EP3891075B1

EP3891075B1 - Bandführungsrahmen mit magnetschliesseinrichtung

Info

Publication number: EP3891075B1
Application number: EP19786542.1A
Authority: EP
Inventors: Tobias Rossney; Felix Johannes Van der Beek
Original assignee: Mosca GmbH
Current assignee: Mosca GmbH
Priority date: 2018-12-07
Filing date: 2019-10-08
Publication date: 2023-06-07
Anticipated expiration: 2039-10-08
Also published as: EP3891075A1; US20210394939A1; ES2953314T3; DE102018131395A1; US11345497B2; CN113165759B; CN113165759A; WO2020114652A1; EP3891075C0

Description

Die Erfindung betrifft eine Umreifungsmaschine mit einem Bandführungsrahmen mit einem Bandführungskanal und mehreren über die Kanallänge verteilt angeordneten Schließelementen, die aus einer den Kanal schließenden Stellung in eine den Kanal öffnende Stellung gegen eine Rückstellkraft bewegbar sind, wobei die Schließelemente über eine Schließkraft, die von einer Magnetschließeinrichtung erzeugt wird, in der den Kanal schließenden Stellung fixierbar sind, wobei die Magnetschließeinrichtung zwei miteinander zusammenwirkende und sich magnetisch anziehende Schließteile aufweist, von denen eins an einem Schließelement und das andere an dem Bandführungsrahmen befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Umreifen von Gegenständen mit einer derartigen Umreifungsmaschine.
Eine derartige Umreifungsmaschine ist bekannt aus der Druckschrift EP 1 702 844 B1 und der JP 2000 203514 A . Die Magnetschließeinrichtung erzeugt zuverlässig und verschleißfrei eine Schließkraft, welche den Bandführungskanal geschlossen hält. Nach der erfolgten Umreifung zieht ein Rückzugsantrieb das Umreifungsband aus dem Bandführungskanal zurück, wobei das Band gegen die Schließelemente gezogen wird und die Schließelemente gegen die Schließkraft öffnet. Bei der hier beschriebenen Ausführungsform sind die Schließelemente klappenförmig und schwenkbar derart am Bandführungsrahmen befestigt, dass sie den Bandführungskanal abdecken, wenn die Schließteile an dem Bandführungsrahmen und dem Schließelement gegeneinander anliegen wobei die Magnetkraft der Schließteile das Schließelement in dieser geschlossenen Position fixiert. Beim Öffnen der Schließelemente durch das Herausziehen des Umreifungsbands aus dem Bandführungskanal muss eine Kraft wirken, die größer als die Magnetkraft ist, um die Schließelemente zu öffnen. Das führt dazu, dass das Umreifungsband beim Öffnen mit erhöhter Kraft an dem Rand des Schließelements vorbei gleitet, wodurch ein erheblicher Verschleiß entsteht, der zu einem erhöhten Wartungs- und Reparaturaufwand führt. Die Druckschrift DE 25 07 717 C3 offenbart eine Umreifungsmaschine mit einer Zuhalteeinrichtung für Kanalklappen, die über Seile betätigt werden. Auf die Seile wird eine Zugkraft durch eine Feder, ein Gewicht, einen pneumatischen oder hydraulischen Kolben oder elektromagnetisch aufgebracht.
Darüber hinaus verlagert sich das Band durch die undefinierte Öffnungsbewegung der Klappen. Dadurch ist die Positionierung des Umreifungsbandes auf dem Produkt nicht präzise realisierbar.
Ein weiterer erheblicher Nachteil ist, dass ein Mindestabstand des Produktes zum Rahmen eingehalten werden muss, damit sich die Klappen zuverlässig öffnen. Auch hängt die Wahl der Klappengeometrie ganz erheblich von den dynamischen Abläufen beim Öffnen der Klappen durch das Herausziehen des Bandes ab. Die Klappengeometrien können nicht frei mit dem Ziel der bestmöglichen Rahmenabdeckung gewählt werden sondern müssen so definiert sein, dass ein sicheres Öffnen der Klappen gewährleistet ist.
Auch ist die Geräuschentwicklung der Klappen beim Öffnen durch das Herausziehen des Umreifungsbandes sehr hoch. Der Kraftaufwand zum Öffnen der magnetkraftbeaufschlagten Klappen führt auch dazu, dass ein Antriebsmotor mit Getriebestufe verwendet wird, um die erforderliche Rückzugskraft des Umreifungsbandes zu erzeugen.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Umreifungsmaschine zu schaffen, bei der zumindest einige der vorgenannten Nachteile beseitigt sind. Es wird angestrebt, den Verschleiß der Schließelemente (Klappen) zu reduzieren, eine Verlagerung des Umreifungsbandes durch das Öffnen der Klappen zu vermeiden, die freie Wahl der Klappengeometrien zu ermöglichen, die Geräuschentwicklung und die erforderliche Rückzugskraft zu reduzieren.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der jeweiligen Ansprüche 1 und 9 gelöst.
Durch das Verlagerungsmittel kann die Lage eines Teils der Magnetschließeinrichtung so verändert werden, dass die Schließkraft auf null sinkt. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein magnetisches Schließteil aus einer Position, in der es einem anderen magnetischen Schließteil gegenüberliegt und es anzieht, so verschoben wird, dass es einem nicht magnetischen Materialabschnitt z.B. aus Kunststoff gegenüberliegt, so dass keine magnetische Schließkraft mehr erzeugt wird. Die Schließteile lassen sich dann widerstandsfrei öffnen. Wenn die Schließteile unten an einem waagerecht verlaufenden Abschnitt des Bandführungsrahmens schwenkbar angeordnet sind, können beim Aufheben der Schließkraft die Schließteile durch ihr Gewicht in die Öffnungsstellung verschwenken. Durch das Aufheben der Schließkraft wird der Verschleiß der Schließteile beim Öffnen durch das Umreifungsband weitgehend vermieden.
Durch das Verlagerungsmittel kann die Magnetschließeinrichtung aber auch so konfiguriert werden, dass in einer Öffnungsposition zwei magnetische Schließteile mit entgegengesetzter Polung einander gegenüberliegen, von denen eins am Bandführungsrahmen und eins am beweglichen Schließelement angeordnet ist. Dann stoßen sich die beiden Schließteile ab und erzeugen eine Öffnungskraft, die das Schließelement in die geöffnete Position drückt. Hierdurch kann jeglicher Kontakt zwischen Umreifungsband und Schließteil beim Zusammenziehen der in dem Bandführungskanal gebildeten Bandschlaufe vermieden werden.
Die Schließelemente können klappenförmig sein und schwenkbar am Bandführungsrahmen befestigt sein. In der Schließstellung decken sie den Bandführungskanal ab. Klappenförmige Schließelemente sind die häufigsten Ausführungsformen von Schließelementen. Die Schließelemente können L-förmig ausgebildet sein, wobei ihre seitlichen Schenkel schwenkbar am Bandführungsrahmen befestigt sind und die zur Mitte des Bandführungsrahmens weisenden Schenkel den Bandführungskanal abdecken. Es sind aber auch andere klappenförmige Schließelemente bekannt, beispielsweise aus der EP 1 702 844 B1 . Wesentlich ist, dass die Abschnitte der Schließelemente, welche den Bandführungskanal abdecken, derart bewegt werden können, dass der Bandführungskanal freigegeben wird und ein Umreifungsband in dem Bandführungskanal herausgezogen werden kann, um eine eng um ein Packstück anliegende Schlaufe zu bilden. Üblicherweise sind mehrere Schließelemente über die Länge des Bandführungsrahmens verteilt. Jedes der Schließelemente kann eine Klappe bilden. Bei L-förmigen Schließelementen ist es auch bekannt, jeweils Paare von Schließelementen zu verwenden, von denen jedes die Hälfte des Bandführungskanals abdeckt. Diese Paare klappenförmiger Schließelemente klappen dann flügelartig auseinander, wenn der Bandführungskanal geöffnet wird.
In der Praxis kann die Magnetschließeinrichtung zwei miteinander zusammenwirkende Schließteile aufweisen, von denen eins an einem Schließelement und das andere an dem Bandführungsrahmen befestigt ist. Eins der beiden Schließteile sollte permanentmagnetisch sein, um bei Ausrichtung zum zweiten Schließteil die Schließkraft zu erzeugen. Das andere Schließteil kann entweder permanentmagnetisch oder ferromagnetisch sein und wird vom ersten Schließteil magnetisch angezogen.
Wie weiter oben erwähnt, kann in der Praxis das Verlagerungsmittel eines der miteinander zusammenwirkenden Schließteile verlagern. Für die mehreren Schließelemente des Bandführungsrahmens kann die Magnetschließeinrichtung ein Verlagerungsmittel aufweisen, das für jedes Schließelement eine Aufhebung der Schließkraft bewirkt, z.B. durch Verlagerung eines der zwei miteinander zusammenwirkenden Schließteile. So können durch eine Aktivierung des Verlagerungsmittels, z.B. eine Verlagerung, gleichzeitig alle Schließelemente des Bandführungsrahmens geöffnet oder zumindest kraftlos gestellt werden.
In der Praxis kann das Verlagerungsmittel das verstellbare Schließteil von einer Schließposition, in der es sich nahe dem ortsfesten Schließteil befindet, in eine Öffnungsposition verlagern, in der es entfernt vom ortsfesten Schließteil liegt. Durch die größere Entfernung wird dann keine wirksame magnetische Schließkraft mehr erzeugt.
Ferner kann die Magnetschließeinrichtung ein Öffnungsteil aufweisen, das in der Öffnungsposition nahe einem Schließteil liegt. Wenn das betroffene Schließteil und das Öffnungsteil beide permanentmagnetisch sind und gleiche Pole des Schließteils und des Öffnungsteils einander zugewandt sind, entsteht zwischen diesem Schließteil und dem Öffnungsteil eine abstoßende Magnetkraft, die das Schließelement in die Öffnungsstellung drückt. In der Öffnungsstellung des Schließelements kann der Bandführungskanal vollständig geöffnet sein, so dass das Umreifungsband ohne Kontakt mit dem Schließelement aus dem Bandführungskanal austreten kann.
Wie erwähnt, kann die Magnetschließeinrichtung an jedem Schließelement ein Schließteil und ein diesem Schließteil zugeordnetes zweites Schließteil aufweisen, das am Bandführungsrahmen befestigt ist. Diese zwei Schließteile ziehen das Schließelement magnetisch in die geschlossene Stellung.
Das Verlagerungsmittel kann in der Praxis am Bandführungsrahmen befestigt sein. Das Verlagerungsmittel kann einen Verstellantrieb aufweisen, der die Verlagerung der Schließteile am Bandführungsrahmen bewirkt. Der Verstellantrieb kann eine Verlagerung des verstellbaren Schließteils in beide Richtungen also in die Schließstellung und in die Öffnungsstellung bewirken. Der Verstellantrieb kann aber auch nur einseitig wirken und eine Öffnungskraft erzeugen, mit der das verstellbare Schließteil in die Öffnungsposition verlagert wird. Die miteinander zusammenwirkenden Schließteile können eine entgegengesetzt wirkende magnetische Schließkraft erzeugen, mit der das verstellbare Schließteil in die Schließposition verlagert wird.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Umreifungsmaschine kann jedes der zwei einander gegenüberliegenden und schwenkbaren Schließelemente einen zur Mitte des Bandführungsrahmens ragenden Schenkel aufweisen, wobei in der den Kanal schließenden Stellung zwei freie Stirnflächen dieser Schenkel aneinander angrenzen und wobei jeder dieser Schenkel ausgehend von der jeweiligen freien Stirnfläche einen Spalt aufweist und die einander gegenüberliegenden Spalte zusammen den Bandführungskanal bilden. Mit anderen Worten bilden die einander zugewandten kurzen Schenkel der L-Förmigen Klappen einen integrierten Bandkanal, weil sie von ihren freien Stirnflächen ausgehende parallele und miteinander fluchtende Spalte aufweisen, die jeweils eine Hälfte des Bandführungskanals bilden. Ein E-ckelement des Bandführungsrahmens kann ähnliche in die Klappen integrierte Bandkanalhälften aufweisen, die entlang einer kreisförmig über 90° gekrümmten Bahn verlaufen. Diese in die Klappen integrierten Bandkanäle bzw. Abschnitte der Bandkanäle ermöglichen eine spielarme sehr präzise Führung des Umreifungsbandes.
Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Umreifen von Gegenständen mit einer Umreifungsmaschine, welche einen Bandführungsrahmen mit einem Bandführungskanal und mehreren über die Kanallänge verteilt angeordneten Schließelementen aufweist, die aus einer den Kanal schließenden Stellung in eine den Kanal öffnende Stellung gegen eine Rückstellkraft bewegbar sind, wobei die Schließelemente über eine Schließkraft, die von einer Magnetschließeinrichtung erzeugt wird, in der den Kanal schließenden Stellung fixierbar sind. Damit der Verschleiß der Schließelemente reduziert wird, wird durch Verstellen der Magnetschließeinrichtung die Schließkraft aufgehoben oder eine der Schließkraft entgegen gerichtete Öffnungskraft erzeugt.
Die Magnetschließeinrichtung kann zwei miteinander zusammenwirkende Schließteile aufweisen, von denen eins an einem Schließelement und das zweite an dem Bandführungsrahmen befestigt ist und von denen eins permanentmagnetisch und das andere entweder permanentmagnetisch oder ferromagnetisch ist, wobei eins der Schließteile zum Verstellen der Magnetschließeinrichtung verlagert wird.
Das verstellbare Schließteil kann von einer Schließposition nahe dem ortsfesten Schließteil in eine Öffnungsposition entfernt vom ortsfesten Schließteil verlagert werden.
Die Magnetschließeinrichtung kann ein Öffnungsteil aufweisen, das in der Öffnungsposition nahe einem der Schließteile liegt, wobei dieses Schließteil und das Öffnungsteil permanentmagnetisch sind und gleiche Pole des Schließteils und das Öffnungsteils einander zugewandt sind.
In der Praxis kann ein Verstellantrieb eine Öffnungskraft erzeugen, mit der das verstellbare Schließteil in die Öffnungsposition verlagert wird, wobei die miteinander zusammenwirkenden Schließteile eine magnetische Schließkraft erzeugen, mit der das verstellbare Schließteil in die Schließposition verlagert wird.
Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind nachfolgend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1: eine schematische Seitenansicht einer Umreifungsmaschine;
Fig. 2: eine isolierte Seitenansicht eines Bandführungsrahmens (Klappenrahmen), der auf der Seite liegend angeordnet ist, so dass der in Fig. 2 untere Schenkel der linke Schenkel in Fig. 1 ist;
Fig. 3: eine Schnittansicht durch den in Fig. 2 linken Schenkel des Bandführungsrahmens aus Fig. 2;
Fig. 4: eine Seitenansicht der Einzelheit IV des Bandführungsrahmens aus Fig. 2 mit geschlossenen Schließelementen, wobei ein Schließelement entfernt ist;
Fig. 5: eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie V - V in Fig. 4;
Fig. 6: eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie VI - VI in Fig. 4;
Fig. 7: eine Seitenansicht eines Abschnitts des Bandführungsrahmens mit geöffneten Schließelementen, wobei ein Schließelement entfernt ist;
Fig. 8: eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie VIII - VIII in Fig. 7;
Fig. 9: eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie IX - IX in Fig. 7;
Fig. 10: eine vergrößerte Ansicht der Einzelheit X in Fig. 3, welche eine Ecke des Bandführungsrahmens zeigt;
Fig. 11: eine Entlang der Schnittlinie XI - XI geschnittene Ansicht der Ecke des Bandführungsrahmens aus Fig. 10;
Fig. 12, 13: vergrößerte Ansichten der Schnittdarstellungen der Fig. 5 und 6;
Fig. 14: eine vergrößerte Ansicht einer Schnittdarstellung einer alternativen Ausführungsform des Bandführungsrahmens mit geschlossenen Schließelementen;
Fig. 15: eine Schnittdarstellung des Bandführungsrahmens aus Fig. 14 mit geöffneten Schließelementen.

Die in der Fig. 1 dargestellte Umreifungsmaschine 1 dient dem Umreifen von Gegenständen 7 mit einem Umreifungsband 2, das durch eine Einziehvorrichtung 4 von einer Vorratsrolle 3 abgezogen und einem Bandmagazin 5 zugeführt wird. Von dort wird das Umreifungsband 2 mittels einer Bandfördervorrichtung 6 durch eine Spannvorrichtung 8 hindurch einem Bandkanal an einem Bandführungsrahmen 9 zugeführt, so dass das Umreifungsband 2 eine Schlaufe bildet. Das Umreifungsband 2 wird anschließend durch den Antrieb der Bandfördervorrichtung 6 zurückgezogen, so dass die Bandschlaufe eng an dem Gegenstand 7 anliegt. Nun wird die Spannvorrichtung 8 aktiviert, so dass die Bandschlaufe mit einer vorgegebenen hohen Spannkraft um den Gegenstand 7 herumgezogen wird. Die Bandfördervorrichtung 6 und die Spannvorrichtung 8 bilden gemeinsam den Bandantrieb. Sie können auch zu einer Antriebsvorrichtung zusammengefasst sein.
Anschließend wird die gespannte Schlaufe vom Bandvorrat abgeschnitten. Der Schlaufenanfang wird mit dem Schlaufenende mittels eines Verschlussaggregats 10 verbunden. Das Verschlussaggregat 10 besteht in der Praxis z.B. aus einer Schweißvorrichtung, welche die beiden Enden der gebildeten Packbandschlaufe miteinander verschweißt. Das Verschlussaggregat 10 verschweißt das folienartige Kunststoffmaterial, aus dem das Umreifungsband besteht. Der Förderer, mit dem der Gegenstand 7 in die Umreifungszone innerhalb des Bandführungsrahmens hinein und daraus heraus transportiert wird, ist in Fig. 1 nicht dargestellt.
Die Fig. 2 zeigt eine isolierte Darstellung des Bandführungsrahmens 9, der als Klappenrahmen ausgebildet ist, in Seitenansicht. Der Bandführungsrahmen 9 in Fig. 2 ist gegenüber dem Bandführungsrahmen 9 in Fig. 1 um 90° entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so dass der unterbrochene Schenkel, an dem das Verschlussaggregat angeordnet ist, rechts liegt. Die Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht des linken Schenkels des Bandführungsrahmens aus Fig. 2. In Fig. 2 ist zu erkennen, dass entlang der geraden Abschnitte des Bandführungsrahmens 9 mehrere aufeinander folgende Klappen 11 angeordnet sind, welche Schließelemente für den Bandführungskanal 24 (siehe Fig. 12) bilden. Nur einige der Klappen 11 jedes der drei durchgehenden Schenkel des Bandführungsrahmens 9 sind in Fig. 2 mit Bezugszeichen versehen.
Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Seitenansicht der Einzelheit IV in Fig. 2, welche einen etwa drei Klappenlängen umfassenden Abschnitt des in Fig. 2 untenliegenden Schenkels des Bandführungsrahmens 9 darstellt. Hier ist eine Klappe 11 vollständig dargestellt und zwei Klappen 11 teilweise. In der Mitte ist eine Klappe entfernt, um die Funktion besser erläutern zu können.
Die Fig. 5 zeigt eine entlang der Schnittlinie V-V geschnittene Darstellung der Fig. 4. Die Schnittlinie V-V verläuft durch einen Lagerstift 13, der insbesondere in Fig. 5 zu erkennen ist und der die Klappe 11 schwenkbar lagert und mit dem Bandführungsrahmen 9 verbindet. Es ist zu erkennen, dass die Klappe 11 in etwa den Querschnitt eines um 180° gedrehten L aufweist, dessen kurzer, zur Mitte des Bandführungsrahmens 9 ragender Schenkel in den Figuren 5, 6, 8, 9, 12,13 waagerecht verläuft und oben liegt. Der lange Schenkel verläuft parallel zur Seitenfläche des Bandführungsrahmens 9 und ist an diesem durch den Lagerstift 13 schwenkbar gelagert. Der kurze Schenkel bedeckt die linke Hälfte des Bandführungskanals 24, der insbesondere in der vergrößerten Darstellung der Fig. 12 und 13 zu erkennen ist. Die rechte Hälfte des Bandführungskanals 24 wird durch eine gegenüberliegende Klappe 12 bedeckt, welche spiegelbildlich zur Klappe 11 ausgebildet ist und am gegenüberliegenden Ende des Lagerstiftes 13 schwenkbar gehalten ist. Jede Klappe 11, 12 ist durch die Enden zweier Lagerstifte 13 am Bandführungsrahmen 9 schwenkbar befestigt.
Die Fig. 6 zeigt eine entlang der Schnittlinie VI-VI geschnittene Darstellung des Bandführungsrahmens 9 aus Fig. 4. Die Schnittlinie VI-VI verläuft durch ein magnetisches Schließteil 14, welches in der Mitte der Klappe 11 angeordnet ist. Die gegenüberliegende Klappe 12 weist ebenfalls in ihrer Mitte ein magnetisches Schließteil 15 auf. Die Figuren 4 bis 6 zeigen die Klappen 11 und 12 in einer Schließstellung. In dieser Schließstellung fluchten die zwei magnetischen Schließteile 14, 15 der Klappen 11,12 mit einem Stahlbolzen 16, der in dem Bandführungsrahmen 9 zwischen den Klappen 11, 12 verschiebbar angeordnet ist. Der Stahlbolzen 16 ist ferromagnetisch und übt auf das benachbarte magnetische Schließteil 14 bzw. 15 eine magnetische Schließkraft aus. Die magnetischen Schließteile 14, 15 sind in der Praxis permanentmagnetisch. Der Stahlbolzen 16 bildet für jedes der magnetischen Schließteile 14, 15 ein komplementäres magnetisches Schließteil. Die Polung der magnetischen Schließteile 14,15 ist so zu wählen, dass auf beiden Seiten des Stahlbolzens 16 eine ausreichend große Schließkraft erzeugt wird. Zu diesem Zweck weisen die zwei dem Stahlbolzen 16 zugewandten Oberflächen der magnetischen Schließteile 14, 15 vorzugsweise eine entgegengesetzte Polung auf.
Weiter unten werden in Verbindung mit den Figuren 12 und 13 vergrößerte Ansichten der Figuren 5 und 6 erläutert, die insbesondere den Aufbau des Bandführungsrahmens 9 erkennen lassen.
Die Figuren 7 bis 9 entsprechen den Figuren 4 bis 6, zeigen jedoch die klappenförmigen Schließelemente 11, 12 in der Öffnungsstellung. In dem Bandführungsrahmen 9 ist verschiebbar eine Kunststoffleiste 17 angeordnet, in der eine Vielzahl von Stahlbolzen 16 eingebettet ist. Jeder Stahlbolzen 16 bildet ein ferromagnetisches Schließteil und ist einem Paar von permanentmagnetischen Schließteilen 14, 15 zugeordnet, die ihrerseits an jeweils einem Schließelement (Klappe) 11 bzw. 12 befestigt sind. Die Kunststoffleiste 17 ist in Längsrichtung des Bandführungsrahmens 9 verschiebbar und bildet ein Verlagerungsmittel für das verschiebbare, ferromagnetische Schließteil 16. An der Kunststoffleiste 17 ist in Längsrichtung des Bandführungsrahmens 9 zum Stahlbolzen 16 benachbart ein Öffnungsmagnet 18 angeordnet, der ein Öffnungsteil der Magnetschließeinrichtung bildet. Jedem Stahlbolzen 16 ist ein Öffnungsmagnet 18 zugeordnet. In Fig. 7 ist zu erkennen, dass die Kunststoffleiste 17 in der Öffnungsposition derart verlagert ist, dass der Öffnungsmagnet 18 mit den zwei ortsfesten, magnetischen Schließteilen 14 und 15 fluchtet. Der Öffnungsmagnet 18 hat eine derartige Polung, dass jeweils gleiche Pole der magnetischen Schließteile 14, 15 und des Öffnungsmagneten 18 einander zugewandt sind. Der Öffnungsmagnet 18 stößt folglich die magnetischen Schließteile 14 und 15 ab und bewegt die Klappen 11, 12 in die Öffnungsstellung, die in Fig. 8 und 9 zu erkennen ist. In dieser Öffnungsstellung ist der Bandführungskanal vollständig offen und ein in dem Bandführungskanal aufgenommenes Umreifungsband kann aus dem Bandführungskanal heraustreten, ohne eines der Schließelemente (Klappen 11,12) zu berühren.
Die Figuren 10 und 11 zeigen einen Eckbereich des Bandführungsrahmens 9, der in Fig. 3 als Einzelheit X markiert ist. In Fig. 11 sind zwei Enden der Kunststoffleisten 17 zweier zueinander rechtwinkliger Schenkel des Bandführungsrahmens 9 zu erkennen. In der Fig. 11 ist der Verstellantrieb für zwei Kunststoffleisten 17 zu erkennen. Jede Kunststoffleiste 17 ist über eine Antriebsstange 19 mit einer drehbar gelagerten Antriebsscheibe 20 gekoppelt. Wie in Fig. 10 zu erkennen, wird die Antriebsscheibe 20 durch einen Antriebsmotor 21 mit Rutschkupplung 22 in zwei diskrete Positionen, nämlich die Öffnungsstellung und Schließstellung, verlagert. Über die Antriebsstangen 19 werden die Kunststoffleisten 17 ebenfalls in die Öffnungsstellung bzw. die Schließstellung verlagert, in der einerseits die Öffnungsmagneten 18 als Öffnungsteile den magnetischen Schließteilen 14 und 15 der klappenförmigen Schließelemente 11, 12 gegenüberliegen und andererseits der Stahlbolzen 16 an der Kunststoffleiste 17 den magnetischen Schließteilen 14, 15 jeder Klappe 11, 12 gegenüberliegt, wobei der Stahlbolzen ein ferromagnetisches Schließteil für jedes der beiden Schließelemente 11, 12 bildet.
Die Kunststoffleiste weist Langlöcher 25 zur Aufnahme der Lagerstifte 13 auf, welche die Kunststoffleiste 17 an dem Bandführungsrahmen 9 führen und befestigen. Die von den Lagerstiften 13 durchragten Langlöcher 25 der Kunststoffleiste 17 sind in z.B. Fig. 11 zu erkennen.
Im Detail ist der Aufbau des Bandführungsrahmens in den Figuren 12 - 13 zu erkennen. Die strukturelle Festigkeit des Bandführungsrahmens 9 wird durch ein rechteckiges Hohlprofil 23 aus Metallblech gewährleistet, welches die Kunststoffleiste 17 umgibt und in dem die Kunststoffleiste 17 verschiebbar aufgenommen ist. An der Außenseite des Hohlprofils 23 ist ein U-förmiges Deckprofil 26 angeordnet, das die Außenseite des Hohlprofils 23 und die Lagerungen für die Klappen 11, 12 schützend abdeckt. An der zum inneren des Bandführungsrahmens 9 weisenden Innenseite des Hohlprofils 23 ist ein Bandführungsprofil 27 aus Kunststoff angeordnet, dessen in das Innere des Bandführungsrahmens weisende Oberfläche die Führungsfläche 28 für das Umreifungsband 2 bildet. Das Umreifungsband 2 ist in den Fig. 12 und 13 zu erkennen. Um die Reibung zwischen dem Umreifungsband 2 und der Führungsfläche 28 möglichst klein zu halten weist die Führungsfläche 28 von Nuten 29 unterbrochene Stege 30 auf, die die Auflage für das Umreifungsband 2 bilden. Die Klappen 11,12 und 13 bestehen aus Kunststoff und liegen seitlich gegen die Seitenwangen des Bandführungsprofils an.
Es ist zu erkennen, dass durch Verschieben der Kunststoffleiste 17 von der Öffnungsstellung in die Schließstellung die Klappen 11, 12 geschlossen werden und durch Verschieben von der Schließstellung in die Öffnungsstellung die Klappen 11, 12 geöffnet werden. Zu diesem Zweck liegt in der Öffnungsstellung die Kunststoffleiste 17 derart zu den magnetischen Schließteilen 14, 15 der Klappen 11,12, dass jeweils ein Öffnungsmagnet 18 mit den einander gegenüberliegenden magnetischen Schließteilen 14,15 fluchtet und zwischen Öffnungsmagnet 18, der das Öffnungsteil bildet, und den Schließteilen 14, 15 eine Öffnungskraft entsteht, weil jedem Ende des Öffnungsmagneten 18 ein Ende eines magnetischen Schließteils 14,15 gegenüberliegt.
Für den Fachmann ist erkennbar, dass der Öffnungsmagnet 18 an der Kunststoffleiste 17 entfallen kann. In diesem Fall wird beim Verschieben der Kunststoffleiste 17 in die Öffnungsstellung keine Öffnungskraft erzeugt, sondern das klappenförmige Schließelement 11, 12 kraftlos an dem Bandführungsrahmen 9 gehalten, weil jedem magnetischen Schließteil 14,15 ein nicht magnetischer Kunststoffabschnitt der Kunststoffleiste 17 gegenüberliegt.
In der Schließstellung liegt dagegen der ferromagnetische Stahlbolzen 16 den magnetischen Schließteilen 14,15 gegenüber, so dass die Schließteilen 14,15 magnetisch angezogen werden.
Für den Fachmann ist ebenfalls erkennbar, dass die Verlagerung der Kunststoffleisten 17 bzw. die Verlagerung der Stahlbolzen 16 als ferromagnetisches Schließteil bzw. des Öffnungsmagneten 18 als Öffnungsteil auf andere Weise als durch einen Antriebsmotor bewirkt werden kann. Die Verlagerung kann durch beliebige andere Stellantriebe oder Linearmotoren, zum Beispiel einem Solenoid-Linearmotor, erzeugt werden. Auch ist es möglich, die Magnetkraft, die zwischen den magnetischen Schließteilen 14,15 an den Klappen 11, 12 und dem magnetischen Schließteil an der Kunststoffleiste 17 herrscht, zum Verschieben der Kunststoffleiste in 17 in die Schließposition zu nutzen. In dieser Schließposition ziehen sich die Schließteile an, so dass diese Magnetkraft die Verlagerung der beweglichen Kunststoffleiste in die Schließposition hinein bewirkt.
Die Figuren 14 und 15 zeigen eine durch die Lagerstifte 13 hindurch geschnittene Darstellung einer alternativen Ausführungsform eines Bandführungsrahmens, dessen Schließelemente 11', 12' einen integrierten Bandweg aufweisen. Die Schließelemente 11', 12' sind wiederum als L-förmige schwenkbare Klappe ausgebildet. Jedes der Schließelemente 11', 12' weist einen zur Mitte des Bandführungsrahmens ragenden Schenkel 111,121 auf, der in den Fig. 14 und 15 oben liegt und waagerecht verläuft. Jeder dieser Schenkel 111, 121 weist einen Spalt 113, 123 auf, der in der jeweiligen freien Stirnfläche 112, 122 des waagerechten Schenkels 111, 121 mündet. Die freien Stirnflächen 112, 122 grenzen in der den Kanal schließenden Stellung der Schließelemente 11', 12' aneinander an, so dass die zwei einander gegenüberliegenden Spalte 113, 123 zusammen den Bandführungskanal bilden (s. Fig. 14). Beim Aufschwenken der klappenförmigen Schließelemente 11', 12' bewegen sich die Spalte 113, 123 von einander fort und legen das zwischen ihnen liegende Umreifungsband 2 frei (s. Fig. 15). Die Eckelemente des Bandführungsrahmens können ähnliche klappenförmige Schließelemente aufweisen, wobei die Spalte aber einen entlang eines Kreisbogens von 90° gekrümmten Verlauf haben und einen gekrümmten Abschnitt des Bandführungskanals bilden.
Die in der vorliegenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt. Sie kann im Rahmen der Ansprüche und unter Berücksichtigung der Kenntnisse des zuständigen Fachmanns variiert werden.

Bezugszeichenliste

1: Umreifungsmaschine
2: Umreifungsband
3: Vorratsrolle
4: Einziehvorrichtung
5: Bandmagazin
6: Bandfördervorrichtung, Bandantrieb
7: Gegenstand
8: Spannvorrichtung
9: Bandführungsrahmen
10: Verschlußaggregat
11,11': Schließelement, Klappe
12,12': Schließelement, Klappe
13: Lagerstift
14: magnetisches Schließteil
15: magnetisches Schließteil
16: Stahlbolzen, Schließteil
17: Kunststoffleiste, Verlagerungsmittel
18: Öffnungsmagnet, Öffnungsteil
19: Antriebsstange
20: Antriebsscheibe
21: Antriebsmotor
22: Rutschkupplung
23: Hohlprofil
24: Bandführungskanal
25: Langloch
26: Deckprofil
27: Bandführungsprofil
28: Führungsfläche
29: Nut
30: Steg
111: zur Mitte des Bandführungsrahmens ragender Schenkel
112: freie Stirnfläche
113: Spalt
121: zur Mitte des Bandführungsrahmens ragender Schenkel
122: freie Stirnfläche
123: Spalt

Claims

Umreifungsmaschine (1) mit einem Bandführungsrahmen (9) mit einem Bandführungskanal (24) und mehreren über die Kanallänge verteilt angeordneten Schließelementen (11, 12; 11', 12'), die aus einer den Kanal schließenden Stellung in eine den Kanal öffnende Stellung gegen eine Rückstellkraft bewegbar sind, wobei die Schließelemente (11, 12; 11',12') über eine Schließkraft, die von einer Magnetschließeinrichtung erzeugt wird, in der den Kanal schließenden Stellung fixierbar sind, wobei die Magnetschließeinrichtung zwei miteinander zusammenwirkende und sich magnetisch anziehende Schließteile (14, 16; 15, 16) aufweist, von denen eins (14; 15) an einem Schließelement (11; 12) und das andere (16) an dem Bandführungsrahmen (9) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetschließeinrichtung ein Verlagerungsmittel (17) zur Verlagerung des an dem Bandführungsrahmen (9) befestigten Schließteils (16) aufweist, wodurch die Schließkraft aufgehoben wird oder eine der Schließkraft entgegen gerichtete Öffnungskraft erzeugt wird.
Umreifungsmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließelemente (11, 12; 11',12') klappenförmig sind und schwenkbar am Bandführungsrahmen (9) befestigt sind und den Bandführungskanal (24) abdecken.
Umreifungsmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eins der Schließteile (14; 15) permanentmagnetisch und das andere Schließteil (16) entweder permanentmagnetisch oder ferromagnetisch ist.
Umreifungsmaschine (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlagerungsmittel (17) das verstellbare Schließteil (16) von einer Schließposition nahe dem ortsfesten Schließteil (14; 15) in eine Öffnungsposition entfernt vom ortsfesten Schließteil (14; 15) verlagert.
Umreifungsmaschine (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetschließeinrichtung ein Öffnungsteil (18) aufweist, das in der Öffnungsposition nahe einem Schließteil (14, 15) liegt, wobei dieses Schließteil (14; 15) und das Öffnungsteil (18) permanentmagnetisch sind und gleiche Pole des Schließteils (14, 15) und das Öffnungsteils (18) einander zugewandt sind.
Umreifungsmaschine (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eines der folgenden Merkmale:
die Magnetschließeinrichtung weist an jedem Schließelement (11, 12; 11',12') ein Schließteil (14, 15) und ein diesem Schließteil (14,15) zugeordnetes zweites Schließteil (16) auf, das am Bandführungsrahmen (9) befestigt ist;

das Verlagerungsmittel (17) ist am Bandführungsrahmen (9) befestigt;

das Verlagerungsmittel (17) weist einen Verstellantrieb (19-22) auf.
Umreifungsmaschine (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (19-22) eine Öffnungskraft erzeugt, mit der das verstellbare Schließteil (16) in die Öffnungsposition verlagert wird, und dass die miteinander zusammenwirkenden Schließteile (14, 15, 16) eine Schließkraft erzeugen, mit der das verstellbare Schließteil (16) in die Schließposition verlagert wird.
Umreifungsmaschine (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der zwei einander gegenüberliegenden und schwenkbaren Schließelemente (11', 12') einen zur Mitte des Bandführungsrahmens ragenden Schenkel (111, 121) aufweist, wobei in der den Kanal schließenden Stellung zwei freie Stirnflächen (112, 122) dieser Schenkel (111, 121) aneinander angrenzen und wobei jeder dieser Schenkel (111, 121) ausgehend von der jeweiligen freien Stirnfläche (112, 122) einen Spalt (113, 123) aufweist und die einander gegenüberliegenden Spalte (113, 123) zusammen den Bandführungskanal bilden.
Verfahren zum Umreifen von Gegenständen mit einer Umreifungsmaschine (1), gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch Verlagerung mittels dem Verlagerungselement (17) des an dem Bandführungsrahmen (9) befestigten Schließteils (16) die Schließkraft aufgehoben wird oder eine der Schließkraft entgegen gerichtete Öffnungskraft erzeugt wird.
Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das verstellbare Schließteil (16) von einer Schließposition nahe dem ortsfesten Schließteil (14; 15) in eine Öffnungsposition entfernt vom ortsfesten Schließteil (14; 15) verlagert wird.
Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetschließeinrichtung ein Öffnungsteil (18) aufweist, das in der Öffnungsposition nahe einem der Schließteile (14; 15) liegt, wobei dieses Schließteil (14; 15) und das Öffnungsteil (18) permanentmagnetisch sind und gleiche Pole des Schließteils (14; 15) und das Öffnungsteils (18) einander zugewandt sind.
Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstellantrieb eine Öffnungskraft erzeugt, mit der das verstellbare Schließteil (16) in die Öffnungsposition verlagert wird, und dass die miteinander zusammenwirkenden Schließteile (14; 15, 16) eine Schließkraft erzeugen, mit der das verstellbare Schließteil (16) in die Schließposition verlagert wird.