HK1108105B

HK1108105B - Food cutting device

Info

Publication number: HK1108105B
Application number: HK08102104.1A
Authority: HK
Inventors: Kwok Kuen So; Yui Chung Wan; Clive Koon Yin Wong; Willard Wing Yin Wong
Original assignee: 苏国权
Filing date: 2008-02-26
Publication date: 2009-08-14

Claims

Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung (100) zum Schneiden von Nahrungsartikeln (9) in kleinere Stücke (8), die Folgendes umfasst:
einen Behälter (120), der einen Eingang (121), durch den die Nahrungsartikel in den Behälter eingeführt werden können, und einen Ausgang (142), durch den die kleineren Stücke aus dem Behälter angegeben werden können, hat,

eine sich drehende Schneideinrichtung (140), die in dem Behälter bereitgestellt wird, um die Nahrungsartikel in die kleineren Stücke zu schneiden,

einen Griff (130), der mit dem Behälter (120) verbunden ist, mit dessen Hilfe die gesamte Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung durch nur eine Hand eines Benutzers gehalten und getragen werden kann, und

einen Antriebsmechanismus (170), der zwischen der Schneideinrichtung (140) und dem Griff (130) für eine manuelle Betätigung durch den Benutzer zum Betätigen der Schneideinrichtung bereitgestellt wird, einschließlich eines Betätigungselements (171), das an dem Griff oder angrenzend an demselben bereitgestellt wird für eine Bewegung und folglich Betätigung durch dieselbe eine Hand, welche die gesamte Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung hält und trägt,

dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung (140) einen zylindrischen Hohlkörper umfasst, der Schneidöffnungen (141) durch seine Wand hat, um die Nahrungsartikel in kleinere Stücke zu schneiden.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (171) für eine Bewegung in entgegengesetzten Richtungen getragen wird.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (171) für eine Schwenkbewegung in den entgegengesetzten Richtungen aufgehängt ist.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (130) einen ersten Teil (131), der mit dem Behälter (120) verbunden ist, und einen zweiten Teil (132), der sich distal von dem ersten Teil befindet und an dem das Betätigungselement (171) aufgehängt ist, hat.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (130) länglich ist, wobei er ein erstes Ende (131) als den ersten Teil, der mit dem Behälter (120) verbunden ist, und ein entgegengesetztes zweites Ende (132) als den zweiten Teil, an dem das Betätigungselement (171) aufgehängt ist, hat.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (171) bewegt werden kann in einer ersten Richtung, um zu bewirken, dass der Antriebsmechanismus (170) die Schneideinrichtung (140) betätigt, und in einer zweiten Richtung, entgegengesetzt zu der ersten Richtung, wodurch der Antriebsmechanismus die Schneideinrichtung überspringt.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (171) in der ersten Richtung zu dem Griff (130) hin und in der zweiten Richtung von dem Griff nach außen bewegt werden kann.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Feder (80) einschließt, die das Betätigungselement elastisch in der zweiten Richtung vorspannt.
Nahrungsmittel-Schneidvorriehtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (170) eine Einwegkupplung (175) einschließt, um auf eine Bewegung des Betätigungselements (171) in der ersten Richtung hin einen Antrieb zu der Schneideinrichtung (140) zu übertragen und auf eine Bewegung des Betätigungselements in der zweiten. Richtung hin das Übertragen eines Antriebs zu der Schneideinrichtung zu unterbrechen.
0. Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (175) zwei Zahnradelemente (177, 178) mit jeweiligen Zähnen (177A, 178A) umfasst, die unter der Einwirkung eines Federelements (179) für eine gleichzeitige Drehung in Eingriff gebracht werden, um auf eine Bewegung des Betätigungselements (171) in der ersten Richtung hin einen Antrieb zu der Schncidcinrichtung (140) zu übertragen, wobei die Zähne abgeschrägt sind für ein Ausrücken gegen die Einwirkung des Federelements, um auf eine Bewegung des Betätigungselements in der zweiten Richtung hin den Antrieb zu der Schneideinrichtung zu unterbrechen.
Nahrungsmittel-Sohneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antricbsmcehanismus (170) ein Getriebe (172, 174) für eine Antriebsübertragung und eine Geschwindigkeitsverringerung, um das zu der Schneideinrichtung (140) übertragens Drehmoment zu steigern, einschließt.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Presseinrichtung (150) zum Pressen der Nahrungsartikel gegen die Schneideinrichtung (140), um sie dadurch zu schneiden, einschließt.
Nahmngsmittel-Smmeidvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Presseinrichtung (150) aufgehängt ist für eine Schwenkbewegung in einer Richtung, um die Nahrungsartikel (9) gegen die Schneideinrichtung (140) zu pressen, und in einer entgegengesetzten Richtung, um die Sclmeideinriclitung freizulegen.
Nahrungsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner ein Federelement (156) einschließt, dass die Presseinrichtung (150) elastisch zu der Schneideinrichtung (140) hin vorspannt.
Nahrungsmittel-Sclmeidvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halteeinrichtung (160) einschließt, um die Schneideinrichtung (140) in dem Behälter (12 )) zu halten,
Nahntngsmittel-Schneidvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (160) eine federgespannte Sperre umfasst