DE959954C - Scherengliederband - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 14. MÄRZ 1957

G 14501 III j 44 a

Paul Girrbach, Pforzheim

ist als Erfinder genannt worden

Scherengliederband

Bei Scherengliederbändern ist ebenso wie bei den bekannten, aus Rahmen- und Rouleaugliedern bestehenden Ziehgliederbändern ein einfaches Vernur um einzelne von den übrigen Gliedern unterschiedliche, in der Fertigung teuerere Glieder. Auch sind bei diesen verkürzbaren Scherenbändern ge-

kürzen und Verlängern des Bandes, möglichst so- ; rade die bei Bandzug stark beanspruchten Gelenk- so

gar das Auswechseln beliebiger Glieder erwünscht, da sich durch die Möglichkeit des Verkürzens bzw. Verlängerns dieser Bänder die Lagerhaltung von vielen verschiedenen Bandlängeii erübrigt. Man hat dies bei Scherengliederbändern schon dadurch zu erreichen versucht, daß die Boden- und. Deckelteile schwenkbar miteinander verbindenden Gelenkstellen durch Schraubverbindungen oder bajostellen durch die besondere Ausbildung störungsanfällig oder gar locker.

Demgegenüber kennzeichnet sich das erfindungsgemäße Scherengliederband durch aus Deckel- und Bodenteil gebildete Hohlglieder, in welchen an . as querseitigen Schlitzen, austretende, die Glieder unter Federwirkung aneinanderlegende, zweckmäßigerweise violinschlüsselförmige Verbindungs-

teile schwenkbar gelagert sind, die an ihren Enden mittels Lochungen an Zapfen in den Nachbargliedern Vorzugs weiseauswechselbar eingehängtsind. Es wird damit ermöglicht, lauter gleiche leicht aus- und ineinanderhängbare Bandglieder zu verwenden, die auch im Aufbau einfach und stabil sind. Bei einschenkeligen Scherenarmbändern ist schon vorgeschlagen worden aus Boden- und Deckelteil gebildete Hohlglieder zu verwenden, in to denen aus querseitigen Schlitzen austretende, die Glieder unter Fedterwirkung aneinanderlegende Verbindungsteile beweglich gehalten sind.

Im einzelnen können in den bandlängs- oder querseits mittels Lappen verbündenden Deckel- und Bodenteilen Grundplatten fest eingelegt und gegebenenfalls durch Randbördelung oder Umlappung gehalten sein, die an vorzugsweise hohlgeprägten Mittelzapfen die Verbindungsteile schwenkbar lagern, wobei diese Mittelzapfen je so eine Schraubenfeder aufnehmen, deren eines Ende sich im Gliedinnern abstützt, während das andere hinter einem Nocken oder Lappen am Verbindungsteil greift, so daß diese eingeschwenkt gehalten werden.

Ferner können die Grundplatten beiderseits vom Mittelzapfen vorzugsweise zum Außenrand gegeneinander versetzt angeordnete, gegd>enenfalls geprägte Drehzapfen besitzen, in welchen die Verbindungsteile einhängbar sind.

Das Ineinanderhängen der einzelnen Glieder kann dadurch ermöglicht werden, daß die Bodentei'le derart gewölbt sind, daß die vorzugsweise am Ende abgebogenen Verbindungsteile aneinandergelegter Glieder einfach durch Einführen und Einhängen anschließbar sind. Die an den. Drehzapfen schwenkbar gehaltenen Verbindungsteile können aber auch durch ül>ergreifende bandlängsseitig eingeschobene Federklammern gesichert sein. Schließlich können auch die Drehzapfen teleskopartig ausgebildet und unter Federwirkung bestrebt sein am Boden anzustehen, so daß sie zwecks Ein- oder Aushängens des Verbindungsteils durch eine öffnung am Bodenteil niederdrückbar sind.

Ausführungsformen des Scherengliederbandes gemäß der Erfindung sind in. der Zeichnung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigen

Fig. ι und 2 die Unteransicht eines gedehnten und ungedehnten Scherengliederbandteiles mit teilweise abgenommenem Boden.

Fig. 3 und 4 die Seitenansichten zu Fig. 1 und 2 teilweise aufgeschnitten,

Fig. 5 die Seitenansicht eines Bandstückes beim Aus- bzw. Einhängen von Gliedern, Fig. 6, 7 und 8 die Innenansicht und zwei Seitenansichten eines Glieddeckels,

Fig. 9, 10 und 11 die Innenansicht und zwei Seitenansichten eines Gliedbodens,

Fig. 12, 13 und 14 die Ansicht und zwei Schnitte einer Grundplatte,

Fig. 15 und 16 die Ansicht und· Seitenansicht eines Verbindungsteiles,

Fig. 17 und 18 die Unteransicht und Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels, Fig. 19 und 20 die Schnitte durch weitere Ausführungsbeispiele.

Beim ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. ι bis 16 sind die Hohlglieder des erfindungsgemäßen Scherengliederbandes aus den Deckelteilen 1 und Bodenteilen 2 gebildet. Die Bodenteile 2 greifen bandlängsseitig mit Lappen 3 durch Schlitze 4 der Deckelteile 1 und sind durch Umlegen an diesen befestigt. Querseits ist zwischen Boden- und Deckelteil je ein Spalt 5 frei. In dem Deckelteil 1 sind die Grundplatten 6 fest eingesetzt. Sie weisen hohle Mittelzapfen 7 auf, welche den Verbindungsteilen 8 zur schwenkbaren Lagerung dienen. In den Mittelzapfen 7 sind Schraubenfedern 9 ein>gesetzt, welche mit ihrem einen Arm am Rande der Grundplatten oder Deckelteile anliegen und mit dem anderen Arm an Nocken 10 der Verbindungsteile anstehen, derart, daß sie bestrebt sind diese angeschwenkt zu halten. Die Grundplatten 6 tragen außerdem beidendig zum Außenrand gegeneinander versetzt angeordnete, durch Prägung erzeugte Drehzapfen 11, in welchen jeweils die Verbindungsteile 8 der Nachbarglieder schwenkbar eingehängt sind.

Das Ein^ bzw. Aushängen von Gliedern geschieht, wie in Fig. 5 dargestellt, durch Ausschwenken des Bandes in Richtung A, d. h. entgegen der beim Anliegen am Arm gegebenen Biegerichtung B, wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, so daß eine Sicherheit gegen selbsttätiges Öffnen gegeben ist. Zum besseren Aushängen ist der Bodenteil 2 vorteilhafterweise etwas gewölbt und die Enden der Verbindungsteile 8 etwas abgebogen, wie aus Fig. 5 ersichtlich. Auch können die Verbindungsteile 8 zum leichteren Einführen in den seitlichen Spalt 5 aus federndem Metall bestehen.

Gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel nach Fig. 17 und 18 bestehen die Höhlglieder aus Deckelteileni 12 und flachen Bodenteilen 13. Die Verbindung beider Teile geschieht wie beim ersten Ausführungsbeispiel. Die Grundplatten 14 tragen ebenfalls hohle Mittelzapfen 15, an welchen die Verbindungsteile 16 gegen Wirkung von Federn 17 schwenkbar gelagert sind. Die Verbindungsteile 16 sind bei diesem Ausführungsbeispiel durch bandlängsseitig eingeschobene, die Drehzapfen 18 an den Grundplatten 14 umgreifende Feder- no klammern 19 gesichert.

Bei den beiden letzten Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 19 und 20 finden ebenfalls Deckelteile 20 und flache Bodenteile 21 Verwendung. Die Grundplatten 22 besitzen hohle Drehzapfen 23 bzw. 24, in welchen bzw. auf welchen Bolzen 25 bzw. Kappen 26 gegen Wirkung von. Federn 27 bzw. 28 teleskopartig verschiebbar sitzen, derart, daß sie stets an den BodenteMen 21 anstehen. Durch öffnungen 29 an diesen Bodenteilen 21 iao können mittels eines spitzen Gegenstandes die Bolzen 25 bzw. Kappen 26 niedergedrückt werden, so daß die Verbindungsglieder 30 einfach ein- bzw. aushängbar sind.

Das erfindungsgemäße Scherengliederband be- 1*5 steht somit jeweils aus lauter gleichen einfach mit-

einander verbindbaren Gliedern und erlaubt so ein leichtes Verlängern bzw. Verkürzen des Bandes sowie ein Auswechseln einzelner Glieder.

Claims (8)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Scherengliederband, gekennzeichnet durch aus Deckel- und Bodenteil gebildete Hohlglieder, in welchen an querseitigen. Schlitzen

ίο austretende, die Glieder unter Federwirkung aneinandeTlegende, zweckmäßigerweise violin-SGhlüsselförmige Verbindungsteile schwenkbar gelagert sind, die an ihren Enden, mittels Lochungen an Zapfen in den Nachbargliedern vorzugsweise auswechselbar eingehängt sind.

2. Scherengliederband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den bandlängs- oder querseits mittels Lappen verbundenen Deckel- und Bodenteilen Grundplatten fest eingelegt und gegebenenfalls durch Randbördelung oder Umlappung gehalten sind, die an vorzugsweise höhlgeprägten Mittelzapfen die Verbindungsteile schwenkbar lagern.

3. Scherengldederband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenteile mittels bandlängsseitig angeordneten Lappen durch ihnen entsprechende seitliche Schlitze in den Deckelteil greifen und durch Umlegen festgehalten sind.

4. Scherengliederband nach Anspruchs, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelzapfen, je eine Schraubenfeder aufnehmen, deren eines Ende sich im Gliediiinern abstützt, während das andere hinter einem Nocken oder Lappen am Verbindungsteil greift, so daß diese eingeschwenkt gehalten werden.

5. Scherengliederband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatten beiderseits vom Mittelzapfen vorzugsweise zum Außenrand gegeneinander versetzt angeordnete, gegebenenfalls geprägte Drehzapfen besitzen, in welchen die Verbindungsteile einhängbar sind.

6. Scherengliederband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenteile derart gewölbt sind, daß die vorzugsweise am Ende abgebogenen Verbindungsteile aneinandergelegter Glieder durch Einführen und Einhängen anschließbar sind.

7. Scherengliederband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Drehzapfen schwenkbar gehaltenen Verbindungsteile durch übergreifende, bandlängsseitig eingeschobene Federklammern gesichert sind.

8. Scherengliederband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekem zeichnet, daß die Drehzapfen beleskopartig ausgebildet und unter Federvvirkung bestrebt sind am Boden anzustehen, so daß sie zwecks ELn- und Aushähgens der Verbindungsteile durch eine öffnung am Bodenteil niederdrückbar sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 845281. 922497, 868985.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

O 609620/50 9.56 (609 835 3.57)