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EP2265411B1 - Greif- und schraubeinsatz für eine schraubvorrichtung - Google Patents

Greif- und schraubeinsatz für eine schraubvorrichtung Download PDF

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Publication number
EP2265411B1
EP2265411B1 EP09728518A EP09728518A EP2265411B1 EP 2265411 B1 EP2265411 B1 EP 2265411B1 EP 09728518 A EP09728518 A EP 09728518A EP 09728518 A EP09728518 A EP 09728518A EP 2265411 B1 EP2265411 B1 EP 2265411B1
Authority
EP
European Patent Office
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jaws
head
screw
sleeve
bit according
Prior art date
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EP09728518A
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English (en)
French (fr)
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EP2265411A1 (de
Inventor
Alain Leroy
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Ateliers LR Etanco SAS
Original Assignee
Ateliers LR Etanco SAS
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Publication date
Application filed by Ateliers LR Etanco SAS filed Critical Ateliers LR Etanco SAS
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25BTOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
    • B25B13/00Spanners; Wrenches
    • B25B13/44Spanners; Wrenches of the chuck type
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B25HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
    • B25BTOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
    • B25B23/00Details of, or accessories for, spanners, wrenches, screwdrivers
    • B25B23/02Arrangements for handling screws or nuts
    • B25B23/08Arrangements for handling screws or nuts for holding or positioning screw or nut prior to or during its rotation
    • B25B23/10Arrangements for handling screws or nuts for holding or positioning screw or nut prior to or during its rotation using mechanical gripping means

Definitions

  • This head 1 is connected to a coaxial rod 7 via a cylindrical portion under head 8 whose diameter is substantially equal to the distance between the bottom of the notches and the axis XX 'of the screw.
  • This screw can be screwed using a hand tool having a tubular nozzle whose inner profile corresponds to the outer serrated shape of the head 1.

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Details Of Spanners, Wrenches, And Screw Drivers And Accessories (AREA)
  • Dowels (AREA)
  • Surgical Instruments (AREA)
  • Earth Drilling (AREA)
  • Gripping Jigs, Holding Jigs, And Positioning Jigs (AREA)

Claims (11)

  1. Greif- und Schraubeinsatz für eine Schraube, deren Kopf (1) auf seinem Umfang zum Zusammenwirken mit einem Schraubwerkzeug bestimmt Gestaltungen aufweist, zum einen zur Sicherstellung eines axialen Zusammenschlusses zwischen Werkzeug und Schraube, und zum anderen um zu ermöglichen, dass das Werkzeug auf die Schraube ein Schraubmoment ausübt, umfassend
    - eine Fassung (10), die auf einer Seite Rotationsantriebsmittel (12) und auf der anderen Seite einen koaxialen Hohlraum (13) aufweist, der über eine kreisförmige Öffnung nach außen mündet,
    - einen axial zum Inneren des Hohlraums (13) beweglichen Greifmechanismus (14), wobei dieser Mechanismus zwei translatorisch gegeneinander in einer radialen Ebene bewegliche Spannbacken (15, 16) umfasst,
    - Gestaltungen (20, 20'), die am äußeren Ende der Spannbacken (15, 16) vorgesehen sind, um einen Eingriff des Kopfes (1) der Schraube in der auseinander stehenden Position der Spannbacken (15, 16) und anschließend das Greifen des Kopfes (1) über seinen Umfangsrand unter Rotationszusammenschluss des Kopfes (1) mit den Spannbacken (15, 16) durch die Komplementarität von Formen zu ermöglichen, wenn die Spannbacken (15, 16) sich in der zurückgezogenen, mindestens teilweise in das Innere der Fassung (10) hineinreichenden Position befinden,
    • Konversionsmittel, die dazu geeignet sind, die radiale Translation der beiden Spannbacken (15, 16) in Folge einer axialen Verschiebung des Greifmechanismus (14) so zu steuern, dass eine offene Position, in der die beiden Spannbacken (15, 16) auseinander stehen und wieder aus der Fassung (10) nach Außen heraus treten, eine geschlossene Position, in der die beiden Spannbacken zurückgezogen sind und in das Innere der Fassung (10) hineinreichen, durchlaufen wird,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    • die oben genannten Konversionsmittel die Beteiligung von folgendem veranlassen:
    - zum einen parallele radiale Stifte (30, 31), die axial versetzt sind, und quer zum Hohlraum der Fassung (10) verlaufen und jeweils in zwei in der Fassung (10) vorgesehene koaxiale Bohrungspaare eingreifen,
    - zum anderen mindestens zwei längliche, radial querende Bohrungen (32, 33 - 34, 35 - 34', 35') die jeweils in jeder Spannbacke (15, 16) vorgesehen sind, wobei diese länglichen Bohrungen (32, 33 - 34, 35 - 34', 35') so angeordnet sind, dass sie paarweise kongruent sind und zwei radiale Durchgänge begrenzen, durch die jeweils die beiden Stifte (30, 31) eingreifen,
    • jede der länglichen Bohrungen (32, 33 - 34, 35 - 34', 35') einen axialen Teil P1 einschließt, gefolgt von einem schrägen Teil P2, wobei die schrägen Teile (P2) von zwei länglichen kongruenten Bohrungen, durch die ein und derselbe Stifte hindurchgeht, einander gegenüberliegend orientiert sind,
    • die Übertragung des Moments zwischen der Fassung (10) und den Spannbacken (15, 16) durch die zwei Stifte (30, 31) sichergestellt ist.
  2. Einsatz nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Spannbacken (15, 16) jeweils einen verlängerten Körper aufweisen, der von einer Seite durch einen kreisförmigen Teilkragen (19, 26) begrenzt ist, der die oben genannten Gestaltungen (20, 20') aufweist.
  3. Einsatz nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass die eine der Spannbacken (16) vom weiblichen Typ ist und dadurch, dass die andere Spannbacke (15) vom männlichen Typ ist und gleitend in die Spannbacke (16) vom weiblichen Typ eingreift.
  4. Einsatz nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacke (16) vom weiblichen Typ einen Körper (23) von zylindrischer Form umfasst, der mit einem axialen Hohlraum (24) von rechteckigem Querschnitt versehen ist, und dadurch, dass die Spannbacke (15) vom männlichen Typ einen Körper (17) von quaderförmiger Form mit einem im Wesentlichen komplementären Querschnitt zu demjenigen des axialen Hohlraums (24) aufweist, in den er eingreift und in dem er radial gleiten kann.
  5. Einsatz nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass in der zurückgezogenen Position der Spannbacken (15, 16) die oben genannten kreisförmigen Teilkrägen (19, 26) sich in gegenseitiger Verlängerung erstrecken.
  6. Einsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Spannbacken (15, 16) mindestens zwei radiale koaxiale Bohrungen (40, 41) umfassen, die senkrecht zu den Stiften (30, 31) stehend ausgerichtet sind und in die eine Führungsachse eingreift, die eine radiale translatorische Verschiebung der beiden Spannbacken (15, 16) zulässt.
  7. Einsatz nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass er eine Feder (42) umfasst, die auf die beiden Spannbacken eine Kraft ausübt, die dazu ausgerichtet ist, sie gegenseitig auseinanderzuschieben.
  8. Einsatz nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass in der eingezogenen Position der Spannbacken (15, 16) die Teilkrägen (19, 26) mindestens teilweise in die Fassung (10) eingreifen.
  9. Einsatz nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Teilkrägen (19, 26) der Spannbacken vom männlichen und weiblichen Typ (15, 16) nacheinander ausgehend von dem Körper (17, 23) einen gezahnten Teil (20, 20') in der Form eines Kronenausschnittes umfassen, wobei dieser gezahnte Teil im Wesentlichen zu dem peripheren gezahnten Rand des Kopfes (1) der Schraube komplementär ist, und einen zylindrischen glatten Teil mit einem Durchmesser, der kleiner ist als derjenige des gezahnten Teils (20) und vorzugsweise gleich dem Durchmesser des zylindrischen Unterkopfteils (7) der Schraube ist.
  10. Einsatz nach Anspruch 2,
    der für eine Schraube (50) bestimmt ist, deren Kopf eine Kalotte aufweist, gefolgt von einem Unterkopfteil (53) von polygonalem Querschnitt aufweist, der sich koaxial zur Schraube erstreckt,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Teilkrägen (55, 56) jeweils aufeinander folgend ausgehend von dem Körper der Spannbacken folgendes umfassen:
    - einen ringförmigen Hohlraum (59), der sich über einen Teilumfang mit einem Durchmesser im Wesentlichen gleich dem Durchmesser der Kalotte (52) des Kopfs (51) der Schraube (50) erstreckt, und
    - einen Stempel (60), der zwei Facetten (61, 62) umfasst, die sich um 90° zueinander erstrecken und symmetrisch bezüglich einer bisektoralen Ebene angeordnet sind, die durch die Achse des Einsatzes verläuft.
  11. Einsatz nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Kalotte (52) des Kopfes (51) der Schraube (50) durch eine konische Krone abgeschlossen ist, und dadurch, dass der oben genannte ringförmige Hohlraum eine konische Form aufweist, die im Wesentlichen zu der konischen Krone der Kalotte (52) des Kopfs (51) der Schraube (50) komplementär ist.
EP09728518A 2008-03-13 2009-02-26 Greif- und schraubeinsatz für eine schraubvorrichtung Active EP2265411B1 (de)

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PCT/FR2009/000219 WO2009122025A1 (fr) 2008-03-13 2009-02-26 Embout de prehension et de vissage destine a equiper un appareil de vissage

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* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2021188307A1 (en) * 2020-03-15 2021-09-23 Robotire, Inc. Lug nut holder and method of use
CN114310759A (zh) * 2020-10-12 2022-04-12 许纮佾 具辅助锁合的锁合套筒

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1155662A (en) * 1914-08-10 1915-10-05 William J Kleinsteuber Clamping device.
US2850931A (en) * 1957-01-03 1958-09-09 Conway James Cam-closed, slidable jaw wrench
US4520698A (en) * 1984-01-18 1985-06-04 Martinmaas Werner W Adjustable socket for socket wrenches
US5375489A (en) * 1992-12-11 1994-12-27 Mcclure; Travis Self-locking universal socket tool
US7261021B1 (en) * 2006-02-18 2007-08-28 Thomas Carnesi Adjustable socket

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