DE92395C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung hat eine Stangenpresse mit Handbetrieb zum Gegenstand, welche ein rasches und bequemes Einstellen der an der Prefsstange angebrachten Prefsplatte, des Prefskolbens oder Stempels u. s. w. auf die jeweilige Höhe der Prefsstelle ermöglicht, ferner gestattet, die Prefsstange in jeder Höhe zu sperren und die Pressung durch eine einfache Handbewegung zu vollziehen.

Die Stangenpresse eignet sich gleich gut als Frucht- bezw. Scheidepresse / als Papierpresse, Fütter-, Ziegel-, Form- und Packpresse u. dergl. Aufserdem kann dieselbe bei Apparaten zum Ueberfüllen von Bier und anderen gashaltigen Flüssigkeiten zum luftdichten Anpressen des Vertheilungshahnes auf dasUeberfüllgefäfs verwendet werden, wie in der Zeichnung beispielsweise dargestellt ist.

Die Presse ist in der Zeichnung in einer Seitenansicht (Fig. 1) und einer Vorderansicht (Fig. 2) dargestellt; die Fig. 3, 4 und 5 zeigen die Prefs- und Sperrvorrichtung im Schnitt in gröfserem Mafsstab.

Die Construction der Presse ist folgende: An einem Ständer oder Träger α ist ein verticaler Cylinder b freistehend angebracht, in welchem eine Hülse c drehbar gelagert ist (Fig. 3), die in Boden und Decke des Cylinders geführt ist. In dieser Hülse c ist die mit Sperrzähnen versehene Prefsstange ' der Höhe nach verschiebbar gelagert. Die Hülse c trägt eine Sperrklinke e, welche durch eine Spiralfeder gegen die Zähne der Stange d gedrückt wird. Die Klinke e verhindert, wenn sie in Eingriff mit den Zähnen von d steht, ein Au&värtsschieben der Druck- oder Prefsstange.

Am unteren Ende ist letztere mit horizontalen Handhebeln f versehen, unterhalb welcher von der Stange d die Prefsplatte oder der Prefskopf bezw. Prefsstempel, oder aber, wie in beiliegender Zeichnung, der Vertheilungshahn k für die umzufüllende Flüssigkeit festgeschraubt ist. Die Handhebel ermöglichen ein bequemes Heben und Senken sowie Drehen der Prefsstange g. Beim Drehen der Stange dreht die Hülse c sich mit (Fig. 5) und dient ihr letztere als Führung im Cylinder b.

Aufser oben und unten ist die Hülse c auch noch mit einer Rolle h in einem schrägen Schlitz g des Cylinders geführt, in welchem die Rolle h bei einer Drehung der Stange d nach abwärts gleitet und dabei die Hülse c mitnimmt. Letztere zieht wiederum die Stange d mit nach unten, wenn die Klinke e mit den Zähnen der Stange in Eingriff steht (Fig. 3 und 4).

An der Decke des Cylinders b ist ein Daumen j angebracht (Fig. 4 und 5), welcher den oberen Hebelarm von e selbstthätig niederdrückt und dadurch die Klinke e ausschaltet, wenn die Rolle h im oberen Ende des schrägen Schlitzes g sitzt. Um die Hülse c in dieser Höhenlage zu halten, ist der Schlitz oben mit einer kleinen, der Rundung der Rolle entsprechenden Senkung versehen (Fig. 1). Befindet sich die Hülse in dieser Lage, so kann die Stange d ungehindert- gehoben und gesenkt und das am unteren Ende befindliche Druckstück auf die jeweilige Höhe der Prefsstelle eingestellt werden. Um diese leichter bethätigen zu können, balancirt man zweckmäfsig das Gewicht der Stange nebst daran

befindlichem Prefsstempel oder Vertheilungshahn durch ein Gegengewicht i aus.

Ist das Druckstück oder der Hahn k auf die Höhe der Prefsstelle, z. B. Prefsseiher, Prefsform oder dergl. (in der Zeichnung Abfüllfafs), eingestellt, und wird die Stange d zum Zweck der Pressung gedreht, so gleitet der Klinkenhebel sofort vom Daumen j ab, worauf die Klinke in die Zahnung der Stange d einschnappt und so diese letztere am Wiederemporgehen hindert. Bei der Weiterdrehung der Stange fährt die Rolle h am schrägen Schlitz g herab und drückt dabei die Stange mit dem Druckstück auf das Werkstück nieder. An tiefster Stelle fällt die Rolle h in eine am unteren Ende des Schlitzes angeordnete leichte Auskerbung (Fig. 3) dieses letzteren ein und hält damit die Prefsstange in dieser Lage bis auf Weiteres fest.

Zum Drehen der Stange d kann an dieser letzteren statt der Handhebel/ auch ein Sternoder Handrad angebracht werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Handpresse mit einer durch eine Sperrklinke verstellbar gekuppelten, gezahnten Prefsstange, dadurch gekennzeichnet, dafs die Prefsstange d durch Drehen derselben unter Vermittelung einer in einem Schlitz eines feststehenden Cylinders b geführten Rolle h nach abwärts geschoben wird und dadurch die Pressung bewirkt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.