DE9002242U1

DE9002242U1 - Brille mit zwei separat auswechselbaren Gläsern

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Publication number: DE9002242U1
Application number: DE9002242U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1990-02-26
Filing date: 1990-02-26
Publication date: 1991-06-20
Anticipated expiration: 2000-02-27

Description

Anmelder:

Karl Weber
if Brunnenwiesen 4 JA
|^:U^T D-7000 Stuttgart 75

4522 069

23.2.90 F/mz (90/10)

Titel: Brille mit zwei separat auswechselbaren Gläsern

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Brille mit zwei separaten auswechselbaren Gläsern räch dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einer derartigen aus der US-PS 2 730 012 bekannten Brille sind die Betätigungshebel der Klemipvorrichtung durch die beiden Nasenauflagenpads gebildet, die in der Ebene der Fassungen von oben nach unten in ihre Geschlossenstellung verschwenkt werden, wobei sich ein Zwischenhebel in entgegengesetzter Richtung nach oben bewegt und das am unteren

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lereich der Fassung vorgesehene bewegliche Ende gegen das an !!der Brücke befestigte Ende des oberen Fassungsbereichs ^&igr;:&PSgr; andrELfct. In der Offenstellung des Betätigungshebels

"übergreifen dessen seitliche Wangen zu dessen Führung den :_{: :}: br^effenden Fassungsbereich und ein Teil des auszuwechselnden i;. Glases. Das Ein- und Ausfädeln der Gläser zwischen den Wangen der Betätigungshebfel bedarf gewisser Geschicklichkeit, da genau dort, wo die Fassung geöffnet wird, das Glas von den Wangen umgriffen wird. Dies verhindert ein rasches Auswechseln der Gläser. Desweiteren können die Pads, deren Lage von der Verschlußstellung des Betätigungshebels abhängig ist, nicht mehr individuell an die Nasenform des Trägers angepaßt werden, so daß der bekannte Verschlußmechanismus nur für Einfachstbrillen verwendbar ist.

Aus dem DE-GM 87 02 956 ist eine Bri 11 e mit zwei separaten auswechselbaren Gläsern bekannt geworden, die einen Zugiiebelverschluß im Zuge der jeweiligen Fassung besitzt. Bei dieser bekannten Brille ist zwar das bewegliche Ende in einem oberen Bereich der Fassung vorgesehen, jedoch ist zur Anlenkung des Betätigungshebels im auswechselbaren Glas eine Aussparung vorgesehen, in welcher das eine ortsfeste Ende der Fassung mit einem Auge gehalten ist, das die Anlenkung für den Betätigungshebel bildet. Es versteht sich, daß eine derartige Ausführung des Verschlußmechanismus nicht praktikabel ist, da die jeweiligen Gläser aufgrund der Aussparung an genau diesen Typ von Brillengestell angepaßt werden muß. Außerdem dürfte

lese Einfügung in das Glas sichtbehindernd zumindest jedoch

^!'■•störend sein. Auch das Auswechseln ist umständlich, da ja mit

ti "dem Auswechseln ein Ein- und Ausfädeln der AnlenkungsteiIe der Klemmvorrichtung a.us bzw. in den Ausschnitt des Glases verbunden ist.

Desweiteren ist aus der US-PS 2 362 002 eine Brille mit zwei separaten auswechselbaren Gläsern vorgesehen, bei der das bewegliche Ende zwar ebenfalls am oberen Bereich der Fassung vorgesehen, jedoch in einen Bereich nahe des betreffenden Brillenbügels angelenkt ist. Bei dieser Anordnung zum Auswechseln der Gläser ist jedoch keine Klemmvorrichtung vorgesehen, sondern der Betätigungshebel ist gleichzeitig Teil der Fassung selbst, derart, daß beim Öffnen des Fassungshebels eine Begrenzungsseite der das Glas aufnehmenden Innennut der paceyng anl_fgfnt &ohgr; j r &eeacgr; _> cn &eeacgr; a &bgr; {j 3 S G!6S &Ggr;! 3 C &Pgr; VOrP.e &thgr;&agr;&bgr;&Ggr; &Pgr;&Idigr;&Ggr;&Iacgr;&Idigr;.&THgr;&Pgr; aus dem Bereich der Ebene der Fassung verschwenkt und dann nach oben herausgezogen werden kann. Auch bei dieser Anordnung ist dieser Fassungshebel in seiner Geschlossenstellung an einem Teil des Brillengestells arretierbar, jedoch muß dies anders als bei einem Hebelverschlußmechanismus in sehr strammer Weise erfolgen, da in dem Hebel unmittelbar das Glas teilweise gehalten ist. Herstellungstechnisch ist dies relativ aufwendig, da für die Fassung unterschiedlich profilierte Fassungsteile verwendet werden müssen.

!Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Brille mit "zwei separaten auswechselbaren Gläsern der eingangs genannten ! Art zu schaffen, mit der in zeitsparender und problemloser . Weise die Gläser sowohl montiert als auch ausgewechselt werden ₍ können, ohne daß besondere Geschicklichkeit erforderlich ist, &ngr; ohne daß Möglichkeiten der Gestellanpassungen verloren gehen und ohne daß die Fassung selbst unterschiedlich profilierte Teile bzw. Bereiche beinhaltet.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einer Brille der eingangs genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgmäßen Maßnahmen ist nicht nur gewährleistet, daß die Fassungen des Brillengestells wie üblich aus einem einzigen in derselben Weise profilierten Material hergestellt werden können, sondern auch daß das Glas selbst in keiner Weise an technische Merkmale des Brillengestells angepaßt werden muß. Schließlich ist auch das Auswechseln der Gläser in einfacher und schneller Weise ohne Behinderung durch Teile des Verschlußmechanismus möglich und ohne daß es hierzu besonderer Geschicklichkeit bedarf, so daß das Auswechseln von jedem Laien problemlos durchgeführt werden kann. Die Klemmvorrichtung arbeitet gegenüber dem beweglichen Teil der Fassung auf Druck, wobei der Betätigungshebel in einfacher Weise zweiarmig ausgebildet ist, so daß ein auf Druck beanspruchter Zwischenhebel entfällt. Der

^Betätigungshebel bzw. sein Betätigungsarm kann aufgrund seiner .,_i)Vi Lage entsprechend dem gewünschten Design langer oder kürzer ausgeführt werden.

:. Mit den Merkmalen des Anspruches 2 ist erreicht, daß das freie j.,-. bewegliche Ende der Fassung in erheblichem Maße geöffnet werden kann, so daß dadurch das Auswechseln des Glases weiter vereinfacht wird. Gleichzeitig ist aber auch gewährleistet, daß das öffnen und Schließen dieses Fassungsbereiches langsam und stetig erfolgen kann. Darüber hinaus ist erreicht, daß die am freien beweglichen Ende der Fassung vorgesehene Nase innerhalb der Klemmvorrichtung auch in geöffnetem Zustand gefangen ist, ohne daß die Gefahr eines Ausfädeins besteht.

Zweckmäßigerweise sind dabei die Merkmale gemäß Anspruch 3 vorgesehen.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 4 ist eine einfache Herstellung des Betätigungshebels erreicht.

In einfacher Weise kann mit Hilfe der Merkmale des Anspruchs eine gesonderte Maßnahme zum Fixieren der Geschlossenstellung der Fassung entfallen.

Eine einfache Maßnahme, mit der der Betätigungshebel während seiner Betätigung unmittelbar über dem beweglichen Ende der Fassung gehalten werden kann, ist durch die Merkmale gemäß

[!'Anspruch 6 erreicht.

Die Maßnahmen gemäß Anspruch 7 ermöglichen, daß beim Schließen des Betätigungshebels dessen Arretierstellung erst nach überwinden eines Druckpunktes erreicht wird.

Sind die Merkmale gemäß Anspruch 8 vorgesehen, so hat der Betätigungshebel bzw. sein Betätigungsarm eine Länge, die ein Schließen der Klemmvorrichtung ohne größeren Kraftaufwand ermöglicht, so daß die Gefahr von Verbiegungen des Brillengestells praktisch nicht vorhanden ist. Außerdem kann eine doppelte Arretierung des Betätigungshebels möglich sein, in welchem Falle gleichzeitig auch eine das Design bestimmende Verbindung zwischen Brücke und Bügelansatz am Brillengestell geschaffen ist.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 9 ist erreicht, daß mit dem öffnen des Betätigungshebels ohne weitere Maßnahme auch die Fassung selbst zur einfachen Entnahme des Glases öffnet und zum Wiedereinsetzen eines anderen Glases geöffnet "ieibt.

Insgesamt liegt damit eine ästhetische und designgerechte Lösung vor, die entgegen den bekannten Lösungen nicht aufgesetzt und daher auch nicht störend wirkt. Außerdem ist im geschlossenen Zustand aufgrund der durchlaufenden Linie die Funktion al? solche nicht mehr erkennbar.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden P||;jffBeschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

Figur 1

in einer Vorderansicht eine Brille mit zwei separaten, auswechselbar gehaltenen Gläsern gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung,

Figur 2

eine der Fig. 1 entsprechende Vorderansicht, jedoch nur einer Seite der Brille und bei geöffneter Fassung und herausgenommenen Glas,

Figur 3

die Draufsicht auf eine Seite der Brille gemäß Pfeil III der Fig. 1 in vergrößerter und teilweise abgebrochener Darstellung,

Figur 4

eine teilweise geschnittene Rückansicht längs der Linie IV-IV der Fig. 3,

Figur 5

eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch in Offenstellung der Klemmvorrichtung und

Figur 6

in vergrößerter Darstellung ein Detail gemäß Kreis Vl der Fig. 2.

Pl

Sie ,i&eegr; der Zeichnung dargestel lte'Bri 1 le 11 besitzt ein {^Brillengestell 12, das mit zwei mittels einer Brücke 15 verbundenen Fassungen 13, 14 versehen ist, die zum separaten, auswechselbaren Halten der beiden Gläser 16, 17 in ihr^in oberen Faßbereich 33 geöffnet bzw. aufgeweitet werden können. Jede Fassung 13, 14 des Brillengestells 12 ist ferner mit einem Büt_ Jansatz 18 bz« 19 versehen, an welchem der betreffende, hier nicht dargestellte Bügel gelenkig gehalten ist. Außerdem ist an jeder Fassung 13, 14 unterhalb der Brücke 15 ein Nasenauflagepad 22, 23 befestigt.

Da die Brille 11 bzw. das Brillengestell 12 symmetrisch aufgebaut ist, die beiden Fassungen 13 und 14 einschließlich der Brücke 15 also spiegelbildlich identisch sind, wird im folgenden nur die rechte Fassung 14 beschrieben und jeweils für dasselbe Teil beider Fassungen 13 und 14 nur ein Bezugszeichen verwendet.

Die Fassung 13 bzw. 14 ist durch ein mit einer Innennut 26 zur Aufnahme des Glases 16 bzw. 17 versehenes Profil 27 gebildet, das an einer Stelle im Bereich der Brücke 1F offen ist, d.h. mit zwei in GebrauchssteHung ineinander übergehenden Enden 28 und 29 versehen ist. Das eine Ende 28 ist ortsfest und an einem unteren Rand der Brücke 15 angelötet, während das andere Ende 29 beweglich ist und über das bogenförmige ortsfeste Ende 28 greift. Dadurch ergibt sich zwischen dem ortsfesten Ende 28 und einer Stelle 31 des Profils 27, an der Bügelansatz 18 bzw.

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\ angelötet ist, ein unterer Faßbereich 32 und zwischen der !•Stelle 31 und dem.bewegl ichen Ende 29 der federnd aufweitbare obere Faßbereich 33 (Fig. 2). Das bewegliche Ende 29, das das ortsfeste Ende 28 und die angrenzende Lötbefestignn«j 34 ?;!■ überdeckt, ist an seiner Außenseite 36 mit einer nach suSen % . abstehenden Nase 37 versehen. Das ortsfeste Ende 28 ist von &psgr;.-' seiner Außenseite 38 her spitz zulaufend ausgebildet, so daß ''■■ in diesem OberlappungsTsroich cl^r untere Faßbereich 32 in den ober-·' Faßberrich 33 der Fassur.y 13 bzw. 14 im wesentlichen nahtlos bzw. stetig übergeht.

Der vorzugsweise federnd vorgespannte obere Faßbereich 33 der Fassung 14 (oder der Fassung 13) wird mit Hilfe einer Klemmvorrichtung 41 zum unteren Faßbereich 32 hin gedrückt, so <&iacgr;&EEacgr;5 Gie Fassung 14 geschlossen ist. Bei geöffneter Klemmvorrichtung 41 kann sich der obere Faßbereich 33 federnd nach außen verschwenken, so daß die Fassung 14 sich dann öffnet und das Glas 17 entnommen und gegen ein anderes ausgetauscht werden kann.

Die Klemmvorrichtung 41 besitzt einen Betätigungshebel 42, der zweiarmig ausgebildet ist, nämlich einen langen Betätigungsarm 43 und einen kurzen Klemmarm 44 aufweist. Die beiden Arme 43 und 44 liegen in einer im wesentlichen geraden Flucht miteinander, wobei allerdings der Betätigungsarm 43 der Form des oberen Faßbereichs 33 der Fassung 14 folgt. Am übergang von Betätigungsarm 43 zu Klemmarm 44 ist der Betätigungshebel

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Ik mit zwei gegenüberliegenden seitlich abstehenden Achszapfen

f/46, 47 versehen, mit denen der Betätigungshebel 42 an einer aus zwei parallelen Leisten 48 und 49 bestehenden Schwenklei?tenanoriinür.g angelernt ist. Me beiden Sciiwenkleisten 48 und 49 sind an ihren den Achszapfen 46 und 47 abgewandten Enden an einem Seitenteil 51 der Brücke 15 angelenkt. Dabei ist eine, z.B. äußere der Leisten 49 mit einer senkrecht abstehenden Innengewindehülse 52 versehen, die durch eine Bohrung im Seitenteil 51 der Brücke 15 und eine Bohrung der inneren Leiste 48 gesteckt ist und in die eine Schraube zum Halten der Schwenkleisten an der Brücke 15 eingeschraubt ist.

Wie insbesondere der Fig. 2 zu entnehmen ist, sind die beiden Schwenkleisten 48 und 49 in 0ifenstel lung der Klemmvorrichtung 41 unter einem spitzen Winkel zur Brücke 15 bzw. zum oberen Faßbereich 33 geneigt, wobei ihre Schwenkbewegung dadurch begrenzt ist, daß die obere brückennahe Ecke 53 der äußeren Leiste 49 an einer Seitenfläche 55 einer Verdickung des Mittelteils 54 der Brücke 15 anstößt. In diesem geöffneten Zustand ist der Abstand der Achszapfen 46 und 47 der Schwenkleisten 48 und 49 von der Außenseite 36 des oberen Faßbereichs 33 zumindest etwas größer als die Länge des Klemmarmes 44, so daß in dieser Stellung der Leisten 48 und der Betätigungshebel 42 weiter als die Leisten 48, 49 und um die Achszapfen 46 und 47 nach außen verschwenkt werden kann. In der End- bzw. Offenstellung ist gemäß Fig. 2 (!er

i )■"·■ Betätigungsarm 43 des Betätigungshebels 42 etwa um 135°

gegenüber der Geschlossenstellung verschwenkt. In dieser vollständigen Offenstellung ist ein die Schwenkbewegung des Betätigungshebels .42 begrenzender Anschlag dadurch vorgesehen, daß eine Deckleiste 56 des Betätigungsarms 43, die in Geschlossenstellung den oberen Faßbereich 33 überdeckt, mit ihrer Hinterkante 57 an der Oberkante 58 der vorderen Leiste 49 anschlägt. Die Offenstellung des Betätigungshebels 42 gewährleistet auch, daß das freie profilierte Ende 59 des Klemmarmes 44 in einem ausreichendem Abstand zur Außenseite des oberen Faßbereichs 33 ist, so daß dieser eine wesentliche Öffnungsbewegung ausführen kann. Darüber hinaus ist gewährleistet, daß in der Offenstellung die Nase 37 des oberen Faßbereichs 33 innerhalb der Leisten 48 und 49 zwischen dem Seitenteil 51 und dem Kleminarm 44 bzw. dem Achszapfenbereich zwar bewegbar aber gefangen ist.

Wie insbesondere aus den Fig. 4 und 5 hervorgeht, ist das Seitenteil 51 an seiner dem oberen Faßbereich 33 bzw. dem beweglichen Ende 29 zugewandten Rand mit einer stirnseitigen, und nach oben offenen Ausnehmung 61 versehen, deren Grund 62 im wesentlichen in Verlängerung des oberen Faßbereichs 32 in dessen Geschiossenstellung verläuft und deren daran anschließende Anlagefläche 63 vom Brückenmittaltei1 wegführend schräg nach oben verläuft. Die Nase 37 ist an ihrer Außenfläche 39 entsprechend geformt und besitzt ein im wesentlichen dazu parallele Innenfläche 64. an der in

.Geschlossenstellung der Klemmvorrichtung 41 das freie ProiMlende 59 des Klemmarmes 44 andrückt. Auf diese Weise, d.h. durch die genannten Schrägf1ächen ist erreicht, daß das bewegliche Ende 29. des oberen Faßbereichs 33 mit dem Schließen des Betätigungshebpls 42 in die Ausnehmung 61 der Brücke 15 eingebracht und entlang der schrägen Anlagefläche zum ortsfesten Ende 28 des unteren Faßbereichs 32 hin geschoben wird. Entsprechendes gilt für die aufeinander abgestimmten Formen von Innenfläche 64 der Nase 37 und freiem Ende 59 des Klemmarms 44.

Die öffnung der Fassung 14 (bzw. 13) beim öffnen des Betätigungshebels 42 erfolgt in der Weise, daß das bewegliche Ende 29 des oberen Fußbereiches 33 sich gemäß Fig. 5 nicht nicht nur nach unten sondern auch nach rechts bewegt, so daß das Glas 17 auch in einem dem Bügelansatz 19' benachbarten Bereich aus der Innennut 26 der Fassung 14 frei kommt.

Wie sich insbesonder aus Fig. 4 ergibt, sind die Achszapfen und 47 in Geschlossenstellung des Betätigungshebels 42 derart angeordnet, daß sie unterhalb einer gedachten Verbindungslinie von der Schwenkachse 52 der Leisten 48, 49 an der Brücke 15 zur Anlagestelle zwischen freiem Ende 59 des Klemmarms 44 und Innenfläche 64 der Nase 37 liegen. Dies bedeutet, daß bei der Schließbewegung des Betätigungshebels 42 dann, wenn die Achsezapfen 46, 47 die beschriebene gedachte Linie überschreiten; ein Druckpunkt gegeben ist, nach dessen

schnappendem Überschreiten erst eine Arretierung des *\W Betätigungshebels 42 erfolgt..

!;■: . Die Arretierung de.s Betätigungshebels 42 erfolgt zweifach, und zwar erstens durch einen am Ende des Betätigungsarms 43 angeordneten Lappen 66, der parallel zur Deckleiste 56 verläuft und der den oberen Faßbereich 33 nahe dem Bügelansatz 19 federnd hintergreift (vgl. Fig. 4), und zweitens durch eine profilierte, ineinanderpassende Ausführung der einander zugewandten Ränder 67^, 67p von Deckleiste 56 des Betätigungsarms 43 und benachbartem Bereich des Bügelansatzes 19, wie dies mit der Bezugsziffer 67 in Fig. 1 angedeutet und in Fig. 6 im Detail gezeigt ist. Durch die leicht hinterschnittene Ausführung der Ränder 67₁ und 67p ist eine schnappende Arretierung möylich.

Claims

&igr;&eegr;· &igr;·"

Ansprüche

Brille mit zwei separaten auswechselbaren Gläsern, die in der Innennut von zwei mil einer Brücke verbundenen umlaufenden Fassungen eines Brillengestells gefaßt sind, von denen jede Fassung im Bereich der Brücke derart geteilt ist, daß das eine der beiden freien Enden jeder Fassung mit der Brücke fest verbunden und das andere freie Ende derart beweglich ist, daß es zum Einlegen des Glases vom einen Ende entfernbar und zum Festhalten des Glases mittels einer Klemmvorrichtung zu diesem hin bewegbar ist, wobei die Klemmvorrichtung für jede Fassung einen Betätigungshebel besitzt, der einerseits an dem freien Ende einer mit der Brücke verbundenen Leiste angelenkt ist und andererseits am beweglichen Ende der betreffenden Fassung angreift, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Ende (29) der Fassung (13,14) an deren dem Betätigungshebel (42) zugewandten oberen Faßbereich (33) vorgesehen und mit einer zur Fassungsaußenseite abstehenden Nase (37) versehen ist, daß die Leiste (48,49), an der der Betätigungshebel (42) angelenkt ist, ihrerseits an der Brücke (15) achsparallel hierzu angelenkt ist, daß der Betätigungshebel (42) außer seinem Betätigungsarm (43) einen Klemmarm (44) besitzt, der bei der Schließbewegung des Betätigungshebels (42) auf die Nase (37) des beweglichen Endes (29) der Fassung (13,14) drückt, und daß der Betätigungsarm (43) jedes Betätigungshebels (42) in seiner die Gläser (16,17)

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festhaltenden Geschlossenstellung an einem Teil des Brillengestells (12) arretierbar ist.

Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die schwenkbare Leiste (48,49) in Offenstellung der Klemmvorrichtung (41) unter einem spitzen Winkel zum oberen Faßbereich (33) gehalten ist, daß der Klemmarm (44) des Betätigungshebels (42) eine maximal dem Abstand zwischen der Schwenkachse (46,47) von Leiste (48,49) und Betätigungshebel (42) und der Oberseite des oberen Faßbereiches (33) in dieser Offenstellung entsprechende Länge besitzt und daß der Betätigungshebel (42) über einen Winkel von mehr als 90° schwenkbar ist.

3. Brille nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (42) in einer maximalen Schwenkstellung zwischen 90° und 135° an der Leiste (48,49) gehalten ist.

4. Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsarm (43) und der Hebelarm (44) des Betätigungshebels (42) in einer geraden Flucht liegen.

5. Brills nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (29) des oberen Faßbereichs (33) in Gesell 1 ossenste 11 ung der Klemmvorrichtung (41) vom Klemmarm (44) des

■· Betätigungshebels (42) gegen einen Anschlag der Brücke (15) gedrückt und von diesem zum ortsfesten Ende (28) der Fassung (13,14) hin geschoben ist.

6. Brille nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste (48,49) durch beide seits der Brücke (15) angeordnete Stege gebildet ist, zwischen denen der Klemmarm (44) des Betätigungshebels {42} aufgenommen ist.

7. Brille nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkung des Betätigungshebels (42) an der Leiste (48,49) unterhalb einer Verbindungslinie von der Anlenkung der Leiste an der Brücke (15) zum Druckpunkt zwischen freiem Ende (59) des Klemmarms (44) und Nase (37) bzw. zwischen Nase (37) und Brückenanschlag liegt.

8. Brille nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Betätigungsarms (43) des Betätigungshebels (42) am oberen Faßbereich (33) und/oder an einem an der Fassung befestigten Bügelansatz (18,19) arretierbar ist.

9. Brille nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Faßbereich (33) federnd vorgespannt ist.