DE964422C - Nockenschalter mit Handaufzug zum Schalten verschiedener Stromkreise mit und ohne Zeitwerk - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 23. MAI 1957

H 21034 VIII b/ 21 c

Die Erfindung bezieht sich auf einen Nockenschalter mit Handaufzug zum Schalten verschiedener Stromkreise mit und ohne Zeitwerk.

Der Erfindungszweck besteht darin, daß mit dem Schalter eine Programmwahl hinsichtlich der Schaltfolge mit und ohne Zeitwerk möglich ist.

Es sind sowohl Zeitschalter bekannt, wie auch Schalter, mit denen man ein bestimmtes Schaltprogramm einstellen kann. Will man einen derartigen Zeitschalter mit einem Programmschalter kombinieren, dann sind zwei Schalter notwendig, die mit den verschiedenen Verbindungsleitungen dann zusammen einen Schalter ergeben. Bei dem Programmschalter beispielsweise ist es nicht möglich, mit dem Tasten, oder Berühren einer Schaltstellung schon den Programmablauf zu bewirken, sondern der Programmschalter wird auf eine Stellung eingestellt und kann jetzt mit oder ohne Zeitschalter kombiniert werden. Verwendet man derartige Kombinationen von Schaltern beispielsweise in Waschmaschinen, dann sind derartige Ausführungen nachteilig, da beispielsweise zwei Schalterdurchführungen durch das Gehäuse vorhanden sind und diese Schalterdurchführungen besonders gegen Feuchtigkeitseinfluß geschützt werden müssen. Im weiteren sind viele Verbindungsleitungen notwendig, und die Übersichtlichkeit ist auch nicht gewährleistet, da maa bei den Programmschaltern entweder nur Raststellungen hat und dann mit dem Zeitwerk ablaufen lassen kann, oder aber man benutzt den Schalter ohne Zeitwerk, muß dann aber in Kauf nehmen, daß nicht so viele Kombinationsmöglichkeiten bestehen.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, diese Nachteile zu vermeiden und nur in einem Schalter die Möglichkeit zu haben, eine Programmwahl durch-

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zuführen, d. h. einen bestimmten Schaltungsablauf vorher zu bestimmen, der dann je nach Wahl mit oder ohne Zeitwerk abläuft. Derartige Schalter werden beispielsweise bei Waschmaschinen benötigt, wo man beispielsweise zuerst den Motor der Waschmaschine einschaltet und dann nachträglich erst die Heizung. Beispielsweise die umgekehrte Reihenfolge würde wegen der auftretenden Anlaufstromspitzen einen größeren Aufwand an ίο Sicherungen erforderlich machen. Bei Waschmaschinen ist es dann noch erwünscht, entweder die Heizung allein einzuschalten oder die Heizung zeitabhängig einschalten zu können und insbesondere dann noch Motor und Heizung zeitabhängig oder motorzeitabhängig und heizungszeitabhängig schalten zu können. Alle diese verschiedenen Kombinationen werden nach der vorliegenden Erfindung durch eine ganz einfache Zusatzeinrichtung zu einem Zeitschalter ermöglicht. Dabei ist es Aufgäbe der vorliegenden Erfindung, den Schalter als normalen Rastschalter verwenden zu können, beispielsweise das Anheizen der Waschmaschine zeitunabhängig durchführen zu können, andererseits aber auch den Motor, der beispielsweise nach einer bestimmten Waschzeit ausschalten soll, zeitabhängig zu schalten und dazu zeitabhängig oder zeitunabhängig noch die Heizung schalten zu können.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, daß abhängig von der Länge des Aufzugsweges bei kleinem Aufzugsweg beispielsweise das Zeitwerk als Zeituhr mit Signalbetätigung arbeitet nach Endaufzug des Zeitwerkes Taststellungen für verschiedene Stromkreise vorhanden sind, welche durch Berühren der Kontakte die Stromkreise mit dem Zeitwerk zusammenschalten, und bei längerem Aufzugsweg hinter den Taststellungen Raststellungen für die Schaltung von Stromkreisen ohne Zeitwerk bestehen.

Nach diesem Erfindungsmerkmal wird der Aufzugsweg des neuen Schalters dazu benutzt, um eine bestimmte Programmwahl zu kennzeichnen. Hinsichtlich der konstruktiven Ausbildung des neuen Schalters besteht ein Merkmal darin, daß ein Nockenschalter mit konzentrisch angeordneten Schaltkontakten eine Zusatznockenscheibe, welche Stromkreisschalter betätigt, besitzt, die durch Anschläge wie ein Schleppkontakt von der Schaltachse in der einen oder anderen Richtung jeweils am Anfang und Ende des Zeitwerkaufzuges mitgenommen wird.

Nach diesem Erfindungsmerkmal ist der Aufzugsweg für das Zeitwerk durch zwei besondere Schaltstellungen hervorgehoben, nämlich die eine Schaltstellung, wenn das Zeitwerk am Ablaufen ist. Hier erfolgt dann ein Schaltsprung, der die vorher durch Tastung oder Rastung eingeschalteten Kontakte ausschaltet. Nach Aufzug des Zeitwerkes folgen dann Tast- und Raststellungen.

Nach diesem Erfindungsmerkmal geht man davon aus, daß, wenn beispielsweise das Zeitwerk bis auf 10 Minuten einschaltbar ist und man jetzt mittels einer Rutschkupplung nun den Zeitschalter auf 8 oder 9 Minuten stellt, man jetzt das Zeitwerk nur als Zeituhr benutzen kann, indem nach Ablauf der 8 Minuten ein Signal oder ein deoi Zeitwerk zugeschriebener Schaltvorgang stattfindet. Wird dann aber diese Endaufzugsstellung des Zeitwerkes überschritten, dann werden mit größer werdendem Aufzugsweg· in zeitlicher Reihenfolge erst Tast-Stellungen betätigt und darüber hinaus Raststellungen. Erreicht man mit dem Aufzugshebel oder Knopf die Raststellungen, dann rastet der Schalter ein und ist zeitunabhängig. Werden aber nur Taststellungen benutzt, dann werden dadurch Stromkreise geschaltet, und beim Loslassen des Aufzugshebels oder Knopfes sind dann diese Stromkreise eingeschaltet und werden zeitabhängig abgeschaltet. Dabei ist es jetzt immer noch möglich, den Zeitschalter mittels einer Rutschkupplung so einzustellen, daß nicht etwa die ganze Zeit des Zeitschalters ablaufen muß, sondern jeder beliebige Zwischenwert eingestellt wird, und nachdem der Zeitschalter den Einschaltknopf mitnimmt, wird dann am Ablauf des Zeitwerkes das gewählte Schaltprogramm ausgeschaltet.

Hinsichtlich der Ausführbarkeit der Erfindung ist es noch wesentlich, daß die nach Endaufzug des Zeitwerkes durch die Weiterbewegung in Aufzugsrichtung mitgenommene Zusatznockenscheibe zwar Stromkreise einschaltet, der durch die Federkraft des Zeitwerkes aber nach Aufhören der Aufzugsbewegung selbständig zeitabhängig zurückgehenden Nockenschalter die geschalteten Stromkreise aber erst in einem Schaltsprung vom Ablauf des Zeitwerkes bis zur Nullstellung des Schalters ausschaltet.

Diese besondere Anordnung des Schalters ermöglicht den Erfindungszweck, wahlweise ein Schaltprogramm mit dem Zeitwerk zu kombinieren oder aber nach Einstellen der Raststellungen zeitunabhängig zu schalten.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, dabei gehen aus der Zeichnung und der Beschreibung hierfür noch 105. weitere Erfindungsmerkmale hervor.

Abb. ι zeigt schematisch die Anordnung beispielsweise bei einem Nockenschalter, um den Zentralschaltkontakte angeordnet sind, das sichtbare Bezifferungsblatt des Schalters;

Abb. 2 zeigt eine mögliche Ausbildung, um durch Taststellungen einen Stromkreis zum Schalten mit dem Zeitwerk zu kombinieren.

In der Abb. 1 ist mit 1 in Aufsicht beispielsweise der Schaltknebel bezeichnet, der bei 2 eine Zuspitzung besitzt, die auf das Wählblatt zeigt. Bei 3 befindet sich die Achse des Knebels. Diese Achse dient als Betätigungsachse.

In der Abb. 1 ist mit 4 weiterhin die Nullstellung bezeichnet. Der mit dem Maßpfeil 5 angegebene Bereich soll den Schaltsprung kennzeichnen, der zwischen Ablauf des Zeitwerkes und Nullstellung besteht. In diesem Schaltsprung werden durch Momentschaltung und durch gespeicherte Federenergie die geschalteten. Kontakte ausgeschaltet. Der Bereich zwischen den Pfeilen 6 zeigt

den Zeitschalter als solchen an., wobei beispielsweise mit i, 2, 3 und 4, von Kreisen eingerahmt, die Minuten angegeben sind, die bis zum Erreichen der Nullstellung beim Einstellen des Schalthebels auf die betreffende Zahl vergehen.

Bei diesem Zeitwerk ist weiterhin mit 7 ^eiⁿ Bereich gezeigt, in dem sich Taststellungen befinden, d. h. Schaltstellungen, auf die man den Schaltknebel hinweisen lassen kann und die dadurch auch das Schaltprogramm zum Auflösen bringen bzw. den Kontakt schalten. Beim Loslassen des Schaltknebels dieser aber in dem Bereich des Zeitwerkes zurückspringt und beispielsweise die Maximalzeit abläuft, wenn man nicht mittels der an sich bekannten, aber hier nicht gezeichneten Rutschkupplung den Schaltknebel beispielsweise auf die Minutenzahl 3 oder 2 stellt und jetzt nur diese Zeit abläuft. Mit 8 sind anschließend an den Bereich der Taststellungen Raststellungen gezeigt. Diese Raststellungen können wie bei normalen Schaltern, z. B. für die Heizung oder für andere Schaltvorgänge, beispielsweise für einen Spülmotor, geschaltet werden, während man in den Raststellungen beispielsweise den Waschmotor allein oder den Waschmotor mit Heizung schalten kann.

In der Zeichnung sind die einzelnen Punkte mit »Motor« und dem Index »w« und »sp« für Waschen und Spülen gekennzeichnet und mit »H« für die Heizung.

Selbstverständlich können auch in Anwendung auf andere Geräte, wie Waschmaschinen, hier andere Betätigungen bewirkt werden, je nachdem welche Betätigung zeitabhängig oder zeitunabhängig erfolgen soll.

Für die Schaltung als solche kann ein an sich bekannter Nockenschalter verwendet werden. Um die Taststellungen ausführen zu können, müssen Zusatznockenscheiben vorhanden sein, die in der Abb. 2 beispielsweise mit 9 bezeichnet sind und für eine Taststellung nur mit einem Schaltnocken 10 versehen sind. Will man mehrere Taststellungen, erreichen, dann müssen mehrere Schaltnocken 10 vorhanden sein. Diese Zusatznockenscheibe ist ebenfalls mit einer Bohrung für die Betätigungsachse 3 versehen. Die Betätigungsachse 3 wird aber mit der Zusatznockenscheibe 9 nur mittels eines Mitnahmestiftes 11 verbunden, wenn dieser Mitnahmestift 11 entweder auf dem einen Anschlag 12 auf der einen oder 13 auf der anderen Seite anschlägt und dann die Nockenscheibe mitnimmt. Die Anschläge können beispielsweise dadurch hergestellt werden, daß in der Nockenscheibe sich eine Vertiefung von 12 bis 13 befindet und dann der Stift, welcher fest mit der Betätigungsachse 3 verbunden ist, bei 12 oder 13 anliegend die Zusatznockens'cheibe 9 in der einen oder anderen Richtung mitnimmt. Man erkennt dann, wenn diese Zusatznockenscheibe mit ihrer Nase 10 den Schieber 14, der mit einer Feder 15 belastet ist, bewegt, daß auf die Kontaktbrücke 16 die Kontakte 17 angedrückt werden und dadurch der Kontakt geschlossen wird.

Bewegt sich die Zusatznockenscheibe so, daß die Nase 10 den, Schieber 14 verläßt, dann, springt dieser zurück, und der Kontakt ist wieder geöffnet.

Man erkennt, daß man durch die Entfernung der 6g Anschläge 12 und 13 voneinander das Schalten bei dieser Taststellung jeder beliebigen geometrischen Stellung des Schaltknebels 1 auf dem Zifferblatt zuordnen kann.

Es können nun auch mehrere solcher Scheiben 9 auf der Betätigungsachse 3 mittels Anschlägen und Stiften 11 mitgenommen werden. Voraussetzung ist' immer, daß keine Rastung eintritt, sondern daß nur der Schaltkontakt 16 geschlossen wird und dann nach dem Zeitablauf beim Verlassen der Nase der Kontakt wieder ausgeschaltet wird.

Als Anwendungsgebiet der Erfindung sind alle Schaltmöglichkeiten zu bezeichnen, bei denen man einen Schalter mit Zeitwerk, wobei dieser Schalter eine Rutschkupplung besitzen muß, verwendet, und die Übertragung vom Zeitwerk auf das Hemmwerk mit abhebbarem Ritzel erfolgen muß, damit der Schalter durchgedreht werden kann, und bei denen man zeitunabhängig oder zeitabhängig schalten will, wobei die Raststellungen in an sich bekannter Weise erfolgen.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   i. Nockenschalter mit Handaufzug zum Schalten verschiedener Stromkreise mit und ohne Zeitwerk, dadurch gekennzeichnet, daß eine Programmwahl hinsichtlich der Schaltfolge mit und ohne Zeitwerk dadurch besteht, daß abhängig von der Länge des Aufzugsweges bei kleinem Aufzugsweg beispielsweise das Zeitwerk als Zeituhr mit Signalbetätigung arbeitet, nach Endaufzug des Zeitwerkes Taststellungen für verschiedene Stromkreise vorhanden sind, welche durch Berühren der Kontakte die Stromkreise mit dem Zeitwerk zusammenschalten, und bei längerem Aufzugsweg hinter den Taststellungen Raststellungen für die Schaltung von Stromkreisen ohne Zeitwerk bestehen.
2. 2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Nockenschalter mit konzentrisch. angeordneten Schaltkontakten eine Zusatznockenscheibe, welche Stromkreisschalter betätigt, besitzt, die durch Anschläge wie ein Schleppkontakt von der Schaltachse in der einen oder anderen Richtung jeweils am Anfang und Ende des Zeitwerkaufzuges mitnimmt.
3. 3. Schalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die nach Endaufzug des Zeitwerkes durch die Weiterbewegung in Aufzugsrichtung mitgenommene Zusatznockenscheibe zwar Stromkreise einschaltet, der durch die Federkraft des Zeitwerkes aber nach Aufhören der Aufzugsbewegung selbständig zeitabhängig zurückgehende Nockenschalter die geschalteten Stromkreise aber erst in einem Schaltsprung iao vom Ablauf des Zeitwerkes bis zur Nullstellung des Schalters ausschaltet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   ©509627/10O 12.55 (709 522/214 5.57)