[go: up one dir, main page]

EP1370119B1 - Mehrkanaldimmer - Google Patents

Mehrkanaldimmer Download PDF

Info

Publication number
EP1370119B1
EP1370119B1 EP03010437A EP03010437A EP1370119B1 EP 1370119 B1 EP1370119 B1 EP 1370119B1 EP 03010437 A EP03010437 A EP 03010437A EP 03010437 A EP03010437 A EP 03010437A EP 1370119 B1 EP1370119 B1 EP 1370119B1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
power
dimmer
power stages
parallel
stages
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
EP03010437A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP1370119A3 (de
EP1370119A2 (de
Inventor
Thomas Dipl.-Ing. Schlicher
Stefan Dipl.-Ing. Ulbrich
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ABB AG Germany
Original Assignee
ABB AG Germany
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority claimed from DE10247333A external-priority patent/DE10247333A1/de
Application filed by ABB AG Germany filed Critical ABB AG Germany
Publication of EP1370119A2 publication Critical patent/EP1370119A2/de
Publication of EP1370119A3 publication Critical patent/EP1370119A3/de
Application granted granted Critical
Publication of EP1370119B1 publication Critical patent/EP1370119B1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Images

Classifications

    • HELECTRICITY
    • H05ELECTRIC TECHNIQUES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • H05BELECTRIC HEATING; ELECTRIC LIGHT SOURCES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; CIRCUIT ARRANGEMENTS FOR ELECTRIC LIGHT SOURCES, IN GENERAL
    • H05B39/00Circuit arrangements or apparatus for operating incandescent light sources
    • H05B39/04Controlling
    • H05B39/08Controlling by shifting phase of trigger voltage applied to gas-filled controlling tubes also in controlled semiconductor devices
    • HELECTRICITY
    • H05ELECTRIC TECHNIQUES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • H05BELECTRIC HEATING; ELECTRIC LIGHT SOURCES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; CIRCUIT ARRANGEMENTS FOR ELECTRIC LIGHT SOURCES, IN GENERAL
    • H05B39/00Circuit arrangements or apparatus for operating incandescent light sources

Definitions

  • the invention is based on the object to provide a multi-channel dimmer, which can be produced with reduced effort and / or more flexible.
  • Flexible usability is understood to mean that the multichannel dimmer should be suitable both for individual control or group control of a larger number of low power consumers, as well as for controlling a single consumer or fewer consumers with high power.

Landscapes

  • Circuit Arrangement For Electric Light Sources In General (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Mehrkanaldimmer, der eine Anzahl n Leistungsstufen aufweist, wobei die Leistungsstufen mit einem gemeinsamen Kühlkörper thermisch gekoppelt sind, wobei die eingangsseitig parallel geschalteten Leistungsstufen mit einer den Gesamtlaststrom zuführenden Eingangsstufe verbunden sind und wobei eine thermische Überwachung vorgesehen ist.
  • Aus der US-A-5 352 958 ist eine Einschubeinheit zur Helligkeitsregelung für ein Beleuchtungssystem bekannt. Eine derartige Helligkeitsregelungseinheit zur Lieferung gesteuerter elektrischer Leistung an zwei getrennte Beleuchtungskörper weist ein Gehäuse mit einem Eingangsleistungssteckkontakt, zwei Stromunterbrechern, zwei Ringinduktionsspulen und zwei separate auf einem Substrat befestigte Helligkeitsregelungsschaltungen auf, welche einem gemeinsamen Kühlkörper zugeordnet sind. Auf dem Substrat ist ein Temperaturfühler befestigt.
  • Aus der WO 00/28792 A2 ist ein elektronischer Transformator für Beleuchtungszwecke mit Gleichrichter, Wechselrichter, Ausgangstransformator, Treibertransformator und Schutzeinrichtung bekannt, bei welchem das Triggern des Wechselrichters und damit die Leistung reduziert wird, sobald eine vorgebbare Temperatur im Transformator überschritten wird.
  • Aus DE 197 38 857 A1 respektive der EP-A2-0 901 313 ist ein modulares Dimmersystem bekannt, das einen MasterDimmer und wenigstens einen Slave-Dimmer aufweist. Diese Dimmermodule sind ausgangsseitig parallelschaltbar. Ein solches Dimmersystem ist ausführbar mittels Dimmermodulen, die im Busch-Jaeger Katalog 2001 dargestellt und beschrieben sind. Dort ist ein REG-Universal-Zentraldimmer (Artikel-Nr. 6593-102) dargestellt, der dem Master-Dimmer entspricht, sowie ein REG-Leistungsdimmer (Artikel-Nr. 6594-101), der dem Slave-Dimmer entspricht. Die bekannten Dimmermodule sind eigenständige Geräte mit jeweils eigenem Gehäuse und Leistungsteil einschließlich zugehörigem Kühlkörper sowie äußeren Anschlüssen. Der Zentraldimmer enthält zusätzlich eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Leistungsteile aller Dimmermodule. Eine automatische weitgehend gleichmäßige Lastaufteilung auf parallel geschaltete Leistungsteile wird beim Einsatz von Leistungstransistoren durch deren thermisches Verhalten erreicht.
  • Die Dimmermodule des bekannten Dimmersystems sind lediglich mittels elektrischer Verbindungsleitungen miteinander verbunden. Die Kühlkörper sind in jedem Modul für dessen Maximalleistung ausgelegt.
  • Der Erfindung liegt davon ausgehend die Aufgabe zugrunde, einen Mehrkanaldimmer anzugeben, der mit verringertem Aufwand herstellbar und/oder flexibler einsetzbar ist. Unter flexibler Einsetzbarkeit wird dabei verstanden, daß der Mehrkanaldimmer sowohl zur Einzelsteuerung oder Gruppensteuerung einer größeren Anzahl von Verbrauchern kleiner Leistung geeignet sein soll, als auch zur Steuerung eines einzigen Verbrauchers oder weniger Verbraucher mit hoher Leistung.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Mehrkanaldimmer gelöst,
    • bei welchem die Leistungsstufen für eine optionale lastseitige Parallelschaltung von mindestens zwei der Leistungsstufen eingerichtet sind,
    • bei welchem die Eingangsstufe eine Einrichtung zur Strombegrenzung aufgrund der thermischen Überwachung aufweist,
    • bei welchem jede der Leistungsstufen für den n-ten Teil der maximalen Gesamtleistung des Mehrkanaldimmers ausgelegt ist, die durch das Wärmeableitvermögen des Kühlkörpers begrenzt ist,
    • und bei welchem die Leistungsstufen unter Zwischenschaltung einer Selektionseinrichtung angesteuert sind, wobei die Selektionseinrichtung dafür eingerichtet ist, lastseitig parallel geschaltete Leistungsstufen auch ansteuerungsseitig parallel zu schalten.
  • Eine vorteilhafte Ausgestaltungen ist im weiteren Anspruch angegeben.
  • Ein wesentlicher Vorteil des vorgeschlagenen Mehrkanaldimmers besteht darin, dass die - z. B. anhand von Vorgaben durch die Standardisierung gewählte - Kühlleistung des für alle Leistungsstufen (Kanäle) gemeinsamen Kühlkörpers flexibel zur Verlustwärmeabfuhr aus nur einer oder mehreren Leistungsstufen einsetzbar ist. Je nach Wahl der Anzahl n und der elektrischen Leistung der Leistungsstufen, kann mit einer sehr kleinen Anzahl unterschiedlicher Dimmertypen ein breites Anwendungsspektrum abgedeckt werden. Dadurch vereinfachen sich Produktion, Lagerhaltung, Vertrieb und Anwendung des Dimmers. Eine derzeit typische normative Gesamtleistung des Dimmers beträgt 1000 W in nicht professionellen Anlagen.
  • Bei diesem kostengünstigen Mehrkanaldimmer ist jede der Leistungsstufen bezüglich ihrer steuerbaren Leistungsbauelemente einheitlich für den n-ten Teil der spezifizierten Gesamtleistung ausgelegt. Die Dimmerleistung lässt sich - bei Bedarf - auf einen oder wenige Verbraucher konzentrieren, da eine Parallelschaltung von Ausgängen ermöglicht ist. Der Kühlkörper ist auf die spezifizierte Gesamtleistung auszulegen.
  • Eine weitere Erläuterung der Erfindung erfolgt nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen, die in Zeichnungsfiguren dargestellt sind.
  • Es zeigen:
  • Fig. 1
    ein Blockschema eines Mehrkanaldimmers gemäß der ersten Variante, und
    Fig. 2
    ein Blockschema eines Mehrkanaldimmers gemäß der zweiten Variante.
  • Fig. 1 zeigt ein Blockschema eines Mehrkanaldimmers gemäß der ersten Variante. Auf einem gemeinsamen Kühlkörper 2 sind mehrere Leistungsstufen 1.1, bis 1.n (Kanäle) angeordnet. Sowohl der Kühlkörper 2, wie auch jede der Leistungsstufen 1.1, bis 1.n sind im Beispiel für die spezifizierte Gesamtleistung, z. B. 1000 W ausgelegt. An die Leistungsstufen ist im dargestellten Beispiel jeweils eine Last 1, 2, bis n anschließbar oder angeschlossen. Zur Lastaufteilung und Strombegrenzung aufgrund einer thermischen Überwachung ist in der Stromzuleitung - aus z. B. einem 230V-Wechselspannungsnetz - zu den Leistungsstufen eine gemeinsame Eingangsstufe 3 eingefügt. Zur Ansteuerung der Leistungsstufen 1.1, bis 1.n sind Ansteuerungsmittel 6 vorhanden, die entweder innerhalb eines für alle Komponenten 1.1 bis 1.n, 2, 3 gemeinsamen Gerätegehäuses 7, oder außerhalb des Gerätegehäuses 7 angeordnet sind.
  • Die Leistungsstufen 1.1 bis 1.n können in bekannter Weise z. B. mit Leistungstransistoren ausgestattet, und in Verbindung mit den Ansteuerungsmitteln 6 für universellen Phasenanschnitt- und/oder Phasenabschnittbetrieb eingerichtet sein. Z. B. zur Leistungsbegrenzung kann auch eine - in der Zeichnung nicht dargestellte - Leitungsverbindung zwischen Eingangsstufe 3 und Ansteuerungsmitteln 6 zwecks Informations- oder Steuersignalaustausch vorgesehen sein.
  • Fig. 2 zeigt ein Blockschema eines Mehrkanaldimmers gemäß der zweiten Variante, wobei die einzelnen Leistungsstufen 1.1 bis 1.n nur für einen Teil der Gesamtleistung ausgelegt sind, vorzugsweise gleichmäßig auf ein n-tel der Gesamtleistung. Der Anschluß einer Last, z. B. 1.1, mit höherer Leistung als der Leistungsstufen-Leistung ist möglich, wenn Leistungsstufen-Ausgänge mittels Leitungsbrücken 8 parallel geschaltet werden. Die einzelnen Leistungsstufen 1.1 bis 1.n enthalten jeweils eine Strombegrenzungseinrichtung. Die Ansteuerung der Leistungsstufen 1.1 bis 1.n erfolgt unter Zwischenschaltung einer Selektionseinrichtung 4, die dafür eingerichtet ist, lastseitig parallelgeschaltete Leistungsstufen, z.B. 1.1 und 1.2 auch ansteuerungsseitig parallel zu schalten. Ansonsten stimmt der Aufbau des Dimmers mit der ersten Variante überein.

Claims (2)

  1. Mehrkanaldimmer, der eine Anzahl n Leistungsstufen (1.1 bis 1.n) aufweist, wobei die Leistungsstufen (1.1 bis 1.n) mit einem gemeinsamen Kühlkörper (2) thermisch gekoppelt sind, wobei die eingangsseitig parallel geschalteten Leistungsstufen (1.1 bis 1.n) mit einer den Gesamtlaststrom zuführenden Eingangsstufe (3) verbunden sind und wobei eine thermische Überwachung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
    a) dass die Leistungsstufen (1.1 bis 1.n) für eine optionale lastseitige Parallelschaltung von mindestens zwei der Leistungsstufen (1.1 bis 1.n) eingerichtet sind,
    b) dass die Eingangsstufe (3) eine Einrichtung zur Strombegrenzung aufgrund der thermischen Überwachung aufweist,
    c) dass jede der Leistungsstufen (1.1 bis 1.n) für den n-ten Teil der maximalen Gesamtleistung des Mehrkanaldimmers ausgelegt ist, die durch das Wärmeableitvermögen des Kühlkörpers (2) begrenzt ist,
    d) dass die Leistungsstufen (1.1 bis 1.n) unter Zwischenschaltung einer Selektionseinrichtung (4) angesteuert sind, wobei die Selektionseinrichtung (4) dafür eingerichtet ist, lastseitig parallel geschaltete Leistungsstufen (1.1 bis 1.n) auch ansteuerungsseitig parallel zu schalten.
  2. Mehrkanaldimmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass seine Komponenten (1.1 bis 1.n, 2, 3, 4) einschließlich Ansteuermitteln (6) in einem gemeinsamen Gerätegehäuse (7) angeordnet sind.
EP03010437A 2002-06-06 2003-05-09 Mehrkanaldimmer Expired - Lifetime EP1370119B1 (de)

Applications Claiming Priority (4)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10225004 2002-06-06
DE10225004 2002-06-06
DE10247333A DE10247333A1 (de) 2002-06-06 2002-10-10 Mehrkanaldimmer
DE10247333 2002-10-10

Publications (3)

Publication Number Publication Date
EP1370119A2 EP1370119A2 (de) 2003-12-10
EP1370119A3 EP1370119A3 (de) 2006-12-27
EP1370119B1 true EP1370119B1 (de) 2010-07-07

Family

ID=29550951

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
EP03010437A Expired - Lifetime EP1370119B1 (de) 2002-06-06 2003-05-09 Mehrkanaldimmer

Country Status (1)

Country Link
EP (1) EP1370119B1 (de)

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102006013518B3 (de) * 2006-03-23 2007-09-27 Siemens Ag Mehrkanaldimmer sowie Verfahren zum Prüfen einer Verschaltung von Lastausgängen an Dimmereinheiten eines Mehrkanaldimmers

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5352958A (en) * 1992-11-19 1994-10-04 Cunningham David W Lighting control system dimmer module with plug-in electrical contacts

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4675777A (en) * 1984-12-13 1987-06-23 General Electric Company Temperature-responsive circuit for load control apparatus
JPS6461997A (en) * 1987-09-02 1989-03-08 Yokogawa Electric Corp Cooling structure for redundant power supply
DE4231060A1 (de) * 1992-09-17 1994-03-24 Abb Patent Gmbh Verfahren zum elektronischen Dimmen und Dimmer zur Durchführung des Verfahrens
DE19738857A1 (de) 1997-09-05 1999-04-15 Abb Patent Gmbh Dimmersystem
IL126967A (en) * 1998-11-09 2002-09-12 Lightech Electronics Ind Ltd Electronic transformer for lighting

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5352958A (en) * 1992-11-19 1994-10-04 Cunningham David W Lighting control system dimmer module with plug-in electrical contacts

Also Published As

Publication number Publication date
EP1370119A3 (de) 2006-12-27
EP1370119A2 (de) 2003-12-10

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP1174781B1 (de) Einrichtung zur Signalübertragung
DE4403961C2 (de) Speisesystem für einen eigensicheren Feldbus
DE19732828C2 (de) Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Leuchtdioden-Arrays
DE19807844C5 (de) Einrichtung zur zentralen Notlichtversorgung
WO1999041816A1 (de) Vorrichtung und verfahren zum gesteuerten parallelbetrieb von gleichspannungswandlern
WO1999054632A1 (de) Modulares elektrofluidisches baukastensystem
DE10215822B4 (de) Umrichtersystem und Verfahren
DE10315554B3 (de) Dimmer Booster
EP0743578A1 (de) Reinraumanlage
DE10152653B4 (de) Vorrichtung zur eigensicheren redundanten Strom-Spannungsversorgung
EP0901313A2 (de) Dimmersystem
EP1362405B1 (de) Stellvorrichtung für einen motor
EP3695475B1 (de) Sicherungsmodul und feldbussystem mit sicherungsmodul
EP1370119B1 (de) Mehrkanaldimmer
EP0858146B1 (de) Netzbetriebener Elektromotor
DE19706798A1 (de) Halbleiter-Leistungsmodul
DE10247333A1 (de) Mehrkanaldimmer
DE19900185A1 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Schalten von Verbrauchern eines Elektrogerätes
EP2009962A2 (de) Verfahren zur Inbetriebnahme eines Mehrkanaldimmers
EP0891008A1 (de) Energieverteilungssystem
DE202019105091U1 (de) Steuerungseinrichtung für ein Heizelement
EP0888707B1 (de) Baugruppe mit einer schaltungsanordnung
EP3731039B1 (de) Elektrisches/elektronisches installationssystem
DE19645546A1 (de) Elektronische Reihenklemme mit integrierter Busschnittstelle
AT395793B (de) Schaltungsanordnung fuer umkehrstromrichter mit zwei kompakt-drehstrombruecken in gegenparallelschaltung

Legal Events

Date Code Title Description
PUAI Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: A2

Designated state(s): AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

AX Request for extension of the european patent

Extension state: AL LT LV MK

PUAL Search report despatched

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009013

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: A3

Designated state(s): AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

AX Request for extension of the european patent

Extension state: AL LT LV MK

17P Request for examination filed

Effective date: 20070404

AKX Designation fees paid

Designated state(s): AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

17Q First examination report despatched

Effective date: 20080509

GRAP Despatch of communication of intention to grant a patent

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1

RIN1 Information on inventor provided before grant (corrected)

Inventor name: ULBRICH, STEFAN, DIPL.-ING.

Inventor name: SCHLICHER, THOMAS, DIPL.-ING.

GRAS Grant fee paid

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3

RAP1 Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)

Owner name: ABB AG

GRAA (expected) grant

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: B1

Designated state(s): AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

REG Reference to a national code

Ref country code: GB

Ref legal event code: FG4D

Free format text: NOT ENGLISH

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: EP

REG Reference to a national code

Ref country code: IE

Ref legal event code: FG4D

REF Corresponds to:

Ref document number: 50312858

Country of ref document: DE

Date of ref document: 20100819

Kind code of ref document: P

REG Reference to a national code

Ref country code: NL

Ref legal event code: T3

REG Reference to a national code

Ref country code: SE

Ref legal event code: TRGR

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: SI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

REG Reference to a national code

Ref country code: IE

Ref legal event code: FD4D

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: CY

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

Ref country code: BG

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20101007

Ref country code: PT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20101108

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20101008

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

Ref country code: DK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

PLBE No opposition filed within time limit

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009261

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

Ref country code: EE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

Ref country code: CZ

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

Ref country code: RO

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

Ref country code: SK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

26N No opposition filed

Effective date: 20110408

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: ES

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20101018

REG Reference to a national code

Ref country code: DE

Ref legal event code: R097

Ref document number: 50312858

Country of ref document: DE

Effective date: 20110408

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: MC

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20110531

GBPC Gb: european patent ceased through non-payment of renewal fee

Effective date: 20110509

REG Reference to a national code

Ref country code: FR

Ref legal event code: ST

Effective date: 20120131

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20110531

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GB

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20110509

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: LU

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20110509

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: TR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: HU

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20100707

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: PUE

Owner name: ABB SCHWEIZ AG, CH

Free format text: FORMER OWNER: ABB AG, DE

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: NL

Payment date: 20190521

Year of fee payment: 17

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FI

Payment date: 20190522

Year of fee payment: 17

REG Reference to a national code

Ref country code: BE

Ref legal event code: PD

Owner name: ABB SCHWEIZ AG; CH

Free format text: DETAILS ASSIGNMENT: CHANGE OF OWNER(S), CESSION; FORMER OWNER NAME: ABB AG

Effective date: 20190702

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: TR

Payment date: 20190416

Year of fee payment: 17

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: CH

Payment date: 20190521

Year of fee payment: 17

REG Reference to a national code

Ref country code: NL

Ref legal event code: PD

Owner name: ABB SCHWEIZ AG; CH

Free format text: DETAILS ASSIGNMENT: CHANGE OF OWNER(S), ASSIGNMENT; FORMER OWNER NAME: ABB AG

Effective date: 20190926

REG Reference to a national code

Ref country code: AT

Ref legal event code: PC

Ref document number: 473619

Country of ref document: AT

Kind code of ref document: T

Owner name: ABB SCHWEIZ AG, CH

Effective date: 20190829

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: AT

Payment date: 20190522

Year of fee payment: 17

REG Reference to a national code

Ref country code: DE

Ref legal event code: R081

Ref document number: 50312858

Country of ref document: DE

Owner name: ABB SCHWEIZ AG, CH

Free format text: FORMER OWNER: ABB AG, 68165 MANNHEIM, DE

REG Reference to a national code

Ref country code: FI

Ref legal event code: MAE

REG Reference to a national code

Ref country code: NL

Ref legal event code: MM

Effective date: 20200601

REG Reference to a national code

Ref country code: AT

Ref legal event code: MM01

Ref document number: 473619

Country of ref document: AT

Kind code of ref document: T

Effective date: 20200509

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20200509

Ref country code: AT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20200509

Ref country code: LI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20200531

Ref country code: CH

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20200531

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: NL

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20200601

REG Reference to a national code

Ref country code: BE

Ref legal event code: MM

Effective date: 20200531

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: BE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20200531

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: SE

Payment date: 20220519

Year of fee payment: 20

Ref country code: DE

Payment date: 20220519

Year of fee payment: 20

REG Reference to a national code

Ref country code: DE

Ref legal event code: R071

Ref document number: 50312858

Country of ref document: DE

REG Reference to a national code

Ref country code: SE

Ref legal event code: EUG