DE9005424U1 - Schwenkbeschlag zur Parallelführung einer Tür - Google Patents

Description

Firma hülsta-werke Hüls GmbH & Co. KG, Gerhart-Hauptmann-Str. 43 - 49, 4424 Stadtlohn

"Schwenkbeschlag zur Parallelführung einer Tür"

Die Neuerung bezieht sich auf einen Schvrer.kb-gscfclas zur Parallelführung einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Schwenkbeschlag ist beispielsweise aus der DE-PS 29 50 ?-*7 bekannt. Sei diesem bekannten Beschlag sind die beiden Tragarme

durch zwei miteinander verdrehbar ausgebildete Stan-( ' gen veriuaie*». wobei diese beiden Stangen drehfest

kuppel^nr ausgebildet svnd. Durch diese Ausbildung des Beschlages erg;ot sich 'ne Jjistiermögl ithkei t, die eine Nachjustierunq der von dem Beschlag gehaltenen Tür ermöglicht.

Nachteilig bei dem bekannten Beschlag ist, daß Türen mit Rahmenaufbau nicht von einem derartigen Beschlag

gehalten werden können. Türen mit Rahmenaufbau weisen häufig wenig belastbare oder transparente Türfüllungen auf. Da die Tragarme und das Verbindungsgestänge zwischen den Tragarmen im mittleren Bereich der Tür festgelegt sind, ist es nicht mög-

lieh, Rahmentüren mit Hilfe des bekannten Beschlages parallel zu führen.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Schwenkbeschlag zu schaffen, mit dem auch Türen mit einem Rahmenaufbau geführt werden können.

; Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird ge-

löst durch ein im Randbereich der Tür verlaufendes

Verbindungsgestänge.

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Mit anderen Worten wird das Verbindungsgestänge aus dem Bereich der Türmitte in den Bereich des Tiirrandes verlegt. So ist das Verbindungsgestänge auch bei Türen, die aus einem Rahmen und einer Türfüllung bestehen, in einem Türbereich geführt, in dem es stabil festgelegt «^&tgr;-&Iacgr;;.'■·. kann, um die Tür zu halten, was bei besonders leichten Türfüllungen nicht ^mrner gewährleistet ist. Darüber hinaus bestehen die Türfüllungen häufig aus transparenten Werkstoffen, wie z. B. Glas. In einem solchen Fall verläuft da': Verbindungsgestänge der Tragarme neuerungsgemäß i»i einem Bereich, wo es nicht sichtbar ist und daher die Ästhetik der Tür nicht stören kann.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Ansprüchen 2 bis 6 beschrieben.

Ein Ausführungsbeispiel eines neuerungsgemäßen Schwenkbeschlages wird in der Zeichnung dargestellt. Die Zeichnung zeigt dabei schematisch eine Draufsicht auf einen neuerungsgemäßen Schwenkbeschlag sowie auf Teile eines Möbelstücks.

Mit 1 -st eine Seitenwange des Korpus eines Möbelstücks bezeichnet, wobei sich an der Innenseite im vorderen Bereich der Seitenwange 1 über die Höhe dieser Seitenwange ein Anschlußstück 2 erstreckt, welches den Anschluß zwischen der Seitenwange 1 und einer winklig auf die Seltenwange 1 treffenden Tür herstellt. Die Tür 3 verläuft nach vorne gewölbt bzw. nach vorne gebogen, was dem Möbelstück eine charakteristische ästhetische Note verleiht.

Die Tür 3 ist gestrichelt in ihrem geschlossenen

Zustand dargestellt, was insbesondere zeigt, wie der Seitenbereich der Tür 3 dem Anschlußstück 2 benachbart ist.

Die Darstellung in durchgezogenen Linien zeig' die

Tür 3 in ihrer geöffneten Stellung, wobei hier - wie auch in der anderen Darstellung - ein großer Teil der Tür 3 weggebrochen und nicht dargestellt ist.

Der Schwenkbeschlag umfaßt eine türseitige Beschlagplatte 4 sowie eine korpussei ti ge Beschlagplatte 5, die mit Hilfe verschiedener Bohrungen 6 und Langlöcher 7 an der Boden- bzw. der Deckelplatte des Korpus mit Hilfe von Schrauben festgelegt ist.

Die Beschlagplatten 4 und 5 sind durch einen Tragarm 8 und einen Führungsarm 9 miteinander verbunden. Die Tragarme 8 und Führungsarme 9 sind an der türseitigen Beschlagplatte 4 sowie an der korpusseitigen Beschlagplatte 5 gelenkig gelagert, wie dies jeweils bei 10 angedeutet ist.

Ein verstellbarer Anschlag 11 ist sn der korpusseitigen Beschlagplatte 5 angeordnet, um die Schwenkbewegung des Tragarms 8 und damit der gesauten Tür 3 zu begrenzen, so daß zwischen dem Führungsarm 9 und der Stirnseite der Seitenwange 1 ein gewisser Mindestabstand gewahrt bleibt, auch wenn die Tür vollkommen aufgeschwenkt ist. Auf diese Weise wird eine Kollision des Führungsarms 9 oder der Tür 3 mit Knöpfen, Griffen oder ähnlichen hervorstehenden Elementen benachbarter Möbelstücke vermieden.

Zu diesem Zweck ist der Führungsarm 9 auch zweifach abgewinkelt ausgebildet, so daß er in der geöffneten

Stellung der Tür 3 zunächst aus dem Korpus des die Tür 3 tragenden Möbelstücks herausgeführt ist, dann im wesentlichen parallel zu der Front dieses Möbelstück? vorläuft, und sich schließlich nach einer zweiten Abwinklung in die türseitige Beschlagplatte 4 erstreckt und dort an das Gelenk bei 10 anschlipßt.

Die dargestellte Konstruktion ist sowohl arc Deckel als auch in gleicher oder ähnlicher Ausführung im Bodenbereich des Möbelstücks vorgesehen, wobei zwischen den türseitigen Gelenkpunkten 10 der :,

Tragarme 8 das Verbindungsgestänge verläuft, '

welches zur Stabilität des Gesamtbeschlags beiträgt. 15

Mit 12 ist eine exzentrische Justierschraube an <

der türseitigen Beschl agpi atte 4 angedeutet, wodurch ^:; die Tür 3 an der Beschlagplatte 4 verstellt werden ; kann. Auf diese Weise können auch nach längerem Gebrauch des Möbelstücks Korrekturen durchgeführt ;

werden, um einen stets guten Sitz der Tür 3 an dem j i^Qynnp des Möbelstücks zu "SWahrleist^n -

Der dargestellte Beschlag ist so an der Tür 3 \

angeordnet, daß im Falle einer Rahmentür die türseitige Beschlagplatte 4 sowie die exzentrische Justierschraube und auch der Führungsarm 9 mitsamt seinem türseitigen Gelenkpunkt 10 hinter dem oberen bzw. unteren Rahmenteil angeordnet sind. Der türseitige Gelenkpunkt 10 des Tragarms 8 ist im Eckbereich von waagerechten und senkrechten Rahmenteilen hinter diesen angeordnet, und das Verbindungsgestänge verläuft hinter einem seitlichen Rahmenteil, an dem es auch befestigt sein kann. 35

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- 5 Mit dem dargestellten neuerungsgemäßen Beschlags

£ können insbesondere auch gewölbte Türen verwendet

werden, da zunächst eine Bewegung aus dem Korpus heraus bzw. vom Korpus weg erfolgt und anschließend erst die seitliche Komponente der Schwenkbewegung überwiegt.

Claims (1)

1. "Schwenkbeschlag zur Parallelführung einer Tür" Schutzansprüche:

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   Schwenkbeschlag zur Parallelführung einer Tür mit je zwei Trag- und Führungsarmen, wobei die Tragarme entlang der Tür und parallel zur Schwenkachse durch ein Verbindungsgestänge verbunden sind, gekennzeichnet durch ein im Randbereich der Tür (3) verlaufendes Verbindungsgestänge.

   Schwenkbeschlag nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch im Bereich des Rahmenseitente⁽1s angeordnete Anlenkpunkte (10) für die Tragarme (8) .

   Schwenkbeschlag nach Anspru^ii d, gekennzeichnet durch ebenfalls im Bereich des Rahmenseitenteiis angeordnete Anlenkpunkte (10) für die Führungsartne (9).

   Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch zweifach in einer Ebene abgewinkelte Führungsarme (9), wobei die

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   Führungsarme (9) iai wesentlichen Z-förraig abgewinkelt sind.

   5. Schwenkbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine gemeinsame

   türseitige Beschlagplatte (4), welche die Anlenkpunkte (lü) von Trag- und Führungsarmen (8, 9) aufnimmt.

   6. Schwenkbeschlag nach einem der Ansprüche 1

   bis 5, gekennzeichnet durch eine als Exzenter

   ' (12) ausgebildete Justierschraube in der tür-

   seitigen Beschlagpiatte (4).