EP4217565B1

EP4217565B1 - Türgriff-system und verfahren zum entriegeln und öffnen einer tür oder der klappe eines kraftfahrzeugs

Info

Publication number: EP4217565B1
Application number: EP21823491.2A
Authority: EP
Inventors: Dirk Wittwer; Matthias Löw; Stefan MÖNIG; Michael Theidel; Michael KEMNITZ; Alin Dincu; Ovidiu Gruescu
Original assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Current assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority date: 2020-12-22
Filing date: 2021-11-26
Publication date: 2024-07-03
Anticipated expiration: 2041-11-26
Also published as: WO2022135829A1; CN116685754A; EP4217565A1; DE102020134713A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Türgriff-System eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Trägerelement, ein an dem Trägerelement bewegbar gelagertes Bedienelement, eine Verriegelungseinrichtung und eine zum Öffnen einer Tür oder Klappe des Kraftfahrzeugs ausgebildete Schließeinrichtung, welche mit dem Bedienelement wirkverbunden ausgebildet ist, wobei das Bedienelement aus der Ruheposition in eine Öffnungsposition zum Öffnen der Tür oder Klappe mittels einer von dem Benutzer manuell bewirkten Betätigungsbewegung bewegbar ausgebildet ist.
Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Entriegeln und Öffnen einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, wobei ein in seiner Ruheposition angeordnetes Bedienelement von einem Benutzer über einen Betätigungsweg in eine Öffnungsposition zum Öffnen der Tür oder Klappe bewegt wird.
Ein solches Türgriff-System eines Kraftfahrzeugs und ein solches Verfahren zum Entriegeln und Öffnen einer Tür oder Klappe des Kraftfahrzeugs sind aus dem Stand der Technik bekannt, wobei das Türgriff-System ein in Form eines Türgriffs ausgebildetes Bedienelement aufweist, welches von einem Benutzer ergriffen wird und mit welchem dann die Tür oder die Klappe des Kraftfahrzeugs geöffnet werden kann. Zum Beispiel EP 0728885 offenbart ein derartiges System. Dabei wirkt eine Betätigung des Bedienelements auf eine Schließeinrichtung ein, um die Tür oder die Klappe öffnen zu können. Vor dem Öffnen muss allerdings erst die Schließeinrichtung entriegelt werden, wozu eine Verriegelungseinrichtung dient, welche bei Entriegelung die Legitimation des Benutzers prüft. Die Verriegelungseinrichtung kann beispielsweise ein mechanischer Schließzylinder sein, in welchen ein mechanischer Schlüssel durch einen Benutzer eingesteckt und zum Entriegeln gedreht werden muss. Anschließend muss der Benutzer dann das Bedienelement, welches bei den bekannten Türgriff-Systemen als ein Türgriff ausgebildet ist, betätigen, um die Tür oder Klappe zu öffnen. Es sind also zwei Bedienschritte an zwei unterschiedlichen Einrichtungen des bekannten Türgriff-Systems zum Entriegeln und Öffnen für einen Benutzer notwendig, was zeitaufwendig und nicht komfortabel für eine effektive Handhabung beispielsweise beim Einsteigen in ein Kraftfahrzeug ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, durch die bei einem Türgriff-System und einem Verfahren zum Entriegeln und Öffnen einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs eine vereinfachte und effiziente Bedienung für den Benutzer gegeben ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Türgriff-System eines Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen gemäß dem Patentanspruch 1.
Das erfindungsgemäße Türgriff-System eines Kraftfahrzeugs weist ein Trägerelement, ein an dem Trägerelement bewegbar gelagertes Bedienelement, eine Verriegelungseinrichtung, welche mit dem Bedienelement über eine erste Wirkverbindung wirkverbunden ausgebildet ist, und eine zum Öffnen einer Tür oder Klappe des Kraftfahrzeugs ausgebildete Schließeinrichtung auf, welche mit dem Bedienelement über eine zweite Wirkverbindung wirkverbunden ausgebildet ist. Das Bedienelement ist aus einer Ruheposition in eine Entriegelungsposition zum Entriegeln der Entriegelungseinrichtung mittels einer von einem Benutzer manuell bewirkten, ersten Betätigungsbewegung bewegbar ausgebildet, wobei das Bedienelement aus der Ruheposition in eine Öffnungsposition zum Öffnen der Tür oder Klappe mittels einer von dem Benutzer manuell bewirkten zweiten Betätigungsbewegung bewegbar ausgebildet ist.
Ebenso wird diese Aufgabe erfindungsgemäß gelöst durch ein Verfahren zum Entriegeln und Öffnen einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen gemäß dem Patentanspruch 11.
Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein in seiner Ruheposition angeordnetes Bedienelement von einem Benutzer über einen ersten Betätigungsweg in eine Entriegelungsposition zum Entriegeln einer Schließeinrichtung bewegt, wobei das Bedienelement anschließend wieder in seine Ruheposition zurückbewegt wird. Dann wird das in seiner Ruheposition zurückbewegte Bedienelement von dem Benutzer über einen zweiten Betätigungsweg in eine Öffnungsposition zum Einwirken auf die Schließeinrichtung zum Öffnen der Tür oder Klappe bewegt.
Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Durch die Erfindung wird ein Türgriff-System eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, welches sich durch eine einfache und kostengünstige Konstruktion auszeichnet. Ferner wird durch die Erfindung ein Verfahren zum Entriegeln und Öffnen einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, welches sich im Vergleich zum Stand der Technik durch einfache Schritte, die an einem einzigen Bauteil durchzuführen sind, auszeichnet. Dadurch, dass mit Hilfe des Bedienelements sowohl der Schritt des Entriegelns als auch der Schritt des Öffnens durchgeführt werden können, entfällt für den Benutzer ein Wechsel des Bedienelements, welches beim Stand der Technik beim Wechsel von dem Schritt des Entriegelns mittels des mechanischen Schlüssels zu dem Schritt des Öffnens mittels des Türgriffs vorlag. Dementsprechend können das Entriegeln und Öffnen mittels der Erfindung nicht nur bequemer, sondern auch zeitlich schneller durchgeführt werden, was den Komfort für den Benutzer um ein Vielfaches erhöht.
Die Erfindung sieht in Ausgestaltung vor, dass die erste Betätigungsbewegung als eine rotatorische Bewegung des Bedienelements aus der Ruheposition ausgebildet ist. Somit ist dem Benutzer klar, welche Handhabung des Bedienelements für den Schritt der Entriegelung notwendig ist. Darüber hinaus ist für den Benutzer die Art der Ausführung vertraut, obgleich die Ausführung im Vergleich zum Stand der Technik nun am Bedienelement und nicht mit Hilfe eines mechanischen Schlüssels erfolgt.
Eine konstruktiv einfache und wenig Bauraum beanspruchende Möglichkeit zur Realisierung der ersten Wirkverbindung ist in Ausgestaltung der Erfindung dadurch gegeben, dass die erste Wirkverbindung einen mit dem Bedienelement drehfest verbundenen Betätigungshebel, einen mit einem Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung verbundenen Übertragungshebel und ein den Betätigungshebel mit dem Übertragungshebel verbindendes Koppelgestänge aufweist. Über dieses System aus Hebeln und Gestänge kann dann die rotatorische Bewegung auf sehr einfache Weise und ohne großen Kraftaufwand durch den Benutzer durchgeführt werden.
Hinsichtlich der Entriegelung sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass die Verriegelungseinrichtung ein Gehäuseelement und einen mit dem Übertragungshebel verbundenen Zylinderkern aufweist, wobei der Zylinderkern innerhalb des Gehäuseelements angeordnet und relativ zu dem Gehäuseelement drehbar gelagert ist, und wobei die Verriegelungseinrichtung ferner einen Stellantrieb aufweist, welcher nach einer Authentifizierung eines berechtigten Benutzers eine Wirkverbindung zwischen dem Zylinderkern und einem in eine Verriegelungsstellung oder in eine Entriegelungsstellung bewegbaren Verriegelungselement herstellend ausgebildet ist. Die Verriegelungseinrichtung ist somit im Wesentlichen nach Art eines mechanischen Schließzylinders ausgebildet.
Im Unterschied zu einem mechanischen Schließzylinder aus dem Stand der Technik ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass ein Sperrbolzen an dem Gehäuseelement bewegbar gelagert ist, wobei nach Authentifizierung des berechtigten Benutzers der Stellantrieb den Sperrbolzen aus einer Sperrstellung, in welcher der Sperrbolzen die Wirkverbindung blockiert und/oder unterbricht, in eine Freigabestellung, in welcher der Zylinderkern und das Verriegelungselement wirkverbunden sind und eine manuelle Handhabung des Bedienelements durch den Benutzer das Verriegelungselement in die Entriegelungsstellung überführt, bewegend ausgebildet ist.
Eine bauliche kompakte und wenig Bauraum beanspruchende Ausgestaltung der Erfindung sieht ferner vor, dass der Sperrbolzen bewegbar an dem Zylinderkern gelagert ist, wobei in der Sperrstellung der Sperrbolzen mit dem Gehäuseelement in Eingriff steht und eine Bewegung des Zylinderkerns relativ zu dem Gehäuseelement blockiert.
Um eine Überwindung der Blockade bei Nicht-Authentifizierung eines berechtigen Benutzers durch Aufbringen einer übermäßigen Kraft zu verhindern, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Zylinderkern und der Übertragungshebel über eine Sicherheitskupplung miteinander verbunden sind, welche in der Freigabestellung des Sperrbolzens den Zylinderkern und den Übertragungshebel drehfest miteinander verbindet und durch welche in der Sperrstellung des Sperrbolzens bei einem Überschreiten einer festgelegten Betätigungskraft der Übertragungshebel relativ zu dem Zylinderkern drehbar ist.
Damit dem Benutzer ferner klar ist, welche Handhabung des Bedienelements für den Schritt der Öffnung notwendig ist, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass die zweite Betätigungsbewegung als eine translatorische Bewegung des Bedienelements aus der Ruheposition ausgebildet ist. Dadurch ist eine klare Trennung der erforderlichen Bewegungen zum Entriegeln und Öffnen gegeben.
Diesbezüglich ist es in Ausgestaltung der Erfindung von Vorteil, wenn die translatorische Bewegung eine auf einen mit der Schließeinrichtung verbundenen Bowdenzug wirkende Zugbewegung ist.
Zur Realisierung der unterschiedlichen Bewegungen ist es konstruktiv günstig, wenn in Ausgestaltung der Erfindung das Bedienelement einen von einem Benutzer ergreifbaren Handhabungsabschnitt und einen von dem Handhabungsabschnitt abragenden Kopplungszapfen aufweist, welcher in Ruheposition des Bedienelements in einer an dem Trägerelement drehbar gelagerten Aufnahmehülse angeordnet ist, wobei die Aufnahmehülse mit dem Betätigungshebel drehfest verbunden ist, wobei bei der ersten Betätigungsbewegung der Kopplungszapfen und die Aufnahmehülse bewegungsgekoppelt sind, und wobei bei der zweiten Betätigungsbewegung der Kopplungszapfen von der Aufnahmehülse bewegungsentkoppelt und aus der Aufnahmehülse herausbewegt angeordnet ist.
In Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens ist hinsichtlich einer für den Benutzer deutlichen Trennung der verschiedenen Bewegungsabläufe vorgesehen, dass das Bedienelement bei der Bewegung entlang des ersten Betätigungswegs von dem Benutzer gedreht wird.
Ebenso ist es für das erfindungsgemäße Verfahren in Ausgestaltung von Vorteil, wenn das Bedienelement bei der Bewegung entlang des zweiten Betätigungswegs von dem Benutzer aus einem Aufnahmeraum eines Trägerelements, an welchem das Bedienelement bewegbar gelagert ist, herausgezogen wird.
Das Verfahren sieht in weiterer Ausgestaltung vor, dass vor dem Entriegeln der Schließeinrichtung eine Authentifizierung bzw. Prüfung der Berechtigung des Benutzers durchgeführt wird. Diese Authentifizierung kann beispielsweise mittels Übertragung von Zugangsberechtigungsdaten von einem Handy an einer fahrzeugseitige Steuereinrichtung durchgeführt werden.
Schließlich ist in Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens vorgesehen, dass vor dem Entriegeln der Schließeinrichtung ein das Bedienelement verdeckendes Klappenelement geöffnet wird.
Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der ein beispielhaft bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht auf ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Türgriff-System,
Figur 2 eine Perspektivansicht auf das erfindungsgemäße Türgriff-System und einer Einrichtung zur berührungslosen Energieeinspeisung von außerhalb des Kraftfahrzeugs, wobei die Einrichtung gleichzeitig zur Authentifizierung eines berechtigten Benutzers dienen kann,
Figur 3 eine Perspektivansicht auf das Türgriff-System und die Einrichtung aus Figur 2, wobei ein Smartphone zur berührungslosen Energieeinspeisung und/oder Authentifizierung dient,
Figur 4 eine weitere Perspektivansicht auf das Türgriff-System aus Figur 2, wobei ein Benutzer ein Klappenelement, welches ein Bedienelement überdeckt, betätigt,
Figur 5 eine noch weitere Perspektivansicht auf das Türgriff-System aus Figur 2, wobei das Klappenelement in einer geöffneten Stellung angeordnet ist,
Figur 6 eine Perspektivansicht auf das Türgriff-System aus Figur 2, wobei der Benutzer das Bedienelement entlang eines ersten Betätigungswegs zum Entriegeln bewegt,
Figur 7 eine Perspektivansicht auf das Türgriff-System aus Figur 2, wobei der Benutzer das Bedienelement entlang eines zweiten Betätigungswegs zum Öffnen einer Tür oder Klappe bewegt,
Figur 8 eine Perspektivansicht auf das Türgriff-System mit geöffnetem Klappenelement,
Figur 9 eine perspektivische Rückansicht auf das Türgriff-System aus Figur 8,
Figur 10 eine perspektivische Einzelteildarstellung einer ersten Wirkverbindung des Türgriff-Systems,
Figur 11 eine Detailansicht auf das Türgriff-System,
Figur 12 eine perspektivische Vorderansicht auf das Türgriff-System mit dem in einer Entriegelungsposition angeordneten Bedienelement,
Figur 13 eine perspektivische Rückansicht auf das in Figur 12 gezeigte Türgriff-System,
Figur 14 eine Perspektivansicht auf eine Verriegelungseinrichtung des erfindungsgemäßen Türgriff-Systems,
Figur 15 eine Vorderansicht auf die in Figur 14 gezeigte Verriegelungseinrichtung,
Figur 16 eine seitliche Perspektivansicht auf die Verriegelungseinrichtung mit einem in einer Verriegelungsstellung angeordneten Verriegelungselement,
Figur 17 eine seitliche Perspektivansicht auf die Verriegelungseinrichtung mit dem in einer Entriegelungsstellung angeordneten Verriegelungselement,
Figur 18 eine seitliche Perspektivansicht auf das Türgriff-System mit dem in einer Öffnungsposition angeordneten Bedienelement und
Figur 19 eine Perspektivansicht auf das in seiner Öffnungsposition angeordnete Bedienelement, welches mit einem Bowdenzugelement gekoppelt ist.

In Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch dargestellt, welches in dem Beispiel über mehrere Türen 2 und eine Klappe 3 verfügt. Die Türen 2 und die Klappe 3 können mit Hilfe eines erfindungsgemäßen Türgriff-Systems 4 verschlossen sein und mittels eines Bedienelements 5 entriegelt und geöffnet werden, wobei in Figur 1 lediglich für die Tür 2 des Fahrers das Türgriff-System 4 exemplarisch gezeigt ist. Das Bedienelement 5 wird dabei von einem Klappenelement 6 überdeckt, wenn das Klappenelement 6 in einer Schließstellung angeordnet ist. Das Entriegeln und Öffnen einer Tür 2 oder Klappe 3 setzt voraus, dass das Klappenelement 6 in einer Öffnungsstellung angeordnet ist, in welcher das Klappenelement 6 einen Zugang zu dem Bedienelement 5 freigibt und damit von einem Benutzer 7 betätigt werden kann.
Das Türgriff-System 4 ist in Figur 2 in einer perspektivischen Gesamtansicht gezeigt und weist zusätzlich zu dem Bedienelement 5 ein Trägerelement 8, welches an einer Tür 2 oder Klappe 3 des Kraftfahrzeugs 1 angebracht ist, eine Verriegelungseinrichtung 9, welche mit dem Bedienelement 5 über eine erste Wirkverbindung 10 wirkverbunden ausgebildet ist, und eine zum Öffnen der Tür 2 oder der Klappe 3 des Kraftfahrzeugs 1 ausgebildete Schließeinrichtung 11, welche mit dem Bedienelement 5 über eine zweite Wirkverbindung 12 wirkverbunden ausgebildet ist, auf. Das Bedienelement 5 ist dabei an dem Trägerelement 8 bewegbar gelagert.
Die Figuren 3 bis 7 zeigen den Ablauf zum Entriegeln und Öffnen einer Tür 2 oder Klappe 3 des Kraftfahrzeugs 1. Dabei zeigt die Figur 3 eine Anordnung, bei welcher das Klappenelement 6 in der Schließstellung angeordnet ist und das in seiner Ruhestellung angeordnete Bedienelement 5 überdeckt.
Bevor ein Benutzer 7 nun mit den Entriegelungs- und Öffnungsvorgang beginnt, hält der Benutzer 7 sein Smartphone 14 an eine an einem Bauteil 15 des Kraftfahrzeugs 1 angeordnete Empfangseinrichtung 16, wie es in Figur 3 dargestellt ist. Das Bauteil 15 kann beispielsweise eine B-Säule des Kraftfahrzeugs 1 sein. Auf dem Smartphone 14 sind Daten zur Authentifizierung gespeichert, welche auf die fahrzeugseitige Empfangseinrichtung 16 übertragen werden. Vor dem Entriegeln der Entriegelungseinrichtung 9 wird dann eine Authentifizierung bzw. Prüfung der Berechtigung des Benutzers 7 durchgeführt, wobei eine erfolgreiche Authentifizierung bewirkt, dass eine Blockade der Verriegelungseinrichtung 9 aufgehoben wird und der Benutzer 7 auf die Verriegelungseinrichtung 9 einwirken kann, um mit Hilfe der Verriegelungseinrichtung 9 die Schließeinrichtung 11 zu entriegeln.
Nach erfolgreicher Authentifizierung und vor dem Entriegeln der Schließeinrichtung 11 wird dann durch den Benutzer 7 das Klappenelement 6 geöffnet, welches das Bedienelement 5 verdeckt und wie es in Figur 4 dargestellt ist. Das Öffnen des Klappenelements 6 erfolgt dabei durch eine Druckbetätigung auf das Klappenelement 6, wodurch ein Push-Push-Mechanismus betätigt wird, wodurch das in Richtung seiner Öffnungsstellung federvorgespannte Klappenelement 6 dann selbsttätig aufschwenkt. In Figur 5 ist das Klappenelement 6 aufgeschwenkt angeordnet und nimmt seine Öffnungsstellung ein, in welcher das Klappenelement 6 einen Zugriff auf einen in dem Trägerelement 8 ausgebildeten Aufnahmeraum 17 freigibt, in welchem das Bedienelement 5 in seiner Ruhestellung angeordnet ist.
Der Benutzer 7 hat nun Zugriff auf das Bedienelement 5 und kann es ergreifen, wie es in Figur 6 dargestellt ist. Zum Entriegeln der Schließeinrichtung 11 wird das in seiner Ruheposition angeordnete Bedienelement 5 von dem Benutzer 7 über einen ersten Betätigungsweg 18 in eine Entriegelungsposition zum Entriegeln der Schließeinrichtung 9 bewegt. Dabei wird das Bedienelement 5 bei der Bewegung entlang des ersten Betätigungswegs 18 von dem Benutzer 7 gedreht, so dass es sich um eine rotatorische Bewegung handelt, um die Schließeinrichtung 11 zu entriegeln. Dabei beträgt die Drehbewegung des Bedienelements 4 bis zum Erreichen der Entriegelungsposition in etwa 40°, ausgehend von der Ruhestellung des Bedienelements 4. Die erste Betätigungsbewegung 18 ist folglich als eine rotatorische Bewegung des Bedienelements 5 aus der Ruheposition ausgebildet, um die Schließeinrichtung 11 zu entriegeln. Anschließend wird das Bedienelement 5 dann wieder in seine Ruheposition zurückbewegt.
In Figur 7 ist schließlich eine Anordnung gezeigt, bei welcher das Bedienelement 5 in seiner Öffnungsposition angeordnet ist. Hierbei wird das in seiner Ruheposition zurückbewegte Bedienelement 5 von dem Benutzer 7 über einen zweiten Betätigungsweg 19 in die Öffnungsposition zum Einwirken auf die Schließeinrichtung 11 zum Öffnen der Tür 2 oder Klappe 3 bewegt. Bei der Bewegung entlang des zweiten Betätigungswegs 19 wird das Bedienelement 5 von dem Benutzer 7 aus dem Aufnahmeraum 17 des Trägerelements 8, an welchem das Bedienelement 5 bewegbar gelagert ist, herausgezogen. Die zweite Betätigungsbewegung 19 ist dabei im Unterschied zu der ersten Betätigungsbewegung als eine translatorische Bewegung des Bedienelements 5 aus der Ruheposition ausgebildet.
Nachdem vorstehend das erfindungsgemäße Verfahren zum Entriegeln und Öffnen der Tür 2 oder Klappe 3 des Kraftfahrzeugs 1 beschrieben wurde, werden nachstehend die bauliche Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Türgriff-Systems 4 beschrieben.
Wie aus der Verfahrensbeschreibung hervorgeht, ist das Bedienelement 5 aus der Ruheposition in die Entriegelungsposition zum Entriegeln der Schließeinrichtung 11 mittels der von einem Benutzer 7 manuell bewirkten, ersten Betätigungsbewegung 18 bewegbar ausgebildet. Ferner ist das Bedienelement 5 aus der Ruheposition in die Öffnungsposition zum Öffnen der Tür 2 oder der Klappe 3 mittels der von dem Benutzer 7 manuell bewirkten zweiten Betätigungsbewegung 19 bewegbar ausgebildet. Mit Hilfe des Bedienelements 5 können folglich zwei Vorgänge durchgeführt werden, nämlich das Entriegeln und das Öffnen, wozu bislang im Stand der Technik immer zwei Elemente bzw. Bauteile erforderlich waren.
Das Entriegeln der Schließeinrichtung 11 mit Hilfe des Bedienelements 5 erfolgt - wie vorstehend bereits beschrieben - mittels der durch den Benutzer 7 ausgeübten ersten Betätigungsbewegung 18, bei welcher das Bedienelement 5 aus seiner Ruheposition (siehe Figur 8) in seine Entriegelungsposition (siehe Figur 12) bewegt wird, wodurch ein Verriegelungselement 20 der Verriegelungseinrichtung 9 aus einer Verriegelungsstellung (siehe Figur 8) in eine Entriegelungsstellung (siehe Figuren 12 und 13) bewegt wird, um die Schließeinrichtung 11 freizugeben. Das mit der Schließeinrichtung 11 verbundene Verriegelungselement 20 ist Teil der Verriegelungseinrichtung 9, welche nach Art eines Schließzylinders ausgebildet ist, wie es beispielsweise aus Figur 8 ersichtlich ist. Dabei ist das Bedienelement 5 mit der Verriegelungseinrichtung 9 über die erste Wirkverbindung 10 verbunden.
Wie den Figuren 8 bis 13 zu entnehmen ist, weist die erste Wirkverbindung 10 einen Betätigungshebel 21, einen Übertragungshebel 22 und ein Koppelgestänge 23 auf. Dabei ist der Betätigungshebel 21 mit dem Bedienelement 5 drehfest verbundenen. Ferner ist der Übertragungshebel 22 mit dem Verriegelungselement 20 der Verriegelungseinrichtung 9 verbunden. Und schließlich verbindet das Koppelgestänge 23 den Betätigungshebel 21 mit dem Übertragungshebel 22. An dem Trägerelement 8 ist eine Aufnahmehülse 24 drehbar gelagert. Die Aufnahmehülse 24 ist mit dem Betätigungshebel 21 drehfest verbunden, so dass eine Drehung der Aufnahmehülse 24 gleichzeitig den Betätigungshebel 21 verschwenkt. Wie insbesondere den Figuren 10 und 11 zu entnehmen ist, weist das Bedienelement 5 einen von dem Benutzer 7 ergreifbaren Handhabungsabschnitt 25 und einen von dem Handhabungsabschnitt 25 abragenden Kopplungszapfen 26 auf. Der Kopplungszapfen 26 ist in der Ruheposition des Bedienelements 5 zumindest abschnittsweise innerhalb der Aufnahmehülse 24 angeordnet, wobei der Querschnitt des Kopplungszapfens 26 viereckig ausgebildet ist und dementsprechend der freie Querschnitt der Aufnahmehülse 24 ebenfalls viereckig ausgebildet ist. Da das Bedienelement 5 bei der ersten Betätigungsbewegung 18 rein rotatorisch aus der Ruheposition in die Entriegelungsposition bewegt wird, sind bei der ersten Betätigungsbewegung 18 der Kopplungszapfen 26 und die Aufnahmehülse 24 derart bewegungsgekoppelt, so dass sich die Aufnahmehülse 24 mit dem Kopplungszapfen 26 des Bedienelements 5 mit dreht - das Bedienelement 5 und die Aufnahmehülse 24 und damit der Betätigungshebel 21 drehen gemeinsam, wenn das Bedienelement 5 die erste Betätigungsbewegung 18 ausführt. Die Aufnahmehülse 24 weist endseitig einen Kopplungssteg 27 auf, welcher in einen an dem Betätigungshebel 21 ausgebildeten Kopplungsschlitz 28 eingreift, wodurch die Aufnahmehülse 24 und der Betätigungshebel 21 drehfest miteinander verbunden sind (siehe zum Beispiel Figur 10), so dass die erste Betätigungsbewegung 18 zu einer Verschwenkung des Betätigungshebel 21 und damit des Übertragungshebel 22 führt, welcher wiederum über die Verriegelungseinrichtung 9 das Verriegelungselement 20 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung bewegt.
Die vorstehend beschriebene Bewegung des Verriegelungselements 20 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung setzt allerdings voraus, dass die Verriegelungseinrichtung 9 dazu auch freigegeben ist. Wie vorstehend bereits erwähnt, ist die Verriegelungseinrichtung 9 nach Art eines Schließzylinders ausgebildet, wobei es sich bei der vorliegenden Erfindung bei der Verriegelungseinrichtung 9 um einen elektronischen Schließzylinder handelt. Die Verriegelungseinrichtung 9, die in den Figuren 14 bis 17 näher dargestellt ist, weist ein Gehäuseelement 29, einen Zylinderkern 30 und das Verriegelungselement 20 auf, wobei der Zylinderkern 30 mit dem Übertragungshebel 22 verbunden ist. Der Zylinderkern 30 ist innerhalb des Gehäuseelements 29 angeordnet und relativ zu dem Gehäuseelement 29 drehbar gelagert. Das Gehäuseelement besteht hierbei aus zwei miteinander verschraubbaren Gehäusehälften. Die Verriegelungseinrichtung 9 weist ferner einen Stellantrieb 31 (siehe Figur 17) auf, welcher nach einer Authentifizierung eines berechtigten Benutzers 7 eine Wirkverbindung zwischen dem Zylinderkern 30 und dem in die Verriegelungsstellung oder in die Entriegelungsstellung bewegbar gelagerten Verriegelungselement 20 herstellend ausgebildet ist. Das Herstellen der Wirkverbindung ist im Sinne der Erfindung ein Aufheben einer Bewegungsblockade von bewegbaren Bauteilen, wobei allgemein die Wirkverbindung eine mechanische Wirkungskette darstellt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein motorisch angetriebener Sperrbolzen 32 bewegbar gelagert, wobei der Sperrbolzen 32 in Längsrichtung des Zylinderkerns 30 bewegbar ist. Der Sperrbolzen 32 ist dabei mit dem Stellantrieb 31 wirkverbunden, so dass nach der Authentifizierung eines berechtigten Benutzers 7 der Stellantrieb 31 den Sperrbolzen 32 bewegt. In dem Ausführungsbeispiel handelt es sich dabei um eine lineare Bewegung des Sperrbolzens 32, wobei die Bewegung in Längsrichtung des Zylinderkerns 30 erfolgt. Der Stellantrieb 31 bewegt den Sperrbolzen 32 nach der Authentifizierung eines berechtigten Benutzers aus einer Sperrstellung (siehe zum Beispiel Figur 14) in eine Freigabestellung (siehe zum Beispiel Figur 15). In der Sperrstellung unterbricht der Sperrbolzen 32 die Wirkverbindung, wobei das Unterbrechen ein Blockieren einer Drehbewegung des Zylinderkerns 30 ist. In der Freigabestellung ist der Sperrbolzen 32 hingegen derart angeordnet, dass der Sperrbolzen 32 die Wirkverbindung nicht mehr blockiert, so dass eine manuelle Handhabung des Zylinderkerns 30 infolge der ersten Betätigungsbewegung 18 des Bedienelements 5 durch den Benutzer möglich ist, um das Verriegelungselement 20 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu überführen. Folglich setzt eine erfolgreiche Authentifizierung den Stellantrieb 31 in Betrieb, wodurch Stellantrieb 31 den Sperrbolzen 32 aus der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegt, wodurch die Wirkverbindung zu dem Verriegelungselement 20 hergestellt ist, so dass der Benutzer nun mit Hilfe des Bedienelements 5 in der Lage ist, das Verriegelungselement 20 manuell aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu überführen, so dass sich die Schließeinrichtung 9 in einem entriegelten Zustand befindet. Der Sperrbolzen 32 ist derart bewegbar an dem Zylinderkern 30 gelagert, dass in der Sperrstellung der Sperrbolzen 32 mit dem Gehäuseelement 29 in Eingriff steht und eine Bewegung des Zylinderkerns 30 relativ zu dem Gehäuseelement 29 blockiert. Zu diesem Zweck ist in der Sperrstellung ein Abschnitt des Sperrbolzens 30 in einer in dem Gehäuseelement 29 ausgebildeten Sperröffnung 33 (siehe zum Beispiel Figur 14) angeordnet und steht mit dieser derart in Eingriff, dass eine Drehbewegung des Zylinderkerns 30 relativ zu dem Gehäuseelement 29 blockiert ist. Wenn der Abschnitt des Sperrbolzens 32 mittels des Stellantriebs 31 aus der Sperröffnung 33 herausbewegt ist und der Sperrbolzen 32 in seiner Freigabestellung angeordnet ist, ist eine Drehung des Zylinderkerns 30 relativ zu dem Gehäuseelement 29 möglich, wobei der Zylinderkern 22 mit dem als Zylinderwelle ausgebildeten Verriegelungselement 20 drehfest verbunden ist. In Figur 14 ist der Sperrbolzen 32 in seiner Sperrstellung angeordnet, wohingegen in den Figuren 16 und 17 der Sperrbolzen 32 in seiner Freigabestellung angeordnet ist. In Figur 17 ist der Zylinderkern 30 ferner relativ zu dem Gehäuseelement 29 zur Entriegelung der Schließeinrichtung 9 verdreht angeordnet, was auch an der Stellung des Übertragungshebels 22 im Vergleich zur Figur 16 zu erkennen ist.
In Figur 15 ist exemplarisch eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher der Zylinderkern 30 und der Übertragungshebel 22 über eine Sicherheitskupplung 34 miteinander verbunden sind, welche in der Freigabestellung des Sperrbolzens 32 den Zylinderkern 30 und den Übertragungshebel 22 drehfest miteinander verbindet und durch welche in der Sperrstellung des Sperrbolzens 32 bei einem Überschreiten einer festgelegten Betätigungskraft der Übertragungshebel 22 relativ zu dem Zylinderkern 22 drehbar ist. Die Sicherheitskupplung 34 dient dazu sicherzustellen, dass für eine Entriegelung der Sperrbolzen 32 auch tatsächlich in seiner Freigabestellung angeordnet ist und nicht durch Gewalt der Sperrbolzen 32 aus der Sperröffnung 33 gelangt. Dabei weist die Sicherheitskupplung 34 eine Druckfeder 34 auf, an deren jeweiligen Enden eine Kugel 35 angeordnet ist. Die Druckfeder 34 ist in einer sich quer innerhalb des Übertragungshebels 22 ausgebildeten Ausnehmung aufgenommen, wobei die Kugeln 35 jeweils abschnittsweise aus der Ausnehmung und über den Umfangsrand des Abschnitts des Übertragungshebels 22, welcher direkt mit dem Zylinderkern 30 verbunden ist, hervorstehen. Die jeweiligen hervorstehenden Kugelabschnitte sind in entsprechenden Ausnehmungen in einem Kopplungsabschnitt des Zylinderkerns 30 angeordnet, so dass bei einer Betätigungskraft sich Kugeln 35 derart mit dem Zylinderkern 30 in Eingriff stehen, dass eine Drehung des Übertragungshebels 22 den Zylinderkern 30 mit dreht, wenn der Sperrbolzen 32 in seiner Freigabestellung angeordnet ist. Ist der Sperrbolzen 32 hingegen nicht in der Freigabestellung angeordnet und übersteigt die zum Drehen des Übertragungshebels 22 aufgebracht Kraft die festgelegte Betätigungskraft, so gelangen die Kugeln 35 aus den Ausnehmungen des Zylinderkerns 30 und werden gegen die Kraft der Druckfeder 34 in die Ausnehmung des Übertragungshebels 22 hineingedrückt, so dass sich der Übertragungshebel 22 relativ zu dem hierbei feststehenden Zylinderkern 30 dreht.
In den Figuren 18 und 19 sind Ansichten gezeigt, in welchen das Bedienelement 5 in der Öffnungsposition angeordnet ist, nachdem das Bedienelement 5 zuvor aus seiner Ruheposition herausbewegt wurde, wobei dies der zweiten Betätigungsbewegung 19 entspricht, die vom Benutzer 7 bewirkt wird. Bei dieser zweiten Betätigungsbewegung 19 wird über die zweite Wirkverbindung 12 auf die Schließeinrichtung 11 zum Öffnen der Tür 2 oder Klappe 3 eingewirkt. Die zweite Betätigungsbewegung 19 ist eine translatorische Bewegung. Genauer gesagt ist es eine auf einen mit der Schließeinrichtung 11 verbundenen Bowdenzug 36 wirkende Zugbewegung. Der Bowdenzug 36 ist an dem Kopplungszapfen 26 des Bedienelements 5 befestigt, wobei der Kopplungszapfen 26 in der Öffnungsposition des Bedienelements 5 aus der Aufnahmehülse 24 herausbewegt angeordnet ist, wie es Figur 19 zeigt. Dementsprechend ist bei der zweiten Betätigungsbewegung 19 der Kopplungszapfen 26 von der Aufnahmehülse 24 bewegungsentkoppelt und aus der Aufnahmehülse 24 herausbewegt angeordnet.
Die beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform beschränkt. An der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform können zahlreiche, dem Fachmann entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung wie in den Ansprüchen definiert, verlassen wird.

Claims

Türgriff-System (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Trägerelement (8), ein an dem Trägerelement (8) bewegbar gelagertes Bedienelement (5), eine Verriegelungseinrichtung (9), welche mit dem Bedienelement (5) über eine erste Wirkverbindung (10) wirkverbunden ausgebildet ist, und eine zum Öffnen einer Tür (2) oder Klappe (3) des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildete Schließeinrichtung (11), welche mit dem Bedienelement (5) über eine zweite Wirkverbindung (12) wirkverbunden ausgebildet ist,
wobei das Bedienelement (5) aus einer Ruheposition in eine Entriegelungsposition zum Entriegeln der Schließeinrichtung (11) mittels einer von einem Benutzer manuell bewirkten, ersten Betätigungsbewegung (18) bewegbar ausgebildet ist, und

wobei das Bedienelement (5) aus der Ruheposition in eine Öffnungsposition zum Öffnen der Tür (2) oder Klappe (3) mittels einer von dem Benutzer manuell bewirkten zweiten Betätigungsbewegung (19) bewegbar ausgebildet ist.
Türgriff-System (4) nach Anspruch 1, wobei die erste Betätigungsbewegung (18) als eine rotatorische Bewegung des Bedienelements (5) aus der Ruheposition ausgebildet ist.
Türgriff-System (4) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die erste Wirkverbindung (10) einen mit dem Bedienelement (5) drehfest verbundenen Betätigungshebel (21), einen mit einem Verriegelungselement (20) der Verriegelungseinrichtung (9) verbundenen Übertragungshebel (22) und ein den Betätigungshebel (21) mit dem Übertragungshebel (22) verbindendes Koppelgestänge (23) aufweist.
Türgriff-System (4) nach Anspruch 3, wobei die Verriegelungseinrichtung (9) ein Gehäuseelement (29) und einen mit dem Übertragungshebel (22) verbundenen Zylinderkern (30) aufweist, wobei der Zylinderkern (30) innerhalb des Gehäuseelements (29) angeordnet und relativ zu dem Gehäuseelement (29) drehbar gelagert ist, und wobei die Verriegelungseinrichtung (9) ferner einen Stellantrieb (31) aufweist, welcher nach einer Authentifizierung eines berechtigten Benutzers (7) eine Wirkverbindung zwischen dem Zylinderkern (30) und dem in eine Verriegelungsstellung oder in eine Entriegelungsstellung bewegbaren Verriegelungselement (20) herstellend ausgebildet ist.
Türgriff-System (4) nach Anspruch 4, wobei ein Sperrbolzen (32) an dem Gehäuseelement (29) bewegbar gelagert ist, wobei nach Authentifizierung des berechtigten Benutzers der Stellantrieb (31) den Sperrbolzen (32) aus einer Sperrstellung, in welcher der Sperrbolzen (32) die Wirkverbindung blockiert und/oder unterbricht, in eine Freigabestellung, in welcher der Zylinderkern (30) und das Verriegelungselement (20) wirkverbunden sind und eine manuelle Handhabung des Bedienelements (5) durch den Benutzer (7) das Verriegelungselement (20) in die Entriegelungsstellung überführt, bewegend ausgebildet ist.
Türgriff-System (4) nach Anspruch 5, wobei der Sperrbolzen (32) bewegbar an dem Zylinderkern (30) gelagert ist, wobei in der Sperrstellung der Sperrbolzen (32) mit dem Gehäuseelement (29) in Eingriff steht und eine Bewegung des Zylinderkerns (30) relativ zu dem Gehäuseelement (29) blockiert.
Türgriff-System (4) nach Anspruch 5 oder 6, wobei der Zylinderkern (30) und der Übertragungshebel (22) über eine Sicherheitskupplung (34) miteinander verbunden sind, welche in der Freigabestellung des Sperrbolzens (32) den Zylinderkern (30) und den Übertragungshebel (22) drehfest miteinander verbindet und durch welche in der Sperrstellung des Sperrbolzens (32) bei einem Überschreiten einer festgelegten Betätigungskraft der Übertragungshebel (22) relativ zu dem Zylinderkern (22) drehbar ist.
Türgriff-System (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zweite Betätigungsbewegung (19) als eine translatorische Bewegung des Bedienelements (5) aus der Ruheposition ausgebildet ist.
Türgriff-System (4) nach Anspruch 8, wobei die translatorische Bewegung eine auf einen mit der Schließeinrichtung (11) verbundenen Bowdenzug (36) wirkende Zugbewegung ist.
Türgriff-System (4) nach Anspruch 3, wobei das Bedienelement (5) einen von einem Benutzer (7) ergreifbaren Handhabungsabschnitt (25) und einen von dem Handhabungsabschnitt (25) abragenden Kopplungszapfen (26) aufweist, welcher in Ruheposition des Bedienelements (5) in einer an dem Trägerelement (8) drehbar gelagerten Aufnahmehülse (24) angeordnet ist, wobei die Aufnahmehülse (24) mit dem Betätigungshebel (21) drehfest verbunden ist, wobei bei der ersten Betätigungsbewegung (18) der Kopplungszapfen (26) und die Aufnahmehülse (24) bewegungsgekoppelt sind, und wobei bei der zweiten Betätigungsbewegung (19) der Kopplungszapfen (26) von der Aufnahmehülse (24) bewegungsentkoppelt und aus der Aufnahmehülse (24) herausbewegt angeordnet ist.
Verfahren zum Entriegeln und Öffnen einer Tür (2) oder Klappe (3) eines Kraftfahrzeugs (1),
wobei ein in seiner Ruheposition angeordnetes Bedienelement (5) von einem Benutzer (7) über einen ersten Betätigungsweg (18) in eine Entriegelungsposition zum Entriegeln einer Schließeinrichtung (9) bewegt wird,

wobei das Bedienelement (5) anschließend wieder in seine Ruheposition zurückbewegt wird,

wobei das in seiner Ruheposition zurückbewegte Bedienelement (5) von dem Benutzer (7) über einen zweiten Betätigungsweg (19) in eine Öffnungsposition zum Einwirken auf die Schließeinrichtung (11) zum Öffnen der Tür (2) oder Klappe (3) bewegt wird.
Verfahren nach Anspruch 11, wobei das Bedienelement (5) bei der Bewegung entlang des ersten Betätigungswegs (18) von dem Benutzer (7) gedreht wird.
Verfahren nach Anspruch 12, wobei das Bedienelement (5) bei der Bewegung entlang des zweiten Betätigungswegs (19) von dem Benutzer (7) aus einem Aufnahmeraum (17) eines Trägerelements (8), an welchem das Bedienelement (5) bewegbar gelagert ist, herausgezogen wird.
Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13, wobei vor dem Entriegeln der Schließeinrichtung (11) eine Authentifizierung der Berechtigung des Benutzers (7) durchgeführt wird.
Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 14, wobei vor dem Entriegeln der Schließeinrichtung (11) ein das Bedienelement (5) verdeckendes Klappenelement (6) geöffnet wird.