Schraubkappe aus Kunststoff zum Verschließen einer Flasche oder dergleichen
Die Erfindung betrifft eine Schraubkappe der im Ober¬ begriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verschließen einer Flasche oder dergleichen.
Durch DE AI 08 453 AI ist eine Schraubkappe der be- treffenden Art bekannt, bei der die nach innen gerichteten Rastvorsprünge hakenförmig ausgebildet sind, so daß beim erstmaligen Aufschrauben der Schraubkappe auf das Außen¬ gewinde eines Flaschenhalses die Rastvorsprünge hinter einen zu Sicherungszwecken am Flaschenhals angeordneten, umlaufenden Außenwulst schnappen. Beim Abschrauben der Schraubkappe halten die hakenförmigen Rastvorsprünge den Sicherungsring hinter dem Außenwulst am Flaschenhals fest, so daß die dünnen Stege zwischen dem Sicherungsring und dem zylindrischen Teil der Schraubkappe abreißen und so der Sicherungsring auf dem Flaschenhals verbleibt. Dadurch ist eine Originalitätssicherung gegeben.
Ein Nachteil dieser bekannten Schraubkappe besteht darin, daß es bei sehr vorsichtigem und langsamem Auf¬ schrauben der Schraubkappe und gleichzeitigem Unterfahren der hakenförmigen Vorsprünge möglich ist, diese doch über den Außenwulst am Flaschenhals zu heben, so daß die Stege zwischen dem Sicherungsring und dem zylindrischen Teil der Schraubkappe nicht zerstört werden. Dadurch ist es mög-
lieh, den Inhalt der Flasche ganz oder teilweise auszutau¬ schen oder zu verunreinigen und die Schraubkappe wieder aufzuschrauben, ohne daß dies dann sichtbar ist. Zwar be¬ darf diese Manipulation einer gewissen Geschicklichkeit, jedoch ist die Sicherung der Originalität des Füllinhalts begrenzt.
Durch DE 35 31 508 AI ist eine Schraubkappe ähnlich der betreffenden Art bekannt, bei der statt des Siche¬ rungsringes ein Garantierand vorgesehen ist, der sich über einen Teil des Umfanges des Flaschenhalses erstreckt und mittels angeformter Stege mit dem Kappenrand verbunden ist. An dem Garantierand befindet sich innen ein Rastvor¬ sprung. Dieser Rastvorsprung gleitet beim Aufschrauben der Schraubkappe über einen am Flaschenrand vorgesehenen Ring- wulst, wobei der Garantierand scharnierartig um die Stege nach außen schwenkt. In der Endstellung liegt der Rastvor¬ sprung hinter dem Wulst. Beim Aufschrauben bleibt der Rastvorsprung hinter dem Wulst hängen, so daß der Garan¬ tierand von der Schraubkappe weggezogen wird. Es besteht jedoch der gleiche Nachteil wie bei dem Schraubverschluß der betreffenden Art, daß der Rastvorsprung am Garantie¬ rand bei gleichzeitigem vorsichtigen Abschrauben und Un¬ terfahren über den Wulst am Flaschenrand hinweggehoben werden kann, so daß keiner der den Garantierand mit der Schraubkappe verbindenden Stege zerrissen wird. Die
Schraubkappe kann daher wie beim erstmaligen Aufschrauben wieder verwendet werden, so daß eine Garantiesicherung nicht gegeben ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schraubkappe der betreffenden Art zu schaffen, bei der eine Manipulation am Sicherungsring mit größerer Sicher¬ heit ausgeschlossen ist.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebene Lehre ge- löst.
Der Grundgedanke dieser Lehre besteht darin zu verhin¬ dern, daß ein dünnes Messer oder dergleichen zwischen Fla¬ schenhals und Rastvorsprünge geschoben und dann mehrmals um den Umfang des Flaschenhalses bewegt wird, während gleichzeitig die Schraubkappe vorsichtig aufgedreht wird, so daß dadurch die Rastvorsprünge langsam auf dem Wulst am Flaschenrand hochgehoben werden und schließlich über die¬ sen hinweggleiten können. Zwar ist es weiterhin möglich, das dünne Messer oder Werkzeug jeweils unter einen Rast- vorsprung zu schieben, jedoch wäre der Zeitaufwand, um alle Rastvorsprünge mehrmals zu erreichen, so groß, daß im Ergebnis eine sehr gute Sicherung gegen diese Art von Ma¬ nipulation gegeben ist.
Praktisch wird die Bewegung des Manipulationswerkzeu- ges um den Umfang des Flaschenhalses herum erfindungsgemäß dadurch verhindert, daß an der Innenseite des Sicherungs¬ ringes jeweils benachbart zu den Rastvorsprüngen Zungen angeordnet sind, die in Umfangsrichtung aufeinander zu und schräg nach innen gerichtet sind. Dies bedeutet, daß die Hälfte der Zungen in die eine Richtung und die andere
Hälfte in die andere Richtung gebogen werden. Ein Manipu¬ lationswerkzeug verfängt sich somit, wenn der Versuch des Umfahrens des Flaschenhalses gemacht wird, sofort hinter einer der Zungen, so daß eine Weiterbewegung nicht möglich ist. Außerdem verhindern die Zungen ein Herunterbiegen der Rastvorsprünge.
Zweckmäßigerweise sind die Zungen in Umfangsrichtung so lang ausgebildet, daß sie wenigstens im aufgeschraubten Zustand die Rastvorsprünge auf der dem Flaschenhals zuge- wandten Seite hintergreifen. Die Zungen liegen also immer sicher am Flaschenhals an und bieten damit keinen Spalt, durch die ein Manipulationswerkzeug in Umfangsrichtung des Flaschenhalses geführt werden könnte, um die Rastvorsprün¬ ge nacheinander immer wiederkehrend anzuheben. Eine andere zweckmäßige Weiterbildung besteht darin,
daß die in AufSchraubrichtung vorn liegenden Kanten der Zungen so angeordnet sind, daß sich beim Aufschrauben zu¬ erst die Rastvorsprünge nach innen bewegen und dann die Zungen. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß die vor- teilhafte Anlage der Zungen unmittelbar am Flaschenhals beim Aufschrauben sicher herbeigeführt wird.
Die Zungen liegen vorteilhafterweise federnd am Fla¬ schenhals an. Sie spannen dadurch den Sicherungsring radi¬ al nach außen vor. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist der Sicherungsring in Umfangsrichtung wenigstens eine Sollbruchstelle auf. Diese reißt beim öffnen der Schraubkappe, wenn die Rastvorsprünge an dem Wulst am Fla¬ schenhals zurückgehalten werden. Durch die durch die Zun¬ gen bewirkte Vorspannung wird der Sicherungsring nach dem Aufreißen der Sollbruchstelle gedehnt, so daß zwischen den Sollbruchstellen Spalte klaffen, die leicht sichtbar sind, so daß dadurch eine Garantiesicherung gegeben ist.
Der Grundgedanke der Erfindung, spezielle Zungen vor¬ zusehen, die eine Manipulation verhindern sollen, ist grundsätzlich auch dann anwendbar, wenn die Kappe nicht durch ein Schraubgewinde, sondern durch eine Schnappver¬ bindung oder dergleichen gehalten ist.
Anhand der Zeichnung soll die Erfindung näher erläu¬ tert werden. Fig. 1 zeigt einen Axialschnitt durch ein Ausfüh¬ rungsbeispiel einer Schraubkappe gemäß der Erfindung, zusammen mit einem zugehörigen Hals einer Flasche, Fig. 2 ist ein Schnitt II-II durch Fig. 1, Fig. 3 zeigt vergrößert den unteren linken Teil der
Schraubkappe gemäß Fig. 1 im nicht aufge¬ schraubten Zustand, Fig. Λ ist eine Ansicht IV in Fig. 3, Fig. 5 ist ein Schnitt V-V durch Fig. 3, Fig. 6 entspricht Fig. 5, zeigt jedoch die Schraub-
kappe in aufgeschraubtem Zustand. Fig. 1 zeigt eine Schraubkappe 1 aus Kunststoff gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Sie weist einen Boden 2 und ein zylindrisches Schraubteil 3 auf mit einem Innengewinde A zum Aufschrauben auf ein Außengewinde 5 eines Flaschenhalses 6, der nur teilweise dargestellt ist. Zwischen dem Boden 2 und einer Stirnkante 7 des Flaschen¬ halses 6 befindet sich eine Dichtung 8.
Ein unterer Rand 9 des zylindrischen Teils 3 ist über Sollbruchstellen 10 mit einem Sicherungsring 11 verbunden, der innen Rastvorsprünge 12 aufweist, die in dem darge¬ stellten Aufschraubzustand einen Außenwulst 13 am Fla¬ schenhals 6 hintergreifen. An der Innenseite des Siche¬ rungsringes 11 befinden sich außerdem Zungen 1A, die fe- dernd an einer äußeren Wandung 15 des Flaschenhalses 6 anliegen.
In Fig. 2 ist ein Schnitt II-II durch Fig. 1 gezeigt. In dieser Darstellung ist erkennbar, daß sich die Zungen 1A in den Zwischenräumen zwischen den Rastvorsprüngen 12 befinden und jeweils paarweise benachbart zu den Rastvor¬ sprüngen 12 angeordnet und aufeinander zu gerichtet sind. Außerdem ist erkennbar, daß der Sicherungsring 11 Soll¬ bruchstellen 16 in Form von axial im Umfang des Siche¬ rungsringes 11 angeordneten Kerben aufweist. Fig. 3 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 im Bereich des unteren linken Teils der Schraubkappe, und zwar in der Weise, daß die Schraubkappe nicht aufge¬ schraubt und so der Flaschenhals 6 weggelassen ist. Da¬ durch ist erkennbar, daß die Zungen 1A im nicht aufge- schraubten Zustand der Schraubkappe 1 so weit nach innen ragen, daß sie über den im aufgeschraubten Zustand von der Außenwandung 15 des Flaschenhalses 6 eingenommenen radia¬ len Bereich nach innen vorstehen.
Fig. A zeigt eine Ansicht IV in Fig. 3 in deren unte- rem Bereich. Es ist zu erkennen, daß die beiden in dieser
Darstellung sichtbaren Zungen 1A sich außerhalb von der Innenwandung des Sicherungsringes 11 aufeinanderzu in den Bereich des Rastvorsprunges 12 erstrecken.
Fig. 5 zeigt einen Schnitt V-V durch Fig. 3. In dieser Darstellung wird besonders deutlich, daß im entspannten Zustand die Zungen 1A über die Rastvorsprünge 12 hinaus nach innen ragen und daß die durch eine Kerbe gebildete Sollbruchstelle 16 zwischen den Zungen 1A liegt.
Fig. 6 entspricht im wesentlichen der Darstellung ge- maß Fig. 5, zeigt jedoch die Verhältnisse bei aufge¬ schraubter Schraubkappe. Es ist zu erkennen, daß die Zun¬ gen 1A nach innen gebogen und damit unter Spannung gesetzt sind, wobei sie gleichzeitig die Rastvorsprünge 12 hinter¬ greifen. Wird die in der Zeichnung dargestellte Schraubkappe auf eine Flasche aufgeschraubt, so stoßen zunächst die Rastvorsprünge 12 gegen den Außenwulst 13 des Flaschenhal¬ ses 6, so daß sie nach außen weggebogen werden. Dies ge¬ schieht nachfolgend auch bei weiterem Aufschrauben mit den Zungen 1A, deren Enden sich dabei aufeinanderzu bewegen. Im weiteren Verlauf des Aufschraubens kommen die Zungen 1A von dem Außenwulst 13 frei, so daß sie sich aufgrund ihrer Längenausdehnung und Ausrichtung mit Federkraft gegen die Außenwandung 15 des Flaschenhalses 6 anlegen. Zum Schluß kommen dann die Rastvorsprünge 12 von dem Außenwulst 13 frei, so daß sie hinter diesen schnappen.
Wird nun beim Abschrauben versucht, an den Rastvor¬ sprüngen 12 zu manipulieren, indem ein dünnes Messer oder dergleichen am Flaschenhals entlang unter den Sicherungs- ring 11 geschoben und versucht wird, es um den Flaschen¬ hals herumzuführen, um die Rastvorsprünge 12 über den Au¬ ßenwulst 13 zu bringen, so verfängt sich das Messer oder dergleichen je nach Bewegungsrichtung hinter den einen oder anderen Zungen 1A. Dadurch wird eine derartige Mani- pulation behindert oder sogar ganz verhindert. Außerdem
reißen bei einer solchen Manipulation die Sollbruchstellen 15, so daß der Sicherungsring 11 in Umfangsrichtung ge¬ trennt wird. Aufgrund der Federspannung der Laschen 1A werden dabei die den aufgerissenen Sollbruchstellen 16 benachbarten Teile des Sicherungsringes 11 nach außen ge¬ drückt, so daß im Bereich der aufgerissenen Sollbruchstel¬ len 16 Spalte klaffen, die sich aufgrund der Federspannung der Laschen 1A nicht schließen lassen. Dies gilt auch beim öffnen der Schraubkappe ohne Manipulation, weil dabei der Sicherungsring 11 an den Sollbruchstellen 16 aufgerissen wird. Im aufgeschraubten Zustand sind diese Risse zwar nicht zu sehen, wird jedoch die Schraubkappe erneut aufge¬ schraubt, so stützen sich die Laschen 1A wieder federnd an der Außenwandung 15 des Flaschenhalses 6 ab, drücken dabei den Sicherungsring 11 nach außen und erzeugen dadurch die Spalte im Bereich der Sollbruchstellen 16. Diese Spalte sind dann sichtbar und dienen als Garantiemerkmal.