DE908726C - Fluessigkeitsfilter mit parallel zueinander liegenden Filterkammern - Google Patents

Description

• Flüssigkeitsfilter mit parallel zueinander liegenden Filterkammern Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsfilter, bei welchem der Filtereinsatz aus im Wechsel stockwerkartig übereinander angeordneten Stützscheiben und Filtermittelscheiben besteht.
• Bei Filtern dieser Art sind bereits mit Flüssigkeitsleitöffnungen versehene flache Stützscheiben bekanntgeworden, welche am inneren und äußeren Scheibenrand mit federnden Ringwülsten versehen sind, wodurch die zwischenliegenden Filtermittelscheiben gespannt werden. Das Spannen der Filterscheiben erfolgt hierbei lediglich während des Anziehens einer gemeinsamen Verschraubung, die beispielsweise an dem einen Ende eines zentralen Führungsrohres für die Einzelteile des Filtereinsatzes vorgesehen ist, der sich gegen eine am anderen Ende des Mittelrohres befestigte Widerlagerplatte abstützt Demgegenüber betrifft die Erfindung eine hochelastische Spannscheibe für stockwerkartig aufgebaute Filtereinsätze mit zwischenliegenden Filterscheiben, die eine Federung sowohl beim Zusammenbau als auch beim Festziehen des Filtereinsatzes aufweist. Hierdurch werden die Filterscheiben schon beim Zusammenbau vorgespannt, insbesondere aber die gelegentlich des Zusammenbaues auftretenden Falten in dem besonders aus dünnem Filterpapier oder Gewebe bestehenden Filtermittel wieder geglättet, während beim Anziehen der Verschraubung dann die end gültige Spannung und Festlegung derselben erfolgt.
• Erflndungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß jede Spannscheibe aus einem in sich federnden, kegelstumpfförmigen Mittelteil besteht, an welchem sich unmittelbar am oberen und unteren Ende als Ergänzung des etwa S-förmi"en Qnerschn ittes nach entgegengesetzter Richtung weisende gleichfalls federnde Tragwülste anschließen.
• Nach der Erfindung sind ferner Gitter oder ähnliche Vorrichtungen vorgesehen, welche die Filterscheibe im Innern der Filterkammern elastisch festhalten, so daß diese sich unter dem Druck oder Gegendruck der Flüssigkeit biegt oder wellt. Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich an Hand der Zeichnung sowie der diese erläutern den Beschreibung.
• Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht die einen Querschnitt durch zwei der erfindungsgemäßen Spaunscheiben und die zwischenliegende, elastisch angeordnete Filterscheibe eines aus einer beliebigen Anzahl solcher Teile aufgebauten Filtereinsatzes zeigt.
• Aus der Abbildung ist ersichtlich, daß die Spannscheiben im Querschnitt etwa S-förmig ausgebildet und aus einem Stück gefertigt sind. Die Tragwülste 2 und 3 sind beispielsweise annähernd ringförmig ausgeführt; sie können aber auch, wie die Ausführung 2' zeigt, so geformt sein, daß der nach dem Wulstende hin liegende Teil zurückgebogen ist und etwa parallel mit dem Mittelteil I der Scheibe verläuft. Als Werkstoff für die Spannscheiben wird vorteilhaft ein für die Formgebung geeignetes elastisches Blech verwendet, jedoch können auch alle anderen nachgiebigen und Federungseigenschaften aufweisenden Stoffe, insbesondere plastisch-elastische auf Kunstharz oder Kautschuk aufgebaute Stoffe in Anwendung kommen. Der lange und kegelstumpfförmige Mittelteil I der Spannscheibe ist jeweils so geneigt, daß er auch beim Festziehen noch die erforderliche Nachgiebigkeit und Elastizität besitzt, um die Filterscheibe 4 zu spannen, die zwischen den gleichfalls federnden Tragwülsten 2 und 3 eingeklemmt ist. Alle Spannscheiben sind gleichartig und daher ohne weiteres untereinander auswechselbar. Außerdem wird durch die einteilige Ausbildung ein geringes Gewicht erzielt und eine Herstellung ohne nennenswerten Materialverlust ermöglicht. Beim Zusammenbau der Filterpakete werden alle Scheiben jeweils unter Einschaltung einer Filterscheibe in der gleichen Weise aufeinandergestapelt, wobei die Neigung der Filterkammern den Ablauf der Filterrückstände bei der Reinigung der Anlage erleichtert. Es ist selbstverständlich, daß die Tragwülste 2 und 3 auch in der anderen Richtung angeordnet sein können, oder der Mittelteil I statt nach oben vom Wulst 3 aus nach unten verläuft.
• Elastische Gitter 6 und 7, welche im Innern der Stützringe angeordnet und dort befestigt sind oder nicht, dienen gegebenenfalls dazu, insbesondere weniger widerstandsfähige Filtermittel, wie z. B.
• Glasseidengewebe, zu halten und zu spannen. Darüber hinaus werden diese Gitber 6 und 7 in allen übrigen Fällen mit Vorteil verwendet, denn diese zwingen die Filtereinlage, sich unter dem Druck der zu filternden Flüssigkeit nach oben zu wellen bzw. durchzubiegen, was zu einer Verengung der Filterporen führt und wodurch die Filterwirkung verbessert wird. Bei der Reinigung des Filters durch Rückströmung der gefilterten Flüssigkeit wirft sich die Filtereinlage in entgegengesetztem Sinne nach unten und stößt dabei die anhaftenden Ablagerungen leicht ab.
• Die Tragwülste 2 und 3 sind mit Zu- und Al)-lauföffnungen für die Flüssigkeit versehen, die insbesondere an dem äußeren Tragwulst 3 als schmale Spalte 8, z. B. nach Art eines Sägeschnittes, ausgebildet sind und als Vorfilter für die groben Unreinheiten dienen. In dem vorliegenden Beispiel sind die am inneren Wulst 2 angeordneten Ablauföffnungen ebenfalls als schmale Spalte 8' ausgebildet; diese können jedoch in ihrem C nungsquerschnitt auch größer ausgeführt sein, um z. B. eine Drosselung des Filtratablaufes zu vermeiden, Außerdem können die Ablauföffnungen jede andere geeignete Form aufweisen.
• Zwecks Verhinderung von Beschädigungen wenig widerstandsfähiger Filtereinlagen, wie z. B.
• Glas sei dengewebe, und gegebenenfalls auch von chemischen oder elektrischen Gegenwirkungen, vor allem bei Verwendung von Metallen oder Legierungen, sind nachgiebige, eventuell isolierende Dichtungsringe 5 vorgesehen, wie dies der Einfachheit halber nur an den äußeren Tragwülsten 3 gezeichnet ist. Zur Aufnahme dieser Ringe 5 ist der Tragwulst an den die Stützflächen für die darüber-und sdarunterliegende Spannscheibe bildenden Stellen mit umlaufenden Einbuchtungen sa verselben. Znveckmäß,igerweise werden die Ringe 5 in den Führungsrillen sa durch Aufkleben od. dgl. oder bei Verwendung von Gummi durch Vulkanisation mit der Spsannscheibe fest verbunden, um die Montage zu erleichtern.
• Um ein völliges Auseinanderfallen des Filtereinsatzes beim Ausbauen zu vermeiden, sind an den Spannscheiben Ösen 9 vorgesehen, welche gemeinsam in der Spange 10 in an sich bekannter Weise lose gehalten sind. Die Verbindung der Öse g mit der Spannscheibe erfolgt in der Weise, daß diese einfach einen zwischen zwei Einlaufschlitzen S liegenden Steg umfaßt.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: I. Flüssigkeitsfilter mit parallel zueinander liegenden Filterkammern, welche von federnden, mit Flüssigkeitsleitöffnungen versehenen, an sich gleichartigen und in gleicher Weise übereinandergestapelten Stützscheiben gebildet werden, die ihrerseits die Filtermittelscheiben spannen, dadurch gekennzeichnet, daß jede Spannscheibe aus einem an sich federnden, kegelstumpfförmigen Mittelteil (I) besteht, an welchem sich unmittelbar am oberen und unteren Ende, in Ergänzung des S-förmigen Querschnittes, nach entgegengesetzter Richtung weisende, gleichfalls federnde Tragwülste (2, 3) anschließen.
2. 2. Flüssigkeitsfilter nach Anspruch I, da durch gekennzeichnet, daß die Filtermittelscheiben (4) zwischen Gitter (6, 7) angeordnet sind, welche an den Stützscheiben (I, 2, 3) befestigt sind oder nicht.
3. 3. Flüssigkeitsfilter nach Anspruch I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragwülste (2, 3) vorzugsweise kreisförmigen Querschnitt aufweisen.
4. 4. Flüssigkeitsfilter nach den Ansprüchen I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsleitöffnungen als in den Tragwülsten (2,3) angeordnete senkrecht oder horizontal verlaufende schmale Spalte (8 bzw. 8') ausgebildet sind.
5. 5. Flüssigkeitsfilter nach den Ansprüchen I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragwülste (2, 3) umlaufende Einbuchtungen (ga) aufweisen, in welchen an sich bekannte elastische, eventuell isolierende Dichtungsringe (5) eingelegt bzw. befestigt sind.