DE9318173U1 - Schirm - Google Patents

Description

Technolocrischer Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schirm mit einer 5

Verschlußvorrichtung, umfassend eine mit einem Befestigungselement versehene Verschiebeeinheit, sowie eine innere Aufnahme, in der mittels eines Stiftes ein Halteelement drehbar gelagert ist. Der Befestigungsabschnitt des Halteelementes kann mit entsprechenden Befestigungsöffnungen oder Befestigungsgraten verbunden werden. Die innere Aufnahme ist im Handgriff des Schirmes untergebracht, so daß sich der Druckknopf, der das Öffnen des Schirmes ermöglicht, in der Nähe des umlaufenden Randes des Schirmhandgriffes befindet.

Der Gebrauch selbstöffnender Schirme ist vor allem in den tropischen Ländern weit verbreitet. Bei diesen herkömmlichen Schirmen wird eine Bedieneinheit am Handgriff des Schirmes angebracht. Zur Unterbringung des Schirmschaftes wird der axiale Bereich der Bedieneinheit ausgespart. Unterhalb der Bedieneinheit ist eine Feder angeordnet, die im Zusammenwirken mit der Bedieneinheit die Freisetzung einer Verschiebeeinheit auslöst. Die Feder ist teilweise wie ein

Haken mit abgeschrägten Enden geformt, um eine Verbindung 25

mit Befestigungsöffnungen oder Befestigungskanten an der Verschiebeeinheit zu ermöglichen und so das Öffnen und Schließen des Schirmes zu steuern. Aufgrund der Tatsache, daß die Bedieneinheit im zentralen Bereich des Handgriffes angebracht ist, erfordert das Öffnen des Schirmes eine ^a

relativ große Kraftanstrengung. Aus Gründen der Bequemlichkeit sollte das Öffnen eines Schirmes nicht mit einer Kraft ans tr engung verbunden sein".

Zusammenfassende Darstellung der Erfindung

Das vordringliche Ziel der vorliegenden Erfindung ist die

Schaffung eines Schirmes mit Verschlußvorrichtung, die mit 5

einer neuartigen Bedieneinheit ausgestattet ist und so ein bequemes Öffnen und Schließen des Schirmes ermöglicht.

Ein anderer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Verschlußvorrichtung, umfassend eine innere Aufnahme, an der ein Halteelement befestigt ist, welches einen Befestigungsabschnitt aufweist, sowie weiterhin umfassend eine Verschiebeeinheit, die Befestigungsöffnungen oder Befestigungsgrate aufweist und mit dem erwähnten Befestigungsabschnitt verbunden werden kann.

Ein weiteres Merkmal einer erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung ist, daß sie auf einwirkende äußere Kräfte, die ein starkes Schütteln des Schirmes und

aufwärtsgerichtete Stoßkräfte auf die Verschiebeeinheit 20

verursachen, durch Exnrasten des Befestigungsabschnittes mittels eines Federelementes in die Befestigungsöffnungen oder Befestigungsgrate der Verschiebeeinheit reagiert. Je größer die aufwärtsgerichteten Kräfte auf die

Verschiebeeinheit sind, desto stärker ist das von dem 25

Befestigungsabschnitt ausgeübte Drehmoment. Auf diese Weise wird ein zufälliges Öffnen durch Schütteln des Schirmes verhindert.

Somit weist eine erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung 30

desweiteren den Vorteil auf, einen geschlossenen Schirm bequem zu sichern.

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Andere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele ersichtlich werden, wobei auf die beiliegenden Zeichnungen

Bezug genommen wird. Darin zeigen
5

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung

einer erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Verschiebeeinheit mit daran angebrachten Befestigungsöffnungen, sowie durch den darunter befindlichen Handgriff;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Halteelement, wobei die Befestigungsabschnitte in die Befestigungsöffnungen der Verschiebeeinheit gedrückt werden;

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsansicht einer 20

anderen erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung;

Fig. 5 in einer schematischen Längsschnittdarstellung die Verbindung des Befestigungsabschnittes des

Halteelementes mit dem ersten Befestigungsgrat 25

der Verschiebeeinheit,·

Fig. 6 in einer schematischen Längsschnittdarstellung die Verbindung des Befestigungsabschnittes des

Halteelementes mit dem zweiten Befestigungsgrat 30

der Verschiebeeinheit;

Fig. 7 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße

Verschlußvorrichtung mit nur einem Halteelement;

Fig. 8 einen Längsschnitt durch eine bevorzugte

Ausführung einer erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung;

Fig. 9 eine herkömmliche Verschlußvorrichtung.

Ausführliche Beschreibuncr bevorzugter Ausführunqsbeispiele

Wie aus den Fig. 1 und Fig. 2, insbesondere aus Fig. 1, ersichtlich ist, umfaßt eine Schirmverschlußvorrichtung eine Verschiebeeinheit 1, die zwei Befestigungsöffnungen 11 und 12 aufweist, einen Handgriff 4 und eine innere Aufnahme 2,

in der mittels eines Stiftes 22 ein Halteelement 3 befestigt 20

ist. Die Verschiebeeinheit 1 ist etwa zylindrisch geformt und an ihrem unteren Ende mit einer ersten Befestigungsöffnung 11 und einer zweiten Befestigungsöffnung 12 versehen. Diese Befestigungsöffnungen 11 und 12 können

auch, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, durch ringförmige 25

Befestigungsgrate 13 und 14 ersetzt werden, um mit entsprechenden Befestigungsabschnitten 32 des Halteelementes 3 verbunden zu werden. Dies wird im folgenden ausführlich beschrieben. Es wird weiterhin Bezug genommen auf Fig.

Die innere Aufnahme 2 ist als kurzer zylindrischer 30

Hohlkörper ausgebildet, dessen eines umlaufendes Ende einen Einschnitt 21 aufweist. Das Halteelement 3 umfaßt einen Druckknopf 31 an seinem einen Ende und einen

Befestigungsabschnitt 32 an seinem anderen Ende. Zudem ist das Halteelement 3 mit einer Aussparung 33 zur Aufnahme einer Feder 34 versehen. Das Halteelement 3 ist drehbar in

einer geeigneten Position in dem Einschnitt 21 der inneren 5

Aufnahme 2 mittels eines Stiftes 22 gelagert, so daß der Stift 22 als Drehachse des Halteelementes 3 dient. Das freie Ende der in der Aussparung 33 aufgenommenen Feder 34 drückt gegen die innere Wandung des Schirmhandgriffes 4.

Der Handgriff 4 weist eine Hohlzylinderform auf und ist für den Einbau der Aufnahme 2 ausgelegt. Für die Unterbringung der Aufnahme 2 ist in dem umlaufenden Rand des Handgriffs 4 ein Einschnitt 42 ausgenommen, der der Form des Druckknopfes 31 des Halteelementes 3 entspricht. Nach dem Einbau des *

Druckknopfes 31 bildet der Handgriff 4 eine Einheit mit der Aufnahme 2. In seinem axialen Bereich ist der Handgriff 4 mit einer Befestigungsvorrichtung 41 für die Befestigung des Schaftes 5 des Schirmes versehen.

Das Halteelement 3 kann auf jeder Seite des Zylindermantels der Aufnahme 2 angeordnet werden. Es wird Bezug genommen auf Fig. 2, in der ein Paar von Halteelementen 3 auf gegenüberliegenden Seiten des Zylindermantels angebracht

ist, so daß ein Eindrücken der Druckknöpfe 31 den 25

geschlossenen Schirm öffnet. Durch diese bevorzugte Ausführung einer erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung wird die Zuverlässigkeit des Schirmes erhöht.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist die Verschiebeeinheit 30

1 jeweils zwei erste und zwei zweite Befestigungsöffnungen 11a und 11b, bzw. 12a und 12b auf. Zusätzlich sind in der

— 6 ~

Fig. 2 das Schirmgestell 8, die Hilfsverschiebeeinheit 6 und die Hauptfeder 7 abgebildet. Bevor das Gestell 8 geschlossen wird bilden der Handgriff 4 und das Halteelement 3 eine

Einheit und die Feder 34 befindet sich in einem entspannten 5

Zustand. Nach Schließen des Schirmes ist der Befestigungsabschnitt 32 des Halteelementes 3 an der ersten und der zweiten Befestigungsöffnung 11 und 12 vorbeigeführt worden. Während dieses Verschlußvorganges wird der untere Abschnitt der Verschiebeeinheit 1 in die Aufnahme eingeführt und mit dem Befestigungsabschnitt 32 in Berührung gebracht, so daß die Feder 34 zusammengedrückt wird. Die Feder 34 wird nur dann in einen entspannten Zustand übergehen, wenn der Befestigungsabschnitt 32 in die

Befestigungsöffnungen 11 oder 12 eingreift. Dies ist 15

ersichtlich aus Fig. 3, die in einem Längsschnitt eine erfindungsgemäße Verbindung des Befestigungsabschnittes des Halteelementes 3 mit der Befestigungsöffnung 11 der Verschiebeeinheit 1 zeigt.

Fig. 4 zeigt in einer perspektivischen Explosionsansicht eine andere erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung. In dieser Ausführung wird die Feder 34 durch ein V-förmiges Federelement 35 ersetzt. Auf der rückwärtigen Seite des

Befestigungsabschnittes 32 ist eine Anlegekante 25

ausgeformt, die eine Verschiebung des V-förmigen Federelementes 35 verhindern soll. Das V-förmige Federelement 35 ist zwischen der Anlegekante 3 6 und der inneren Wandung des Handgriffes 4 angeordnet. In der Aufnahme 2 ist eine Kerbe 23 ausgespart, um das V-förmige Federelement 3 5 einzufügen.

Fig. 5 zeigt in einer Längsschnittdarstellung die erfindungsgemäße Verbindung des Befestigungsabschnittes des Halteelementes 3 mit dem an der Verschiebeeinheit

ausgeformten ringförmigen Befestigungsgrat 13. Fig. 6 zeigt 5

in einer Längsschnittdarstellung die Verbindung des Befestigungsabschnittes 32 des Halteelementes 3 mit dem an der Verschiebeeinheit 1 ausgeformten ringförmigen Befestigungsgrat

Fig. 7 zeigt in einer Ausschnittsdarstellung den Einbau einer erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung in einen Stockschirm. Die Fig. 8 zeigt in einer Längsschnittdarstellung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel

der Erfindung, wobei die Aufnahme 2 im Handgriff 15

untergebracht und das Halteelement 3 geeignet darin angeordnet ist, um das Öffnen des Schirmes auf Knopfdruck zu gewährleisten.

Die vorbeschriebene Vorrichtung bezieht sich lediglich auf einige ausgewählte Ausführungsbeispiele der Erfindung, die im Rahmen des Erfindungsgedankens variiert werden können, ohne daß der Schutzbereich der Anmeldung verlassen wird.

Claims (5)

Schutzansprüche

1. Schirm mit einer Verschlußvorrichtung umfassend eine _ innere Aufnahme (2), einen Handgriff (4) und eine

Verschiebeeinheit (1), die mit einem Befestigungselement (11, 11a, 12, 12a, 13, 14) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß

- ein Halteelement (3) mittels eines Stiftes (22) in einem Einschnitt (21), der aus dem umlaufenden Rand der inneren Aufnahme (2) ausgenommen ist, drehbar gelagert ist;

- ein Druckknopf (31) an dem oberen Ende des 15

Halteelementes (3) ausgeformt und in einer geeigneten Position an dem Handgriff (4) angeordnet ist;

- ein Befestigungsabschnitt (32) an dem unteren Ende des

Halteelementes (3) ausgeformt und mit einem komprimier-20

und entspannbaren Federelement (34, 35) versehen ist;

- die innere Aufnahme (2) mit dem darin eingebauten Halteelement (3) in den Handgriff (4) eingefügt ist;

- das Halteelement (3) zusammen mit dem Handgriff (4)

eine Einheit formt, und

- die Verbindung des Befestigungsabschnittes (32) des

Halteelementes (3) mit dem Befestigungselement (11, 30

11a, 12, 12a, 13, 14) der Verschiebeeinheit (1) einen sicheren Verschluß des geschlossenen Schirmes gewährleistet.

2. Schirm mit einer Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt

(32) des Halteelementes (3) eine Aussparung (33) für die Aufnahme des Federelementes (34) aufweist.

3. Schirm mit einer Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt

(32) des Halteelementes (3) einen Verbindungsbereich (36) für die Aufnahme eines V-förmigen Federelementes (35)

aufweist.

4. Schirm mit einer Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Abschnitt der

Verschiebeeinheit (1) mit mindestens einer 15

Befestigungsöffnung (11, 11a, 12, 12a) oder mindestens einem Befestigungsgrat (13, 14) für die Verbindung mit dem Befestigungsabschnitt (32) des Halteelementes (3) versehen ist.

5. Schirm mit einer Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere Halteelemente (3) drehbar in der inneren Aufnahme (2) gelagert sind.