EP3908161B1

EP3908161B1 - Transparenter behälter mit beleuchteter bodenplatte

Info

Publication number: EP3908161B1
Application number: EP20718530.7A
Authority: EP
Inventors: Hans-Peter Esser
Original assignee: Stoelzle Lausitz GmbH
Current assignee: Stoelzle Lausitz GmbH
Priority date: 2019-01-07
Filing date: 2020-01-07
Publication date: 2025-07-23
Anticipated expiration: 2040-01-07
Also published as: DE112020000336A5; EP3908161C0; EP3908161A1; WO2020143876A1

Description

Die Erfindung betrifft einen transparenten Behälter mit beleuchteter Bodenplatte. Ein derartiger Behälter kann ein Flacon für Parfüm oder auch ein Trinkglas sein, wobei durch die Beleuchtung besondere Effekte hervorgerufen werden sollen.
Beleuchtete Behälter sind aus dem Stand der Technik bekannt. So beschreibt die Druckschrift US 2010/ 0 213 212 A1 einen Behälter, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung, die als eine OLED-Beleuchtungseinrichtung (Abs. [0014]) ausgeführt ist. Die Vorteile einer OLED für eine flächige Beleuchtung werden durch die vorgeschlagene Lösung nicht genutzt.
Als beleuchtete Behälter sind insbesondere auch Sprühflaschen aus dem Stand der Technik bekannt. So beschreibt die Druckschrift DE 296 22 749 U1 eine Sprühflasche, bei der sich an einem Wandbereich eine Leuchteinrichtung befindet, die durch Niederdrücken des Sprühkopfs im Betrieb gesetzt wird. Der Sprühkopf nimmt auch die erforderliche Batterie auf. Die Leuchteinrichtung kann aus einer Lampe oder einem Leuchtdisplay bestehen. Mit dem beleuchteten Wandbereich sind nicht die Effekte erreichbar, wie sie mit einer beleuchteten Bodenplatte möglich sind.
Aus der Druckschrift DE 10 2004 034 585 A1 ist ein Gefäß für Kosmetika bekannt, das mindestens eine aktivierbare Einrichtung, beispielsweise zum Aussenden von Licht oder Lichtsignalen, umfasst. Ein Leuchtelement ist vorgesehen (vgl. Abs. [0039]), das unmittelbar oder mittels Lichtleitung beleuchtet wird. Um die Einrichtung in Betrieb zu setzen, soll das Berühren des Gefäßes bzw. das Öffnen oder Schließen des Verschlusskörpers von einem Sensor oder Schalter detektiert werden. Es ist auch ein vom Gefäß trennbarer Grundkörper vorgesehen. Effekte, wie sie mit einer beleuchteten Bodenplatte möglich sind, sind mit der vorgeschlagenen Lösung nicht erreichbar.
Die Druckschrift DE 103 49 559 A1 beschreibt einen Behälter für fluide Medien, der eine Lichterzeugungsvorrichtung zur Beleuchtung des Inneren umfasst. Diese Lichterzeugungsvorrichtung strahlt damit den Hohlraum und das darin enthaltene Fluid an. Die Lichterzeugungsvorrichtung kann als LED ausgebildet sein und die Stromversorgung durch Batterien oder Akkus erreicht werden, wobei im Falle von Akkus auch Solarzellen zum Aufladen dieser vorgesehen sind. Weiterhin ist es vorgesehen, innerhalb des Hohlraums einen Lichtleiter anzuordnen, der von der Lichterzeugungsvorrichtung angestrahlt wird und beispielsweise als eine Acrylglasscheibe ausgebildet sein kann, die dann vom Rand her ausgeleuchtet wird.
Dadurch kann beispielsweise ein Logo auf der Acrylglasscheibe sichtbar gemacht werden. Weiterhin kann die Acrylglasscheibe oder der Lichtleiter eine Folie mit einem aufgebrachten Hologramm aufweisen. Die Anordnung einer LED ist beispielsweise so vorgesehen, dass sie den Rand des in der Mitte des Hohlraums angeordneten plattenförmigen Lichtleiters aus Acrylglas anstrahlt. Zwar hier eine Anordnung der Lichtquelle am Boden vorgeschlagen, jedoch ist keine beleuchtete Bodenplatte vorgesehen.
Auch die Druckschrift US 2014/0313176 A1 beschreibt einen Behälter mit durchsichtiger Behälterwand, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (vgl. Anspruch 11), wobei die Beleuchtungseinrichtung als wenigstens eine OLED-Beleuchtungseinrichtung ausgeführt ist (vgl. Anspruch 11) und zusammen mit einer Kunststoffbasis (vgl. Abs. [0089] polymer organic layer 233) jeweils mit dem Behälter verbunden oder unmittelbar auf die Behälterwand aufgebracht wird (vgl. Abs. [0047] "the display unit 210 may be attached to the cup or may be inserted into the outer wall 201 thereof"). Die Beleuchtung bzw. Bilddarstellung erfolgt an der Behälterwand, nicht jedoch von einer beleuchteten Bodenplatte aus.
Die EP 2 767 195 A1 offenbart ein Glasgefäß mit integriertem Leuchtmittel. Die KR 2005 0100507 A offenbart einen lichtemittierenden Kelch. Die KR 2003 0027277 A offenbart ein leuchtendes Glas. Die DE 299 18 185 U1 offenbart einen Flüssigkeitsbehälter, eine Beleuchtungseinrichtung und einen Leuchtkörper. Die US 6 163 248 A offenbart einen Becher leuchtenden Apparat und seine Kontrollmethode.
Die KR 101 013 334 B1 offenbart ein Weinglas mit einer Display- und Kommunikationseinrichtung.
Die KR 2000 0017913 U offenbart einen Glasbecher mit einer Beleuchtungseinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Die US 2004/017678 A1 offenbart ein beleuchtetes Gefäß, Behälter oder anderer Gegenstand und eine Basiseinheit dafür. Die Basiseinheit umfasst ein wiederverschließbares, wasserdichtes Gehäuse, das eine Lichtquelle enthält. Es ist ein Mechanismus vorhanden, der die Lichtquelle auf eine Weise aktiviert und deaktiviert, die das Gehäuse nicht beeinträchtigt. Dieser Mechanismus umfasst vorzugsweise eine magnetische Betätigung.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen transparenten Behälter mit beleuchteter Bodenplatte, die steuerbar das Licht in den Behälter einstrahlen lässt.
Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen transparenten Behälter nach Anspruch 1 gelöst. Der Behälter, insbesondere aus Glas, ist mit einer beleuchteten Bodenplatte aus einem durchsichtigen Material verbunden.
Weiterhin ist eine Beleuchtungseinrichtung vorgesehen, mit der die Beleuchtung von einer Unterseite der Bodenplatte her erfolgt. Die Beleuchtungseinrichtung ist als wenigstens eine LED- oder OLED-Beleuchtungseinrichtung ausgeführt.
Die Beleuchtungseinrichtung ist entweder lösbar als wiederverwendbarer Untersatz des Behälters oder mit dem Behälter fest verbunden ausgeführt. Bei dem Untersatz wird nur der lösbare Behälter bei Bedarf entsorgt, die Beleuchtungseinrichtung bleibt zur weiteren Verwendung erhalten. Die mit dem Behälter fest verbundene Beleuchtungseinrichtung erlaubt verbesserte Lichteffekte, da keine Verluste beim Übergang des Lichts von außen in den Behälter zu befürchten sind.
Nach einer ersten Ausführungsform ist die Beleuchtungseinrichtung als OLED-Beleuchtungseinrichtung ausgeführt, bei der Licht mittels einer organischen lichtemittierenden Diode erzeugt wird. Vorteilhafterweise ist die OLED-Beleuchtungseinrichtung zusammen mit einer halbdurchlässigen oder transluzenten, bevorzugt gesputterten Beschichtung der Bodenplatte ausgeführt. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist insbesondere die OLED-Beleuchtungseinrichtung in der Weise strukturiert, dass im Betrieb ein Ornament, ein Muster, ein Bild oder ein Logo dargestellt wird, das bei Aktivierung der OLED-Beleuchtungseinrichtung aufleuchtet und sichtbar wird. Die OLED-Beleuchtungseinrichtung kann hierzu beispielweise auch unterschiedliche Farben aufweisen.
Die OLED-Beleuchtungseinrichtung ermöglicht bereits eine flächige Beleuchtung und ist darüber hinaus geeignet für die ornamentale Beleuchtung. Dadurch ist keine Lichtverteilung nötig, wie sich überraschend gezeigt hat, die mit einem zusätzlichen Aufwand verbunden wäre und zudem die Schichtdicke der Beleuchtungseinrichtung in unerwünschter Weise weiter erhöhen würde. Eine geringe Höhe ist erforderlich wegen des begrenzten Platzangebots im Hohlraum der Bodenplatte des Behälters.
Eine geringere Lichtstärke ist auch zumeist erwünscht, da die zu erzielenden Lichteffekte keiner hohen Lichtstärke bedürfen. Somit sind weitere vorteilhafte Effekte mit dem Einsatz der erfindungsgemäßen OLED-Beleuchtungseinrichtung verbunden.
Die OLED-Beleuchtungseinrichtung hat einen geringeren Energiebedarf als andere Leuchtmittel, auch im Vergleich zur LED. Weiterhin ist die Schichtdicke sehr gering und liegt bei einer OLED auf einer Kunststoffbasis, beispielsweise einer Folie aus einem Kunststoffmaterial, bei nur 0,3 mm, während für LEDs eine deutlich größere Schichtdicke, mindestens 0,4 mm, erforderlich wäre. Zudem erfordert die LED eine zusätzlich nötige Schicht für die Lichtverteilung, die wegen der punktuellen Lichtwirkung der LED unabdingbar wäre. Eine besonders geringe Schichtdicke ist somit bei einer OLED-Beleuchtungseinrichtung erreichbar, die auf eine Kunststoffbasis aufgebracht ist. Eine vorteilhafte Ausführung der OLED ist auch die Anordnung zwischen zwei Glasplatten, sodass beidseitig Schutz vor äußeren Einflüssen gewährleistet ist. Die Kunststoffbasis oder die Anordnung zwischen den Glasplatten wird nachfolgend an dem Behälter angebracht, beispielsweise am Behälterboden, insbesondere durch Verkleben. Auch die Anordnung auf der Kunststoffbasis erhält vorteilhafterweise eine Schutzschicht gegen äußere Einflüsse, vor allem gegen mechanische Beschädigungen.
Als besonders vorteilhaft wegen der geringen Schichtdicke hat sich eine unmittelbar mit dem Behälter verbundene OLED-Beleuchtungseinrichtung erwiesen. Diese ist durch ein geeignetes Auftragsverfahren auf den Behälterboden, die Außenseite der Bodenplatte, aufgebracht, beispielsweise durch ein Druckverfahren.
Es hat sich weiterhin als vorteilhaft erwiesen, wenn die OLED-Beleuchtungseinrichtung an der vom Behälter abgewandten Seite mit einer reflektierenden Schicht versehen ist. Damit kann unerwünschtes Streulicht vermieden und die Leuchtstärke in der gewünschten Richtung erhöht werden.
Nach einer zweiten Ausführungsform ist die Beleuchtungseinrichtung als wenigstens eine lichtemittierende Diode (LED) ausgeführt. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die LED-Beleuchtungseinrichtung nach oben zur Öffnung des Behälters hin strahlt. Eine alternative oder zusätzliche Beleuchtungseinrichtung sieht wenigstens eine LED vor, die zur Abstrahlung in Richtung nach unten angeordnet und ausgeführt ist. Die LED-Beleuchtungseinrichtung umfasst eine oder mehrere punktförmige Lichtquellen, deren Licht vergleichsweise hoher Lichtstärke bei Bedarf durch Lichtleiter und Diffusoren über die Fläche der Bodenplatte verteilt wird.
Die Beleuchtungseinrichtung umfasst eine Stromversorgungseinheit, mittels derer sie mit Energie versorgt wird, und ist mit einer Steuerungseinrichtung verbunden, die den Betrieb der Beleuchtungseinrichtung steuert. Dabei weist die Stromversorgungseinheit zumindest eine Batterie auf. Die Batterie kann auch als aufladbarer Akkumulator ausgeführt sein, insbesondere wenn eine zusätzliche Stromerzeugungseinheit, wie unten beschrieben, den Ladestrom liefern kann. Damit kann trotz des geringen Energieverbrauchs der Beleuchtungseinrichtung eine lange bzw. bestenfalls nahezu unbegrenzte Betriebsdauer gesichert werden.
Die Steuerungseinrichtung umfasst wenigstens einen Sensor, und insbesondere wenigstens einen Signalempfänger. Ist ein Signalempfänger vorgesehen, ist die Steuerungseinrichtung bevorzugt zum Empfang eines Funksignals oder eines Bluetooth-Signals ausgeführt. Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann der wenigstens eine Sensor eine Einwirkung auf den Behälter, beispielsweise Berührung, Annäherung, Beschleunigung und/oder Druck, detektieren und dabei ein Sensorsignal erzeugen. Der Sensor ist mit der Beleuchtungseinrichtung bzw. deren Steuereinrichtung in der Weise verbunden, dass die Beleuchtungseinrichtung durch das Sensorsignal in Betrieb gesetzt werden oder einen Betriebszustand, wie z. B. Farbe oder Lichtstärke, ändern kann. Hierdurch ist es möglich, überraschende Effekte zu erzielen und den Behälter, beispielsweise den Flacon oder die Sprühflasche, zum besseren und gezielten Auffinden bei Näherung vorteilhaft auszurüsten. Auch eine Beleuchtung des Inneren einer Handtasche kann eine nützliche und vorteilhafte Anwendung, zumindest einen vorteilhaften Nebeneffekt darstellen.
Vor allem für sehr hochwertige Behältnisse bzw. einen entsprechend wertvollen Inhalt hat es sich jedoch als vorteilhaft erwiesen, wenn die Beleuchtungseinrichtung eine Steuereinrichtung umfasst. Weitere Vorteile ergeben sich, wenn die Beleuchtungseinrichtung zur Kopplung, insbesondere über Nahfeldkommunikation (NFC), mit einem Smartphone ausgeführt wird. In dem Smartphone wird ein Programm zur Steuerung der Beleuchtungseinrichtung ausgeführt. Neben der vorgenannten Zeitsteuerung sind hiermit zahlreiche weitere Funktionen möglich, da der programmtechnischen Gestaltung eines solchen Programms für das Smartphone nahezu keine Grenzen gesetzt sind.
Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Steuereinrichtung zur Zeitsteuerung eingerichtet ist, um z. B. das Wochenende oder eine Aufstehzeit zu signalisieren. Zusätzlich ist ein Abschalten nach vorgegebener Zeit, z. B. nach 15 Sekunden, vorgesehen. Dies schont die Kapazität der Batterie, die zur Energieversorgung als Bestandteil der Beleuchtungseinrichtung vorgesehen ist.
Es hat sich als vorteilhaft erweisen, wenn zur Erzeugung des Sensorsignals ein Lichtsensor, nachfolgend als Photosensor bezeichnet, vorgesehen und mit der Steuerungseinrichtung verbunden ist. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Photosensor an der Bodenplatte in der Weise angeordnet, sodass er bei abgestelltem Behälter verdeckt ist. Dann fällt bei abgestelltem Behälter kein Licht auf ihn, sodass ein Anheben des Behälters durch Änderung des Lichteinfalls oder durch den Lichtanfall an sich detektiert wird. Dieses Signal kann genutzt werden, um die Beleuchtungseinrichtung beim Anheben des Behälters einzuschalten.
Das Einschalten kann auch über einen Beschleunigungssensor oder einen Lagesensor erfolgen. Bei einer Bewegung des Behälters oder beim Anstoßen kann der Schaltvorgang eingeleitet werden und das Licht der Beleuchtungseinrichtung erstrahlt. Die Verwendung des Lagesensors hat sich auch als vorteilhaft erwiesen, wenn die Batterie wiederaufladbar und zur Erzeugung des Ladestroms die photovoltaisch wirksame Lage an der Unterseite der Bodenplatte vorgesehen ist. Zum Aufladen wird der Behälter gedreht und auf dem Kelch abgestellt, sodass Licht auf die photovoltaisch wirksame Lage fallen kann. Die gedrehte Lage wird durch den Lagesensor detektiert, an die Steuerungseinrichtung übermittelt. Damit kann der Ladevorgang gesteuert und das Einschalten der Beleuchtungseinrichtung unterbunden werden.
Weitere Vorteile ergeben sich, wenn die Sichtschutzlage der Decklage, die bevorzugt als eingedichtete und bedruckte Platte ausgeführt ist, die Freisparung aufweist. Diese ermöglicht einen Lichteinfall auf den hinter der Freisparung angeordneten Photosensor. Der Photosensor hat vorteilhafterweise die Farbe der Sichtschutzlage, bevorzugt schwarz, und ist damit weitgehend unsichtbar.
Vorteilhaft ist es, wenn die Bodenplatte einen Lichtverteiler, einen Lichtleiter oder/und einen Reflektor aufweist. Durch den Lichtverteiler, auch als Diffusor bezeichnet, wird das Licht der LED verteilt, die nach unten abstrahlt. Damit kann erreicht werden, dass nur eine LED das Licht erzeugt, dieses aber beispielsweise am gesamten Randbereich bzw. in der Aufstellkante abgestrahlt wird. Der Lichtleiter leitet das Licht der LED an einen gewünschten Ort, wo es abgestrahlt oder weiter verteilt wird. Der Reflektor reflektiert das Licht, beispielsweise nach oben in den Behälter hinein. Auch verschiedene Farben der LED oder von Lichtleiter, Lichtverteiler oder Reflektor können zum Einsatz kommen.
Die Bodenplatte weist an einer Unterseite eine am Umfang umlaufende, auskragende Aufstellkante auf. An der Unterseite wird ein Hohlraum ausgebildet. Die Bodenplatte weist innerhalb des von der Aufstellkante begrenzten Bereichs eine Beschichtung auf. Die Beschichtung ist zumindest teilweise lichtundurchlässig und verhindert die Sicht in den Hohlraum.
Über der Beschichtung ist eine Decklage aufgebracht, die den Hohlraum verschließt oder ausfüllt. Die Decklage ragt jedoch nicht über die Aufstellkante nach unten hinaus bzw. tritt in ihrer Höhe geringfügig, doch
soweit gegenüber der Aufstellkante zurück, dass die Bodenplatte stets mit der Aufstellkante auf einem Untergrund aufstellbar bleibt. Der erfindungsgemäße Behälter steht also nicht auf der Decklage auf. Damit wird ein sicherer, bestimmter und stabiler Stand erreicht. Zudem bleibt die typische Haptik eines Behälters aufrechterhalten, da das Aufsetzen auf den Untergrund in der gewohnten Weise mit der harten, gläsernen Aufstellkante erfolgt. Bei Bedarf kann hiervon auch abgewichen werden und eine Decklage erzeugt werden, da ein weiches Zugleich aufsetzen ermöglicht.
Zudem wird die Möglichkeit eröffnet, den Hohlraum zur Unterbringung von Bauteilen, beispielsweise einer Beleuchtungseinrichtung einschließlich Steuerungseinrichtung und Stromversorgung, nutzen zu können. Die Beschichtung auf der Innenseite des Hohlraums wird durch die Decklage vor Beschädigung geschützt.
Auf eine besonders vorteilhafte Weise wird die Beschichtung durch Sputtern hergestellt, indem eine dünne Metalllage abgeschieden wird. Die Beschichtung wird dadurch metallisch spiegelnd und so glatt wie die darunterliegende Oberfläche, insbesondere eine Glasoberfläche der Bodenplatte. Die Beschichtung kann auch so ausgeführt sein, dass es sich um eine halbdurchlässige Beschichtung handelt, die zwar keine Sicht auf die im Hohlraum untergebrachten Bauteile, z. B. elektronische Bauelemente erlaubt, dort erzeugtes Licht aber nach außen hindurchstrahlen lässt. Nach alternativen Verfahren wird die Beschichtung durch Lackieren oder Aufkleben hergestellt.
Nach einer ersten Ausführungsform wird die Decklage durch eine Vergussmasse gebildet. Dadurch wird der Hohlraum komplett ausgefüllt und selbst bei einer auftretenden Undichtigkeit am Rand kann der Hohlraum nicht volllaufen. Vorgesehene Einbauten wie die Beleuchtungseinrichtung mit einer zugehörigen Steuerung und einer Stromversorgung sind so auszuführen, dass sie in die Vergussmasse eingegossen werden können und der Lichtaustritt nicht wesentlich behindert wird.
Die Härte der Vergussmasse wird zwischen 30 und 85 Shore A (typisch für Gummi) eingestellt bzw. berücksichtigt, um Spannungen zwischen Bodenplatte und Vergussmasse aufgrund unterschiedlicher thermischer Ausdehnungskoeffizienten der Materialien zu vermeiden, selbst wenn der erfindungsgemäße Behälter bei hohen Temperaturen in einer Spülmaschine gereinigt wird. Die bevorzugte Härte ist 85 Shore A oder kleiner. Nach einer alternativen Ausführungsform beträgt die Härte 30 bis 40 Shore A.
Alternativ wird die Decklage durch eine im Wesentlichen starre Deckplatte, bevorzugt aus Polykarbonat (PC), gebildet. Diese kann umlaufend zwischen einem Randbereich und der Aufstellkante mit einer flexiblen Dichtung eingedichtet sein. Dadurch kann ebenfalls eine unterschiedliche Ausdehnung ausgeglichen werden. Als besonders vorteilhaft hat es sich hingegen erwiesen, dass die Deckplatte auf die Oberfläche der zuvor in den Hohlraum eingebrachten Vergussmasse aufgebracht wird. Zur Verbindung zwischen Vergussmasse und Deckplatte kann eine selbstklebende Lage vorgesehen sein.
Der Boden des Behälters erhält durch die starre Deckplatte gleichfalls die ebene Grundfläche, in der sich beispielsweise beim Reinigen in einer Spülmaschine kein Wasser ansammeln kann, ohne dass zudem die typische Haptik beim Abstellen eines Behälters verlorengeht. Der Behälter setzt in gewohnter Weise hart auf den Untergrund auf. Zudem bietet die feste, gut zu reinigende Deckplatte das Empfinden einer hygienisch einwandfreien Oberfläche, was bei einer gummiartigen Oberfläche nicht der Fall ist.
Die Deckplatte ist nach einer vorteilhaften Weiterbildung mit einer Sichtschutzlage versehen, insbesondere schwarz bedruckt oder auf andere geeignete Weise beschichtet, um die Sicht auf Einbauten zu verhindern. Die Sichtschutzlage der Deckplatte kann auch als eine reflektierende Schicht ausgeführt sein. Die Sichtschutzlage kann eine Freisparung bzw. Aussparung aufweisen, die z. B. im Bereich des Photosensors vorgesehen ist.
Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die photovoltaisch wirksame Lage, z. B. eine Solarfolie, vorgesehen ist, um bei Einstrahlung von Sonnenlicht oder durch eine künstliche Lichtquelle als Energieerzeugungseinrichtung einen Ladestrom für die aufladbare Batterie zu erzeugen, wobei die photovoltaisch wirksame Lage als Deckplatte ausgebildet und an der Unterseite der Bodenplatte angeordnet ist. Die photovoltaisch wirksame Lage ist besonders bevorzugt auf ein Trägermaterial laminiert oder auf andere Weise aufgebracht. Das Aussehen der photovoltaisch wirksamen Lage ist ein schwarzes Raster, um den optischen Gesamteindruck nicht zu beeinträchtigen.
Bei einer dritten Ausführungsform zur Gestaltung des Hohlraums unter der Bodenplatte ist an der Unterseite ein Hohlraumeinsatz vorgesehen. Dieser ist als ein in die unterseitige Wölbung der Bodenplatte, den Hohlraum, passendes Formteil ausgeführt und in den Hohlraum der Bodenplatte eingedichtet, ähnlich wie die Deckplatte. Der Hohlraumeinsatz kann auch auf seiner zur Bodenplatte hin weisenden Oberfläche beschichtet, z. B. gesputtert, sein. In dem Fall kann auf eine Beschichtung der Bodenplatte verzichtet werden.
Nach einer alternativen Ausführungsform wird die Bodenplatte bei der Herstellung des Behälters aus zwei Teilen zusammengefügt, wobei an einer Nahtstelle zwischen den Teilen ein Kanal ausgebildet wird. Vorteilhafterweise ist in dem Kanal ein Lichteiter und/oder ein Lichtverteiler bzw. Diffusor angeordnet, der das Licht der Beleuchtungseinrichtung an einen anderen Ort leitet bzw. gleichmäßig oder anforderungsgemäß verteilt.
Der Behälter ist bevorzugt als eine Sprühflasche ausgeführt. Es ist daneben vorgesehen, dass er beispielsweise als ein Trinkglas oder eine Karaffe ausgeführt ist.
Anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und ihrer Darstellung in den zugehörigen Zeichnungen wird die Erfindung nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: schematisch eine geschnittene Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters mit OLED-Beleuchtungseinrichtung;
Fig. 2: schematisch eine geschnittene Detailansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte mit Vergussmasse;
Fig. 3: schematisch eine geschnittene Detailansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte mit Deckplatte;
Fig. 4: schematisch eine perspektivische Detailansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte mit Hohlraumeinsatz;
Fig. 5: schematisch eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte eines erfindungsgemäßen Behälters mit Photosensor;
Fig. 6: schematisch eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte eines erfindungsgemäßen Behälters mit LED-Beleuchtungseinrichtung;
Fig. 7: schematisch eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte eines erfindungsgemäßen Behälters mit OLED-Beleuchtungseinrichtung;
Fig. 8: schematisch eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte eines erfindungsgemäßen Behälters mit nach unten abstrahlender LED-Beleuchtungseinrichtung und
Fig. 9: schematisch eine geschnittene Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters mit LED-Beleuchtungseinrichtung in einem Untersatz.

Fig. 1 zeigt schematisch eine geschnittene Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters 1 mit einer Bodenplatte 2. Die Bodenplatte 2 weist einen Hohlraum 8 auf und ist auf ihrer zum Hohlraum 8 hin weisenden Unterseite mit einer Beschichtung 4 versehen. Diese ist bevorzugt als gesputterte metallische, spiegelnd glänzende Lage ausgeführt.
Die Bodenplatte 2 weist eine umlaufende Aufstellkante 6 auf, die zugleich den Hohlraum 8 am Umfang begrenzt. Beim Aufstellen des Behälters 1 auf eine Oberfläche steht dieser auf der Aufstellkante 6, die demzufolge den einzigen Kontakt zwischen der Oberfläche und dem Behälter 1 herstellt. Der Hohlraum 8 ist durch eine Deckplatte 20, die ringsum gegenüber der Aufstellkante 6 durch eine Dichtung 22 abgedichtet ist, dicht verschlossen.
Weiterhin ist eine Steuerungseinrichtung 60 dargestellt, mit der bestimmte Funktionen, beispielsweise eine von Umgebungsbedingungen abhängig arbeitende Beleuchtungseinrichtung 40, 50 (vergleiche Figuren 6 bis 9), gesteuert werden können. Die Steuerungseinrichtung 60 ist ebenfalls im Hohlraum 8 untergebracht. Als bauliche Einheit mit der Steuerungseinrichtung 60 ist eine Batterie 70 zur Stromversorgung vorgesehen, wobei eine photovoltaisch wirksame Lage 72 als Stromerzeugungseinheit dem Aufladen der Batterie 70 dient.
Die durch Kreise markierten Details A, B und C sind in den Figuren 2 (in Abwandlungen auch Figuren 3 und 4) sowie in den Figuren 5 und 6 dargestellt.
Fig. 2 zeigt schematisch eine geschnittene Detailansicht A einer Ausführungsform einer Bodenplatte 2 mit einer Vergussmasse 10 als Decklage. Dabei füllt die Vergussmasse 10 den Hohlraum 8 vollständig und bildet damit die Decklage aus. Die Vergussmasse 10 wird derart in den Hohlraum 8 eingebracht, dass sie nicht über die Höhe der Aufstellkante 6 hinausragt. Damit bleibt gesichert, dass beim Abstellen des Behälters 1 auf eine Oberfläche dieser immer nur mit der Aufstellkante 6 mit der Oberfläche in Berührung steht.
Die hier nicht dargestellte Beleuchtungseinrichtung mit Steuerung und Sensoren ist in die Vergussmasse 10 eingegossen und dort vor Einflüssen der Umgebung geschützt.
Fig. 3 zeigt schematisch eine geschnittene Detailansicht A', die dem als Detail A gekennzeichneten Bereich in Fig. 1 bei abgewandelter Ausführung entspricht. Dargestellt ist eine Ausführungsform einer Bodenplatte 2 mit einer Deckplatte 20, die in dem Fall als Decklage fungiert. Die Deckplatte 20 ist gegenüber der Aufstellkante 6 mittels einer Dichtung 22 abgedichtet, sodass der Hohlraum 8 hermetisch abgedichtet wird. In dem Hohlraum 8 können dann Bauteile, wie zum Beispiel eine elektronische Steuerungseinrichtung oder eine Beleuchtungseinrichtung, gut geschützt untergebracht werden. Die Deckplatte ist bevorzugt aus Polycarbonat gefertigt. Sie erhält nach einer bevorzugten Ausführungsform auf der Innenseite eine Beschichtung, beispielsweise eine Sichtschutzlage 24. Diese verhindert die Sicht auf die im Hohlraum 8 angeordneten Bauteile, kann aber auch als reflektierende Schicht ausgeführt sein, um Licht nach oben durch die Bodenplatte 2 hindurch zurückzuwerfen.
Vorteilhaft ist es auch, den Hohlraum mit der Vergussmasse 10 (vgl. Fig. 2) auszufüllen, anstelle einen hermetisch abgeschlossenen Hohlraum zu erzeugen, und die Deckplatte 20 auf die Vergussmasse 10 aufzukleben. Dann kann auf die Dichtung 22 verzichtet werden.
Fig. 4 zeigt schematisch eine perspektivische Detailansicht A", die dem als Detail A gekennzeichneten Bereich in Fig. 1 bei abgewandelter Ausführung entspricht. Gezeigt wird eine weitere Ausführungsform einer Bodenplatte 2 mit einer Decklage, ausgeführt als ein Hohlraumeinsatz 30. Dieser füllt im Gegensatz zur Deckplatte 20 (vergleiche Fig. 3) den Hohlraum 8 unmittelbar vollständig aus und ist mittels der Dichtung 22 gegenüber der Aufstellkante 6 eingedichtet. Die Verwendung eines Hohlraumeinsatzes 30 kann vorteilhaft sein, um bei hohen Temperaturschwankungen die in dem gasgefüllten Hohlraum 8 auftretenden Druckschwankungen zu vermeiden.
Dabei kann es vorgesehen sein, dass vorgesehene Bauelemente, wie zum Beispiel die hier nicht dargestellte Steuerungseinrichtung 60 oder die Beleuchtungseinrichtung 40, 50 (vgl. Fig. 6, 7 oder 8), bereits in dem Hohlraumeinsatz 8 verbaut sind, beispielsweise eingegossen, und ohne weiteren Montageaufwand in die Bodenplatte 2 des Behälters 1 verbaut werden können.
Fig. 5 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte 2 eines erfindungsgemäßen Behälters 1 mit Photosensor 62. Der Photosensor 62 dient der Steuerung einer Beleuchtungseinrichtung 40, 50, wie sie nachfolgend in den Figuren 6 bis 9 gezeigt wird.
Damit Licht aus der Umgebung auf den Photosensor 62 fallen kann, weist die ansonsten lichtundurchlässige Sichtschutzlage 24 der Deckplatte 20 im Bereich des Photosensors 62 eine Freisparung 26 auf. Dadurch ist ein Anheben des Behälters 1 durch einen Lichteinfall auf den Photosensor 62 detektierbar, insbesondere wenn er auf einer lichtundurchlässigen Oberfläche, beispielsweise auf einem lichtdichten Tisch oder einem Regal, abgestellt wird. Bei dem abgestellten Behälter 1 fällt kein Licht auf den Photosensor 62. Wird der Behälter 1 angehoben, kann Licht auf den Photosensor 62 fallen und das Anheben des Behälters 1 wird durch die Steuerungseinrichtung 60 detektiert und ausgewertet. Im Ergebnis kann beispielsweise die Beleuchtungseinrichtung 40, 50 eingeschaltet werden.
Die Steuerung über einen Photosensor 62 hat den Vorteil gegenüber einer Steuerung durch einen Beschleunigungssensor, da beim Transport des Behälters 1 in einer abgedunkelten Verpackung keine Energie verbrauchenden, unerwünschten Schaltvorgänge der Beleuchtungseinrichtung 40, 50 ausgelöst werden. Alternativ ist ein Näherungssensor 63 (vgl. Fig. 9) zum Auslösen des Lichteffekts vorgesehen.
Fig. 6 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte 2 eines erfindungsgemäßen Behälters 1 mit LED-Beleuchtung 40 im Bereich des Details C in Fig. 1, jedoch in abweichender Ausführung, bezeichnet mit C'. Als Lichtquelle ist eine LED 42 vorgesehen, die angeordnet ist, ihr Licht nach oben abzustrahlen. Daraus ergeben sich die erwünschten Lichteffekte.
Zur Steuerung der LED 42 ist die Steuerungseinrichtung 60 vorgesehen, die ebenfalls Teil der LED-Beleuchtungseinrichtung 40 bzw. mit dieser verbunden ist. Damit diese Einrichtungen nicht durch die Bodenplatte 2 hindurch sichtbar sind, ist die entsprechend blickdichte Beschichtung 4 vorgesehen.
Fig. 7 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte 2 eines erfindungsgemäßen Behälters 1 mit OLED-Beleuchtungseinrichtung 50. Die organische lichtemittierende Diode, die OLED 52 nimmt im dargestellten Ausführungsbeispiel die gesamte Grundfläche der Bodenplatte 2 ein und ist auf der Deckplatte 20 angeordnet.
Nach der dargestellten vorteilhaften Ausführungsform ist die OLED 52 so ausgeführt, dass diese im Betrieb ein leuchtendes Ornament verkörpert. Dieses ist jedoch bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht sichtbar, wenn die OLED 52 nicht in Betrieb ist. Dieser Effekt wird erreicht, indem die Beschichtung 4 halbdurchlässig ausgeführt ist. Sobald Licht von der OLED 52 abgestrahlt wird, dringt dieses durch die Beschichtung 4 hindurch und wird sichtbar. Fällt jedoch wenig Licht von außen durch die Beschichtung 4 reicht dieses nicht aus, um reflektiert die Ornamentstruktur der OLED 52 durch die Beschichtung 4 hindurch sichtbar zu machen.
Fig. 8 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Bodenplatte 2 eines erfindungsgemäßen Behälters 1 mit nach unten abstrahlender LED-Beleuchtung 40. Das Licht wird durch einen Reflektor 44 zur Bodenplatte 2 zurückgeworfen.
Darüber hinaus wird das Licht der LED 42 über Lichtleiter 46 zu einem ringförmig entlang der Aufstellkante 6 angeordneten Diffusor 48 geleitet. Damit wird ein gleichmäßiger, ringförmige Lichteffekt im Bereich des äußeren Rands der Bodenplatte 2 erreicht. Alternativ dazu kann auch die Aufstellkante 6 der Bodenplatte 2 selbst als Diffusor 48 ausgeführt sein.
Die übrigen Bereiche der Bodenplatte 2 sind durch die Deckplatte 20 lichtdicht abgedeckt, was den ringförmigen Charakter der Beleuchtung noch unterstreicht.
Die Steuerungseinrichtung 60 umfasst nach der dargestellten Ausführungsform auch eine Signalempfangseinrichtung 64. Diese ermöglicht es, die LED-Beleuchtungseinrichtung 40 von Ferne und für alle in einem Saal befindlichen erfindungsgemäßen Behälter 1 zugleich, beispielsweise mittels eines ausgesendeten Funksignals odereines Bluetooth-Signals, einzuschalten.
Fig. 9 zeigt schematisch eine geschnittene Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters 1 mit Bodenplatte 2. Zusätzlich ist ein Untersatz 3 vorgesehen, in den der Behälters 1 eingesetzt werden kann. Eine eigene Beleuchtungseinrichtung des Behälters 1 daher nicht erforderlich.
Die LED-Beleuchtungseinrichtung 40 ist in dem Untersatz 3 angeordnet. Das Licht wird über den ringförmig ausgebildeten Diffusor 48 abgestrahlt und gelangt so in die Wand des in dem Untersatz 3 befindlichen Behälters 1, wobei der Behälter 1 aus dem Untersatz 3 entnommen werden kann. Der Lichtverteiler 48 erhält das Licht aus dem Lichtleiter 46, in den das Licht der LED 42 als Teil der LED-Beleuchtungseinrichtung 40 eingeleitet wird. Die LED-Beleuchtungseinrichtung 40 ist verbunden mit der Steuerungseinrichtung 60, die einen Näherungssensor 63, sodass bei Annäherung ein Schaltvorgang ausgelöst wird, sowie die Signalempfangseinrichtung 64 zur Fernsteuerung aufweist.

Bezugszeichenliste

1: Behälter
2: Bodenplatte
3: Untersatz
4: Beschichtung
6: Aufstellkante
8: Hohlraum
10: Decklage, Vergussmasse
20: Decklage, Deckplatte
22: Dichtung
24: Sichtschutzlage
26: Freisparung
30: Decklage, Hohlraumeinsatz
40: LED-Beleuchtungseinrichtung
42: LED
44: Reflektor
46: Lichtleiter
48: Lichtverteiler, Diffusor
50: OLED-Beleuchtungseinrichtung
52: OLED
60: Steuerungseinrichtung
62: Sensor, Photosensor
63: Sensor, Näherungssensor
64: Signalempfangseinrichtung
70: Stromversorgungseinheit, Batterie
72: Stromerzeugungseinheit, photovoltaisch wirksame Lage

Claims

Transparenter Behälter mit beleuchteter Bodenplatte, die steuerbar das Licht in den Behälter einstrahlen lässt, wobei eine Beleuchtungseinrichtung (40, 50) vorgesehen ist, mit der die Beleuchtung von einer Unterseite der Bodenplatte (2) her erfolgt, wobei die Beleuchtungseinrichtung (40, 50) entweder lösbar als wiederverwendbarer Untersatz (3) des Behälters (1) oder mit dem Behälter (1) fest verbunden ausgeführt ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (40, 50) als wenigstens eine LED-Beleuchtungseinrichtung (40) oder wenigstens eine OLED-Beleuchtungseinrichtung (50) ausgeführt ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (40, 50) eine Stromversorgungseinheit umfasst und mit einer Steuerungseinrichtung (60) verbunden ist, die den Betrieb der Beleuchtungseinrichtung (40, 50) steuert, wobei die Steuerungseinrichtung (60) wenigstens einen Sensor (62, 63), und insbesondere wenigstens einen Signalempfänger (64), umfasst,
wobei die Bodenplatte (2) an einer Unterseite eine am Umfang umlaufende, nach unten auskragende Aufstellkante (6) aufweist, sodass an der Unterseite ein Hohlraum (8) zur Aufnahme der Beleuchtungseinrichtung und der Steuerungseinrichtung ausgebildet wird,

wobei die Bodenplatte (2) innerhalb des von der Aufstellkante (6) begrenzten Bereichs eine Beschichtung (4) aufweist, wobei über der Beschichtung (4) eine Decklage (10, 20, 30) aufgebracht ist, die den Hohlraum (8) verschließt, in ihrer Höhe jedoch nicht über die Aufstellkante (6) nach unten hinausragt, sodass die Bodenplatte (2) mit der Aufstellkante (6) auf einem Untergrund aufstellbar bleibt,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Bodenplatte (2) auf ihrer zum Hohlraum (8) hin weisenden Unterseite mit der Beschichtung (4) versehen ist,

wobei die Beschichtung (4) zumindest teilweise lichtundurchlässig ist und die Sicht in den Hohlraum (8) verhindert, und

wobei die Decklage durch eine Vergussmasse (10) gebildet wird oder die Decklage zumindest durch eine im Wesentlichen starre Deckplatte (20) gebildet wird, wobei die Deckplatte auf einer Oberfläche einer in den Hohlraum eingebrachten Vergussmasse aufgebracht ist.
Behälter nach Anspruch 1, wobei die Steuerungseinrichtung (60) zur Zeitsteuerung oder zur Kopplung mit einem Smartphone über eine Signalempfangseinrichtung (64), in dem ein Programm zur Steuerung der Beleuchtungseinrichtung (40, 50) abläuft, ausgeführt ist.
Behälter nach Anspruch 1 oder 2, wobei der wenigstens eine Sensor als Näherungssensor (63) ausgeführt und vorgesehen ist, eine Einwirkung von Berührung, Annäherung, Beschleunigung und/oder Druck auf den Behälter (1) oder den Untersatz (3) zu detektieren, dabei ein Sensorsignal erzeugt und mit der Steuereinrichtung (60) in der Weise verbunden ist, dass die Beleuchtungseinrichtung (40, 50) infolge des Sensorsignal in Betrieb gesetzt werden oder einen Betriebszustand ändern kann, und/oder
wobei als Sensor ein Photosensor (62) vorgesehen und mit der Steuerungseinrichtung (40, 50) verbunden ist, insbesondere wobei der Photosensor (62) an der Bodenplatte (2) oder in dem Untersatz (3) in der Weise angeordnet ist, dass er bei abgestelltem Behälter (1) verdeckt ist.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei eine Stromversorgungseinheit (70) als eine aufladbare Batterie und eine zum Laden der Batterie vorgesehene Stromerzeugungseinheit (72) als wenigstens eine photovoltaisch wirksame Lage ausgeführt ist.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Bodenplatte (2) oder der Untersatz (3) einen Lichtverteiler (48), einen Lichtleiter (46) oder/und einen Reflektor (44) in optischer Verbindung mit der Beleuchtungseinrichtung (40, 50) aufweist, und/oder wobei ein Lichtleiter (46) im Inneren des Behälters (1) vorgesehen ist, in den das Licht der LED-Beleuchtungseinrichtung (40) einstrahlt und der das Licht weiterleitet und verteilt.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die OLED-Beleuchtungseinrichtung (50) auf eine Kunststoffbasis aufgebracht oder zwischen zwei Glasplatten angeordnet ist, wobei die Kunststoffbasis oder die Glasplatten jeweils mit dem Behälter (1) verbunden sind, oder wobei die OLED-Beleuchtungseinrichtung (50) unmittelbar mit dem Behälter (1) oder dem Untersatz (3) verbunden ist, und/oder
wobei die OLED-Beleuchtungseinrichtung (50) einschließlich der Steuerungseinrichtung (60) auf die Bodenplatte (2) oder den Untersatz (3) aufgebracht wird.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die OLED-Beleuchtungseinrichtung (50) an der vom Behälter (1) abgewandten Seite mit einer reflektierenden Schicht versehen ist, und/oder
wobei die OLED-Beleuchtungseinrichtung (50) mit einer halbdurchlässigen oder transluzenten Beschichtung (4) ausgeführt ist.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die OLED-Beleuchtungseinrichtung (50) in der Weise strukturiert ist, dass im Betrieb ein Muster, ein Bild oder ein Logo dargestellt wird.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Beschichtung (4) durch Sputtern auf einer Glasoberfläche hergestellt ist.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Deckplatte (20) mit einer Sichtschutzlage (24) versehen ist, insbesondere wobei die Sichtschutzlage (24) der Deckplatte (20) als eine reflektierende Schicht ausgeführt ist, und/oder wobei die Deckplatte (20) als die photovoltaisch wirksame Lage (72) ausgeführt ist.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Bodenplatte (2) an der Unterseite einen Hohlraumeinsatz (30) aufweist, der als Formteil ausgeführt die korrespondierende Form des Hohlraums (8) aufweist und in den Hohlraum (8) eingefügt ist.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Bodenplatte (2) bei der Herstellung des Behälters (1) aus wenigstens jeweils zwei Teilen zusammengefügt wird, wobei an einer Nahtstelle der Teile ein Kanal ausgebildet wird, wobei in dem Kanal ein Lichteiter (46) und/oder ein Diffusor (48) angeordnet sind.
Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, der als eine Sprühflasche, ein Trinkglas oder eine Karaffe ausgeführt ist.