HK1190591B - Oral care implement - Google Patents

Claims (9)

1. Eine Mundpflegevorrichtung (100), bestehend aus:

   einem sich über eine Längsachse (A-A) erstreckenden Griff (110); und

   ersten und zweiten Zackenelementen (120, 130), die sich von einem Distalende (112) des Griffs (110) erstrecken;

   wobei die ersten und zweiten Zackenelemente (120, 130) verstellbar sind, und zwar zwischen einem Normalzustand, der durch einen ersten Abstand zwischen den ersten und zweiten Zackenelementen (120, 130) in einer axialen Lage gekennzeichnet ist, sowie einem gebogenen Zustand, der durch einen zweiten Abstand zwischen den ersten und zweiten Zackenelementen (120, 130) in der axialen Lage gekennzeichnet ist, wobei der zweite Abstand kürzer ist als der erste;

   gekennzeichnet durch ein Pad (140), das den Kontakt mit dem Weichgewebe herstellt; das Pad (140) verfügt über eine erste große Fläche (141) und eine zweite große Fläche (142); das Pad (140) ist zwischen den ersten und zweiten Zackenelementen (120, 130) positioniert; und

   gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Vorsprüngen (144), die von der ersten großen Fläche (141) des Pads (140) vorstehen;

   wobei das Pad (140) in der axialen Lage mit den ersten und

   zweiten Zackenelementen (120, 130) gekoppelt ist, und wobei die ersten und zweiten Zackenelemente (120, 130) zwischen dem Normalzustand und dem gebogenen Zustand verstellbar sind, wodurch das Pad (140) gebogen wird.
2. Die Mundpflegevorrichtung (100) nach Anspruch 1, wobei das Pad (140) eine Basis (170) umfasst, die aus einem ersten Material und einer Schicht (171), die aus einem zweiten Material besteht, das zumindest einen Teil der Basis (170) überlagert, gebildet ist, wobei das erste Material härter als das zweite ist und die Pluralität der Vorsprünge (144) ganzheitlich durch das zweite Material gebildet ist.
3. Die Mundpflegevorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, die ferner aus einer Vielzahl von Vorsprüngen besteht, die aus der zweiten großen Fläche (142) des Pads (140) vorstehen, wobei die Vorsprünge der zweiten großen Fläche (142) eine unterschiedliche Topographie als die Vorsprünge (144) der ersten großen Fläche (141) bilden.
4. Die Mundpflegevorrichtung (100) nach Anspruch 3, wobei die Vorsprünge der zweiten großen Fläche (142) Kämme sind und die Vorsprünge (144) der ersten großen Fläche (141) Noppen sind.
5. Die Mundpflegevorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Pad (140) vom Normalzustand zum gebogenen Zustand verstellt wird, indem auf eine Außenfläche (122, 132) der ersten und zweiten Zackenelemente (120, 130) eine Kraft (F) auferlegt wird.
6. Die Mundpflegevorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die erste große Fläche (141) des Pads (140) im Normalzustand eben ist und im gebogenen Zustand konkav ist.
7. Die Mundpflegevorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Pad (140) mit den ersten und zweiten Zackenelementen (120, 130) drehbar gekoppelt ist.
8. Die Mundpflegevorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die ersten und zweiten Zackenelemente (120, 130) des Weiteren eine Vielzahl von Fingerschluss-Vorsprüngen umfassen.
9. Die Mundpflegevorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Griff (110) und die ersten und zweiten Zackenelemente (120, 130) integral als eine einheitliche Struktur geformt sind.