EP0260501B1

EP0260501B1 - Elektromotorisch angetriebene Pumpe

Info

Publication number: EP0260501B1
Application number: EP87112553A
Authority: EP
Inventors: Norbert Dipl.-Ing.(Fh) Deutloff; Wolfgang Proppe
Original assignee: Siemens AG
Current assignee: Siemens AG
Priority date: 1986-09-12
Filing date: 1987-08-28
Publication date: 1990-03-14
Anticipated expiration: 2007-08-28
Also published as: EP0260501A1; ATE51056T1; DE3761917D1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromotorisch angetriebene Pumpe gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1; eine derartige Pumpe ist durch die DE-OS 19 59 087 bekannt.
Im bekannten Fall der US-A 3 407 739 wurden am Motorgehäuse randseitig angeformte radiale Stege von an das Pumprngehäuse angeformten Verschlußbügeln bein Betätigen des Bajonettverschlusses übergriffen; an die Stege ist jeweils mittig ein dachförmiger, gegen den Verschlussbügel vorstehender Rasrtnocken angeformt, der bei Erreichen der Verschlußstellung des Bajonettverschlusses in eine korrespondierende, den symmetrischen Außenmaßen des Rastnockens entsprechende Rastöffnung in dem übergreifenden Verschlußbügel einschnappen soll; dazu müssen die Verschlußbügel insgesamt eine hinreichende Elastizittät aufweisen.
Gemäß Aufgabe vorliegender Erfindung soll ein Lösen des Verdrehverschlusses zwischen Pumpengehäuse und Antriebsmotor, insbesondere eines Bajonettverschlusses zwischen dem Pumpengehäuse und dem Antriebsmotor einer Laugenpumpe, durch Rückdrehen des Pumpengehäuses, z.B. bei der Einbaumontage oder aufgrund von Stößen beim Transport oder aufgrund von Schwingungsbewegungen der an den Saug- bzw. Druckstutzen des Pumpengehäuses angeschlossenen Gummischläuche beim Schleudervorgang einer mit der Pumpe ausgerüsteten Waschmaschine, mit einfachen, doch sicher wirkenden Mitteln vermieden werden.
Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe der eingangs genannten Art, insbesondere bei einer Pumpe mit Bajonettverschluß zwischen Pumpengehäuse und pumpenseitigem Flansch des angeflanschten Antriebsmotors, durch die Lehre des Patentanspruchs 1; vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind jeweils Gegenstand der Unteransprüche.
Die auf einfache Weise an das Pumpengehäuse bzw. in den motorseitigen Flansch einzubringende Schnappverbindung rastet bei der gegenseitigen Montage-Drehbewegung zwischen Antriebsmotor und Pumpengehäuse in ihre Schließstellung selbsttätig ein und verhindert aufgrund ihrer Formschlüs.- sigkeit mit Sicherheit ein Lösen der beiden verbundenen Bauteile durch Rückdrehen selbst bei stärksten Stoß- bzw. Schwingungsbelastungen.
Bei einer Drehanschluß-Verbindung in Form eines Bajonett-Verschlusses zwischen pumpenseitigem Flansch des Antriebsmotors einerseits und motorseitigen Rand des Pumpengehäuses andererseits mit jeweils über den Umfang verteilten Flansch-Verschlußnocken bzw. korrespon dierenden Rand-Verschlußstegen sind im Sinne einer einfachen Herstellung und gleichzeitig platzsparenden Anbringung jeweils zumindest eine Rastöffnung bzw. einfedernde Rastnocken zwischen zwei am Umfang benachbarten Flansch-Verschlußnocken bzw. Rand-Verschlußstegen angebracht.
Die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden im folgenden anhand eines schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels in der Zeichnung näher erläutert; darin zeigen:

Fig. 1 eine axiale Draufsicht auf das Gesamtaggregat einer durch einen Elektromotor angetriebenen Laugenpumpe;
Fig. 2 in einem Teilausschnitt aus Fig.1 den gegenseitigen Bajonett- und Rastverschluss zwischen Elektromotor und Laugenpumpe;
Fig. 3 ein Schnittbild gemäß Schnittverlauf IV-IV aus Fig.1, jedoch vor dem gegenseitigen Verdrehen von Pumpengehäuse einerseits und Antriebsmotor andererseits im Sinne eines gegenseitigen Bajonett-und Rastverschlusses;
Fig. 4 ein Schnittbild gemäß Schnittverlauf IV-IV aus Fig.1 nach dem gegenseitigen Verdrehen des Pumpengehäuses einerseits und des Antriebsmotors andererseits in die gegenseitige Verbindungs-Schließstellung.

Fig.1 zeigt in einer axialen Draufsicht das Gesamtaggregat einer von einem Elektromotor 1 angetriebenen Laugenpumpe, von der hier nur ein Teil des Pumpengehäuses 3 mit seinem motorseitigen Rand 4 dargestellt ist. Das Pumpengehäuse 3 ist zentrisch zum Elektromotor 1 angeordnet und mit diesem über einen Bajonett-Verschluß verbunden, der in Fig.1 in seiner Verbindungs-Schließstellung mit eingeschnapptem Rastverschluß dargestellt ist.
Zur näheren Erläuterung des Bajonett-Verschlusses mit erfindungsgemäßem einschnappbaren Rastverschluß wird auf die Detail-Vergrößerung gemäß Fig.2 sowie auf die Figuren 3,4 verwiesen, von denen Fig.3 den Bajonett-und Rastverschluß vor der eigentlichen Schließ-Drehbewegung und Fig.4 den Bajonett- und Rastverschluß bei Erreichen der Verbindungs-Schließstellung nach Beendigung der gegenseitigen Drehbewegung zwischen Pumpengehäuse 3 und Antriebsmotors 1 darstellt.
Der an sich bekannte Bajonett-Verschluß besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel im wesentlichen einerseits aus vier in tangentialem Abstand über den Umfang des Flansches 2 des Antriebsmotors 1 verteilten Flansch- Verschlußbügeln 21-24, die in der Verbindungs-Schließstellung des Bajonett-Verschlusses an den Rand 4 des Pumpengehäuses 3 angeformte radiale Rand-Verschlußstege 41-44 klauenförmig übergreifen.
Fig.1,2 und 4 zeigen die Verbindungs-Schließstellung des Bajonett- und Rastverschlusses, während Fig.3 die beiden axial über den Flansch 2 bzw. den Rand 4 gegeneinander liegenden Bauteile des Antriebsmotors 1 bzw. des Pumpengehäuses 3 vor der gegenseitigen Drehbewegung zum Verschluß des Bajonett- und Rastverschlusses darstellt; dementsprechend liegen gemäß Fig.3 die Rand-Verschlußstege 41-44 in Umfangsrichtung jeweils zwischen den Flansch-Verschlußbügeln 21-24. Durch eine Drehbewegung in Richtung des in Fig.3 eingezeichneten Drehrichtungspfeiles werden dann die beiden gegeneinander durch den Bajonett-Verschluß zu verbindenden Bauteile des Antriebsmotors 1 einerseits und der Laugenpumpe 3 andererseits in die Verbindungs-Schließstellung gemäß Fig.4 gebracht.
Zur erfindungsgemäßen formschlüssigen Rastverbindung zwischen dem Flansch 2 des Antriebsmotors 1 und dem Rand 4 des Pumpengehäuses 3 sind einerseits an den Rand 4 einstückig ein axial gegen den Flansch 2 federnder, im wesentlichen tangential verlaufender Federsteg 45 mit einem axial vorstehenden Rastnocken 46 einstückig mitangegossen und andererseits in den Flansch 2 des Antriebsmotors 1 eine korrespondierende Rastöffnung 25 eingelassen.
Fig.1,2 und 4 zeigen den jeweils eingeschnappten Rastverschluß, bei dem der Rastnocken 46 selbsttätig bei Erreichen der Verbindungs-Schließstellung in die Rastöffnung 25 eingeschnappt ist. Das selbsttätige Einschnappen des Rastverschlusses bei der Montage-Drehbewegung zwi schen dem Antriebsmotor 1 und dem Pumpengehäuse 3 aus der gegenseitigen Anlage-Stellung gemäß Fig.3 in die Verbindungs-Schließstellung gemäß Fig.4 wird dadurch erleichtert, daß sowohl der Rastnocken 46 als auch das vom Rastnocken 46 vor dem Einrasten bestrichene Flanschteil mit korrespondierenden Anlaufschrägen 26 bzw. 48 versehen sind.
Wie aus Fig.1 ersichtlich, ist die Rastöffnung 25 mit einem derartigen radial offenen Auslauf versehen, daß auf einfache Weise durch radiales äußeres Einführen eines Hebelwerkzeuges, z.B. einer Schraubenzieherklinge, zwischen den Rastnocken 46 und dessen Auflage am Flansch 2 der Rastnocken 46 aus der Rastöffnung 25 zurückdrückbar ist; eine Überdehnung des Federsteges 45 wird dabei in vorteilhafter Weise durch einen im entsprechend festgelegten axialen Abstand hinter dem Federsteg 45 zweckmäßigerweise ebenfalls einstückig angespritzten Anschlagsteg 47 verhindert.

Claims

1. Elektromotorisch angetriebene Pumpe, insbesondere Laugenpumpe, mit einem Bajonett-Verschluß zwischen Pumpengehäuse (3) und Antriebsmotor (1) und einem gegenseitigen Rastverschluß in der Verbindungs-Schließstellung mittels zumindest eines in eine Rastöffnung (25) federnd einschnappenden Rastnockens (46), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die Rastöffnung (25) ist in einem Flansch (2) des Antriebsmotors (1) vorgesehen;

b) der Rastnocken (46) ist an einem einstückig an das Pumpengehäuse angeformten Federsteg (45) angebracht;

c) der Rastnocken (46) und/oder der vor dem Einrasten bestrichene Teile des Flansches (2) ist mit einer Anlaufschräge (26 bzw. 48) versehen;

d) die Rastöffnung (25) weist einen derartigen radialen Auslauf auf, daß von radial außen ein Hebelwerkzeug zwischen den Rastnocken (46) und dessen Auflage am Flansch (2) abgestützt einsteckbar und der Rastnocken (46) im Sinne einer Entriegelung des Rastverschlusses zurückdrückbar ist.

2. Elektromotorisch angetriebene Pumpe mit Bajonnet-Verschluß zwischen pumpenseitigem Flansch des Antriebsmotors einerseits und motorseitigem Rand des Pumpengehäuses andererseits mit jeweils über den Umfang verteilten Verschlußbügeln am Flansch (2) des Antriebsmotors (1) bzw. korrespondierenden, von diesen übergriffenen Verschlußstegen (41, 42) am Rand (4) des Pumpengehäuses (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zumindest eine Rastöffnung (25) bzw. ein federnder Rastnocken (45, 46) zwischen zwei am Umfang benachbarten . Flansch-Verschlußbügeln (21, 22) bzw. Rand-Verschlußstegen (41, 42) vorgesehen ist.

3. Elektromotorisch angetriebene Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen in axialem Abstand hinter den Federsteg (45) einstückig an das Pumpengehäuse angeformten Anschlagsteg (47) zur Begrenzung des Ausrastweges des Federsteges (45) bzw. des Rastnockens (45).