EP1188690A1

EP1188690A1 - Druckdose mit Innenhülse

Info

Publication number: EP1188690A1
Application number: EP00120092A
Authority: EP
Inventors: Rouven Morck
Original assignee: Individual
Current assignee: Peter Kwasny GmbH
Priority date: 2000-09-15
Filing date: 2000-09-15
Publication date: 2002-03-20
Anticipated expiration: 2020-09-15
Also published as: US20020088724A1; CA2357262C; EP1188690B1; US6675993B2; ATE264796T1; CA2357262A1; DE50006163D1

Abstract

Druckdose mit einer Zarge (2), einem in einem Dom (3) angeordneten Ventil (4), einem Boden (5) mit eingesetztem Sickenteller (6) und am Sickenteller (6) angeordneter Innenhülse (7) mit abspringbarem Verschluß (8), einem Stößel (9) mit einem innerhalb (9a) und außerhalb (9b) der Innenhülse (7) angeordneten Abschnitt, sowie einem Dichtelement (10) am Stößel (9), bei der die Innenhülse (7) am Sickenteller (6) angespritzt ist, die Innenhülse (7) eine durch das Zentrum des Sickentellers (6) ragenden Schacht (13) für den Stößel (9) aufweist, der unterhalb des Sickentellers (6) endet, der Stößel (9) ein gegen den Schacht (13) wirkendes und innerhalb des Schachts (13) verschiebbares Dichtelement (10) aufweist und der Stößel (9) ein inneres (14) und ein äußeres (15) Begrenzungselement aufweist, die die freie Weglänge des Stößels begrenzen. <IMAGE>

Description

Die Erfindung betrifft eine Druckdose mit einer Zarge, einem in einem Dom angeordneten Ventil, einem Boden mit eingesetztem Sickenteller, und am Sickenteller angeordneter Innenhülse mit absprengbarem Verschluß, einem Stößel mit einem innerhalb und einem außerhalb der Innenhülse angeordneten Abschnitt, sowie einem Dichtelement, die insbesondere für den Transport und die Ausbringung von reaktionsfähigen Produkten für die Erzeugung von Schaumstoffen und für die Oberflächentechnik geeignet ist.

In erster Linie bezieht sich die Erfindung auf die Ausbildung von Druckdosen, welche neben den flüssigen Substanzen der Hauptkomponenten, die zum Herstellen und Ausbringen von Polyurethan- oder dergleichen Schäumen erforderlich sind, in der Innenhülse eine zweite Komponente aufnehmen, die mit der Hauptkomponente zum fertigen Produkt, dem eigentlichen Isolierschaum, reagieren. Gleichermaßen läßt sich aber die Erfindung auch auf 2-Komponentenformulierungen für andere Zwecke einsetzen, etwa in der Oberflächentechnik, beispielsweise für Mehrkomponentenlacke.

Die in dem Druckbehälter enthaltenen Substanzen sind in der Regel flüssig und bestehen aus einem Prepolymer, gegebenenfalls einem Schäumungsmittel und dem flüssigen Treibgas, das zum Ausbringen der Komponente benutzt wird. Die weitere Komponente ist in einer relativ geringen Menge vorhanden und besteht zumeist aus einer mit der Hauptkomponente schnell reagierenden Verbindung, bei Polyurethan-Prepolymeren mit reaktiven Isocyanatgruppen beispielsweise aus einem Vernetzer in Form etwa einer Hydroxyverbindung und gegebenenfalls Katalysatoren. Die Komponente in der Innenhülse dient dazu, das Aushärten und die Qualität des Schaumes zu beeinflussen, in der Regel zu beschleunigen. Die zweite Komponente wird in der Regel kurz vor dem Ausbringen des Schaumes durch Absprengen des Deckels des Innenbehälters in die Druckdose eingebracht und durch Schütteln darin eingemischt.

Aus DE-U-82 27 229.8 ist eine Druckdose mit einem durch Umformen eines aus Metall bestehenden Formteils gewonnenen einteiligen Boden bekannt. In einer Aussparung dieses Bodens ist der mit einem Außengewinde versehene Hals eines Zusatzbehälters eingesetzt und mit Hilfe eines von außen aufgeschraubten Mutter und der Verformung einer O-Ringdichtung zwischen einer Schulter des Zusatzbehälters und dem inneren Rand der Bodenaussparung verspannt. Die ihrerseits durch eine kolbenförmige Dichtung im Inneren des Zusatzbehälters ausgeführte und abgedichtete Stange ist als Welle ausgebildet, die sich in dem Zusatzbehälterhals dreht und innen auf diesem abstützt. Wird die Welle von außen angetrieben, führt das zum formschlüssigen Eingriff ihres inneren Endes mit dem Deckel des Zusatzbehälters, der dadurch gegen den Innendruck in die Dose abgesprengt wird.

Die Erfindung selbst geht von der WO-A-85 00 157 aus, in der eine Druckdose zum Ausbringen von ein- oder mehrkomponentigen Substanzen beschrieben ist, die in ihrem Inneren einen eine weitere Komponente aufnehmenden Zusatzbehälter aufweist. Der Innenbehälter weist einen inneren Deckel auf, der über eine durch den Boden der Druckdose in das Innere des Innenbehälters geführte Stange abgesprengt werden kann. Der Stößel ist innerhalb des Zusatzbehälters beweglich gelagert und durch eine im Sickenteller des Dosenbodens angeordnete Dichtung eingeführt. Eine Druckdose gemäß EP-A-0 148 211 ist in Figur 1 dargestellt.

Beide Druckdosen nach dem Stand der Technik bedingen eine relativ aufwendigen Konstruktion bzw. Montage. Dabei leidet der Behälter gemäß DE-U-82 27 229 unter der relativ komplizierten Mechanik. Das Absprengen des Deckels gegen den relativ großen Innendruck des Behälters abzusprengen wird zwar durch die Drehbewegung der Stange erzwungen, jedoch ist dies relativ mühselig und bedingt zudem einen hohen Aufwand für das Dichtsystem.

Die Druckdose gemäß WO-A-85 00 157 hat sich zwar insgesamt bewährt und stellt gegenüber dem genannten Gebrauchsmuster eine deutliche Verbesserung dar, jedoch ist die Einbringung des Stößels durch das im Sickenteller verspannte Dichtgummi problematisch und verlangt eine nicht optimale Geometrie des Stößels.

Der Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, die Druckdose gemäß WO-A-85 00 157 so weiterzubilden, daß sich die Teile der Innenhülse leichter zu einer unverlierbaren und absolut dichten Einheit montieren lassen und daß sie gleichzeitig mit einer vom Anwender aufzubringenden relativ geringen Kraft zum Absprengen des Verschlußteils der Innenhülse betätigt werden kann.

Diese Aufgabe wird mit der Druckdose der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Innenhülse am Sickenteller angespritzt ist, die Innenhülse eine durch das Zentrum des Sickentellers ragenden Schacht für den Stößel aufweist, der unterhalb des Sickentellers endet, der Stößel ein gegen den Schacht wirkendes und innerhalb des Schachts verschiebbares Dichtelement aufweist und der Stößel ein inneres und ein äußeres Begrenzungselement aufweist, die die freie Weglänge des Stößels begrenzen.

Wesentlich für die erfindungsgemäße Druckdose ist, daß die Innenhülse der Druckdose an den Sickenteller angespritzt ist. Durch diese Maßnahme wird eine integrale Verbindung zwischen Innenhülse und Sickenteller erreicht, die eine unverrückbare Fixierung der Innenhülse oberhalb des Bodens der Druckdose mit sich bringt. Zweckmäßigerweise weist der Sickenteller im eingespritzten Teil seines Bodens Durchbrechungen auf, durch die die Spritzmasse hindurchtreten und die Verbindung zwischen Sickenteller und Innenhülse verstärken kann.

Die Innenhülse weist einen durch das offene Zentrum des Sickentellers ragenden Schacht auf, der oberhalb des Sickentellers endet. Gleichzeitig weist der Stößel einen gegen die innere Schachtwandung wirkendes und innerhalb des Schachts verschiebbares Dichtelement auf, daß das Innere der Innenhülse zum Boden hin abdichtet; die Abdichtung gegen das Doseninnere übernimmt ein am oberen Ende des Schachtes angeordnetes Verschlußelement, etwa ein Deckel.

Das innerhalb des Schachts verschiebbare Dichtelement dient zugleich der Führung des Stößels im Inneren der Innenhülse.

Um der freien Weglänge des Stößels in axialer Richtung Grenzen zu setzen, weist der Stößel ein inneres und ein äußeres Begrenzungselement auf, von denen das innere oberhalb bzw. domseitig zum Dichtelement angeordnet ist und das andere unterhalb bzw. bodenseitig zum Dichtelement. Die Begrenzungselemente verhindern, daß der Stößel einerseits zu weit aus der Innenhülse herausgezogen wird und andererseits beim Absprengen des Verschlusses der Innenhülse zu weit hineingeschoben wird; in beiden Fällen würde das Dichtelement seinen Kontakt zum Schacht und damit seine Dichtwirkung verliert.

Vorzugsweise weist der Sickenteller in seinem umspritzten Teil ein axial verlaufendes Segment auf, das, von außen gesehen, hinterschnitten ist und in das die Innenhülse mit ihrer Außenwand eingreift. In einer bevorzugten Ausführungsform verläuft in diesem Hinterschnitt ein O-Ring, der zum einen auf den Sickenteller eine gewisse nach innen gerichtete Spannung ausübt und zum anderen als zusätzliche Dichtung zwischen Innenhülse und Sickenteller dient. Der O-Ring wirkt dem Druck des in der Druckdose vorhandenen Treibmittels, der insbesondere auf den Bodenbereich wirkt und dort Verformungen auslösen kann, entgegen und verhindert ein Unterwandern der Hülse.

Das Dichtelement am Stößel ist zweckmäßigerweise ebenfalls ein O-Ring, der innerhalb des Schachts in einer umlaufenden Nut des Stößels angeordnet ist. Die Dichtung ist zusammen mit dem Stößel entlang der Innenwandung des Schachts verschiebbar und erlaubt es, den Stößel zum Absprengen des Hülsenverschlusses um eine vorgeschriebene Weglänge hineinzuschieben, wobei die Weglänge durch das äußere Begrenzungselement vorgegeben ist.

Der Schacht weist an seinem inneren oder domseitigen Ende zweckmäßigerweise einen ebenen Rand auf, der als Auflage für das am Stößel angeordnete innere oder domseitige Begrenzungselement dient. Vorzugsweise ist das innere Begrenzungselement eine Kreisscheibe bzw. ein kreisscheibenförmiger Vorsprung. Liegt diese Kreisscheibe auf dem Rand des Schachts auf, befindet sich der Stößel in der unteren bzw. äußeren End- oder Ruhestellung, d. h. in der Stellung, in der die Dose gesichert ist und gelagert und transportiert werden kann.

Das äußere Begrenzungselement ist unterhalb des Dichtelements am Stößel angeordnet, d. h. bodenseitig dazu. Es wirkt mit einem entsprechenden Widerlager an der Innenwand des Schachts zusammen, das für das Begrenzungselement eine obere Endposition definiert und damit festlegt, wie weit der Stößel in den Schacht bzw. die Innenhülse hineingeschoben werden kann. Der Bewegungsspielraum des Stößels zwischen den Anschlagpunkten des inneren und des äußeren Begrenzungselementes entspricht dem Weg, den der Stößel zurücklegen muß, um von seiner Ruhestellung aus den Verschluß der Innenhülse sicher abzusprengen. Das Widerlager definiert somit die obere bzw. innere Endstellung des Stößels nach Aktivierung der Innenhülse.

Vorzugsweise ist das äußere Begrenzungselement ein um den Stößel herumlaufender Vorsprung in Form eines Kegelstumpfes, der sich in Richtung auf die Innenhülse bzw. den Dom der Dose hin erweitert. Das mit diesem Begrenzungselement zusammenwirkende Widerlager besteht vorzugsweise aus zwei einander gegenüberliegenden Vorsprüngen der Innenwandung des Schachts, die in etwa Kreisabschnittform haben.

Der Stößel selbst weist, um Volumen einzusparen, zweckmäßigerweise einen kreuzförmigen Querschnitt auf. Um ein optimales Zusammenwirken mit dem vorstehenden beschriebenen Widerlager für das äußere Begrenzungselement zu gewährleisten, ist der Stößelquerschnitt im Bereich des äußeren Widerlagers ungleichmäßig, d. h. mit jeweils einander gegenüberliegenden längeren und. kürzeren Armen. Die kürzeren Arme ermöglichen in ihrem Bereich eine stärkere elastische Deformierung des Kegelstumpfes, so daß der Stößel bei der Montage durch die Innenhülse hindurch in den Schacht geschoben und das äußere Begrenzungselement an seinem Widerlager vorbei bewegt werden kann. Der Kegelstumpf wirkt somit als Sperre nur in Richtung auf das Doseninnere.

Der Stößel weist in einer bevorzugten Ausführungsform an seinem domseitigen Ende einen Kopf auf, der in seinem Durchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser der Innenhülse entspricht. "Im wesentlichen" heißt hier, daß der Durchmesser um ein geringes kleiner ist als der Innendurchmesser der Innenhülse, so daß einerseits eine Führung gewährleistet ist, andererseits genügend Spiel vorhanden ist, um den Stößel ohne Mühe und gegebenenfalls vorbei an flachen Vorsprüngen zur Fixierung des Verschlusses geführt werden und damit seine Aufgabe erfüllen kann. Damit der Kopf nicht zu viel Volumen beansprucht, ist er zweckmäßigerweise mehrflüglig, insbesondere mit kreuzförmigem Querschnitt ausgebildet. Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Kopf im Bereich seiner Flügel abgeschrägt ist, d.h. die Spitze eines Flügels den bodenfernsten Punkt des Stößels definiert und die übrigen Teile des Kopfes gleichmäßig zurückbleiben. Auf diese Weise kommt es zu einem punktuellen Kontakt mit dem Verschluß der Innenhülse im Bereich der Hülsenwand, so daß die vom Stößel ausgeübte Kraft optimal übertragen werden kann.

Die Innenhülse weist zweckmäßigerweise einen aufgesteckten Deckel auf, der gegen die Innenhülse mittels eine O-Ringes abgedichtet ist. Um eine formschlüssige Verbindung zu erzielen, ist es ferner zweckmäßig, an der Innenwandung der Innenhülse einen punktuellen oder umlaufenden Vorsprung vorzusehen, der in eine entsprechende Nut des Deckels eingreift.

Ein besonderer und unabhängiger Aspekt dieser Erfindung ist die Ausgestaltung des Innenhülsenverschlusses für Druckdosen als Verlängerung der Innenhülse, die ihrerseits wieder den oben beschriebenen Deckel aufweist. Diese Verlängerung der Innenhülse kann, wie zuvor für den Deckel beschrieben, auf die Innenhülse aufgesteckt werden und ist mit einem O-Ring gegen den Druckdoseninhalt abgedichtet. Diese Variante erlaubt es, Innenhülsen für verschiedene Volumina bereitzustellen, die mit einem einheitlichen Absprengmechanismus geöffnet werden können. Dies erlaubt eine einfache Anpassung des Volumens der Innenhülse an die Dosengröße und den Einsatzzweck.

Die Innenhülse weist vorzugsweise, insbesondere bei Vorhandensein eines Kopfes mit mehreren Flügeln eine längsverlaufende Führung auf, die bei der Einführung des Stößels in den Schacht von Nutzen ist. Die Führung erlaubt es, den Stößel so zu positionieren, daß die Manschette im Bereich der kurzen Arme des Stößels, wie vorstehend beschrieben, an damit zusammenwirkenden punktuellen Widerlagern des Schachts vorbeizuführen.

Die Erfindung betrifft gemäß einem weiteren unabhängigen Aspekt eine Kappe, die über eine zentrale Aufnahme mit dem äußeren Stößelende zusammenwirkt. Dazu weist der Stößel zweckmäßigerweise einen zylinderförmigen Knopf auf, der formschlüssig von einer entsprechenden zylinderförmigen Aufnahme der Kappe aufgenommen wird. Diese Maßnahme führt zu einer definierten Position des Stößelknopfes innerhalb der Kappe und erlaubt eine einfache Auslösung des Mischvorganges.

Die Kappe selbst weist eine zylinderförmige Wand auf, die in den von axial verlaufenden seitlichen Begrenzungen des Sickentellers gebildeten Raum eingreifen kann.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform weist die Kappe einen an der Wand axial verschiebbar gelagerten Ring auf, der über einen innen umlaufenden Vorsprung mit einem äußeren Vorsprung der Wand zusammenwirkt und eine untere bzw. äußere Endposition der Kappe definiert. Der Ring wirkt als Adapterhülse und Verbindung zwischen Dosenboden bzw. Sickenteller einerseits und Kappe andererseits.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Ring selbst einen außen umlaufenden Wulst auf, der eine axiale Seitenwand des Sickentellers innen hintergreift, d. h. im Sickenteller selbst verspannt ist. Auf diese Weise wird die Kappe am Dosenboden gehalten und ist gleichzeitig verschiebbar so gelagert, daß der darin gelagerte Knopf des Stößels durch Betätigung der Kappe in das Doseninnere hineingestoßen werden kann, um die Innenhülse zu aktivieren. Es versteht sich, daß der durch die Länge der Adapterhülse definierte freie Weg des Stößels auf den durch das äußere Begrenzungselement definierte Weg abgestimmt sein muß, d. h. im wesentlichen damit übereinstimmen muß. Da der Druckdoseninhalt unter Druck steht, darf das Auslösen der Innenhülse nicht dazu führen, daß die Dichtung zwischen Innenhülse und Dosenboden versagt und der Doseninhalt durch diese Öffnung freien Weg erhält.

Um eine obere bzw. innere Endposition der Kappe zu definieren, d. h. die nächstmögliche Position der Kappe zum Dosenboden, ist es vorteilhaft, daß der Deckel die Kappe seitlich überragt und für den Ring bzw. die Adapterhülse einen Anschlag bildet.

Die Erfindung wird durch die beiliegenden Abbildungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1: eine Druckdose mit Innenhülse gemäß Stand der Technik (WO-A-85 00 157);
Figur 2: eine Innenhülse für eine erfindungsgemäße Druckdose ohne Kappe und Stößel;
Figur 3: eine Innenhülse mit aufgesetzter Kappe und eingesetztem Stößel in Ruhestellung;
Figur 4: die Innenhülse von Figur 3 in ausgelöstem Zustand;
Figur 5: den Bereich des äußeren Begrenzungselementes von der Bodenseite her (5a) und von der Domseite her (5b);
Figur 6: die Kappe ohne Adapterring; und
Figur 7: die Kappe mit Adapterring entlang der Linie A-A in Figur 6.

Die Figuren 1 bis 5 und 7 sind Schnittfiguren.

Die Druckdose 1 gemäß Figur 1 besteht aus einer Zarge 2, die am oberen Ende mit einem Dom 3 verschlossen ist. Der Dom 3 weist einen umgebördelten Rand auf, der den Dom 3 mit der Zarge 2 verbindet und gleichzeitig eine dichte Verbindung der Teile herbeiführt. Der Dom 3 ist aus einer runden Platte hergestellt, einem aus Blech ausgeschnittem Formteil, das durch Umformen die aus der Zeichnung ersichtliche gewölbte Form erhalten hat. Der innere Rand des Doms 3 ist wiederum umgebördelt und nimmt einen Ventilteller mit einem Ventil 4 auf.

Der Boden 5 ist ebenfalls über einen umgebördelten Rand mit der Zarge 2 verbunden und weist in seinem Zentrum einen Sickenteller 6 auf, oberhalb dessen sich die Innenhülse 7 befindet. Die Innenhülse 7 weist einen absprengbaren Deckel 8 auf. Im Innern der Innenhülse 7 befindet sich ein Stößel 9, dessen Ende durch ein Dichtelement 10 unten aus der Druckdose herausgeführt ist. Beidseitig zum Dichtelement 10 weist der Stößel Begrenzungselemente auf, ein oberes bzw. inneres 14 sowie ein unteres bzw. äußeres 15, die beide gegen das Dichtelement 10 wirken und die freie Weglänge des Stößels 9 innerhalb des Innenbehälters 7 begrenzen. Zum Absprengen des Deckels 8 vom Innenbehälter 7 wird der Stößel 9 durch Aufschlagen des Dosenbodens auf eine feste Oberfläche eingedrückt und in eine Aufwärtsbewegung versetzt. Das gummielastische Dichtelement 10 fängt diese Aufwärtsbewegung auf und führt nach Absprengen des Deckels des Stößel 9 in seine Ausgangsposition zurück. Eine Kappe 11 schützt das Stößelende.

Figur 2 zeigt eine erfindungsgemäß zum Einsatz kommende Innenhülse ohne Stößel und Kappe. Die Innenhülse 7 hat eine zylindrische Wand 12, die an ihrem unteren Ende an den Sickenteller 6 angespritzt ist. Der Sickenteller 6 besteht dabei aus einem umgeformten Blechteil, das sich aus waagerecht und senkrecht verlaufenden Teilabschnitten zusammensetzt und in einem Bodenabschnitt endet, der mit dem Boden 5 der Druckdose verbördelt wird.

Der Sickenteller 6 weist (nicht dargestellt) im Bereich der eingespritzten Teile Durchbrechungen auf, durch die die Spritzkunststoffmasse hindurchdringt und somit einen festen Einschluß der umspritzten Teile des Sickentellers erreicht. Im inneren axial verlaufenden Abschnitt 16 des Sickentellers, der einwärts gewölbt bzw. hinterschnitten ist, befindet sich im Bogen 18 eine Gummidichtung 17 in Form eines umlaufendes O-Ringes, der innen an der Wand des Sickentellers anliegt und außen von der Kunststoffmasse der Innenhülse 7 umschlossen wird. Der Sickenteller 6 weist einen weitren äußeren axialen Abschnitt 27 auf, der mit der Kappe 11 zusammenwirkt.

Die Innenhülse 11 weist im Bereich des Sickentellers einen Schacht 13 auf, der sich durch den Sickenteller 6 hindurch aus der Dose 1 herauserstreckt. Der Schacht endet eine Strecke oberhalb des Sickentellers 6 und weist einen horizontal verlaufenden oberen Rand 25 auf. Die Innenwandung des Schachts ist zylindrisch und wirkt mit dem Dichtelement 10 des hindurchgeführten Stößels zusammen. Vorsprünge 26 etwa im Bereich der eingespritzten Teile des Sickentellers definieren den unteren Anschlagpunkt des im oberen Teil des Schachts befindlichen Dichtelements 10 und zugleich das Widerlager für das äußere Begrenzungselement 15 des Stößels 9.

Innerhalb der Innenhülse befindet sich ferner eine Führung 23, die mit dem Kopf 93 des Stößels 9 zusammenwirkt und die Montage des Stößels 9 durch die offene Seite der Innenhülse 7 hindurch in den Schacht hinein erleichtert.

Ein umlaufender Vorsprung 21 im unmittelbaren Bereich der offenen Seite der Innenhülse wirkt mit entsprechend ausgestalteten Nuten 22 eines Deckels 8 oder einer Verlängerungshülse 19 zusammen.

Figur 3 zeigt eine erfindungsgemäß zum Einsatz kommende Innenhülse mit eingesetztem Stößel und aufgesetzter Kappe, wobei sich der Stößel 9 in Ruhestellung befindet, d. h. die Innenhülse nicht ausgelöst ist. Der Stößel 9 gliedert sich in zwei Teilabschnitte 9a und 9b, von denen der Abschnitt 9a innerhalb der Innenhülse liegt und der Abschnitt 9b durch den Sickenteller 6 hindurch und damit aus der Druckdose 1 hinausragt.

Im Bereich des Sickentellers befindet sich in einer umlaufenden Nut 24 des Stößels 9 das Dichtelement 10 in Form eines O-Ringes, der gegen die Innenwand des Schachts 13 wirkt und mit dem Stößel 9 innerhalb der durch die Begrenzungselemente 14 und 15 definierten Grenzen verschoben werden kann.

Das innere Begrenzungselement 14 befindet sich am Abschnitt 9a des Stößels und hat die Form einer Kreisscheibe, die in Ruhestellung des Stößels 9auf dem inneren Rand 25 des Schachts 13 aufliegt. Das äußere Begrenzungselement 15 hat die Form eines Kegelstumpfes, dessen schräg gestellte Flächen vom Dosenboden wegweisen. Das Begrenzungselement 15 wirkt mit an der Innenseite des Schachts angeordneten Widerlagern 26 zusammen, die die innere Position der Manschette 15 und damit des Stößels 9 nach Auslösen der Innenhülse 7 definieren.

Der Stößel 9 selbst hat ein im wesentlichen kreuzförmigen Querschnitt, wobei im Bereich 9a des Stößels die Arme des Kreuzes in etwa gleich lang sind, im außen gelegenen Abschnitt 9b einander gegenüberliegend längere bzw. kürzere Arme vorliegen. Wie schon erwähnt, erleichtert dies die Montage des Stößels 9 durch die Innenhülse 7 und den Schacht 13 hindurch.

Der Abschnitt 9b des Stößels endet in einem Knopf 92, während sich am inneren Ende des Stößels 9 der Kopf 93 befindet. Der Kopf 93 selbst ist vierflügelig gestaltet und an seinem Ende dergestalt abgeschrägt, daß ein Flügel in einer Spitze 94 endet. Diese Spitze 94 befindet sich in der Nähe der Wandung 12 der Innenhülse 7 und wirkt mit dem in die Innenhülse 7 einragenden Abschnitt 91der Verlängerungshülse 19 oder eines Deckels 8 dergestalt zusammen, daß bei Betätigung des Stößels Hülse 19 bzw. Deckel 8 in der Nähe des Randes punktuell belastet und von der Innenhülse 7 getrennt werden. Die Spitze 94 ist zur Wandung 12 der Hülse 7 hin leicht abgeschrägt, um ein Blockieren an dem Vorsprung 21, vorzugsweise ein umlaufender Rand an der Innenwandung 12 der Innenhülse 7, zu vermeiden.

Die Innenhülse 19 weist in ihrem Abschnitt 91 eine umlaufende Nut auf, die mit dem Vorsprung 21 der Innenhülse 7 zusammenwirkt. Ein in einer weiteren Nut 22 angeordneter O-Ring 20 gewährleistet die Abdichtung der Innenhülse 7 gegen den übrigen Doseninhalt. Der Deckel 8, der die Hülse 19 insgesamt ersetzen kann, weist eine entsprechende Geometrie auf.

Unterhalb des Sickentellers 6 befindet sich die Kappe 11, die mit einer im Zentrum angeordneten Aufnahme 95 den Knopf 92 des Stößels 9 umgreift. Die zylindrische Seitenwand 96 weist einen zylindrischen Adapterring 97 auf, der mit einem auswärts gerichteten Wulst 103 an seiner kappenabgewandten Seite in den Bördelhinterschnitt 27 des Sickentellers 6 greift und dort verrastet ist. Die Kappe 11 ist mit ihrer Wand 96 innerhalb des Ringes 97 verschiebbar und geeignet, bei Betätigung in Dosenrichtung den Stößel in Richtung auf den Deckel 8 bzw. die Verlängerungshülse 19 zu bewegen und selbige abzusprengen, ohne daß sich die Position des Adapterrings 97 ändert.

Figur 4 zeigt die Innenhülse von Figur 3 in ausgelöstem Zustand mit abgesprengter Hülse 19 bzw. abgesprengten Deckel 8.

In ausgelöstem Zustand befindet sich der Kopf 93 am domseitigen Ende der Innenhülse 7 und hat die Hülse 19 bzw. den Deckel 8 aus der vorherigen Position verdrängt. Mit dem Stößel 9 hat sich das kreisscheibenförmige Begrenzungselement 14 weiter in die Hülse hineinbewegt und das kegelstumpfförmige Begrenzungselement 15 zum Widerlager 26 hin belegt, auf dem es aufliegt. Die Kappe 11 ist mit ihrer Wand 96 hinter den Adapterring 97 gefahren und stützt sich auf dem Boden des Sickentellers 6 ab. Das Dichtelement 10 in der Nut 24 befindet nach wie vor im Bereich des Schachtes 13 in sicherem Abstand zum Schachtrand 25, so daß nach wie vor eine Dichtwirkung gewährleistet ist. Ein Austreten von Doseninhalt durch den Schacht 13 ist somit ausgeschlossen.

Figur 5 zeigt Querschnitte durch den Schacht 13 gemäß Figur 4 und 5 mit Sicht auf das äußere Begrenzungselement 15 von oben (Fig. 5a) und unten (Fig. 5b). Deutlich zu erkennen ist der kreuzförmige Querschnitt des Stößels 9 im äußeren Bereich 9b mit verkürztem Querarm. Die Ziffer 13 bezeichnet den Schacht der Innenhülse 7 und die Ziffer 15 das äußere Begrenzungselement, das einen geringfügig geringeren Durchmesser hat, als der Schacht 13. Mit gestrichelten Linien angedeutet sind die Widerlager 26, die vom Dichtelement 15 weitgehend verdeckt werden (Figur 5a). Es handelt sich dabei um einander gegenüberliegend angeordnete kreisabschnittförmige Vorsprünge der Innenwandung des Schachtes 13.

Da die Innenhülse aus spritzfähigem Kunststoffmaterial besteht, das insgesamt eine gewisse Restelastizität besitzt, ist es möglich, bei der Montage des Stößels 9 diesen von der Innenseite der Hülse 7 mit dem Begrenzungselement 15 durch den Schacht zu schieben. Dabei ist es erforderlich, den Rand des Begrenzungselementes 15 an den Widerlagern 26 vorbeizuführen, was nur bei ausreichender Elastizität des Materials möglich ist. Die verkürzten Arme des Stößelkreuzes 9 in diesem Bereich vermindert die Rigidität des Begrenzungselements in der gleichen Richtung und erleichtert somit das Passieren der Widerlager 26. In die gleiche Richtung wirkt die kegelstumpfförmige Ausbildung des Begrenzungselements 15.

Figur 5b zeigt den gleichen Sachverhalt von der Innenhülsenseite aus. Deutlich zu erkennen sind hier die Widerlager 131, die den Weg des Begrenzungselements 15 in Richtung auf das Doseninnere/den Dom zuverlässig begrenzen. Die kegelstumpfförmige oder manschettenförmige Gestaltung des Begrenzungselements 15 führt bei dieser Bewegungsrichtung zu einem Aufspreizen des Begrenzungselements, so daß eine Passage über das Widerlager 26 hinaus ausgeschlossen ist.

Figur 6 zeigt die Kappe 11 ohne den Adapterring 97 von der Unterseite her mit der Aufnahme 95, der Wand 96, einem auf der Wand umlaufenden Vorsprung 98 sowie dem Kappendeckel 99, der die Wand 96 allseitig überragt. Der Deckel 99 ist in vertikaler Richtung parallel zur Wand 96 herabgezogen und weist zwei einander gegenüberliegende einwärts gerichtete Vorsprünge 100 auf, die als Widerlager für den nicht dargestellten Adapterring 97 dienen.

Figur 7 zeigt die Kappe 11 mit Adapterring 97 im Schnitt A-A von Figur 6 mit ausgefahrenem (7a) und eingefahrenem (7b) Adapterring 97. Deutlich wird der Zweck des (umlaufenden) Vorsprunges 101, der mit einem entsprechenden Vorsprung 102 an der Adapterhülse 97 zusammenwirkt und eine untere Endposition für die Kombination aus Deckel 11 und Adapterhülse 97 definiert. In die gleiche Richtung wirkt der Vorsprung 100, der eine obere Endposition der Adapterhülse 97 angibt.

Claims

Druckdose mit einer Zarge (2), einem in einem Dom (3) angeordneten Ventil (4), einem Boden (5) mit eingesetztem Sickenteller (6) und am Sickenteller (6) angeordneter Innenhülse (7) mit absprengbarem Verschluß (8), einem Stößel (9) mit einem innerhalb (9a) und außerhalb (9b) der Innenhülse (7) angeordneten Abschnitt, sowie einem Dichtelement (10) am Stößel (9) dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (7) am Sickenteller (6) angespritzt ist, die Innenhülse (7) eine durch das Zentrum des Sickentellers (6) ragenden Schacht (13) für den Stößel (9) aufweist, der unterhalb des Sickentellers (6) endet, der Stößel (9) ein gegen den Schacht (13) wirkendes und innerhalb des Schachts (13) verschiebbares Dichtelement (10) aufweist und der Stößel (9) ein inneres (14) und ein äußeres (15) Begrenzungselement aufweist, die die freie Weglänge des Stößels (9) begrenzen.
Druckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sickenteller (6) im umspritzten Teil seines Bodens Durchbrechungen aufweist.
Druckdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sickenteller (6) im umspritzten Teil ein axial verlaufendes Segment (16) mit einer Einschnürung (18) aufweist.
Druckdose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sickenteller (6) in der Einschnürung (18) des axial verlaufenden Segmentes (16) einen O-Ring (17) aufweist.
Druckdose nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (9) innerhalb einer umlaufenden Nut (24) einen O-Ring (10) als Dichtelement aufweist.
Druckdose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schacht (13) an seinem in der Innenhülse (7) gelegenen Ende einen ebenen Rand (25) aufweist, der als Auflager für das am Stößel (9) angeordnete innere Begrenzungselement (14) dient und die Endstellung des Stößels (9) in Ruhestellung definiert.
Druckdose nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Begrenzungselement (14) ein kreisscheibenförmiger Vorsprung ist.
Druckdose nach einem vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schacht (13) ein Widerlager (26) für das äußere Begrenzungselement (15) aufweist, das die Endstellung des Stößels (9) nach Aktivierung der Innenhülse (7) definiert.
Druckdose nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Begrenzungselement (15) ein kegelstumpfförmiger Vorsprung ist, der sich in Richtung auf das innere Begrenzungselement (14) erweitert.
Druckdose nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (26) aus zwei einander gegenüberliegenden Vorsprüngen der Innenwandung der Innenhülse (7) besteht.
Druckdose nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (9) einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist.
Druckdose nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel in seinem außerhalb der Innenhülse (7) angeordneten Teil einen kreuzförmigen Querschnitt mit gegenüberliegenden längeren (91) und kürzeren (92) Armen aufweist, wobei die kürzeren Arme (92) in die Richtung weisen, in der das Begrenzungselement (15) mit dem Widerlager (26) zusammenwirkt.
Druckdose nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (9) an seinem innerhalb der Innenhülse (7) gelegenen Teil (9a) einen Kopf (93) aufweist, der in seinem Durchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser der Innenhülse (7) entspricht.
Druckdose nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (93) mehrflüglig ausgebildet ist und insbesondere einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist.
Druckdose nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (93) ein abgeschrägtes Ende so aufweist, daß ein Flügelende (94) den bodenfernsten Punkt des Stößels (9) definiert.
Druckdose nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (7) einen aufgesteckten Deckel (8) aufweist.
Druckdose nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (7) eine aufgesteckte Hülse (19) aufweist.
Druckdose nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß Deckel (8) bzw. Hülse (19) gegen die Innenhülse (7) mittels eines O-Ringes (20) abgedichtet sind.
Druckdose nach einem der Ansprüche 16 bis 18, gekennzeichnet durch einen Vorsprung (21) an der Innenhülse (7), der mit einer Nut (22) am Deckel (8) bzw der Hülse (19) zusammenwirkt.
Druckdose nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (7) auf ihrer Innenwandung eine längs verlaufende Führung (23) aufweist.
Druckdose nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Kappe (11), die über eine zentrale Aufnahme (25) mit dem bodenseitigen Stößelende (92) zusammenwirkt.
Druckdose nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das bodenseitige Ende des Stößels (9) von einem zylinderförmigen Knopf (92) gebildet wird und daß die Kappe (11) eine formschlüssige zylinderförmige Aufnahme (95) für den Knopf (92) aufweist.
Druckdose nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (11) eine zylinderförmige Wand (96) aufweist, die in einem von den seitlichen Begrenzungen (27) des Sickentellers (6) gebildeten Raum eingreift.
Druckdose nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (11) einen an der Wand (96) axial verschiebbar gelagerten Adapterring (97) aufweist, der über einen innen angeordneten Vorsprung (101) mit einem äußeren Vorsprung (102) der Wand zusammenwirkt und eine kappenferne Endposition des Adapterringes (97) definiert.
Druckdose nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapterring (97) einen außen umlaufenden Wulst (103) aufweist, der eine äußere hinterschnittene axiale Seitenwand (27) des Sickentellers (6) hintergreift.
Druckdose nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (11) einen Deckel (99) aufweist, der die Kappe (11) seitlich überragt und für den Adapterring (97) eine kappennahe Endposition definiert.