DE9110494U1 - Schnurschalter - Google Patents

Description

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Schnurschalter, mit einem Schaltergehäuse, einem in dem Schaltergehäuse angeordneten elektrischen Schaltsystem mit einem Betätigungselement und mit einer aus dem Schaltergehäuse herausgeführten Anschlußleitung für das Schaltsystem.

Es sind derartige Schnurschalter bekannt, bei denen das Betätigungselement von einem Schutzkragen so umgeben ist, daß eine Einhandbedienung erschwert wird. Darüber hinaus fehlt eine optische Funktionsüberwachung, so daß derartige Schnurschalter bei Dunkelheit schwer auffindbar sind. Insoweit stört die Handhabung der bekannten Schnurschalter insbesondere dann, wenn sie als Fernauslöser von Notruf-Funktionen an spezifizierten Fernsprechgeräten, z. B. an automatischen Wähl- und Anrufgeräten für Behinderte und Kranke eingesetzt werden. Teilweise fehlen auch geeignete Halterungen für derartige Schnurschalter oder es ist

sofern eine Halterung vorgesehen ist - ein Herauslösen oder Abhaken von einer solchen Halterung oft nur mit Mühe möglich. Häufig ist wegen einer fehlenden Halterung eine feste Installation vorgesehen, welche den Einsatzbereich eines solchen Schnurschalters erheblich beschränkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schnurschalter der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, der sich durch einfache Einhandbedienung und optische Funktionsüberwachung ebenso wie durch einfache Unterbringung 0 und Handhabung auch für Kranke und Behinderte auszeichnet.

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Schnurschalter dadurch, daß das Betätigungselement als eine in einem Gehäuseschacht des Schaltergehäuses geführte Betätigungsscheibe ausgebildet ist, daß am Innenrand des Gehäuseschachtes eine optische Funktionsanzeige angeordnet ist und die Betätigungsscheibe eine ihren Außenrand öffnende Aussparung für die Funktionsanzeige aufweist, und daß die Betätigungsscheibe und die Funktionsanzeige im Oberkantenbereich des Gehäuseschachtes angeordnet sind. - Der erfindungsgemäße Schnurschalter ist für Einhandbedienung ausgelegt. Die Betätigungsscheibe ist stets unschwer zugänglich. In kritischen Situationen ist die Betätigung des erfindungsgemäßen Schnurschalters auch durch das bloße Auflegen der Betätigungsscheibe gegen ein beliebiges Fremdteil, z. B.

Tischplatte möglich. Denn dazu steht die Betätigungsscheibe vorzugsweise geringfügig, jedenfalls mit Tastenhubhöhe über die Oberkante des Gehäuseschachtes über, der ohne einen ohnehin überflüssigen Schutzkragen ausgeführt ist. Außerdem kann die Betätigungsscheibe als Kunststoffscheibe in einer Signalfarbe, z. B. als rote Kunststoffscheibe ausgeführt sein, so daß von der roten Betätigungsfläche Signalwirkung ausgeht. Folglich läßt sich der erfindungsgemäße Schnurschalter bevorzugt auch dort einsetzen, wo Kranke oder Behinderte, unbeaufsichtigte Personennotrufe vom Bett oder Wohnbereich aus über ein automatisches Wähl- und Anruf-Gerät absetzen können. Insoweit ist der erfindungsgemäße Schnurschalter insbesondere auch auf die Situation von bettlägerigen Personen abgestellt.

Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. Erfindungsgemäß weist die Betätigungsscheibe

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

mittig auf ihrer Unterseite eine Schnappbuchse auf und ist mit der Schnappbuchse unverlierbar auf einem Schalterstößel des Schaltsystems angeordnet. Dadurch ist eine sichere Stößelbewegung und folglich Betätigung des Schaltsystems gewährleistet. Die Funktionsanzeige ist vorzugsweise als eine in einer Hülse bzw. einem angespritzten Kanal angeordnete Leuchtdiode ausgebildet und wird über die Anschlußleitung des Schnurschalters mit elektrischem Strom versorgt. Bevorzugt besteht die Hülse aus durchsichtigem oder lichtdiffusem Kunststoff, so daß die bei Nichtbetätigung leuchtende Funktionsanzeige selbst bei Dunkelheit die genaue Position der Betätigungsscheibe signalisiert. Diese Signalwirkung der Leuchtdiode wird durch deren Anordnung in einer durchsichtigen Kunststoffhülse bzw. in einem oben angefasten Kanal noch erhöht. - Zweckmäßigerweise ist die Betätigungsscheibe im Bereich ihrer Aussparung mit vorgegebenem Bewegungsspiel an der Hülse lose geführt. Das Schaltergehäuse kann als Kunststoffspritzteil aus zwei Halbschalen ausgebildet sein und weist unter Bildung eines Betätigungsraumes für die Betätigungsscheibe und die Funktionsanzeige sowie eines Installationsraumes für das Schaltsystem eine ringartige Tragscheibe als Trennwand auf. Insoweit wird eine in fertigungstechnischer Hinsicht besonders einfache und konstruktive Gehäusekonstruktion verwirklicht. Das gilt insbesondere dann, wenn nach einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung das Schaltergehäuse als einteiliges Außengehäuse mit einem Rastring im Trennwandbereich ausgebildet ist, wobei die Hülse für die Funktionsanzeige und die Tragscheibe als einteiliges Bauteil ausgebildet und mit Rastsitzwirkung in den Rastring einrastbar sind. Das Schaltergehäuse ist vorzugsweise als zylindrisches Gehäuse mit einem Kegelstumpf ausgebildet, welcher als An-

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

schlußleiteraufnähme dient und eine Kunststoffhülse als Knickschutz und Zugentlastung für die Anschlußleitung aufweist .

Nach einem Vorschlag der Erfindung mit selbständiger Bedeutung ist vorgesehen, daß das Schaltergehäuse eine sich über seine zylindrische Außenfläche erstreckende umlaufende Rastriffelung aufweist, und daß auf das Schaltergehäuse eine Halterung mit das Schaltergehäuse teilweise umgreifenden Haltearmen mit korrespondierender Rastriffelung in beliebiger Gehäusehöhe aufklemmbar ist. Die Haltearme sind federelastisch und übergreifen das Schaltergehäuse nicht vollständig, sondern nur über den Durchmesser hinaus. Die Halterung selbst kann betätigungs- bzw. patientengerecht mittels Verschraubung oder mittels einer Magnethalterung befestigt werden. Durch die kraft- und formschlüssige Rastsitzverbindung zwischen Halterung und Schnurschalter kann der Schnurschalter auch in der Halterung betätigt werden. Ein selbständiges Herausrutschen des Schnurschalters aus der Halterung ist aufgrund der Rastsitzverbindung nicht möglich. Vielmehr muß eine vorgegebene Sollkraft aufgewandt werden, um den Schnurschalter aus der Halterung zu entfernen. Die Halterung ist bewußt einseitig offen gestaltet, damit zumindest im Notfall - auch ein Herausziehen mittels der Anschlußleitung unter Aufbringung der erforderlichen Sollkraft möglich ist. Die Rastriffelung erhöht die Griffigkeit des erfindungsgemäßen Schnurschalters. Außerdem wird damit eine variable Rasthöhe in bezug auf den Schnurschalter in der Halterung erreicht. - Die Anschlußleitung kann aus einem Stück oder mehreren Teilstücken unter Verwendung handeis-

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

üblicher Klinkenstecker-Verlängerungsleitungen bis auf 30 m und mehr konfektioniert werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Schnurschalter in perspektivischer Darstellung,
10

Fig. 2 eine Aufsicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 mit Halterung und

Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch das Schaltergehäuse und

Fig. 5 das Schaltergehäuse mit einrastbarer Tragscheibe und Hülse für die Funktionsanzeige in perspektivischer und teilweise geschnittener Darstellung.

In den Figuren ist ein Schnurschalter 1 dargestellt, der in seinem grundsätzlichen Aufbau ein Schaltergehäuse 2, ein in dem Schaltergehäuse 2 angeordnetes elektrisches Schaltsystem mit einem Betätigungselement und eine aus dem Schaltergehäuse 2 herausgeführte elektrische Anschlußleitung 3 für das Schaltsystem aufweist. Das Betätigungselement ist als eine in einem Gehäuseschacht 4 des Schaltergehäuses 2 geführte Betätigungsscheibe 5 ausgebildet. Am Innenrand des Gehäuseschachtes 4 ist eine optische Funktionsanzeige 6 angeordnet.

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

Die Betätigungsscheibe 5 weist eine ihren Außenrand öffnende Aussparung 7 für die Funktionsanzeige 6 auf. Die Betätigungsscheibe 5 und die Funktionsanzeige 6 sind im Oberkantenbereich des Gehäuseschachtes angeordnet, wobei die Betätigungsscheibe 5 und die Funktionsanzeige 6 geringfügig über die Oberkante 8 des Gehäuseschachtes 4 vorstehen. Die Betätigungsscheibe 5 ist als rote Kunststoffscheibe ausgeführt und weist mittig auf ihrer Unterseite eine Schnappbuchse auf. Die Schnappbuchse ist unverlierbar auf einem Schaltstößel des Schaltsystems angeordnet, was nicht dargestellt ist. Die Funktionsanzeige 6 ist als eine in einer Hülse 9 angeordnete Leuchtdiode ausgebildet und wird über die Anschlußleitung 3 elektrisch versorgt. Die Hülse 9 besteht aus durchsichtigem oder lichtdiffusem Kunststoff.

Die Betätigungsscheibe 5 ist im Bereich ihrer Aussparung 7 mit vorgegebenem Bewegungsspiel an der Hülse 9 geführt. Das Schaltergehäuse 2 ist als Kunststoffspritzteil ausgeführt. Es kann aus zwei zusammengesetzten Halbschalen bestehen, |

wobei unter Bildung eines Betätigungsraumes 10 für die Betätigungsscheibe 5 und die Funktionsanzeige 6 sowie eines Installationsraumes 11 für das Schaltsystem eine ringartige Tragscheibe 12 als Trennwand vorgesehen ist. Die beiden Halbschalen können über verschweißte oder verklebte Nut-Feder-Verbindungen zusammengesetzt sein. - Nach einem anderen Ausführungsbeispiel ist das Schaltergehäuse 2 als einteiliges Außengehäuse mit einem Rastring 13 im Trennwandbereich ausgebildet, wobei die Hülse 9 für die Funktionsanzeige 6 und die Tragscheibe 12 als einteiliges Bestandteil ausgebildt und mit Rastsitzwirkung in den Rastring 13 einrastbar sind. Auch in diesem Fall handelt es sich um Kunststoffspritzteile.

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte Sn Essen

In beiden Fällen ist das Schaltergehäuse 2 als zylindrisches Gehäuse mit einem Kegelstumpf ausgebildet, welche als Anschlußleiteraufnahme dient und eine Kunststoffhülse 14 als Knickschutz und Zugentlastung für die Anschlußleitung 3 aufweist. Das Schaltergehäuse 2 besitzt eine sich über seine zylindrische Außenfläche erstreckende umlaufende mäanderartige Rastriffeiung 15. Auf das Schaltergehäuse ist eine Halterung 16 mit das Schaltergehäuse 2 teilweise umgreifenden federelastischen Haltearmen 17 mit korrespondierender Rastriffeiung in beliebiger Gehäusehöhe aufklemmbar.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit selbständiger Bedeutung ist vorgesehen, daß das Schaltergehäuse 2 als quergeteiltes Gehäuse unter Bildung eines zylindrischen Gehäuseoberteils und eines teilzylindrischen, im wesentlichen kegelstumpfförmigen Gehäuseunterteils ausgebildet ist, wobei Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil miteinander verschraubt sind. Dazu weist das Gehäuseoberteil einen Innenflansch mit Führungsbuchsen und das Gehäuseunterteil Gewindebuchsen für durch die Führungsbuchsen hindurchgeführte Verbindungsschrauben auf.

Claims (13)

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen Schutzansprüche

1. Schnurschalter, mit einem Schaltergehäuse, einem in dem Schaltergehäuse angeordneten elektrischen Schaltsystem mit einem Betätigungselement und mit einer aus dem Schaltergehäuse herausgeführten Anschlußleitung für das Schaltsystem, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement als eine in einem Gehäuseschacht (4) des Schaltergehäuses (2) geführte Betätigungsscheibe (5) ausgebildet ist, daß am Innenrand des Gehäuseschachtes (4) eine Funktionsanzeige (6) angeordnet ist und die Betätigungsscheibe (5) eine ihren Außenrand öffnende Aussparung (7) für die Funktionsanzeige (6) aufweist, und daß die Betätigungsscheibe (5) und die Funktionsanzeige (6) im Ober- kantenbereich des Gehäuseschachtes (4) angeordnet sind.

2. Schnurschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsscheibe (5) und die Funktionsanzeige (6) geringfügig über die Oberkante (8) des Gehäuseschachtes (4) 0 vorstehen.

3. Schnurschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsscheibe (5) als Kunststoffscheibe in einer Signalfarbe, z. B. als rote Kunststoffscheibe ausgeführt ist.

4. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsscheibe (5) mittig auf ihrer Unterseite eine Schnappbuchse aufweist und mit der Schnappbuchse unverlierbar auf einem Schaltstößel des

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

Schaltsystems angeordnet ist.

5. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionsanzeige (6) als eine in einer Hülse (9) angeordnete Leuchtdiode ausgebildet und über die Anschlußleitung (3) versorgt ist.

6. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (9) aus durchsichtigem oder lichtdiffusem Kunststoff besteht.

7. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsscheibe (5) im Bereich ihrer Aussparung (7) mit vorgegebenem Bewegungsspiel an der Hülse (9) geführt ist.

8. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (2) als Kunststoffspritzteil aus zwei Halbschalen ausgebildet ist und unter Bildung eines Betätigungsraumes (10) für die Betätigungsscheibe (5) und die Funktionsanzeige (6) sowie eines Installationsraumes (11) für das Schaltsystem eine ringartige Tragscheibe (12) als Trennwand aufweist.

9. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (2) als einteiliges Außengehäuse mit einem Rastring (13) im Trennwandbereich ausgebildet ist und daß die Hülse (9) für die Funktionsanzeige (6) und die Tragscheibe (12) als einteiliges Bauteil ausgebildet und mit Rastsitzwirkung in den Rastring (13) einrastbar sind.

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte Sn Essen

10. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (2) als zylindrisches Gehäuse mit einem Kegelstumpf ausgebildet ist, welcher als Anschlußleiteraufnahme dient und eine Kunststoffhülse

(14) als Knickschutz und Zugentlastung für die Anschlußleitung (3) aufweist.

11. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (2) eine sich über seine zylindrische Außenfläche erstreckende umlaufende Rastriffelung (15) aufweist, und daß auf das Schaltergehäuse (2) eine Halterung (16) mit das Schaltergehäuse (2) teilweise umgreifenden federelastischen Haltearmen (17) mit korrespondierender Rastriffelung in beliebiger Gehäusehöhe aufklemmbar ist.

12. Schnurschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltergehäuse (2) unter Bildung eines zylindrischen Gehäuseoberteils und eines teilzylindrischen, kegelstumpfförmigen Gehäuseunterteils quergeteilt ist und Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil miteinander verschraubt sind.

13. Schnurschalter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseoberteil einen Innenflansch mit Führungsbuchsen für Verbindungsschrauben und das Gehäuseunterteil Gewindebuchsen für diese Verbindungsschrauben aufweisen.