DEW0001726MA - Türschluß - Google Patents

Description

Patentanwälte Braunsalweii / β·ΰ 17.August"1950

Dr.-Ing. Pool B©ck

Doing. Helmut Jooß

Braunschweig W 1726 HI/68 a

lllhelm 1 «, n d t_t. S

»lürsehloa»

gjB.tentbeaphr aibun^^

Bs ist ein l'ürschloß bekannt, bei dem die Aushebung der Riegelzuheltung durch einen beim Zuschlagen der für anzuhabenden federbelssteten Stellhebel erfolgt. Dabei darf das BchlisBen der 'IUr aber nicht susarasian. mit dem Hiederdrüeken der 'iürklinke vorgenommen werden, was das Uebliohe ist, denn daduroh würde der federbelastete Stellhebel wieder ausgerückt_s bo dess die Kiegelsuhaltung In ihrer Wirkstellimg verbleibt, also d©0 Schloß aioht verschlossen würde«

Dieser Jsachteil wird duroh die Erfindung vermieden.

Di® Erfindung besteht darin₈ dass als Aushebevorrichtung für die Zuhaltung ein federbeeinflußter zweiarmiger Hebel vorgesehen ist, der durch einen SchrägsohlitE im Öehließblech des Schlosses betätigt wird. Duroh Schließen dear Tür findet über diesen awtsraigtn Hebel ein Ausheben der Eiegelsuh&ltung statt» Puroh Oeffnen der für kehrt di® Aushebevorrichtung wieder in ihr® .ftiasgangs-8tellung zurück, in der sie die Zuhaltung de© Schlosses

nicht

nicht beeinflußt,

Bs ist ssweckmäßig, im Schloß eine Aasrüokvorrichtung anssOordnen, torch die die Aushebevorrichtung baw. ihr Antrieb seitweise ausser Wirkung gesetst werden kann«

Xn d&r Zeichnung ist in Fig.l in Ansicht ein geöffnetes j besonders für Haustüren geeignetes iSinsteckschloß dargestellt.

Fig*2 seigt eine Einzelheit»

In dem Kasten a eines im wesentlichen bekannten Mast eckschloe se s ist unter der FsILe b ein «ta eine waage-

er
rechte Achse c drehbar^ federbeeinflußter ewelärmiger

rechten Hebel d angeordnet, der auf seinem nach, aussen ragenden/

Arm ein© Rolle e trägt und mit seinem linken Arm unter Hase f^x eines Isngen Zughakens £ greift, fler äurch

eine oberhalb seines Schwenkungspunktes f angreifenden

Pefler g beeinflußt vwT&eti kann. Sie Rolle e äes zweiarmigen Hebels d wirkt beim Schließen der Tür mit einem schräg ansteigenden Schlitz h³* eines SchlieSbleches h susaramen- km unteren Ende des Zughskeas f ist eine Feder 1 angeorönet, die den Haken nach unten ziehen kann_e in der in üblicher und bekannter i'eise auf den Schließriegel k Äes Schlosses einwirkenden 2uhaltung m ist eise Sase m Torgesehen, unter die &®r Zughaken f greifen kann. JD$s obere Ende das ZughukeuB f liegt an einem drehbaren Exzenter m an, öer mittels eines geeigneten Schlüssels von sussen um 180° ens einer Arbeit©- in ©ine Ruhestellung

Stellung und umgekehrt gedreht werden kann.

Wird eine mit den neuen Einsteckschloß versehene

Eür bei r.iuste llung des Sxsenters ti auf die gezeichnete Arbeitsstellung sugeworfen, so wird der Hebel ö durch das üxitlanggleiteix seiner LoIIe e in dem Schlits hr des Sehließbleclies h so verschwenkt, dass m± sein linker Arm an der Hase f den Siughoken f hoehdrüekt· Das untere linde des 2ughakerts f iiiiaznt infolgedessen, die Zuhaltung m nach, oben mit, so dass öer öaflurch freigegebene Schließriegel k durch die linwirkung einer suf ihn einwirkenden Feder ο in die Schließstellung gedrückt wird. Damit ist die IUr selbsttätig zugeschlossene !Durch einen an a&m JcLließriegel Ie be-finälichen Stift ρ wird bei dieser L&wegung des Siegels der Zughaken t τοη der Zuhaltung a abgedrückt, so dees diese wieder in ihre untere Ausgangsstellung gelsagt« £as Schloß tesftmslid

sich
befindet/also wieder im lusgangsBustand, und es kann mit Hilfe des sugehürigen Schlüssels wieder normal aufgeschlossen werden« ürd danach die 3!är geöffnet, so wird der zweiarmige i-ebal d durch <äea Schlitz hr des Söhließblechs Ii und a-e* B©der wieder in seine geseigte i.usgangslage suiückgeschwenkt· Auch der Zughaken f gelangt durch die Wirkung der Zugfeder g,i wieder in seine ursprüngliche lege.

soll dss Schio? eine Xüi nicht selbsttätig verschließen, so wird der Ixaönter η aus der in lig.l ge-

zeichBeten

Claims (1)

1. geseiehneten Stellung um I8ü gedreht ₃ wodurch üct Zughaken t durch flie »ilrimng ä®r Feder g aus seiner Eingriff estelltmg mit der Suhaltung a herauebewegt wird«

   I; at en t ans? ru ch.

   ftfrechloß mit Aushebung der tiegel euIibI tung dta reit einen "beim Zuschlagen der Tür pneni-^benden federbelasteten Stellheb?·!, ä 15durch gelce-nnseichnet, dass auf äem. StelXhebel (f) ein feöerbe^influCter K?ieiarmiger Hebel (d) einwirkt, der duroh einen Sohrägscfclita (Ja^) im Sehlieflbleoh (fc) v^rschwenfct werden !renn.

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   (Dr.Pook)