EP0270739A1

EP0270739A1 - Trennwand für Dusche

Info

Publication number: EP0270739A1
Application number: EP87111098A
Authority: EP
Inventors: Paul-Jean Munch
Original assignee: Individual
Current assignee: MUNCH, PAUL-JEAN
Priority date: 1986-11-22
Filing date: 1987-07-31
Publication date: 1988-06-15
Anticipated expiration: 2007-07-31
Also published as: DE3639990A1; EP0270739B1; ATE65174T1; ES2023646B3; DE3771458D1

Abstract

Eine Trennwand (1) für Duschen ist in Form einer Falttüre mit zwei Schwenkteilen (3 und 4) gestaltet. Dabei bestehen die beiden Schwenkteile (3 und 4) jeweils aus Glas. Oberhalb der Schwenkteile (3 und 4) ist eine Schiene (8) angeordnet und der zweite Schwenkteil (4) ist daran mittels wenigstens eines Halteelementes (9) aufgehängt, um einen Teil der Gewichtskräfte von den Schwenkscharnieren und Lagern (2 und 7) auf die Schiene (8) zu verlagern. Das Halteelement (9) ist relativ zu der Schiene (8) verschiebbar und mit seinem an dem Schwenkteil (4) angreifenden Verankerungselement (1o) drehbar. Bevorzugt kann dabei der zweite Schwenkteil (4) in Offenstallung der Falttüre gegenüber dem ersten Schwenkteil (3) einen Überstand haben, so daß sich bei offener Falttüre im Bereich der Lagerung (2) des ersten Schwenkteiles (3) ein Abstand zu dem zweiten Schwenkteil (4) ergibt, in welchem ein Handgriff (14) untergebracht werden kann, ohne die Öffenbarkeit zu beeinträchtigen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Trennwand für Dusche mit wenigstens zwei in Form einer Falttüre gegeneinander und gegenüber einer festen Lagerung bewegbaren oder schwenkbaren Schwenkteilen, wobei ein ersten Schwenkteil mit einem vertikalen Längsrand schwenkbar an der festen Lagerung, insbesondere einer Gebäudewand, angeordnet ist und an seinem der festen Lagerung oder Gebäudewand abgewandten vertikalen Längsrand die Schwenklagerung für den zweiten, beim Öffnen in entgegengesetzter Richtung zu ihm schwenkbaren Schwenkteil trägt.
Eine vergleichbare Trennwand für Dusche ist aus der DE-PS 29 52 574 oder der DE-OS 33 1o 139 bekannt. Dabei bestehen die beiden Schwenkteile aus möglichst leichten Kunststoffplatten, damit sie von den an ihren vertikalen Längsrändern angreifenden Scharnieren für die Schwenklagerung mit genügender Sicherheit gehalten werden können. Dies gilt insbesondere für den zweiten, von der Gebäudewand entfernten Schwenkteil, der in Schließstellung der Falttüre mit seinem Gewicht unter einem relativ großen Hebelarm an den Schwenklagerungen beider Schwenkteile angreift. Kunststoffplatten sind jedoch als Bestandteile von Duschtrennwänden aus verschiedenen Gründen unerwünscht. Sie können vor allem im Laufe der Zeit durch die Einwirkung von heißem Wasser und Seite unansehnlich und immer schwerer zu pflegen sein.
Zwar sind auch achon Duschtrennwände bekannt, deren Teile von Glasplatten gebildet werden, die in der Praxis mehr und mehr angewendet werden, weil sie vor allem bei der Pflege und Reinigung große Vorteile haben. Aufgrund des großen Gewichtes von Glasplatten werden diese bekannten Duschtrennwände jedoch so gestaltet, daß ein Teil der Duschtrennwand feststeht und der andere Teil gegenüber dem ersten Teil als Schiebetüre ausgebildet ist. Dadurch wird die Einstiegöffnung in eine derartige Duschkabine stark begrenzt.
Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Trennwand für Dusche der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welcher eine größere Einsteigsöffnung als bei Trennwänden mit Schiebetüren gegeben ist, dennoch aber die Schwenkteile bildenden Platten gut gepflegt und saubergehalten werden können und auf lange Zeit ihr ursprüngliches Aussehen behalten.
Die Lösung dieser scheinbar widersprüchlichen Aufgabe besteht darin, daß die beiden Schwenkteile jeweils aus Glas bestehen, daß oberhalb der Schwenkteile eine Schiene angeordnet ist und daß der zweite Schwenkteil mittels wenigstens eines Halteelementes an der Schiene aufghängt ist, welches Halteelement relativ zu der Schiene verschiebbar und mit seinem an dem Schwenkteil angreifenden Verankerungselement drehbar ist.
Durch die Beibehaltung zweier Schwenkteile ergibt sich die erwünschte große Einstiegsöffnung in eine mit einer solchen Trennwand gebildete Duschkabine; dennoch können die Schwenkteile aus dem gut zu pflegenden und über lange Zeit ansehnlich bleibenden Glas bestehen, da dessen höheres Gewicht auf zweckmäßige Weise durch die Schiene und das Halteelement teilweise aufgenommen werden kann, so daß die Schwenkscharniere nicht dieses gesamte höhere Gewicht tragen müssen. Daraus ergibt sich der zusätzliche Vorteil, daß die Führung und Halterung der Schwenkteile, die gegebenenfalls bei der Betätigung durch die benutzenden Personen zusätzlich zu ihrem Gewicht belastet werden, präziser und dauerhafter ist, als eine Aufhängung nur mit Hilfe von Scharnieren an den Längsrändern. Es ergibt sich also bei solchen Trennwänden für Duschen ein Bedienungskomfort bezüglich des öffenbaren Teiles, der mit dem von Schiebetüren vergleichbar ist, aber die erwünschte größere Einstiegsöffnung erlaubt.
Eine besonders gute Einleitung der Teil-Gewichtskräfte der Schwenkteile ergibt sich, wenn die Schiene für das Halteelement vertikal über den Schmalseiten der Schwenkteile in Schließstellung der Falttüre angeorndet ist, weil dann die Gewichtskräfte unmittelbar vertikal über das Halteelement in die Schiene eingeleitet werden können.
Besonders günstig für die Statik der Trennwand ist es, wenn das an der Schiene hängende Halteelement mit Abstand gegenüber dem freien vertikalen Rand des zweiten Schwenkteiles im Bereich der oberen Schmalseite befestigt ist. Durch den Überstand des zweiten Schwenkteiles mit seinem dem freien Rand zugewandten Bereich gegenüber dem Halteelement wird somit ein Teil der von dem Halteelement aufzunehmenden Gewichtskräfte ausgeglichen, so daß durch diese Maßnahme eine noch stärkere Entlastung der die übrigen Kräfte aufnehmenden Schwenkscharniere oder Gelenke erreicht wird.
Darüber hinaus ist eine Ausgestaltung der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung möglich, die darin bestehen kann, daß der Horizontal-Querschnitt des zweiten Schwenkteiles länger als der des ersten Schwenkteiles ist. Im Bereich des seitlichen Überstandes des ersten Schwenkteiles gegenüber dem zweiten Schwenkteil bei gefalteter Trennwand kann dadurch unter dem oberen Rand ein Handgriff od.dgl. für die Betätigung der Schwenkteile und somit der Falttüre von der den Mittelscharnieren zwischen den beiden Schwenkteilen abgewandten Seite her angeordnet sein. Dabei kann das Halteelement etwa um den Überstand des zweiten Schwenkteiles gegenüber dem ersten Schwenkteil gegenüber dessen freiem Rand zurückversetzt sein. Es verbleibt bei dieser Merkmalskombination bei der günstigen Einleitung der Gewichtskräfte mit einer guten statischen Aufteilung einerseits auf das Halteelement und zum anderen auf die Scharniere oder Gelenke, während dennoch für die Bedienung der Schwenkteile ein sehr günstiger Platz für einen Handgriff geschaffen wird, der auch bei völlig gefalteter Anordnung vorhanden ist, weil die beiden Schwenkteile und ihre Schwenklagerungen in gefaltetem Zustand beispielsweise gegenüber einer Gebäudewand so viel Abstand erzeugen, daß der äußere Schwenkteil im Bereich seines Überstandes dann mit der Gebäudewand od. dgl. einen Hohlraum bildet, in dem der erwähnte Handgriff Platz findet, wobei na türlich dieser Handgriff nicht mehr als die Breite dieses Hohlraumes gegenüber dem Schwenkteil übersteht.
Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Trennwand bezüglich des Halteelementes, der Schwenkteile, weiterer die Schwenkteile ergänzender Wandteile, der Betätigungshandgriffe und der Halterung der Schiene sind Gegenstand der Ansprüche 6 bis 18. Die in diesen Ansprüchen angegebenen Merkmale und Maßnahmen verbessern die Bedienbarkeit und Langlebigkeit der Trennwand und der ihr zugehörenden Teile. So bleiben Montage und Bauaufwand in Grenzen, weil die unteren horizontalen Ränder der Schwenkteile freihängen können, da sie durch ihre Scharniere und die Schiene sehr präzise geführt und gehalten sind.
Fehlbedienungen können durch den Anschlag an einem der Schwenkteile gegenüber der Schiene verhindert werden, während andererseits die Vielseitigkeit erhöht werden kann, wenn nach beiden Seiten schwenkbare Scharniere vorgesehen sind.
Durch die Ausgestaltung der Handgriff-Anordnung kann ebenfalls die Bedienbarkeit insbesondere beim ersten Öffnen erleichtert werden, bei welchem eine kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung vor allem an dem zweiten Schwenkteil erforderlich ist, die aber über die Scharniere oder Gelenke unmittelbar auch auf den ersten Schwenkteil übertragen werden müssen.
Ein zusätzlicher fest installierter Wandabschnitt, sei es etwa in der Ebene der geschlossenen Falttüre, sei es im Winkel dazu, seien es auch beide Arten solcher festen Wandabschnitte, kann zur wenigstens teilweise gebäudeunabhängigen Installierung der Schiene ausgenutzt werden, so daß bauseitige Toleranzen und Ungenauigkeiten bei der Installierung der Schiene nur eine untergeordnete Rolle spielen, dennoch aber die gewünschte präzise Führung der Schwenkteile erreicht werden kann.
Eine unmittelbare Verankerung der Scharniere oder Gelenke des ersten Schwenkteiles an einer Gebäudewand vermindert den Aufwand gegenüber einer Lösung, bei welcher zunächst ein Präger oder dergleichen an der Gebäudewand befestigt wird, um die Scharniere oder Gelenke aufzunehmen.
Eine Schiene mit Innenhöhlung erlaubt eine unmittelbare Übertragung der Aufhängekräfte von einem Fahrgestell auf den zweiten Schwenkteil bei gleichzeitigem Schutz für das innerhalb der Innenhöhlung der Schiene befindliche Fahrgestell des Halteelementes.
Insgesamt ergibt sich eine Trennwand für Duschen, die eine gegenüber einer Lösung mit einer Schiebetüre wesentlich größere Ein- und Ausstiegsöffnungen ermöglicht, dennoch aber die Verwendung von pflegegünstigem Glas für ihre Einzelteile erlaubt, wobei gleichzeitig dennoch die Exaktheit der Führung der Schwenkteile und die Bedienbarkeit verbessert sein kann.
Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörigenden Einzelheiten anhand der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen noch näher erläutert.
Es zeigt:

Fig. 1 in schaubildlicher Darstellung eine erfindungsgemäße Trennwand für eine Dusche, die beispielsweise an einer Badewanne od. dgl. nur teilweise absuzchirmenden Dusche zu installieren ist.
Fig. 2 eine Draufsicht der Trennwand gem. Fig. 1 mit in Schließstellung und in teilweiser Öffnungsposition befindlichen Schwenkteilen,
Fig. 3 eine schaubildliche Darstellung einer erfindungsgemäßen Trennwand einer in einer Nische zu installierenden Dusche,
Fig. 4 eine Draufsicht zu Fig. 3 mit sich in das Innere der Nische öffnender Falttüre,
Fig. 5 in schaubildlicher Darstellung eine Duschkabine, bei welcher eine Trennwand durch zwei Schwenkteile gebildet ist und zusätzlich eine etwa rechtwinklig dazu angeordnete feste Trennwand vorgesehen ist, zum Installieren einer Duschkabine in einer Gebäudeecke,
Fig. 6 eine Draufsicht zu Fig. 5, wobei die Schwenkteile in das Innere der Duschkabine schwenkbar sind,
Fig. 7 bis 12 den Fig. 1 bis 6 entsprechende Darstellungen, wobei jedoch die Schwenkteile der Trennwand zum Öffnen aus der Kabine herausschwenkbar sind,
Fig. 13 in schaubildlicher Darstellung eine Trennwand mit zwei Schwenkteilen und einem diese fortsetzenden festen Wandstück, um beispielsweise eine Nische gem. Fig. 2 vollständig abschließen zu können,
Fig. 14 eine Draufsicht der Trennwand gem. Fig. 13,
Fig. 15 in schaubildlicher Darstellung eine Duschkabine, bei welcher die als Falttüre ausgebildete Trennwand eine feste Fortsetzung hat, zu welcher eine weitere feste Wand im Winkel angeordnet ist, für eine Installierung der Duschkabine in einer Gebäudeecke,
Fig. 16 eine der Fig. 15 entsprechende Draufsicht, wobei die beiden festen Wandstücke in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind,
Fig. 17 in vergrößertem Maßstab einen horizontalen Schnitt durch die erfindungsgemäße Trennwand mit Draufsicht auf die Scharniere oder Gelenke, wobei der besseren Übersicht wegen die beiden Schwenkteil-Querschnitte verkürzt dargestellt sind,
Fig. 18 eine der Fig. 17 entsprechende Darstellung, wobei zusätzlich etwa in Fortsetzung der aus Schwenkteilen gebildeten Trennwand ein festes Wandstück vorgesehen ist, das sich mit dem zweiten Schwenkteil überlappt,
Fig. 19 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen, aus zwei Schwenkteilen gebildeten Trennwand für Duschen, wobei die Schließstellung in durchgezogenen Strichen und die Offenstellung gestrichelt dargestellt sind, mit der Anordnung von Handgriffen,
Fig. 2o eine Ansicht des oberen Randbereiches der erfindungsgemäßen Trennwand mit einem an einer Schiene angeordneten Halteelement zum Anhängen des zweiten Schwenkteiles,
Fig. 21 einen Schnitt durch die Schiene im Bereich des Halteelementes mit einer Ansicht dieses Halteelementes,
Fig. 22 eine der Fig. 2o entsprechende Darstellung, wobei zusätzlich zu dem Halteelement ein Anschlag an dem zweiten Schwenkteil zur Begrenzung des Schwenkweges gegen die Schiene vorgesehen ist,
Fig. 23 eine um 9o° gedrehte Ansicht des Anschlages von Fig. 22 in seiner Gebrauchsstellung sowie
Fig. 24 einen Querschnitt durch die Anordnung der Schiene und des Halteelementes, wobei die Schiene teilweise an einem festen Wandteil gem. Fig. 13, 15 oder 18 abgestützt ist.

In dem im folgenden beschriebenen verschiedenen Ausführungsbeispielen werden jeweils übereinstimmende Teile oder einander entsprechende Teile mit übereinstimmenden Bezugszeichen versehen.
Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Trennwand für Duschen weist jeweils zwei in Form einer Falttüre gegeneinander und gegenüber einer festen Lagerung 2 bewegbare Schwenkteile 3 und 4 auf, wobei ein erster Schwenkteil 3 mit einem vertikalen Längsrand 5 schwenkbar an der festen Lagerung 2, in allen dargestellten Ausführungsbeispielen einer Gebäudewand, angeordnet ist und an seinem der festen Lagerung 2 bzw. der Gebäudewand abgewandten vertikalen Längsrand 6 die Schwenklagerung 7 für den zweiten, beim Öffnen in entgegengesetzter Richtung zu ihm bewegbaren Schwenkteil 4 trägt. Jeweils in den Figuren 2, 4, 6, 8, 1o, 12, 14, 16 und auch 19 sind entsprechende Schwenkpositionen dargestellt, während vor allem die schaubildlichen Darstellungen der Trennwand 1 die Schwenkteile 3 und 4 jeweils in Schließstellung zeigen, in welcher sie - z.B. gem. Fig. 17 und 18 sowie der mit durchgezogenen Strichen ausgeführten Darstellung der Fig. 19 - miteinander fluchten.
Die beiden Schwenkteile 3 und 4 bestehen jeweils aus Glas, was durch ihre Dicke beispielsweise in den Fig. 21, 23 und 24 sowie auch in Fig. 17 bis 19 angedeutet ist.
In schaubildlichen Darstellungen der Trennwand 1, vor allem aber auch in den Figuren 2o bis 24 ist erkennbar, daß oberhalb der Schwenkteile 3, 4 eine Schiene 8 angeordnet ist und daß der zweite Schwenkteil 4 mittels wenigstens eines Halteelementes 9 an dieser Schiene 8 aufgehängt ist, welches Halteelement 9 relativ zu der Schiene 8 verschiebbar und mit seinem an dem Schwenkteil 4 angreifenden Verankerungselement 1o drehbar ist. Somit werden die Schwenkteile 3 und 4 nicht nur von der festen Lagerung 2 und der Schwenklagerung 7 getragen, was aufgrund des Gewichtes von aus Glas bestehenden Schwenkteilen zu einem erheblichen Aufwand bei diesen Lagerungen führen würde. Vielmehr werden die auftretenden Gewichtskräfte in vorteilhafter Weise zu einem großen Teil in eine oberhalb der Schwenkteile 3 und 4 befindliche Schiene 8 geleitet.
Gemäß den Figuren 21 und 24 ist dabei die Schiene 8 für das Halteelement 9 vertikal über den Schmalseiten der Schwenkteile 3 und 4 in Schließstellung der Falttüre angeordnet. Dadurch wird vermieden, daß durch die Aufhängekräfte Momente an der Schiene 8 und/oder dem Halteelement 9 bzw. dem oberen Rand 11 des oder der Schwenkteile auftreten.
In allen Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, daß das an der Schiene 8 hängende Halteelement 9 mit Abstand gegenüber dem freien vertikalen Rand 12 des zweiten Schwenkteiles 4 im Bereich der oberen Schmalseite 11 befestigt ist. Der dadurch entstehende Überstand 13 an dem zweiten Schwenkteil 4 verbessert dabei die Statik, weil somit schon an dem Aufhänge- oder Halteelement 1o mindestens ein Teil des Gewichtes wenigstens des zweiten Schwenkteiles 4 aufgenommen werden kann, wobei das Halteelment 1o das Gewicht eines Schwenkteil-Bereiches alleine tragen kann, welches etwa der doppelten Breite dieses Überstandes 13 entspricht.
In den Draufsichten der erfindungsgemäßen Trennwand 1 und vor allem in Fig. 19 erkennt man, daß der Horizontal-Querschnitt des zweiten Schwenkteiles 4 länger als der des ersten Schwenkteiles 3 ist. In Bereich des Überstandes 13 des zweiten Schwenkteiles 4 gegenüber dem ersten Schwenkteil 3, welcher Überstand 13 bei ge falteter Trennwand 1 deutlich erkennbar und in Fig. 19 dargestellt ist, ist ein Handgriff 14 od. dgl. für die Betätigung der Falttüre von dem die Schwenklagerung 7 bildenden Mittelscharnieren abgewandten Randbereich her angeordnet. Figur 19 macht deutlich, daß diese Anordnung durch den Überstand 13 möglich ist, weil zwischen dem Überstand 13 und der festen Lagerung 2 ein Hohlraum entsteht, der vor allem auch durch den ersten Schwenkteil 3 verursacht wird. Dieser Hohlraum wird nun auf die beschriebene Weise für die Anordnung eines Griffes 14 ausgenutzt, der somit die Betätigung dieser Trennwand insbesondere beim Verschwenken erleichtert.
Im Ausführungsbeispiel ist dabei das Halteelement 9 um den Überstand 13 des zweiten Schwenkteiles 4 gegenüber dem ersten Schwenkteil 3 gegenüber dessen freiem Rand 12 zurückversetzt. Somit entspricht der Überstand 13 zur Unterbringung des Griffes 14 im Ausführungsbeispiel genau dem zuvor schon erwähnten Überstand 13, um welchen das Halteelement 9 von dem Rand 12 zurückversetzt ist. Daraus ergibt sich ein weiterer Vorteil für die gesamte Geometrie, weil nämlich dann das Halteelement 9 ohne Probleme an der oberhalb verlaufenden Schiene 8 verschoben werden kann, so daß das Halteelement 9 in allen End- und Zwischenstellungen immer in derselben Ebene verbleibt, die der Trennwand in ihrer Schließstellung entspricht.
Gemäß Fig. 21 und 24 weist das Halteelement 9 einen vertikalen Gewindebolzen 15 als Verbindung zwischen einem an der Scheine 8 angreifenden Gleit- oder Fahrgestell 16 zu dem Verankerungselemenmt 1o an der Glasscheibe des zweiten Schwenkteiles 4 auf. Dieser Gewindebolzen 15 ist relativ zu dem Fahrgestell 16 um seine vertikale Achse drehbar, so daß er aufgrund seiner Gewindesteigung eine Höhenverstellung des Verankerungselementes 1o bewirkt. Somit kann über das Halteelement 9 und das Verankerungselement 1o eine Justierung des Bereiches des freien Randes 12 des zweiten Schwenkteiles 4 durchgeführt werden, um z.B. Spiele in den Schwenklagerungen 2 und 7 auszugleichen. Gleichzeitig erkennt man, daß der Bolzen 15 mit einem axialen Drehlager 17 an dem Verankerungselement 1o angreift, um beim Verschieben des Halteelementes 9 die gleichzeitig erfolgende Verschwenkung des Schwenkteiles 4 zu ermöglichen. Die erwähnte Justiermöglichkeit ergibt sich vor allem dadurch, daß der Gewindebolzen 15 an dem Fahrgestell 16 der Schiebeführung mit seinem Gewinde an einem Gegengewinde angreift und - wie bereits erwähnt - für die Höhenjustierung des Drehlagers 17 relativ zu dem Fahrgestell 16 und auch dem verankerungselement 1o verdrehbar ist. Eine besondere Sicherung der jeweils eingestellten Höhenjustierung ist aufgrund der Selbsthemmung des Gewindes in der Regel nicht erforderlich, jedoch könnte natürlich zusätzlich eine Kontermutter vorgesehen werden.
Aus Fig. 21 und 24 geht außerdem hervor, daß die unteren horizontalen Ränder der beiden schwenkbaren Teile 3 und 4 im wesentlichen freihängen, was für die Verschwenkung dieser Schwenkteile vorteilhaft ist, da dann in diesem Bereich keine zusätzlichen Führungsmittel benötigt werden. Dennoch ergibt sich durch die Schwenklagerungen 2 und 7 sowie die Aufhängung mit dem Halteelement 9 an der Schiene 8 eine genügend präzise Führung der Schwenkteile 3 und 4, um die Bedienbarkeit ähnlich komfortabel wie bei einer Schiebetüre zu gestalten, wobei aber nun eine größere Öffnung von den beiden Schwenkteilen 3 und 4 überdeckt werden kann.
Um eine Überlastung der Scharniere 2 und/oder 7 vor allem beim Schließen der Falttüre und bei unbeabsichtigtem Druck insbesondere in den Bereich der Mittelscharniere 7 zu vermeiden, kann gemäß Fig. 22 und 23 zwischen einem der Schwenkteile, in diesem Ausführungsbeispiel dem Schwenkteil 4, und der Schiene 8 ein die Verschwenkung entgegen der Soll-Schwenkrichtung sperrender Anschlag 18 vorgesehen sein, der dabei an dem Schwenkteil 4 befestigt ist und über dessen oberen freien Rand 11 so hoch hinausragt, daß er bis auf die Höhe der Schiene 8 reicht, was man vor allem in Fig. 23 erkennt. Zusätzlich oder stattdessen könnte aber auch an den die beiden Schwenkteile 3 und 4 verbindenden Scharnieren 7 ein entsprechender Anschlag vorgesehen sein, der eine zu starke Verschwenkung an diesen Scharnieren 7 verhindert.
Es sind jedoch andererseits Fälle denkbar, bei denen eine beliebige Bestätigung der Schwenkteile in der einen und anderen Richtung erwünscht sein können, also sowohl aus der Duschkabine heraus als auch in die Duschkabine hinein, so daß beispielsweise gleichzeitig an ein und derselben Trennwand 1 die in Fig. 2 und Fig. 8 angedeutete Betätigungsrichtung möglich ist. Die kann dadurch erreicht werden, daß nach beiden Seiten schwenkbare Scharniere sowohl zwischen den beiden Schwenkteilen 3 und 4 als auch an dem ersten Schwenkteil 3 vorgesehen sind und die unteren Ränder oberhalb des Niveaus des oberen Randes einer Duschtasse, Badewanne od, dgl. verlaufen. Für eine gute Übertragung der erforderlichen Kräfte zum gleichzeitigen Verschieben und Verschwenken der Schwenkteile 3 und 4 ist es in vorteilhafter Weise in den dargestellten Ausführungsbeispielen vorgesehen, daß an der in zusammengefaltetem Zustand außenliegenden Oberfläche des zweiten Schwenkteiles 4 wenigstens zwei beabstandete Handgriffbereiche, in den dargestellten Fällen ein dem freien Rand naher Handgriff 19 und ein bis in den Faltbereich reichender zweiter Handgriff 2o vorgesehen sind. Der dem freien Rand 12 nahe Handgriff 19 liegt dabei dem Handgriff 14 auf der gegenüberliegenden Oberseite dieses Schwenkteiles 4 unmittelbar gegenüber und befindet sich domit in dem Bereich des Überstandes 13 dieses Schwenkteiles 4, so daß der Kraftangriff am Handgriff 19 unter demselben Hebelarm wie an dem Handgriff 14 erfolgt. Da der Handgriff 14 jeweils auf der Seite des Schwenkteiles 4 angeordnet ist, wo auch der Schwenkteil 3 in Offenstellung angeordnet ist, genügt eine Zugkraft and diesem Handgriff, um unter günstigem Hebelarm die beiden Schwenkteile in Schließstellung zu bringen. Aus der gestreckten Schließlage heraus ist jedoch ein umgekehrter Druck gegen den Handgriff 19 kaum ausreichend, weil schon bei der ersten Bewegung auch eine gewisse Verschwenkung erforderlich ist. Dabei ist dann der zusätzliche Handgriff 2o hilfreich. Da dieser Handgriff 2o in Offenstellung auf der dem Schwenkteil 3 abgewandten Seite des zweiten Schwenkteiles 4 liegt, ist für ihn genügend Platz vorhanden.
In den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 13 bis 16 und Fig. 18 ist in Fortsetzung zu der geschlossenen Falttüre, in Fig. 5, 6, 11 und 12 im Winkel zu der geschlossenen Falttüre und im Ausführungsbeispiel nach Fig. 15 und 16 sowohl in Fortsetzung als auch im Winkel zu der Falttüre ein fest installierter Wandabschnitt 21 bzw. 22 zum Begrenzen des Duschraumes vorgesehen, wenn dieser beispielsweise in einer Raumecke oder einer Nische untergebracht ist, deren Breite größer als die der Trennwand 1 ist. Dieser feste Wandabschnitt 21 und/oder 22 kann gemäß den dargestellten Ausführungsbeispielen dazu dienen, auf seinem oberen Rand 23 die Schiene 8 für das Halteelement 9 der Falttüre zu tragen. Dadurch kann soweit wie möglich vermieden werden, daß die Schiene 8 vor bauseitigen Toleranzen der Gebäudewände abhängig ist. Lediglich im Bereich der festen Lagerung 2 an einer Gebäudewand wird die Schiene zweckmäßigerweise auch mit dieser Gebäudewand verbunden. Ist jedoch auch im Bereich der Schwenklagerung 2 noch ein fester Wandabschnitt insbesondere in Fortsetzung und/oder im Winkel zu der Trennwand 1 vorgesehen, könnte die Schiene 8 völlig unabhängig von Gebäudewänden installiert und nur von festen Wandabschnitten getragen werden. In den dargestellten Ausführungsbeispielen befindet sich der in Fortsetzung zur Trennwand 1 angeordnete feste Wandabschnitt 21 im Bereich des freien Randes 12 des zweiten Schwenkteiles 4. Dabei ist es vorteilhaft, wenn dieser etwa in Fortsetzung der geschlossenen Falttüre angeordnete Wandabschnitt 21 in Schließstellung vom freien Rand 12 des zweiten Schwenkteiles 4 überlappt ist und zwar bevorzugt auf dem Duschraum zugewandten Innenseite der Duschkabine, wobei zur Abdichtung der Überlappung eine Lippendichtung 24 od. dgl. vorgesehen sein kann, wie es Fig. 18 zeigt. In Fig. 11, 13 und 15 ist dargestellt, daß der Endbereich der Schiene 8, der von einem der festen Wandteile 21 oder 22 getragen wird, mit Abstand vor der zugehörigen Gebäudewand endet.
Wie bereits erwähnt, ist in diesen Fällen aber das andere Ende der Schiene 8 an dem festen Lager 2, im Ausführungsbeispiel der entspechenden Gebäudewandung verankert, wo die festen Schwenkscharniere des ersten Schwenkteiles 3 ebenfalls befestigt sind. Diese sind gemäß Fig. 17 bis 2o unmittelbar an der Gebäudewand 2 verankert und der diesen Scharnieren nahe Rand des ersten Schwenkteiles 3 hat eine bei der Schließstellung der Falttüre an der Gebäudewand 2 anliegende Lippendichtung 25. Diese behindert die Schwenkbewegung nicht, sorgt aber in Schließstellung für einen spritzwasserdichten Abschluß.
Gemäß Fig. 21, 23 und 24 hat die Führungsschiene 8 eine Innenhöhlung 26, innerhalb welcher Gleitelemente bzw. im Ausführungsbeispeil Rollen 27 des Fahrgestelles 16 des Halteelementes 9 verschiebbar sind. Dadurch sind diese Rollen 27 und das Fahrgestell 16 weitestgehend umschlossen und gegen Spritwasser geschützt, es ergibt sich ein gefälliges Aussehen und dennoch können die vertikalen Kräfte zum Aufnehmen eines Teiles des Gewichtes der Trennwand 1 unmittelbar und ohne Momente auf die Schiene 8 übertragen werden.
Es sei noch erwähnt, daß die zusätzlichen Wandabschnitte 21 und 22 aus demselben Werkstoff wie die Schwenkteile 3 und 4 der Trennwand 1 bestehen können. Es ergibt sich dann insgesamt eine Duschkabine, die sehr gut gepflegt werden kann, alle Vorteile einer Glasausführung aufweist, insbesondere an den einzelnen Teilen weitestgehend rahmenlos gestaltet werden kann und dennoch eine leichtgängige und gute Bedienbarkeit ähnlich wie eine Schiebetüre erlaubt; dennoch ergibt sich in vorteilhafter Weise eine wesentlich größere Ein- und Ausstiegsöffnung für eine Duschkabine, ohne daß die Schwenk scharniere an den Lagern 2 und/oder 7 durch das relativ große Gewicht der gläsernen Schwenkteile 3 und 4 und durch bei der Bedienung gegebenenfalls auftretende Zusatzkräfte überlastet werden. Sowohl die Scharniere 2 und 7 als auch das Verankerungselement 1o also auch ein eventueller Anschlag 18 können dabei in vorteilhafter Weise an den Glasplatten jeweils durch das Glas durchsetzende Bolzen und/oder den Glasrand übergreifende U-förmige Halterungen befestigt sein. Dabei lassen sich die eigentlichen Scharnierachsen dann in der gewünschten Weise durch die Scharnier-Beschläge auf die gewünschte Seite der Schwenkteile, zweckmäßigerweise jeweils die Seite bringen, in deren Richtung die Schwenkteile beim Öffnen bewegt werden. Die können also gegenüber den Oberflächen der Schwenkteile einen gewissen Abstand haben.

Claims

1.Trennwand (1) für Dusche mit wenigstens zwei in Form einer Falttüre gegeneinander und gegenüber einer festen Lagerung (2) bewegbaren Schwenkteilen (3, 4), wobei ein erster Schwenkteil (3) mit einem vertikalen Längsrand (5) schwenkbar an der festen Lagerung (2), insbesondere einer Gebäudewand, angeordnet ist und an seinem der festen Lagerung (2) agbewandten vertikalen Längsrand (6) die Schwenklagerung (7) für den zweiten, beim Öffnen in entgegengesetzter richtung zu ihm sechwenkbaren Schwenkteil (4) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schwenkteile (3, 4) jeweils aus Glas bestehen, daß oberhalb der Schwenkteile (3, 4) eine Schiene (8) angeordnet ist und daß der zweite Schwenkteil (4) mittels wenigstens eines Halteelementes (9) an der Schiene (8) aufgehängt ist, welches Halteelement (9) relativ zu der Schiene (8) verschiebbar und mit seinem an dem Schwenkteil (4) angreifenden Verankerungselement (1o) drehbar ist.

2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichent, daß die horizontale Schiene (8) für das Halteelement (9) vertikal über den Schmalseiten der Schwenkteile (3, 4) in Schließstellung der Falttüre angeordnet ist.

3. Trennwand nach Oberbegriff des Anspruches 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Horizontal-Querschnitt des zweiten Schwenkteiles (4) länger als der des ersten Schwenkteiles (3) ist.

4. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das an der Schiene (8) hängende Halteelement (9) mit Abstand gegenüber dem freien vertikalen Rand (12) des zweiten Schwenkteiles (4) im Bereich der oberen Schmalseite (11) befestigt ist.

5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des seitlichen Überstandes (13) des zweiten Schwenkteiles (4) gegenüber dem ersten Schwenkteil (3) unter dem oberen Rand (11) ein Handgriff (14) od, dgl. für die Betätigung der Falttüre von der den Mittelscharnieren (7) abgewandten Seite her angeordnet ist.

6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichent, daß das Halteelement (9) um den Überstand (13) des zweiten Schwenkteiles (4) gegenüber dem ersten Schwenkteil (3) gegenüber dessen freiem Rand (12) zurückversetzt ist.

7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltelement (9) einen vertikalen Gewindebolzen (15) als Verbindung zwischen einem an der Schiene (8) angreifenden Gleit- oder Fahrgestell (16) zu dem Verankerungselement (1o) an der Glasscheibe aufweist, welcher Gewindebolzen (15) relativ zu dem Fahrgestell (16) um eine vertikale Achse drehbar ist und mit einem axialen Drehlager (17) an dem Verankerungselement (1o) angreift.

8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (15) an dem Fahrgestell (16) der Schiebeführung mit seinem Gewinde an einem Gegengewinde angreift und für eine Höhenjustierung des Drehlagers (17) relativ zu dem Fahrgestell verdrehbar ist.

9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren horizontalen Ränder der beiden schwenkbaren Teile (3, 4) im wesentlichen frei hängen.

1o. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an den die beiden Schwenkteile (3, 4) verbinden Scharnieren (7) und/oder zwischen einem der Schwenkteile (4) und der Schiene ein die Verschwenkung entgegen der Soll-Schwenkrichtung sperrender Anschlag (18) vorgesehen ist.

11. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß nach beiden Seiten schwenkbare Scharniere sowohl zwischen den beiden Schwenkteilen (3, 4) als auch an dem ersten Schwenkteil (3) vorgesehen sind und die unteren Ränder oberhalb des Niveaus des oberen Randes eine Duschtasse, Badewanne od. dgl. verlaufen.

12. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß an der in zusammengefaltetem Zustand außenliegenden Oberseite des zweiten Schwenkteiles (4) wenigstens zwei beabstandete Handgriffbereiche, vorzugsweise ein dem freien Rand (12) naher Handgriff (19) und ein bis in den Faltbereich reichender zweiter Handgriff (2o) vorgesehen sind.

13. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der dem freien Rand (12) nahe Handgriff (19) dem Handgriff (14) auf der gegenüberliegenden Seite dieses Schwenkteiles (4) unmitellbar gegenüberliegt und sich somit in dem Bereich des Überstandes (13) dieses Schwenkteiles (4) gegenüber dem ersten Schwenkteil befindet.

14. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß in Fortsetzung und/oder im Winkel zu der geschlossenen Falttüre ein fest installierter Wandabschnitt (21, 22) zum Begrenzen des Duschraumes vorgesehen ist, auf dessen oberem Rand (23) vorzugsweise die Schiene (8) für das Halteelement (9) der Falttüre verankert ist.

15. Trennwand nach Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, daß ein etwa in Fortsetzung der geschlossenen Falttüre angeordneter Wandabschnitt (21) in Schließstellung vom freien Rand (12) des zweiten Schwenkteiles (4) der Falttüre überlappt, vorzugsweise auf der dem Duschraum zugewandten Innenseite der Duschkabine überlappt ist.

16. Trennwand nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich der Schiene (8) der von einem festen Wandteil (21, 22) getragen ist, mit Abstand vor der zugehörigen Gebäudewand endet und daß das andere Ende der Schiene (8) an dem festen Lager (2), insbesondere der Gebäudewandung verankert ist, wo die festen Schwenkscharniere des ersten Schwenkteiles (3) befestigt sind.

17. Trennwand nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die festen Scharniere des ersten Schwenkteiles unmittelbar an der Gebäudewand 92) verankert sind und der diesen Scharnieren nahe Rand des ersten Schwenkteiles (3) eine bei Schließstellung der Falttüre an der Gebäudewand (2) anliegende Lippendichtung (25) od. dgl. trägt.

18. Trennwand nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (8) eine Innenhöhlung (26) hat, innerhalb welcher Gleitelemente und/oder Rollen (27) des Fahrgestelles (16) des Halteelementes (9) verschiebbar sind.