DE9013657U1 - Kühlschrank - Google Patents

Description

Kühlschrank

Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Beim Integrieren von Kühlschränken in eine Möbelzeile, einen Schrank od. dgl., insbesondere in einem Wohnmobil, einem Wohnwagen, einem Schiff oder einem ähnlichen Fahrzeug kommt es auf bestmögliche Raumausnutzung, Anpaßbarkeit auf unterschiedlichste Plat &zgr; Verhältnisse, Verwendbarkeit in Verbindung mit möglichst vielen verschiedenen Möbeln, insbesondere Einbaumöbeln, und, in erster Linie bei Verwendung des Kühlschranks in einem Fahrzeug, auf Funktionssicherheit des Kühlsystems sowie auf auch im Fahrbetrieb sicher schließende Kühlschranktüren an.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen für die Zwecke des Einbaus in vorhandene Möbel, insbesondere für die Aufstellung in Fahrzeugen, besonders gut geeigneten Kühlschrank der eingangs genannten Art zu schaffen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Kühlschrank mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen.

Zweckmäßige Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes, die, insbesondere, eine besonders günstige Raumnutzung innerhalb des Kühlschrankes wie auch des für seinen Einbau verfügbaren Raumes, eine einfache, variable und an die verschiedensten Einbausituationen anpaßbare Integrierbarkeit sowie bestmögliche und komfortabel zu bedienende Sicherungselemente für den mobilen Einsatz gewährleisten, sind in weiteren Ansprüchen enthalten.

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Die vorgenannten, erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so daß in dem jeweiligen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können, insbesondere sind sie auch unabhängig voneinander zur Lösung der Aufgabe oder zumindest einer Teilaufgabe vorteilhaft verwendbar.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der - beispielhaft - eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kühlschrankes dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Kühlschrank in Ansicht von vorne;

Fig. 2 denselben Kühlschrank in Seitenansicht (Ansicht A gemäß Fig. 1 und 3) ;

Fig. 3 denselben Kühlschrank in Ansicht von oben (Ansicht B gemäß Fig. 1 und 2);

Fig. 4 denselben Kühlschrank im Vertikalschnitt (Schnitt entlang der Linie IV-IV gemäß Fig. 1), aber ohne Bedienerpanel;

Fig. 5 denselben Kühlschrank wie in Fig. 4 in Ansicht von vorne, bei weggenommener Tür;

Fig. 6 von demselben Kühlschrank wie in Fig. 1 und 2 eine vergrößerte Darstellung des Details X gemäß Fig. 2;

Fig. 7a von demselben Detail eine Ansicht der Sicherungswippe in Ansicht von oben (Ansicht C gemäß Fig. 6);

Fig. 7b von derselben Sicherungswippe eine Ansicht von unten (Ansicht D gemäß Fig. 6);

Fig. 7c von derselben Sicherungswippe einen Vertikalschnitt (Schnitt entlang der Linie VIIc-VIIc gemäß Fig. 7a);

Fig. 8 von dem Kühlschrank gemäß Fig. 4 das Detail Y in vergrößerter Vertikalschnittdarstellung;

Fig. 9 von dem Kühlschrank gemäß Fig. 1 eine vergrößerte Frontansicht des Bedienerpanels;

Fig. 10a von dem Bedienerpanel gemäß Fig. 9 ein Chassis in Frontansicht (Ansicht E gemäß Fig. 10b);

Fig. 10b von demselben Chassis eine Ansicht von oben (Ansicht F gemäß Fig. 10a);

Fig. 11a von dem Bedienerpanel gemäß Fig. 9 eine Frontansicht der Schalterblende;

Fig. 11b von derselben Schalterblende eine Ansicht von hinten ;

Fig. lic von derselben Schalterblende einen Vertikalschnitt (Schnitt entlang der Linie XIc-XIc gemäß Fig. lla) ;

Fig. 12a von dem Bedienerpanel gemäß Fig. 9 eine Frontseitenansicht einer Lüfterblende;

Fig. 12b von derselben Lüfterblende einen Vertikalschnitt (Schnitt entlang der Linie XIIc-XIIc gemäß Fig.

12a) sowie
Fig. 12c von derselben Lüfterblende einen Vertikalschnitt (Schnitt entlang der Linie XIIc-XIIc gemäß Fig.12a) .

Wie besonders deutlich aus Fig. 2 und 4 ersichtlich, weist der Kühlschrank in seinem unteren Bereich einen Querschnitt auf, der über die gesamte Höhe dieses unteren Bereiches a praktisch gleich groß ist und den verfügbaren Grundriß für die Kühlschranknische (bis auf die Wandisolation und die Kühlrippen 1) praktisch vollständig ausfüllt. Die, insbesondere höhenverstellbare, Zwischenboden 2 reichen von der hinteren Kühlschrankwand bis an die Stauzone 3 an der Innenseite der Kühlschranktür 7 heran. Die Wandung 5 des Kühlbehälters 6 und die Tür 7, welche die Frontöffnung des Kühlbehälters 6 freigeben und verschließen kann, ist ebenfalls wärmeisoliert.

Der Kühlbehälter 6 weist einen an den unteren Bereich a sich nach oben anschließenden oberen Bereich b auf, der, von der Tür 7 aus gesehen, weniger tief als im Bereich a ist und in seinem im wesentlichen quaderförmigen Raum ein Kühlfach, insbesondere Tiefkühlfach, 8 aufnimmt. Die Rückwand des Kühlfaches 8 wird von dem vorspringenden Teil 9 der Behälterrückwand 10 gebildet. An seinen Seiten sowie oben und unten ist das Kühlfach 8 von einem Verdampfer 11 umfaßt, welcher an seinem türseitigen offenen Ende mittels einer wärmeisolierten Klappe 12 verschließbar ist. Die Frontseite der Klappe 12 befindet sich im wesentlichen in der Öffnungsebene des Kühlbehälters 6, so daß in diesem Bereich die Tür 7 keine Stauzone aufweist.

Durch das vorspringende Teil 9 der Behälterrückwand 10 entsteht ein Freiraum 13 an der hinteren oberen Außenseite des Kühlbehälters 6. Dieser Freiraum kann an seinen Stirn -

seiten von den Seitenwänden 14 und 15 begrenzt sein, so daß die Außenkontur des Kühlbehälters - von den Seitenwänden her betrachtet - rein quaderförmig ist. Der Freiraum 13 nimmt das gestrichelt angedeutete Kühlaggregat 16 auf, welches vorzugsweise einen Kompressor beinhaltet. Derartige Kühlaggregate sind an sich bekannt.

Durch die neuartige Raumaufteilung und Wandausgestaltung (Formgebung) des Kühlbehälters 6, der damit verbundenen Anordnung und Formgebung des Kühlfaches 8 sowie der Formgebung der Türe 7 und Anordnung des Freiraumes 13, werden gleich mehrere Vorteile erreicht: ein optimales Staumaß für normal zu kühlendes Kühlgut im unteren Kühlschrankbereich bei Erhalt ausreichenden Staumaßes im Bereich der Kühlschranktür, eine vorteilhafte Proportion zwischen Stauvolumen im Kühlfach 8 und im unteren Behälterbereich a sowie eine wärmetechnisch und wartungsmäßig besonders vorteilhafte Kühlaggregateanordnung und eine maximale Raumausnutzung bei quaderförmigen Einbaumaßen in einer Möbelnische.

Wie besonders deutlich aus Fig. 6 und 7a bis 7c ersichtlich, wird die Kühlschranktür 7 an einem ungewollten Öffnen durch ein zusätzliches Sicherungselement 17 gehindert, welches im Bodenbereich des Kühlschrankes angeordnet und befestigt ist und mit einem federelastischen Arm 23 bei geschlossener Kühlschranktür geringfügig über die Türfront nach vorne hinausragt, eine Auflaufschräge 19 und eine sich daran anschließende Rastvertiefung 20 zur Aufnahme eines über die Türunterkante nach unten hinausragenden Sicherungsstiftes 21 aufweist. Bei jedem Schließen der Kühlschranktür 7 rastet der Sicherungsstift 21 automatisch in die Ra st vertief ung 20 ein. Ein leichter Fußdruck auf das frontseitige Armende des Sicherungselementes gibt den Sicherungsstift 21 wieder frei.

Das Sicherungselement 17 ist vorzugsweise zweiarmig ausgebildet und um eine Vertikalachse 22 drehbar. Der zweite Arm 18 weist die gleiche Auflaufschräge 19 und Rastvertiefung 20 wie der gegenüberliegende Arm 23 auf. Der Arm 23 ist etwas kürzer als der Arm 18 und dient dazu, die Tür 7 in ihrer fest verschlossenen Position zu sichern, während der Arm 18 dazu dient, die Tür 7 in einer leicht geöffneten Position zu sichern (Ventilationsposition), in der die Tür dann gehalten wird, wenn der Kühlschrank außer Betrieb ist und lediglich leicht gelüftet werden soll. In Fig. 6 befindet sich die Tür in der Belüftungsposition. Für die Schließposition muß das Sicherungselement 17 um 180° um die Achse 22 gedreht werden. Rastnocken 24 und Rastausnehmungen 25 sichern die beiden Arbeitspositionen. Zwischen den beiden Arbeitspositionen kann eine 90°-Position eingestellt werden, in welcher das Sicherungselement parallel zur Tür 7 steht und entsprechend nicht aktiviert ist.

Wie aus Fig. 8 ersichtlich, können die Sicherungsholme 26 für die Stauzone 3 in der Kühlschranktür eine sich über deren gesamte Länge erstreckende, leicht nach unten gebogene, sich verjüngende Sicherungslippe 27 tragen, die sich an das Staugut anpaßt und dessen Bewegung im Kühlschrank (bei mobilem Einsatz) weitgehend einschränkt, ohne das Befüllen oder Entleeren des Staufaches zu behindern. Diese Sicherungslippe ist aus elastischem Material und kann auch einstückig mit dem Sicherungsholm bzw. einem von dem Sicherungsholm gehaltenen Tragprofil gebildet sein.

Wie den Fig. 9 bis 12 entnehmbar, ist ein Bedienerpanel 28 auf die Kühlschrankoberseite aufsetzbar und mittels Langlöchern 29 im Chassis 30 (Fig. 10b) bezüglich der Kühlschranktür vor- und zurückschiebbar und damit an verschiedene Einbaupositionen und Türfrontgestaltungen anpaßbar, aber auch abnehmbar und an anderer Stelle einbaubar. Hierzu

dient &ugr;. a. ein frei verlegbarer Kabelbaum 31 zwischen Bedienerpanel und Kühlaggregat (Fig. 3).

Um die in dem Bedienerpanel angeordneten Lüfterblenden 32 und die Schalterblende 33 den Einbauverhältnissen bestmöglich anpassen zu können, sind diese modulartig aufgebaut und in Durchbrechungen 34, 35 des Chassis 30 einrastbar. Dadurch wird es möglich, entweder ein oder mehrere Lüfterblenden gegen andere Blenden auszutauschen, insbesondere gegen Schalterblenden für andere Geräte, wie einen Kocher, oder aber die Schalter- und Lüfterblenden können in ein an anderer oder derselben Stelle vorgesehenes, zu einem anderen Gerät gehörendes Chassis eingebaut werden, ohne daß der optische Gesamteindruck und die technische Wirksamkeit hierunter leiden .

Claims (14)

Ansprüche:

1. Kühlschrank, bestehend aus einem Behälter mit wärmeisolierten Wandungen mit einer frontseitigen, verschließbaren Öffnung, einer die Öffnung verschließenden und wieder freigebenden Tür sowie einem Kühlaggregat,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Kühlbehälter (6) auf seiner Außenseite im Bereich seiner oberen, hinteren Kante eine zurückspringende Wandung (9) unter Aussparung eines äußeren Freiraumes (13) aufweist und das Kühlaggregat (16), vorzugsweise ein Kompressor, in dem Freiraum (13) angeordnet ist.

2. Kühlschrank, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Freiraum (13) an seinen Stirnseiten durch über die Außenkontur des Kühlbehälters (6) hinausragende Wandbereiche der im wesentlichen rechtwinkligen Seitenwände (14,15) des Kühlbehälters (6) begrenzt ist .

3. Kühlschrank, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem oberen Bereich (b) des Kühlbehälters (6), in dem nahe der Rückwand der Freiraum (13) vorgesehen ist, sich im Inneren des Kühlbehälters (6) im türnahen Teil ein Kühlfach (8) befindet.

4. Kühlschrank, insbesondere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Kühlfach (8) eine mit der Kühlbehälteröffnung im wesentlichen bündig angeordnete Klappe (12) aufweist .

5. Kühlschrank, insbesondere nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Kühlfach (8) an den von der Kuhlfachöffnung etwa rechtwinklig abstehenden Begrenzungswänden, zumindest teilweise, mit einem Verdampfer (11) umgeben ist.

6. Kühlschrank, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (7) im oberen

Bereich (b) des Kühlbehälters (6) an ihrer Innenseite frei von an der Tür vorgesehenen Staufächern ist.

7. Kühlschrank, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum des Kühlbehälters (6) in dem unterhalb des Freiraums (13) und der dazugehörigen Wandungen (9) gelegenen Bereich (a) frei von im Bereich der Behälterrückwand vorgesehenen, den Stauraum einschränkenden Vorsprüngen ist.

8. Kühlschrank, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der vorderen Behälterunterkante ein bei geschlossener Tür (7) über deren Unterkante mehr oder minder stark vorstehendes Sicherungselement (17) befestigt ist, dessen Arm (23 oder 18) elastisch nach unten verbiegbar oder verlagerbar ist und eine, vorzugsweise am Ende einer Auflaufschräge (19) vorgesehene, Rastvertiefung (20) zur rastenden Aufnahme eines im Bereich der Türunterkante entsprechend nach unten herausragenden Sicherungsstiftes (21) aufweist.

9. Kühlschrank, insbesondere nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (17) mit je einer Rastvertiefung (20) für die Sicherung der Tür in ihrer völlig geschlossenen Position und für die Sicherung der Tür in einer leicht geöffneten Position versehen ist.

10. Kühlschrank, insbesondere nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (17) zweiarmig ausgebildet, und um eine Achse (22) drehbar ist, und daß die Rastausnehmung für die Verschlußposition an dem Arm (23) und die Rastausnehmung für die leichte Öffnungsposition an dem Arm (18) vorgesehen ist.

11. Kühlschrank, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10 gekennzeichnet durch eine durchgehende, elastisch

verbiegbare Sicherungslippe (27) an der zu einer Stauzone (3) an der Türinnenwand weisenden Seite eines Sicherungsholmen (26) .

12. Kühlschrank, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bedienerpanel (28) oberhalb der oberen Kühlbehälterwandung, insbesondere in Bezug auf die Tür (7) vor- und zurückschiebbar, angeordnet ist.

13. Kühlschrank, insbesondere nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienerpanel (28) ein Chassis (30) mit Durchbrechungen (34,35) zur Aufnahme von, vorzugsweise modular aufgebauten, Lüfterblenden (32), Schalterblenden (33) oder dergleichen aufweist.

14. Kühlschrank, insbesondere nach Anspruch 12 oder 13, gekennzeichnet durch verrastbare, lösbare Lüfterblenden (32) oder Schalterblenden (32) oder Schalterblenden und Lüfterblenden, insbesondere in Modularbauweise.