DE952532C - Elektrischer Schieber-Schalter - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 15. NOVEMBER 1956

K 2521IVIIIb/2i c

Anton Wörner, Stuttgart

ist als Erfinder genannt worden

Kautt & Bux, Stuttgart -Vaihingen

Elektrischer Sdiieber-Sciialter

Patentanmeldung bekanntgemacat am 24. Mai 1956 Patenterteilung bekanntgemaciit am 25. Oktober 1956

Der einen elektrischen Schalter betreffenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen in aiög-' liehst wenig Arbeitsgängen herstellbaren Schalter zu schaffen, der durch Verschieben des Betätigungsknopfes geschaltet wird.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch einen Kontakte tragenden, lose im Schaltergehäuse angeordneten Schaltbügel gelöst, der durch mindestens eine mittels eines am Gehäuse verschiebbar angeordneten Betätigungsknopfes verstellbare Feder in einer von drei verschiedenen Stellungen im Gehäuse federnd so festgehalten ist, daß beim Verschieben des· Knopfes der Bügel je nach der Federstellung um eine von zwei parallelen Drehachsen geschwenkt wird. Hierbei können die beiden Drehachsen durch Drehzapfen am Schaltbügel gebildet sein, die in nach einer Seite offene Lager im Gehäuse eingreifen. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bestehen der Bügel und die seitlich aus dem Bügel herausragenden Dreh- ao zapfen aus einem Stück. Auch können an jedem Ende des Bügels Kontakte vorgesehen sein, die mit am Gehäuse angeordneten Kontakten zusammenarbeiten. Dieser Schaltbügel gemäß der Erfindung kann aus einem Stück und in einem Arbeitsgang as gestanzt werden.

Nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung kann eine mit dem Betätigungsknopf verbundene Federstütze vorgesehen sein, an deren vom Knopf abgewandten· Ende sich das eine Ende einer die Federstütze umgebenden Schraubenfeder abstützt, deren anderes Ende auf den Bügel ein-

wirkt. Hierdurch wird ermöglicht, daß der außen am Gehäuse anliegende Betätigungsknopf nur durch die sich einerseits an der Stütze und andererseits über die Drehbolzen des Schaltbügels an der Innenseite des Gehäuses abstützende Feder festgehalten ist. Die beweglichen Schalterteile halten sich gewissermaßen selbst am Gehäuse, so daß zusätzliche Befestigungsmittel dieser Teile am Gehäuse nicht erforderlich sind:

ίο Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß das Gehäuse aus einem Preßstück besteht, dessen Hohlraum durch die die gehäusefesten Kontakte und zugehörige Anschlußklemmen tragende abnehmbare Bodenplatte abgedeckt ist. Der ganze Schalter besteht also.nur aus wenigen Einzelteilen, die in sehr einfacher Weise zusammengehalten sind.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines in den Zeichao nungen dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen

Fig. ι und 2 einen Längs- bzw. Querschnitt eines Schalters gemäß der Erfindung, mit dem Betätigungsknopf und damit dem Schaltbügel in Mittelstellung,

Fig. 3 einen Längschnitt durch den Schalter nach Fig. ι und 2 mit dem Betätigungsknopf in einer Endstellung,

Fig. 4 einen Schnitt A-A nach Fig. 3, Fig. 5 eine Ansicht des Schalters von unten, wobei die Bodenplatte abgenommen ist,

Fig. 6 eine schaubildliche Darstellung des Schaltbügels.

Der Schalter besteht aus einem Gehäuse 1, an dessen oberer Außenwand ein Betätigungsknopf 2 verschiebbar angeordnet ist. Der vorzugsweise einen rechteckigen Grundriß aufweisende Betätigungsknopf 2 kann in einer Nut 3 in der Gehäusewand geführt sein. Das Gehäuse 1 besteht vorteilhafterweise aus einem Preßstück aus Isolierstoff. Sein Hohlraum 4 ist durch eine abnehmbare Bodenplatte 5 abgedeckt. -

Mit dem - Betätigungsknopf 2 ist eine vorzugsweise aus Isolierstoff bestehende plattenförmige, rechteckige Federstütze 6 verbunden, deren freies Ende zur Abstützung einer Schraubenfeder 7 T-förmig ausgebildet ist. Die Federstütze 6 weist einen Schlitz 8 für eine Rolle 9 auf. In der Rolle 9 ist eine Ringnut 9' vorgesehen, in die die Ränder des Schlitzes 8 eingreifen. Der Schlitz 8 weist an seinem oberen Ende eine Erweiterung 8' auf, durch die die Rolle 9 in den Schlitz eingeführt werden kann. Die Feder 7 stützt sich an ihrem unteren Ende über eine Platte 10 am T-förmigen Ende der Federstütze 6 und mit ihrem oberen Ende über eine Platte 11 an der Rolle 9 ab. Die Verbindung der Federstütze 6 mit dem Betätigungsknopf 2 kann, wie in der Zeichnung dargestellt, in der Weise vorgesehen sein, daß das obere Ende der Stütze 6 in eine Aussparung 12 des Knopfes 2 eingreift und dort durch einen Bolzen 13 festgehalten ist. Hierbei ist vorzuziehen, daß die Stütze 6 im Betätigungsknopf 2 vorzugsweise nur um einen kleinen Winkel in der Verschieberichtung des Knopfes schwenkbar ist. Zum Einführen der Stütze.6 in das Gehäuse 1 ist unter dem Betätigungsknopf 2 ein Schlitz 14 vorgesehen.

Im Hohlraum 4 des Gehäuses 1 ist ein Kontakte 15 tragender Schaltbügel 16 lose angeordnet. Der Schaltbügel 16 weist zwei Paar Drehzapfen 17 und 18 auf, die in nach unten-offene Lager 19 bzw. 20 in der Innenwand des Gehäuses eingreifen. Für diese Lager 19 und 20 können metallische Einlagen 20' im Gehäuse 1 vorgesehen sein. Die Drehzapfenpaare 17 und 18 sind auf verschiedenen Seiten der Bügelmitte angeordnet, und der zwischen den beiden Drehzapfenpaaren befindliche Mittelteil des Bügels weist eine Wölbung 21 auf, die als Lager für die Rolle 9 vorgesehen ist.

Der Bügel 16 ist als Ganzes leicht gebogen und besitzt einen Längsschlitz 22, durch den die Stütze 6 hindurchragt, so daß die Rolle 9 zu beiden Seiten der Stütze an der Unterseite des Schaltbügels 16 anliegt. In zusammengebautem Zustand des Schalters wird dadurch der Schaltbügel 16 durch die Feder 7 mittels der Rolle 9 nach oben gedrückt, wobei er sich mittels der Drehzapfenpaare 17 und 18 in den Lagern 19 und/oder 20 abstützt.

Die an beiden Enden des Bügels 16 vorgesehenen Kontakte 15 können z. B. durch abgebogene Lappen gebildet sein. An der Bodenplatte 5 sind ent- ■ sprechende Gegenkontakte 23 vorgesehen, mit denen die Kontakte 15 des Schaltbügels zusammenarbeiten. Die Kontakte 23 sind mit Anschlußklemmen 24 verbunden.

In Fig. ι ist der Schalter mit dem Betätigungsknopf 2 in Mittelstellung dargestellt. Hierbei greifen beide Zapfenpaare 17 und 18 des Schaltbügels 16 in die entsprechenden Lager 19 und 20 des Gehäuses 1 ein. Die Rolle 9 liegt in der Wölbung 21, wodurch der Betätigungsknopf 2 in der Mittelstellung festgehalten wird. Wird der Betätigungsknopf 2 z. B. mit dem Daumen in einer Richtung verschoben, dann wird die Rolle 9 zunächst nach unten gedrückt und damit die Feder 7 gespannt. Sobald jedoch die Rolle 9 das eine Drehzapfenpaar, z. B. das Drehzapfenpaar 17, passiert hat, wird der Schaltbügel 16 durch den Druck der Feder 7 um dieses Drehzapfenpaar so geschwenkt, daß das linke Bügelende zwischen die ander Bodenplatte 5 angeordneten Kontakte 23 eindringt. Hierbei berühren sich die Kontakte 15 und 23, so daß zwischen den entsprechenden Klemmen 24 durch den Schaltbügel 16 eine elektrische Verbindung hergestellt wird. Beim Zurückschieben des Betätigungsknopfes 2 muß wiederum die Feder 7 gespannt werden, bis die Rolle 9 die Zapfen 17 passiert hat. Sobald das geschehen ist, dringt die Rolle 9 in die Wölbung 21 ein, so daß der Betätigungsknopf 2 in iao der Mittelstellung einrastet. In genau entsprechender Weise erfolgt die Schaltung, wenn der Betätigungsknopf nach links bewegt wird.

Dadurch, daß die Stütze 6 im Betätigungsknopf 2 um einen kleinen Winkel in der Verschieberichtung des Knopfes schwenkbar ist, wird erreicht, daß

beim Verschieben des Betätigungsknopfes infolge des- anfänglichen Widerstandes die Stütze 6 eine etwas leicht geneigte Stellung einnimmt. Bei der Überschreitung der Drehzapfenpaare 17 oder i8 schnellt die Stütze 6 vor und beschleunigt dadurch die Schaltbewegung des Betätigungsknopfes 2.

Der ganze Schalter gemäß der Erfindung besteht nur aus wenigen, einfach herstellbaren Einzelteilen, wobei die beweglichen Teile durch die Kraft der Feder J zusammengehalten sind, so daß keine besonderen Befestigungsmittel der beweglichen Teile am Gehäuse ι erforderlich sind.

Claims (16)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Elektrischer Schieber-Schalter, gekennzeichnet durch einen Kontakte (15) tragenden, lose im Schaltergehäuse (1) angeordneten Schaltbügel (16), der durch mindestens eine mittels eines am Gehäuse verschiebbar angeordneten Betätigungsknopfes (2) verstellbare Feder (7) in einer von drei verschiedenen Stellungen im Gehäuse (1) federnd so festgehalten ist, daß beim Verschieben des Knopfes der Bügel (16) je nach der Federstellung um eine von zwei parallelen Drehachsen geschwenkt wird.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Drehachsen durch Drehzapfen (17, 18) am Schaltbügel (16) gebildetsind, <iie in nach einer Seite offene Lager (19, 20) im Gehäuse (1) eingreifen.

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehzapfenpaare (17, 18) für die beiden verschiedenen Drehachsen auf verschiedenen Seiten der Bügelmitte angeordnet sind und der zwischen den beiden Drehzapferipaaren befindliche Mittelteil des Bügels eine Wölbung (21) aufweist, die für ein die Federkraft auf den Bügel übertragendes Glied (9) ein Lager bildet.

4. Schalter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (16) und die seitlich aus dem Bügel herausragenden Drehzapfen (17, 18) aus einem Stück bestehen.

5. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (16) an jedem Ende Kontakte (15) aufweist, die mit am Gehäuse angeordneten Kontakten (23) zusammenarbeiten.

6. Schalter nach Ansprüchen 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine mit dem Betätigungsknopf verbundene Federstütze (6), an deren vom Knopf (2) abgewandtem Ende sich das eine Ende einer die Federstütze umgebenden Schraubenfeder (7) abstützt, deren- anderes Ende auf den Bügel (16) einwirkt.

7. Schalter nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine plattenförmige Federstütze, deren freies Ende zur Abstützung der Feder (7) T-förmig ausgebildet ist.

8. Schalter nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch einen Schlitz (8) in der Stütze (6), in .den eine die Federkraft auf den Bügel übertragende Rolle (9) eingreift.

9. Schalter nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Ringnut (9') in der Rolle (9), in die die Ränder des Schlitzes (8) eingreifen, und durch eine Erweiterung (8') des einen Schlitzendes, durch die die Rolle (9) in den Schlitz eingeführt werden kann.

10. Schalter nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (6) im Betätigungsknopf vorzugsweise nur um einen kleinen Winkel in der Verschieberichtung des Knopfes schwenkbar ist.

11. Schalter nach einem der Ansprüche 6 bis 10, gekennzeichnet durch eine Stütze (6) aus Isolierstoff.

12. Schalter nach einem der Ansprüche 6 bis 11, gekennzeichnet durch einen Längsschlitz (22) im Schaltbügel (16), durch den die Stütze

(6) hindurchragt, so daß die Rolle (9) zu beiden Seiten der Stütze am Schaltbügel anliegt.

13. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der außen am Gehäuse (1) anliegende Betätigungsknopf (2) nur durch die sich einerseits an der Stütze (6) und andererseits über die Drehzapfen (17, 18) des Schaltbügels (16) an der Innenseite des Gehäuses abstützende Feder (7) festgehalten ist.

14. Schalter nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine Nut (3) im Gehäuse für den irn Grundriß rechteckigen Betätigungsknopf (2).

15. Schalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die die gehäusefesten Kontakte (23) tragende Gehäusewand abnehmbar ist.

16. Schalter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse aus einem Preßstück besteht, dessen Hohlraum (4) durch die die gehäusefesten Kontakte (23) und die Anschlußklemmen (24) tragende abnehmbare Bodenplatte (5) abgedeckt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

©609527/368 5.56 (609 682 11.56)