Kugelraste für die Sicherung von Verstellpositionen eines Stellelementes- insbesondere des Schaltgestänges für Kraftfahrzeuge
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Kugelraste für die Sicherung von Verstellpositionen eines axial und/oder schwenkend bewegbaren Stellelementes- insbesondere eines Schaltge¬ stänges für Schaltgetriebe von Kraftfahrzeugen- wobei die Bauelemente in einem abgedichteten Gehäuse aufgenommen sind- in welches das Kugelrastengehäuse von außen abge¬ dichtet eingeschraubt ist und wobei die Rastkugel mittel¬ bar oder unmittelbar im Kugelrastengehäuse geführt ist.
Derartige Kugelrasten sind beispielsweise aus der GB 2 089 451 A oder der DE-GM 86 30 656.1 bekannt. Zur Abdichtung erfolgt entweder ein Anzug derart, daß ein Kragen ange¬ bracht wird, an der mit einer Fläche an einer entsprechen¬ den Dichtfläche des Gehäuses zur Anlage gebracht wird. Ferner ist es bekannt, eine Abdichtung für solche Kugel¬ rasten dadurch zu bewerkstelligen, daß der in das Gehäuse eingeschraubte Gewindeabschnitt des Kugelrastengehäuses mit einem Dichtungsband umwickelt wird, bevor es einge¬ schraubt wird.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kugelraste zu schaffen, deren Gehäuse so gestaltet ist, daß es keiner separaten Dichtungen oder Abdichtmaßnahmen bedarf, um einen dichten Sitz im Gehäuse zu gewährleisten.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das in das Gehäuse eingeschraubte Kugelrastengehäuse aus Kunststoff besteht.
Durch die Ausbildung des Kugelrastengehäuses aus Kunststoff erfolgt beim Einschrauben eine derartige Anpressung, daß insgesamt eine Dicht¬ heit erzielt wird, ohne daß es besonderer weiterer Dichtungsmaßnahmen bedarf. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung kann das Kugelrasten- gehäuse einen konisch ausgebildeten Gewindeabschnitt aufweisen. Da¬ durch wird zur Verbesserung der Dichtheit innerhalb des Gewindes die Vorspannkraft erhöht.
Um eine hermetische Abdichtung unter allen Umständen zu erreichen, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß das Kugelra¬ stengehäuse einen Kragen aufweist, an dessen der Dichtfläche des Gehäuses gegenüberliegenden Fläche eine umlaufende Dichtlippe ange¬ formt ist.
Von Vorteil bei dieser Ausbildung ist, daß aufgrund der Ausgestaltung des Kugelrastengehäuses aus Kunststoff eine Dichtlippe unmittelbar angeformt werden kann. Hierdurch wird eine hermetische Abdichtung ohne separate Dichtungsbänder oder zusätzliche lose Dichtungen, die ver¬ loren gehen könnten, erreicht.
In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Dichtlippe in einer Einsenkung der Fläche angebracht ist und im nicht montierten Zustand aus dieser über die Fläche vorsteht.
Durch die Anordnung der Dichtlippe in der Einsenkung wird gewährlei¬ stet, daß kein Überanzug der Dichtung eintreten kann. Sobald der für ein dichtes Anlegen der Dichtlippe erforderliche Anzug an die Dicht¬ fläche des Gehäuses errreicht ist, kommt die gesamte Fläche des Kra¬ gens in Anlage zur Dichtfläche. Ein weiteres Anziehen ist nicht mehr möglich. Die Dichtlippe ist so angeordnet, daß sie auf die Längsachse des Kugelrastengehäuses zu, d. h. nach innen gerichtet verläuft.
Hierdurch wird erreicht, daß selbst dann, wenn Flüssigkeit: aus dem Gehäuse noch über das Gewinde des Kugelrastenge¬ häuses nach außen dringen könnte, unter dem Druck die Dichtlippe verstärkt zur Anlage an die Dichtfläche des Gehäuses gebracht wird und somit eine hermetische Abdich¬ tung bewirkt.
Alternativ oder additiv zur vorgenannten Dichtlippe ist vorgeschlagen, daß das Kugelrastengehäuse anschließend an seinen Gewindeabschnitt mit einem Absatz versehen ist, der an seiner Ringkante als Dichtlippe gestaltet ist, welche im eingeschraubten Zustand in Anlage zur Bohrungsstufe des Gehäuses ist.
Als bevorzugter Werkstoff für das Kugelrastengehäuse wird Polyamid vorgeschlagen.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.
Es zeigt
Figur 1 einen Einbau der Kugelraste in ein Schaltge¬ triebe,
Figur 2 eine Seitenansicht zu Figur 1 und
Figur 3 die Kugelraste als separates Bauteil im Längschnitt.
In dem Gehäuse 1 eines Schaltgetriebes ist in Lagern die Schaltstange 2 in Achsrichtung, d.h. längs der Achse 3 und in U fangsrichtung- d.h. um die Achse 3 herum schwenkend bewegbar angeordnet. Der Schaltstange 2 sind ein oder mehrere Schaltelemente 4 zugeordnet, welche in eine Schaltgabel 5 zur Bewegung derselben eingreifen. Um die
einzelnen Stellungen der Schaltstange 2 zu sichern, ist diese bzw. das Schaltelement 4 mit einer entsprechenden Rastausnehmung 6 versehen. In diese greift die Rastkugel 8 einer ortsfest im Gehäuse 1 angeordneten Kugelraste 7 ein. Die Kugelraste 7 besitzt ein Kugelrastengehäuse 12, das in eine Gewindebohrung 9 des Gehäuses 1 eingeschraubt ist.
Die Gewindebohrung 9 geht von einer Bohrungstufe 11 aus. Die Bohrungsstufe 11 schließt sich an die Dichtfläche 10 des Gehäuses 1 an.
In Figur 3 ist die Kugelraste 7 als Einzelteil darge¬ stellt. Das Kugelrastengehäuse 12 ist aus Kuststoff, insbe¬ sondere Polyamid PA66-GF, hergestellt. Es besitzt eine Bohrung 13, in welcher eine einen Boden aufweisende metallische Büchse 14 eingesetzt ist. In dieser Büchse 14 ist die Rastkugel 8 verschiebbar geführt. Die Rastkugel 8 wird von einer Feder 15 beaufschlagt, welche sich an der Rastkugel 8 durch ein Gleitstück 16 abstützt. Auf der Außenfläche weist das Kugelrastengehäuse 12 einen zu der Gewindebohrung 9 des Gehäuses 1 passenden Gewindeabschnitt 17 auf. An diesen schließt sich von der Rastkugel 8 weg ein Absatz 23 an, der in einen Kragen 18 übergeht. Der Kragen 18! eist auf seinem äußeren Umfang Schlüsselflächen 19 zum Einschrauben der Kugelraste 7 in das Gehäuse 1 auf. Der Dichtfläche 10 des Gehäuses 1 liegt die Fläche 20 des Kragens 18 gegenüber. Diese ist mit einer Einsenkung 21 versehen, in welcher eine Dichtlippe 22 umlaufend ange¬ bracht ist. Im nicht eingeschraubten, d.h. im nicht mon¬ tierten Zustand der Kugelraste 7 ragt die Dichtlippe 22 über die Fläche 20 hervor. Es ist erkennbar, daß die Dichtlippe 22 nach innen geneigt verläuft. Für die dichte Montage der Kugelraste 7 in das Gehäuse 1 erfolgt ein Einschrauben des Kugelrastengehäuses 12 mit dem Gewindeab-
schnitt 17 in die Gewindebohrung 9 soweit, bis zuerst die Dichtlippe 22 in Anlage zur Dichtfläche 10 des Gehäuses 1 gelangt und anschließend die gesamte Fläche 20 in Anlage gebracht wird. Hierdurch wird die nötige Vorspannung für die Dichtlippe 22 erreicht, wobei jedoch gewährleistet ist, daß kein Überanzug erfolgt. Die Anstellung der Dicht¬ lippe 22 bewirkt gleichzeitig, daß bei anstehendem Druck in dem inneren Ringabschnitt der Einsenkung 21 ein Druck auf die Dichtlippe 22 ausgeübt wird, der diese noch stärker an die Dichtfläche 10 des Gehäuses 1 anpreßt.
Auch der Absatz 23 kann an seiner umlaufenden Kante als Dichtlippe 24 ausgebildet sein. Diese kommt im einge¬ schraubten Zustand des Kugelrastengehäuses 8 in Anlage zur Bohrungsstufe 11.
Bezugszeichenliste