DE97685C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gewöhnlich werden die sämmtlichen Grubenlampen nach Gebrauch in der Grube in einem Lampenraum behufs Reinigens abgegeben. Wenn die Lampe jedoch dem Grubenarbeiter bereits angezündet und verschlossen zurückgegeben wird, so hat derselbe keine Gewähr dafür, dafs die Lampe sorgfältig in Ordnung gebracht worden ist. Wenn der Lampenreiniger nachlässig in seinem. Amte ist, entfernt er einfach den Lampenboden und reinigt das Innere der Lampe, ohne die Gaze abzunehmen, oder es kann die Lampe nach dem Reinigen auch geschlossen werden, ohne dafs die Gaze wieder eingebracht worden ist. · Fehler dieser Art können nicht durch den Grubenarbeiter entdeckt werden, und diese Nachlässigkeit ist schon oft der Grund zu gefährlichen Explosionen gewesen.

Der Zweck der vorliegenden ErOndung' ist nun, die Explosionen, welche durch die Nachlässigkeit des Lampenreinigers oder durch einen Versuch seitens des Grubenarbeiters, das Glas zu lösen, verursacht werden, zu verhindern. Zu diesem Ende wird die Lampe derart gebaut, wie sie auf der beiliegenden Zeichnung dargestellt ist, und zwar ist 'Fig. 1 ein senkrechter Längsschnitt derselben.

Die Fig. 2, 3, 4 und 5 sind Einzelansichten.

Die allgemeine Zusammensetzung des unteren Lampentheiles ist folgende:

A ist der Lampenrahmen und B der Lampenfufs oder Oelbehälter, der mit einem federnden Bolzen C versehen ist, welcher nur durch einen kräftigen Magneten herausgezogen werden kann. Der Lampenfufs B schraubt sich mittelst eines rechts laufenden Gewindes D in den Lampenrahmen A hinein. E ist ein Ring, der zur Aufnahme des unteren Endes des Glascylinders J dient. Dieser Ring E schraubt sich mittelst des Linksgewindes F in den Lampenrahmen hinein. Am unteren Ende des Ringes E ist ein Flantsch G vorgesehen, an dessen unterer Fläche Sperrzähne H sitzen (s. die Unteransicht Fig.* 5), die mit dem Verschlufsbolzen C in Eingriff treten können.

Die besondere, die vorliegende Erfindung kennzeichnende Gestaltung des oberen Lampentheiles, wodurch das Gewinde des Aufsenmantels oder des Schornsteins R gesichert wird, nachdem der Lampenfufs angeschlossen ist, und wodurch der Schornstein R erst dann gelöst werden kann, nachdem der Lampenfufs gelöst ist, ist folgende:

Die obere Kante des Lampencylinders J legt sich gegen den am unteren Ende der Gazehülle K angebrachten Flantsch L. M ist eine an dem Lampenrahmen A befestigte Feder; N ist ein Pflock, der an dem Ende der Fe-? der M angebracht ist und durch ein Loch im Lampenrahmen A geht, wie aus Fig. 2 zu ersehen ist. P (Fig. 2, 3 und 4) ist eine an der.unteren Seite der Kappe R befestigte Feder; die Kappe R ist mit dem Lampenrahmen A durch das Gewinde S verbunden.

Wenn der Ring E fest eingeschraubt worden ist, so drückt der Glascylinder J den Flantsch L der Gaze K fest nach oben gegen seinen Sitz im Lampenrahmen A, wobei der Flantsch bei seiner Drehung den Pflock JV nach oben drückt (Fig. 1 und 3) und so die Feder M in den Bereich der Feder P gebracht wird (Fig. 3). Jetzt kann der Lampenfufs B in seine Lage

Claims (1)

1. geschraubt werden, wobei der Bolzen C rund herum über die Sperrzähne H läuft, bis der Lampenfufs B fest eingeschraubt ist. Jeder Versuch, den Lampenfufs B -abzuschrauben, ohne vorher den Bolzen C herauszuziehen, führt nur dazu, die Theile in eine noch festere Lage zu einander zu bringen, was seinen Grund in der Anordnung der entgegengesetzt gerichteten Gewinde F und D hat.

   Wenn die Lampe dem Grubenarbeiter in dieser Verfassung übergeben wird, d. h. wenn der Lampenfufs unlösbar befestigt, aber die Kappe -R noch nicht aufgeschraubt ist, kann der Grubenarbeiter oder der Inspector wohl die Gaze untersuchen, aber sie sind verhindert, sonstige unzulässige Aenderungen vorzunehmen.

   Wenn die Gaze K nachgesehen worden ist, wird die Kappe R fest aufgeschraubt, bis die in Spirallinien sich senkende Feder P hinter die Feder M greift. Die Kappe ist dadurch unlöslich befestigt, bis die Feder M wieder die in Fig. 2 gezeigte Lage einnimmt, was erst dann stattfindet, wenn die Lampe im Lampenraum aus einander genommen worden ist.

   Hierdurch wird ermöglicht, dafs die Lampe dem Grubenarbeiter mit Gaze, Glas und Glashalterring in der richtigen Stellung und mit angeschraubtem Lampenfufs übergeben werden kann, während die Kappe dem Grubenarbeiter besonders übergeben wird. Man kann auch die Kappe lose auf den Lampenrahmen aufschrauben, jedoch nicht so weit, dafs sie durch die Sperrräder M festgestellt wird. Auf diese Weise kann der Grubenarbeiter die Kappe abnehmen und nachsehen, ob die Gaze K in richtiger Lage und gesäubert ist, und der Inspector kann diese Prüfung wiederholen und dann die Kappe so weit aufschrauben, bis die Feder P mit der Feder M im Lampenrahmen in Eingriff tritt, wodurch, die Kappe R festgestellt wird, die dann nicht früher gelöst werden kann, bis der Lampenfufs B im Lampenraum abgenommen worden ist. Der Lampenreiniger ist gezwungen, die Gaze K und den Cylinder / zu beseitigen, um die Kappe R abzunehmen. Es wird ihm dadurch die Möglichkeit genommen, das Innere der Gaze K einfach mit einer Bürste zu reinigen, um sich so der aus der Abnahme des Befestigungsringes E entstehenden Arbeit zu entheben. Wenn die Gase nicht sauber gereinigt oder dies sogar völlig unterblieben ist, so wird die Nachlässigkeit sofort durch den Arbeiter oder Inspector entdeckt.

   Die Erfinder wissen, dafs eine abschraubbare Kappe nicht neu ist und dafs es ferner bereits abschraubbare Kappen giebt, die durch eine Bleiplombe oder eine andere getrennte Feststellvorrichtung gesichert werden. Es ist auch nicht neu, eine abschraubbare Kappe anzuwenden, die durch eine Feststellvorrichtung befestigt wird, welche gleichzeitig den Lampenboden sichert. Vollständig neu ist jedoch eine abschraubbare Kappe, die man erst dann zu. befestigen braucht, wenn die Lampe schon unlöslich zusammengesetzt ist, und die erst dann wieder gelöst werden kann, wenn die Lampe selbst im Lampenraum aus einander genommen worden ist. .

   Patenτ-Anspruch:

   Sperrvorrichtung für die Verschraubung des Schornsteins an Grubenlampen, dadurch gekennzeichnet, dafs durch den beim Einschrauben des Lampenfufses gehobenen Glascylinder unter event. 'Mitbenutzung von Flantsch (L) eine' am Rahmen (A) sitzende Sperrfeder (M) in eine solche Lage gebracht wird, dafs sie mit einer an der Kappe (R) sitzenden Sperrfeder (P) in Eingriff gelangt, wenn die Kappe (R) fest auf den Lampenrahmen (A) geschraubt wird. ;

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.