DE950935C - Programmschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Programmschalter, wie er besonders an automatischen Waschmaschinen verwendet werden kann. Automatische Waschmaschinen arbeiten üblicherweise nach einem vorgeschriebenen Programm, das sich aus Vorwaschen, Waschen, heißem, warmem und kaltem Spülen usw. zusammensetzt. Bei bekannten Programmschaltern war das Programm unveränderlich, so daß es nicht für alle Wäschearten brauchbar war, oder es besaß einen für den Hausgebrauch zu komplizierten Verstellmechanismus.

Der Programmschalter bringt nun eine mittlere Lösung, indem er sehr einfach und narrensicher in der Bedienung ist, aber trotzdem für alle vorkommenden Anwendungsfälle hinreichende Variationen gestattet. Es handelt sich um einen Programmschalter, der speziell, aber nicht ausschließlich für automatische Waschmaschinen brauchbar ist und eine Anzahl durch einen Motor gemeinsam angetriebener Nockenscheiben zur Steuerung einer entsprechenden Anzahl von Schaltkontakten besitzt. Dieser Programmschalter ist gekennzeichnet durch eine Antriebsscheibe, mit der der Motor in an sich bekannter Weise über eine erste Klinkeneinrichtung in Wirkverbindung steht, eine mit einem Betätigungsknopf verbundene, axial verschiebbare, mit den Nockenscheiben unverdrehbar verbundene Betätigungsscheibe, eine federbelastete, die Betätigungsscheibe mit der Antriebsscheibe verbindende Kupplung, einen durch die axiale Verschie-

bung der Betätigungsscheibe gesteuerten Schalter im Stromkreis zu den Schaltkontakten, der im entkuppelten Zustand den Stromkreis unterbricht, eine zweite, durch den Motor gesteuerte Klinkeneinrichtung zur Sperrung der Antriebsscheibe in den zwischen den einzelnen Schaltschritten liegenden Zeitintervallen.

Im folgenden wird an¹ Hand einer Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben, ίο Fig. ι zeigt einen Aufriß,

Fig. 2 einen Grundriß, teilweise im Schnitt durch die Drehachse,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie IH-III der

Fig.. 2,
Fig. 4 eine Untenansicht,

Fig. 5 e ie Seitenansicht von links und Fig. 6 eine Seitenansicht von rechts. Die Platte 1, die die Frontplatte einer Waschmaschine sein kann, bildet mit den Platten 2 und 3 ein Chassis für den Programmschalter. Diese Platten sind miteinander durch Bolzen 4 bzw. 5 verbunden. Die Hohlwelle 7' verbindet den Betätigungsknopf 6 fest mit einer Betätigungsscheibe 7. In dieser Hohlwelle liegt die Welle 8 mit dem Zeiger 9. 25· Eine Feder 10 gewährleistet die nötige Reibung zwischen den beiden Wellen, so daß die Welle 8 stets von der Hohlwelle 7' mitgenommen wird, während die Welle 8 durch Drehen des mit ihr fest verbundenen Knopfes 11 relativ zur Welle 7' verstellt werden kann, wenn die Betätigungsscheibe 7 gesperrt ist. Ein Satz von Nockenscheiben 12 ist fest mit der Welle 13 und durch den in der Betätigungsscheibe 7 axial verschiebbaren Stift 14 auch unverdrehbar mit dieser verbunden. Diese Nockenscheiben dienen zur Steuerung der unter ihnen angeordneten Schaltkontakte 41. Auf der Lagerhülse 15 dreht sich die durch einen eingepreßten Sprengring 16 gesicherte Antriebsscheibe 17 mit ihrer Nabe 18.· Diese Nabe dient dem Arm 19. der durch einen Ring 20 verstärkt ist, als Lager. Die Antriebsscheibe 17 trägt einen Stift 21, die Betätigungsscheibe 7 einen Kranz entsprechender Löcher 22. Die Feder 23 drückt nun die beiden Scheiben so zusammen, daß sie miteinander gekuppelt sind. Ein Kletnmgesperre 24, wie es im Patent 243 165 beschrieben ist, verhindert, daß die Achse 13 im Gegenuhrzeigersinn (Fig. 1) verdreht werden kann. Zwischen dem Knopf 6 und der Platte 1 ist so viel Platz, daß dieser axial verschoben werden So kann. Dadurch wird die Feder 23 zusammengedrückt, und die Betätigungsscheibe 7 wird von der Antriebsscheibe 17 entkuppelt. Wird der Knopf losgelassen, so kuppelt die Feder 23 die beiden Scheiben wieder.

Der Arm 19 trägt eine federbelastete Klinke 25, die mit den außen am Antriebsrad angeordneten Zähnen in Eingriff steht. Ein Synchronmotor 26 treibt über ein Vorgelege 27 eine in der Platte 2 gelagerte Welle 28. Diese Welle trägt unter anderem eine Scheibe 29 mit zwei Zapfen 30 und 31. Eine Schraubfeder 32 zieht den Arm 19 nach unten, der bei drehendem Motor durch die Stifte 30 und 31 immer wieder nach oben gehoben wird. Bei jedem nach unten Spicken wird die Antriebsscheibe 17 einen Zahn weit mitgenommen. Eine zweite Klinke 33 wird durch den Hebel 34 in die Verzahnung der Antriebsscheibe 17 gedruckt, so daß diese sich nur drehen kann, wenn die Rolle 35 am Ende des Hebels 34 in den Ausnehmungen 35' der Scheibe 29 eindringen kann.

An der Platte 2 ist ein Bolzen 36 befestigt, der den Steuerhebel 37 trägt. Das andere Ende dieses Steuerhebels liegt auf der Kontaktfeder 38 auf. Diese Kontaktfeder bildet mit dem Steuerhebel 37 und den beiden Kontaktstücken 39 und 40 einen Schalter. Aus der Zeichnung (Fig. 3) ist ersichtlich, daß die Spitze 37_a des Steuerhebels im Weg des Stiftes 14 sowie im Weg des Zeigers 9 liegt, so daß jedesmal, wenn der Stift oder der Zeiger durch Druck auf die Spitze 37_a den Hebel 37 verschwenkt und den Schalter öffnet, der Motor 26 stillsteht, da seine elektrische Zuleitung durch diesen Schalter unterbrochen wird. Der Hebel 37 besitzt außerdem eine schiefe, seitlich angeordnete Gleitfläche 37₆, die, wie aus der Fig. 5 ersichtlich ist, so angeordnet ist, daß auch eine Verschiebung der Betätigungsscheibe entgegen der Kraft der Feder 23, also ein Entkuppeln, den Schalter öffnet. — Auf der Welle 28 sitzen noch zwei weitere Nockenscheiben 42 und 43, die die Kontakte 44 bzw. 45 steuern. Diese beiden Nockenscheiben sind gleich, jedoch um 90⁰ zueinander versetzt angeordnet.

Wie aus Fig. 3 und 5 ersichtlich ist, trägt die Betätigungsscheibe einen konischen Bolzen 46, von welchem allerdings auf der in der Drehrichtung vorn liegenden Seite ein Stück weggefräst ist, so daß er mit einer senkrecht zur Ebene der Scheibe liegenden Fläche an einen Arm des Winkelhebels 47 anstoßen kann, wenn die Betätigungsscheibe entkuppelt ist. Dieser Winkelhebel ist zwischen zwei festen Anschlägen 48 und 49 derart federnd gelagert, daß er üblicherweise am Anschlag 48 anliegt. Außen auf der Frontplatte 1 ist konzentrisch zum Betätigungsknopf 6 das Arbeitsprogramm 50 der Waschmaschine angegeben, wobei die zu äußerst liegenden Zahlen Minuten bedeuten. Darunter sind die Kontrollampen 51 für die verschiedenen Operationen angeordnet. Wie man sieht, ist der Programmschalter für die Steuerung folgender Operationen vorgesehen: Reservieren (vorwärts und rückwärts), Schwingen, Boiler heizen, Waschmaschine heizen, Ablaufventil öffnen, Heißwasserventil öffnen, Kaltwasserventil öffnen.

Die Nockenscheiben 12 sind entsprechend ausebildet, daß das Arbeitsprogramm richtig abläuft, wenn der Motor 26 über das Vorgelege 27 die Welle mit der Scheibe 29 dreht. Diese Scheibe trägt ja die Stifte 30 und 31, die den Arm 19 mitnehmen und wieder loslassen, so daß sich die Antriebsscheibe 17 schrittweise bewegt. Wie auf dem Pro- iao

ramm 50 vermerkt, werden für eine vollständige Umdrehung 85 Minuten benötigt. Gerade bevor der Zeiger des Betätigungsknopfes wieder seine Ausgangslage erreicht hat (Fig. 1), stößt der Stift an die-Spitze 37_a des Steuerhebels 37 und drückt m$ diesen nach unten, wodurch die Kontakt 39, 40 ge-

öffnet wird. Da dieser Unterbrecher als Hauptschalter geschaltet ist, werden die Leitungen zu allen Kontakten 41, zu den Kontakten 44 und 45 sowie zum Motor 26 stromlos. Dadurch steht der ganze Waschautomat still. Der Bolzen 46 befindet sich nun in der Lage, wie es die Fig. 3 zeigt, d. h. seine Spitze ist etwas weiter in der Drehrichtung gesehen als der eine Arm des. Winkelhebels 47. In dieser Stellung ist es nicht möglich, den Betätigungsknopf 6 zu verdrehen, da die Betätigungsscheibe 7 mit der Antriebsscheibe 17 gekuppelt und diese durch die Klinke 33 gesperrt ist.. Wünscht man den Programmschalter und damit die von ihm gesteuerte Maschine wieder in Gang zu setzen, so drückt man einfach auf den Betätigungsknopf 6. Die Betätigungsscheibe 7 wird dadurch von der Antriebsscheibe 17 entkuppelt. Der Bolzen 46 stößt am Winkelhebel 47 an, und wegen der Schieffläche dieses Bolzens 46 wird die Betätigungsscheibe 7 so

ao viel gedreht, daß der Stift 14 die Spitze 37_ß frei läßt. Da jedoch die Scheibe 7 selbst noch auf die Fläche 37_& drückt (Fig. 5), bleibt der Hauptschalter 39, 40 immer noch geöffnet. Wird nun der Betätigungsknopf 6 losgelassen, so kuppelt die Feder 23 die Betätigungsscheibe 7 mit der Antriebsscheibe 17, und der Hebel 37 kann in die in der Fig. 3 gezeichnete Lage zurückkehren, so daß der Hauptschalter 39, 40 geschlossen wird und das Programm abläuft, bis der Schalter nach einer vollen Umdrehung auf die oben beschriebene Art wieder zum Stehen kommt.

Bei den bisher beschriebenen Operationen wurde immer davon ausgegangen, daß der Zeiger ii_a des Knopfes 11 auf »85« steht, d. h. daß die Spitze des Zeigers 9 gerade beim Stift 14 liegt (Fig. 2); wünscht man nun, daß das Programm schon vor dem vorgesehenen Ende, also z. B. nach der 75. Minute beendigt ist, d. h. weil man auf das Klarspülen und das Ausschwingen verzichtet, so stellt man den Zeiger n_a auf »75«. Das hat zur Folge, daß der mit ihm fest verbundene Zeiger 9 nach 75 Minuten in den Bereich der Spitze 37_a kommt, die Spitze nach unten drückt und dadurch den Hauptschalter öffnet. Die ganze Apparatur steht nun still wie vorhin. Will man nun ein neues Programm wieder von vorn beginnen lassen, so drückt man den Betätigungsknopf 6 hinein und dreht ihn im Uhrzeigersinn (Fig. 1) — eine Drehung in der Gegenrichtung wird durch das Klemmgesperre 24 verhindert'—, bis die Drehbewegung gestoppt wird, da der Bolzen 46 den Hebel 47 verschwenkt und ihn an den Anschlag 49 anschlägt (strichpunktierte Lage in der Fig. 3); läßt man nun dien Betätigungsknopf 6 wieder los, so gibt der Bolzen 46 den Winkelhebel 47 frei, so daß der Winkelhebel durch seine Rückstellfeder 52 wieder in die gewöhnliche Lage gebracht wird. Der Programmschalter ist nun wieder startbereit.

Wünscht man einen Teil am Anfang des Wasch-

'6o programme wegzulassen, da man z-. B. Buntwäsche hat, die nicht in zu heißem Wasser gewaschen werden darf, so drückt man den Betätigungsknopf wieder hinein und dreht ihn bis »39«. Durch das Loslassen wird das Waschprogramm ab hier begonnen.

Man sieht also, daß der vorliegende Programmschalter manche Variationen des Waschprogramms zuläßt, sehr einfach und vor allem narrensicher gebaut ist. Er kann nur durch Drücken in Betrieb gesetzt werden, er kann nur gedreht werden, solange man auf den Betätigungsknopf drückt, er stellt auf alle Fälle die ganze Waschmaschine ab, so daß kein Schaden entstehen kann.

Claims (5)

PATENTANSPRÜCHE: yg

1. Programmschalter, speziell, aber nicht ausschließlich für automatische Waschmaschinen mit einer Anzahl durch einen Motor gemeinsam angetriebenen Nockenscheiben zur Steuerung einer entsprechenden Anzahl von Schaltkontakten, gekennzeichnet durch eine Antriebsscheibe, mit der der Motor in an sich bekannter Weise über eine erste Klinkeneinrichtung in Wirkverbindung steht, eine mit einem Betätigungsknopf verbundene, axial verschiebbare, mit den Nockenscheiben unverdrehbar verbundene Betätigungsscheibe, eine federbelastete, die Betätigungsscheibe mit der Antriebsscheibe verbindende Kupplung, einen durch die axiale Verschiebung der Betätigungsscheibe giesteuerten Schalter im Stromkreis zu den Schaltkontakten, der im entkuppelten Zustand den Stromkreis unterbricht, eine zweite, durch den Motor gesteuerte Klinkeneinrichtung zur Sperrung der Antriebsscheibe in den zwischen den einzelnen Schaltschritten liegenden Zeitintervallen.

2. Programmschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsscheibe einen konischen Bolzen trägt, der mit einem elastisch gelagerten Anschlag zusammenarbeitet, wenn die Betätiguaigsscheibe entkuppelt ist.

3. Programmschalter nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen mit der Betätigungsscheibe verbundenen Stift zur Betätigung eines Unterbrechers in der Speiseleitung zum Motor bei einer bestimmten Stellung der Betätigungsscheibe.

4. Programmschalter nach einem der vorigen Ansprüche, gekennzeichnet durch einen relativ zur Betätigungsscheibe verstellbaren, von ihr durch Reibung mitgenommenen Zeiger zur Betätigung eines in die Speiseleitung zu den Schaltkontakten und die Zuleitung zum Motor angeordneten Unterbrechers.

5. Programmschalter nach einem der vorigen Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Freilauf zur Sperrung der Nockenscheiben in der der Antriebsrichtung entgegengesetzten Richtung.

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In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 625 830.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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