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DE9315780U1 - Kupplungsnippel - Google Patents

Kupplungsnippel

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Publication number
DE9315780U1
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DE
Germany
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nipple
coupling
housing
valve piston
section
Prior art date
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DE9315780U
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English (en)
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WEH VERBINDUNGSTECHNIK
Original Assignee
WEH VERBINDUNGSTECHNIK
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Priority to DE9315780U priority Critical patent/DE9315780U1/de
Priority to DE4340783A priority patent/DE4340783B4/de
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    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L29/00—Joints with fluid cut-off means
    • F16L29/02—Joints with fluid cut-off means with a cut-off device in one of the two pipe ends, the cut-off device being automatically opened when the coupling is applied
    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00—Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/28—Couplings of the quick-acting type with fluid cut-off means
    • F16L37/38—Couplings of the quick-acting type with fluid cut-off means with fluid cut-off means in only one of two pipe-end fittings
    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F17—STORING OR DISTRIBUTING GASES OR LIQUIDS
    • F17C—VESSELS FOR CONTAINING OR STORING COMPRESSED, LIQUEFIED OR SOLIDIFIED GASES; FIXED-CAPACITY GAS-HOLDERS; FILLING VESSELS WITH, OR DISCHARGING FROM VESSELS, COMPRESSED, LIQUEFIED, OR SOLIDIFIED GASES
    • F17C2205/00—Vessel construction, in particular mounting arrangements, attachments or identifications means
    • F17C2205/03—Fluid connections, filters, valves, closure means or other attachments
    • F17C2205/0302—Fittings, valves, filters, or components in connection with the gas storage device
    • F17C2205/037—Quick connecting means, e.g. couplings

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)
  • Seal Device For Vehicle (AREA)
  • Joints Allowing Movement (AREA)

Description

Anmelder:
Weh GmbH, Verbindungstechnik Siemensstr. 5
89257 Illertissen
KUPPLUNGSNIPPEL
Die Erfindung betrifft einen Kupplungsnippel zur Herstellung einer druckdichten Verbindung für den Durchlaß von unter Druck stehenden Medien zwischen einem Behälter bzw. einer Leitung und einem lösbaren druckdicht anschließbaren Kupplungsteil.
Derartige Kupplungsnippel werden mittels ihres Befestigungsabschnitts druck- und gasdicht an vorgesehenen Rohrstutzen von Behältern oder Leitungen, insbesondere von Gastanks, angeschraubt, wobei der Befestigungsabschnitt entweder ein Innengewinde in dem Nippelgehäuse oder an der Außenseite des Nippelgehäuses ein Außengewinde aufweist. An der gegenüberliegenden Seite des Nippelgehäuses ist ein Kupplungs-Anschlußabschnitt entweder an der Nippelgehäuseinnenseite oder an der Nippelgehäuseaußenseite gebildet.
ISARPATEN^
In dem Nippelgehäuse befindet sich ein in Schließrichtung vorgespanntes Ventilelement, beispielsweise eine Kugel oder dergleichen, das in seiner Schließstellung an einem Ventilsitz anliegt.
Problematisch ist bei derartigen Nippeln die Einhaltung von dauerhaften Dichtverhältnissen zwischen Ventilelement und Dichtung. Bisher bekannte Lösungen haben zudem den Nachteil, daß Ihr Aufbau recht komplex und ihre Herstellung ziemlich aufwendig ist.
Es besteht daher das Bedürfnis nach Schaffung eines Nippels, insbesondere für Kfz-Gastanks, der eine sichere Dichtfunktion mit einem einfachen, zur Massenfertigung geeigneten Aufbau verbindet.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 genannten Merkmale, gelöst. Bevorzugte weitere Ausgestaltungen sind den nachgeordneten Patentansprüchen zu entnehmen.
Demgemäß besteht der neuartige Kupplungsnippel aus einem Nippelgehäuse mit einem Durchflußkanal, einem an dem Nippelgehäuse gebildeten Befestigungsabschnitt für einen Behälter und/oder eine Leitung, einem Kupplungsanschlußabschnitt und einem in dem Nippelgehäuse geführten, in Schließstellung vorgespannten und durch Druckmedien aufdrückbaren Ventilkolben mit einem flachen Dichtkegel, welcher in Schließstellung an einem O-Ring in einem Bereich abdichtet, der von einer mit wenigstens einer Hülse gebildeten Aufnahmekammer freigelassen ist.
Aufgrund der vorgesehenen Gestaltung der Aufnahmekammer und des definierten Dichtbereichs mit flachem Dichtkegel werden außerordentlich sichere und zuverlässige Dichtungsverhältnisse mit langen Standzeiten erzielt. Ein Prototyp hat Dauertests mit 100.000 Schaltungen problemlos überstanden.
Der erfindungsgemäße Aufbau des Kupplungsnippels läßt sich extrem kostensparend gestalten. Das Kupplungsgehäuse ist einteilig und mit wenigen Produktionsgängen unkompliziert herstellbar. Die Montage läßt sich außerordentlich einfach nur von der Kupplungsanschlußseite her vornehmen, was auch wartungstechnische Vorteile für Kupplungsnippel besitzt, die fest in einem System montiert sind. Das einteilige Gehäuse braucht dann nicht jedesmal ebenfalls gelöst zu werden. Hinzu kommt, daß die separaten Nippelteile lediglich nur noch in das Nippelgehäuse eingesteckt und am Ende befestigt zu werden brauchen. Ihre Herstellung als Einzelteile ist außerordentlich einfach und kostensparend. Der Kupplungsnippel läßt sich damit vorteilhaft in Modulbauweise ausbilden, wobei die Montage einen derartigen Grad an Einfachheit erreicht, daß problemlos eine Massenfertigung ermöglicht wird.
Die bereits angesprochene einteilige Ausgestaltung des Nippelgehäuses führt zu einer wesentlichen Vereinfachung der Gesamtkonzeption. In dem Nippelgehäuse sind bevorzugt axiale Anlageschultern für die Montage separater Nippelteile vorgesehen, die sich im Durchmesser zum Kupplungsanschlußabschnitt erweitern. Hierdurch lassen sich die erforderlichen Nippelfunktionsteile in der richtigen Reihenfolge mit zunehmendem Durchmesser nacheinander von der Kupplungsanschlußabschnittseite einsetzen.
Der Ventilkolben ist gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung in einem Halteabschnitt verschiebbar gelagert, welcher Kanäle für den Durchlaß von Druckmedien bei geöffnetem Ventilkolben aufweist. Der Halteabschnitt ist entweder in dem Nippelgehäuse selbst oder als separates einsetzbares Teil, vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, ausgebildet.
Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Halteabschnitt eine Anschlagschulter für einen Absatz am Ventilkolben gebildet, um den Öffnungsweg des Ventilkolbens festzulegen und gleichzeitig dafür Sorge zu tragen, daß die für die
Vorspannung des Ventilkolbens verwendeten Druckfedern auch in der maximalen Öffnungsstellung des Ventilkolbens noch Druckmedium passieren lassen.
Für die Vorspannung des Ventilkolbens ist entweder eine zylindrische oder eine kegelförmige Schraubendruckfeder vorgesehen, die sich am Halteabschnitt oder an einer Anlageschulter des Nippelgehäuses abstützt.
Gemäß einer bevorzugten weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist im Bereich des Kupplungsanschlußabschnitts ein austauschbares Filterelement eingesetzt, welches vorzugsweise in dem Nippelgehäuse in einer Hülse aufgenommen ist, welche gleichzeitig zur Bildung der Aufnahmekammer beiträgt.
Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist für die Bildung der Aufnahmekammer eine radial in dem Nippelgehäuse geführte Winkelhülse vorgesehen, die an einer Anlageschulter im Nippelgehäuse anliegt. Ein Schenkel der Winkelhülse ist vorzugsweise als Anschlag für den Ventilkolben in seiner Dichtstellung ausgebildet, und die Winkelhülse ist in dem Nippelgehäuse durch Gewindeverschraubung oder mittels eines Sicherungsrings abgedichtet befestigt. Vorzugsweise besitzt die Winkelhülse zudem eine Dichtringaufnahmenut im Kupplungsanschlußabschnitt.
Der Dichtkegel des Ventilkolbens beaufschlagt in der Schließstellung die vorgesehene O-Ring-Dichtung außerordentlich schonend, wozu ein Winkel zur Nippelgehäuselängsachse von etwa bis 30 °, vorzugsweise 15 bis 25 °, beiträgt. Diese Beaufschlagung vergrößert vorteilhaft auch die Lebensdauer des O-Rings und verhindert Ventilklebeeffekte.
Die vorgesehene Winkelhülse besitzt einen Schenkel, der vorteilhaft auch als Anschlag für den Dichtkolben fungiert, und die zweite zylinderförmige Hülse mit demselben Außendurchmesser
wie die Winkelhülse läßt sich problemlos an der zylinderförmigen Innenseite des Nippelgehäuses durch Preßpassung oder durch Kleben befestigen.
Günstig ist weiterhin für die Gestaltung der Kupplungsnippel, wenn der Ventilkolben in dem Nippelgehäuse in einem Halteteil geführt ist, das schräg nach innen verlaufende Druckmediendurchlässe zwischen einem ringförmigen Durchflußraum, der bei geöffneten Ventilkolben freigebbar ist, und einen Druckmedienauslaß aufweist. Aufgrund der vorgesehenen Gestaltung läßt sich das Halteteil aus Kunststoff herstellen, wodurch die Vorzüge einer billigen Herstellung mit denen eines fehlenden metallischen Geräusches beim Anschlagen des Ventilkolbens gegen das Halteteil verbunden werden. Der erfindungsgemäße Kupplungsnippel ist dadurch in jeder Situation absolut geräuschlos, und überdies über alle relevanten Temperaturbereiche, insbesondere von -400C bis +1200C extrem dicht. Er läßt sich mit einer extrem kurzen Bauweise gestalten und ermöglicht einen hohen Durchfluß.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist zudem zum Schutz des Gewindes am Befestigungsabschnitt des Nippelgehäuses eine Gewindeschutzdichtung vorgesehen. Hierdurch wird wirksam verhindert, daß das Druckmedium mit dem Gewinde in Verbindung kommt, woraus eine bessere Dauerfestigkeit resultiert.
Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Teilschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kupplungsnippels;
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1;
Fig. 3 einen Teilschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Kupplungsnippels zur Dokumentation einer alternativen Winkelhülsenbefestigung im Gehäuse;
Fig. 4 einen Teilschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiels eines Kupplungsnippels;
Fig. 5 einen Schnitt entlang der Schnittlinie V-V in Fig. 4;
Fig. 6 einen Teilschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kupplungsnippels mit integriertem Schmutzkörperfilter;
Fig. 7 eine Draufsicht auf einen in Fig. 6 vorgesehenen separaten Halteabschnitt zur Führung des Ventilkolbens;
Fig. 8 einen Teilschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kupplungsnippels mit verringertem Nippelgehäuse und Befestigungsgewinde; und
Fig. 9 einen Teilschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiels eines Kupplungsnippels, bei dem die Aufnahmekammer mit zwei Hülsen gebildet ist.
In den Fig. 1 und 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Kupplungsnippels 10 dargestellt. Der Kupplungsnippel 10 besitzt ein einstückiges Nippelgehäuse 11 mit einem Durchflußkanal 12, der von einem längsseitig an dem Nippelgehäuse 11 gebildeten Befestigungsabschnitt 13 für einen nicht dargestellten Behälter und/oder eine nicht dargestellte Leitung zu einem Kupplungsanschlußabschnitt 14 führt.
An dem Gehäuse 11 ist außen im Bereich des Befestigungsabschnitts ein Außensechskant 15 angeformt. Für den Befestigungsabschnitt selbst ist in einem erweiterten Abschnitt des Durchflußkanals 12 ein Befestigungsgewinde 16 vorgesehen. Im Innern
des Nippelgehäuses 11 mündet der Befestigungsabschnitt 13 an einer Anlageschulter 17, die in dem Nippelgehäuse ohne Nippelteile den engsten Querschnitt bildet. In Fig. 2 ist diese Anlageschulter 17 in Draufsicht gut erkennbar. An der Anlageschulter 17 liegt ein Halteabschnitt 18 an, der beispielsweise aus Kunststoff bestehen kann und sechs radiale Durchlaßkanäle 19 mit annähernd winkligem Querschnitt aufweist. Der Halteabschnitt 18 besitzt eine zentrale Bohrung 20 zur gleitend verschiebbaren Aufnahme eines Schaftes 21 eines Ventilkolbens 22.
Der Ventilkolben 22 besitzt eine Kegelspitze 23, die sich radial bis zu einem eingeformten Bund 24 erstreckt, an den sich dann eine kegelstumpfartige Dichtfläche 25 anschließt.
Die Kegelspitze 23 ist ebenso wie das Nippelgehäuse 11 symmetrisch zur Gehäuselängsachse X-X ausgebildet. In der vom Kupplungsanschlußabschnitt 14 zum Befestigungsabschnitt 13 vorgesehenen Strömungsrichtung weist der Ventilkolben 22 hinter dem Dichtkegel 25, der zur Längsachse X-X einen Winkel von etwa 10 bis 30 °, insbesondere etwa 15 is 25 °, bildet, eine Anlageschulter 26 auf, an der sich eine zylindrische Schraubendruckfeder 27 abstützt. Das andere Ende der zylindrischen Schraubendruckfeder 27 liegt an dem Halteabschnitt 18 an, ohne jedoch die Durchlaßkanäle 19 zu blockieren, weil radial vom Anlagebereich der Schraubendruckfeder 27 an dem Halteabschnitt 18 in dem Gehäuse 11 eine Durchlaßanphasung 28 gebildet ist.
Von der Anlageschulter 26 erstreckt sich die Kegelspitze 23 über einen Absatz 29 zu dem Schaft 21. Der Absatz 29 ist zur Begrenzung des Eintritts des Ventilkolbens 22 in den Halteabschnitt 18 vorgesehen, wobei diese Eintrittsbewegung durch Anschlag des Absatzes 29 an einer Anschlagschulter 30 des Halteabschnitts 18 realisiert wird.
Für den Dichtkegel 25 ist in dem Gehäuse 11 eine Dichtung 31 in einem Aufnahmekanal 32 vorgesehen. Die Aufnahmekammer 32 wird an zwei Seiten durch eine Anlageschulter 33 und einen zylindrischen Abschnitt 34 des Gehäuses 11 und an der diametral gegenüberliegenden Seite durch eine Winkelhülse 35 nebst Anschlagschulter 36 gebildet, wobei die Dichtung 31 zum Angriff durch den Dichtkegel 25 im Bereich einer Ecke der Aufnahmekammer 32 freiliegt. Der Bund 36 der Winkelhülse 23 dient gleichzeitig als Anschlagfläche für den Bund 24 an dem Dichtkegel 22.
Sobald ein nicht dargestellter Kupplungseinsetzabschnitt dicht angeschlossen ist, kann Druckmedium in den Kupplungsanschlußabschnitt 14 eingeführt werden, wodurch der Ventilkegel 22 sich aus seiner Dichtstellung bis zum Anschlag seiner Anschlagschulter 29 an dem Bund 30 des Halteabschnitts 18 bewegt und dadurch die Durchlaßkanäle 19 zum Befestigungsabschnitt 13 freigibt.
Die Winkelhülse 35 ist an einem erweiterten Gewindeabschnitt des Gehäuses 11 festgeschraubt. Alternativ kann für die Befestigung der Winkelhülse, wie bei dem ansonsten gleichen Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 gezeigt, eine Befestigung durch einen Sicherungsring 38 mit axialer Dichtung 39 ohne Gewindeverschraubung 37 vorgesehen sein. Die sonstige Ausgestaltung des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 3 entspricht dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2.
In der Winkelhülse 35 ist eine innere Dichtring-Aufnahmenut für eine Dichtung 41, beispielsweise eine O-Ringdichtung, für den dichtenden Kupplungsanschluß vorgesehen.
Zur Benutzung des Kupplungsnippels 10 ist an den Befestigungsabschnitt 13 zunächst eine Leitung oder ein Behälteranschluß abdichtend zu befestigen. Anschließend wird in den Kupplungsanschlußabschnitt 14 ein Kupplungsteil dichtend gegen die Dichtung 41 eingeführt, das dann formschlüssig an dem Gehäuse 11
befestigt wird. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Befestigung über Spannzangen, die den Kupplungsanschlußabschnitt 14 übergreifen und in eine formentsprechende Einschnürung 42 des Gehäuses 11 eingreifen.
Das in den Fig. 4 und 5 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Kupplungsnippels 10" unterscheidet sich von dem Kupplungsnippel 10 gemäß Fig. 1 und 2 und 10' gemäß Fig. 3 zum einen dadurch, daß eine kegelförmige Schraubendruckfeder 27" vorgesehen ist, die sich an einer Gehäuseschulter 28" abstützt. Zum anderen ist das Gehäuse 11" nicht mit einem separaten Halteabschnitt, sondern einstückig mit einem Halteabschnitt 18" gebildet, wobei Durchlaßkanäle 19" mit kreisförmigem Querschnitt für einen guten axialen Durchfluß auch bei völlig geöffneten Ventilkolben 22 sorgen. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Beschreibung zu den Fig. 1 und 2 mit dem Hinweis verwiesen, daß identische oder ähnliche Zeichen dieselbe Bezugszahl ergänzt durch " besitzen.
Das in den Fig. 6 und 7 gezeigte Ausführungsbeispiel eines Kupplungsnippels 10"' unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel des Kupplungsnippels 10" gemäß Fig. 4 dadurch, daß statt einer wiederum auch möglichen einteiligen Ausbildung im Bereich des Halteabschnitts hier wiederum ein separater Halteabschnitt 18"' gemäß Fig. 7 eingesetzt ist, in den wiederum rechtwinklige Durchtrittskanäle 19"' gebildet sind. Außerdem besitzt der Kupplungsnippel 10"' ein verlängertes Gehäuse 11"', um einen zylinderförmigen Schmutzfilterkörper 45 hinter dem Kupplungsanschlußbereich 14"' aufzunehmen, der in einem zylindrischen Abschnitt einer verlängerten Winkelhülse 35 "' aufgenommen ist, und mittels eines Halteelements 46 gehalten wird. Diese Ausgestaltung des Kupplungsnippels 10"' besitzt den Vorzug, daß sie einen austauschbaren Schmutzfilterkörper 45 besitzt, der nicht nur Beeinträchtigungen der Funktion des Ventilkolbens 22 durch Schmutz verhindert, sondern auch insgesamt zu einer Mediumreinigung beim Füllvorgang beiträgt.
Das in Fig. 8 gezeigte Ausführungsbeispiel eines Kupplungsnippels 10"" entspricht in seinem Aufbau dem gemäß Fig. 3. Abweichend davon ist jedoch das Nippelgehäuse 11"" im Bereich des Befestigungsabschnitts 13"" axial verlängert, um ein Montageaußengewinde 47 zur Befestigung des Nippelgehäuses 11"" in einer Innengewindebohrung zu ermöglichen. Außerdem ist der Befestigungsabschnitt 13"" statt mit einem Innengewinde mit einem Außengewinde 48 versehen.
In der Figur 9 ist ein weiterer Kupplungsnippel dargestellt, der ein Nippelgehäuse 58a aufweist, in dem ein Durchlaßkanal gebildet ist. Das Nippelgehäuse 58a ist hohlzylindrisch ausgebildet, und besitzt in der Figur rechts einen Druckmediumeinlaß für den Kupplungsanschlußabschnitt, wobei eine Ringdichtung 58b zur Abdichtung eines nicht dargestellten Kupplungseinsetzabschnitts vorgesehen ist.
In dem Nippelgehäuse 58a ist ein in Schließstellung, also in der Figur nach rechts, vorgespannter und durch beaufschlagtes Druckmedium aufdrückbarer Ventilkolben 58f geführt, der sich gegen eine Schraubendruckfeder 58e abstützt, die ihrerseits gegen einen Halteabschnitt 581 anliegt, der ebenfalls zur Führung des Ventilkolbens 58f mit seinem hohlzylindrischen Abschnitt beiträgt. Das Halteteil 581 besteht bevorzugt aus Kunststoff und besitzt Druckmediendurchlässe, die von einem den Ventilkolben umgebenden ringförmigen Durchflußraum schräg nach innen zu einem Druckmedienauslaß verlaufen, der im Befestigungsabschnitt des Kupplungsnippels gebildet ist.
In der Figur ist eine Anschlußverschraubung 58s dargestellt, die auch weggelassen werden kann, wenn der Kupplungsnippel direkt auf eine Verschraubung bei einem Kfz-Gastank oder dergleichen aufgebracht werden soll. An der dem Befestigungsabschnitt zugewandten Seite trägt das Halteteil eine Gewindeschutzdichtung 58i.
Der ringförmige Durchflußraum radial von dem Ventilkolben wird weiterhin von einer zylinderförmigen Hülse 58n begrenzt, die mit ihrer Außenfläche an einer zylindrischen Innenwand des Nippelgehäuses anliegt und dort durch Preßpassung oder durch Kleben befestigt ist. Die Hülse 58n bildet zusammen mit einer Winkelhülse 58r eine Aufnahmekammer für einen O-Ring 58c, wobei eckseitig ein Beaufschlagungsbereich des O-Rings frei bleibt, der durch einen flachen Dichtkegel des Ventilkolbens 58f beaufschlagt werden kann. Der flache Dichtkegel des Ventilkolbens 58f bildet zur Längsachse des Nippelgehäuses einen Winkel von etwa 10-30°, insbesondere etwa 15-25°.

Claims (1)

  1. Ihr Zeteren, your rer.
    Unser Zeichen, our ref.
    P 6120 RW/mg
    DR. ERNST STURM .1951-1980· DR. HORST REINHARD" DIPL.-ING. UDO SKUHRA-DIPL.-ING. REINHARD WEISE" DR. WERNER BEHNISCH
    FRIEDRICHSTRASSE 31 D-80801 MÜNCHEN
    POSTFACH 4401 51 D-80750 MÜNCHEN
    TELEFON: 089/3816100 TELEX : 5212839 isard TELEFAX : 089/340 14 79
    Datum aate
    15. Oktober 1993
    Anmelder:
    Weh GmbH, Verbindungstechnik Siemensstr. 5
    89257 Illertissen
    KUPPLUNGSNIPPEL
    Ansprüche
    1. Kupplungsnippel zur Herstellung einer druckdichten Verbindung für den Durchlaß von unter Druck stehenden Medien zwischen einem Behälter bzw. einer Leitung und einem lösbaren druckdicht anschließbaren Kupplungsteil, bestehend aus:
    einem Nippelgehäuse (11-11""; 58a) mit einem Durchflußkanal (12-12"");
    einem an dem Nippelgehäuse (11-11""; 58a) gebildeten Befestigungsabschnitt (13-13"") für einen Behälter und/oder eine Leitung;
    ISAP0AlENT^
    einem Kupplungsanschlußabschnitt (14-14""); und aus einem in dem Nippelgehäuse (11-11""; 58a) geführten in Schließstellung vorgespannten und durch Druckmedien aufdrückbaren Ventilkolben (22-22""; 58f) mit einem flachen Dichtkegel (25-25""), welcher in Schließstellung an einem O-Ring (31-31""; 58c) in einem Bereich abdichtet, der von einer mit wenigstens einer Hülse (35-35""; 58n, 58r) gebildeten Aufnahmekammer (32-32"") freigelassen ist.
    2. Kupplungsnippel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Nippelgehäuse (11-11""; 58a) aus einem Stück besteht.
    3. Kupplungsnippel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Nippelgehäuse (11-11"") axiale Anlageschultern für die Montage separater Nippelteile vorgesehen sind, die sich im Durchmesser zum Kupplungsanschlußabschnitt (14-14"") erweitern.
    4. Kupplungsnippel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkolben (22-22""; 58f) in einem Halteabschnitt (18-18""; 581) verschiebbar gelagert ist, welcher Kanäle (19-19"") für den Durchlaß von Druckmedium bei geöffnetem Ventilkolben aufweist.
    5. Kupplungsnippel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Halteabschnitt (18-18""; 581) eine Anschlagschulter (30-30"") für einen Absatz (29-29"") am Ventilkolben (22-22""; 58f) gebildet ist.
    6. Kupplungsnippel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt (18, 18', 18"'; 581) als separates Teil, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet ist.
    7. Kupplungsnippel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt (581) schräg nach innen verlaufende Druckmedien-Durchlässe zwischen einem ringförmigen Durchflußraum, der bei geöffnetem Ventilkolben (58f) freigebbar ist, und einen Druckmediumauslaß aufweist.
    8. Kupplungsnippel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Kupplungsanschlußabschnitts (14"') ein Filterelement (45) vorgesehen ist.
    9. Kupplungsnippel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterelement (45) in dem Nippelgehäuse (H"') in einer vorzugsweise gleichzeitig zur Bildung der Aufnahmekammer (32"') vorgesehenen Hülse (35"') aufgenommen ist.
    10. Kupplungsnippel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für die Bildung der Aufnahmekammer (32-32"") eine radial im Nippelgehäuse (11-11""; 58a) geführte Winkelhülse (35-35""; 58r) vorgesehen ist, die an einer im Nippelgehäuse (H-Il""; 58a) gebildeten axialen Anlageschulter (49-49"") anliegt.
    11. Kupplungsnippel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schenkel (37-37"") der Winkelhülse (35-35""; 58r) als Anschlag für den Ventilkolben (22-22""; 58f) ausgebildet ist.
    12. Kupplungsnippel nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelhülse (35-35"") in dem Nippelgehäuse (H-Il"") durch Gewindeverschraubung (37) oder mittels eines Sicherungsrings (38) abgedichtet befestigt ist.
    13. Kupplungsnippel nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelhülse (35-35"") eine Dichtring-Aufnahmenut (40) für den Kupplungsanschluß aufweist.
    14. Kupplungsnippel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtkegel (25-25"") des Ventilkolbens zur Längsachse (X-X) des Nippelgehäuses (11-11""; 58a) einen Winkel von etwa 10 bis 30 ° bildet.
    15. Kupplungsnippel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmekammer durch eine weitere Hülse (58a) gebildet ist, welche denselben Außendurchmesser wie die Winkelhülse (58r) besitzt und an der Innenseite des Nippelgehäuses (58a), vorzugsweise durch Preßpassung oder Kleben, befestigt ist.
    16. Kupplungsnippel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für die Vorspannung des Ventilkolbens (22-22""; 58f) eine Druckfeder (27-27""; 58e) vorgesehen ist, die sich am Halteabschnitt (18-18""; 581) oder an einer Anlageschulter (28", 28"') des Nippelgehäuses (11-11"") abstützt.
    17. Kupplungsnippel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß eine kegelförmige oder zylindrische Schraubenfeder (27-27""; 58e) als Druckfeder vorgesehen ist.
    18. Kupplungsnippel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt (581) an dem Befestigungsabschnitt des Nippelgehäuses (58a) eine Gewindeschutzdichtung (58i) aufweist.
DE9315780U 1992-12-07 1993-10-15 Kupplungsnippel Expired - Lifetime DE9315780U1 (de)

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DE9315780U DE9315780U1 (de) 1992-12-07 1993-10-15 Kupplungsnippel
DE4340783A DE4340783B4 (de) 1992-12-07 1993-11-30 Kupplungsnippel

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DE9216666U DE9216666U1 (de) 1992-12-07 1992-12-07 Kupplungsnippel
DE9315780U DE9315780U1 (de) 1992-12-07 1993-10-15 Kupplungsnippel

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DE9315780U1 true DE9315780U1 (de) 1993-12-23

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DE9315780U Expired - Lifetime DE9315780U1 (de) 1992-12-07 1993-10-15 Kupplungsnippel
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