DE93096C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Zweck der durch Patent Nr. 80855 geschützten Einrichtung, nämlich die Entnahme von Schrotproben aus dem steueramtlich verschlossenen Raum zwischen den beiden Walzenpaaren von doppelpaarigen Schrotmühlen während des Betriebes bei gleichzeitiger Verhinderung von Defraudationen, läfst sich durch die nachfolgend beschriebenen Constructionen von Probeentnehmern erreichen, welche gegen den durch Patent Nr. 80855 geschützten sich im wesentlichen dadurch unterscheiden, dafs zur jeweiligen Entnahme einer Schrotprobe nur eine' drehende Bewegung und nicht zugleich auch eine axiale Verschiebung des Probeentnehmers nothwendig ist.

Die in den Fig. 1, 2 und 3 dargestellte und unter dem oberen Walzenpaar angebrachte Vorrichtung besteht aus einem mit einer Auslaufgosse G versehenen Rohr R. in welches ein zweites Rohr R¹ drehbar eingebracht ist. Ersteres Rohr besitzt sowohl auf der oberen wie unteren Seite einen schmalen Ausschnitt A, letzteres jedoch nur einen solchen von gleicher Gröfse. Wenn das innere Rohr R¹ sich in der Stellung befindet, dafs sein Ausschnitt auf den oberen des äufseren Rohres trifft, so füllt sich sein Innenraum mit dem von den Walzen fallenden Schrot; bei einer durch den Handgriff H erfolgenden Drehung entleert sich R¹ und das Schrotgut gelangt durch die Gosse G nach aufsen. Da die Ausschnitte so gewählt sind, dafs bei theilweiser Drehung immer eine Ueberdeckung stattfindet, ist stets ein vollkommener Abschlufs gegen die Austrittsöffnung erzielt.

Eine Querlegung der Achse des Probeentnehmers gegen die Walzenachsen oder die Verticalstellung der Entnehmerachse führt zu den Fig. 4 bis 6 bezw. Fig. 7 bis 9 dargestellten Varianten.

Hier befindet sich an beiden Seiten des Schrotmühlgehä'uses unter den Enden der Walzen eine kleine cylindrische Trommel T mit einer am oberen Theil derselben befindlichen Einlauföffnung e und einem weiteren, im unteren Theil angebrachten Auslaufschlitz a.

Durch eine mit drei oder mehr an der Innenwand der Trommel T abdichtenden Flügeln F versehenen Achse werden mehrere Fächer f gebildet, von welchen eines mit einer Ueberdeckungsfläche η versehen ist; ein in der Trommelwand angebrachter Anschlagstift s läfst blos eine theilweise Drehung der Flügelachse zu, und zwar ist dessen Stellung so gewählt, dafs der überdeckende Theil der Flügel die Einlauföffnung abschliefst, während sich das mit dem Schrotgut gefüllte Fach entleert. Auch können die Fächer^ immer nur entweder mit der Eintrittsöffnung e oder mit der Austrittsöffnung a in Verbindung gebracht werden,

wogegen eine directe Verbindung zwischen a und . e durch die Flügelachse verhindert wird. Bei verticaler Anordnung des Cylinders befinden sich die Ein - und Auslauföffnungen nicht im Cylindermantel, sondern an dessen oberer und unterer Endfläche. Die Drehung der Flügelachse erfolgt bei horizontaler An-₍ Ordnung durch Drehen des Handgriffs H, bei verticaler durch Ausziehen eines mit einer Zahnstange verbundenen Griffes G.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Probeentnehmer für Schrotmühlen nach Patent Nr. 80855 ^m der Ausführung, dafs durch Anordnung der Probenauslafsöffnungen in den die Stirnseite der Walzen begrenzenden Gehäusewandungen die axiale Verschiebung der im Cylinder drehbaren Probenbehälter zum Zweck der Entleerung entbehrlich gemacht wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.