DE961332C

DE961332C - Lueftungseinrichtung an Fenstern

Info

Publication number: DE961332C
Application number: DER15039A
Authority: DE
Inventors: Eduard Righi
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1954-06-11
Filing date: 1954-09-17
Publication date: 1957-04-04

Description

Die Erfindung betrifft eine Lüftungseinrichtung an Fenstern mit einem eine Riegelstange aufweisenden Fenstereinsteckgetriebe mit Doppelhub, bei der über einem im feststehenden Rahmen angebrachten Lüftungsschlitz eine Abdeckplatte angeordnet ist, die durch das Fenstereinsteckgetriebe betätigbar ist. Gemäß dem Patent 957 728 ist in einem Rollkloben, außer der bekannten Rolle zusätzlich ein Druckelement angeordnet, dem die Riegelstange ihre Bewegung mitteilt, die zur Betätigung der Lüftungsklappe dienen soll. Als Druckelement dient dabei eine senkrecht bewegbare Druckplatte. Bei dieser Anordnung kann die Klappe nur an

«5 einer Seite angetrieben werden. Dies ist jedoch, insbesondere bei langen Lüftungsklappen nachteilig, da hier die Gefahr besteht, daß die Klappen sich verwinden und am nicht angetriebenen Ende nicht mehr dicht schließen. Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung ist es dagegen ohne nennenswerten Mehraufwand möglich, die Lüftungsklappe an beiden Enden anzutreiben. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß als Druckelement bei einseitiger Klappenanordnung ein Winkelhebel, bei zweiseitiger Anordnung ein spiegelgleich angeord- ag netes Winkelhebelpaar dient, womit die senkrechte Bewegung der Riegelstange unmittelbar in eine waagerechte Bewegung der Klappenachse verwandelt wird, ferner, daß Mittel vorgesehen sind, um die Waagerechtbewegung der Klappenachse in

eine Drehbewegung der Lüftungsklappe zu verwandeln und daß die zur Rückstellung der Lüftungsklappe dienende Feder unmittelbar auf die Klappenachse einwirkt. Die Erfindung wird an Hand der Abbildungen für eine Einrichtung mit doppelseitig angebrachten Lüftungsklappen näher erläutert. Es zeigt

Abb. ι die Einrichtung in der Draufsicht, und die

ίο Abb. 2 in der Ansicht und teilweise im Schnitt nach der Linie H-II der Abb. i.

Das Gehäuse des Rollklobens besteht wiederum aus einer Grundplatte 8 und Seitenwänden 7, die zweckmäßig ein einziges U-förmig gebogenes Teil darstellen. An den Seitenwänden sind Lappen y_b angebogen, die als Lagerstellen für die Rolle 5 und das nunmehr als Winkelhebelpaar' ausgebildete Druckelement 6 dienen. Die Seitenwände 7 des Rollklobengehäuses sind mit Bohrungen versehen, durch welche die verlängerten Achsen 18 der Lüftungsklappen 4 durchgreifen. Durch die Federn 12, die auf das andere Ende der Achsen 18 einwirken, werden die Achsen 18 so weit nach innen verschoben, bis sie sich an die stehenden freien Schenkel der Winkelhebel 6 anlegen. Im Ruhezustand, also wenn die Riegelstange 3 nicht betätigt ist, sind die stehenden freien Schenkel der Wmkelhebel 6 durch die federbelasteten Achsen 18 ganz nach innen gedrückt, daß sie sich berühren. Wenn die Riegelstange 3 zum Schließen des Fensters betätigt wird, so hintergreift sie zunächst die Rolle 5, ohne auf die Winkelhebel 6 zu stoßen. Das Fenster ist damit geschlossen, ohne daß sich an der Lüftungsklappenstellung etwas geändert hat. Erst nach weiterer Betätigung kommt die Riegelstange 3 mit den Winkelhebeln 6 in Berührung und bewegt sie um ihre Drehachsen, bis sie schließlich in der Endstellung die in Abb. 2 gestrichelt gezeichnete Stellung einnehmen. Gleichzeitig werden dabei die Achsen 18 der Lüftungsklappen 4 waagerecht nach außen gegen die Wirkung der Feder 12 bewegt. Die Lüftungsklappen 4 dürfen diese Waagerechtbewegung ihrer Achsen nicht mitmachen. Sie sollen vielmehr dadurch nur eine Drehbewegung erfahren. Die Waagerechtbewegung der Klappen 4. wird durch geeignete Anschläge, zweckmäßig durch die Seiten wände des Klappengehäuses 16 vermieden. Die Umwandlung der Waagerechtbewegung der Achsen in die Drehbewegung der Klappen 4 wird dadurch erreicht, daß die Achsen 18 mit schraubenförmigen Nuten oder Rillen 17 oder mit einem vorspringenden Zapfen versehen sind, die mit einer entsprechenden Nuß 15 zusammenarbeiten, die fest mit der Klappe 4 verbunden ist. Soll der Antrieb der Klappen 4 auch· außen erfolgen, so braucht man nur dort ebenfalls eine Nuß anzuordnen und die Achse mit entsprechenden Nuten, Rillen oder Zapfen zu versehen. Die Montage der Einrichtung ist denkbar einfach, da nur das Gehäuse des Rollklobens 8,7 und das Klappengehäuse 16 am Fensterstock oder feststehenden Rahmen 1 befestigt zu werden brauchen. Je nachdem die Schraubenriohtung der Nuten oder Rillen gewählt wird, wird der Lüftungsschlitz 2 von der Klappe 4, die zweckmäßig mit einem elastischen Auflagematerial versehen ist, bei betätigter oder nicht betätigter Riegelstange abgedeckt.

Claims

Patentansprüche:

i. Lüftungseinrichtung an Fenstern mit einem eine Riegelstange aufweisenden Fenstereinsteckgetriebe mit Doppelhub, bei der über einem im feststehenden Rahmen angebrachten Lüftungsschlitz eine Abdeckklappe angeordnet ist, die durch das Fenstereinsteckgetriebe betätigbar ist, indem die Riegelstange aur ein neben der Rolle in einem Rollkloben angeordnetes Druckelement einwirkt, nach dem Patent 957 728, dadurch gekennzeichnet, daß als Druckelement bei einseitiger Klappenanordnung ein Winkelhebel (6), bei zweiseitiger Klappenanordnung ein spiegelgleich angeordnetes Winkelhebelpaar (6, 6) dient, womit die senkrechte Bewegung der Riegel- 8g stange (3) unmittelbar in eine waagerechte Bewegung der Klappenachse (18) verwandelt wird, ferner, daß Mittel vorgesehen sind, um die Waagerechtbewegung der Klappenachse (18) in eine Drehbewegung der Lüftungsklappe (4) zu verwandeln, und daß die zur Rückstellung der Lüftungsklappe (4) dienende Feder (12) unmittelbar auf die Klappenachse (18) einwirkt.
2. Lüftungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse des Rollklobens (5) eine U-förmige Gestalt {7, 8) aufweist mit angebogenen Lappen (7₆), worin die Rolle (5) und der Winkelhebel (6) bzw. das Winkelhebelpaar (6, 6) drehbar gelagert sind, und daß die Seitenwände (7) mit Bohrungen zum Durchtritt der Klappenachsen (18) versehen sind.
3. Lüftungseinrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieKlappenachse (18) länger ist als die Lüftungsklappe (4) und an beiden Enden über die Lüftungsklappe

(4) vorsteht, wobei das äußere Ende der Klappenachse (18) unter dem Druck einer Feder (12) steht, so daß das innere Ende der Klappenachse (18) gegen den freien Schenkel des Winkelhebels (6) angedrückt wird.
4. Lüftungseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dieKlappenachse (18) mit schraubenförmigen Nuten oder Rillen (17) versehen ist und in einer mit der Lüftungsklappe (4) fest verbundenen Nuß (15) gelagert ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

® 609 617/98 8.56 (609 853 3.57)