DE9001666U1

DE9001666U1 - Selbstöffnender Schirm

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Publication number: DE9001666U1
Application number: DE9001666U
Authority: DE
Original assignee: Kortenbach Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Mbh & Co 5650 Solingen De
Current assignee: Kortenbach Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Mbh & Co 5650 Solingen De
Priority date: 1990-02-13
Filing date: 1990-02-13
Publication date: 1991-03-14
Anticipated expiration: 2000-02-14
Also published as: GB9019815D0; DE4004349A1; ITMI910061A1; US5144971A; CA2033520A1; GB2240713A; ES2027572A6; HK50893A; CN1029079C; FR2658045B1; CN1028957C; DE4004349C2; IT1244369B; SG32293G; CH681196A5; FR2658046A1; US5144970A; FR2658046B1; ITMI910061A0; GB2240713B

Description

Selbstöffnender Schirm

Die Erfindung betrifft einen selbstöffnenden Schirm mit mindestens zweifach verkürzbaren Dachstangen und einem mindestens zweistuf ig teleskopierbaren Stock mit einem darauf verschiebbaren Hautschieber, an dem untere Streben des Dachgestänges angelenkt sin«! sowie mit einem dieses liftenden Antriebsfeder. die sich an der Krens abstützt, an der obere Streben angelenfct sind,- die ^e-; oben her an die inneren Dachstangen ge!-~nkig angreifen, welche an einem zwischen Krone' und dem Hauptschieber angeordneten Einbindekranz angelcnkt sind.

Ein aelbtöffnender Schirm dieser Bauart u.st beispielsweise aus der US-Patentschrift 4,676,262 (Chi-Xuc-Ya^g) bekannt. Bei dieser Bauart liegt die Antriebsfeder des Schirmdaches unmittelbar unter der Schirmkrone. Da auch der Verschiebeweg dieser Feder unterhalb der Schirmkrone beihi öffnen und Schließen des Schirmes verhältnismäßig kurz ist, wird der Stock vor Abrieb und Kratzern weitgehend verschont, im Gegensatz etwa zu selbstöffnenden Schirmen anderer Bauarten, bei denen sich die Antriebsfeder beim öffnen und Schließen des Schirms nahezu auf dem ganzen Stock auf und ab bewegend verschiebt. Nachteilig bei der artgleichen Bauform gemäß dem US-Patent 4,676,262 ist indessen der Umstand, daß die Antriebsfeder einen verhältnismäßig hohen Kraftaufwand erfordert.beim Zurückziehendes Haupt schieber s im Zuge der Schließbewegung des Schirmdaches,, weil zufolge der Gleitbewegungen über dem Stock, die Zuzieh-Kräfte des Haupt Schiebers, so wie bsi den übrigen bekannten Öffner-Bauarten, größer sind als die Öffner-Kräfte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, insoweit abzuhelfen, also einen selbstöffnenden Schirm der eingangs definierten Art zu schaffen, der einen geringeren manuellen Kraftaufwand erfordert beim Zurückziehen des HauptschiGbers bzw* Schließen des Schirmdaches.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß sich die Antriebsfeder mit ihrem unteren Ende an einem starren Widerlager

des Stockes abstützt und von dir Kf-pnejhejr gespahRtjunfl entspannt vdrd, indem diese über dem Stockende durch* die Pederöpannung und die oberen Streben über dem Stockende frei schwebend gehalten bzw. in diesem verschiebbar ge- ^; führt ist. Auf diese Weise erhält man einen Antriebs-Mechanisnus für das Öffnen eines Schirrodaches, bei dem die Zuzieh-Kraft des Hauptschiebers etwa r gleich der Öffner-Kraft ist, etwa so als hätte man einen Angriff am Hilfsschiebru: realisiert. Dadurch ist beim Zurückziehen des Hauptschiebers ■ bzw. beim Schließen des "Schirradaches ein geringer Kraftaufwand erforderlich und folglich eine Bedienungs-Erleichterung gegeben. In Kompensation dafür kann ram aber auch die Antriebsfeder stärker auslegen, um die Öffnung effizienter auszugestalten, falls notwendig. Hinzu kommt auch noch, daß der Gleitweg der Antriebsfeder minimal ist bzw. insgesamt vermeidbar ist, mit der Folge einer entsprechenden Minimierung oder Vermeidung einhergehender Reibung&egr; Kräfte zwischen der Antriebsfeder und dem Stock.

Einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung zufolge kann das starre Widerlager der Antriebsfeder von dem mittleren Einbindekranz gebildet sein.

Ein anderen, vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung entsprechend kann die Antriebsfeder zur Dachöffnung unmittelbar am Stock ■ abgestützt -sein und dadurch das Umfangsvolumen des geschlossenen Schirms verkleinert werden, indem das starre Widerlager der An- · triebfeder ein am bzw. im Stock befindlicher Anschlag ist.

Eine weitere Minderung des Umfangsvolumens des geschlossenen Schirmes ergibt sich nach einer weiteren vorteilhaften /Ausgestaltung der Erfindung dadurch, daß die Antriebsfeder im Stock eingelassen ist.

Eins funktionssichere Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch erzielbar, daß die Krone mittels 2Lxins Zapfens im Stockende verschiebbar geführt ist und dieses in geschlossenem Zustand -3cs Schirms in einer Höhlung der Krone eintaucht.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ergibt sich hiernach dadurch, daß die Antriebsfeder mit ihrem oberen Ende in der Höhlung der Krone eingelassen ist und das den Zapfen führende Stockende über dem mitt-lercn Einbindekranz hinausragt, jedoch in geschlossenem Zustand des Schirms mih'-ai^t derr, oberer. Er,-].-der Antriebr.feder in der Höhlung verkapselt eintaucht.

Einem weite)en vorteilhaften Ausgestaltunqs-Merkmal der Erfindung entsprechend kann der mit oinem an sich bekannten Federtopf versehene Einbindekranz mittels einer in den Federtopf eingreifenden Verformung des Stockes an diesem verankert sein.

Eine besonders beanspruchungsfeste Konfiguration einer hiernach möglichen Dach-Kinematik ergibt sich dadurch, daß bei dreifach verkürzbai-en nanhsfangpn dipses bei aufgespanntem Dach durch eine Uber-Totpunkt-Arretierung in optimal stabilisierter Position gesichert ist, indem die Steuerstange eines ersten mittleren Hebel-Parallelogramms mit ihrem an einem Hebelarm der Steuerstange eines nächstfolgenden Hebel-Parallelogramms angreifenden Verbindungsgelenk eine Uber-Totpunkt-Position einnimmt in Bezug auf die Drehpunkte des Hebelarms und der Steuerstange des mitteleren Hebel-Parallelogramms oberhalb der Verbindungs-Diägonale zwischen den Drehpunkten.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung läßt sich das Schirmdach aus der optimal stabilisierten Offenstellung wieder im Zuge eines leichtgängigen Herunter-Ziehens des Hauptschiebers schließen, wenn die Uber-Totpunkt-Arretierung mittels einer Anti-Blockier-Vorrichtung außer Wirkung setzbar ist, indem das die Steuerstange des mittleren Hebel-Parallelogramms und den Hebelarm verbindende Gelenk als Stift-Schlitz-Verbindung ausgebildet ist, die den Stift beim Schließen des Schirmes in der ersten Entspannungs-Phase des Daches infolge der Schließ-Spreizung der unteran Streben un der korrespondierenden radialen Mitversc'.iiebung der Steuerstange in Hebel-Angriffs-Position aus der Tot-Punkt-Stellung unterhalb der Verbindungs-Diagonale rückt.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeicpiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 die Ansicht einer Hälfte eines erfindungsgemäß ausgebildeten Selbstöffner-Schirms mit geöffnetem Dach,

Fig.2 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts "A" aus Fig.1,

Fig.3 die Schirm-Hälfte nach Fig.1, jedoch in geschlossenem Zustand des Schirmdaches,

Fig.4 die Schirm-Häflte mit Halb geöfihetem Schirmdach und

Fig.5 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts "B" aus Fig. 4.

Die Erfindung ist unabhängig davon realisierbar, ob das Dachgestänge aus zwei, drei oder vier Klapp- und/oder Teleskop-Gliederungen und dementsprechend zusammen-schieb- und/oder-faltbaren Konstruktionen besteht. Beim Ausführungsbeispiel ist die Erfindung in Verbindung mit einem dreifach faltbaren Klappschirm veranschaulicht. Dieser hat drei aneinander klappbare Dachstangen &Ggr;1 , D2 und D3, die von einem mittleren Einbindekranz 4 ausgehend sich bis zu den peripheren Enden e der Dachstangen D3 fortsetzen. Der Stock 1 kann mindestens zwei ineinander telekopierbare Teile 1' und 1" aufweisen mit einem darauf auf und ab verschiebbaren Hauptschieber 2. Dieser dient zum Zuziehen des offenen Schirmdaches, indem man ihn am Stock 1 herunterzieht. Am Hauptschieber 2 sind an Gelenken 3' untere Streben 3 schwenbar angelenkt/welche die im mittleren Einbindekranz 4 an Gelenken 5 eingebundenen inneren Dachstangen D1 von unten her über Gelenke 6 abstützen.

Der übersichtlichen Darstellung wegen ist in der Zeichnung jeweils nur eine Hälfte des Schirmes mit nur einer üachstangen-For- | mation gezeigt, die jeweils sternförmig um die Schirmkrone K he- | rum angeordnet sind. An der inneren Dachstange Dl schließt sich | die Dachstange D2 als mittlere Dachstange an und an dieser wie- ■ derum ist die Dachstange D3 als periphere, äußere Dachstange angelenkt. Mit ihrem äußeren Ende ist die innere Dachstange D1 über ein Gelenk 7 mit einem kurzen Hebelarm 8a eines der mittleren Dachstange D2 zugeordneten Steuerlenkers 8 schwenkbar verbunden.

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Der kurze Hebelarm 8a ist durch ein Gelenk 9 mit einer Steuerstange 10 verbunden.Das Gelenk 9 ist in einem Schlitz 9a verschiebbar geführt, derart, daß der Hebelarm 8a und das Ende 10a des Steuerlruikers 10 bei geöffnetem' Schirmdach in das U-Proill der Dachstange D1 eintreten und am Grund dieses Profils anschlagen können, wobei das im Ende 10a sitzende Gelenk 9 in Form eines Stiftes oberhalb der Verbindungs-Diagonale Di zu liegen kommt und somit in einer Uber-Totpunkt-Position in Bezug auf die Drehpunkte bzw. Gelenke 7 und 11.In dieser durch den Spannungsdruck des Dachbezuges 18 erzwungenen Position ist jeglicher Hebel-Angriff der Steuerstange 10 an den kurzen Hebelarm 8a im Schließungssinne des Daches eliminiert und folglich auch das Dach in seiner optimal stabilen Flach- bzw, Öffnungs-Stellung gemäß Fig. 1 und 2 unter dem Spannungsdruck des Dachbezuges 18 arretiert.

Die Stift-Schlitz-Verbindung 9,9a wirkt aber auch als Anti-Blockier-Vorrichtung AB. Sie hebt die oben beschriebene Arretierung auch wieder auf, sobald die Anfangs-Phase der Schließung des Daches einhergehend mit dem Herunterziehen des Hauptschiebers 2 einsetzt. Dabei wird die untere Strebe 3 in Pfeilrichtung y gespreizt und die Steuerstange 10 radial nach außen verschoben und zwangsläufig auch damit der Gelenkstift 9 im Schlitz 9a des Hebelarms 8a aus der oben beschriebenen Totpunkt-Position nach uriten unterhalb der Verbindunc/s-Diagonale Di ausgerückt. Hiernach ist zugleich mit der Entspannung des Dachbozuges 18 die arretierte Öffnungsstellung des Schirmdaches bereits wieder aufgehoben und der erforderliche Hebel-Angriff am kurzen Hebelarm 8a gegenüber dem Gelenk 7 wieder hergestellt, so daß mit dem weiteren Herunterziehen des Hauptschiebers 2 die ganze nachfolgende Schließbewegung des Daches reibungslos vonstattengehen kann.

Der Absciinitt D1 ' der inneren Dachstange D1 und die Steuerstange 10 bilden im übrigen die langen Lenker und der kurze Hebelarm 8a mit dem zwischen den Gelenken 6 und 11 befindlichen Abschnitt 3a der Strebe 3 die kurzen Lenker eines ersten bzw. mittleren Hebel-Parallelogramms P1.

Die mit dem Steuerlenker O etwa parallel verlaufende mittlere Dachstange D2 besteht aus zwei Teilen D2' und D2". Diase sind jeweils durch ein Gelenk 12 schwenkbeweglich miteinander verbunden und mittels eines Schiebergliedes 13 auf dem Steuerlenker &Pgr; verschicblich geführt. Der Steuerlenker 8 ist außenseitig durch ein Gelenk 14 mit der äußeren Dachstange D3 schwenkbar verbunden. Das Teil D2' ist durch ein Gelenk 15 mit der inneren Dachstange D1 schwenkbar verbunden, während dan Teil D2^W außenseitig an dem kurzen Hebelarm D3¹ ö.ff «Hußeren Dachstanoo D3 über ein Gelenk 16 drehbeweglich angreift. Hiernach bildet die mittlere Dachstange D2 mit ihren beiden Teilen D2¹ und D2" zusammen mit dem Steuerlenker 8 die langen Lenker und der kurze Hebelarm D3¹ der äußeren Dachstange D3 mit dem kurzen Hebelarm D1a zwischen den Gelenken 7 und 14 die kurzen Lenker eines zweiten Hebel-Parallelogramms P 2..Das Gelenk 15 kann mit einer Schlitz-Führung 15a kombiniert sein, in der das Teil D2¹ in Form einerHaarnadel zwecks Erzielung eines Längenausgleichs verschiebbar ist » wie sich dieser aus den Stellungen nach den Fig. 3 und 1 ergibt.

Der mittlere Einbindekranz 4 ist mittels eines Querstiftes oder eines aus dem Stock 1 ausgepunzten Verformung ¹a in Form eines Lappens oder einer Warze dreh- und verschiebefest mit dem Stock 1 verbunden. Der Einbindekranz 4 kann mit einem Federtopf 4a versehen sein und mit einer Kante das urtere Widerlager W für das untere Ende F' einer Antriebsfeder F bilden. Diese stützt sich mit ihrem oberen Ende F" innerhalb einer Höhlung 20a an der Krone 20 des Schirmes ab und wird somit zwischen dem s=+-ockfesten Widerlager W und der Krone 20 gespannt und entspannt und dient im übrigen als Motor zum öffnen des Schirmdaches. Die Krone 20 kann mittels eines Zapfens 20b im Stock 1 verschiebbar geführt sein oder aber auch ohne eine solche Führung einfach nur durch die Antriebsfeder F kraftschlüssig abgestützt über dem Stockende 1b durch eine sternfönnige Formation von oberen Streben 30 frei über dem Stockende Jb schwebend gehalten sein. Die oberen Streben 30 sind

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mittels Haken in der Krone 20 und in den inneren Dachstangen D1 von eben her drehbar eingehakt und somit durch Gelenke 19 und 21 verbunden- Auf diese Weise wird die Krone 20 einhergehend mit dem öffnen und Schließen des Daches gegenüber dem Stock 1 und dem ELribindekranz 4 angehoben und gesenkt ,und dementsprechend auch die Antriebsfeder F gespannt(Fig.3) und entspannt(Fig.1).

Die Antriebsfeder F kann auch im Stock 1 eingelassen sein und mit ihrem unteren Ende F¹ an einem Querstift oder Lappen 1c bzw.einer ringförmigen Sicke des Stockes 1 ihr stockfestes Widerlager W¹ finden. Das Stockende 1b kann den Einbindekranz 4 vorsprung~för™ mig überragen und mitsamt dem oberen EndeF" der Antriebsfeder F in der geschlossenen Stellung des Schirmdaches in die Höhlung 20a der Krone 20 vollkommen verkapselt eintauchen.

Las Dach wird durch Verschieben des Hauptschiebers 2 auf dem Stock 1 in die geöffnete Stellung gemäß Fig.1 nach Auslösung des Schiebers 2 mittels einer an sich bekannten Auslösevorrichtung automatisch aufgeklappt und durch Herunterziehen des Schiebers2 von Hand in die geschlossene Stellung gemäß Fig.3 zusammengeklappt. Beim Zusammenklappen bilden die Dachstangen D1 und D2 einen Knick K¹, in dem zugleich auch der Mittels eines Fadens 17 mit der Dachstange D1 verbundene Dachbezug 18 miteingezogen bzw. eingefaltet wird.Die äußeren Dachstangen D3 klappen beim Schließen gegen die Dachstangen D2 f so daß sie zusammengefaltet mit ihren Enden e zum nicht gezeigten Schirmgriff hinweisen.

Die schon beschriebene U-förmige Profilierung der Dachstangen D1 und D2, der Streben 3 und der Steuerstangen 10 kann so getroffen sein» daß diese Teile in geschlossenem Zustand des Schirmdaches gemäß Fig. 3 ganz oder weitgehend ineinander treten und auf diese Weise in Verbindung mit der verkapselten Struktur des öffungsmechanismus an der Schirmspitze ein im Volumen kleines und kompaktes Bündel ergeben. Der Dachbezug 18 ist mittels einer Kappe 22 auf der Kronn 20 fixiert. Ein unter dem mittleren Einbindekranz 4 angeordneter ringförmiger Stoßdämpfer 23 dämpft den Anschlag der. Hauptschiebnrs 2 an dem Einbindekranz 4 in der geöffneten Stellung des Daches.

Be zug s &zgr; e ichenli ste

1	Teleskop-Stock
T	Stockteil
1"	Stockteil
1a	Verformung
1b	Stockende
lc	Lappen/Querstift
2	Hauptschieber
3	untsre Streben
3a	Abschnitt von 3
3'	Gslenk
4	Einbindekranz
4a	Feder^-opf
5	Gelenk
6	Gelenk
7	Gelenk
8	Steuerlenker
8a	kurzer Hebelarm
	Gelenk/Stift
9a	Schlitz
10	Steuerstange
10a	Ende von 10
11	Gelenk
12	Gelenk
13	Schieberglied
14	Gelenk
15	Gelenk
15a	Schlitz-Führung
16	Gelenk
17	Faden von 18
19	Gelenk

20	Krone
_;20a	Höhlung von 20
20b	Zapfen an 20
21	Gelenk
22	Kappe
30	obere S Lr ab·j &eegr;
23	Stoßdämpü jr
"A'	Ausschnitt in Fig.1
•B«	Ausschnitt in Fig.4
AB	Anti-BiockiervorrH.chtung
D1	innere Dachstangen
DV	Abschnitt von D1
	mittlere Dachstange
D2¹	Teil von D2
D2"	Teil von D2
D3	äußere Dachstange
D3·	kurzer Hebelarm von D3
e	Enden von D3
F	Antriebsfeder
pi	unteres Ende von F
p&ldquor;	oberes Ende von F
K¹	Klapp-Knick
K"	Klapp-Knick
P1	erstes,mittleres: Parallelogramm
P2	Zweites Parallelogramm
W	unteres Widerlager von F
W	anal.unter.Widerlager von F
y	Pfeilrichtung
Di	Verbindungs-Diagonale 7-11
T	Uber-Totpunkt-Arretierung

Claims

nsprüche

1) Selbstöffeiender Schirm mit mindestens zweifach verkürzbaren Dachscangen und einem mindestens .zweistufig teleskopierbaren StocV mit einem darauf verschiebbaren Hauptschieber, an dem untere Streben des Dachgestangeg ängr^enkt sind sowie mit einer dieses iiftenden Antriebsfeuer, die sich an der Krone ?"r>-tütat, an der obere Streben, angelenkt sind, die von oben her an die inneren Dachstangen gelenkig angreifen, welche an einem zwischen der Krone und dem Haupcschieber angeordneten Einbindekranz angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet ,.daß sich die Antfiebsfeder(F ) mit ihrem unteren Ende (F¹ } an einem starren Widerlager{W ) des Stockes ( 1 ) abstützt und von der Krone (20) her gespannt und entspannt wird, indem diese über dem Stockende(1b ) durch die Federspannung und die oberen Streben C 30) über dem Stockende (1b ) frei schwebend gehalten bzw. in diesem verschiebbar geführt ist.

2. Selbstöffnender Schirm nach Anspruch 1,daurch gekennzeichnet , daß das starre Widerlager (W ) der Antriebsfeder(F ) von dem mittleren Einbindekranz(4 ) gobiidet ist.

3) Selbstöffnender Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekenzeichnet, daß das starre Widerlager (W ) der Antriebsfeder( F ) ein am bzw. im Stock ( 1 ) befindlicher Anschlag (1c) ist.

4) Selbstöffnender Schirm nach Anspruch 3,daurch gekennzeichnet , daß dia nntriebsfeder( F ) im Stock ( 1 ) eingelassen ist.

5) Selbstöf f render Scldrm nach Anspruch 1, dadurch g e kenzeichnet / daß die Krone {20 ) mittels eines Zapfens (20H) im Stockende( 1b ) verschiebbar geführt ist und dieses in geschlossenem Zustand des Schirms in einer Höhlung (20a) der Krme (20 ) eintaucht.

6) Selbstöf fncndcr Schirm nach Anspruch 1&ugr;&eegr;&Iacgr; ^r>, "<5 &eegr; durch g e kennv. eichnet , daß die Antriebsfeder(F ) mit ihrem oberen Ende in der Höhlung (20a) der Krone (20) eingelassen ist und das den Zapf en (20b) führende Stockende (1b) über den mittleren Einbindekranz( 4 ) hinausragt, jedoch in geschlossenem Zustand des Schirmes(Fig.3)mitsamt dem oberen Ende der Antriebsfeder (F ) in der Höhlung (20a) verkapselt eintaucht.

7) Selbstöffnender Schirm nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mit einem an sich bekannten Feuertopf&iacgr; 4ä ) versehene Einbindekranz ( 4) mittels einer in den Federtopf ( 4a) eingreifenden Verformung( 1a) des Stockes ( 1 ) an diesem verankert ist.

8) Selbstöffnender Schirm nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet , daß bei dreifach verkürzbaren Dachstanr gen(D3) dieses bei aufgespanntem Dach durch eine Uber-Totpunkt-Arretierung(T) in optimal stabilisierter Position(Fig.1) gesichert ist, indem die Steuerstange(10) eines ersten mittleren Hebel-Parallelogramms (P1) mit ihrem an einem Hebelarm(8a) der Steuerstange ( 8 ) eines nächstfolgenden Hebel-Parallelogramms(P2) angreifenden Verbindungs-Gelenk( 9 ) eine Uber-Totpunkt-Position einnimmt in Bezug auf die Drehpunkte ( 7 ,11) des Hebelarms (8a) und der Steuerstange (10) des mittleren Hebel-Parallelogramms(Pl) oberhalb der Verbindung-Diagonale (DiI zwischen den Drehpunkten(7 ,11 Fig.1,2).

9) Selbstöffnender Schirm nach Anspruch 8r dadurch gekennzeichnet , daß die Über-Totpunkt-Arretierung(T) mittels einer Anti-Blockiervorrichtung(AB) außer Wirkung setzbar ist, indem das die Steuerstange des mittleren Hebel-Parallelogramms (P1) und den Hebelarm(8a) verbindende Gelenk( 9) als Stift-Schlitzverbindung ( 9 , 9a) ausgebildet ist, die den Stift( 9 )beiip. Schließen des Schirmes in der ersten Entspannungsphase des Daches infolge der Schließ-Spreizung der unteren Streben( 3) und der korrespondierenden radialen Mitverschiebung der Steuerstange( 10) in Hebel-Angriffs-Position aus der Tot-Punkt-Stellung unterhalb der Verbindungs-Diagonale(Di) rückt(Fig.4,5).