DE965456C - Lamellenfederung - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Lamellenfederuug, die aus Kunststoff gepreßt oder gespritzt ist und insbesondere als Klammer, Clip, Tischtuchhalter, Haarklemme od. dgl. Verwendung finden soll.
• Es sind bereits zweischenklge Klammern bekannt, deren Schenkel durch einen federnden Stahlbügel zusammengehalten werden. Bekannt sind auch Bleistifthalter, bei denen auf dem geschlitzten klemmeiförmigen Vorderende zusätzliche blattfederartige Lamellen aufliegen.
• Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, da.ß auf den aus Kunststoff bestehenden- Klammerschenkekieine zusammenfedernde, ebenfalls aus Kunststoff bestehende und einen offenen Bügel bildende Klemmlamelle angeordnet ist, auf der eine weitere Federlamelle aufsitzt, die mit einem Zapfen in eine Lochung der darunterliegenden Klemmlamelle eingreift. Dadurch wird es möglich, derartige Klammern usw. durchweg aus Kunststoff, also völlig rostsicher, herzustellen und ihnen doch eine kräftige und bruchsichere Federung zu verleihen.
• Die erfindungsgemäße Lamellenfederung kann auch einseiüg Verwendung finden, beispielsweise zur Halterung von Schmuck oder für Clips von Füllfederhaltern, Füllbleistiften u. @dgl. In diesem Fall ist eine Verbindung zwischen der unteren und der Barüberliegenden Lamellenfederung vorzusehen.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.
• Abb. i zeigt einen Längsschnitt durch die Klammer in geschlossenem Zustand; Abb. 2 ist ein gleicher Längsschnkt bei geöffneten Klammerschenkeln; Abb.3 stellt einte Draufsicht dar, während Abb.4 eine schaubildliche Ansicht der Klemmlamellen wiedergibt.
• Die beiden aus Kunststoff bestehenden Klammerschenkel i und 2 sind scharnierartig miteinander verbunden und, gegeneinander beweglich. Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel wird das Scharnier in einfachster Weise ven zwei auf den Klammerschenkel , angebrachten warzenartigen Vorsprüngen 3 gebildet, die in Vertiefungen 4 des anderen Klammerschenkels i eingreifen. Die Innenseite der Maulflächen der Klammerschenkel i, 2 ist gerieft oder mit zackenartigen Vorsprüngen 5 versehen. Die als Handhabe dienenden äußeren Enden der Klammerschenkel i, 2 haben eine rauhe oder mit Vorsprüngen versehene Oberfläche, um den Fingern der die Klammer zusammendrückenden Hand einen guten Halt zu geben. Beim gezeichneten Ausführungsbeispiel sind die Enden der Klammerschenkel i, 2 zu dem Zweck mit Löchern 6 versehen, die von einem erhöhten Rand 7 umgeben sind. Eine gleiche erhöhte Randeinfassung 8 verläuft am äußeren Rand der Schenkel i, 2.
• Die vorderen Enden der Klammerschenkel i, 2 sind muldenförmig vertieft. In dieser Vertiefung liegen die freien Enden einer ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Klemmlamelle 9, welche das Klammerscharnier bügelförmig umgreift. Die freien Enden der Klemmlamelle g federn nach innen und halten die Klammerschenkel i, 2 in der Schlußlage.
• Über der Klemmlamelle 9 ist eine weitere Klemmlamelle io blattfederartig aufgelegt, die mit einem Zapfen i i in eine Lochung der Barunterliegenden eingreift, wodurch beide gegen seitliche Verschiebung gesichert sind. Die vordersten Enden 12 der Klemmlamelle 9 sind klauenartig nach innen gebogen. Sie greifen nut den Klauenenden hinter Querwülste 13 der Klammerschenkel i, 2, welche die Klemmlamelle 9- gegen Abfallen sichern. Zur Schonung der umgebogenen Klauenenden 12 sind an den Klammerschenkeln i, 2 warzenartige Vorsprünge 14 vorgesehen, auf die sich die flachen Innenseiten der Klemmlamelle 9 auflegen, so- daß die Klauen 12 entlastet sind.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Lamellenfederung, insbesondere für Klammern, Clips, Tischtuchhalter, Haarklemmen od.,dgl., dadurch gekennzeichnet, daß auf den Kunsfistoffklammerschenkeln (i, 2) eine zusammenfedernde, @ebenfalls aus Kunststoff bestehende und einen offenen Bügel bildende Klemmlamelle (9) angeordnet ist, auf der eine weitere Federlamelle (i o) aufsitzt, .die mit einem Zapfen (i i) in eine Lochung der darunterhegenden Klemmlamelle eingreift. In Betracht gezogene Druckschriften: Britische Patentschrift Nr. 627 883; USA--Patentschriften Nr. 2 276 313, 2 47 i 6o6; französische Patentschriften Nr. 608 7 80, 892 719.