DE944265C - Elektrisch angetriebene Bohnermaschine mit Staubsaugeeinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich' au. eine elektrisch angetriebene Bohnermaschine mit Staubsaugeeinrichtung und eine Verstellvorrichtung, durch die die Bedienungsperson die Maschine auf Verwendung als Staubsauger oder auf Verwendung als Bohnermaschine einstellen kann.

Bei einer bekannten Bohnermaschine sind die Bohnerbürsten exzentrisch an senkrechten Wellen gelagert, die unter der Wirkung von Verdrehfedern stehen, welche die Bürsten in Reibungseingriff mit der Welle des elektrischen Antriebs motors zu drehen suchen. Die Bürstenwellen werden dabei gegen diese Verdrehung durch Zahnkupplungsvorrichtungen festgehalten, die beim Senken der Wellen gelöst werden. Der Bedienungshandgriff der bekannten Maschine greift beim Herabdrücken an den Bürstenwellen an, senkt diese und bringt hierdurch die Bürsten in Berührung mit dem Fußboden; gleichzeitig werden die Zahnkupplungsvorrichtungen gelöst, so daß die Bürsten in Eingriff mit der Motorwelle gelangen und angetrieben werden. Wird der Steuerhandgriff an-

gehoben, so werden die Verdrehfedern gespannt und hierdurch die Kupplungsvorrichtungea wieder eingedrückt und die Bürsten angehoben.

Die Erfindung bezweckt, die /Bauweise einer derartigen Maschine zu vereinfachen, sie robuster zu gestalten und ihre Herstellungskosten herabzusetzen.

Ausgehend von einer elektrisch angetriebenen Bohnermaschine mit Staubsaugevorrichtung, bei to der das .Bohnerwerkzeug an einem heb- und senkbaren Träger angeordnet ist, nach dessen Abwärtsbewegung das Bohnerwerkzeug mit dem Antriebsmotor gekuppelt ist, während es bei Aufwärtsbewegung davon getrennt wird, wird die gestellte Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Träger des Bohnerwerkzeugs an einem Schlitten befestigt ist, der auf einer geneigten Führung im Gehäuse in zwei Lagen einstellbar ist. Wenn das aus einer oder mehreren Bohnerbürsten ao bestehende Bohnerwerkzeug mittels des Trägers entlang der Führung gesenkt wird, so gelangt es auf den Fußboden und gleichzeitig wird es in -Antriebsverbindung mit der'Welle des Elektromotors gebracht.

as Die Ausdrücke »Bodenstellung« oder »untere Endstellung« bzw. »abgehobene« oder »obere Endstellung« sollen vor- und nachstehend einerseits die Lage des Bohnerwerkzeugs oder der Saugdüse in der Arbeitsstellung am Boden oder wenig über dem Boden (wenn dieser z. B. mit einem Teppich belegt ist), andererseits die etwas abgehobene Stellung bezeichnen, in der diese Werkzeuge außer Betrieb sind. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Maschine nach der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι die Bohnermaschine in Seitenansicht, wobei ein Teil des Gehäuses aufgeschnitten ist und sich die Bohnerbürsten in der abgehobenen Stellung befinden,

Fig. 2 eine Ansicht der Maschine nach Fig. 1 von unten,

Fig. 3 eine der Fig. I ähnliche Ansicht des Hinterteiles, der Bohnermaschine, jedoch in größerem Maßstab und mit den Bohnerbürsten in ihrer Badenstellung,

Fig. 4 den Abhebemechanismus für die Bohnen maschine nach Fig. 1 bis 3 und nach Schnitt IV-IV der Fig. 3,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 3 und

Fig. 6 schaubildlich die vollständige Bohnermaschine.

Die dargestellte Bohnermaschine zeigt einen Hauptteil A aus Metall, der das Gehäuse der Maschine als Ganzes bildet. Innerhalb des Gehäuses A sind zusammenhängend mit einer Innenwandung C¹ Wände C⁴ einer Luftleitung B angebracht, die ein drehbares Aufwirbelwerkzeug B¹ enthält und mit einer gebogenen Bodenplatte 5² versehen ist. Die Leitung B steht in Verbindung mit einem.Gehäuse C² eines Ventilators, der mittels der Welle D¹ eines im oberen Teil des Gehäuses angebrachten Elektromotors D angetrieben wird.

Die Welle D¹ erstreckt sich durch das Gehäuse C² des Ventilators- und durch das hintere Ende der Leitung B hindurch und geht bei B³ durch einen rohrförmigen Lagereinsatz der Bodenplatte B² hindurch. Das Ventilatorgehäuse C² ist mit einer Ausblaseleitung C⁸ versehen, die mittels einer Verbindungseinrichtung E¹ mit dem unteren Ende eines Staubbeutels E verbunden ist. Auf der Welle D¹ sitzt eine Riemenscheibe D², die mittels eines elastischen Riemens D³"das Aufwirbelwerkzeug J5¹ antreibt. Die. Welle D¹ verläuft somit senkrecht und liegt in der Symmetrieebene des Gehäuses A, die in Fig. 2 mit Z-Z bezeichnet ist. Die Welle hat einen Ansatz D⁴, der mit einem Werkstoff mit hohem Reibungsbeiwert, z. B. Hartgummi, überzogen ist. Das vordere Ende A¹ des Gehäuses A kann mit einer Ausnehmung A² zur Aufnahme einer Lichtquelle ausgerüstet sein.

Das von der Saugdüse abliegende Ende des Gehäuses A, das nachstehend der Einfachheit halber lediglich als das Hinterende Aⁱ des Gehäuses bezeichnet wird, trägt ein einzelnes mittleres Bodenrad F, während zwei ähnliche Laufräder F¹, F² beiderseits im Gehäuse und unmittelbar hinter der Öffnung 2?⁴ der Saugdüse B angebracht sind. Wenn sich die drei Bodenräder F, F¹, F² in der Bodenstellung befinden (Fig. 1), so nehmen sie das ganze Gewicht der Bohnermaschine auf, und die Saugdüse befindet sich in ihrer Bodenstellung, in der sie die Saugarbeit ausführt, während die Bürsten B⁵ und/oder Schläger des Aufwirbelwerkzeugs die Bodenfläche Z oder den daraufliegenden Teppich fegen oder klopfen, sobald der Motor D in Gang gesetzt worden ist.

Tn der Mitte des Hinterteiles Aⁱ des Gehäuses A ist eine Führung angebracht, die aus zwei zueinander parallelen und nach den Seiten in Abstand voneinander befindlichen Rinnen G besteht und die am Gehäuse A mittels Seitenplatten G¹ befestigt ist (Fig. 4). Die Gleitrinnen G bilden einen Teil eines für den weiter unten beschriebenen Zweck dienenden Halters. Sie verlaufen in gleichbleibendem Abstand von der Symmetrieebene X-X (Fig. 2). Die zwei Gleitrinnen sind jedoch, wie Fig. 1 und 3 zeigen, in einem Winkel von etwa 45 ° zu der die drei Lauf räder berührenden EbeneZ-Z (Fig. 1,3,5) geneigt. ^

Ein auf einem Zapfen H¹ sitzender Winkelhebel ist mittels dieses. Zapfens in nabenartigen Ansätzen H^z der Seitenplatten G¹ gelagert. Der eine Armii³ des Winkelhebels ragt frei durch einen Schlitz H* in die hintere Wand A^ des Gehäuses A hinein und ist bei H⁵ mit einer Nase versehen, um mit einer Klinke / zusammenarbeiten zu können. Diese Klinke steht unter der .Einwirkung einer Feder J² und ist bei P schwenkbar an einer Gabel /⁴ gelagert, die einen Teil eines Querstückes G² bildet, das die Seitenplatten G¹ . miteinander verbindet. Der Arm H³ des Winkelhebels ist mittels einer Spannfeder. He mit einem festen, die Seitenplatten miteinander verbindenden Bolzen W verbunden.

Der andere Armii⁸ des Winkelhebels erstreckt sich durch einen Schlitz K¹ eines Schlittens K hin-

durch und ist so gegabelt, daß er mit seiner Gabelung an einem Zapfen K² angreift, der durch den Schlitz K¹ des Schlittens K hindurchragt. Der Schlitten K bildet ein Stück mit einem Träger X S für zwei Bohnerbürsten LK L². Jede der einander gegenüberliegenden Längskanten des Schlittens K greift in eine der zwei parallelen Gleitrinnen der Führung bzw. des Halters G ein, in denen der Schlitten K somit hin und her beweglich ist. Die

ίο mit dem Schlitten K und seiner Führung G gemeinsame Längsrichtung W-W ist, wie Fig. ι zeigt, zu der senkrechten Achse V-V der Antriebswelle D¹ geneigt.

Der Träger L hat die Form einer rechteckigen

Metallstange oder-brücke und ist einstückig mit dem geneigten Schlitten K verbunden. Der Schlitten K und die Führung G verlaufen quer zur Längsrichtung des Trägers und ungefähr in dessen Mitte. In gleichen Abständen von dem Schlitten sind am

Träger L beiderseits Lager L³ für die drehbaren Bohnerbürsten LK L² angebracht. Jede dieser Bohnerbürsten besitzt einen oberen zylindrischen Teil L⁴, der mit dem mit Gummi überzogenen Ansatz D- der Antriebswelle D¹ zusammenarbeitet, ferner einen Bürstenhalter L⁵ und Bürsten L⁶, die als eine Einheit mit dem Teil L⁴ durch Lösen einer mittleren Halteschraube V abnehmbar sind (Fig. 2, 3 und 5).

Aus den Fig. 1 und 3 geht hervor, daß der Hinterteil A⁴ des Gehäuses A bei M nach innen eingezogen ist und die innere Wandung dieser Einziehung mit einem Schlitz bei H- versehen ist. Durch diesen Schlitz ragen die Gleitrinnen G der Führung, der Arm H³ des Winkelhebels und die Klinke / hindurch. Wird die Bohnermaschine lediglich als Staubsauger verwendet, so wird die Klinke /, die in der Ausnehmung M zugänglich ist, von Hand gelöst und der Winkelhebel H³, H^s in die in Fig. 1 gezeigte Lage geschwenkt, so daß der Träger L sich nach oben bewegt. Diese Bewegung des Hebels H^s, H⁸ wird natürlich durch die nach oben gerichtete Kraft der Bürsten unterstützt, die vom Gewicht der Maschine herrührt. Sobald der eine Arm H³ des Winkelhebels über seine Totpunktstellung hinausgelangt, wird diese Bewegung in der gleichen Richtung durch die Spannfeder H⁶ weitergeführt, bis der Träger L und die Bürsten LK L² ihre oberste abgehobene Stellung erreichen, in der sie durch die Spannfeder H^e gehalten werden.

So Die mittlere geneigte Führung G bringt es mit sich, daß diese Abhebebewegung nicht nur das Abheben der Bürsten LK L? von der Fußbodenfläche Z-Z, sondern zugleich auch eine Bewegung der Treib-

' scheiben L⁴ der Bürsten aus der Arbeitsstellung heraus bewirkt, in der sie in Eingriff mit der treibenden Nabe D- sind. Das ganze Gewicht der Maschine wird nun von den drei Bodenrädern F, FK F² aufgenommen, wie die Fig. 1 zeigt, wobei sich die Düse B mit ihrer öffnung B^ in der der Bodenfläche Z-Z naheliegenden Arbeitsstellung befindet, so daß Staub und sonstige durch die Drehbewegung des Aufwirbelwerkzeugs B¹ gelöste Teilchen durch die Düseß angesaugt und durch das Gehäuse C² des Ventilators hindurch in den Staubbeutel £ gefördert werden. Der Motor D ist jetzt nur mit der Antriebsleistung des Ventilators C und des Aufwirbelwerkzeugs B¹ belastet.

Will man nun die Maschine als Bohnermaschine benutzen, so wird der Arm H³ des Winkelhebels, der in der Ausnehmung M am Hinterende des Ge- 7© häuses A zugänglich ist, von Hand gegen die Wirkung der Spannfeder H⁶ nach oben geschwenkt, so daß der Schlitten K und damit der Träger L und die Bürsten LK L² nach unten auf den Boden Z-Z zu bewegt werden. Diese Abwärtsbewegung 7g der Bürsten muß durch die Bedienungsperson unterstützt werden, indem sie das Gewicht der Maschine ganz oder teilweise beim Schwenken des Winkelhebels H³, H^B aufnimmt. Sobald der Arm H³ des Winkelhebels die vorgenannte Totpunktlage 8© überschreitet, wird eine Fortführung dieser Bewegung des Hebels in der gleichen Richtung durch die Spannfeder H^e unterstützt. Vermöge der geneigten Führung G-G bewegen sich die Treibscheiben L⁴ der Bürsten, sobald der Träger L sich 8g abwärts bewegt, zugleich gegen die Antriebsscheibe D⁴ der Welle DK Sobald die Bürsten LK L² ihre Bodenstellung erreichen (Fig. 3), greifen die Treibscheiben L⁴ der Bürsten an der Treibscheibe D⁴ der Welle D¹ an, und die federbelastete Klinke / springt in das Ende H⁵ des Winkelhebels H³, ψ ein. Die Klinke / hält somit die Bürsten LK L² in ihrer Bodenstellung, während das Gehäuse^, die Düsenöffnung B und die Bodenräder FK. F² von der Bodenfläche Z-Z abgehoben sind.

Umschaltung der Maschine auf Staubsaugerbetrieb erfordert lediglich das Auslösen der Klinke/, worauf die nach oben gerichtete Kraft der Bürsten LK L² das anfänglich beschriebene Heben der Bürsten und des Trägers L bewirkt, bis der Winkel- ioo hebel über seine Totpunktlage hinausgeht. Der Abhebevorgang wird dann unter Mitwirkung der Spannfeder H⁶ zu Ende geführt, die über den Winkelhebel H³, H⁸ auf den Schlitten i£ einwirkt.

Es ist ersichtlich, daß vermöge der Mittellage der Führung des Trägers L gemäß der Erfindung die Gefahr des Klemmens durch Verschwenken oder Verkanten des Trägers und der Bürsten auf ein Minimum herabgesetzt wird, auch weil das Verstellen des Trägers "und der Bürsten von der Mitte her erfolgt.

Gewünschtenfalls kann der Schlitten einen gehäusefesten Teil der Maschine bilden, während die Führung oder Gleitrinnen ein Stück mit dem Träger bilden oder an diesem gelagert sind. Ferner kann die Maschine entweder mit dem Bohnerwerkzeug oder mit der Saugdüse in der Arbeitsstellung über den Boden geschoben werden, wenn man den Führungsstiel N der Maschine mittels einer Gabel N¹ an beiderseits des Gehäuses A vorgesehe- iao nen Zapfen N² anbringt. Die Treibscheibe Z>⁴ der Antriebswelle D¹ kann statt als Zylinder mit rechteckigem Querschnitt als Kegelstumpf ausgebildet sein, wobei dessen Neigung der Neigung der Umfangsflächen der Treibscheiben L⁴ der Bohnerbürsten entsprechen muß.

Bei einer abgeänderten Ausführungsform der Erfindung ist der Träger der zwei Bohnerbürsten an einander gegenüberliegenden Enden mit Zapfen, Ansätzen od. dgl. versehen, die in Nuten gleiten können, welche im Gehäuse vorgesehen und zur Senkrechten geneigt sind, d. h. geneigt zur Drehachse der Antriebswelle verlaufen.

Das Abheben der Bürsten kann auch durch drehbare Glieder bewirkt werden, z. B. durch einen'

ίο außerhalb des Gehäuses liegenden Knopf, der ein drehbares Glied betätigt, das an einem Glied zum Anheben und Senken der Bürsten angreift. Gemäß einer anderen Ausführungsform können die Bürsten mittels eines Hebels angehoben und gesenkt werden, der durch die Oberseite oder eine Seitenfläche des Gehäuses hindurchragt und mit einer federbelasteten Klinke zusammenarbeitet.

Claims (11)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Elektrisch angetriebene Bohnermaschine mit Staubsaugeeinrichtung, bei der das Bohnerwerkzeug an einem heb- und. senkbaren Träger angeordnet ist, nach dessen Abwärtsbewegung das Bohnerwerkzeug mit dem Antriebsmotor gekuppelt ist, während es bei Aufwärtsbewegung

   ■ davon getrennt wird,- dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (L) des Bdhnerwerkzeugs (L⁶) an einem Schlitten (K) befestigt ist, der auf einer geneigten Führung (G) im Gehäuse (A) in zwei Lagen einstellbar ist.
2. 2. Bohnermaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (K) annähernd in der Mitte des Trägers (L) an diesem befestigt ist und daß die dem Schlitten und seiner Führung (G) gemeinsame Längsrichtung (W-W) zur Drehachse (V-V) des Antriebs (P¹) . geneigt liegt.
3. 3. Bohnermaschine nach Anspruch 2, dadurch, gekennzeichnet, daß die Saugdüse (JB⁴) und der Träger (L) in Richtung der vom Benutzer fortführenden Bewegung des Geräts gesehen, hintereinanderliegen.
4. 4. Bohnermaschine nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten durch eine einzige, vom Träger (L) schräg aufwärts ragende Platte (K) und seine Führung durch Gleitrinnen (G) des Gehäuses (A) gebildet - werden.
5. 5. Bohnermaschine nach einem der Ansprüche ι bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Schlittens (K) längs seiner Führung (G) durch eine Kraft, die in der die Drehachse (V-V) des Antriebs (D¹) enthaltenden Symmetrieebene .der Maschine verläuft, mittels eines Hebels (if³, H⁸) bewirkt wird, der auf einem Zapfen (H¹) gelagert ist und an einem Bolzen (K²) des Schlittens angreift.
6. 6. Bohnermaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Bewegen des Schlittens dienende Kraft durch eine Feder (Jf⁶) erzeugt wird und der Hebel (H³, H⁸) zur Kraftübertragung ein Winkelhebel ist.
7. 7. Bohnermaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (H⁶) so angeordnet ist, daß sie auf den Winkelhebel (fl³, H⁸) beiderseits seiner Totpunktlage einwirkt und dadurch den Träger (L) in seine obere oder untere Endstellung zieht.
8. 8. Bohnermaschine nach Ansprüche oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den Bolzen (K²) des Schlittens der eine Arm ((if⁸) des Winkelhebels (ff⁸, H⁸) angreift, während der andere Arm (H³) von Hand zu betätigen ist.
9. 9. Bohnermaschine nach einem der Ansprüche ι bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (L) in seiner unteren Endstellung durch eine lösbare Klinke (/) gesperrt ist.
10. 10. Bohnermaschine nach einem der Ansprüche' ι bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Bohnerwerkzeuge (L⁵) mit ihren Drehachsen beiderseits der die Drehachse (V-V) des Antriebs (D¹) enthaltenden Symmetrieebene angeordnet sind.
11. 11. Bohnermaschine nach Anspruch io, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (K) und seine Führung (G) annähernd symmetrisch zu den Drehachsen der Bohnerwerkzeuge (L⁵) go am Träger (L) angeordnet sind.

    Angezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 252 320.

    ■Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

    609 531 6.56