DE98481C

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Info

Publication number: DE98481C
Application number: DENDAT98481D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Durch vorliegende Erfindung wird bezweckt, das Sammeln hauswirthschaftlicher Abfallstoffe staubfrei zu bewerkstelligen und die hierzu erforderlichen Einrichtungen möglichst zu vereinfachen.

Auf beiliegender Zeichnung ist als Ausführungsform der Erfindung ein Sammelwagen dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι eine Seitenansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht des Wagens,

Fig. 3 und 4 Sonderansichten der Verschlufsvorrichtung des Wagens in vergröfsertem Mafsstabe,

Fig. 5 die Draufsicht des Sammelkastens.

Der dargestellte Wagen, dessen besondere Construction den jeweiligen Verhältnissen entsprechend gewählt wird, ist an den Seiten und hinten mit insgesammt fünf Einschütfö'ffnungen verseilen, welche durch die nachstehend beschriebene Vorrichtung nach aufsei ι abgeschlossen werden. In der Wandung des Wagens bezw. der darauf befindlichen, die Einschüttöffnungen bildenden Aufsätze sind Rahmen 1 angebracht, welche nach dem Wageninnern zu drehbar sind und deren jeder mit ;■'.' dem dahinter liegenden, ebenfalls drehbaren . Deckentheile 2 durch Gelenkhebel 3 verbunden ist, wobei ein Stück 4 der Deckentheile 2 zwecks Erreichung gröfserer Beweglichkeit der-, selben zweckmäfsig von Segeltuch gebildet oder jalousieartig gestaltet wird. An dem Rahmen 1 ist oben eine nach innen drehbare Verschlufsklappe 5 angelenkt, welche an ihrem unteren, etwas vorstehenden Rande mit einem Schlitz 6 (Fig. 3) versehen ist. Der Rahmen, 1 ist ferner zum Anhangen des Sammelkastens 7 mit Haken 8 versehen, die jedoch auch an dem Wagenkasten selbst sitzen können.

Der zur Verwendung kommende Sammelkasten 7 ist mit einem gewöhnlichen Klappdeckel 9 versehen, welcher vorn einen bügel- . artigen Ansatz ι ο trägt. Rings um den Kasten 7 ist ein seitlich vorstehender Rand 11 aus Winkeleisen oder dergl. befestigt, in welchem bei der dargestellten Ausführungsform die zum Anhängen des Kastens dienenden Oesen 12 vorgesehen sind.

Die Handhabung und Wirkungsweise der Einrichtung ist folgende:

Der zu entleerende Kasten 7 wird mit den Oesen 12 in die Haken 8 eingehängt (Fig. 3) ' und nach oben umgekippt. Sob^ld^der; Kasten, eine Drehung von qo° gemacht hat, kommt, "sein seTlTTcir^VorsVehendcr J\;md. ι { 'jniV''ättm .., in l|erülininL; un(i Jeg!„.'iic]L Jiciil

CTe s kn^UnKlcck^Ls^^jiiiL deni SeMiUe 0 der YsiSfiliuislUapp^„^„in.Eingjuii^kpinrnt. ßei der weiteren Drehung des Kastens 7 wird der . Rahmen ι und der Deckentheil 2 in der durch Fig. 4 veranschaulichten Weise zurückgestofsen, wobei sich der Kastendeckel 9 und. die Klappe 5 infolge ihrer zwangläufigen Verbindung' selbstthätig öffnen, so dafs die in dem Kasten 7 befindlichen Stoffe in das Wageninnere fallen können. Die Endlage, .welche die einzelnen Theile hierbei einnehmen, ist in Fig. 3 durch punktirte Linien angedeutet. Beim Zurückkippen des Kastens 7 werden die Verschlufstheile wieder selbsttätig in ihre Anfangslage zurückgebracht. Da die-Einschüttöffnung sowohl beim Umkippen als auch beim Zurück-

g
so erfolgt die Entleerun

völlig staubfrei.

gegen den am Kasten

dafs die

kippen dos Kastens 7 durch diesen selbst stels nach aulsen abgeschlossen wird, so lange die Klappe 5 geöffnet ist,
des Sammelkaslens g

Die Abdichtung des Kastens 7
Rahmen 1 wird hierbei durch den
befindlichen Rand ι ι begünstigt.

'Es mag noch bemerkt werden,
Grundsätze, nach denen der beschriebene Wagen gebaut ist, mit Vortheil auch für stationäre Sammelanlagen Anwendung finden können.

Claims

Pa tent-Ansprüche:

i. Einrichtung zum staubfreien Sammeln hauswirthschaftlicher Abfallstoffe, dadurch gekennzeichnet , dafs der Verschlufs der Einschüttöffnung durch einen mit der Decke (2) des Sammelbehälters gelenkig verbundenen, drehbaren Rahmen (1) mit oben angelenkter, nach innen beweglicher Verschlufsklappe (5) gebildet wird, welche beim Umkippen des sich mit der Deckelseite gegen den Rahmen (1) anlegenden Anhängekastens (7) mit dessen Deckel (9) derartig in Eingriff kommt, dafs Verschlufsklappe und Kistendeckel sich zwangläufig öffnen, beim Zurückkippen des Kastens dagegen sich zwangläufig schliefsen.
In Verbindung mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Einrichtung die Anordnung eines seitlich überstehenden Randes (11) am Sammelkasten (7), zum Zweck, beim Anlegen des Kastens gegen den Verschlufsrahmen (1) eine gute Abdichtung beider Theile herbeizuführen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.