes erreicht ist .

In Fig. 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebes dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 dadurch unterscheidet, daß das linear bewegliche Antriebsele- ment durch eine in ihrer Axialrichtung verstellbar gelagerte Spindel 68 gebildet ist, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Gewindespindel ausgebildet ist. Zum Verstellen der Spindel 68 ist eine ortsfeste, auf der Spindel 68 angeordnete, drehantreibbare Spindelmut- ter 70 vorgesehen, die mit der Abtriebswelle 62 des

Motors 60 in Drehantriebsverbindung steht. Das zweite Ende 57 des Zugbandes 44 ist an einem Ende der Spindel 68 festgelegt. Zum Verstellen des Schwenkhebels 38 relativ zu dem Gehäuse 34 treibt der Motor 60 die Spin- delmutter 70 an, so daß sich die Spindel 68 entsprechend der Drehrichtung der Spindelmutter 70 in Fig. 4 nach links oder rechts schraubt, wodurch der Schwenkhebel 38 relativ zu dem Gehäuse 34 verschwenkt und dadurch das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 re- lativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt werden. In Fig. 5 ist eine Einzelheit eines dritten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbel- antriebs 36 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 vor allem dadurch unterscheidet, daß als relativ zu dem Gehäuse 34 um die Schwenkachse

40 verschwenkbares zweites Teil ein Teil 72 vorgesehen ist, das nach Art eines zweiarmigen Hebels ausgebildet ist, an dem an zur Schwenkachse 40 diametral gegenüberliegenden Stellen Umlenkrollen 74 bzw. 76 angeordnet sind. Das erste Ende 45 des Zugbandes 44 ist an dem Gehäuse 34 festgelegt und von dort über die Umlenkrolle 76 zu einer an dem Gehäuse angeordneten Umlenkrolle 78 und von dieser zu einer ebenfalls an dem Gehäuse an- geordneten Umlenkrolle 80 geführt. Von der Umlenkrolle 80 ist das Zugband 44 über die Umlenkrolle 74 zu der Spindel 68 geführt, an deren Ende das zweite Ende 57 des Zugbandes 44 festgelegt ist. Dadurch, daß das Zugband 44 bei dieser Ausfuhrungsform beiderseits der Schwenkachse 40 an dem zweiten Teil 72 angreift, werden geringere Kräfte in das Gehäuse 34 eingeleitet.

Fig. 5 zeigt den Möbelantrieb 36 in einer Verstellage, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 nicht ver- schwenkt sind (siehe Fig. 1) .

Fig. 6 zeigt den Möbelantrieb 36 gemäß Fig. 5 in einer Verstellage, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt sind (vgl. Fig. 1). In Fig. 7 ist ein viertes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 36 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 zunächst dadurch unterscheidet, daß das linear bewegliche Antriebselement durch eine Spindelmutter 52 gebildet ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung einer Gewindespindel 56 beweglich auf dieser gehalten. Das erste Ende 45 des Zugbandes 44 ist bei diesem Ausführungsbei- spiel an dem^' Teil 72 festgelegt und von dort über eine an dem Gehäuse 34 angeordnete Umlenkrolle 80 über die Umlenkrolle 76 zu der Umlenkrolle 78 geführt. Von der Umlenkrolle 78 ist das Zugband 44 über eine an der Spindelmutter 52 angeordnete Umlenkrolle 42 zu der Umlenkrolle 74 geführt. Von der Umlenkrolle 74 ist das Zugband 44 über eine an dem Gehäuse angeordnete Umlenk- rolle 84 und von dieser zurück zu dem zweiten Teil 72 geführt, an dem das zweite Ende 57 des Zugbandes 44 festgelegt ist.

Auf diese Weise ist im Vergleich zu dem Ausfüh- rungsbeispiel gemäß Fig. 5 eine zusätzliche Übersetzung erzielt .

Fig. 7 zeigt den Möbelantrieb 36 in einer Verstellage, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 nicht ver- schwenkt sind (siehe Fig. 1) .

Fig. 8 zeigt den Möbelantrieb 36 gemäß Fig. 7 in einer Verstellage, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt sind (siehe Fig. 2) . Fig. 9 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 36, bei dem eine dem Teil 72 zugeordnete Umlenkrolle 86 nicht an dem Teil 72, sondern an einem Zwischenteil angeordnet ist. Das Zwischenteil ist bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen Hebel 88 gebildet, der zusammen mit einem Hebel 90 ein Hebelgetriebe bzw. Gelenkgetriebe bildet.

Die Umlenkrolle 86 ist an einem Ende 92 des Hebels 88 angeordnet, dessen anderes Ende 94 an dem Gehäuse 34 angelenkt ist. Entfernt von den Enden 92, 94 des Hebels 88 ist an diesem ein Ende 96 des Hebels 90 angelenkt, dessen anderes Ende 98 an dem zweiten Teil 72 angelenkt ist.

Das erste Ende 45 des Zugbandes 44 ist bei diesem Ausführungsbeispiel an dem Gehäuse 34 festgelegt und um die Umlenkrolle 86 und eine an dem Gehäuse 34 angeordnete Umlenkrolle 100 zu dem in Fig. 9 nicht dargestellten linear beweglichen Antriebselement geführt, an dem sein zweites Ende 57 festgelegt ist.

Fig. 9 zeigt den Möbelantrieb 36 in einer Verstel- läge, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 nicht verschwenkt sind (siehe Fig. 1) .

Fig. 10 zeigt den Möbelantrieb 36 gemäß Fig. 9 in einer Verstellage, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstutzeil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt sind (siehe Fig. 2) .

Claims

Patentansprüche

1. Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander,

mit einem ersten Teil,

mit einem relativ zu dem ersten Teil verstellbaren zweiten Teil und

mit einem seil-, band- oder kettenförmigen Zug- mittel, dessen erstes Ende an einem der Teile festgelegt ist und das zum Verstellen der Teile relativ zueinander mit Antriebsmitteln in Wirkungsverbindung steht, wobei das Zugmittel nach Art eines Flaschenzuges abwechselnd über wenig- stens eine dem ersten Teil zugeordnete Umlenkung und über wenigstens eine dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkung geführt ist,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Antriebsmittel ein linear bewegliches Antriebselement aufweisen, das mit dem Zugmittel (44) zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil in Wirkungsverbindung steht.

Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Ende (45) des Zugmittels (44) an dem zweiten Teil festgelegt ist.

3. Möbelantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeich- net, daß das zweite Ende (57) des Zugmittels (44) an dem linear beweglichen Antriebselement festgelegt ist.

4. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das linear bewegliche Antriebselement als Zugelement ausgebildet ist und zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil eine Zugkraft auf das Zugmittel (44) ausübt.

5. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das linear bewegliche Antriebselement eine Spindelmutter (52) ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreib- baren Stellspindel gehalten ist.

6. Möbelantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellspindel als Gewindespindel (56) ausgebildet ist.

7. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das linear bewegliche Antriebselement eine in ihrer Axialrichtung verstellbar gelagerte Spindel (68) ist.

8. Möbelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verstellen der Spindel (68) eine ortsfeste, auf der Spindel angeordnete, drehan- treibbare Spindelmutter (70) vorgesehen ist.

9. Möbelantrieb nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (68) eine Gewindespindel ist.

10. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- net, daß das Zugmittel (44) nach Art eines mindestens -strängigen Flaschenzuges abwechselnd über dem ersten Teil zugeordnete Umlenkungen (46, 48) und dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkungen (50) geführt' ist .

11. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil relativ zu dem zweiten Teil verschwenkbar ist, derart, daß der Möbelan- trieb (36) als Schwenkantrieb ausgebildet ist.

12. Möbelantrieb nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Teile einen Schwenkhebel (38) aufweist, dem wenigstens eine Umlenkung zu- geordnet ist.

13. Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (38) drehfest mit einer drehbar gelagerten Welle (20) verbindbar ist, die in Montageposition des Möbelantriebes

(36) mit einem Teil des Möbels zum Verstellen desselben in WirkungsVerbindung steht .

14. Möbelantrieb nach Anspruch 13, dadurch gekenn- zeichnet, daß der Schwenkhebel (38) zur Bildung einer drehfesten Verbindung formschlüssig mit der Welle (20) verbindbar ist.

15. Möbelantrieb nach Anspruch 14, dadurch gekenn- zeichnet, daß die Welle (20) einen unrunden Querschnitt aufweist und in Montageposition des Möbel- antriebs (36) formschlüssig in eine Ausnehmung (42) des Schwenkhebels (38) eingreift, die zum Querschnitt der Welle (20) im wesentlichen kom- plementär geformt ist.

16. Möbelantrieb nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (42) des Schwenkhe- bels (38) in Radialrichtung der Welle (20) offen ausgebildet ist und daß Verriegelungsmittel zur Verriegelung der Welle (20) in der Ausnehmung (42) vorgesehen sind.

17. Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (38)- als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei jedem Hebelarm wenigstens eine Umlenkung (50) zugeordnet ist.

18. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umlenkung, die einem der Teile zugeordnet ist, an diesem Teil angeordnet ist.

19. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umlenkung, die einem der Teile zugeordnet ist, an einem mit diesem Teil in Kraftübertragungsverbindung stehenden Zwischenteil angeordnet ist.

20. Möbelantrieb nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenteil ein Hebel (88) eines Hebelgetriebes (88, 90) ist.

21. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkungen (46, 48, 50) durch Umlenkrollen gebildet sind.

22. Möbelantrieb nach Anspruch 10 und 21, dadurch ge- kennzeichnet, daß die dem ersten Teil zugeordneten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind.

23. Mδbelantrieb nach Anspruch 10 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die dem zweiten Teil (72) zugeordneten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind.

24. Möbelantrieb nach Anspruch 10 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die dem ersten Teil (34) zugeordneten Umlenkrollen (78, 80) zueinander parallele Drehachsen aufweisen.

25. Möbelantrieb nach Anspruch 10 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die dem zweiten Teil (72) zugeordneten Umlenkrollen (74, 76) zueinander parallele Drehachsen aufweisen.

26. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmittel wenigstens einen Motor

(60) , insbesondere einen Elektromotor, aufweisen.

27. Möbelantrieb nach Anspruch 5 und 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (60) mit der Stell- spindel über ein Getriebe (58) in Antriebsverbindung steht .

28. Motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise eine Matratze eines Bettes,

mit einem ersten Stützteil und wenigstens einem zweiten Stützteil zur flächigen Abstützung der Polsterung, wobei das erste Stützteil und das zweite Stützteil gelenkig miteinander verbunden sind und durch eine Antriebseinrichtung relativ zueinander verschwenkbar sind,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Antriebseinrichtung wenigstens einen Möbelantrieb (36) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweisen.

29. Stützeinrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung (2) als Latten- rost ausgebildet ist.

30. Sitz- und/oder Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Stützeinrichtung nach Anspruch 28 oder 29 aufweist.