HK1234115B

HK1234115B - High security combination padlock

Info

Publication number: HK1234115B
Application number: HK17107710.5A
Authority: HK
Inventors: 黎国豪
Original assignee: 特新实业有限公司
Priority date: 2016-01-28
Filing date: 2017-08-03
Publication date: 2020-05-22

Claims

Vorhängeschloss (10), zumindest in einem verriegelten Modus und in einem geöffneten Modus betreibbar, umfassend:
einen Riegelkörper (30), umfassend eine erste Oberfläche (38) und eine zweite Oberfläche (39), ein auf der ersten Oberfläche in einen Teil des Riegelkörpers hinein ausgeführtes kurzschenkliges Rastloch (31) und einen langschenkligen Riegelkanal (32) und einen sich von der ersten Oberfläche zu der zweiten Oberfläche erstreckenden Spindelkanal (34);

einen, wenn das Vorhängeschloss in dem verriegelten Modus betrieben wird, in einer ersten Bügelposition positionierbaren und, wenn das Vorhängeschloss in dem geöffneten Modus betrieben wird, in einer zweiten Bügelposition positionierbaren Bügel (20), wobei der Bügel einen kurzen Schenkel (21), einen langen Schenkel (22), eine auf dem kurzen Schenkel gebildete erste Bolzennut (23) und eine auf dem langen Schenkel gebildete zweite Bolzennut (24) aufweist, wobei der lange Schenkel zum Einsetzen in dem langschenkligen Riegelkanal angeordnet ist, wobei der kurze Schenkel angeordnet ist, um mit dem kurzschenkligen Rastloch einzugreifen, wenn der Bügel in der ersten Bügelposition ist, und sich von dem kurzschenkligen Rastloch zu lösen, wenn der Bügel in der zweiten Bügelposition ist:
einen ersten Bolzen (140), angeordnet, um mit der ersten Bolzennut innerhalb des Riegelkörpers einzugreifen;

einen zweiten Bolzen (150), angeordnet, um mit der zweiten Bolzennut innerhalb des Riegelkörpers einzugreifen,

eine Spindel (120), dimensioniert zum Einsetzen in den Spindelkanal, wobei die Spindel einen benachbart zu der ersten Oberfläche des Riegelkörpers liegenden Riegelabschnitt (127), einen Kupplungs-befestigenden Abschnitt (128) und eine zwischen dem Riegelabschnitt und Kupplungs-befestigendem Abschnitt liegende Entsperrungsnut (122) aufweist, wobei die Spindel in einer ersten Spindelposition und einer zweiten Spindelposition positionierbar ist;

eine Vielzahl von drehbar auf dem Kupplungs-befestigenden Abschnitt der Spindel befestigten Kupplungen (50);

eine Vielzahl von relativ zu der Vielzahl von Kupplungen so angeordnete Wählscheiben (40), sodass die Spindel in der ersten Spindelposition gesperrt wird oder sodass der Spindel ermöglicht wird, sich in einer ersten Richtung von der ersten Spindelposition hin zu der zweiten Spindelposition zu bewegen, wobei

wenn die Spindel (120) in der ersten Spindelposition ist, sich die Spindel (120) im Wesentlichen innerhalb des Spindelkanals (34) so befindet, dass der Riegelabschnitt (127) der Spindel (120) angeordnet ist, um an dem ersten Bolzen (140) mit der ersten Bolzennut (23) einzugreifen und an dem zweiten Bolzen (150) mit der zweiten Bolzennut (24) einzugreifen, um den Bügel (20) in der ersten Bügelposition zu sichern;

wenn die Spindel (120) in der zweiten Spindelposition ist, sich ein Abschnitt der Spindel (120) außerhalb des Spindelkanals (34) befindet, sodass der Riegelabschnitt (127) der Spindel (120) von dem ersten Bolzen (140) und dem zweiten Bolzen (150) beabstandet ist, erlaubend, dem ersten Bolzen (140) sich weg von der ersten Bolzennut (23) zu der Entsperrungsnut (122) zu bewegen und dem zweiten Bolzen (150) sich weg von der zweiten Bolzennut (24) zu der Entsperrungsnut (122) zu bewegen, um dem Bügel (20) zu erlauben, sich von der ersten Bügelposition zu der zweiten Bügelposition zu bewegen; und

wenn die Spindel (120) in der zweiten Spindelposition ist, die Spindel (120) dazu bewegt werden kann, sich relativ zu dem Riegelkörper (30) zu drehen, um einen neuen Kombinationscode einzustellen.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 1, wobei jede der Kupplungen (50) eine äußere Fläche (52) und zumindest eine sich von der äußeren Fläche erstreckende Rippe (51) aufweist, und wobei jede der Wählscheiben (40) eine innere Fläche (43), einen von der inneren Fläche erstreckenden erweiterten Innenring (44) und zumindest einen auf dem erweiterten Innenring ausgeführten offenen Schlitz (41) aufweist, wobei der zumindest eine offene Schlitz dimensioniert ist, um die zumindest eine Rippe einer Kupplung aufzunehmen, wobei der Riegelkörper (30) eine Vielzahl von Wählscheibenschlitzen (35), wobei jeder Wählscheibenschlitz dimensioniert ist, um eine der Wählscheiben aufzunehmen, und eine Vielzahl von Rippenschlitzen (136) umfasst, wobei jeder Rippenschlitz dimensioniert ist, um die zumindest eine Rippe von einer der Kupplungen aufzunehmen, und wobei die Vielzahl von Wählscheiben und die Vielzahl von Kupplungen angeordnet sind, um eine Vielzahl von Wählscheiben-Kupplungspaaren zu bilden, wobei jedes Wählscheiben-Kupplungspaar eine Kupplung und eine zugeordnete Wählscheibe aufweist, wobei
wenn das Vorhängeschloss im verriegelten Modus betrieben wird, die zumindest eine Rippe der Kupplung an einem Wählscheiben-Kupplungspaar mit dem zugeordneten Rippenschlitz des Riegelkörpers eingreift, jedoch mit dem zumindest einen offenen Schlitz der zugeordneten Wählscheibe außer Eingriff ist, um der Wählscheibe zu erlauben, sich relativ zu der Spindel (120) zu drehen, und

wenn das Vorhängeschloss im geöffneten Modus betrieben wird, die zumindest eine Rippe der Kupplung teilweise mit dem zumindest einen offenen Schlitz der zugehörigen Wählscheibe eingreift und teilweise mit dem zugehörigen Rippenschlitz des Riegelkörpers eingreift, um die Wählscheibe sowie die Kupplung an einer Drehung relativ zu der Spindel zu hindern.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 2, wobei die Spindel (120), wenn das Vorhängeschloss in dem verriegelten Modus betrieben wird, an einem Bewegen in die erste Richtung gehindert ist, wenn bei zumindest einer der Wählscheiben-Kupplungspaare die zumindest eine Rippe (51) der Kupplung (50) mit dem zumindest einen offenen Schlitz (41) der Wählscheibe (40) fehlausgerichtet ist.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 2, wobei es der Spindel (120) erlaubt ist, sich in die erste Richtung von der ersten Spindelposition zu der zweiten Spindelposition zu bewegen, wenn das Vorhängeschloss in dem verriegelten Modus betrieben wird und bei jeder der Wählscheiben-Kupplungspaare die zumindest eine Rippe (51) der Kupplung (50) mit dem zumindest einen offenen Schlitz (41) der Wählscheibe (40) gemäß des Kombinationscodes ausgerichtet ist.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 4, wobei die Spindel (120) ein den Riegelabschnitt (127) aufweisendes erstes Ende (1201) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (1202) aufweist, wobei die Spindel weiter einen fest an der Spindel nahe des zweiten Endes angebrachten Rücksetzstift (170), eine beweglich an der Spindel zwischen dem Kupplungs-befestigenden Abschnitt (128) und dem Rücksetzstift angeordnete Richtplatte (100) und einen relativ zu dem Rücksetzstift beweglich an der Spindel angeordneten Endstopfen (110) umfasst, wobei der Endstopfen einen Stiftkanal (111) aufweist, angeordnet, um den Rücksetzstift so aufzunehmen, dass, wenn die Spindel in der ersten Spindelposition ist, der Rücksetzstift in dem Stiftkanal des Endstopfens, die Spindel an einer Drehung relativ zu dem Riegelgehäuse (30) hindernd, angeordnet ist.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 5, wobei die Richtplatte (100) eine in Bezug zu dem Endstopfen (110) so angeordnete Plattenoberfläche (104) aufweist, dass, wenn die Spindel (120) von der ersten Spindelposition zu der zweiten Spindelposition bewegt wird, der Rücksetzstift (170) dazu bewegt wird, sich aus dem Stiftkanal (111) des Endstopfens zu bewegen und die Plattenoberfläche der Richtplatte zu berühren, wobei die Plattenoberfläche ausgebildet ist, um die Spindel an einer Bewegung in die erste Richtung weiter von der zweiten Spindelposition zu hindern.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 6, wobei, wenn die Spindel (120) in der zweiten Spindelposition ist, es der Spindel gemeinsam mit dem Rücksetzstift (170) erlaubt ist, sich relativ zu dem Endstopfen (110) zu drehen, und wobei die Richtplatte (100) weiter einen Plattenkanal (102) aufweist, derart angeordnet, dass wenn der Rücksetzstift mit dem Plattenkanal ausgerichtet ist, die Spindel dazu bewegt werden kann, sich in die erste Richtung weiter von der zweiten Spindelposition zu bewegen, sodass die zumindest eine Rippe (51) jeder der Kupplungen (50) außer Eingriff mit dem zugeordneten Rippenschlitz (136) des Riegelkörpers (30) ist, während mit dem zumindest einen offenen Schlitz (41) der zugeordneten Wählscheibe (40) eingreift, einem Benutzer erlaubend, eine oder mehrere der Wählscheiben gemeinsam mit den Kupplungen zu drehen, um den Kombinationscode zu ändern.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 2, wobei der erweiterte Innenring (44) eine Dicke aufweist, und jeder des zumindest einen offenen Schlitzes (41) auf dem erweiterten Innenring durch die Dicke ausgeführt ist, und wobei jede der Wählscheiben (40) weiter eine Vielzahl von auf dem erweiterten Innenring durch nur einen Teil der Dicke ausgeführten fehlerhafte Kerben (42) umfasst, sodass, wenn die Kupplung (50) in einem Wählscheiben-Kupplungspaar dazu bewegt wird, sich relativ zu der zugeordneten Wählscheibe zu drehen, die zumindest eine Rippe (51) der Kupplung angeordnet ist, sich an den fehlerhaften Kerben der zugeordneten Wählscheibe zu reiben.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 8, wobei die fehlerhaften Kerben (42) konfiguriert sind, um ein klickendes Geräusch zu erzeugen, wenn sich die zumindest eine Rippe (51) der Kupplung (50) gegen die fehlerhaften Kerben der zugehörigen Wählscheibe (40) reibt.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 2, wobei die zumindest eine Rippe (51) eine Vielzahl von auf der äußeren Fläche (52) jeder der Kupplungen (50) verteilten Rippen umfasst und der zumindest eine öffnende Schlitz (41) eine Vielzahl von auf dem erweiterten Innenring (44) jeder der Wählscheiben (40) verteilte öffnende Schlitze umfasst.
Vorhängeschloss (10) nach Anspruch 10, wobei die Vielzahl von Rippen (51) auf der äußeren Fläche (52) jeder Kupplung (50) in einem Rippenverteilungsmuster verteilt ist, und wobei die Vielzahl von öffnenden Schlitzen (41) auf dem erweiterten Innenring (44) jeder der Wählscheiben (40) in einem zu dem Rippenverteilungsmuster passenden Schlitzverteilungsmuster derart verteilt ist, dass die Vielzahl von öffnenden Schlitzen auf jeder der Wählscheiben konfiguriert ist, um die Vielzahl von Rippen der zugeordneten Kupplung in nur einer Weise aufzunehmen.