DE958518C - Ventil fuer nachgiebige Leitungen - Google Patents

Description

Bekannt ist ein Ventil für nachgiebige Leitunr gen, bei -dem das Verschlußstück gleichzeitig als Anschluß an die Schlauchleitung -dient und dazu in Längsrichtung durchbohrt ist und nahe seinem dem Ventilsitz zugekehrten Ende radiale Bohrungen aufweist. Das Verschluß&tück ist hierbei in dem mit der anderen Leitung fest verbundenen, den Ventilsitz tragenden Gehäuseteil gleitend und dicht geführt.

ίο. Bei dieser bekannten Ausführung eines Ventils dient zur Verstellung d'es Verschlußstückes ein Exzenter, der in dem den Ventilsitz tragenden Gehäuseteil gelagert ist. Als Nachteil des Exzenters wird besonders der Umstand empfunden, daß dieser in den Zwischenstellungen nicht von selbst stehenbleibt, so daß also nur eine Lage des Verschlußstückes entweder in. der Schließstellung oder in der Stellung der größten Entfernung von dem Ventilsitz einstellbar ist. Ferner wirkt der Exzen-

ao ter sich auch hinsichtlich der gesamten Bauweise des Ventils nachteilig aus, da unter anderem durch die nur an einer Stelle des Umfanges des Verschlußstückes angreifende Verstellkraft eine besonders gute Führung des Verschlußstückes in

»5 dem dem Ventilsitz tragenden Gehäuseteil erforderlich ist und die Dichtung zwischen diesen beiden Bauteilen besonders wirksam sein muß. Eine gute Führung des Verschlußstückes erfordert eine längere Ausbildung des als Führung dienenden Gehäuseteiles und bedingt somit eine Vergrößerung der gesamten. Bauweise des Ventils.

Durch die Erfindung werden diese Nachteile vermieden und ein Ventil großer Einfachheit geschaffen, das für die Einstellung von Zwischenlagen des Verschlußstückes zwischen den Endstellungen geeignet ist. Dies wird bei einem Ventil der eingangs erwähnten Bauart dadurch erreicht, daß der den Ventilsitz tragende Gehäuseteil außen ein Gewinde trägt, das mit einer Überwurfmutter zusammenwirkt, mit der das Verschlußstück axial gegen den anderen Teil verschoben werden kann. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Überwurfmutter mit dem Verschlußstück durch einen federnden Ring verbunden.

♦5 Zwar ist es bereits bekannt, Überwurfmuttern bei Ventilen zu verwenden, jedoch sind dies ausnahmslos Ventile, bei denen die Überwurfmutter nicht als Stellmutter verwendet wird, die Überwurfmutter also nicht den Zweck erfüllt, das Ventil für verschiedene Zwischenstellungen einstellbar zu gestalten. Auch bei den Schlauchkupplungen kommen Überwurfmuttern zur Anwendung. Diese Schlauchkupplungen, wie auch die bekannten Ventile mit Überwurfmuttern, weisen jedoch gegenüber dem der Erfindung zugrunde liegenden Ventil eine wesentlich andere Bauweise auf.

Ein Ausführungsbei'Spiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Im Gehäuseteil i, das den Ventilsitz trägt, ist das Verschlußstück 2 geführt, welches durch einen in die Längsnut 3 eingreifenden Führungsstift 4 am Verdrehen und am Verschieben über einen bestimmten Betrag hinaus verhindert wird. Die Dichtung 5 ist so angebracht, daß alle zum Antrieb des Verschluß Stückes 2 erforderlichen Teile auf der dem Flüssigkeitsraum abgekehrten Seite der Dichtung liegen. Die Überwurfmutter 6 drückt bei geschlossenem Ventil mit seinem Bund 7, welcher einen größeren Innendurchmesser als das Anschluß stück 13 für den Schlauch od. ä. ^aben muß, gegen den Bund 8. Das öffnen des Ventils erfolgt in der Weise, daß der Bund 7 beim Drehen des Betätigungsmittels 6 gegen den Mitnehmerring 9 drückt, welcher das Verschlußstück 2 in die zeichnerisch nicht dargestellte, geöffnete Stellung zurückzieht. In dieser Stellung überströmt die Flüssigkeit die Kugel 10, tritt dann durch die Querbohrung 11 in die Längsbohrung 12 des Verschlußstückes 2 und verläßt dieses beim Anschluß stück 13, das mit dem Verschlußstück 2 aus einem Stück besteht. Der Flüssigkeitsverlauf kann natürlich auch in umgekehrter Richtung erfolgen. Zum Anschluß eines Rohres oder eines Schlauches ist das Gehäuseteil 1 mit einem Anschlußstück 14 versehen.

Claims (2)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Ventil für nachgiebige Leitungen mit einem Verschlußstück, das gleichzeitig als An-Schluß an die Schlauchleitung dient und dazu in Längsrichtung durchbohrt ist und nahe seinem dem Ventilsitz zugekehrten Ende radiale Bohrungen aufweist und das in dem mit der anderen Leitung fest verbundenen, den Ventilsitz tragenden Gehäuseteil gleitend und dicht geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Gehäuseteil (1) außen ein Gewinde trägt, das mit einer Überwurfmutter (6) zusammenwirkt, mit der das Verschlußstück (2) axial gegen den anderen Teil verschoben werden kann.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwurfmutter (6) mit dem Verschlußstück (2) durch einen federnden Ring (9) verbunden ist.