DE933108C

DE933108C - Vorrichtung zum Festhalten von Schuesseln

Info

Publication number: DE933108C
Application number: DEM12876A
Authority: DE
Inventors: Eugen Mezger
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1952-02-08
Filing date: 1952-02-08
Publication date: 1955-09-15

Description

Es ist eine Vorrichtung zum Festhalten von-Schüsseln bekannt, welche aus einem an der Tischplatte nach Art einer Schraubzwinge zu befestigenden Festklemmbügel mit einem aufrecht stehenden-Schraubenbolzen besteht, an welchemhöheneinstellbar und in waagerechter Ebene schwenkbar zwei Haltearme vorgesehen sind, die sich tangential an den Schüsselkörper anlegen lassen und an ihren freien Enden Klauen aufweisen, mit denen sie über den Rand der Schüssel greifen und diese gegen die Tischplatte drücken.
Es hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, diese Haltearme aus federndem Stahldraht herzustellen. Zur Erzielung einer guten Federkraft ist der Stahldraht in der Nähe der Anschlußstelle an die Schraubzwinge mehrfach nach Art einer liegenden Schraubenfeder gewunden, Diese Art der Anordnung gibt einerseits die Gewähr, daß die Schüsseln unter dem starken Druck der Federn fest auf ihrem Platz gehalten werden. Zum anderen ist die Möglichkeit gegeben, auch verhältnismäßig hohe Schüsseln mit dieser Vorrichtung festzuhalten, ohne irgendwelche Schrauben lösen und Wiederanziehen. zu müssen, da die Haltearme sich entgegen der Kraft der Schraubenfeder sehr weit nach oben ausbiegen lassen. Es entfällt somit die Notwendigkeit, die Haltearme in der im Hauptpatent beschriebenen Weise höhenverstellbar an der Schraubzwinge anzuordnen. Vielmehr ist die Hältevorrichtung gemäß der Erfindung, ohne daß Handgriffe, wie z. B. das Lösen und Wiederanziehen von Schrauben, erforderlich werden, in weitem Bereich für Schüsseln verschiedener Höhe zu verwenden.
In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispieledes Erfindungsgegenstandes dargestellt; und zwar zeigt Fig. i eine Seitenansicht auf 'eine Vorrichtung mit einem einzelnen senkrecht stehenden Bolzen, Fig. 2 eine Draufsicht dazu und Fig. 3 eine Hinteransicht auf eine Vorrichtung mit zwei senkrecht stehenden Bolzen.
In dem oberen Bügelende i der Schraubzwinge ist ein Bolzen 2 eingeschraubt -und durch eine Kontermutter 3 gesichert. Er kann aber auch, wenn dies zweckmäßig erscheinen sollte, eingenietet oder sonstwie fest angebracht sein. Über den oben, mit. Gewinde versehenen Bolzen 2 ist eine Hülse q. solcher Länge geschoben, daß zwei längliche Flacheisen 5, 6, zwischen denen die Haltearme 7, 8 eingeklemmt sind, sowie eine Kopfschraube 9 Platz auf dem überstehenden Ende des Schraubenbolzens 2 finden. Die Haltearme 7, 8 liegen dabei mit ihren Augen zu beiden Seiten des Bolzens 2 und sind um je eine Schraube io, ii, welche durch die Flacheisen 5, 6 und die Augen der Haltearme 7, 8 hindurchgeführt sind, schwenkbar gelagert. Um den Haltearmen die erforderliche Federkraft zum Andrücken der Schüssel auf dem Tisch zu verleihen, sind sie, abgesehen davon, daß sie aus Stahldraht hergestellt sind, in Nähe der Schraubzwinge zu je einer liegenden Schraubenfeder 12, 13 gewunden. An ihren Enden sind sie in zweckentsprechender Weise zu' Haken 1q., 15 umgebogen. Anstatt auf der Schraubzwinge nur einen Bolzen vorzusehen, können auch auf dem dann breiter gehaltenen oberen Bügelende 16 der Schraubzwinge zwei Bolzen 17, 18 in der vorbeschriebenen Weise angeordnet sein. In diesem Falle können an Stelle der beiden länglichen Flacheisen 5, 6 auch je zwei runde Zwischenlegscheiben i9, 2o auf den beiden Bolzen 17, 18 oberhalb der Hülsen 2i, 22 Verwendung finden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. -Vorrichtung zum Festhalten von Schüsseln, welche aus einem an der Tischplatte nach Art einer Schraubzwinge zu befestigenden Festklemmbügel mit einem aufrecht stehenden Schraubenbolzen besteht, an welchem zwei in waagerechter Ebene schwenkbare Haltearme vorgesehen sind, die mit an ihren freien Enden vorgesehenen Klauen über den Rand der Schüssel greifen und diese gegen die Tischplatte drücken, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme (7, 8) aus Stahldraht bestehen und mit je einem zu einem Auge umgebogenen Ende zwischen zwei länglichen, am oberen Ende des aufrecht stehenden Schraubenbolzen (2) in waagerechter Lage befestigten Flacheisen (5, 6) um je einen Schraubenbolzen (io, ii) seiten_verschwenkbar eingeklemmt sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die länglichen Flacheisen (5, 6), zwischen- denen die Haltearme (7, 8) seitenverschwenkar eingeklemmt sind, oberhalb einer Abstandhülse (q.) mittels Kopfschraube (9) auf dem Bolzen (2) befestigt sind.
3. Vorrichtung. nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme (7, 8) in Nähe der Anschlußenden zu je einer liegenden Schraubenfeder (12, 13) gewunden sind. q.. Vorrichtung nach Anspruch i, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Klemmbügel zwei aufrecht stehende Bolzen (17, 18) angeordnet sind, an deren oberen Enden je für sich die beiden Haltearme (7, 8) mit ihren Augen oberhalb von Abstandhülsen (21, 22) zwischen je zwei Zwischenlegscheiben (i9, 2o) mittels Kopfschrauben seitenverschwenkbar eingeklemmt sind. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 85o o68.